1868 / 39 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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In Betreff der Kosten für die Bezirks -Hauptkassen in der

rovinz Hannover befürwortete», de oRegwœrungs + Kommissar “eb, Ober-Finanz-Rath Moelle ftattck des] Pauschquantums 4m Betrage von-30,750 Thlr. die definitive Bewilligung der von der Regierung- beantragten Ausgaben. Nach einer HDiskussion, an welcher -die—Abgeordneten Grumbrecht, von Beesten, und Twesten theilnahmen, wurde der Antrag der Staatsdregiexung

angenommen. - E

Der Antrag des Abg. Dr. Kosch, das Haupt-Extraordinarium von 400,000 Thalern nicht ezu bewilligen, wurde mit -großer Majorität abgelehnt. S f

Der Etat. für das Ministerium. für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, sowie der \Etat für das Justiz-Ministerium wurden ganz wie in der Vorberathung genehmigt.

Beim Schlusse unseres Blattes hatte das Haus die Be- rathung der zum Etat des Ministeriums des Jnunern gefaßten

Beschlüsse und Resolutionen begonnen.

Weber die Zustände im Regierungsbezirk. „Königs ber g “liegen folgende weitere Mittheilungen vor: E Ein wirklicher Mangel an Lebensmitteln ist noch in keinem Theile des Departements vorhanden, steht auch wohl überhaupt uicht zu befürh- ten, da die Nähe der größeren Handelspläße Danzig, Elbing, Königsberg und Memel, woselbst überall noch erhebliche Quantitäten/ Getreide auf den Speichern lagern (in Memel auzgenblicklih ca. 35/000 Scheffel Roggen, ebenso nicht unbeträchtliche Quantitäten Gerste und Erbsen). Die leichte Verladung zur See, namentlich der Berkchr amit Stettin, woher größere Quantitäten sich event. würden „beschaffen lassen, der \hnelle und bequeme Transport auf der von R: aus schon nach vier “Seiten hin die Provinz ‘durchschneidenden Eisenbahn und die sich in allen Hauptrichtungen an diese anschließenden Chausseen dürften die rechtzéîtige Zufuhr wohl überall hinlänglich sicherstellen; insofern nur die Mittel zum h des Bedarfs vorhanden sind. Seitens des Kreises Labiau, wo das Bedürfniß wohl am größten ist sind, nachdem bereits früher Naturalien durch den Kreis angekauft, und Depots #o- E zum Wiederverkauf als-zur unentgeldlichen Vertheilung an Be- dürftige unter Leitung von Kreis-Komumissarien angelegt sind, neuer- lichst dem Militair-Magazin zu Tapiau 2500 Ctr Roggen entnommen, und jept wieder 4000 Thaler zum Ankauf - yon' Naturalien bereit ge- stellt. Das: Ausgchen der vorhandenen Vorräthe nach einigen Monaten wird nur in den:Kreisen Friedland, Rastenburg, dem nördlichen Theile des Kreises Roessel befürchtet, und wird dann auch wohl noch in einzelnen andern Kreisen over doch mindestens in einzelnen Theilen derselben eintreten. Es wird dann- die Sans von-auswärts, namentlich zur

Saaterfolgenmüssen, indeß wird an der Möglichkeit der rechtzeitigen Herbei- -

schaffung nirgend gezweifelt. Ju einigen Kreisen, namentlih Fried- land und Heilsberg , wird / beabsichtigt , Ngmens -der «Kreise als- bald größere Getreide - Ankäufe zu machen „um windestens den Be- darf an Brodgetreide schon jebt- sicher zu . stellen, und zu verhindern, daß die noch im Kreise vorhandenen Vorräthe inzwischen demselben entzogen werden. Nur in Ansehung der. Kartoffeln, namcntlich der Sicherstellung des Bedarfs zur Saat, dürften möglicher Weise beson- dere vorsorgliche Maßnahmen zu treffen sein. h:

Der Preis des Roggens steht noch in den nördlichen- Kreisen Memel, Fischhausen, Königsberg, Labiau, Wehlau, Gerdauen, Heili- genbeil auf 3 Thlr., bis 3 Thlr. 10 Sgr. pro Scheffel, in den mittle- ren - Kreisen Friedland und Rastenburg auf 3 Thlr. Heilsberg, Pr. Holland, Braunsberg, Mohrungen, Allenstein und Osterode 2 Thlr. 20 Sgr. bis 3 Thlr., in den Kreisen Ortelsburg . und Neidenburg 2 Thlr. 15 Sgr. bis 2 Thlr. 20.Sgr.

Der Preis der Kartoffeln is im Kreise Memel 1 Thlr. 25 Sgr. und fehlt es in diesem Kreise nach ‘der Anzeige des Landraths8-Amtes an fkäuflichen -Kartoffel-Vorräthen sowohl in der Stadt als auf dem Lande, in den. übrigen nördlichen Kreisen des Departements 1 Thlr. 5 Sgr. bis 1 Thlr. 10-Sgr., in den mittleren 1 Thlr. bis 1 Thlr. 5 Sgr. in dem Kreise Osterode 28- Sgr., in den Kreisen Ortelsburg und Neidenburg 15 bis 25: Sgr. pro Scheffel.

Was die Lage der ärmeren Bevölkerung betrifft, so ist na allen yorliegenden Berichten die Noth verhältnißmäßig am größten in dem kleinen Handwerkerstande des platten Landes, namentlich aber dex kleineren Landstädte. - Zur Abhülfe dieses an- wachsenden Uebelstandes ‘sind bereits weit umfassendere Maßnahmen in der Einleitung begriffen.

DieLagedes8Tagelöhner-undHandarbeiterstandesistbeider sih mehrenden Gelegenheit zur Beschäftigung zwar als eine gedrüte, aber doch immerhin als im Ganzen noch erträglihe zu bezeichnen. Jn cinigen Theilen des Bezirks fehlt es jedoch an genügender Arbeits- gelegenheit. Die eröffneten Arbeitsstellen können wegen der Witte- rung®-Hindernisse leider niht den wünschenLwerthen Umfang erhalten, namentlich werden Erdarbeiten an den Chausseen nur an wenigen Stellen ¡; besonders im Kreise Mohrungen bei ‘den Kreis - Chaussce- Bauten , jedoch unter einer Vertheuerung der Arbeiten um 30 bis 40 Prozent, ausgeführt.

Der Verdienst des Arbeiters pro Tag- stellt sich bei, den Eisenbahn- und Chaussee-Arbeiten auf 8 bis 12,Sgr., in den Forsten auf 6 bis 10 Sgr. durchschuittlid. Chaussee - Neubauten sind im Gange in den Kreisen Friedland, „Gerdauen, Königsberg, Mohrungen , Pr. Holland, Rastenburg, Labiau, Wehlau, Neidenburg, Ortelsburg, und sollen in Ea S Angriff genommen werden in den ‘Kreisen Braun sberg und Heilsberg.

&ür die Beschäftigung der Frauen dur - Spinnen und einige andere Handarbeiten. wird durch die verschiedenen Wohlthätigkeits-, L die -Frauen- Vercine, mit Eifer - in großer Ausdehnung

Der Tesundhe aug) ist im Ganzen noch_befricdigend Der’ „Typhus=+.ist+ in „vielen Ortschaften der“ Kreise Rasiénburg un riedland, in mehrexen-dc® Kreises Rössel, in einigen? des Kreise [lenstein, inder Stadt Passenheim, Kreises Ortelsburg, in der Stadi Licbstadt , Kreises Mohrungen, in den Städten Zinten und Heiligen, beil, Kreises Heiligenbeil, und in einem einzelnen-Etäblissemeint“desKreisez Fischhausen verbreitet. Die vorgekommenen Sterbefälle sind jedo

verhältnißmäßig nicht zahlreich, und in keinem Kreise hat er big.

her ‘einen; cigentlih epidemischen Charakter gewonnen.

‘Was. die zur Abhülfe der Noth getroffenen Veranstaltungen betriffty so geroinnt das Wohlthätigkeits-Vereinswesen nach allen Seiten hin in: erfreulicherzWeise- weitere Ausdehnung. “Nach dem“ Vorbilde und im Anschlusse an den Central - Hülfsverein für Ostpreußen und den Centxal-Frauen-Verein zu Berlin bilden sich noch fortdauernd neu Lokal-Vereine und erstreben die bereits vorhandenen weitere Ausbrei. tung. Die in diesen Vereinen thätige Privat-Wohlthätigkeit , welch in die individuellen Verhältnisse leiter cindringt und shnellere Ab. hülfe gewährt , hat außerordentlich viel dazu beigetragen und trägt fortdauernd noch dazu bei, die Gefahr einer shlimmeren Gestaltung der Sachlage fern zu halten, und is es nur zu wünschen , daß diese erfreuliche und dankenswerthe Thätigkeit nicht ermüden möcht

Namentlich hat neben der Gewährung von Arbeitsverdienst und | sonstige direkte Unterstüßungen die Errichtung von Suppen - Anstalten zur Gewährung warmer Speisen an Nothleidende durch Vereine, unter Gewährung von Zuschüsjen seitens der Kreise und Gemeinden, | eine sehr ausgedehnte Tande SUE gewonnen.

Findet eine umfassende! Hülfe durch Gewährung von Saat-Vor {hüssenund Unterstüßung der nothleidenden Gewerbetreibenden statt, \o if unter Mitwirkung der zu perhoffenden fortdauernden- Privatwohlthä: tigkeit wohl zu erwarten, daß. man über die Kalamität hinwegkommen wird, ohne daß dieselbe eine unheilvollere. Gestalt gewinnt, zumal di zahlreichen Arbeitsstellen für das Frühjahr wohl eine mehr als. hin: längliche Beschäftigung der Arbeiter in sichere Aussicht stellen.

Sachsen. Dresden, 13. Februar. Die Zweite Kam:

mer hat heute die Budgetabtheilung Über den Bauetat berathen

und die Position über fiskalischen Straßen- und Brückenbau in: ihxen einzelnen Nummern erledigt.

Weimar, 11. Februar. Das ‘heutigé Regierungsblatt publizirt das mit dem Landtage über ‘die Freizügigkeit: ver: einbarte und mit den Bestimmungen der Verfasung des Nord- deutschen Bundes über denselben Gegenstand in Einklang ge:

brachte Geseg.

Coburg, 9. Februar. Am 13. d. M. wird der hiesige Sonderlandtag zusammentreten. Die wichtigste Vorlage für denselben bildet der neue Staatshaushalts-Etat für die nächste Finanzpcriode.

Altenburg, 12. Februar. Nach einer-Bekanntmachung

des Gesammt - Ministeriums ist die Landschaft-des Herzog:

thums auf den 17. d. M. zur Fortseßung ihrer Berathungen wieder einberufen zvorden.

Hessen, Darmstadt, 12. Februar. ‘Der Großherzog hat die Errichtung eines theologischen Seminars an der Grofß- herzoglichen Landes - Universität, mit nächstem Semester begin- nend, zu e b geruht.

___— Die Wahllisten zum ZJollparlament werden nach Ver fügung Großherzoglichen Ministeriums des Jnnern den. 20sten l, Mts. in allen betreffenden Gemeinden zu Jedermanns Cin- sicht ausgelegt werden.

Bur Ausführung der bereits in diesem Jahre ins Leben tretenden Militair-Ersag-Justruction is von Gr. Ministerium des-Innern verfügt worden , daß die Gr. Kreisräthe als Civil

Vorfißende der Krcis-Ersat-Kommissionen ihrer resp. Kreise zu

fungiren haben.

Von Großherzoglichem Ministerium der Finanzen wurde den Ständen unterm Heutigen ein Gesecßesentwurf Übergeben, wonach Ausländer, welche im Großherzogthum wohnen, vom 1. Januar 1869 an zur Personalsieuer zugezogen werden sollen, wenn sie entweder a) innerhalb des Großherzogthums eine mil Erwerb verbundene Beschäftigung treiben, oder b) ein eigen thümliches Haus im Großherzogthum bewohnen, oder c) {on zwei Jahre im Großherzogthum wohnen.

Vaden. der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer machte der Ministerpräsident Jolly Mittheilung von der Neubildung des Ministeriums und erklärte dabei unter Anderem: »Jch ‘kann mich ganz kurz und gans a fassen, da unsere Politil nicht geändert, sondern, wie fie bisher war, weiter fortgeführ! werden soll, Wir ‘werden mit ungeschwächter Kraft das uns vorgesteckte Ziel verfolgen, wir werden uns in Aue dieses Zieles ‘durch Nichts beirren lassen und, so viel an un ist, dazu beitragen, den großen, allgemeinen deutschen National- Staat zu begründen und in diesen Nationalstaat als ein wür diges Glied“ unsererseits einzutreten. Jch darf Sie bitten, aud dem neuen Ministerium, welches durchaus die bisherige Ridh- tung verfolgen wird, die Unterstützung, welche Sie dem früheren so bereitzoillig gewährt haben, leisten zu wollen, «

14, Februar. (W. T. B.) Die - erste Kammer nahm

in der gesirigen- Abendsißung den “Gesetzentwurf, betreffend den

Karlsruhe, 13. Februar. (W. T. B.) In}

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Bâàu der Eisenbahn Karlsruhe-Mannheim, an, und ge- |

nehmigte ‘das ordentliche Budget der Krieg8verwaltung in Ueber- einstimmung mit den Beschlüssen der Abgeordnetenkammer.

IKZürttemberg. Stuttgart, 13. Februar. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus genehmigte einstimmig das Geseß, be- treffend die Bildung der Shwurgerichte. Die Ausgabe für die im Etat des Kriecgsministeriums angeseßte SteUé eines Obér- fommandanten der Armee wurde“ mit 44 gegen 41 Stimméen

bewilligt.

Bayern. München, 11. Februar. Die Regierung und der: Finanz-Ausshuß der Zweiten Kammer haben sich bezüglich

der Beamtengehalte dahin verständigt, diejenigen * unter 1600

Gulden mit ciner Gesammtsumme von 300,000 Gulden auf- ubessern. i 1 12. Februar. Durch ‘die Errichtung dek Landwehr- Bezirk8-Kommandos ist eine neue Eintheilung der Komman- dantshaftsbezirke nöthig geworden, welche im neuesten Mili- tairverordnungsblatt angegeben wird. T Heute erschien folgendes Bulletin: Jhre Majestät die Königin-Mütter hat mit Unterbrechung vier Stunden geschläfen. Fieber und Affection der Gelenke bestehen in mäßigem Grade. Fürst Hohenlohe is definikiv in dem Wahlkreise Forchheim-Pegniy-Ebermannstadk-Kulmbach zum Abgeordneten für das Zollparlament gewählt und hat die Wahl angenommen. Die Kammer der Abgeordneten hat in-ihrer heutigen Sizung zunächst die Nachweisungen - bezüglich des Baues der Staatseisenbahnen im Jahre 1865/66 berathen, und näch einiger Debatte denselben die Änerkennung ertheilt; ebenso den Nach weisungen bezüglich der Postgefälle pro 1865/66. rathung gelangten hierauf die Anträge auf on E d des F. 2 des Gesehes vonr 28. Mai 1852, »die- Distriktsräthe betr. « Der desfallsige Antrag des Ausschusses erhielt die Zustimmung der-Kammer.

Hesterreichs Wien, 12. Februar. Die heutige »Wiener Abendpost« schreibt : Ueber die Hinterladung8gewehre hat dieses Blatt vor ciniger Zeit die Notiz gebracht, daß' es gelungen ist, die bei der Umgesialtung der Armeegewehre für die Hinter- ladung wie allenthalben so auch hier anfänglich vorgekomme- nen Schwierigkeiten zu überwinden, und daß die Zahl der un- gestalteten Gewehre rasch zunimmt. Seither ist dieje Angelegen- heit in ein noch günstigeres- Stadium getreten, denn die Liefe- rungen umgestalteter Gewehre steigern sich von Tag zu Tag und erreichen in einem Monate bei 50,000 Stücke.

Man kann daher mit voller Sicherheit darauf rechnen, daß sämmiliche für die Umgestaltung geeigneten Gewehre, deren Zahl ungefähr 600,000 beträgt, bis zum Ende dieses Jahres umgeändert sein werden. /

Ueberdies wird im laufenden Jahre auch eine sehr beträcht- lihe Zahl neuer nah dem Werndl’schen Hinterladung8modelle konstruirter Gewehre erzeugt. Ueber die Brauchbarkeit der be- reits an verschiedene Truppenlörper verabfolgten umgestalteten Gewehre hoffen wir demnächst eine Mittheilung zu bringen.

Aus Pola, 7. Februar, wird der » Triester Zeitung« ge- schrieben: Nebst den Panzerfregatten »Erzh.- Ferdinand Max« und » Kaiser Max« wird auch die Panzerfregatte »Salaman- der« ausgerüstet,

S%Hweiz. Freiburg, 9. Februar. Der große Rath des Cantons Freiburg hat mit 51 gegen 34 Stimmen die Wieder- einführung der Todesstrafe beschlossen.

Bern , 9. Februar. Heute Vormittag um #12 Uhr hat der neue spanische Gesandte, Don E. v. Cortina, dem Bun- despräsidenten seine Kreditive überreicht.

Belgien. Brüssel , 11. Februar. De | zustand der Kaiserin Charlotte hat sich, wie der »Triester Zeitung« gemeldet wird, in der jüngsten Zeit bedeutend besser gestaltet. Der tiefen Erschütterung, welche die Mittheilung von dem Tode des Kaisers auf die Fürstin machte, ist eine günstige Rückwirkung gefolgt. fang: Kaiserin bloß ‘von dem Tode ihres Gemahls zu unterrichten, und die Art, wie der Kaiser Maximilian seiner Mis- sion das Leben opfern mußte, zu verschweigen, aber der König der Belgier bestand darauf, daß der Kaiserin Allés mitgetheilt werde und auch : die Aerzte iten sih der Hoffnung hingeneigt zu haben, daß die tiefe Erschütterung pä- ter vielleicht sänftigend und klärend auf das Gemüth der Kai-

serin einwirken werde. Diese Erwoartung hat sich bisher als

richtig erwiesen. Eine hochgestellte Dame, die der mexikanischen.

Kaiserfamilie nahe stand, hat an Ihre Majestät ein Beilelds- schreiben gerichtet, und dieser Tage von der Kaiserin ein län- geres ‘eigenhändiges Antwortschreiben -erhalten, in welchem die- selbe ihren Dank für die bewiesene Theilnahme in eben so fkla- ren ‘äls innigen Worten“ ausfpricht.

Zur Be-'

Der Gesundheits-"

Anfangs waltete die Absicht vor , die

Großbritaniui-::: 10d Frland. London, 12. Februär. Der frühere diesseitige Geschäftsträger am Kaiserlih mexikanischen Hofe, Mx. Middleton, ist gleichzeitig mit dem Pater Fischer hier eingetroffen.

___— Das neue Panzerschiff »Hercules« kann bs 14 Knoten die Stunde machen und er ist besonders ein starkes Schiff, wenn man Defensivstärke in Betrarht- zieht. Umgeben von einem starken Eisengürtel, der vom Hauptdeck bis 7 Fuß unter die Wasserlinie hinabgeht, und drei Fuß unter und über der Wasser- linié volle 9 Zoll Stärke hat und von da bis auf 6 Zoll an den weniger ausgeseßten Theilen abgearbeitet ist, trägt der »Her- cules« unter diesem Harnischein noch massiveres Futter. Die innere Deckung des Panzers besteht durhweg aus 12 ZolU dickcn Balken aus Teakhöolz, auf diese legt sich eine innere Hülle von 13 zölligen Eisen- platten. Ein cisernes Rahmenwerk von 10 Zoll Stärke, noch- mals mit 1¿zölligen Platten befleidet, legt fich auf diese Hülle und der Zwischenraum is mit Teakholz verbunden und gestärkt. Das Résultat ist eine Schiffswand von 54 Zoll; wovon mehr als- 11 Zoll Eisen. Dabei ist das Schif} aufs Beste ventilixt und besteht im Ganzen aus 74 wasserdichzten Abthei- lungen. Gegen das neue Fahrzeug ist zu erwähnen, daß es nur für drei Tage Kohlen einnehmen kann und daß es mit der Lást der ganzen Linienschiff-Takelage beschwert ist. Bezüg- lih der Stärke 1st zu bemerken, daß der »Herkules« für den Angriff schwächer ist, als Schiffe von leichterer Panzerung. Mit der Armatur von 8 500pfündigen Geschüßen für die Bréitseiten und 2 drehbaren 300-Pfündern auf Vorder- und Hintertheil und 4 150-Pfündern auf dem obern Deck kann er nur eine Breitseite von 6 Geschüßen lösen und auf - einmal nur 2 Tonnen Eisen gegen den Feind abgeben. Die Länge des Schiffs ‘beträgt 325 und die größte Breite 59 Fuß. Dle Maschinen besißen 1200 nominelle Pferdekraft, die bis ‘auf 7200 gesteigert werden kann. :

Dublin, 11. Februar. Ueber die telegraphisch gemeldeten Gerichts - Verhandlungen gegen die Fenier- bringt die »Time®§« folgende nähere Mittheilungen. Der Richter Fißgerald eröffnete am 10. die außerordentliche Gerichtskommission mit einer aus- führlichen Ansprache an die große Jury (Anklagejury). Jn Betreff der Trauerprozession für die in Manchester hingerich- teten Fenier bemerkte ex, eine Volks - Versammlung werde nach gemeinem Rechte dadurch zu einer ungeseßlichen, daß sie zu cinem ungeseßlichen Zweck oder unter Umsiänden abge- halten werde, welche den öffentlichen Frieden gefährden oder unter- Threr Majestät friedlichen Unterthanen Beunruhigung und Besorgniß erregen. Wenn fich eine Anzahl von Personen versaminelten, um einen aufrührerischen Zweck zu befördern, wie um Unzufriedenheit zu. erregen, die Einwohner Jrlands zum Haß gegen ihre Mitbürger aufzustacheln, oder den guten Ruf der Justiz zu beslecken oder ihre Functionen zu erschweren durch Exregung von Verachtung gegen die Art der Handhabung, so sei eine jolche Versammlung ungeschlih- und nah gemeinem Recht mit Geld und Gefängniß zu büßen. Ferner, zum That- bestande eines Vergehens gegen die Acte, betreffend Parteipro- zessionen, gehöre dreierlei: eine Ansammlung von Menschen, die einen Aufzug bilden ; das Tragen oder Beisichführen cines Emblems oder Symbols; das Zeigen ‘dieses Emblems oder Synibols in einer solchen Weise, daß dadurch Animosität gegen cine. andere Klasse der Unterthanen erregt wird. Auf die Farbe der Fahne, ob orange oder grün, blau oder -s{chwarz, komme nichts an. In Betreff der Anklage - wegen“ sediticus libel (Aufruhrschrift) bemerkte der Richter : j;

»Seditious lbel« sei cin Verbrechen gegen die Gesellschaft, nahe verwandt mit Hochverrath und nur zu oft ein Vorläufer desselben. Der Begriff“ sei ‘umfassend und begreife alle diejent- gen Praktiken durch Rede, That oder Schrift, welche dazu an-

ethan oder darauf berechnet seien’, die Ruhe des Staates zu föreii und“ die Unterthanen“ der Königin zum Widerstande gegen die bestehende Regierung oder die Geseßze des Reiches oder zum Umsturz derselben zu verleiten. Der Qweck sei , Bewégung (commolion) hervorzurufen, Miß- behagen und Unzufriedenheit zu- stiften, Opposition ‘gegen die

Gesebe ‘und'* die RegiéxUng' zu veranlassen, die Rechtspflege in Verachtung zu bringen; die natürliche und schließliche Tendenz sei, -das Volk zur” Insurrection, zur Rebellion aufzuregen. Der Abstand sei ein - großer zwischen “Verachtung der Ge- see und offenem Widerstande gegen | dieselben. Sedition sei zutreffend - definirt worden als --thätlithe Jlloyalität, und. es- sei mit Recht gesagt: worden, es: sei die Pflicht der Re- gierung, zum: Schuye, der Gesellschaft diesem Verbrechen im ersten Augenblick entgegen zu treten und es zu-ersticken." Eine Anklage wegen Sedition müsse die Thatsachen, die . offenen Handlungen bezeichnen, * in denén' die aufrührerishe Absicht sich kundgegeben; in den vorliegenden Fällen beständen diese Thakt- sachen ‘in gewissen Zeitungs-Artikeln. Er brauche kaum darauf hinzuweisen; ‘daß zur Erreithung hothverrätherischer Absichten,

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