816

in den Regierungsbezirken Kassel und Wiesbaden mit Ausnahme der Stadt Frankfurt a. M. erstattete der Abg. Krieger.

Die Kommission beantragt: i :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, dem vorliegenden Geseß-Entwurfe, und zwar 1) unter Weglassung a) der Worte in §. 5. Zeile 3 und 4 von »und« bis »waren«, b) der Positionen 81 und 82 des Tarifs, 2) unter Abänderung der Nr. 83 bis 107 des Tarifs in Nr. 81 bis 105 die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.

Es lagen hierzu folgende Amendements vor: 1) vom Dr. Bähr.

e Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) dem §. 1 am Schlusse hinzufügen: Desgleichen tritt der Schlußsaß ün §. 21 der vorgedachten Verordnung, die Beziehung von Denunzianten-Gebühren betreffend, außer Wirksamkeit; 2) in dem beigefügten Tarife unter Position 83 » Gesuche « den dritten Absaß dahin abzuändern : Is! zu stempelpflichtigen Gesuchen und Vittschriften der tarif- mäßige Stempel von 5 Sgr. nicht gebraucht, so is der fehlende Stempel bei Ertheilung der Verfügung ohne Straferhebung nach- zuerheben ; 3) der Beschlußnahme über das Geseß die Resolution bei- zufügen: Königliche Staats - Regierung aufzufordern, die Stempel- Geseßgebung baldthunlichst einer umfassenden Revision und Umgestal- tung zu unterwerfen. 2 L

2) Von den Abgg. Schilling und Genossen:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : den dem §. 1 bei- gefüigten Stempeltarif in folgenden Punkten abzuändern : Nr. 80 Ge- urts- und Taufscheine 5 Sgr., Nr. 99 Tausfscheine (siehe Geburts-

{heine Nr. 101 Todtenscheine 5 Sgr.,* Nr. 102 Trauscheine 5 Sgr.

3) Von den Abgg. Gleim, Dr. Oetker: Das Haus der l Nr. 8 noch einzuschieben: 9) Beglaubigungen von Prozeßvollmachten in solchen Fällen, in denen es nach den altländischen Vorschriften einer

Beglaubigung nicht beè arf. 4) V

[bgeordneten wolle beschließen: in §. 2 fhinter

om Abg. Duncker ein ungedrucktes, die Aenderung einzelner Tarif-Positionen bezweckendes Amendement.

An der General - Debatte betheiligten sich die Abgeordneten Duner, Schilling und Dr. Bähr. Bei der S on sprachen die Abgeordneten Duncer, v. Hennig, Dr. Bähr und Graf Schwerin. Die Spezial-Diskussion dauerte beim Schlusse unseres Blattes noch fort.

Lauenburg. Raßeburg, 23. Februar. Die gestern ausgegebene Nummer des »Officiellen Wochenblattes für das Herzogthum Lauenburg « publizirt eine Königliche Verordnung vom 12. Februar cr., laut welcher die in Preußen , ausschließlich der im Jahre 1866 neuerworbenen Landestheile, geltenden Bestimmungen über das Münzwesen, insbesondere das Münzgeseÿß vom 4. Mai 1857 in dem Herzogthum Lauenburg in Kraft treten. Bei Zahlungs- verbindlichkeiten, welche auf die den preußischen Landesmünzen nicht gleichgestellten seitherigen Landesmünzen des Herzogthums Lauenburg lauten , findet die Umrechnung der Art statt , daß acht Schillinge glcich fünf preußischen Silbergroschen, und acht lauenburgische Bfennige gleich fünf preußischen Pfennigen gel- ten. Beigefügt ist der Berordnung eine ausführliche Reduc- e der lauenburgischen Landesmünze in preußische

ünze. i

Mecklenburg. Schwerin, 24. Februar. Der Hof feierte gestern den Geburtstag Jhrer Königlichen Hoheit - der Großherz ogin-Mutter. i

Der Gerios Withelm ist nebst Gemahlin am Sonnabend von Berlin hier eingetroffen. :

Sachsen, Dresden, 24. Februar. Die Erste Kammer hat heute den Bericht der Finanz - Deputation über cine Peti- tion , die Deckung des Defizits der Chemnitzer Gewcrbe- und Industrie-Ausstellung betreffend, berathen und ist dem Beschlusse der Zweiten Kammer, zur Deckung des gedachten Defizits 20,000 Thlr. (inklusive eincs bereits geleisteten Vorschusses von A % e aus der Staatskasse zu bewilligen, einstimmig eigetreten.

Die Zweite Kammer hat den Gesehentwurf, die verän- derte Erhebung des Wechselstempels betrefsend, erledigt und den- selben bei der Schlußabstimmung mit verschiedenen Modifica- tionen gegen 10 Stimmen angenommen.

Weimar, 22. Februar. Auf der heutigen Tagesordnung des Landtags stand zunächst ein Ministerial-Detret, den Ent- wurf eines Geseßes wegen Erleichterung der Eheschließungen betreffend. Die Staatsregierung erklärt darin, daß wo mög- lich noch dem gegenwärtigen Landtage eine anderweite Geseyes- vorlage gemacht werden solle, womit der Landtag einver- standen war. Hierauf ging Leßterer zur Berathung eines Nach- trags zu dem Geseße über das Volkss{hulwesen über, welcher die Erhöhung des Einkommens der Schulleyrer zum Gegenstande hat. Der Landtag bewilligte sämmtlichen Géiretnt Gehalts- zulagen, stellte ihnen Alterszulagen nah Ablauf einer Dienst- zeit von je 6 Jahren in Aussicht und bescbloß, die Staatsregie- rung zu ersuchen, ein neues organisches Volksschulgesey bald-

möglichst vorzulegen. Schließlich wurde ein Nachtrag zu dem Sportelgesezge angenommen.

Vadenu. Karlsruhe, 24. Februar. Bezüglich der in der gestrigen Nummer d. Bl. mitgetheilten Wahlen zum Joll- parlament ist noch Folgendes nachzutragen: im 7. Wahlbezirk isstt Dahmen, im 8. Wahlbezirk Lindau definitiv gewählt, Im 4. und 3. Wahlbezirk kommt es zu engeren Wahlen, im ersteren zwischen dem Fürsten v. Fürstenberg und Kirsner, im leßteren zwischen Leo und Hebting. Wegen der Doppelwahl Lindaus (im E und 14. Wahlbezirk) ist eine Neuwahl nothwendig ge- worden.

Bayeru. München, 22. Februar. Der erbliche Reichs-

rath Graf von Deym ist nach erlangter Volljährigkeit in die |

Reichsrathskammer einberufen worden.

— 24. Februar. (W. T. B.) Einem aus Nizza heute Abend hier eingegangenen Telegramm zufolge hat sich der JU- stand des Königs Ludwig I. von Bayern seit gestern ehr verschlimmert, indem eine Steigerung der Entzündung und &ieber mit Delirium eingetreten 1st. Der Zustand des Königs giebt zu ernsten Befürchtungen Veranlassung.

_ — Der Minister des Jnnern, Freiherr von Pech mann, ist heute Nachmittags gegen 2 Uhr gestorben.

— Das neuvermählte Paar, Prinz Ludwig und Prin- zessin Maria Theresia, ist heute Nachmittag 2 Uhr hier O und hat seinen festlichen Einzug in die Stadt gehalten. :

Desterreich, Wien, 22. Februar. Das Reichskriegs- ministerium hat unterm 14. d. M. folgenden Präsidialerlaß an sämmtliche Truppenchefs cirkuliren lassen: Seit einiger Zeit erscheinen wieder häufiger in verschiedenen Journalen man- cherlei Aufsäße , welche militairische Vorfälle und Zustände in einer Weise kritisirend besprechen , die fast mit Sicher- heit die. Berfasser in den Reihen der Armee ver- muthen läßt, obivohl bei derartigen Erörterungen nicht immer die im Interesse unseres Standes nothwendigen und durch bezügliche Vorschriften festgestellten Grenzen einge- halten sind. Diese Wahrnehmung veranlaßt mich, die Truppen- chefs zu ersuchen, es wolle mit Hindeutung auf den hierortigen Erlaß C. K. ad Nr. 3849 vom 22. November 1862 an die Chefs und Commanden der im eigenen Bereiche befindlichen Militärbehörden, Truppen und Anstalten erneuert die Auffor- derung gerichtet werden, durch angemessene Belehrung ihrer Untergebenen und durch eine tactvolle Einflußnahme in con- creten Fällen darauf hinzuwirken, daß Niemand seiner publi- cistischen Thätigkeit eine dem a. h. Dienste und der echten Kamcradschaft nachtheilige Richtung gebe. Eine \chrankenlose Polemik gegen die Einrichtungen des Heeres und die ganz un- statthafte Veröffentlichung persönlicher Angelegenheiten schâ- digen die Disziplin und den Gemeingeist des Heeres, diese moralischen Grundpfeiler unserer Berufsthätigkeit. Wer sich dies nicht unablässig gegenwärtig hält, verlezt seine Plich- fen gegen die große Gemeinschaft, der wir angehören, und deren Gedeihen wir mit all unseren Kräften und Cáâhig- leiten fördern müssen. Die Offizierkorps wären insbesondere auch aufmertfsam zu machen, daß es sehr nöthig ist, eventuell an einzelne von ihnen gelangende a zur Mit- arbeit an Journalen, Verfassung von Broschüren 2c. nur mit der größten Vorsicht aufzunchmen. Wenn der Fall irgendwie zweifelhaft oder bedenklich scheint, möge der Betreffende nicht blos dem eigenen Urtheil folgen, sondern sich vertrauensvoll an erfahrene Kameraden und Vorgesezte wenden, die Sache mit ihnen erwägen und darnach fine Handlungsweise ein- richten; es wird dann ein den militairischen Jnteressen nach- ubr arif nicht leiht vorkommen können. Baron

uhn, ¿

Nach der heutigen Amtszeitung hat der Kaiser dem Feld- marschall - Lieutenant Erzherzog Heinrich die nachgesuchte Quittirung seiner Charge ohne Beibehalt des Militair - Charak. ters unterm 16. d. bewilligt. — Prinz Ludwig von Bayern ist u Oberst - Jnhaber des Jnfanterie-Regiments Nr. 62 er- nannt.

Agram, 20. Februar. Der Statthalter erließ soeben ein Cirkular an ämmtliche Behörden des Tnbalis, eten die gegenwärtige Regierung Agitirenden , ohne Standesunterschied, der Kriminal-Justiz zu überliefern.

Nußland und Polen. Warschau, 22, Februar. (Ofts. Ztg.) Auf Anordnung des S radtaton Cs ollen für die auf den Staats-Donations- , ehemaligen Kloster- und Probstteigütern, im Königreich Polen ansässigen Bauern, Käthner und Arbeitsleute sogenannte Verleihungs-Tabellen an-

efertigt werden, in denen alle denselben auf Grund des Bauern- manzipations-Ukas vom 2, März 1864 und der diesen Ukas ergänzenden und erläuternden geseßlichen Bestimmungen zustehen- den Eigentzums- und Nuzungsrechte verzeichnet sind. Mit der Anfertigung dieser Tabellen sind die bäuerlichen Regulirungs-

| ton vom 24. d. Nachts: : | Präsidenten zugegangen, in welcher ausgeführt wird, daß die

| Privateisenbahnen im Y — Mittheilungen über

L e E

817

Kommissarien in Assistenz von Delegirten der Finanzverwal- tung und unter Fuglchung der betressfenden Gemeindevorstände beauftragt. Die Anfertigung erfolgt ortschafts8weise und bezieht ch auch auf diejenigen Staats-, ehemaligen Kloster- und robsteigüter , welche zur Parzellirung und Ea an entlassene Soldaten und besißlose Arbeitsleute behufs Gründung neuer Ansiedlungen bestimmt sind.

Schweden und Norwegen. Christiania, 20. Fe- bruar. Das Departement des Jnnern erhielt vom Stiftamt- mann in Drontheim ein Telegramm folgenden Jnhalts: »Die Höfe »Klethammer« und »Enanych«, sowie ein Play an der Grenze zwishen Sundal und Opdal, wo öffentliche Wege- arbeiten vorgenommen werden, sind durch Schneelawinen fort-

| gerissen. Ungefähr 30 Menschen, fast sämmtlich Wegearbeiter,

sind umgekommen, 20 andere wurden verleßt. Qwei in der Nähe liegende Höfe sind ebenfalls der Gefahr ausgeseßt. Am »Stören« wurden 4 Menschen getödtet. «

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’schen Telegraphen - Büreau.

London, Dienstag, 25. Februar, Vormittags. Einer beim indishen Amte eingelaufenen Depesche zufolge hatte General Napier eine freundschaftliche Zusammenkunft mit dem Häupt- ling Kassai. Der Stand der Dinge is für die Engländer ünstig. Ein weiterer rascher Vormarsch steht unmittelbar evor.

Das »General Telegram Office« meldet aus Washing- Dem Senat is} eine Botschaft des

Amtsentsezung Stanton's Seitens des Präsidenten kein Akt

sei, welcher die geseßlichen Bestimmungen über die Befugnisse | des Kongresses verleÿze.

Paris, Montag 24. Februar, Abends. Gesechgebender Körper. (Schluß.) Ueber das Amendement Janzé wird mit 187 gegen 47 Stimmen die Vorfrage beschlossen. Das Amendement Richard wird gleihfals verworfen. Auf der Tagesordnung steht {ließli die Interpellation Janzé be- tresss des Friedensßrichters in Loudeéac, gegen welchen die Regierung die Einleitung einer Untersuchung wegen Erpressung verweigert hat. Nach einigen Erklärungen des Justizministers Baroche wird über die Interpellation zur Tagedordnung übergegangen. Die Kammer vertagt sich \o- dann bis nächsten Montag. Havin, welcher darauf von der Tribüne herab den Spruch des Ehrengerichts in der Kerve- guen schen Angelegenheit verlesen wollte, wurde unterbrochen, indem der Präsident die Sißung für geschlossen erklärte und sich zurückzog. Die Opposition protestirte gegen die Aufhebung der Sißung.

Fortsezung des Nichtamtlicven in der 2. Beilage.

— Die Nr. 8 der Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahnver- waltungen vom 21. Februar hat folgenden Inhalt: Die Deutschen Uge 1866 nach Jnhalt der Geschäftsberichte. : Fisenbahnen. Vercinsgebiet. Verein deutscher Eisenbahn-Verwaltungen, Aufnahme der ungarischen Nordbahn. — Eisenbahn-Geseßgebung : Preußen, betr.dieEisenbahn-Anleihe von40Mill. — Projekte und Bau: Magdeburg-Halberstadt, Stand der Arbeiten auf der Linie Halle - Vienenburg; Zweigbahn von Frose nach Ballensledt. Oberhessishe Eisenbahnen : Gießen - Gelnhausen und Gießen - Fulda, aus der Konzession. Hessishe Ludwigsbahn : die Beschlüsse der General-Versammlung. Zur zweiten Route Wien- Paris. Baden , Landtagsverhandlungen und Beschlüsse über neue Bahnlinien; Bau der Karlsruhe-Mannheimer Rheinthalbahn. Oester- reichische Eisenbahnprojekte; JInnsbruck - Vorarlberg; Prag-Sächsische Grenze mit Abzweigung von L nach Franzensbad und Eger. — Betrieh : Niederschlesisch{ - Märkische isenbahn. — Ausland: Helsing- fors-St. Petersburg. Orel-Witebsk. Rjäschsk-Morschansk, Stationen. Nowotscherkask - Rostow eröffnet. Riga-Dünaburgz Einnahmen in 67. Bahnen durch Serbien. Athen-Pyräus. Spanien, Gerona- Port Vendres. — Technisches: Sterne's pneumatische Buffer- und Zughaken-Feder. Ebbu-Vale-Eisenwerke.

Statistische Nachrichten.

, Darmstadt, 19. Februar. Jn der Großherzoglichen Münze sind im Jahre 1867 ausgemünzt worden: in Vereinsthalern 42,572 Fl, 15 Kr. in Sechskreuzerstücken 5995 Fl., in Dreikreuzerstüken 3835 Fl. 30 Kr., in Einkreuzerstüken 4545 Fl. 24 Kr., in Einpfennigstücken 1234 Fl. G Kr. Eingezogen und eingeshmolzen wurden: an Kronenthalern 2/650 Fl, an abgeschliffenen Sechs- und Dreikreuzerstücken 3000 Fl.

London, 21. Februar. Nach dem eben veröffentlichten Au8weise des statistischen Büreaus für das abgelaufene Jahr ist die Bevölke- 0 der Hauptstadt (gegenwärtig 1,437,619 männliche und (644,753 weibliche Einwohner) seit 1851 um 720,136 Seelen gewachsen, hne daß eine Vergrößerung des Territoriums stattgefunden hätte.

Während 1851 durchsnittlich 30 Personen auf einen Quadrat-Acre SGEan famen, beträgt jeßt das Verhältnißi 40 zu demselben

Gewerbe- und Handels-Nachrichten.

—. Der Eg na in Preußen 1867. Nach der »Os- sce- Zeitung« sind an \chotti\chen Heringen im Jahre 1867 in den Haupthäfen Preußens importirt worden: in Stettin 195,535, in Har- burg 69,120, in Danzig 53,192, in Königsberg 30,305, in Memel 6047, zusammen 354,190 Tonnen (im Werthe von ca. 4 Millionen Thalern). Jn Hamburg wurden 22,900 Tonnen, also nur 11 pCt. des Stettiner Imports ; eingeführt. Die Vorräthe an s\chotti- schen Heringen beliefen fich am 1. Januar 1868 auf 43,945 Ton- nen in Stettin, 2976 Tonnen in Harburg (2500 Tonnen in Hamburg), 16,886 T. in A 12/000 T. in Königsberg, 5000 T. in Memel, 4500 T. in Magde Uurg, zusammen auf 80,814 T. in den genannten preußischen Handelspläßen , ungleih mehr als in allen früheren Jahren (1865: 29,169 T.). Die Gesammtzufuhr des I. 1867 in norwegische1m Hering betrug in Stettin allein 57,868 T. Fett- und 17,045 T. Vaar-Hering, „von denen 15,8395 , resp. 50202 T. am ayrelusse auf Lagcr blicben. Ueber den Umfang des Handels M IMENGEN und dânischem) Küstenhering fehlen die Zahlen- aben.

Landwirth\schaftlibe Nachrichten.

— Die Rinderpest ist nah der »Wien. Ztg.« in Nieder-Oesterreich auf dem flachen Lande gänzlich erloschen; dagegen is dieselbe neuerlich in Wien und zwar im vierten Stadtbezirke in dem Stalle eines Milchmeiers ausgebrochen. Der vorhandene Viehstand wurde durch die Keule beseitigt und der Stall soglei vorschriftsmäßig gereinigt.

Telegraphische Witterungsberlehte v. 25 Februar. Bar. \AbwsTemp.[Abw N Allgemeine P.L. v. M.| R. a M. Wind. Himneltanaiekt, 329,6|-6,9| 1,0 2,9|W., mässig. trübe.

330,9| -5,5 1,6 3,7|W., 8. stark. trübe. 332,2/-4,7| 3,2 4,7|WNW., stark. |bedeckt.

3325| —-3,4 2,6 4,0|W., stark. bedeckt.

334,3 4,0. 4,3|WNW., stark. . ¿[332,1 2,5 3,2/NW., heftig. 333,6 6,5| 6,4|W., schwach.

e. - /331,9 9,8/SW., mässig. . « [329,3 4,oSW., stark. Regen.

Breslau ..1330,1 3,4|/ 4,3/SW., mässig, bedeckt, Regen Torgau .…..1332,8 : 4,2¡NW., stürmisch. |Reg., s. gest. Reg Münster ..1336,3 2/ 6,6/8,, mässig. trübe, Regen. 330,4 6,T|W., stark: Regen.

Trier. .…...1335,5 ¿ 3,2/80., stark. trübe, Regen. Flensburg -(335,4| —- — ¡NW., lebhaft. |bezogen.

Brüssei .… «340,1 SSW., s.schwach.|sehr bewegt. Reg. Haparanda. 322,6 NO0., s. schwach. Ibedeckt. Helsingfors 323,09 S., s. schwacb. Jbewölkt, gest. u. Nachis Schnee- gestöber. bedeckt, Schnee. heiter.

bedeckt, Regen. bew., gest. Reg. ganz trüb., s.gest.

Nachm. Regen. trübe, gest. Reg.

Ls R552 L

GLELOJe Ev Hu

SW., schwach,

Petersburg. [324,3 NW., mässig.

327,6

WSW., schwach. sheit., gest. Regen, Scbnee u. Wind SSW.

Max. +3,8, Min. —0,2. NW., schwach. |hedeekt.

— |WNW., s. schw.'bedeckt.

W., stark. unrubig, Meer

bewegt. NW., schwach.

halb bedeckt. NNW., frisch. |[Schnee.

Stockholm ; 328,4

Skudesnäs . 334,2 Gröningen . 338,4| — Helder .…..1338,2| —

Hernösand .|324,1| — 2| — Christians. .|331,6| — S

Königliche Schauspiele.

Mittwoch, 26. Februar. Jm _ Schauspielhause. (56ste Abonnements-Vorstellung.) Maria Stuart. Trauerspiel in 5 Abtheilungen von Schiller.

Mittel-Preise. E,

Im Opernhause. Keine Vorstellung. (7. Sinfonie-Soirée.)

Donnerstag, den 27. Februar. Jm Opernhause. (44. Vor- stellung.) Die Fabier. Dramatishe Oper in 5 Akten, nach Gustav Freitag von G. von Meyern. Musik von A. Langert. Ballet von Paul Taglioni.

Mittel-Preise.

Im Schuspielhause. (57. Abonnements-Vorstellung.) Spielt nicht mit dem Feuer. Lustspiel in 3 Akten von G. zu Putlig. Vorher: Der Herr Studiojus. Charaktergemälde in 1 Akt, mit