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942 / öffentlich bekannt gewesen ist, die Qusage der Unterstüßung der 1 für Minden behauptet worden i 4 Regierung, die Uttecfübena dieser Maßregel mit Mvolviet, Es sei; die Uno O ctt R u lediglid barin A i 943 und daß wir ein Recht zu haben glaubten in dieser Frage, auf enjenigen Landschaften, welche besondere landschaftliche Lokale batte welchen sich die Zahlungen gegründet haben, oder in wiefern eine | unter Uebertragung der Pflicht zum Ausbau von 10 Meilen noch ‘die Unterstüßung der konservativen Partei, als derjenigen Partei, | diese Lokale von der Staatsregierung belassen wucden, sie hätte ([} solche Basis gefehlt hat, wie der verehrte Herr Abgeordnete für Min- | rüständiger Staats-Chaussee-Strecken auf die Wegeverbände — auch deren Basis vorzugsweise das Vertrauen zur jeßigen Regierung sonst widrigenfalls „anderseits für die Lokale sorgen müssen, wie (0 den behauptet hak. Die Behauptungen des Herrn Abgeordneten für | fortdauernd fortgeleistet werden und von den Wegeverbänden nit
ne 8 es hinsichtlich derjenigen Landschaften thun mußte, welche feine so M Minden sind mir freilich völlig erflärlih, da der geehrte Herr die | erstattet werden sollten, sondern er hat sih bezogen auf eine Summe
gewesen ist , ganz unbedingt zu zählen. Mei erren, es ist Häuser hatten ; daß ) sol s : : , L : 0 : Wh ¿ daß ferner der ostfriesischen Land L Ble A d Quelle angegeben hat, aus der er sie geshöpft hat. Es is das ein | von 334,000 Thlr., di i i i eine constitutionelle Regierung niht möglich , wenn die Regie- | gus besonderen, hier nicht näher zu crórternden Verhälticisstee Luf Buch, welches im Jahr 1853/54 herausgegeben ist, gerade zu der Zeit, | Reihe von Aer bintaccs beccilics lies Qa Q eie
rung nit auf eine der größeren Partei mit voller Sicherheit | dere Ansprüche ableitete, ein freilich mit Schulden belastetes V, wo das Geseß noch nicht aufgehoben war, welches die Landschaft als | merkt worden, daß nicht eine vollständige Amortisation selbst dieser. E feünftig wegfallend bezeichnete, zu einer Zeit also, wo diese Ausgaben | extraordinairen Zuschüsse in Betracht genommen werden sollte,
zählen fann , auch in solchen Einzelheiten, die der Partei viel- | mögen belassen wurde, und daß cendlih der L |
MAeicht nicht durhweg gefallen — wenn nicht diese Partei | haft ein geringer Spezialfonds E e NLeoeu Laudf orübergehend in dem hannoverschen Budget als fünftig wegfallend | sondern nur eine Abzak i i :
das Facit ihrer Rechnung dahin zieht: Wir gehen im | bemerken; daß eben wegen Ueberlassung Pre Spectal bezeichnet waren. Diejenigen Veränderungen, welche späterhin einge- | lagen für eine Reihe von 20 bri, wodntl ruvé in Ausficht ge
“Großen und Ganzen mit der Regierung ; wir finden zwar, daß die Verdensche Landschaft verpflichtet worden ist, aus dies E treten waren, und namentlich die von mir citirten Geseßgebungsbe- | nommen werden sollte und fonnte, daß die ganze Summe von
fie ab und zu eine Thorheit begeht, aber doch immer noch we- Fonds die fraglichen Ausgaben für sich selbst zu beza M stimmungen hat der Verfasser des Buchs nicht berücksichtigen können, | 334,000 Thlr. wieder erstattet werden würde
niger Thorheiten mache, als annehmbare Maßregeln; um des- S Landschaft unter der fragliden Position nicht mit figurinl C e O Nun Dos Liber :
willen wollen wir ihr die Einzelheiten zu Gute halten. Hat | kommen =» daß die ostfrieliste Lee patt Letuetde, noch hierauf zurügs {rasen es T Segen unerwähnt lassen förm weil daselbe
ibre Ls nicht a l es Eine Partci im Lande, die auf war, auch gehalten ist, auf dies Berlieee e R oe n halta ae Ter Auffassung durch das Geseß von 1848 aufgehoben war, Eiseubahn- und Telegraphen- Nacþrichteu. e Auffassungen und Richtungen in dieser Art eingeht, | die hier in Frage stchen, selbst zu übernehmen, und daß ins in S . eine Auffassung, die durch die nachherige Entscheidung nicht bestätigt (S. Nr. 30 d. Bl.)
dann muß sie gegen die Constitution manövriren ; sie muß sich Als nun diese Vereini Fi : eine Majorität künstli affen oder vorüb ( | gemeine Stáä ereinigung der Finanzen erfolgt war, hat die af be, obgleich der Gegenstand ein allgemeinecres Jnteresse in den rhEstni Eu ; ben suchen. Sie I Du in die S bee Caliiens, selbst diese Ausgabin für die rovin iallandscha ä U Grade nicht darbietet, so if es geschehen, iveil von taa Seite diese E dev A0 Prvviten crnicit (8 E s La Ministerien, und ihre Politik geräth in Fluctuationen, die für das | budget gebracht. Sie verlangte indeß von Be auf das Staak F Position in ausführlicher Weise angegriffen is, Jn Bezichung auf Es fine Voran lich aus nachstehender Uebersicht. Staatôswesen und namentlich für das konservative Prinzip von | Möte cin bestimmter Etat über die in Frage tem! M andere Positionen werde ih mir erlauben, mich kürzer zu fassen. Die 1) in Hannover höchst nachtheiliger Wirkung sind ô Besoldungen und Diätensäße vorgelegt werden e Mars Ausgabe für einzelne Armen-Anstalten und milde Stiftungen darf Staatsbahnen in eigenem Gebiete (cin\{ließlich der 2 Nach der Rede des A von Diest nahm der Präsident E zl A Mas vom Jahre 1824 hat futban N M vf N N e Biuppa Don Unfal Halte bie Eigen Sirefe Göttingen-Ahrenahausen) L E -Ministeri : i m für di illi ie 7 PAA ( : ( e s i T N a raf von Bismarck-SchönhauU- | älterer Zeit herrührenden Besoldungen, bfr über den Et A dic au schaft von Staatsanstalten haben. Das sind die Blindenanstalten, die Desgl. mit eigenem S R en, da ort wie folgt: sind vermöge einer besonderen Budgetnote nur A d e hinausgehe\M Taubstummenanstalten und die Landesirrenanstaiten in Hannover. Gelde auf fremdem vednaD erlaube mir Über die Aeußerungen des Herrn Vor- | zeitigen Inhaber bewilligte bezeichnet worden — ein Umstange ger d Die Staatsregierung hat bei der Vereinigung Hannovers mit der | Gebiet erbaut 61» » 3,501,800 E ges Y a I Wabhlkreises cinige Worte, weil ich, L C bemerkt, au noch beruht; daß, wie Vol vine Fete E Lt Nu E f a E E A Summa 110,9 Ml. mit S100, TOO I À f fost U U i 5 i edner erwä i i ie Angestellten an denselben sin aatsdiener u ie König- : ! : 1d UhU. Anlageko]ten nur indirekt, zu seinen Urwählern gehöre, vor deren rwähnt ish noch in den leßten Jahren von der Zahlung, di liche N Teraniai es nach Muni Rechtsgrundsägen "ils Privatbahnen M S 1,367,000 : 7
Kritik er sich so sehr zu fürchten scheint. Jch kenne diesen Wahl- | Liéher für die Provinziallandschaft gele] i [ l j - i geleistet war, eine Sum nd i ie Rervfli I 53 TT r re j 7 j abgeseßt werden können. L me ha lbstverständlih, daß damit auch die Verpflichtung auf sie Übergegan- __ Ueberhaupt 116,0 Ml. mit 53,157,100 Thlr. : kreis genau, vielleicht genauer als dér L Abgeordnete , weil Abr A ck acsellien Der Absaß betraf aber einen {on vor den e Cu für diese Anstalten, die ja e dent werden Wis find Diebe: hannoverschem E belegenen Sis DÎL, fremder Babren ervet außer Betracht geblieben.
ih länger in demselben angesessen gewesen bin wie er, und ich efcuten Beamten der gestorben wa ine inf ibrerseits ithin di j i j / dem E Aa ar, und eine inf , : t Au8aabe Un Stanid. glaube , daß man mir dort allseitig, wenigstens von Seiten | schaft völlig weqe este tene! die bei der Reorganisation der Land Pbudgct zu führen und zwar so lange, bis durch cinen anderen Rechts: 2) in Hessen (Reg.-Bez. Cassel). i ; titel die Last auf cine andre Körperschaft übergegangen sein würde, Staatsbahnen (eins{lieklich 11,8 Ml. der von der Bebra-Hanauer
derer, die für den Herrn Vorredner als Abgeordnete gestimmt Dieses Verhältni
[ur | - | i ieses Verhältniß, was j j L
a beipflichten wird ," wenn ih behaupte, das Heben und | ein rehtlihes würde aa N Jene, aen Dauer alis daß es aber nicht gerechtfertigt und billig scin würde, ohne Ausgleich | Bahn dem Betriebe übergebenen Strecken) lgen kann mir nichts helfen, wenn es nicht in der Gesammt- | legenheit, die sh darbot, ausdrücklich Anerkennun Mrt b s Ga eine solche überkfommene Staatslast gerade der Provinz zur Last ; 50/5 Ml. mit 16,228,500 Thlr. Anlagekosten heit der Politik geschiehl. Jch kann mich nicht partiell heben | halten. Jch darf mich zunächst berufen auf das Geseg cbms Du ti: E f 7 T Se Privatbahnen. 225 » »_ 13,500,000 » » Und A lassen, sonst komme ich aus dem Gleichgewicht. - S E O O Ostfriesischen Landschaft betreffend , tvor! | in E O N E M E N M N E E PMSReEORER
11€ MNeglerung mu 1 ; olgende Bestim R, n Y( Jl Zu De erieN/ D / in Nassau eq - : ies ‘
g muß so gehoben und gestüßt werden, wie 9 cslimmungen enthalten sind : E noch bestehenden Geseßgebung die Landrabbiner, Vorsteher und Schul- Staatsbahnen .…. 25,1 L, fit ‘19.000.000 Tbir. Anlagckosten
le i i j »Jeder Landrath bezieht ci § Á fie in der Gesammtheit vorhanden ist, und wenn der Herr allgemeinen Len a Aa von 400 Thlr. Crt. aus daf Lehrer eine mehr staatlich anerkannte Stellung haben, als nach den Privatbahnen ……. 126 » » 6,000,000 »
Vorredner sih vor bösen Worten der Wähler in seinem i i : i librigen Landestheilen de ußis S i Sü N fürchtet, wenn er nah Hause kommt, so A ld ihm dafür s ndikus in C 7 Gesehen VOtebalb find von Anfan a für Verbesserungen des Schul: Summa 8/07 Ml. mit 25000000 Thlr. Anlagekosten nur das Rezept, zu sagen, er habe mit mir gestimmt, und ih R A Y e Le cin Gehalt von 600 Thlrn. aus der all ind Synago Ans Ta ne für Erri tung und Erhal- A E Tae Me bin sicher, man wird ihm verzeihen! / fiesischen Ständischen. v außerdem 350 Thlr. aus dem Of} tung cines jüdischen Lehrer-Seminars, sowcit die Kräfte der Beitrags. (Die außerdem ‘auf ‘Franffurtee Gébiet belegene De a m i : ; N Sal Fonds, 40 [E n Ho e e k ¡e! çranf en 1,3 Ml. u der Sh ds Abgeordnetenhaus in der gestrigen Situng | q g/Enh ämlide Bestimmingen nos dinsihtli® weiterer Anges P? Ygen nid ausreicbten, Beiträge aus der Staatskasse gegeben, In | bessthen Cudwigöbabn, fowie Üelnere Streden der Taunusbahn, Hane je Ueberweil Entwurf eines Geseßes, betreffend GA Yat fe graude, im Einzelnen noch vorlesen zu sollen, disch vertheilt und nirgend sehr zahlrei. I ) 1866 betrug die | LUrger und Frankfurt - Hanauer Bahn sind hierbei außer Betracht rweisung von Beständen des vormals hannoverschen In Ner n is Ga vonr:0 Mai: 1868; vor A U I E A, U e Pt De | aeblieden,) Domanial - Ablôsungs- und Verátußerungsfonds y d 3. Juni 1863 und vom Jahre 1865 welche die Ver 1 von Dahl der Beitragspflichtigen 2200 etwa, und diese haben für ihre Zwecke 5)- in -SWleswi via Anbi en Bab s N g an den pro- Diepholzer, der Calenberg- Grubenb á ‘erfassung der Hoya rund 50,000 Thlr. aufzubringen neben den allgemeinen Staatssteuern Privatbal 30) L E T z zen Berband der Provinz Hannover, überging, | Bremen-Verdener Land Jener, der Lüneburger und de undKommunallasten. DieEtatssummevon 2500 Thlr. hat sich bereits als S O0 lr. Anlagelosien gab der Regierungs - Kommissar, Regierungs-Rath Küjter: | Bestinaunun de andschaften neu geordnet haben, ausdrüccklich dic une Pyoiesen E E Cen E . h E : 6) in Holstein und Lauenburg. folgende Erläuterungen : ; waren, welche Ausgaben p! 49 landscafilis Destimmungen getroffen} übernehmen wird, ‘die Rücksichten zu erfüllen die u Bezltging ‘auf Dofaad fut in d E L Ss AOU O Ain E O 0 E einiger | U. (Mv, geleistet werden sollen: Mien Angestellten an Diäten J cine Organisation des jüdischen Schul- und Synagogenwesens erfüllt | “neuen Provinzen im gerückten Tageszeit der Raum nicht mehr 1G Wor L al folg ne res Ausgaben, soweit sie niht aus der Landeskasse er , O P A E E U i i E O en, welche die Frage betreffen, inwiefern eine Verpflichtung d She 18. s ezirk Ee ¿on der Provinz, d. h. von dem landschaftlichen} verschi E n M I (6:8 its eren % a E e u O A an Stagtebalnen 1e», » 9065600 » y asse zur Leistung derjenigen Ausgaben besteht, welche auf dic Provinz | oder wie es an ciner j ] Gestaliung ide Lerdsivasen und bes: Chusstowisens-:in bee Provinz an E 2 ? Hannover gegen Uebuzivelsung des fraglichen Fonds übertragen werben bisherigen Oed andern Stelle heißt »sofern sie nicht nach den Sande egenüber den anderen Theilen der preußischen Monarcdit, ] Summa 290,7 Ml. mit 137,452,600 Tolr. Anlagekosten. A Es is von einem der Herren Redner, dem geehrten Herrn | Geseßesstellen nel E Staatskasse erfolgen« 2c. Diese hervorgel oben worden, Jh erlaube mir nur furz aus dem Die Anlagekosten betragen hiernach 472,936 Tolr. pro Ml. Bahnlänges bgeordneten für Minden, behauptet worden, daß mit einer geringen | ein rechtlich b oa eben auf das von mir erwähnte Verhältniß alé} G ses zu fonstatiren, daß nah den bestehenden Gesehen die gegen 531,613 » » Ausnahme — einer Zahlung von etwa 8000 Thlr. — eine solche Ver- en Aus en E Deaug/ das Verhältniß nämlich , daß diejeni-|f Ain bbände aczuvunen und E gehalten sind, ein im | !n den alten Provinzen. pflichtung nicht bestehe, und daß daher nicht bavon comchle Ae er, Q Gandostass: Be s Etat vom Jahre 1824 vorgesehen waren, aut voraus fest ustellendes : umfassendes Landstraßen - Ne§ zu bauen Für Hannover berechnet sich E daß eine Entlastung des Staatshaushalts durch die Ueberwei- | Landschaft es fie qut aue lee M E aber , wenn etwa ein} daß sie dieserhalb schr beträctliche Lasten übernehmen müssen, | der Flächeninhalt auf 6398/5 (IMI. mit 1,924,200 Einw. sung der fraglichen Ausgaben an die Provinz Hannover — dauernd | festseßen zu wollen , sie dieses Plus für î ‘Feld wilthe nsestellten was nicht von ibrem freien Willen abhängt, sondern wozu sie ge- Lr Nassau u E Rd R 3 C » Se das Arantfurter Gllläus 16 90,000 » »
wenigstens — erfolgen werde. Von anderen Rednern sind entgegen- | müssen ih selbst würde aufbringen zwungen werden können, bis zu einem ewissen Maximum ; daß da- geseßte Auffassungen zwar schon vorgetragen, es wird mir indessen T l i i gegen aber au N | i ine Mitlei f i : jabe vorhin bemerkt, daß diese Verhältnisse und diese J gegen aber auch das Geseß speziell eine Mitleidenschaft der Landeskasse N i ( e Jah- N : : : t ür Schleswig auf 65,4 406,5 D ausgesprochen bat, sowohl in Beziehung der Unterhaltung in einem Lie Holstein und Lauenburg j ¡900
“mod obliegen, auch Namens der Staatsregierung ihre Auffassu it | lun s der L s A Lan Bur ( : ng mi gen aus der Landeskasse von 1817—1866 unverändert fortbestanden i insichtli ; Bei : von der Auflassung aus aae N an His Slaabéregierung iehen }-haben J us diese Bemerkung hinsichtlich einiger Jahre modisi L Mt e E f L O » . ; ; / S D » ‘ ey: E r! E , j; ZC : S e . Fonds entsprechende dauernde Entlastung des Staatshaushalts ein- | Bestimmung "vorgeschrieben, daß die beltilindan Landschaften, Setraeis O veivgatbi "Obel, aIBA ie Da aat D E E Hiernach kommen R ( auf 1 Ml. auf100,000 auf 1 Ml. 1 Meile Land Einwohn., Bahn, Bahn.
treten werde. *n T Fine Al id Su Guibind% Bee dutch Mund ändert werden ‘sollten, und „es erfolgte imck Jahre 1851 ein Gesct, f A und da stehen an der Spiße die Aubgabin Tie Le RA E C än Aale U S aufhob und Me ferner anerkannt, daß die în früherer Zeit aus der Landes “chaften — ni ; y i erc elle seßte. i Î / } Tel 2 Í nded= | ; [ ; “i lag von Hannover, dessen Kosten bereits durch die Verordnung vam | B Kurier "der, en Tdsdoftlichen Corporationen oder elnzel f tosegewährtenSablungen der geseßlichen oft nicßt oltfommen genügen, | t9 Beis Qa Labn, 902M. Bahn, 19 WEinw. auf Ho AMe August v. J. der Provinz zur Last gelegt w insicbtli : ge Ver QUGverdesührung- angegriffen ZOndern ban ie Ane CLYESLQe Sg n e E D P LP A N 919 | A C Son T in O fem A R a n Sas 1854 Ie E O ms 7 irt En sodann E e O 80e T ber Voiiaen A » Schledwig 01s , eo , 13328 » h sl H
inden auf die entschiedenste Weise behauptet ine Ver- A E ; oe, Wahrend dieses Zwischen-F} F U le a C acla : M i pflidtung der Staatskasse zur Leistung der fraglichen Ausgaben überal | ducine S tä tweta Mde Geebgebung von 1848 hatte die alige. } [en Regierung mit der allgemeinen Ständeversammlung in gesebliche | * Fouenburg 029» Sar » I » » 3 mit bestehe und auch früher zur Zeit des ehemaligen Königreichs | die ja das Geseß ufheben roe gabe für die Provinzial-Landschaft T oi, Vie Me DO8, Mevjele geffllen 1 1D) woe L Ne Kub erku- i. d.neuenPro t ——
, 7 L : " , D e a . V. S
Hannover nicht bestanden habe. JTch muß dieser “a slosung, entgegen Ausgaben gestellt. Ls cin möôgliches Mißverständniß zu beseitigen; wenigstens hatte ich | vinz.überhaupt 0/22 M. Bahn, 6,86 M. Bahn, 14,580 Einw., auf 4,5 IM,.
treten und erlaube mir, Folgendes zu bemerken. Bis zu der franz i i i ETEN ) \ merten. zd= | das Geseß gegen die Rechte è die A ' ) B f ; ï : f j | : Í der L ie Acußerung des geehrten Herrn , welcher die Bemerkung gemacht | Dagegen i. den gemeine Staatskasse; sondern jever Latbrethei cus Pemnover feine all. | und folgeweise wieder zurütgezogen werden müsse, von diesem Zeit: | atte, so aufgefoßt, daß nach dem Wege-Projekt die Wege-Verbände ver- | alt:Provingen 0/17 M. Bahn, 4,54 M. Bahn, 22000Eimw,, aufb,s IM. : A hatte seine besondere Finanzwirthschaft. ‘Nach Be- | und ordentlichen ap eat a. Aus daber A U die Vestehenden fasse elbatien baten it éer Bde Lo Iabren {Pater VUIG Ulinor General - Vériduitnhuna die D Eise G bit: ekla zu Gar C U R ou Provinzen | noverschen Budget geseht worden. S SIIOI S E 8) De NAYe ) tisation der Staatskasse wieder zurückzuerstatten, \o daß also | wurde der Antrag des, Verwaltungsrathes GeIAAO. Bas Was tas “Landschaften, Activa wie Passiva Hm gen der einzelnen Meine Herren, ich darf nach diesen thatsächlihen Bemerkungen diese Zuschüsse nur als Vorschüsse und niht als definitive | Linie Posen-Thorn mit ciner Zweigbahn nach Bromberg cinstimmi fasse gesammelt. Es la kün 06 ga, lie Seme Ab e per Würdigung des Hohen Hauses die Beurtheilung der Frage über- Zablung der Staatskasse erachtet werden müssen. Meine Herren, | angenommen. Ob als Knotenpunkt Jnowraclaw oder Pafkosc 2 geordneten } lassen, in wiefern hier ein wirklicher Rcechtszustand bestanden hat, auf R ANOIITOsEEA, Mt i e A Qu, E n n O nehmen, solle der Entscheidung der Regiecunz üderlassen bleiven. inairen ZU|chU}e/ je 11 ( ( 400,000 T hlr., dem Neubaue dienten und zu diesem Behufe allerdings E
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