1868 / 43 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ist nicht befriedigt worden, denn bis zu diesem Augenblicke sind noch namhafte Nachweisungen im Rückstande und haben nicht beschafft werden können, und die Regierung war daher in der Lage, davon abstrahiren zu müssen, um die ihr geseßlich obliegende Ver- pflihtung, noch dielem Landtage das Geseß vorzulegen, zur rechten Zeit zu erfüllen. Dies ist der Grund für die Verzögerung. Aber, meine Herren, die Verzögerung, namentlich wenn die An- gelegenheit nah dem Vorschlage des Herrn Präsidenten bechan- delt wird, hat doh auch gar keinen materiellen Nachtheil, denn das steht fest, daß während dieser ganzen Legislaturperiode jede Erneuerungs8wahl auf. Grund des alten Wahlbezirkgeseßes ge- macht werden muß; das neue Wahlbezirkgeseß kann erst dann eintreten, wenn diese Legislaturperiode abgelaufen oder das Abgeordnetenhaus aufgelöst worden ist. Also wenn Sie mit diesem e welches die Verordnung von 1849 definitiv ein- führt, in diejer Session noch fertig werden worüber gar kein Zweifel ist, daß es geschehen kann so ist cs ganz gleichgültig, ob Sie das Wakhlbezirkgesey in dieser oder ersi in der dritten Session berathen, es kann in keinem Falle zur Anwendung Tommen, ehe diese Legislaturperiode des Landtages abgelaufen ist.

Die volkswirthschaftlihen Zustände Ungarns im IRY Ee 1867.

Der Königlich ungarische Minister für Ackerbau, Jndustrie und Handel Stephan von Gorové, hat dem Kaiser Franz Joseph unlängst einen Bericht über die volkswirthschaftlichen Zustände Un- arn's im Jahre 1867 unterbreitet. Derselbe behandelt alle Zweige

er Production, die Landwirthschaft, den Bergbau , die Jndustrie und

den Handel; er charakterisirt insbesondere in cingehender Weise die Situation der Vichzucht, die Lage der Fabrication und des Klein- gewerbes und dic Zustände des Communicationswesens und schildert die Organisation des geschäftlichen Kredite8, des Affsociations8wesens, der gewerblichen Jntcressen-Vertretung und die Mittel zur Förderung der ôfonomischen und technishen AuLbildung. ;

Vorzugsweise umfaßt der Bericht die Zeit, welche seit der Ueber- tragung der ôffentlihen Angelegenheiten Ungarns an das ungarische Ministerium verflossen ist. /

A edenkt der Bericht der reichen Ernte des vorigen Jahres in fast allen Gebieten des weiten Ungarlandes. Die Folge dieses Segens war, daß der Handel, und hauptsächlich der Export, große Dimensionen annahm, und hierdurch dem Lande sehr beträchtliche Kapitalien zugeführt wurden, welche beinahe sämmtlichen Klassen der Bevölkerung zu gute kamen und allseitig einen günstigen Einfluß aus- übten. Das Kapital suchte nach fruhtbringenden Anlagen und in ber Folge trat cine Reihe bedeutsamer industrieller Unternehmungen

ervor. Ins Einzelne übergehend, betrachtet der Bericht zuerst die Ergeb- nisse des Post- und Telegraphenwesens. |

Der für Ungarn und Siebenbürgen präliminirte Bruttoertrag des Postgefälles von 2,660,651 Fl. pro 1867 (wiewohl N gebühren, welche ein Drittheil des Gesammterträgnisses bilden, seit 15. März um 25 pCt. im Durchschnitt herabgeseßt wurden) wird that- sächlih niht nur gedeckt sein, was in der Regel nicht zu geschehen pflegte, sondern, so weit es sich aus den bereits eingelangten Reh- nungen der ersten 3 Quartale schließen läßt, den Voranschlag wahr- sheinlich um 5 pCt. übersteigen. : i

Eine noch bedeutendere Zunahme zeigt sich im Telegraphenver- fehre. Während die Zahl sämmtlicher aufgegebenen und eingelangten Depeschen im Jahre 1866 1,056,111 betrug, stieg sie im Jahre 1867 auf 1,530,904, das Ergebniß aber, welches sich_ im Jahre 1866 auf 383/624 Fl. stellte, war im Jahre 1867 559,507 Fl., was einer Stei-

erung von nahezu 45 pCt. gleihfkommt. Wird hierbei der auf die im Jahre 1867 neu errichteten Stationen entfallende Prozeutsaß zu 10—11 pCt. abgerechnet, so stellt sich als Verhältnißziffer der thaisäh- lichen Verkchrszunahme etwa 34 pCt. heraus. / :

Die Zahl der Postämter in Ungarn und Siebenbürgen betrug bei der Uebernahme der Verwaltung des Postwesens durch das un- garische Ministerium 938. Jn den jüngst verflossenen 8 Monaten wurde diese Zahl um 136 neue Aemter vermehrt. Die Zahl der Te- legraphenstationen betrug 136, deren Verbindungsdrähte bei einer Länge von 2000 Meilen 814 Meilenleitung darstellten. Jeßt, nach- dem die für das Jahr 1867 präliminirten Leitungen ausgebaut sind, beträgt die Zahl der Stationen 152 und die Gesammtlänge sämmt- licher Linien 895,6 Meilen. E

Wegen Eröffnung von weiteren 158 Postämtern sind Verhand- lungen E! während andercrscits im Präliminare des Jahres 1868 für den Bau neuer Telegraphenlinien 232,640 Fl. in Antrag gebracht wurden; die projektirten neuen Linien uwkfassen eine Länge von 101,6 Meilen , die neuen Leitungen dagegen 186,6 Meilen, zu deren Betrieb 27 neue Stationen eröffnet werden. j

Aus einem neu eingerichteten telegraphischen Lehrkurs gingen nach kurzer Zeit 69 ausgebildete ungarische Telegraphenbeamte hervor.

Bei der nun folgenden Betrachtung des Handelsverkehrs Un- garns werden die Hauptexportartifel aufgesührt. Es wurden im Jahre 1867 e ortirt: an Weizen 10,616,000 Ctr., an Korn 814,000 Ctr., an Hafer 2,544,000 Ctr., an sonstigen Fruchtgattungen 2,457,000 Centner, Raps 639,000 Ctr., Mehl 1,890,000 Ctr., Tabaf 331,000 Ctr., Wein 688,000 Ctr., Wolle 304/000 Ctr, Holzgattungen 1,358,000 Ctr., lebende Thiere 1,423,000 Ctr. Diese Ziffern beziehen sich jedoch lediglich auf die durch die Staats- und Südbahn, so wie die Dampfschifffahrts- Gesellschaft, und theilweise durch Pferdeschleppschiffe auf der Donau beförderten Quantitäten, und liefern daher kein umfassendes getreues

Bild des auswärtigen Handels Ungarns, da ein Theil der heimischen Produkte na Galizien und andererseits in die westlih anstoßenden d pr. Achse befördert wird und sich \o der Controle gegenwärt1g entzieht.

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__ Vandwérthschaftliche“- Nacbrichten.

_ Berlin, 19. Februar. Jm weitern Verlaufe der gestrigen Sipung des Kongresses Norddeutscher Landwirthe bean tragte der Referent, Präsident des Königlichen Revisions - Kollegii für Landeskultursahen, Dr. Lette, in Uebereinstimmung mit dem Korreferenten, Professor Dr. Bekker aus Greifswald, beim Eintritt in die Diskussion über das landwirthschaftlihe Kre- ditwesen, die Annahme folgender Resolutionen seitens derx Versammlung: I. die Preußische Hypotheken - Ordnung von 1783 nebst Novelle von 1853 bedarf einer Reform, welche 1) die Verwaltung der Hypothekensachen von den richterlihen Kolle- gien auf besondere Hypotheken - (Buch-) Aemter Überträgt; 2) bei den Eintragungen das Legalitätêprinzip durchdas Konsens. prinzip erseßt; 3) selbstständige Grundschulden (sogenannte Realobligationen) anerkennt; 4) den Uebe:gang der Grundschuld. fordcrungen auf einen neuen Erwerber ohne Buchakt dur Ucbertra- gung der über dieselben ausgestellten Scheine gestattet. 1, Es i} da- hin zu streben, daß eine solche Reform nicht auf einzelne Provinzen des preußischen Staats beschränkt bleibe, sondern zur Herstellung einer gemeinschaftlihen Grundbuchordnung für das ganze Gebiet des Nord- deutschen Bundes führe. I1[l. Mit der Reform der Hypothekengesehz- gebung is cine Neform des Subhastationsrechts nah Maßgabe der in der Brochüre des Referenten »das landwirthschaftliche Kredit- und Hypothekcenwesen« S. 57 ff. bezeichneten Prinzipien zu verbinden. 1V. Geseßes8änderungen allein - fönnen den begründeten An- sprüchen der Landwirthe und verschiedenen Grundbesißer auf Verbesserung ihrer Kredit - Verhältnisse nicht genügen , vielmchr ist außerdem _auf die angemessene weitere Entwickelung von Kredit - Justituten, und Beseitigung der einer wecmäßigen Ausdehnung derselben entgegenstehenden geseßlichen Beschränkungen, hinzuwirken. V. Durch Kredit-Jnstitute ist neben der Hebung des Immöobiliar - Kredits , „auch für Unterstüßung des Mobiliar- und reinen Personal - Kredits zu sorgen. V1. Für den Tmmobiliar- Kredit empfehlen sich vorzugsweise auf Selbsthülfe gegründete Institute. V1], Der geschäftsführende Auss{uß wird beauftragt: 1) für Verbreitung und Anerkennung der in vorstehenden Resolutionen angenommenen Grundsäze thätig zu sein, 2) dem nächsten Kongresse Über die Erfolge zu berichten, auch Entwürfe für die beschlossenen Gescßesänderungen, wie für die freiere Gestaltung und weitere Ent- wickelnng der wüÜünschenswerthen Kredit-Jnstitute vorzubereiten. An der hiernächst eröffneten General - Diskussion betheiligten \ich die Mitglieder: Hrn. von Koschußki , Holb, Altmarien, Willmanns, Knoblauch, Mühlenbeck, Wachlin und Heymann. Nachdem in Folge ihrer Ausführungen der Referent und der Korreferent nochmals das Wort ergriffen hatten, fand der eingebrachte Antrag, auf Schluß der General-Diskussion, eine nah der angenommenen Geschäfts - Ord- nung hinreichende Unterstüßung und es begann die Spezial - Debatte. Zur Spezial-Diskussion wurden folgende Anträge gestellt: Von Hrn. Holߧ: zur Resolution T hinzuzufügen: 5) gleiche Zins- und Kündi- gungstermine einführt.« Von Hrn. Willmanns: Der Kongreß wolle zu der Resolution Nr. VI folgenden Zusaß beschließen: »es ist dahin zu streben, daß im Gebiete des Nordd. Bundes die auf Selbst- hülfe derGrundbesißer gegründeten Jnstitute, unbeschadet ihrer selbständigen Organisation und eigenen Verwaltung behufs gemeinschaftlicher Emission von Kreditpapieren zu cinem einheitlichen Banksysteme sich vereinigen.« Von Hrn. Wi llmanns: Abänderungs- Vorschlag zu Nr. 1Il.: Der Kongreß wolle anstatt der Resolution Nr. 111. folgende Resolution beschließen: Mit der Reform der Hypotheken - Gesebgebung is cine Reform des Subhastationsrechtes zu verbinden, bei welcher nament- lih auf größere Beschlcunigung des Verfahrens und auf Beseitigung der die Vollstreckung der Execution hindernden oder verzögernden Pri- vilegien, so weit diese ohne Eingriff in wohlerworbene Rechte möglich erscheint, Bedacht zu nehmen. Von Hrn. Holy zu Nr. VI.: diese Nummer zu streichen. Von Hrn. Mühlenbeck-Wachlin zu Nr. V.: »Der Kongreß norddeutscher Landwirthe erklärt cine Reform des nord- deutschen Bankwesens im Sinne der Gleichberechtigung und leichteren Gründung für geboten.« Alle diese Anträge fanden genügende Unter- stüßung, dagegen ein von Hrn. Wegner zur Resolution 1. gestellter Antrag nicht. Es 1e demnächst die Spezialdiskussion, welche der Referent, Präsident Dr. Lette, einleitete. An der Spezialdiskussion betheiligten sh außer den beiden Referenten die Herren Schu ch- macher, Willmanns, Holt, Petersen und Hirschfeld. Bei der Abstimmung wird die Resolution 1. mit dem Amendement Holß angenommen, ebenso die Resolution Il. Zu der Resolution Ill. liegt der Willmann s" {he Antrag vor. Da der Referent Dr. Lette sich mit demselben einverstanden erklärte, wurde die Reso- lution mit dem Antrage angenommen. Ein Antrag auf Verta- gung der Debatte erhielt die Majorität. Graf von Wedell stellt den Anlrag: für jeden auf der R stehenden Gegenstand eine Kommission von 5—9 Mitgliedern zur Vorberathung zu ernen- nen. Dieser Antrag wurde s{ließlich dahin modifizirt, daß es den Referenten überlassen bleibe, nach eigenem Ermessen eine Anzahl von Mit- gliedern zur Vorberathung heranzuziehen und in dieser Fassung angenom- mnen. Schließlich schritt die Versammlung zur Wahl der Kommission zur Vorberathung des Statuts. Es wurden gewählt die Herren Hagemann- Segefeld, Rüder-Öldenburg, Poggc-Roggow, v. Wedell-Fehlingsdorf, Bück-Stannaitschen, Haffer (Westpreußen), Witt-Bogdanowo, Tur- Schönberg, Dieße - Pommsen, Dr. Mein (Schleswig - Holstein), Dr. Müller-Mülfe, Caesar-Groß-Bresen, Franz-Eggerstädt; Schönermark- Prieborn, Güssen-Kride bei Cöln. Um 3% Uhr wurde die Sipung

geschlossen.

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Die wi wg n Serfpte resses norddeutscher Lan d- | Holstein 7,

wirthe eröffnete der Präside nSänger-Grabowo um 10 Uhr 90 Minuten. Derselbe theilte mit , daß die Kommission zur Bera- thung der Statuten sich gestern sofort konstituirt und bereits eine Sigßung gehalten habe. Nach Mittheilung der Namen des Vorstandes übergab derselbe der Kommission eine Broschüre des Herrn Hundt v. Hafften als Material für die Kommissionsberathungen. Sodann seßte er die Versammlung davon in Kenntniß, daß die landwirthschaftlichen Vereine und Institute durch Deputirte vertreten seien, von anderen Vereinen ihm zwar ein Gleiches bekannt sci, die Meldung der Deputirten als solcher aber noch fehle. Die Sahl der Kongreßmitglieder ist b.8 gestern Abend durhch Ein- zeichung auf 364 gestiegen, wovon auf die Provinz Brandenburg 108, Pommern 57, S{hlesien 27, Posen 24, Ost- und Westpreußen 27,

Westfalen 5, Sachsen 23, Rheinprovinz 9, Hannover 3, Schleswig- l

j Fessen 6, auf Württemberg 2, Baden 2, Oesterreich 1, die anhaitischen Fürstenthümer 3, die thüringischen 4, Rußland 1, Jtalien l, T 6, Königreich Sachsen 14, Mecklenburg 25, Braun- chweig 2 und Hamburg 1 Vertreter fommen. Vor Eintritt in die

ages-Ordnung machte Hr. Schriftführer Witt der Versammlung die Mittheilung, daß die L ERe Berichte der Sißung vom Tage vorher jedesmal am nächsten Tage bis Mittags 12 Uhr auf dem Tische des Präsidiums zur Einsicht der Mitglieder auslägen. Darauf seßte die M E die Debatte über die Kreditfrage fort. An dersel- ben betheiligten sih_ außer deu beiden Referenten die Herren Flügge- Spe, Mühlenbeck, Schumacher, Sombart-Ermösleben, Hol, v. Knebel- Döberiß/, Güssen-Kriele, v. Sänger-Grabowo, Jhsscn-Blodni, Han- spohn (Köln) und Knoblauch. Dann wurde die Diskusjion geschlossen.

(Schluß des Blattes.)

Oeffentlicher Nuzeiger.

Steckebriefe und Untersuchungs-- Sachen.

Bekanntmachung.

Ein hier in Haft befindlicher Dicb hat gestanden, am 24. Novem- ber 1867 auf der Eisenbahn zwischen Wittenberge und Spandau cinem Manne einen Beutel mit mehr als 15 Thlr. und eine Uhr gestohlen u haben.

: "De größte Theil des Geldes und die Uhr sind beshlagnahmt und werden voraussichtlich dem. Bestohlenen zurückgegeben werden können.

Der bisher unbekannte Bestohlene wird det entweder direkt oder durch Vermittelung der nächsten Polizei-Behörde \{leunigst bei dem Königlichen Staats-Anwalte zu Spandau oder bci dem Un- terzeichneten sich zu melden.

Stade bei Hamburg, den 14. Februar 1868.

Der Untersuchungsrichter des Königlichen Obergerichts. (gez.) Hoppenstedt.

Handels-Negister.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin Unter Nr. 2793 des Firmen-Registers, woselbst die hiesige Hand-

lung, Firma Bernhard Flatow, und als deren Jnhaber der Kaufmann Benjamin Bernhard Flatow zu Berlin vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Der Kaufmann Siegmund Flatow ist als Handelsgesell- chafter in_ das Handelsgeschäft des Kaufmanns Benjamin ernhard Flatow eingetreten, und ist die nunmehr unter der Firma » Bernhard“ jlatow « bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 2253 des Gesellschafts-Registers eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma Bernhard Flatow (jebiges Geschästslokal: Prenzlauerstraße Nr. 53) am 1, Januar 1868 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Benjamin Bernhard Flatow, 2) der Kaufmann Siegmund Flatow, beide zu Berlia. Dies is| in das Gesellschafts-Negister unter Nr. 2253 zufolge Ver- fügung vom 17. Februar 1868 am selben Tage eingetragen. Berlin, den 17. Februar 1868. i E Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. _——————————EE—————

| In das Gesellschafts - Register des unterzeichneten Gerichts is unter Nr. 47 die Handels-Gesellschaft

Lehmann und Seidel zu Triebel auf Verfügung vom 13. Februar 1868 heut eingetragen.

| Die Gesellschafter sind ;

1) der Maurermeister Louis Lehmann zu Triebel,

2) der Fabrikbesißer Theodor Seidel zu Triebel.

Die Gesellschaft hat am 1. Mai 1867 begonnen.

Sorau, den 14. Februar 1868. , Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Die in unserem Firmcn-Register unter Nr. 99 eingetragene Firma

Noack und Brade zu Groß-Saerchen ist durch Erbgang auf

1) an O August Herrmann Franz Noack zu Groß- Saerchen 2) den Kaufmann Moriß Nabbat zu Groß-Saerdhen

| Übergegangen, und die auch ferner unter der Firma

Noacf uno Brade zu Groß-Saerchen bestehende Handelsgesellschaft mir dem Beginne seit dem 31. Dezem-

ber 1867 in unser Gesellschafts-Register unter Nr. 46 auf Verfügung | vom 13. Februar 1868 heut übertragen.

Sorau, den 14, Februar 1868. : Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

In das Negister, betreffend die Ausschließung der Gütergemein-

haft, ist zufolge Verfügung vom 7. Februar 1868 am 8. Februar

sub Nr. 14 cingetragen: i E Der Kaufmann Albert Necker zu Demmin hat für seine Ehe mit Marie Sophie, gebornen Mertens, die hierorts gel- tende Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes durch ge- richtlichen Vertrag vom 21 Januar 1868 ausgeschlossen. Demmin, den 8. Februar 1868. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

î f

In unser Prokuren-Register ist a) bei Nr. 248 das Erlöschen der dem Adolph Wiche von dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Grund ier für die Nr. 214 des Firmen-Registers eingetragene Firma Bernh. os. Grund ertheilten Profura; b) Nr. 420 Adolph Wiche hier als Prokurist der Nr. 578 des Gesellschafts - Registers eingetragenen Han- delsgesellschaft Zon Jos. Grund hier heute eingetragen worden.

Breslau, den 12. Februar 1868.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Jn unser Prokuren-Register ist Nr. 421 der Kaufmann Franz Gottwald hier als Profurist des S Heinrich Schaefer hier für dessen hier bestehende, in unserem Firmen-Registcr Nr. 520 einge- tragene Firma H. Schaefer & Co. heute eingetragen worden.

Breslau, den 13. Februar 1868.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Jn unser Firmen-Register ist Nr. 2202 die Firma M. Teuber und als deren Jnhaberin die Frau Kaufmann Teuber, Marie geb. v. Perroy hier, heute eingetragen worden.

Breslau, den 13. Februar 1868.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

In unser Firmen-Register ist heute das durch Aufhebung der hie- sigen Zweigniederlassung der Nr. 1757 des bezeichneten Registers ein- getragenen Firma »Waldenburger Glasfabrik Adolph Brier« zu Wal- denburg erfolgte Erlöschen der genannten Fima am hiesigen Orte cin- gerrautn worden.

reslau, den 13. Februar 1868. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

In unser Gesellschafts-Register ist Nr. 579 die von den Kaufleuten Salo Schlesinger und Albert Schlesinger, beide hier, am 14. Februar 1868 hier unter der Firma

ichtete ofene Handelsgesellschaft heute cinget d errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden.

Breslau, den 14. Februar 1868.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Die in unserm Firmen-Register unter Nr. 257 eingetragene Firma A. & M. Freund

zu Görliß ist erloschen. Jn unser Gesellschafts - Register ist unter® Nr. 78 die Handels-

gesellschaft Adolph Freund & Comp., am Orte: Görliß, unter folgenden Rechtsverhältnissen: Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Adolph Freund, 2) der Schneidermeister Gottlob Budig, beide zu Görliß. Die Gesellschast hat am 1. Februar 1868 begonnen. Die Befugniß, die Gejellschaft zu vertreten, scht nur dem Kaufmann Adolph Freund zu. eingetragen zufolge Verfügung vom 11. am 12. Februar 1868. Görliß, den 12. Februar 1868. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.

Jn unser Firmen-Register ist unter Nr. 291 die Firma Gustav Tzschaschel i zu Görliß und als deren Jnhaber der Kaufmann Julius Gustav Tzschaschel zu Görliß zufolge Verfügung vom 11. am 12, Februar 15808 cingetragen worden. Görliß, den 12. Februar 1868. , Königlichcs Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Jn unscr Firmen - Register ist sub Nr. 249 die Firma »Gottlob Aung« zu Langenbielau und als deren Jnhaber der Favritant Johann Carl Gottlob Jung daselbjt heute cingetragen worden.

Reichenbach i. Schl. , den 15. Februar 18658.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1,

Ju unser Firmen-NRegister ist zufolge Verfügung vom 15. Fe- bruar er. an demjseiben Taze eingetragen worden : unter Nr. 329: der Materialwaarenhändler Theodor Wilhelm Bahrs aus Siaßfurt, als Juhaber der Firma Th. W. Bahrs daher. Calbe a/S. den 15. Februar 1868. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.