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ische i - K - Anl wee nöthigenfalls eine Prüfung von ihr angeordnet 4 E L E E I j ; L G „D mals O “i R A taten “g E werde. bats ) g wer _— Qurch die Einführung der militairischen Freizügigkeit Thlr., indirekte Steuern, gerteicichalnag 241/250 Thlr. indirekte i scheinen à Fl. 25. — ». An der Diskussion über diese Petition betheiligten sich di innerhalb des Norddeutschen Bundes ist eine einheitliche Rege- | Steuern, privative, 12,600 Thlr., allgemeine direkte Einkommen-
Am 1. und 3. er. hat die dreißigste Ziehung der Prämienscheine | Abgeordneten Lauen stein, Graf Schwerin, Twesten des gesammten Rekrutirun 8wesens unabweisliches Be- steuer 445,490 Thlr. Sämmtliche Positionen des Einnahme- des vorbezeichneten Anlehens dahier stattgefunden. i N ieb elschüß und n Geheime N eaiecungs-Rath D L Y irfniß geworden. Es ist deshalb im Krieg8ministerium eine | Etats wurden mit Ausnahme der Position für die: allgemeine A FE Haa tat s o Lat bat PrämienfteinemS Ein Antrag des Abg. Lauenstein, des Inhalts: / „Militair-Ersaß-Instruckion für Pri N A ent- pes A welche späterer Mer uns L Ra e / s E iali i | iti ï en worden, zu deren rüfung un egutahtung eibt, angenommen. Hierauf ging der Landtag zur erathun Herren M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt a, M der Königlichen Staatbregierung die Petition zur Berücsiglg wor! Militair - Wochenblatt« zufolge, in diesen Tagen hier- | des Ausgabe-Etats über S Lenabeniato die Einstellun A
Königlihen Regierungs - Hauptkasse dahier den König- tigung zu überweisen dem »M 4 ) | es A Vis E e dus Nassau; wurde von dem Hause ‘angenommen. selbst eine Kommission unter dem Vorsiße des General- | 280,000 Thlr. Domainenrente, 7000 Thlr. Aufwand au den
der Königlichen Kreiskasse in Frankfurt a. M., der König- Um 3 Uhr 55 Minuten erfolgte der Schluß der Sigzung, Majors und Commandeurs der 16. Infanterie - Brigade, | Landtag, 324,300 Thlr. Aufwand für Bundes8zwecke, 169,526 lihen Rentei in Homburg v. d. Höhe, den Königlichen Rent- — Dieheutig e (48.) Plenar-Sißung des Abgeordneten v. chmidt, zusammengetreten ist. Außer Kommissarien des Thaler zur Verzinsung und Tilgung der Staats- und Kammer- Aemtern in Battenberg und Gladenbach und in unserer | hguses wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gege Bundeskanzlers, sowie der betheiligten preußischen Ressort-Mini- schulden, 4000 Thlr. Ausgaben in Bezichung auf den fiskalischen Kanzlei offen. 10% Uhr eröffnet. sterien, werden auch Vertreter mehrerer anderer Bundesstaaten | Grundbesiß und Lasten, welche anderen Theilen des Staats-
Bemerkt wird, daß die Prämienscheine Nr. 59065. 67002 und Am Ministertische befanden \ich der Finanzminister Frs} an den bezüglichen Berathungen Theil nehmen. und Kammervermögens aufruhen.
96,083 durch gerichtlihe Verfügung vom 4. Februar 1864 mit Zah- wte | — : : ; = D d j c err von der Heydt, der Handelsminister Graf von : e S Hessen. Darmstadt, 11. Februar. Die »Darmstädter h v H YD T, H st f Iten Ueber die Zustände im C M Gumbinnen liegt Zeitunge schreibt: Der zweiten G ier, der Stänilie: Le8 (cane
lungssperre belegt worden sind. : : : M ; i i
i . Februar 1868. plig, der Minister des Jnunern Graf zu Eulenburg, d olgende weitere Mittheilung vor: Dle Gefahr eines Getreidemangels U / ] |
S Vönigliche Regierung; Minister für die landwirthschaftlichen Angelenheiten von S ür die jenseits der Memel belegenen Gemeinden beim Beginn des wärtigen Landtags ist zu Anfang des vorigen Jahres ein Ge-
Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. chow, der Justizminister Dr. Leonhardt und mehrere R} Eisganges dürfte als gehoben angesehen werden. Es sind zahlreiche seße8entwurf, die Höhe des ZJinssayes bei Darlehen und die von Dresler. gierungs-Kommissare. F Getreide - Depots in denselben eingerichtet und die erforderlichen Vor- Strafbarkeit des Wuchers betr., zur Berathung und Beschluß-
Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der münd räthe zum größten Theil an Ort und Stelle; daß die angeordnete | nahme vorgelegt und von derselben auch im Wesentlichen an-
Nichtamtliches : E : E L N j el nicht vollständig ausgeführt worden, hat in der Unmöglich- E G S liche Berich: der Kommission für ¿xinanzen und B Auer det 4 ik Glind; in dei Leben 5 bis 6 Tagen die Memel und deren a auf dem Reichstage des Norddeutschen
Preußen. Berlin, 13. Februar. Se. Majestät der | von dem Herrenhause in seiner Sizung vom e 1 i / König nahmen gestern im Beisein des Gouverneurs und des | faßten und mittelst Schreibens von l Via Taae Vi 0 Nebenflüssen mit beladenen Fuhrwerken zu Aen ante Ba u- | Bundes ein Gese über diesen Gegenstand vereinbart und das- Kommandanten militairische Meldungen entgegen, empfingen den 1 endénbause mitgetheilten Beschluß: | E i fand en n ernste Verlegenheiten entstehen / {U a it fs selbe auch bezüglich der zu diesem Bunde gehörigen Gebiets8theile
Prinzen Heinrich XV111. zu Reufß, ließen Allerhöchstsih vom Chef Dem Gesez-Entwurfe, betreffend die künftige Behandlung i} nur übrig bleiben würde, den Bersuch zu machen, aus dem gleichfalls | des Großherzogthums bereits in Wirksamkeit getreten ist, hal des Civil-Kabinets Geheimen Rath von Mühler Vortrag halten, | guf mehreren der neu erworbenen Landestheile la M Staatösdu jenseits d r Memel belegenen Kowno in Rußland Getreide nah das Großherzogliche Ministerium der Justiz nunmehr eine Pro- empfingen den Ober-Präsidenten von Hannover , Grafen Otto | den und die Ausgabe von Kassenanweisungen zum Betrage vas Schmaleninken und den andern bedrängten Orten zuzufahren. Es | position an die 2. Kammer gelangen lassen, inhaltlih welcher zu Stolberg-Wernigerode, dann den Kultus-Minister, fuhren zur | 2,407,653 Thlr. nur unter den Aenderungen beizutreten : daß das e} sind in dieser Richtung Einleitungen getroffen. — Die allgemeine | der frühere Geseßeß8entwurf zurückgezogen und demselben das Gratulation zum Prinzen Georg Königliche Hoheit, und empsin- | Alinea des F. 11 gesirichen, und das zweite Alinea desselben Pan Nothstandslage is insofern in ein neues Stadium getreten , als die | im Norddeutschen Bunde geltende Gese substituirt worden ist. gen Nachmittags die Gesandten Rußlands, Hollands und Schwe- graptes wie folgt gefaßt werde: »Alle diesem Geseße entgegenstehen} Noth nunmehr au bei den kleinen Besißern und Handwerkern deut- Baden. Karlsruhe, 12. Februar. Die »Karls-
j iti i ber- orscriften werden aufgehoben,« und daß dem entsprechend im F. F li Tage tritt. Bei den ersteren shwinden die geringen Vorräthe j s ; x niali E G IVODERCHEIUL: D E, Pes Zeile 6 statt: »belaufen iverden« geseßt werde: »belaufen haben.« j mehe und mehr, und es dürfte die Zeit, in welcher auch \# j e der öffent- e es Gr Mw 4 O CSUtealen 8 — Heute empfingen Se. Majestät der K önig den Feld- Der Berichterstatter, Abgeordneter Dr, Franke, begründe lichen Armenpflege zum großen Theil zur Last fallen werden , nahe a A Dr. Joll
; in : nmi : bevorstehen. Saatfrüchte sind bis jet bei ihnen so gut wie gar nicht l ): | marschall Grafen von Wrangel, den Finanz-Minister Freiherrn M A B E wolle beschließen: dem vorstehei En, und D tritt daher zur Vorbeugung eines si fortpflanzen- Lieber Herr Präsident Jolly! Als im Sommer 1866 der von
von der Heydt und nahmen die Vorträge des General - Licule- i .E i I r des die dringende Nothwendigkeit hervor, sowohl für ihre | Wir hochverehrte Staatsminister Mathy es übernahm, in ernster, nants von Podbielski und des Militair - Kabinets, so wie im E e E n ähige O T e lben, R Ps als für die Beschaffung des Saatbedarfs unter allen Um- | {chwerer Prüfungszeit ein neues Ministerium zu bilden wandte \ih Beisein des Gouverneurs und Kommandanten die Meldungen Der Finanzminister Freiherr v. d. Heydt erklärte sich ni ständen und so schleunig als möglich Sorge zu tragen. sein Vertrauen zunächst an Sie. Er baute fest auf Jhre treue Mit-
i i Sn ei iellei ungünstiger is der sogenannte kleine Handwerker wirkung bei der {önen, aber {hwierigen Arbeit, welche zu vollführen der Generale von Meyernfeld und von Wißleben entgegen dem Antrage der Kommission einverstanden. Vielleiht noch ungünstig A l Mt inb er | uns damals bevorstand.
— JThre Majestät die Königin besuchte gestern den Ohne Debatte wurde hierauf der Gescz-Entwurf mit groß E On E Mbie don jeßt in der drükendsten Lage. Die Aufgabe war, den Frieden in Deutschland wiederherzustellen
Prinzen Georg, um Höchstdemselben zum Geburtstag zu gra- | Majorität angenommen d die d den Kri tstandene Neugestaltung des Vaterlandes ; H : Der Vermehrung des Nothstandes unter den Losleuten und Tage- | und die durch den Krieg en standene Neugestaltung aterlande tuliren. Es folgten Wahlprüfungen und hierauf Nr. 3 der Tage löhnern ist bne die nun vollständig entwickelte Organisation der | U vollenden.
— Im Kronprinzlihen Palais stattete Jhre Majestät | ordnung : die bei der Vorberathun M «entli 7 1 kräftiger Damm gesebt. Fest dieses hohe Ziel im Auge behaltend , und in Mitte rastloser
die Königin gestern um 11 Uhr einen Besuch ab. Um #12 Uhr baushalts-Etat pro 1868 Men ae urls U ias T E E Nachtheile einer so intensiven Armen- | Thätigkeit für dasselbe, wurde Minister Mathy zu einem besseren Leben
nahm Se. Königliche Hoheit der Kronprinz militairische Der Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt verwahrte (F pflege nicht aus, und die irrige Meinung, ein Necht auf die Theil- | abgerufen. / ;
Meldungen entgegen. Um 1 Uhr stattete das Präsidium des | Königliche Staats-Regierung gegen die Annahme, daß d nahme an den in die Provinz o reichlich fließenden staatlichen Bei- aa Los e N dieses Verlustes, wie
errenhauses Sr. Königlichen Hoheit die GlückwÜnsche de | ihrem Schweigen ihr Einversn h B ere dürf ‘der Vor} bilfen und Liebesgaben i renden Einfluß Ae e inner LO aen, belradite Lb Das Bud (V D oomlrifier Malo ge- 2 i . Königli i 7 at einen geradezu demoralisirenden Einslup. ; P, / ; V ;
L ten: Dan Drit A dnigliche N u Ce: s A A gefolgert werden dürfe. ilen f ú n Arbeit, so lange der Lebensunterhalt \chlimmsten bildete Ministerium als O N: und Cte 2
burtstag ine längere Diskussion, an welcher sich die Abgeordne Falls umsons gewährt wird. Hieraus erklärt es sich, daß der Be- | der nun noch vereinigte Landtag die Rich ung ennen euie, e che
: A Runge, v. Brauchitsch, Lasker, Dr. Aegidi, Windthorst (Mepp«M darf an Arbeitern in einigen Kreisen troß wiederholter Aufforderung | das neue Ministerium m getreuen Anschluß an die bisher
— Jm weiteren Verlauf der gestrigen Sizung des Ab- | Dr. irchow, Stumm und Dr. Becker betheiligten, veranla und lohnenden Verdicnstes nicht hat gedeckt werden können, ja es haben | verfolgten Aufgaben einzuschlagen gedenkt. An Sie, Herr Prä-
; y j ; ; L TER0i ; sident, welcher Sie bei der Führung Jhres wichtigen Amtes vor- geordnetenhauses, wurde der in der gestrigen Nr. d. Bl. Se S t E T Mean I Die G zü lich berufen waren, die Hter oen des entschlafenen leitenden
mitgetheilte Kommissions - Antrag betreffs der Petitionen der Auch in der leßten Woche hat \ih der Gesundheits-Zustand in Ministers fördern zu können und denselben dabei stets kräftig untker- Städte Elbing, Memel, Königsberg, Posen U, |. weren | v Brandi, Ana A I e E Aus erheblicher Weise nicht E ai0e Nh de tilih die Zahl, der | übt haben, wende ih mi daher mil der A bmen u diese Neu- genommen. Es folgte die Petition der Stadt Langenberg, | rathun in dên Etat auf E üsse in S L M Typhusfälle mit tödtlihem Ausgange gering. Die Bildung | gestaltung des R d n Ry bal- welche beantragt, die Bergisch-Märkische Eisenbahn-Gesellschaft | j g d Os b i in Ei mmen für die Lotte pon Sanitäts-Kommissionen ist in allen Kreisen beendigt und steht es U O n 108 M Ihrer Ah A D: (b edri ch für eine in der Stadt befindliche Maschinenwerkstatt der leßteren in Hannover un nabrück in Einnahme 69,196 Thlr. m hei gewissenhafter Erfüllung der ihnen obliegenden Pflichten mit arlsruhe, den 12. Februar . (gez.) H »lgeneigter & . "Ati ; : : G lso 1,404,196 Thl b U i i i ifc Diesem Briefe folgt die Personal - Reorganisation des
zu den städtischen Lasten heranziehen zu dürfen. Die Kom- 1m Ganzen alo 404, hlr. zu bewilligen. Die Reso Sicherheit anzunehmen, daß dem weiteren Umsichgreifen der Seuche E) Jo1gr g on | mission stellte den Antrag: ' tion in Betreff der Aufhebung der Klassenlotterie wurde al Einhalt geschehe. Leider {ind derselben auch 2 UNerzte erlegen, doch ist Ministeriums. Justizminister Stabel und Kriegsministerial- Das Haus der Abd eordneten wolle beschließen: »Jn Erwägung recht erhalten. Zu Titel 2 Nr. 12 wurden auf den Antrag \F durch die Vermittelung des Ober-Präsidenten der Provinz und Präsident General - Lieutenant Ludwig werden in Gnaden rreihung des von der Gemeinde Langenberg erstrebten Abgeordneten Twesten der Einnahme 50,000 Thlr. (aus d des Geheimen Regierungs-Raths Dr. Esse daselbst in den am Meisten | ihrer Dienste enthoben. Ministerialpräsident Dr. Jolly wird
E L die Aufhebung der Circular-Verfügung vom 19. September hannoverschen Provinzialfonds) zugeseßt. heimgesuchten Ortschaften ärztlicher Beistand geschafft worden. Für | zum Staatsminister des Junnern und Präsidenten des Staats-
1856 insofern nicht erforderlich ist, als es der Kommune unbenommen Die übrigen in Betreff der Einnahmen gefaßten Beschli die Pflege der Rekonvaleszenten dur Verabreichung kräftiger Nah- | ministeriums ernannt, so wie mit der provisorischen Bertretung bleibt, die zu Langenberg bele U Maschinen-Werkstatt der Bergisch- | und Resolutionen wurden sämmtlich E A da | A und sonstiger Pflege erlauben die eingehenden Licbesgaben | des Kriegsministeriums beauftragt. Ministerial-Rath v. Du s Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft, da der Betrieb der lebten entschieden | Ausgabe wurden in Gemäßheit des v. Brauchitschschen Antra M E (bi8her im Ministerium des Innern) wird zum Präsidenten 4s dn E C E Lotterien in Hannover und Osnabrück 30,895 T) Sachsen. Dresden, 12. Februar, (Dresd. Journ.) Die | des HandelsministeriumS unn Ministerial - Rath Elstätter P a idem My Abacordn B A G wieder Jugese t, im Ganzen also für die Lotterie-Verwaltu Erste Kammer hat heute den Bericht ihrer Finanz-Deputation (bisher im Finanzministerium) zum Präsidenten des Finanz- Schwerin und d A cio O a raf | 54,69 Thlr. Ausgaben, darunter 30,945 Thlr. als künftig M} über den Geseßzentwurf, weitere Abänderung und Ergänzung | ministeriums ernannt; der Präsident des Ministeriums des Rath Ribbeck das Mot xar oman d a Be e fallend bewilligt. der Gewerbe- und Personalsteuer betreffend, berathen. Nach- Auswärtigen, v. Freydorff, wird mit der provisorischen Ver- Antrag angenommen ergriffen, wurde der Kommissions- Ein Antrag des Dr. Kosch nnd Genossen: dem Se. Königliche Hoheit der Kronprinz als Vorstand der | waltung des Justizministeriums beauftragt. i S Phi ad tition des Gutsb 8 D n Si Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: a) Titel 1. Nt h Deputation die allgemeine Debatte durch eine längere Bayern. München, 10. Februar. Gestern fand hier Dol E Da es Gutsbesißers Dr. Baszinski aus | des Spezial-Etats: Präsident des Staats-Ministerium stalt 120 ede eingeleitet hatte, wurden schließlich die Deputationsanträge | die feierliche Beerdigung des in vorgerücktem Alter verstorbenen olgenbrodt bei Storkow beantragt, daß die Polizei-Verwal- | Thaler nur 12,000 Thlr. minus 2000 Thlr, also 10,000 Thir. L und bei der Schlußabstimmung ker Gesekentwurf mit den be- | pensionirten General-Majors Jos. Schmau® statt. Der Ver- tung, resp. das Schulzenamt von Lehngütern getrennt werde, | Wilen V ber Nr. 2 des Spezial-Etats: vier vortragende R s{lo}ssenen Abänderungen von der Kammer einstimmig ange- lebte war Ritter des St. Mithaels-Ordens 1. Klasse und Jn- und daß die Gemeinden ihre Polizei-Verwalter oder Schulzen 500 Thlr. Aussterbegchalt des ältesten Raths in die Rubrik ck00 nommen G " | haber des Dienstalter8zeichens für 40 Dienstiahre gewesen und selbst wählen. Der Antrag der Komniission lautet: »die Peti- wegfallend« zu seßen, mithin 11,800 Thlr. ; künftig wegfallend M Die Zweite Kammer seßte die Berathung des Berichtes | hatte der Spezialwasfe des Genie-Corp8 angehört.
ü i i Ther, | Thaler zu bewilligen; , ( zua : ; tion der Staats - Regierung mit der Aufforderung zu Über R A inem ersten Theile abgelehnt, im zweiten mit al} ihrer ersten Deputation Über die Gewerbegeseßnovelle fort. Das Militair - Verordnungsblatt Nr. 4 bringt heute die
weisen, im Anschluß an den im Jahre 1861 der LandeSvertretung | n ¿ Wei j Sni i 6ten d. genehmigten i i | i ei 11. Februar. Gestern hat der Landta die | von dem König durch Entschließung vom en d. g g A oaiter T e Ee 0e Webaite L A e L aifes daieote bie Décalbung ül Berathung des General-Etats der Staats ‘Einnahmen und D vie Bestim A A e neten L p aaen angenommen. Jn einer Petition der Stadtverordneten der | die Beschlüsse in Betreff der Ausgaben noch fort. usgaben für jedes der Jahre 15809, 18/9) Un 100 M E e M Re Poien Ersa mannschaften und Beurlaubten ; 2) die E Tilsit wird das Abgeordnetenhaus gebeten, darauf hin- — Durch Allerhöchsten Erlaß vom 24. Januar d. J. Me Gesammt Ausgabe uf 195,197 Thir. 2% Gar Frl Pf, es C dec V santetie: Brigaden; 3) die neue Eintheilung Unstr. A Das die Senn e E 5 Abschnitt 9 der | der Wirkliche Geheime Rath von Sydow aus besonde? verbleibt somit ein ¡ährlicher Ueberschuß von 64,902 Thlr. der Kommandantschafts - Bezirke, wie sie durch die Errichtung S he pl zur Städte - Ordnung, welche folgendermaßen lau- | Allerhöchsten Berirauen, und dur gleichen vom 1. Feb 6 Sgr. 1 Pf. Unter den bedeutendsten Einnahme - Positionen | der Landwebr - Bezirks - Kommandos bedingt ist. Die Jn- erme ach Bewandtniß der Umstände hat die Regierung zu auf Präsentation der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Univers sind aufzuführen: Pachtgelder von den Kammergütern 170,400 fanterie - Brigaden sind von nun an in folgender messen, a wee E n ordentliche Professor der Rechte Dr, Haelschner F Thlr. (12,600 Thlr. mehrals jeßt), Erträgeder Forsten 360,000 Thlr, | Welse en etbeilt: Erste Brigade (München), General - Major gung des Gewählten zu erlangen sei. Es kann zu diesem | Mitgliede des Herrenhauses auf Lebenszeit berufen wor (48,000 mehr als jeßt), Aktivzinsen und Dividenden 187,675 Thlr., | v. Steinle: Infanterie-Leib-Regiment, 1. Infanterie-Regiment Sporteln und Strafgelder 218,165 Thlr, alte Grundsteuer 169,700 und 2. Jäger-Bataillon. Zweite Brigade (München), General- 80
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