Fe ì 562 fürchte — meine Herren, ih habe ihm chrlih die Stirne ge- | sollten, daß in der Vorlage der Provinz Hannover mehr zugewendet 563
zeigt drei Jahre hindurch, aber ihn zu einer permanenten na- S4 pes eten Ade M L Suite E E Vereinsthätigkeit für Ostpreußen. / Provinzial - Comité in Königsberg abgesandt wurden; der Rest soll
tionalen Institution zu machen, ist nicht meine Absicht. ist und weil mehrere Amendements mit der Reduction der vorgeschla, Hirschberg, 3. Februar. Von dem hier bestehenden Comité | führt D E E e 9e
Der Geheime Ober - Finanzrath Wollny erklärte, genen Summe von 500,000 Thlr. auf 300,000 T, darauf hinweisen, fiy an Geld - Unterstüßungen für Ostpreußen bis jeßt im Ganzen München, 4. Februar. Der Hülfsverein in Ostpreußen hat \ch{ was folgt: ; ten | 208 Aeser Argumentation Gewicht beigelegt wird. E 10 Thlr. abgesendet worden, darunter über 70 Thlr. als Reinertrag | an das Kreis - CorL uer landwirthschaftlichen Bertins cor Due
T wollte mir zunächst erlauben, auf den Vortrag des geehrten Ich glaubte durch meine gestrigen Bemerkungen und die Sablen, Y de leßten Concerts. Außerdem sind Kleidungsstücke dem Comité in | Bayern mit der Bitte gewendet, si dur seine Mitglieder der Samm- Herrn Vorredners nur ciniges Wenige zu erwidern. Es sind meine | die ih angeführt hatte , cin für alle Mal die Behauptung wie erlegt Tit übereignet worden. Eine in Warmbrunn stattgefundene Vor- lung von Beiträgen für die Nothleidenden in Ostpreußen, insbesondere gestrigen Acußerungen hier wörtlich rihtig dahin reproduzirt worden: | zu haben. Da aber ausdrüdlich und von Neuem auf die Verhand, ung zu Gunsten der Ostpreußen licferte cinen Reinertrag von zum Ankauf von Spinnmaterialien (Flahs und Wolle) für den zu cin Rechtsanspruh der Provinz werde nicht behauptet — cin klag- lungen der Hannöverschen Stände Bezug genommen worden ist, so will ih 7{Thlr. Ferner hat das hiesige Landrathsamt bereits über 457 Thlr. anstrengenden Arbeiten im Freien nit geeigneten Theil der Bevölke: barer Anspruch existire nur zum Theil — dessen ungeachtet sei cine |} Einiges daraus hier kurz mittheilen. In einem Schreiben des Gee z1 demselben Zwecke eingenommen j darunter 50 Thlr. vom Land. rung zu unterzichen, und die einlaufended Gaben an ihn gelangen zu Verpflichtung der Staatskasse auf das Ganze vorhanden. Diese sammt-Ministeriums vom 19. Februar 1864 is deu Ständen Folgen, f nrthschaftlihen Verein des Riesengebirges , über 97 Thlr. von der lassen. Dieser Aufforderung entsprechend, hat das Kreis - Comité an Worte sind als nicht faßlich bezeichnet worden; sie würden es auch in | des proponirt worden: ; mmune Warmbrunn, das Uebrige von den Gemeinden Neu-Kem- | die Vereinsmitalitbo, und namentlich an die Bezirks - Comité's das der That nicht sein, wenn sie in diesem Zusammenhange gesprochen Tür die Zwee des Landstraßen - und Gemeindewegebaues haben / Ludwigsdorf , Boberröhrsdorf , Berthelsdorf , Grunau ; Hain, Ansuchen gestellt, zur Sammlung von Gaben für diesen wohlthätigen wären. Sie hatten aber cinen ganz anderen Zusammenhang ; sie sind Wir im Budget der Gencralkasse für f 1864/66 die Bewilligung der ersdorf, Zillerthal, Hartau, Quirl, Hohenwiese, Cunnersdorf, Strau- Zweck möglichst mitzuwirken und dieselben baldigst zur Weiterbeförde- an verschiedenen Stellen meines Vortrages vorgekommen. : bisherigen Summe von 150,000 Thlr. für jedes der beiden Rechnungs Wernersdorf, Stonsdorf, Kaiserswaldau und von Privatpersonen rung an das Kreis-Comité gelangen zu lassen
Ich habe gesagt : cin Rechtsanspruch der Provinz auf jahre wieder in Antrag gebracht. Die bezeichnete Summe ist erfor. Hirschberg. Jn Lähn wurde gestern zu demselben Qweck ein Con- Das Münchener Haupt - Comité für die Nothleidenden in Ost- den Domanial - Ablösungsfond existirt nit; ein flagbarer | derlich, um den Landstraßen-Neubau in dem biSherigen Fortschritt zu t gegeben. preußen hat bis zum 31. Januar 15,665 Dl. nach Königsberg absen- Anspruch auf die Leistungen , die auf die Provinz Üüber- erhalten, um namentlich den Wegeverbänden zur Fortseßung ihrer / Striegau, 2. Februar. Der Ertrag des am 22, Januar zum | den fönnen. / | i gehen sollen, also auf die Ausgabe, existirt zum Theil, und eine Ver- Neubauten die unentbehrlichste Beihülfe gewähren zu können. Daß esten der Nothleidenden in Ostpreußen veranstalteten Concerts des — Ein Concert, welches die Deutschen in Rom zu Gunsten Ost- pflichtung der Staatsfasse ist zu der ganzen Ausgabe vorhanden, weil | selbst “ die obige Summe bei Weitem nicht ausreicht, esigen Gesangvercines is mit 50 Thalern an die Gemeinde Blecken preußens veranstalteten, hat eine Einnahme von 2500 Frcs erzielt die Ausgabe basirt theils auf rechtlicher Verpflichtung, theils auf einem | um den Verbänden, gemäß der denselben durch das ei Gumbinnen abgesandt worden. Aus dem Kreise Stricgau sind i ; unabweislichen Bedürfniß, zu dessen Befriedigung fein anderer Ver- | Weg cgeseßb vom 28. J ulius 1851 g. 91. eröffneten s jeßt für Ostpreußen eingegangen 1137 Thlr. 7 Sgr. 5 Pf. ; in der pflichteter vorhanden ist, und welches der Provinz aufzuerlegen eine | Au s\icht, eine der eigenen Leistung gleiche Beihülfe zu tadt Striegau wurden gesammelt 320 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf. Nachrichten aus Ostvreuß unversländliche Härte, ein shmerzlicher Eingriff in den Rechtszustand | Theil werden zu lassen, ist ein Umstand, auf welchen Wir Uns | Neustadt OS./ 2. Februar. Die Sammlungen für Ostpreußen PTERBEN, und ein Mißbrauch des Eroberungsrechtes sein würde. Jch habe dann haben verpflichtet halten müssen, die Aufmerksamkeit der allgemeinen erden auch hier ret eifrig betrieben; der Ertrag derselben im Kreise Gumbinnen. Die Kreisblätter enthalten Bekanntmachungen gesagt, daß für die zu Übernehmenden Leistungen eine entsprechende Ständeversammlung schon bisher bei den sich darbietenden Anlässen t sich schon jekt als recht bedeutend bezeichnen. In der Stadt selbst | der Kreis-Landräthe, durch welche die Schulzen - Aemter angewiesen Gegenleistung eintreten solle, daß also der Provinzialfond nichts ge- | zu lenken. Die Königliche Regierung hat sih im Hinblick auf den ben dieselben etwas über 300 Thlr. eingebracht. “Der hicsige Män- werden, binnen kürzester Frist eine genaue Uebersicht der in den ein- währen solle, 1was nicht in den Leistungen der Provinz ein Aequiva- allgemeinen Zustand des Wegebaues und namentlich auf die Lage des gesangverein veranstaltete am 30. v. M. unter Mitwirkung des zelnen Ortschaften vorhandenen hülfsbedürftigen Persoaen nach einem lent findet. Daß nun hierin eine Zuwendung , ein Geschenk titulo | Landstraßenbaues der Ueberzeugung hingeben müssen, daß cs größe- | ompetercorps des 2. Schles. Husaren-Regiments Nr. 6 zu gleichem | ihnen vorgeschriebenen Schema der Kreis-Behörde einzureichen. Hin- gratuito-zu finden wäre, das habe ih in meiner gestrigen Ausführung rer Opfer, sowohl der Pflichtigen selbst, als der öffent- ee ein Concert, welches zahlreih besucht war. Die Einnahme sihtlich der \{ulpflihtigen Kinder sind die Orts-Schullehrer mit der zu widerlegen gesucht. E h, „ | lihen Kasse bedarf, um den berechtigten Anforderungen des Ver. 1 52 Thlr. 15 Sgr. ist dem hiesigen Landrathsamte zur Weiter- Anfertigung ähnlicher Verzeichnisse beauftragt worden.
Ferner ist die Mangelhaftigkeit der Vorlage gerügt worden „weil | fehrs an lenen. wichtigen Zweig seiner Hülfsmittel begegnen zu fönnen, örderung Übergeben worden. Die Zahl der Distrifktsarmen-Kommissarien ist einstweilen Behufs sie erstens die Rechtsverhältnisse des Provinzialfonds nicht vollständig Hieran fnüpft sich nun der Vorschlag, erne Summe von 1 Million / Neumarkt, 3. Februar. Für die Nothleidenden in Ostpreußen Unterstüpung der Behörden in shnellerer Handhabung des Armenwe- darstelle und zweitens die Ausgaben nicht erläutere. Tm ersten Punkt außerordentlich auf den Straßenbau zu verwenden. Es wird ferner hierselbst cine Verloosung von weiblichen Handarbeiten und ande- sens durch zweentsprechende Vertheilung der vorhandenen Mittel, ist die Vorlage erschöpfend, das is von dem Herrn Vorredner selbst | dann ausgeführt, daß die bisherige Aufbringung der Wegeverbände Geschenken stattgefunden, welche den Ertrag von 1124 Thlr. er- | sowie zur Ermittelung der Hülfsbedürftigen und Kontrolle der Orts. anerkannt worden, indem er die Anführungen über die L Dee Mr Anterhaltung und zum Neubau der Landstraßen 350,000 bis . Diesen Betrag eingerechnet , sind jeßt aus hiesiger Stadt be- Armenverbände bei der Ausübung der ibnen gescblich obliegenden Provinzialfonds als die richtigen bezeichnet hat. Das „Bedürfniß ist | 400,000 Thlr. betragen habe, daß noch cine Anzahl von 204 Meilen s über 300 Thlr. den Ostpreußen direkt und indirekt zugegangen. Pflichten, vergrößert; und auch eine Anzahl von Vertrauensmännern in dem Maße ausführlich dargelegt worden, wie es in jedem Budget auszubauen sei, welche eine Summe von Über 8 Millionen Thlr. in 1 dem Damen-Comité und den Ortsgerichten ist im hiesigen Kreise | für jeden Kreis ernannt worden, deren Namen die Kreisblätter zur geschieht, Es fam eben nur darauf an, nachzuweisen, daß die Aus- Anspruch nähme und nach den biSherigen Erfahrungen noch etwa bjjeßt die Summe von 1427 Thlr. 12 Sgr. gesammelt worden und öffentlichen Kenntniß bringen. Die Kreis -Landräthe empfehlen den C in den preußischen Staatshaushaltsetat gchören würden. Nähere | 35 Jahre Beit erfordere. i j ; Nuralien im Werthe von ca. 600 Thlr. Die Sammlungen Iver- Distrikt8armen - Kommissarien und Vertrauensmännern , namentlich Erläuterun en gehörten in die Kommission und sind dort in der um- Die Stände haben auf dicse Vorlage erwidert, daß \ le voll- d'noch fortgeseßt. Jn Canth hat ein sih dort gebildetes Comité dafür Sorge zu tragen, daß 1) Kinder und einzeln stehende fassendsten Beise gegeben worden. i i : kommen einverstanden seien mit der Absicht größerer 1 Thlr. 25% Sgr. gesammelt und dafür Roggen und Gerste ange- bedürftige Personen beiderlei Geschlehts, welche arbeitsunfähig
Hauptsächlich habe ih mi nun zu erklären über das heute im Zuwendung, daß aber mit der Summe von einer Million wenig fa, die, zu Mehl und Futter vermahlen, direkt nah Königsberg | sind, bei ordentlichen Grundbesißern gegen ein angemessenes Dru vorgelegte Amendement des Herrn Abgeordneten Graf Westarp. | erreicht werden würde und daß sie das Anerbieten daher nicht accep- abschickt worden sind. Pflegegeld untergebraht werden, 2) die nicht völlig arbeits- Auch dieses Amendement muß von Seiten der Staatsregierung, fo | tiren könnten, weil sie sich dadur in eine üblere Lage gebracht zu Goldberg, 3. Februar. Gestern fand hier ein Concert für die unfähigen Hülfsbedürftigen ihren Kräften entsprechend beschäftigt, resp.
schr sie anerkennt, daß demselben die wohlwollende Absicht zu Grunde sehen glaubten. Dagegen stimmten sie dem zu, daß außer den bis- Nlleidenden in Ostpreußen statt. Die Einnahme betrug über m Erwerbe durch Forst- oder Chaussecarbeit angehalten werden,
liegt, welche au die A R von der Seite (rechts) | h E ee h lrn. E e S N E 60 haler
ichnet, als unannehmbar betrachtet werden. 5 r., zusammen also Thlr. zu Landstraßen- i; j i : De ; H s ; " O A 1 wird der Gescbgebung eine Regel vorgezeichnct für künf- | bauten auf den Cat gebracht witden in der Voraussebung, daß nach U Ÿ G Ofipe, er Ne E is e uo anden S S ven -SOD Or tig zu erlassende Bestimmungen. Diese Regel ist aber in wesentlichen | wie vor 50,000 Thlr. zur Unterstüßung des gewöhnlichen Wegebaues V Le O L Saa R Lebensmitteln u. dal, gegen | gen eine sogenannte Suppenanstalt eingerichtet werde, aus welcher sie gten unvollständiger als das, was von der Staatsregierung in | gegeben werden würden. Dann machten sie aber cine ganz andere eiß nach Berlin abgeführt worden. wenigstens einmal täglih warme Beköstigung erhalten können. Bei
den Hülfsbedürftigen allgemein Teuerung oder Unter-
lusficht gestellt ist. Es fehlt die Bezugnahme auf die Entlastung des | neue PVro osition, welche auf eine Reform der ganzen Wegegeseß- ) E es ; indet di i i idtige Ki Staatshaushalts-États. ‘Dan ist aber gegen den §. 1 hauptsächlich l von Gn in zwölf Punkten udeitiander geseht cißenfels, 3. Februar. In unserer Stadt findet die Noth E R Nu Se eines Pa de de R e einzuwenden, daß es die Aufgabe der Gesebgebung ist, Rechte und wurde - | dersstpreußen die rege Theilnahme. Mchrere Vereine haben Gesang- E eru s N en, die elnen wei 6 De zur Schu ansta Verbindlichkeiten festzustellen, Vorschriften zu geben, welchen die An- Die Staats - Regierung is auf diese Vorlage näher eingegangen |ff A gen u. dergl. O N E O A wn ua e. A der Aale N Ade iGro Fen P Personen gehérigen des Staats unterworfen sein sollen, nicht aber das Wort | und hat der nächsten Stände-Versammlung im Jahre 1866 eine neue E ‘ablreid D blikum der Könk, [. Seminar- Johannisburg. Der hiesige Kreis- Landrath hat zum Ankauf an sich selbst zu rihten und ihre eigenen Verbindlichkeiten zu fixiren. Proposition gemacht, indem sie den Entwurf einer neuen Wege- #0. nuar hielt vor cinem zah A R V L ¡8 d Leut iner Quantität Roggen und Kartoffeln erstere für Kreis - Rechnun Das ist an anderer Stelle — auch ih habe den Ausdruck gestern | Ördnun vorlegte. Jm Zusammenhange mit diesem Entwurf der Dilor Schorn einen Vortrag: »Erinnerungen an Land und Leute | ei E C R den 7. d. M. bierselb anb t i gebrauht — als ein Monolog der Geseßgebung bezcihnet worden, Wrge Ordnung, welcher gar nicht mehr zur ständischen Ostußens«; in Verbindung damit fand ein Concert des Seminar- on a A Anita: es st anberaumt un richtiger , glaube ih, kann man es bezeichnen , als einen Widerspruch Berathung gekommen ist, standen diejenigen Vorschläge, | Ch stait. 5. Februar. Gestern Abend wurde zum Besten der / Wehlau. Die Königliche Direction der Ostbahn hat dem hiesi- in sich selbst, denn die souveraine, die zu allen Zeiten unabhängige Ge- welche gemacht wurden, um dur jährliche Leistungen den Wegebau [9 Iw erin/ ©». e ruar. Saale des Großherzoglichen Schau- | gen Landrathsamt die Mittheilun zugehen lassen, daß sie vom scbgebung kann sich selbst keine Schranken seßen. Das, was allein ge- zu fördern, und aus welchen die Zahlen hergenommen sind, welhe } Nokidenden in Ostpreußen im vel in bir iches Publi- | Handels - Minister beauftragt \ci bie Lieferung “eines Theils eichener schehen kann, ist, daß der cine Faktor der Geseßgebung die Zusicherung auch der Herr Abgeordnete v. Vincke angeführt hat, namentlich die spicuses ein Concert flegeten, ge O Al di de Hoheit an Bahns Gwellen für die projektirte Shorn - Inslerbürger Eisenbahn Au giebt in einer bestimmten Richtung Vorlage machen zu wollen , und Berechnung eines jährlichen Zuschusses von 334,000 Thlr. Meine den ae, A t Ï E c. g d De Don Eidivalburten 0 dee Li e G L das ist wiederholt von Seiten des Herrn Minister-Präsidenten sowohl | Herren, ih habe gestern schon gesagt, daß diese Zahlen und diese Vor- E Mes, A Eine in hiesiger Stadt veranstaltete | Jn Ausführung dieser Anordnung beabsichtigt die Königliche Direction in der Kommission als in der Plenarversammlung des Hauses ge- schläge, weil sie nicht zum a A gekommen sind, L die G SaÜltñg für i ‘Nothleidenden in Ostpreußen crgab bisher ein | 30,000 Stü eichene Eisenbahnschwellen in Loosen von je 3000 Stü sehen. lage sein könnten zu einer Berechnung von dem, was jeß Resit von 88 Thlr. 8 Sch. Cour. wovon 50 Thlr. bereits an das | von Grundbesißern unserer Provinz zu entnehmen.
In materieller Bezichung weicht dies Amendement von Fem ab, im Verhältniß gegen früher gegeben würde. Das ganze was die Staatsregierung als unabweisliche Norm vorgezeihnet hat. | Projekt blieb von der Annahme der neuen Wegeordnung abhängiqy : Sie hat in Aussicht genommen eine dauernde Bewilligung — hier ist | welche neue Leistungen den Verbänden auferlegte, und die Staatskasse R nur von einer vorläufigen Bewilligung die Rede — und diese vorläu- | yon anderen ihr bisher obliegenden Verpflichtungen befreien wollte. i ; L fige Bewilligung wird nicht einmal durch eine bestimmte Zabl Für Landstraßenbauten blieben 150,000 Thlr. im Ordinarium, 50,000 D e ff en 1 L î cch er D | u 3 ei g er. von Jahren begrenzt, sondern ganz ins Ungewisse gestellt. Thaler im Extraordinarium, zusammen also 200,000 Thlr. neben 2 E n D A Vrovins Qa E E, ere den Ver- | 511,000 Thlr. zum Neu- E S und due Aera L Tag, der 1cvt mut der rovinz gesch{lossen Werden fo ¿ Unker eine ganz Staatschaufseen. Das werden ie aber aus dem ange der Ver- i : i : fremde Kategorie seen würde. Der Vertrag soll sein ein Vertrag O können, daß es die Absicht der Stände, wie Steckekbriefe und Untersuchungs - Sachen. dieser Ladung gerehnet, vor dem Untersuchungsrichter des YnlergelWe- do, ut facias und nicht cin Pre‘arium und damit er ein Vertrag | derx Re ierung gewesen ist, in Zukunft mehr zu thun, und daß es bei iefs-Erledi neten Gerichts zu erscheinen und sich wegen der ihm zur Last gelegten do, ut facias werde, muß die Provinz die Beruhigung haben, “daß sie diesen 200,00 Thlr. nur provisorisch geblieben ist, Jh habe gestern __ Stecbrief 8 - Tre ¿11 Ch ib ea That zu verantworten, widrigenfalls dieselbe für zugestanden ange- die großen Einrichtungen, welche zu Übernehmen die E E schon gesagt, daß in den 400,000 Thlrn., welche den Provinzialständen S S 4 A / nommen und gegen ihn weiker nach den Geseßen verfahren wer-
for aht / : af A : 4 : M | j l den wird. auf diesem (Hebiete fordert, auf die Dauer treffen kann, nicht au zur Verwaltung überwiesen werden sollen, jene 200,000 Thlr., welche er gegen den Knecht Friedrich Marcus aus Sacrow unterm Potsdam, den 4. Januar 1868.
n
cine vorübergehende Zeit. Die ausgleichende Gerechtigkeit, die in der | ? annoverschen Budget für öffentliche Land raßen standen, enthal- of 1 avs oht ras roi s j
Vorlage der ‘Slaatstigierung und in dem Antrage des Herrn Ab- i e l O O0 S bie wit E n O N 30. nuar er. erlassene Stefbrief is erledigt. Königliches Kreisgericht, Abtheilung 1.
geordneten von Kardorff vermißt worden is liegt eben darin, daß die | yon 911,000 Thlr. abgezweigt werden, der jegt nur mit 311,000 Ediktal-Citation.
Provinz Leistungen übernimmt, zu denen sie nicht verpflichtet ist, | Thaler zum Etat gebracht ist. Der vorgelegte Geseßentwurf hat daher er Schneidermeister und Kaufmann Friedrich Albert Gustav Handels-Negister.
Leistungen, welche gegenwärtig ihr Acquivalent finden in der Zuwen- | nur das erwähnte Provisorium fixirt, indem danach genau Bi18, geboren zu Potsdam am 19. Januar 1822 und hierselbst dels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin
dung, späterhin aber den Betrag der Zuwendung mit voller Sicher- dieselben Summen, wie in den lebten Jahren der hannöverschen ortgchörig, jeßt seinem Aufenthalte nah unbekannt ¡_ ist dur Be- Handels- E Des 1g! ? 9 die bi aud
heit übersteigen werden. Verwaltung unter dem R ad Unzulänglichkeit R \{ldes Anklage-Senats des pati en S R A A wi A d i e O ri Le ONNE Rauf: c inisterial - Di -Veon gab folgende Er- | und nicht ein Mehreres der Verbesserun und Unterhaltung der Sepber 1866 wegen betrüglichen Bangueru l | . QHle Ba tb N : i
fa N Bon M ac-Le0n gab. folg M Chausseen, Gdoitn und Gemeindewege in der Provinz Hannover §. "Nr. 1 des Strafgeseßbuchs in Anklagestand verseßt und die | mann Friedrich Ferdinand Adolph Thieme vermerkt steht, ist zufolge
Meine Herren, ih bedauere; der augenscheinlichen Zeichen von | aus der Staatskasse zugewendet werden sollen. Sa zur Verhandlung an das hiesige Schwurgeriht verwiesen heutiger Dee Pa N d Ferdinand Adolph Thieme hat
: . Ffir wol : : t 1 So A Sin vor nie LITS A A e Ani Won 1 der 2c, Bittins auf dem Transport aus dem Krankenhause e g Fus E S adt ae Mee ° Se auf die Zahtenamalsen, weil ausdrücklich der Herr Abgeordnete v. Vine erlcer Stedbuiefe nitt gelungen iste se wird dee rc Bitt Ks ie as andere in der Leipzigerstraße Nr S6, hie betrither Q u) die Zahlenangaben zurückgekommen ist, welche den Beweis führen Geheit des Artitels 37 des Geseyes vom 3. Mai 1852 hierdurch leßtere hat derselbe an den Kaufmann Theodor Paul Schwarz- : aufrdert, binnen 6 Wochen, vom Tage der leßten Bekanntmachung lose zu Berlin verkauft, welcher es demnächst an den Kauf- S :