1868 / 50 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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lüssen des Reichstages und dieses Hauses Folge zu- geben

a e einem Mort zu! sagen: die Spielbanken dréi! voi heute an auf, dies Interesse liegt darin, daß sie wenigstens nah zwei Richtungen hin, wirklich Rücksicht néhuen“zu müssen

laubt, ich spreche- es frei aus, nicht blos gegen die Gemein-

en, sondern auch gegen die Actionaire der Spielbanken,

Die Actionaire sind nicht lauter Schwindler und Spe- fulanten. Wenn Sie sich in Nassäu erkundigen wollten, dann könnten Sie hören , daß eine Mengé Spielactien in den Händen von sehr soliden Leuten, von sehr achtbaren Familien sind, die sih diese Papiere angeschafft haben und deren ganzes Vermögen sehr oft in weiter nichts als in diesen Actien besteht. Wenn Sie die Volumina von Reclamationen einsehén wollte, die bereits von Privatpersonen in Bezug auf die Aufhebun dés Spiels an alle möglichen Ressorts, namentlich an das Re}\- sort des Innern gelangt sind, so würden Sie die Ueberzeugung gewinnen, daß Sie mit der sofortigen Aufhebung dés Spiels, ohne

eit zu gestatten, die Actien zu einem einigermaßen angemessenen

erthe: zu amortisiren, eine O privatrechklichen Schadens sclbst- solchen Leuten zufügen, die es nicht verdienen. Auch kann man unmöglich von den betreffénden Städten béhaupten, daß sie fortwährend in dem Bewußtsein gewesen sind, fs auf einer, wenn ich so sageñ soll, unerlaubten Boden zu befinden, daß sie ih fortwährend hätten der Gefahr aus8geseßt glauben müssen, ie Spielbanken geschlossen und dadurch 1hrem spekulativen Trei- ben cin Ende geseht zu sehen. Jb glaube, daß es nur wenigé

Leute in Homburg giebt, die niht an das Fortbestehen des Spiels bis zu dem kontraktlih festgeseßten Zeitpunkt glaubten: Man baut nicht Häuser, man macht nicht großartige Anlagen inder Furcht, daß jeden Monat und jedes Jahr die Gefahr der Schließung der Spielbanken hereinbrehen könnte. AUle diese Leute haben, meiner Ansicht nach und so viel ich gehört habe, im besten Glauben gehandelt und würden außerortentlich hart betroffên, wenn sie in - ihren berechtigten Berehnungen plößlich ge- täuscht würden. Die Regierung kann unmöglich dié durch die Spieclbanken begründeten kommunalen Jnteressen, dié wirth- schaftlichen Verhältnisse der Einwohner der“ dortigen Städte ohne Weiteres preisgeben; sie muß darauf bestchen, daß für die Ausführung der Beschlüsse des Reichstages und des Abgeord- netenhauses über Aufhebung der Spielbanken ein Uebérgangs8-

adium felGassen werde, welches diese Interessen einigermaßen

icher stellt. Wie das zu machen ist, meine Herren, darüber äßt sich sprechen; aber trauen Sie doch der Regierúng zu, daß le gründlich- darüber nachgedacht, alle möglichen Mittel verx- ucht* hat, bis sie endlih auf dem cinen Wege sichen eblieben ist, „der ihr allein zum SFiele zu führten eint, Das ist der, mit den P CWAt Verträge der Art

U schließen, daß. sie auf eine nicht zu lange Zeit hinaus noch ele, dafür aber von ihrem jährlichen Spiclgewinnst theils int vorgeschriebenen Maße Actien amortisiren, theils Kapitalien zurücklegen, um den Städten die Mittel zu geben, die Aus-

aben, die bis jeßt von den Spielbanken bestritten worden sind, felbst zu bestreiten. Das muß, wenn es Erfolg haben soll, mit all diesen Städten gleichzeitig ges{ehen; cs ‘darf nicht mit

Einer Kommune ein Vertrag der Art geschlossen werden, während man in der anderen ruhig fort)pielen läßt. Das Ganzé muß aus cinem Systeme heraus behandelt werdcn, eine Maßregel muß mit der andern Hand in Hand gchen, und ih glaube, ohne daß ich mich auf Details einzulassen braucbte, das Haus hat versianden und gemerkt , wels System die Regierung dabei befolgt. Wollen Sie dieses im Allgemeinen bekämpfen , wollen Sie sagen: wir gchen auf ein System der Art überhaupt nicht ein dann freilich müssen ‘Sie dics Gesch zu Falle bringen; allein wenn Sie sagen: wir gchen auf das System ein , daß man ein Uebergangsstadium schafft, dann, glaube ih, müssen Sie auch auf das Gescß ecin-

chen , so lange Sie nicht etwas besser zum Zicle Führen-

es angeben; etwas, was mehr den Wünschen des Hauses entspricht, ohne doch dem gewünschten Resultate überhaupt ent- gegenzustechen. So viel kann ich erklären, daß, wenn der An- trag des Herrn Abg. Lasker angenommen würde, der auf einen sofortigen Schluß der Spielbanken hinauéläuft, und ih glaube, der andere Antrag, der des Herrn Abg. Krat, geht eben dahin die Regierung sich nicht in der Lage befinden würde, demselben ihre Su mung zue ertheilen.

Nach dem Abgeordneten von Benda uud mit Bezug ‘auf das vom leßteren gestellte Amendement, bemerkte der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg:

_-Ich muß mir erlauben, gegen cinen Passus in der Moti- virung des Amendements zu protestiren. Herr von Venda sagt, es scheine ihm nicht recht mit der Würde des Hauses zu- sammenzustimmen, wern man ihm proÞonire, nach cinem Be- schlusse, den cs früher gcfaßt habe, nun seine auétdiücklicte Qu- stimmung zur Verlängerung dcs Spie cs bis zum Jahre 1572 zu ertheilen. Meine Herxen! Es hardelt sich“ un die Aus-

führung - strafrechtlicher Bestimmungen. Hätte ih vorausse könnch, daß da8Haus so‘gütig sein wollte; ohne Weiteres den Tee ur Ausführung der strafrechtlichen Bestimmungen in die Hand dex

eglerung- zu legen, so hätte mich das wohl bestimmen fönnen den Gescy - Entwurf danach zu fassen. Aber mir ist die Sache doch so wichtig erschienen, daß ih nicht geglaubt habe, der Landtag würde auf sein Recht verzichten, in “Be! zug auf den Términ mitzusprechen, zu welchem eine Strafrechts - Bestimmung in Kraft treten soll, und nur aus diesem Grunde is ausdrücklich gesagt worden: »bis zum Jahre 1872« hin, Wenn ich sagte: nur aus diesem Grunde! jo muß ih mich verbessern. So lebhaft, wie hitr das Spiel angefochten wird und so schr darauf gedrungen wird, den Termin für die Fortschung desselben möglichst kurz zu halten; so giebt cs doch auch andere Ansichten, die den Termin von 1872 für cinen viel zu kurzen halten, und diese Ansichten wer- den in sehr maßgebenden Kreisen getheilt.

_ Ehe man zu dem des Jahres 1872 ge?ommen ist, sind sehr weitgehende Verhandlungen gepflogen worden, welher Termin nun eigentlich als der Endtermin anzunchmen sei.

Ich kann das Amendement des Herrn Abg. von Benda, Namens der Regierung, im Allgemeinen wohl annehmen, allein die Möglichkeit liegt nahe, daß wenn der Termin von 1872 ge: strichen wird, ditjenigen Ansichten, welche den Ansichten dieses Hauses diametral entgegen und über das Jahr 1872 hinaus:

chen, „au wieder aufleben und si geltend machen werden. ch würde also vorziehen, durch diesen Termin na allen Sei: ten hin Ruhe und Bestimmtheit zu! schaffen.

Nach” den Ausführungen des Abg. Grumbrecht erkärte der Minister des Innern Graf zu Eulenburg:

Ich knüpfe an dasjenige an, was der Herr Vorredner ger sagt hat, der si für dasjenige Amendement ausspräch, ‘welches statt des Jahres 1872 das Jahr 1868 seßen will: Dazu múß 1ch benicrken, daß das Wählen ' des“ Jahres 1872 nicht etwas Willkürliches ist, sondern daß das Jahr' 1872 das Resultát langer Verhandlungen und Erwägungen gewesen ‘ist, und zwar einfach aus dem Grunde: Wenn der Grundsaß richtig ‘ist, den 1a au der Herr Abgeordnete Grunibrecht anerkennt, daß man nicht“ ohne Weiteres' Über ‘die Interessen dér Genieinden hinweg- gehen tann, so muß es doch darauf ankonmén, die Gesellschaf ten dazu zu bewégen, daß sie von ihrem’ jährlichen Spielgewinr1ist etwas abgeben und soviel abgeben, daß diese Interessen gewähr- leistet werden. Nun kann i vor allen Dingen versichern, daß bei den Propositionen, welche die Staatsregierung! der Ge- sellschaft gemacht hat, keineêwégs darauf gerechnet ist, den Kommunéen Alles das“icnige so reichlich und ‘so brillant zu

cwähren, als sie es bisher gchabt haben, sondern daß das

anze nur von dem Standpunkte einer wirklicen Lebensfragé behandelt ‘wurde. Die Staatsregierung will’ den Kommunen so viel zuwenden, als sie bedürfen, um nicht sofort in Decadence zu’ verfallen, die ihnen selbst diejenigen Fremdcn nicht méhr zuführén würde, die sonst auch, abgesehen von dem Spiel, ge- kommen sein würden. Und ich glaube, daß man diesen Gesichts- punltt Jet festhalten muß, sonst hat man überhaupt keinen Maßstab für die Beurtheilung der Sache. Allein die Summen, die sie zu diesem Qwecke bedürfen, sind bereits sehr bedeutend, und um diese schr bedeutenden Summen durch die Spiel- gesellschaften zu erhalten, muß man denselben irgend cinen Bortheil bieten, sonst wüßte ih niht, wie sie dazu kommen sollten, tveiter zu spielen, warum die Leute blos für das Interesse' der Gemeinde spielen sollten; die Spielbanken haben wieder das Interesse, wenn sie doch ein- mal geschlossen werden sollen, ihren Actionairen mögli| viel zu gewähren, d. h. sic in den Stand zu seßen, ihre“ Actien der- einst, innerhalb dieser 5 Jahre, mit cinem Werthe ausgezahlt zu bekommen, der ungefähr dem Einkaufs-; dem ErwerblS§preise der Actien gleichkommt. Jn sofern, sage ih, kommt bei dem ganzen Abkommen auch das Interesse der Actionaire in's Spicl, von welchem ih bereits vorhin gesprochen habe. Wenn Sie nun sagen, wir wollen der Gesellschast in Wicsbaden und Ens

noch bis Ende 168’ zu spielen erlauben, dafür muß sie aber

jährlich cine schr bedeutende Summe, die fast das' Ganze des Spieclgcewinns absorbirt oder vielleicht nur wenig zur' Verzin- sung und Amortisirung übrig läßt; abgeben , so’ sagt die Ge- sellschaft sicher, das thun wir nickt, da wollen wir lieber schen, was die Geseßgcbung sonst thun wird, aber auf ein sol Abkommen lassen wir und nicht cin; cin Abkomnicn fönnen wir unscren Actionairen gegenüber überhaupt nur dann 'verkreten, wenn wir cinen sictbarcen Vortheil oder cinen fihtbaren , mêöglicst flcinen Näcttheil nachweisen könncn und zu ‘diesem Zwecke brauchen wir und das ist das Ree sulkat der cingehent sten Verhandlungen fünf Jabrxe' Spicl, Auf dicfe Art, meine Herren , sind wir dahin getommen , in das Gescß tas Jahr 1872 aufæunclmen. Es ist dies keincéwcgs willkürlich ges(chcn; so wie Sie jagen 1871, so jagen dice Spiel-

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gesellschaften wahrscheinlich hon nein, und mit jedem Jahre, das Sie mehr abkürzen, werden fie noch mehr nein sagen ; wenn Sie aber statt 18/72 das Jahr 1868 in das Geseh hinein- seßen, so ist das eine Verwerfung des Geseyes, das sage ich

hnen voraus; und wenn das Geseß verworfen wird, so kann ¡ch nur das wiederholen, was von den Vorrednern, die die Verhältnisse genau kennen, gesagt worden ist wenn das Geseß Heroen wird, so führen Sie gerade den Zustand herbei, den die Freunde der Spielbankên dort herbeischnen, während diejenigen , die gegen die Spielbanken operiren, durch Jhre Be- lüsse in ihren Absichten gehemmt werden.

Laudtvirth\schaftlibe Nachrichten.

Berlin, 27. Februar. Die in der leßten Sißung des Kongresses Norddeutschèr Landwirthe gewählten Ausschußmitglieder konstituirten h sofort am Sonnabend Abend im Saale des »Club der Landwirthe« und erwählten zu ihrem Vorsißenden Hrn. von Sänger-Grabowo, zu dessen Stellvertreter -Hrn. von Benda-Rudow und zum Geschäftsführer

xn. Noodt-Berlin. Nach §. 8 des vom Kongreß angenommenen tätuts wurden demnächst noch weitere sechs Mitglieder gewählt , so daß der Auss{huß gegenwärtig aus folgenden Mitgliedern besteht: v. Benda-Rudow (Prov. Brandenburg), Prof. Or. Bekker-Greifswald

rov. Homern) Prof. Dr. Birnbaum-Plagwiß (Königr. Sachsen), Wesir (‘Pròôvinz Westfalen), Geh. Regierungs Rath Dr. Engel Berlin), Güssen - Cride ( Rheinprovinz ), Graf zur Lippe - Thum ( önigreich Sachsen ), De. Meye (Schleswig - Holstein ) ¡ Noodt Berlin, Pogge -Roggow ( Mecklenburg ), Landes - Oekonomie - Rath Rüder (Oldenburg), v. Sänger-Grabowo (Prov. Posen), v. Sauen- Julienfelde (Prov. Preußen), Sombart-Ermsleben (Prov. Sachsen), Baron v. Schwarzkoppen (Wiesbaden), v. Wedell-Vehlingsdorf (Prov. Pommern); Dr. Wilckens-Pogarth (Prov. Schlesien). Die Mitglieder des Ausschusses vertheilen sih somit auf alle Staaten des Norddeut- {en Bundes und auf alle Provinzen des preußischen Staates; die- selben haben die für den nächsten Kongreß vorliegenden Arbeiten unter

sch vertheilt.

Telegraphische Witterungsherlichte v. 27. Februar.

[U U LŒAIv L NANNANBL

Allgemeine Himmelsansicht, bed ckt. bedeckt. bedeckt. bedeckt.

trübe.

wolkig.

trübe.

trübe, gest. Reg. wolkig,

trübe,

Bar. AbwTemp.{Abw : P.L.v.M| R fen Wind.

1 391,7| 4,8) 2,0 3,9W., s. stark. Königsberg 333,6|-2,8| 2,6 4,7W., stark. Danzig 334,2| -2,7 4,7 6;2]WNW., Sturm. 336,1| 0,2| 5,4! 6,8|W., stark. 336,8| 0,0) 5,9/ 6,2[W.. stark.

. .1433,7|-l1.4j 4,1! 4.8|/NW., s. stark. 1336,56 ; 62] 6,1/W., s. lebhaft. 1335,0. 6,1| T7,s|WSW., mässig, . [330,9 2,5| 4,7|8., mässig. Breslau ...1332,8 6,0] 6,9 W.. schwach. Torgau .… .|334,9 6,1| 6,1|NW., müssig. wolkig. Münster ..1335,6| 0, 9,3| 4,7|8W., schwach. [trübe.

Cöln 337,3 : 6,2| 4,5|WNW.,schwaech.|bezogen. 10 S 334,7 6,1} 5,8/8., schwach. trübe. Flensburg . 336,2 40 W,, lebhaft. bezogen. Paris 340,5 5,8 WSW., schwach.|bedeeckt. Brüssei .…./338,9 6,9 SW., s. schwach.|sehr wolkig. 1,9 SW. vedeekt.

da

Haparanda. 321,1 Helsingfors | Petersburg.| Riga 329,0 Libau

Moskau oos Pr Stockholm . 328,0

SW., zieml. stark.|bewölkt.

2,8

‘4,2

L111 T A F E

[4914 1444

fast heiter, gest.

Sehnee.

: Max. +5,6. Min. 2,0.

W., frisch. bedeckt.

WSW., s. schw. |wenig bewölkt,

SW., ziem. stark.|gewöhnlieh.

W., schwach. ¡halb bedeckt.

W., schwach.

Skudesnäs . {331.9 Gröningen . 338,3 Helder .…..1338,5 Hernösand . 323,7 » ¡Christians. .}

1 T1411

Oeffeutlicher Anzeiger.

Steeckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

j Stecckbriefs-Erneuerung.

Der unter dém 16. Juli 1867 hinter den Bäckergesellen Joseph Guggenhbiller wegen Urkundenfälshung in den Akten G. 253. 67 évlasene Steckbrief wird hierdurch erneuert.

Berlin, den 22, Februar 1868. j

Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen,

Kommission 11. für Voruntersuchungen. Signalement.

Der 2c. Guggenbiller ist 28 Jahre alt, am 1. Januar 1840 in Großenpinning geboren, katholischer Religion, 5 Fuß 6 Zoll groß, hat braune Haare, braune Augen und Augenbrauen , freie Stirn, rundes Kinn , gewöhnliche Nase und Mund, runde Gesichtsbildung, gesundé Gesichtsfarbe, unvollständige Zähne, namentlich defefte Vorder- zähne , is mittelstarker Gestalt und spricht die deutsche Sprache mit oberländischem Dialekt.

Stecckhbrief.

Gegen die unten näher bezeichnete, angeblih im Besiße eines amerikanischen Passes befindliche Person, welche als Künstler August Kaminsky aus Boston im Lande umhergezogen is, zu Neustadt- Eberswalde gebürtig scin und die Bäcker-Profession erlernt haben soll, is wegen Verdachts eines hierselbst| am 14. Oftober v. J. verübten Diebstahls die gerichtlihe Haft beschlossen. Dieselbe hat sich am 9, Januar d. J., als sih der Verdacht des Diebstahls auf sie lenkte, aus Golßen unter Zurüclassung ihrer Effckten heimlich entfernt, und ist ihr jeßiger Aufenthalt unbekannt. / 2 :

Ein Jeder, welcher von demselben glaubhafte Kenntniß hat, wird aufgefordert, davon der näcsten Gerichts- oder Polizeibehörde Anzeige zu machen. I ;

Gleidhzeitig werden alle Civil- und Militairbchördeu des Ju- und Auslandes dienstergebenst ersucht, auf den 2c. Kaminsfky zu achten, im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfin- denden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an unsere Ge- fängniß-Tnspection abzuliefern.

Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstandenen haaren Auslagen, und den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtsvillfährigkeit versichert.

Beeskow, den 25. Februar 1868. :

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung, Der Untersuchungsrichter. Signalement.

Der 2c. Kaminsky ist 31 Jahre alt, mittler Statur, etiva 5

411 groß, hat dunkelblondes Haar und blonden Bart (\. g. Henri-

quater).

Sammetkragen, dunkle Buckshinhose, auf. dem reten Knie ein Stück dunfkelblaues Tuch eingeseßt , ein hellblaues Shawltuch mit. rother Kante, braune Tuchmüße mit Schirm und kurze Militairstiefeln.

Bekleidung: Schwarzer Double - Ueberzieher mit schwarzem

Handels:Negister. Hanudels-Negister des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. M Le Firmen-Register des unterzeichneten Gerichts is unter

r. der Enn (Canavas-Fabrik) Carl Traugott Küttner zu erlin Ort. der Niederlassung: Berlin, (jeßiges Geschäftslokal Thorstraße 4/5), Firma: C. T. Küttner, eingetragen zufolge Verfügung vom 25. Februar 1868 am selben Tage

Die unter Nr. 2388 des Firmen-Registers eingetragene ihiesige

Firma: : Carl: Hermann Faehndrich;, / Inhaber: Kaufmann Carl Hermann. Faehndrich, ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im-Registex gelöscht.

Unter Nr. 5146 unseres Firmen-Registers, woselbst die hiesige Handlung, Firma: | i Louis Cohn jr.

und als deren Jnhaber der Kaufmann Levin, genannt Louis Cohn, vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Der Kaukmann Moriß Cohn zu Berlin ist in das Handels- geschäft des Kaufmanns Levin, genannt Louis Cohn, als Handels-Gesellshafter eingetreten und die unter der Firma Louis Cohn jr. nunmehr beFechende Handelsgesellschaft unter Y Nr. 2256 des Gesellschafts-Registers cingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Louis Cohn jr. :

(ießiges Geschäftslokal Leipzigerstraße 659),

am 29. Februar 1868 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Levin, genannt Louis Cohn, 2) der Kaufmann Moriß Cohn,

beide zu Berlin. A.

Dies is} in das Gesellschafts - Register unter Nr. 2256 zufolge Verfügung vom 25. Februar 1868 am selben Tage eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

E Kahn & Cronbach R j (Kurzwaaren-Geschäft, jeßiges Geschäftslokal Neue Grünstraße Nr. 13) am 1. Januar 1868 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind:

1) der Kaufmann Max Kahn, : 2) der Kausmann Sigmund Cronbach, beide zn- Berlin. : Ï : i Dies is} in das Gesellschafts-Register des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2257 zufolge Verfügung vom 25. Februar 1868 am selben

Tage eingetragen. Unter Nr. 704 unsers Gesellschafts:Registers, woselbst die hiesige

andlun Y h J. Stehely-& Co, und als deren Jnhaber

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