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‘fident machte zunächst geschäftliche Mittheilungen. — R E berufen sind Professor Helscher und Wirkl, Geh. Rath v. Sydow ; leßterer, sowie 4? Di, Zachariae sind cin- getreten. Der Geseßentwurf, die Emission von Kassenan- weisungen auf Höhe von 2,407,653 Thlr. betr., 1st vom Abgeord- netenhause angenommen worden, dagegen hat derjenige, betref- fend die dänishe Schuld, in §. 1 ebendaselbst eine Aen- derung erfahren und geht deshalb an die Budget- fommission zurü. Nach dem Schluß der heutigen Sißung tritt die Kommission für Handel und Gewerbe zusammen, um sich durch Mitglieder aus den neuen Provinzen zu verstärken. Nachdem der Präsident im Austrage Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen dem Hause den Dank Höchstdessel- ben für die Gratulation zur glücklihen Geburt des jüng- sten Prinzen ausgesprochen hat, tritt das Haus in die Tages-Ordnung ein. Der erste Gegenstand derselben ist die Schlußberathung über den Geseß - Entwurf, betreffend die Abänderung des für das vormalige Königreich Hannover zur Anwendung kommenden Geseyes über Gemeindewege und Land- straßen vom 28. Juli 1851. Der Antrag des Berichterstatters
cht dahin: i
Den D A Ls eie beschließen: dem vorstehend bezeichneten Gese - Entwurfe in unveränderter Fassung seine Zustimmung zu
theilen. | s Hierzu liegt ein Antrag des Hrn. Grafen von Borries vor, betreffend die Ermäßigung der Steuer auf außerhalb Preußens gelegenes Grundvermögen, das bereits im Staate der Belegenheit besteuert ist. Der Referent erklärt sich gegen den Antrag, während der Antragsteller diesen vertheidigt. Nach- dem sich der Regierungs - Kommissar Geh. Finanzrath Am- bronn ebenfalls gegen den Antrag ausgesprochen, wird derselbe verworfen und der Geseßentwurf in der Satung der Regierungs- vorlage genehmigt. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung 1st die Schlußberathung über den 18. Bericht der Staatsschulden- Kommission über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens im Jahre 1866. Der Berichterstatter Herr v. Bernuth beantragt: Das Herrenhaus wolle beschließen: der Haupt-Verwaltung der Staatsschulden, für: A. die Rechnungen der Staatsschulden-Tilgungs- kasse für das Jahr 1866 I. über den Hauptfonds; 11. über die Tilgungs- fonds: 1) der Staats\chuldscheine, 2) der Kurmärkischen Schuldverschreibun- gen, 3) der Neumärkischen Schuldverschreibungen, 4) der provingiellen Staatsschulden, 5) der Staats - Anleihe von 1848, 6) der Staats-An- leihe von 1850, 7) der Staats-Anleihe von 1852, 8) der Staats-An- leihe von 1853, 9) der Staats - Anleihe von -1854, 10) der Staats- Prämien-Anleihe von 1855, 11) der zweiten Staats-Anleihe von 1855. 12) der Staats-Anleihe von 1856, 13) der Staats-Anleihe von 1857, 14) der Staats-Anlcihe von 1859, 15) der e Staats-Anleihe von 1859, 16) der Staats-Anleihe von 1862; 1, Über den Depositalfonds nebst Effekten-Rehnung; IV. über den Betriebsfonds nebst Effekten- Rechnung; V. über die Verwaltungskosten; B. die Rechnungen der Eisen- bahn-Hauptkassen Über Verzinsung und Tilgung der Actien und Obliga- tionen 1) der Niederschlesisch-Märkischen und 2) der Münster-Hammer Eisenbahn für 1866; C. die Rechnungen der Kontrole der Staats- papiere: a) das Documenten-Tableau für 1866, b) die Rechnungen Über die Verbriefung und Ausgabe neuer Coupons: 1) der Staats- Anleihe von 1853, 2) der Staats - Anleihe von 1857 und 3) der Nie-
derschlesisch-Märkischen Eisenbahnschulden für die Jahre 1863 bis 1866 .
rtheilen. ' : : A tritt dem Antrage ohne Diskussion bei.
Der dritte Gegenstand ist der Bericht der Kommission für Eisenbahn-Angelegenheiten über den Geseßentwur\, betressend die Erweiterung der Zinsgarantie des Staats für das Anlagekapital einer Eisenbahn von Trier nah Call. Die Kommission bean- tragt die Genehmigung des Geseßes und das Haus tritt diesem Antrage ohne Debatte bei, Es folgte der vierte Gegenstand der Tagesordnung:
0 Bericht Tot Justiz-Kommission über den aus dem Ab geordnetenhause zugegangenen Geseh - Entwurf, betreffend dic Declaration des Art. 84 der Verfassungs - Urkunde vom 3l1ten Januar 1850, und über die Anträge v. Below, v. Frankenberg und Graf von Rittberg: 1) Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des ersten Absaßes des Art. 84 der Verfassung§- Urkunde vom 31, Januar 1850. 2) Geseß-Entwurf, betreffend den Schuß gegen den Mißbrauch der Redefreiheit der Mitglieder beider Häuser des Landtags.
Hierzu licgt folgender Antrag der Herren Dr, Behmann und Genossen vor:
Das bind wolle beschließen: dem nachstehenden Geseß-Ent- wurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen: Gese, betreffend die Abänderung des ersten Absaßes des Artikels 84 der Verfassungs- Urkunde vom 31. Januar 1550. N
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen U. st. w., verordnen unter Zustimmung beider Häuser des Landtages Unserer Monarchie, was folgt: :
Erster Artikel, Der erste Absaß des Artikels 84 der Ver- fassungs-Urkunde vom 31. Januar 1850 is aufgehoben.
Zweiter Artikel. An dessen Stelle tritt folgende Bestimmung: Kein Mitglicd des Landtages der Monarchie darf zu irgend einer Zeit wegen sciner Abstummung oder wegen der in Ausübung seines Berufs
gethanen Aeußerungen gerichtlich oder disziplinarisch verfolat oder sons außerhalb der Verjammlung desjenigen Hauses, zu welchem er als Mitglied gehört, zur Verantwortung gezogen werden. i
Ferner hat Hr. Blömer seinen bereits der Kommission zur Berathung vorgelegten, von dieser aber abgelehnten Antrag wieder eingebracht. Zu leßterem beantragt Pr. Tellkampf den zweiten und dritten Saß des §. 3 zu streichen. Dr. Bech- mann nimmt folgendes in der Kommission bereits gestelltes Amendement zu Y. 4 des Blömer’schen Antrages wieder auf:
Der Antrag auf Schuß gegen den von einem Mitgliede durch die in Ausübung seines Berufes gethanen Acußerungen begangenen Miß- brauch der Redefreiheit ist gestattet: 1) einer Zahl von Mitgliedern des Hauses, in welchem die Aeußerungen gemacht worden sind, welche in dem Herrenhause zwanzig, in dem Abgeordnetenhause vierzig be- tragen muß; 2) der Königlichen Staatsregierung in dem Jnteresse der Verfassung und der öffentlichen Ordnung; 3) einzelnen Personen, Landtags - Mitgliedern oder anderen, jedoch nur in Vertretung ihrer persönlichen Jnteressen. ; x E
Sämmtliche Anträge finden genügende Unterstüßung und das Haus tritt über sämmtliche Vorlagen in die General - Diskus. sion. An derselben betheiligten sich die Herren Frhr .Senfft v. Pilsach, Stadt-Direktor Rasche , Graf Reventlow , der Justiz-Minister Dr, Leonhardt , Ober - Tribunals - Rath Blömer, Graf Rittberg, Dr. ZDacariae, welcher bei Schluß des Blattes noch
richt.
L p Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Abge- ordnetenhauses wurden die Titel 1—9 des Etats des Mi- nisteriums des Innern genehmigt. Für die folgenden Titel lag ein Antrag des Abgeordneten Twesten vor — für landräth- liche Behörden und Aemter unter den Titeln 10—12 zu be- willigen 1,171,779 Thlr., 548,569 Thlr. und 18,500 Thlr., für die Provinzial-Verwaltung der Provinz Hannover unter Titel 12a als Pauschquantum 118,750 Thlr. E
An der nun folgenden Diskussion betheiligten sich die Abg, Heise, v. Beesten, Grumbrecht, Dr. Waldeck, Windt- horst (Meppen), v. Bennigsen, Dr. Glaser und der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg. Der Antrag des Abg, Twesten wurde schließlih angenommen. Um 4 Uhr 10 Minuten wurde die Sigung geschlossen. i
— Jn der heutigen (50.) Plenarsißung des Abge- ordnetenhauses, welhe vom Präsidenten von Forcken- beck um 105 Uhr mit een geschäftlichen Mittheilungen eröffnet wurde, war das vertreten durch den Finanz-Minister Freiherrn von der Heydt, den Kultus - Minister von Mühler, den Handels - Minister Grafen von Jgenpliß, den Minister des Jnnern Grafen zu Eulen burg, den Minister für die landwirthschaftlichen Ange- e von Selchow und mehrere Regierungs - Kon nmussare.
Nachdem in nohmaliger Abstimmung das Unter-Amende- ment des Abgeordneten Twesien zu dem (bereits mitgetheilten) Amendement des Abg. v. Waldaw, die Ausgaben für die Ober- Práäsidien und Regierungen betreffend, wiederum angenommen worden, wurde in der Schlußberathung des Staatshaushalts: Etats für 1868 fortgefahren.
ZU den Titeln 20—24, Landgendarmerie, hatte dex Abg. H
Groschke den Antrag gestellt , in Titel 20 (Besoldungen und Remontegelder) statt der in den Vorberathungen bewilligten 1,088,020 Thlr. 1,102,240 Thlr. (420 Thlr. mehr als die Re gierungsforderung), darunter 3300 Thlr. künftig wegfallend, in Titel 22 (Fouragekosten) statt der in der Borberathung bewil ligten 194,232 Thir,: 197,004 Thlr. (1716 Thlr. weniger als die Regierungsvorlage), darunter künftig wegfallend 168 Thlr. in Titel 24 statt der in der Vorberathung bewilligten 20,254 Thlr. : 20,446 Thlr. 8 Sgr. 10 Pf. (1302 Thlr. weniger als die Regierung®*forderung), darunter künftig wegfallend 14 Thlr, zu bewilligen. “ Dieser Antrag wurde angenommen , nachdem sich der Regierungs: Kommissar, Geheimer Regierungs-Rath von Kehler, mit demselben eventuell einverstanden erklärt hatte.
_ Der Minister des Junern, Graf zu Eulenburg, über reichte hierauf einen Gesegentwurf, betreffend die Aufhebung der Spielbanken in Wiesbaden, Ems und Homburg. Es wurde beschlossen, über den Entwurf in Schlußberathung einzutreten.
In Fortsezung der Schlußberathung über den Staatshaus- hallsetat wurden bei dem Etat des Ministeriums des Junert die Übrigen in der Vorberathung gefaßten Beschlüsse und Reso: lutionen genehmigt und ein Antrag des Abg. Dr. Kosch und Genossen, zu geheimen Ausgaben im Interesse der Polizel 40,000 Thlr. nicht zu bewilligen, abgelchnt. Ebenso wurden bei dem Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenhel-* ten die sämmtlichen Beschlüsse und Resolutionen der Vorbcra- thung bestätigt.
Bei dem Etat für das geistliche 2c. Ministerium wur den die Beschlüsse rücksichtlich der Ausgaben aufrechterhalten. Bei den Resolutionen entspann sich cine längere Debatte ür die in Betreff des Gymnasiums im Großherzogthum Posen
öniglihe Staats - Ministerium |
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und über die geheimen Konduitenlisten über Elemrntarlehrer gefaßten Resolutionen. Beide Resolutionen wurden indessen wie alle übrigen dieses Titels, von der Majorität aufrechter-
en. f Beim Schlusse unseres Blattes wurde der vorbchaltene Titel 4 des Etats des Finanz-Ministeriums (600,000 Thlr. Be- soldungs-Verbesserungen für Subaltern-Beamte bei den Lokal- behörden) zur Diskussion gestellt.
Ihre Majestät die Königin haben an die Direction der Aachener und Münchener Feuerversicherungs - Gesellschaft nachstehendes Schreiben gerichtet: |
Ich nehme die Summe von 20,000 Thaler, die Mir die Aachener und Münchener Feuerversicherungs- Gesellschaft zur Verfügung stellt, mit dem größten Dank entgegen und bestimme dieselbe, ihrem unsche gemäß , für die Nothleidenden in Ostpreußen , indem Jch den Vaterländischen Frauen - Verein mit der Verwen- dung betraue. — Jch kann nicht umhin , bei dieser Ge- legenheit Meine volle Anerkennung darüber zu wiederholen, daß die Gesellschaft sich überall bethätigt, wo es gilt, große gemeinnüßige Interessen zu fördern, und daß Jch das Ver- trauen, das sie Mir in diesem, wie in manchen früheren Fällen zeigt , wohl zu shäßen weiß. Berlin, den 15, Februar 1868. gez. Augusta.
“An den Vorstand der Sing - Akademie hat Jhre Majestät die Königin folgendes Schreiben gerichtet: i / Der Vorstand der Sing - Akademie hat Mir durch ihren Direktor die Erträge aus den Concerten für die Nothleidenden in Ostpreußen, im Betrage von 945 Thlr., überreichen lassen und Mir dadurch die erfreuliche Gelegenheit gegeben, diesem persönlich Meinen Dank für die Gabe, mit deren Verwendung ch den Vaterländischen Frauen - Verein betraue, auszudrücken. Indeß kann Jch nicht umhin, Meinen Dank zu wiederholen und dem Institute auszusprechen, wie sehr Jch seine Leistungen, die ihm, wie seinem Direktor zur größten Ehre gereichen, an- erkenne. | Berlin, dem 15. Februar 1868. gez. A ugu st a.
Anhalt. Dessau, 12. Februar. Jn der gestrigen Sigung des Landtages wurde der Geseß-Entwurf, den Assekuranz- Verband gegen die Rinderpest betreffend, mit einigen Modîi- ficationen genehmigt. Hierauf wurde ein Geseß-Entwurf wegen Regelung des Deichwesens berathen und mit einigen Abände- rungen angenommen. Demnächst wird der Haupt-Finanz- Etat für 1868 zur Berathung kommen. Derselbe schließt in Einnahme mit 4,023,500 Thlr. und in Ausgabe mit 3,995,000
aler ab. : i H Baben. Karlsruhe, 14. Februar. Die heutige »Karls8- ruher ZJeitung« bringt das Programm über den feierlichen Schluß der Ständeversammlung am 15. d. M. |
Bayern. München, 13. Februar. Heute erschien fol- gendes Bulletin: Jhre Majestät die Königin-Mutter hat mehrere Stunden ruhig geschlafen; das Fieber hat aufgehört, die Affection der Gelenke aber hält noch im geminderten Grade an. — Auch König Ludwig 11. leidet an Gelenkshmer;en und kann, wie die »Südd. Presse« mittheilt, das Zimmer nicht verlassen. ; ;
— Der pensionirte General-Lieutenant Ludwig Graf von Bentzel-Sternau ist in vergangener Nacht gestorben.
— 14. Februar. Von den Resultaten der Zoll- parlaments - Wahlen sind folgende bis jet endgültig festgestellt: München , 2. Wahlbezirk: Fabrikdirektor Kester; Aichah: Zolladministrator Meixner; Forchheim: Fürst Hohenlohe; Straubing: Kurat Lukas; Passau: Appell.-G.-R. Kreßer; Kelheim: Prof. Sepp; Kaiserslautern: Abg. Kolb; Amberg: Appell.-G.-R, Gürster ; Neustadt-Waldnaab: Banquier Wild ; Bayreuth: Feustel; Nürnberg: Crämer-Doos; Erlangen: Prof. Marguardsen ; Ansbach: Frhr. v. Stauffenberg; Dintkels- bühl: Advokat Erhardt; Aschaffenburg: Bezirksögerichts-Direktor Kurz; A Karl Maria Arretin; Würzburg: Reg.-Präs.
urhein; Rosenheim: Staatsra:h Neumayr; Hof: Fabrikant ansen; Cronach: Kaufmann Pfreßtschner; Eichstädt: Staats- rath Neumayr; Kaufbeuren: Oberzollinspektor Müller; Speyer: Bezirksamtmann Roemmich; Donauwörth: Graf Arco-Stepperg.
Desterreich. Wien, 12. Februar. Die »Amtszeitung« meldet die Ernennung Lassers zum Statthalter von Tyrol und Vorarlberg. :
In der Krieg8budget-Section der Reich8raths-Delegation wurde Schindlers Antrag angenommen , daß dem Sections- berichte ein System von Resolutionen, betreffend die in nächster Zeit nothwendigsten Umgestaltungen des*Landheeres, beigefügt
2e Aynitiseativn der Armee sei Nicht-Militairpersonen zu ergeben.
„Jn der Sigung der ungarischen Kriegs-Section ertheilte Grivicic , Vertreter des Kriegsministeriums, Aufschlüsse; es ist beabsichtigt, cine durchgreifende Systemänderung zu beantra-
gen , provisorisch wird man Abstrihe zum Belaufe von etwa rei Millionen verlangen.
Niederlande. Amsterdam, 14. Februar. In der hier
A artintt E zu — Generalstaaten erhielt A Se n immen die Majorität gegen 8’ Iacob, au welchen 1174 Stimmen fielen. M
… Velgien. Brüssel, 12. Februar. Die Verhandlungen es 2 Militairgeseß werden in der Repräsentantenkammer ortgeseßt.
Die »Gazette de Monse berichtet von Arbeiter-Unruhen in den Kohlenwerken bei Charleroi, man fürchtet eine Wieder- holung der Tumulte von vorigem Frühjahre. In Marcinelle hat ein Haufe von 170 Mann die Wohnung des Bürgermeisters Überfallen und Gewaltthätigkeiten verübt.
Großbritannien und Jrland. London, 13. Februar. Heute Nachmittag is das Parlament wieder zusammen- L und zwar ohne Thronrede, da die eben begonnene
ession als eine Fortsezung der kurzen Herbstsession betrachtet wird. Im November v. J. war bekanntlich die Geldbewilligung für die abyssinishe Expedition der alleinige Zweck der Parla- mentsberufung gewesen. Mit der Erledigung dieser Angelegen- heit gelangte die kurze Session zum Abschlusse; die eigentliche legislative Arbeit beginnt mit dem heutigen Tage.
— Lord Stanley und Graf Bernstorff sind von Os- borne wieder nah der Hauptstadt zurückgekehrt.
„— Mehrere Zweigvereine der Reform-League sind dadurch genöthigt worden , sich aufzulösen, daß kein Wirth länger sein Lokal zu den Versammlungen hergeben wollte. Die heutige »Times§« enthält einen darauf bezüglichen Schriftwechsel. Der Wirth zum Pferdekopf in Leather Lane in London, Mr. Woodward, bezeugt, daß am 22. Dezember v. J. der Polizei- Inspektor Potter zu ihm gekommen sei und gesagt habe : »Mr. Woodward, wenn Sie ferner Versammlungen in Jhrem Hause dulden, so wird darüber ein Bericht an die Friedens- richter erstattet werden und Sie werden zuverlässig Ihre Kon- zession als Schankwirth verlieren.« (Diese Konzessionen werden in England immer nur auf ein Jahr ertheilt, und zwar von den versammelten Friedensrichtern der Grafschaft). Er, Wood- ward, habe sein Erstaunen über diese Ankündigung ausgedrückt, da ja bei allen Versammlungen ein Detektive (Polizeibeamter ohne Uniform) zugegen gewesen sei und er demselben es so bequem wie möglih gemacht habe, alles zu er- fahren, was vorging. Potter habe geantwortet : gerade weil er, der Wirth , immer so freundlich gegen den Detektive gewesen sei, komme er, ihn zu warnen. Woodward habe darauf gefragt, ob die für denselben Abend angekündigte Borlesung von Thackeray’'s »Leben der vier Georgs« stattfinden dÜrfe; worauf Potter geantwortet, er habe in der Sache nur zu thun, was ihm befohlen, und müsse dem Wirth überlassen, ob er auf seine Gefahr hin die Vorlesung gestatten wolle. Er, der Wirth, habe darauf hin die Vorlesung abgesagt. Der Prä- sident der Reform League, Mr. Beales, theilt dies Zeugniß dem Polizei-Präsidenten Sir Richard Mayne mit, um zu erfahren, ob er dem Polizei - Jnspektor den Auftrag gegeben, erhält aber eine ausweichende Antwort; und es wird beabsichtigt, die Sache vor das Parlament zu bringen.
— Aus Annesley-Bay, vom 2. d. Mts., wird gemeldet, daß König Theodor sich mit den europäischen Gefangenen damals noch in Magdala aufhielt. Meneleë is geschlagen und hat sih auf Ankobar zurückgezogen. General Napier be- C direkt auf Antalo vorzugehen. Die Gerüchte von einem Rekogno8zirungs8gefecht bestätigen sich nicht. Die in den Grenzorten liegenden egyptischen Truppen sind ohne englische Zustimmung weiter vorgerückt.
Frankreich. Paris, 14. Februar. Lord Clarendon E iet Jtalien eingetroffen und wird einige Tage hier ver- weilen.
— Im geseßgebenden Körper fand heute die Fortseßung der Debatte über das Preßgeseg statt. Der Artikel 16 wurde an die Kommission zurückverwicsen. Berryer begründete sein Amendement, welches eine Reform des Verfahrens bei der Zusammenseßung der Gerichtshöfe fordert. Der Justizminister Baroche bekämpfte da8sAmendement. Jn der nun folgenden Debatte nahmen Berryer und Pelletan das Wort. Das Amende- ment Berryer wurde \{ließlich mit 175 gegen 48 Stimmen abgelehnt.
Spanien. Madrid, 15. Februar. SeberoCatalina
werde. Der Antrag Skenes wurde ebenfalls angenommen,
ist zum Marineminister ernannt worden.
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