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Nichtamtliches. E
Preußen. Berlin, 10. Februar. . Se. Majestät der König wohnten gestern dem Gottesdienste im Dom bel und begaben- Allerhöchstfich von dort aus nach dem ZJéughause, um den Flensburger Löwen, sowie mehrfache neue Einrichtungen und Aufstellungen in Augenschein zu nehmen. Demnächst ertheilten Se. Majestät der König Audienzen an die Aeltesten der deuitsch- evangelischen Gemeinde in Rotterdam, die Herren Wosingen und Graslius, und an den Regierungs-Präsidenien von Har- denberg aus Cassel. Das Famlliendiner hatten die Majestäten bei Jhren“ Königlichen Hoheiten dem Prinzen und derx Frau Prinzessin Friedrih Karl angenommen. A R A
eute empfingen Se. Majestät der König militairische
Meldungen und den Vortrag des Geheimen Kabinets - Naths von Mühler. Es findet um 5 Uhr ein größeres Diner bel Ihren Majestäten stat. ag
— Jhre Majestät die Königin war vorgestern in der 6. Vorlesung des Wissenschaftlihen Vereins anwesend. Gestern wohnte Allerhöchstdieselbe dem Gotte®dienste in der St. Marien- kirche’ ‘bei. — Das Familien-Diner- fand bel Sr. : Königlichen Hoheit deni Prinzen Friedrich Karl statt.
—— Se:--Königliche--Hoheit “der--Kronprinz ‘nahm am Sonnabend Vormittag militairishe Meldungen entgegen, empfing um 2 Uhr den Rittmeister im. 2. Schlesischen Dragoner - Regi- ment Nr. 8, von Plögz, beehrte um 7 Uhr das Concert in der Großen Landesloge zum Besten der Nothleidenden in Ostpreußen mit Seiner Gegenwart und erschien hierauf noch kurze Zeit im
Königlichen Opernhause.
— Die Damen und Herren, welche ihren Glückwünschen zur lücklihen Entbindung Ihrer Königlichen / Hoheit der Frau N Gai sin Ausdru zu geben. wünschen, werden am 11., 12. und 13. in den Stunden von 12—2 Uhr im. Kron- prinzlichen Palais die Umgebungen - Jhrer Königlichen Hoheit zur: Entgegennahme der Gratulationen versammelt finden,
— ‘Die Zeitungen bringen fortgeseßt | ircthümliche Nach- richten über die Berathungen“ der Kommission zur Ausarbci- tung eines Civilprozeßordnungs-Entwurfs. Es ist ebenso ‘thal- sächlich unrichtig, daß der Justizminister sich in leßter Zeit an
den Sitzungen der Kommission nicht betheiligt habe, als daß:
Beschlüsse Über die Bedeutung des Beweis-Jnterlocuts ge- faßt ‘seien. Hiermit zerfallen alle daran geknüpften/ Behaup- tungen über die in der Kommission stattgehabten Debatten. Die Grundlosigkeit von dergleichen Nachrichten ergiebt sich schon daraus, daß die Veröffentlichung der Berathungen vor deren Abschluß nah der Geschäftsordnung der Kommission: nicht ge- stattet ..ist.. Weitere Berict tigungen --in dieser Nichtung werden deshalb an dieser Stelle nicht: stattfinden. - i
-— Die heutige (46.) Plenar-Sizung, des Abgeordnete n- hauses wurde - vom Präsidenten von Forckenbeck um 10; Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.
Am Ministertische befanden sih der Finanz-Minister Frei- herr von der Heydt, der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der- Kultus - Minister von Mühler, der Mi- nistex der landwirthschaftlichen Angelegenheiten von Selhchow und mehrere Regierungs-Kommissare.
Die Vorberathung: des Staatshaushalts - Etats für 1868 wurde weiter; fortgeseßt. Zunächst wurden die bei der Allge- meinen Kassen-Verwaltung vorbehaltenen Posten festgestellt.
Der Abgeordnete von Dechend hatte folgenden Abänderungs- Antrag eingebracht:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: I. An Stelle des Ç. 2 der Regierungs-Vorlage folgenden §. 2 zu seben: §. 2. Die Mittel zur Einlösung der im Laufe des Jahres 1867 ausgegebenen Schaßan- weisungen“ im Betrage von zehn Millionen Thalern sind durch Be- gebung einer verzinslichen Staats-Anleihe zu beschaffen, deren Betrag
ist. 1]. An Stelle des F. 3 der Regierungs-Vorlage felgende VBestim- mungen zu seßen: §. 3. Die Verwaltung der Anleihe (Y. 2) wird der Haupt-Verwaltung der Staatsschulden übertragen. Wegen Verwwen- dung der durch allmälige Abtragung des Schuldkapitals ersparten Zinsen, wegen Verjährung der Zinsen und wegen des- Verfahrens be- hufs der Tilgun finden die Bestimmungen der §F. 3 Und 5 des Ge- seßes vom 23. März 1852 (Geseb-Sawmlung S. 75) Anwendung, Dem Staate bleibt das Recht vorbehalten, den nach vorstehenden Be- stimmungen zu berechnenden Tilgungsfonds, welcher ‘niemals verrin- gert werden darf, zu verstärken - oder auch die sämmlklichen Verschrei- bungen der Anleihe auf eiúmal zu kündigen. K: 4. Die zur Verzin- sung und Tilgung der Anleihe erforderlichen etrâge sind aus den bereitesten Staats-Einkfünften an die Staatsschulden-Tilgungskasse ab- zuführen. | T11. Demgemäß den §. 4 der Regierungs-Vorlage als §. 5 zu bezeichnen.
_ Nachdem der Abg. von Dechend seinen Antrag näher be- gründet hatte, erklärte der Finanz - Minister Freiherr von der Heydt:
er über das Bedenkliche einer s{webenden Schuld spricht, und ih nehme nicht Anstand, auch persönlih dem Bedenklichen siustiines. “ Darâus wird äber nicht folge, daß dié Finähnz- erwaltung in einex solchen Weife geführt würde, däß sie einer Ermahnung bedürfe, an den alten preußisheu Grundsäßen festzuhalten. Und eben so wenig würde daraus folgen, daß der Ruf der preußischen Finanzverwaltung durch den jeßt zur Berathung vorliegenden Gegenstand leiden könnte. Jm Gegen- theil hat der Ruf der preußishen Finanzverwaltung und ibr Krédit zu feiner Zeit höher geständen wie jeßt, obschon der ganzen Welt der Borschlag“bcim“ Budgetgeseß bekannt gewesen ist. Ich habe nicht bemerkt, und ich habe doch auch ein feines Gefühl dafür, daß irgendwo Bedenken darüber entstanden wären
Ich wünsche nun, wenn der Herr Abgeordnete meint, der Vorschlag sei nicht genügend motivirt, die Motive noch ergänzen zu dürfen. Es ist dem Hohen Hause erinnerlih, daß bei dem Kreditgescze der Vorschlag der Schaganweisungen sih ein- mal darauf stüßte, daß damals Staatspapiere sehr schwer zu realisiren waren, und daß auch derjenige Bestand anderer Papiere, welche mit zur Deckung der Kriegskosten dienen sollten, damals nur zu nachtheiligen Kursen verkäuflich waren ; und so sollten die Schaßanweisungen provisorisch“ ausgegeben werden bis zur Realisirung dcr Effekten. Es war im Kredit- geseß ausdrücklich bestimmt, daß. in dem nächsten Staatshaus- haltsgesch darüber Bestimmungen getroffcu. werden. sollten , ob und in welchem Betrage neue Schaßanweisungen ausgegeben werden sollten, “Als dexr Etat aufgestellt wurde, gab ich mi der Hoffnung hin, dáß ein Theil diesèr Schaßanweisungen aus deu Ueberschüssen des verflossenen Jahres würde gedeckt werden können, und daß der andere Theil aus den Uebershüssen des
nächsten Jahres zu deken sein möchte. Die Erwartung kann
heute allerdings nicht festgehalten werden, so weit sich die Er- gebnisse des vorigen Jahres jeßt übersehen lassen.
Dagegen muß: ich einige. Bemerkungen des Herrn Abge- ordneten v. Dechend berichtigen. Wenn er erstlih sagt, daß die Schaßanweisungen am 31. Mai verfallen, so“ weiß die Börse, daß die Schaßanweisungen zur Hälfte am 1. März, zur andern Hälfte am 1: Juni verfallen. Es ist auch nicht ‘richtig, wenn angenommen wird, die Finanzverwaltung könne jeder Zeit die Obligationen verkaufen, wenigstens zu gleichem Zinsfuß. Der Hr. Abg. v. Dechend“ weiß, daß die: Finanzverwaltung bei Nego- ziirung der Anleihe für einen gewissen Zeitraum des Nechts sich: begeben hat, Papiere zu gleichem Zinsfuß an die Börse zu bringen, Es ist cin bedeutender Betrag von Obligationen ver- silbert und eine neue Anleite von 40 Millionen beschlossen, so daß also der Obligationen noch genug zu realisiren bleiben. Man kann also -bei aller Vorsicht den Vorschlag annehmen, einen Betrag von 10 Millionen Schaß - Anweisungen zu er- neuern, bei einenv Budget von. über 150 Millionen, ohne sich der Gefahr auszuseßen, deshalb“ für einen \{chlechten Finanzier zu gelten. Jch ‘ivenigstens nehme keinen Anstand, die Geneh- migung des Vorschlages ‘dem hohen Hause zu empfehlen.
An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Twesten, Vir- chow und von Eynern.
__Veber das Etats-Geseß wurde hierauf die Spezial-Diskussion
eröffnet, bei welcher die Abgg. von Dechend und von Hennig
das Wort ergriffen. Das von Dechendsche Amendement. wurde -
abgelehnt. Das Geseß wurde nebst dem Nachtrag, die Jn- demnität / für die . bis zur Rechtskraft des Etats-Geseßes ge- machten Ausgaben bctreffend, mit großerMajorität angenommen. Das Haus beschloß einstimmig, durch seine drei Präsidenten Se. Königliche Hoheit den Kronprinzen wegen des glücklichen Familienereignisses zu * beglückwünschen. Die Sißung wurde hierauf um 2; Uhr geschlossen, und soll die Schlußberathung des Etats erst am Donnerstag erfolgen, am Mittwoch 10 Uhr jedoch eine Sißung zur Berathung von Petitionen, des Antrags des Dr, Kosch in Betreff der Erweiterung der
| Darlchnskassen auf L ' \ vom Jahre 1869 ab jährlich mit mindestens Einem Prozent zu tilgen | e | if Handwerker, der Aufüebung, des IZggdreGs
auf fremdem Grund und Boden in Schle8wig-Holstein und des
Gesegentwurfs betreffend die Uebernahme eines Theils der dä-
nischen Staatsschuld stattfinden.
— Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- genen Nachrichten ist S. M. Brigg »Musquito« am 8. huj.
in der Bay von Vigo angekommen, nachdem dieselbe, wie mit-
getheilt, am Zten Lissabon verlassen.
Samburg, 9. Februar. Einer-im amtlichen Theile des »Hamburger Korrespondenten « befindlichen Mittheilung zufolge werden die Hamburger Gebietstheile, nämlich die Stadt Berge- dorf, die Dorfschaft Geerschacht und die Voigtei Bill- wärder, nördlich von der Eisenbahn, am 11. d. in den Zoll- verein eingeschlossen werden und wird'eine Nachverzollung der in diesen GebietStheilen befindlichen zollpflihtigen Waaren stattfinden. j
Schwarzburg. Rudolstadt, 6. Februar. Auf Antrag
Man kann dem Herrn Abg. v. Dechend beistimmen, wenn | der Fürsilihen Regierung hat der Landtag die Auflösung der
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¡iesigen Realschule beschlóssen, so daß das Fürstenthum in Zu- e nur ‘eine ‘höhere Lehranstalt behält. Die Realschule, die nur in Parallelklässén neben ‘dem Gymnasium bestand, war den höheren Anförderungen, die nunmehr an dergleichen An- stalten gestellt werden, nicht entsprechend.
Sondershausen, 6. Februar. Gemäß cinem kürzlich publizirten Geseße wird mit dem l, Márz im Fürstenthume das Zollgewicht als Medizinalgewicht zur Anwendung kommen. Qas Pfund wird-in 500 Gramme getheilt.
esen. Darmstadt, 8. Februar. General-Lieutenant y. Plon'ski wohnte heute Vormittag nebst dem Prinzen Lu'd- wig von Hessen dem Abexerziren der Infanterie bei. Kom- menden Montag bezieht das 1. Bataillon des 3. Jnfanterie- Regiments Kantonnements in Eberstadt, um. den auf den 11. l. M. einberufenen Rekruten Plaß zu machen.
— 9, Februar. Das gestern erschienene Großherzogliche Regierungsblatt Nr. 9 enthält cine Bekanntmachung, die Ge- seße und Verordnungen des Norddeutschen Bundes betreffend.
In Verfolg der Bekanntmachung vom 7. Dezember 1867 bringt das Großherzogliche Ministerium des Großherzoglichen Hauses und des Acußern : Air
1) die Verordnung vom 7, Noyember 1867, betreffend die Einführung preußischer Militairgeseße im ganzen Bundesgebiete (Nr. 10 des Bundes - Geseßblattes des Norddeutschen Bundes, ausgegeben in Berlin 13. November 1867);
9) das Geseß vom 9. November 1867, betreffend die Ver- pflichtung zum Kriegsdienste (Nr. 10 2c. wie unter 1);
3) die Verordnung vom 21, November 1867, betreffend die Feststellung des Etats der Militairverwaltung des Norddeut- hen Bundes für das Jahr 1868 (Nr. 12 des Bundes - Geseß- blattes des Norddeutschen Bundes, ausgegeben in Berlin 28. No-
| vember 1867);
4) den Präsidial-Erlaß vom 18. Dezember 1867, betreffend die Verwaltung des Post- und Telegraphenwesens des Nord-
| deutschen Bundes vom !. Januar 1868 ab (Nr. 14 des Bun-
desgesehblattes des Norddeutschen Bundes, ausgegeben in Ber- lin, 28. Dezember 1867), — zur allgemeinen Kenntniß.
— Die heutige »Darmstädker Zeitung« schreibt: S. K. H. der Großherzog haben zu genehmigen gexuht,: daß an die Stände sofort cine Proposition wegen Erbauung einer Eisenbahn durch den Odenwald, sowie von Eisenbahnen in der Provinz Rheinhessen und einer Eisenbahn von Worms nach Bens- heim durch die Ludwigs-Eisenbahn-Gesellschaft gerichket werde. Gleiche Genehmigung wurde wegen der durch das Bankhäus von Erlanger und Söhne in Frankfurt a. M. in der Provinz Oberhessen zu erbauenden Eisenbahnen ertheilt.
Baden. Karlsruhe, 8. Februar. (W. T. B.) Die Erste Kammer nahm in heutiger Sißung fast einstimmig das Geseß über das Verfahren gegen ungehorsame Wehrpflichtige an, ferner das Preßgeseß, das Ministerverantwortlichkeit8geseß und das Schulgeseß, und zwar alle Gesetze in der von der Qweiten Kammer festgestellten Fassung, so daß diese Geseße ständischerseits nunmehr erledigt sind. |
Die zweite Kammer erledigte heute die wegen Erbauung von Eisenbahnen cingelbommenen Petitionen.
Bayern. München, 6. Februar. Der WV. Ausschuß der Abgeordnetenkammer beschäftigte ih, wie die »SÜdd, Presse« meldel, in seiner heutigen Sißung mit der Feststellung der einzelnen Zuständigkeiten des zu errichtenden Verwaltungsgericht8hofes. Die zwischen der Regierung und dem Ausschuß bestehende prinzipielle Differenz wurde jedoch durch die Berathung nicht ausgeglichen, und es sind vom Ausschuß unter Protest der Regierung mch- rere Kompetenzbestimmungen beschlossen werden, welche na dem dem Regierungs8entwurfe zu Grunde liegenden Prinzipe der Juständigkeit eines Verwaltungsgerichtshofes nicht anheim- fallen können. S110
— 7. Februar. Der König hat das vom Königlichen Krieg8-
ministerium in Vorlage gebrachte Muster eines neuen Jn-
fanterie-Helmes genehmigt. Dasselbe wird nach Maßgabe der vorhandenen Mittel allmählig bei den Truppen zur Einfüh- rung konimen. Die Schuppenbänder- sind hinweggefallen und durch ein Sturmband von Leder erseßt, der Schirm hat eine Messingeinfassung wie bei der Kavallerie. Die Raupe ist beli- behalten. Sein Gewicht beträgt nur 28 Loth, während der der- malige Infanterie-Helm 1 Pfd. 24—26 Loth wiegt. Die Grund- form. des Helmkastens wird auch bei der leichten Kavallerie und Artillerie eingeführt werden. ' — 8. Februar; Heute Morgens erschien folgendes Bulle- tin über das Befinden Jhrerx, Majestät der Königin - Mutter: Wegen Zunahme der Schmerzen in den Gelenken war die Al größtentheils shlafos, das Fieber aber hat nicht zuge- ommen.
Das Unwohlsein Sr. Majestät des Königs Ludwig 1.
war, wie die »Korr. Hofm:« nieldet, unbedeutend und es erfreut sich derselbe wieder vollständigen Wohlbefindens. |
— Alle! Anträge des Kriegs-Ministers, - Verfügungen be- (resse welche für die Durchsührung des neuen Wehr- gesetzes zu: erlassen“ sind, haben die Königliche Genehnuügung erhälten. Auch die Kommandanten der Landwehrbezirke, in welche das: ganze Land, entsprechend der Eintheilung in die vier General-Konimándo's, eingetheilt ist, sind nach der »A. A. ZJtg.« "bereits erfolgt, und ist der Veröffentlihung derselben im Vérordnungsblatt des Kriegs-Ministeriums entgegenzusehen.
Desterreich. Pesth, 8. Februar. Heute Vormittags hat der Kaiser Franz Joseph im Neugebäude einer Prüfung der Divisionsschulen beigewohnt und dann die dort befindliche Reitschule besichtigt.
— Das Amtsblatt meldet, daß nahezu 100 Mill. Fres. auf das ungarische Eisenbahnanlehen ‘gezeichnet sind, was auf anderthalb Jahre zu den Elsenbahnarbeiten hinreicht.
Triest, 9. Februar. Der Lloyddampfer »Apollo« ist mit der ostindisch-chinefischen Ueberlandpost heute hier eingetroffen.
__Sœbweiz. Bern, 5. Februar. Nach der »Köln. Z.« hat die kaiserlich französische Regierung den vom Bundesrathe gemachten Vorschlägen, betreffend den Modus, welcher bei der nach Art. 8 des am 23. Dezbr. 1865 in Paris abgeschlossenen Münzvertrages Statt zu findenden Auswechselung der Silberscheidemünze zu befolgen ist, ihre Zustimmung ertheilt. Eben so soll eine Verständigung mit Jtalien über diesen Gegenstand jeßt in sicherer Ausficht stehen. Außer Jtalien, Frankreich und der Schweiz gehören jeßt auch der Kirchenstaat und Griechenland zu ‘den Unterzeich- nern dieses Vertrages. Oesterreih, welches vor einiger Zeit seine Geneigtheit ausgesprochen, ebenfalls beizutreten, hat in dieser Angelegenheit seither' keine neuen Eröffnungen gemaLHt.
Sroßbritannien uad Jrland, London, 8. Februar. Der »Globe«- bestätigt heute den von verschiedenen Seiten ge- meldeten Rücktritt des amerikanischen Gesandten am hiesigen Hofe, Mr. Adams.
— Wie aus Hull gemeldet wird, hat dort heute eine Springfluth die Stadt Übershwemmtlt.
— 9. Februar. Der frühere Privaksccretair des Kaisers A H Pater Fischer, ist von New-York hier ein- getroffen.
— Aus Abyssinien eingegangene Berichte melden ein weiteres Vorrücken der englischen Truppen.
__Franfcreich. Paris, 8. Februar. Jn der heutigen Sißung des geseßgebenden Körpers brachte der Krieg8Sminister einen Geseßentwurf ein, durch welchen das diesjährige Kontin- gent auf 100,000 Mann festgeseßt wird. Bei der darauf fort- geseßten Debatte über das Preßgeseß sprach der Justizminister Baroche dafür, daß die Aburtheilung der Preßprozesse den Kriminalgerichtshöfen überlassen bleibe. Nachdem nah dem Justizminister noch Thiers, Jules Favre und der Minister des Innern Pinard gesprochen, wurde das Amendement, welches die Kompetenz der Geschwornengerichte für die Preß- vergehen fordert, mit 199 gegen 35 Stimmen verworfen.
— Der Senator General Camou ist gestorben. Er war eben aus der Senatssizung nach Hause gekommen, als ihn der Tod plößlich ‘ereilte. Unter seinem Befehle hatte die Division der Garde- Voltigeure den Solferinothurm genommen und da- durch das Schicksal des Tages entschieden.
— 9, Februar. (W. T. B.) Die Provinzial-Zeitungen veröffentlichen ein Cirkular des Krieg8ministers vom 4. d. M., in welchem die Präfekten aufgefordert werden, in jeder Kom- mune sofort eine Aufstellung derjenigen Mannschaften anferti- gen zu lassen, welche zum Dienst in der mobilen Nationalgarde verpflichtet find. Die betreffenden Aufftellungen ‘follen am 16. und 23. d. M. veröffentlicht werden, Das Cirkular hebt ferner hervor, daß es sich bei dieser Maßregel nur darum handle, die Mannschaften in die Listen cinzuzeichnen, und daß gegenwärtig durchaus keine Veranlassung vorliege, eine Einberufung der Mannschaften eintreten zu lassen.
Spavien. Madrid, 8. Februar. (W. T. B.) Die Kommission der Deputirten für den Bank-Geseßentwurf hat ihren Bericht wieder zurückgezogen und heute abermals eine Berathung mit dem Finanz-Minister“ gehabt. Der Ministerrath tritt heute zusammen, um eine definitive Entschei- dung über die Haltung des Ministeriums zu fassen.
Italien. Florenz, 8. Februar. Der König ist heute
Morgen hier eingetroffen. — In der Deputirtenkammer gelangte heute der Etat
des Marine-Ministeriums zur Berathung. Die ersten Kapitel wurden genehmigt. Der Minister des, Innern brachte sodann einen Geségentwurf ein über die Reorganisation der Central-
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