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er - Bücher erfolgt :nack alphabetischer-Krddungseder.Nameu der L iihee as as von A. E 4 öntag und 14 von J.—R: am Mittrvoh und Donnéèrstas, s am Freitag und Söunabend. E Berlin, den.25. Februar 1868. D A Der Königliche Geheime Dis E U und Ober-Bibliothekar. r, Pert. j

und von S. —

Ministerium des Junern. M

Erlaß vom 19, Dezember 1867 — die Kompetenz bei Re- Ee auf Entlassung aus dem Militairdienst betreffend.

Der von Ew. 2c. entwickelten Ansicht, daß zur Entscheidung in Reclamations-Angelegenheiten der Ober-Präsident L AN Provinz kompetent sci, in deren Bereih der Wohnort der ¿Fa- milie liegt, zu deren Gunsten reflamirt wird, vermag ih mich nicht anzuschließen. i af Mat A E September 1844 zu ‘C. ‘geborene N. hat {ich seit Frühjahr 1865 in M. arbeitend aufgehalten, am 4. Februar 1866 daselbst verheirathet und ist im Juni v. J. zum Militair- dienst eingestellt worden. Derselbe hat in der Stadt M. kein Eintwoohner-Recht exworben Und war hierzu auch außer Stande, da er minorenn M Lo demi Domizil seiner Eltern folgt, avelche, noch jeßt in_C. leben. Saab irad O

Mac Dee Borsepuift sub 4 des §. 180 der Militair-Ersaß- Instruction vom 9. Dezember: 11858 gehören Reclamations- Anträge wie der vorliegende zur Kompetcnz deêjenigen Ober- ‘Präsidiums, in déssen Bezirk der .Rekblamirte sein Domicil hat. Da „durch, die Verheirathung des 2c. N. jn seinem Domizil- Verhältniß nichts geändert wird, die Ehefrau. ;vielanchr „das Domizil - ihres; Mannes theilt, so ist es als'in der obigen Vor- hrift begründet zu ‘erachten, wenn der Ober-Präsident zu M. fi der Mitwirkung ‘bei ‘der Entscheidung Über das Gesuch der verebelichten N. E die Verhandlungen zu diesem

weck Ew. 2. abgegebèn ‘hat. ait A, 2 Unter iléderäbung der den. Gegenstand betreffenden Schrift- Fücke stelle Ero. 2c. ich hiernach das Weitexe zux Erledigung der vorliegenden! Reclamation , event. nach vorheriger Erörterung

der Verhältnisse durch das Polizei-Präsidium zu: M. ganz er- gebenst anheim.

Berlin , den 19. Dezember ‘1867. | n “Der Minister dés“ Jnnern: Im ‘Auftrage: Sulzer. An ‘den Königlichen Ober-Präsidenten der Provinz N.

Verlia, 28, Februar. Se, Majestät der König haben Aller- nädigst geruht, den nahbenannten Personen die Erlaubniß zur Änlegun der von des Großkterzog8: von Oldenburg Königliche Hoheit ihnen verlichenen"Jnifignien “des Haus- und Verdienst- Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig zu ertheilen, und

war: i ; M des Ritterkreuzes -zweiter Klasse:

dem Garnison-Verwaltungs-Direktor Hoerning zu Han- nover, sowie T8

des mit dem genannten Orden verbun denen

Allgemeinen Ehrenzeichens erster Klasse:

den Kasernen-Jnspektoren Loeffler und Andorff bei der

Garnison-Verwaltung zu Oldenburg.

Nichtamtliches.

“Preußen. Berlin, 28. Cebriar. Se. Maielt ät der König empfingen heute Vormittag den Minister: des “Jnneën Grafen zu'Eulenburg Und dén Polizei-Präsidenten von Wurmb und nahmen um 11 Uhr militairische Meldnngen entgegen.

Um 12 Uhx empfingen Se. Mgzestät, im Gemeinschaft mit Ihrer Masjéstät der Königin die Deputation des russischen Jn- fanterice-Reginents- „Kaluga Nr. 5, welche sich nach ihrer Gar- nison. „zurückbegicbt, zur Abschied8-Audienz , nachdem dieselbe gestérn noch zum Diner und zur musikalischen Soiree bei Ihren Majestäten geladen worden war. i

— Bei den Königlichen Majestäten fand gestern ein Diner und Abends eine musikalische Soirée statt, in welcher die Königliche Sängerin Frau Lucca, sowie die Herren Wo- wors8fky, Lefort undz der „Kapellmeister Taubert mitwirkten.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Bormittag-den-Generäl-Major und Chef des Ingenicur-L orps 2c. von Kameke, ‘den Major im’ Krieg&Ministerium, Schulz, uñd dèn' Cábinets:Räth ‘des Fürsten von Rumänien, Friedländer. Abends ‘erschien Se. Königliche Hoheit in der Soirée Jhrer

hatte ‘un 3 ‘Uhr

Maijestät “der “Königin; Allerhö{stdiéselbe | tinen Besuch im Kronprinzlichen Palais abgestattet.

— Dichcutigè (18.) Plerärsizung des HtLre nt fes burd voû den Präsidénten ras verbard zu Stolbêtg*® Wernige. rode um 11 Uhr 25 Minuten mit mehreren.geschästlichen Mit,

19 tellungen eröffnet.

Minittertische befanden fih dex Finanzministe®"Frhr. v. d. Heydt, der Minister für Handel, Gewerbe und öffent, lithe Arbeiten Graf v. Jhenpliß, der Justizminister Dr Leonhard t, sowie mehrere Regierungs-Kommissare. Der Präsident theilt mit, daß aus dem Abgeordnetenhause

der Geseh - Entwurf, betreffend die Beftimmüngen wegen der

Wahlen zum Hause der Abgeordneten in den dur die Gesetze

vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der preußischen Monarchie . vereinigten Landestheilen herübergekommen sei, und daß dexselbe in der heutigen Sizung durch Schlußberathung

erledigt werden soll.

E8 wird sodann in die TagesSordnung eingetreten, deren erster Gegenstand lautet: Fortseßung der Schlußberaäthung 1)

Über den mit der pfännerschaftlichen Saline zu Halle a. d. S,

am 7. Fébruar 1868 abgeschlossenen Vergleich, und 2) über den mit den Juteressenten der Saline zu Lüneburg am 10. Dezem- ber 1867 abgeschlossenen Vergleich.

Der Referent Herr Dr, Dern burg hat den Antrag: gestellt: »das Herrenhaus wolle beshliéßen: T) -dem mit den- Interessenten der Saline „zu Lüneburg abgeschlossenen Vergleich die ver: fassung8mäßige " Genehmigung zu ertheilen; 2) dem mit der pfännerschastlichen Saline zu Halle- a. d. S.- abgeschlossenen Bergleich -die' Genehmigung zu --versagen; - 3) die Staats. regierung aufzufordern, eine Abfindung der Pfänner- schaft Zu “Halle * mittelst “Kapitalzahlung in einem dem seitherigen Reingewinn eñtsprehenden Verhältnisse anzü bahnen ; 4) die Staats-Regierung zu ersuchen, für Begründung eines Interimistikums zur Erhaltung der Pfännerschaft und der Salzwütker “Brüdetschaft durch Fortbetrieb der Ppfänner- s{aftlichen Saline zu Halle Sökge zu tragéèn.« — Hierzu if von dem Herrn Grafen zur Lippe folgender Verbesserungs-: antrag gestellt: »da8 Herrénhaus „wolle bèéschließen: - dem am 7. d. Mts. „mit der _ pfännerschaftlichen Saline zu Halle a. d. S. abgeschlossenen Vergleiche . die verfassungsmäßige Genchmigung zU ertheilen. «

Hérr Dr, Dernburg verliest, mit Genehmigung des Hau- ses zur Unterstühung seines Antrages al 2;eine ihm: so. eben zu- gegangene Pètition, in wélher um Nichtgenehmigung des alten, und Herbeiführung eines neuen Vergleiches gebeten wird.

Nachdem der Finanjminister Frhr. v. d. Heydt nochmals die Annahme der Verträge „dem Haufe empfohlen, wurde zur Abstimmung. geschritten und bei derselben Pos. 1) des Dernburg- schen Antrages und der zu Pos. 2 gestellte Verbesserungs-Antrag des :Herrn- Grafen zur Lippe, ¡und somit die beiden Verträge in unveränderter Fassung angenommen.

Die Anträge ad 3 und: 4-des Herrn Referenten sind von demselben zurückgezogen : worden.

« Es folgt -der- zweite Gegenstand der Tagesordnung : Schluß berathung über den -Geseßentwurf, - betreffend die Schließung der öffentlichen Spielbanken zu Wiesbaden, Ems-und Homburg,

Referent Herr-Graf von Malyahn hat den: Antrag ge stellt: »das Hexrenhaus wolle beschließen: dem Gesetzentwurf in der vom Abgèordneténhause beschlossenen Fassung die ver fassung8mäßige. Qustimmung. zu ertheilen. « :

Hierzu liegen ‘folgende Anträge vor: 1) von Herrn von Sen fft-Pilsach: in der zweiten Zeile des §. 1 die Hot »1872« zu streichen, und an ibrer Stelle zu seyen: »1868«. 42) Bon Herrn. Pr, ..v.on Daniels: »an- Stelle -des F. 1 fol- gende Bestimmungen zu seyen: »die öffentlichen Spielbanken in

Kraft tritt, geschlossen. «

Nach, einer „längeren Debatte, an. welcher fi die Herren Graf Malßtahn, v. Senfft-Pilsach,/Dr. v. Daniels, v. Brünnech Dr. v. Schlieckmaun,, Graf zur, Lippe- und Camphausen (Cöln) betheiligen, wird der Antrag des Referenten angenomnien.

Hiernächst ‘erhält der Herr Minister des Jnnern, Graf zu Eulenburg, das Wort, und verliest, während das Haus fich erhebt, die im amtlichen Theile mitgetheilte Allerhöchste Botschaft :

Es folgt der dritte Gegenstand der Tagesordnung : Schlus- berathung über den Gesch-Entwurf, betreffend eine Erweiterung des „durch §§. 2 Und 3 des Geseyes- vom 28. September 1860 Uber den außerordentlichen Geldbedarf der Militair--und Marinc Berwaltung und die Dotirung - des Staatsschaßes eröffneten Kredits, “ Referent ist Hr. Wilckens, dessen Antrag lautet: »Das ‘Herrenhaus wolle beschlicken: dem vorbezeichneten Gese Entwurf in der vom “Abge:rdnetenhause beschlossenen Fassung dit verfassungsmäßige Just nmung zu ektheilen.« :

Derselbe wird nach kurzer Motivirung Seitens des ‘Herti Referenten ohne Debatte angêñnonmeii. :

Ebenso wird der ‘vierte ‘Gegenstand der Tagesordnung:

Ems, Wiesbaden und Homburg werden, sobald dies Gesey in

den Antrag des Abgeordneten Bening:

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Schlußberathung über den Geseß--Entwurf,- betreffend: die Bestimmungemw: wegen der Wahlen! --zum-; Hausé! der :Abge- ordneten: in den: durch die Geseze vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der Preußischen Monarchie vereinigten Landestheilen, dem Antrage des Referenten Herrn v. Meding

gemäß:

unverändert anzunehmen« ohne Debatte: erledigt. ;

Der Präsident giebt einen kurzen Ueberbli über. die Thä- tigkeit des Hauses während der verflossenen Session und schließt die Sißung mit einem- Hoch: auf Se, Majestät den König, in den das Haus lebhaft einstimmt.

Der Alterspräsident Herr v. Frankenberg-Ludwi Sdorf spricht hierauf dem Herrn Präsidenten den Dank des auses aus, worauf die Sißung um- 2 Uhr geschlossen wird.

— Jm weiteren Verlaufe der gestrigen Sißung des *. h-

eordnetenhauses wurde nach einer längeren Debatte, an der die Abgeordneten Reichensperger, Pr, Waldeck, Graf Schwerin, v. Bonin und Windthorst (Meppen), sowie der Ne Dr. Leonhardt und der Geheime Justiz rath. v. Schelling sich betheiligten, der in der gestrigen Nr. d. Bl. mitgetheilte Aa des. Abgeordneten. Windthorst Meppen) angenommen. Hlerguf, wurde eine . Petition der andesbevollmächtigten Bl eicken und Genossen auf. der Insel Sylt, die Dünen- der Insel Sylt betreffend, der Königlichen StaatSregierung zur Erwägung überwiesen. Um 3 Uhr 40 Minuten erfolgte der Schluß der Sigzung.

— Die heu tige (59.) Pkenar-Sißung des Abgeordneten - hauses wurde. vom Präsidenten. von Forckenbeck gegen 10% Uhr eröffnet.

Am Ministertische befanden si. der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs-Kommissare.

Vor Eintritt’: des Hauses in’ die: Ti gesordnung protestirte der Abgeordnete Dr. Ahblmann im Namen der Übrigen Ab- geordneten aus der Mrguina SMeomia Ha! ein gegen die in der Begründung der’ pel es Abg, von Kardorff über das Verfahren ‘des Hèrzogs* von Augufténbutg von dem- selben gemachten Aeußerungen. Der Abg. von Kardorff er-

widerte, daß er den Erbprinzen von Augustenburg nicht an-

“ gegriffen und nur ein Wort eines englischen Staatsmannes

U Erbprinzen ' citirt’ habe, wozu ‘er sich“ für berechtigt gehalten.

Hierauf erstattete der Abgeordnete Dr. Ellissen als Referent der Kommission für das Unterrichtswesen mündlichen Bericht Über Petitionen, welche seit dem Anfang der Sißungs-Periode in Hinblick auf ein zu erwarktendesUnterrichtsgeseß, und solche, die demnächst in großer Zahl in Anlaß der am 11. Dezember 1867 dem Herrenhause vorgelegten Geseß-Entwürfe,-betreffend die Einrichtung und Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen und die Pensionirung und Pensions-Berechtigung der Lehrer und Lehrerinnen an diesen Schulen, bei dem Hause der Ab- geordneten eingegangen find.

Der Antrag der Komnmission:!

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die bezeichneten Petitionen sämmtlich dem Herrn Minister für die geistlichen, Unter- richts- 2c. Angelegenheitèn zur Kenntnißnahme zu überweisen, wurde mit großer Majorität angenommen.

Es folgte der mündliche Bericht der Kommisfion für das Gemeindewesen , betreffend den Antrag des Abgeordneten Dr. Haenel und Genossen auf Erlaß einer neuen Städte - Ordnung für die Provihz Schleswig-Holstein.

Der Berichterstatter, Abgeordneter Solger, begründete den Antrag der Kommission:

Das Haus der Abgeordneten wolle, unter Anerkennung der Dringlichkeit des Erlasses einer neuen Städte-Ordnung für die Pro- vinz Schleswig-Holstein, und in Erwägung, daß die Staatsregierung nah den Erklärungen ihres Kommissarius mit: den Vorarbeiten für eine solche beschäftigt is, den vom Abgeordneten Dr. Haenel und Ge- nossen eingebrachten Entwurf, gleichwie die denselben betreffenden Petitionen des Deputirten-Kollegiums der Stadt Kiel und des Ma- gistrats ‘zu Schleswig, der Königlichen Staatsregierung als Material

bereisen und dabei die Erwartung aussprechen :

„J) daß jedenfalls in der nächsten Session der Entwurf einer neuen Städte-Ordnung für die Provinz Schleswig-Holstein dem Landtage werde vor elegt werden; 2) daß Seitens der Staats-Regierung, vor dem Erlaß einer neuen Städte «Ordnung, alle. präjudiziellen Verwal- tungsmaßregeln, welche die Selbstverwaltung der städtischen Gemein- den beeinträchtigen, oder denselben bislang nicht bestehende Verpflich-

. tungen auferlegen würden, möglichst werden vermicden werden.

Das Haus trat diesem Añtrage bei.

…_ Dex Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg verlas hierauf eine Allerhöchste’ Botschaft vom 28. d. M., durch wel{e der Schluß des Landtages auf den 29. d. M., Nachmittags 2 Uhr, festgeseßt worden ist. (Siehe amtlichen Theil.)

Demnächst trat das Haus in die Sclußberathung über betreffend die Ge-

E Herrenhaus wolle beschließen: den Geseßentwurf Nr. 123

sehgebung über. die Verhältnisse der Bauerhöfe rovinz Hannover behufs größerer Verfügungsfreiheit der ofbesigzer , jedenfalls baldiger Aufhebung. der Einwirkung der Verwaltungs-Obrigkeiten und deren Bestätigung bei: Er- richtung von Verträgen über Hofannahmen, Ehestiftungen, Ab- ndungen'- und Leibzuchten, ingleichen ‘Ueberweisung der Ent- eidung über Gesuche um Genehmigung einer Theilung oder Os von Bauerhöfen in erster Instanz. durch die Aemter. “tvas erichterstatter , Abg. Pr. Vette, begründete seinen Das- Haus der Abgeordneten, wolle bescblie ; Abgeordneten Bening der Königlichen Satt Mahon I ee der bestimuiten Erwartung zu überweisen, daß 12 in der nächsten Session dem Landtage ein dem Antrage ent- \sprechender* definitiver Geseß-Entwurf zur Beschlußnahme werde vor- gelegt werden. Der Kommissionsantrag wurde angenommen. Die Schlußberathung über den Antrag des Abg. Richter (Sangerhausen), betreffend die Aufhebung des Verbots an die evangelischen Geistlichen , gerichtlich geschiedene Ehegatten zu

in der

trauen, wurde ausgeseßt:

Den Bericht der Kommission zur Prüfung des Staats- von Hessen, - so wie dem: Herzoge von Sachsen-Coburg-Gotha betreffend, erstattete der Abgeordnete: De, Glaser. Ein Hntres das Haus nur Kenntniß von den beiden Verträgen. Es folgten Petitionen ,- über: welche“ bei Schluß unseres Blattes die Debatte

— Na den beim Ober-Kommando der- Marine eingegan- genen Nachrichten ist S. M. S. »Medusa« am 22. 8 M

__ Sachsen. Weimar, 25. Februar. Der zeitherige König- lich bayerische Gesandte am hiesigen Großherzoglichen Dose, schreiben überreicht.

_— Der Landtag hat heute’ den Entrourf eincs Gesetzes, Abvlôösungs-Kommission: betreffend, berathen und mit einigen Modificationen angenommen: QJiveck des Gesetzes ist, das Se- parations-Vérfahren: zu erleichtern.

Meiningen, 26: Februar.

Bahnlinie Gera-Eichicht einstimniig angenommen. / : L

Dessen. Darmstadt, 25. Februar. Die Majorität: des gelegten Geseßentwurf eines Einkommensteuer-Gesezes abgelehnt und s{lägt vor, die preußiscbe Klassensteuer cinzußübrch. / tige »Staatsanzoiger für Württemberg« publizirt das Gese betreffend die Entschädigungsleistung für Hausthiere, welce

Vayera. München, 25. Februar. Jm Auftrage und als Abgesandter des Königs wird morgen früh der Prinz Ludwig I. antreten.

— 426. Februar. Der. Finanzaus\{uß der Abgeordneten- Bedarf für den Etat des Königlichen Hauses und Hofes, ferner des Staatsraths und der Landtagsversammlung. Das Wittwen- land wurde mit 30,000 Fl, der Bedarf für den Staatsrath ctwas niedriger als’ beantragt ist, und der Bedarf für den Land- Letteres geschah mit Rücksicht" auf die in Aussicht genommene Herabseßung der Reisegebühren der Abgeordneten. für Kultus u nd Unterricht hat nachstehenden Erlaß an die K. K. Statthalterei für Mähren gerichtet: In Durchfüyrun Über die’ allgemeinen Rechte der Staatsbürger, erkläre ih“ alle jene Ministerialverordnungen, vermöge: welcber bi8her Gymnasial- die Untêrrichtsspracbe des. Gymnasiums, noch die Muttersprache der Scbüler i}, angehalten wurden, für aufgehoben. Es hat ferner Schülern, welchbe aus freiem Antriebe an diesem Untcrrichte theilnehmen, auf die: Feststellung der allgemeinen Zeugnißklasse hin einen Einfluß zu üben: Bei diesem Anlaß wivd! in Ex- innerung gebracht, daß! es nothwendig sei, beim Unterrichte in lern zu macben, je nachdem diese Spracke die Muttersprache odor eine neu zu erlernende Spracbe für dieselben ist, und

haushalts(Etàäts, die: Verträge: mit dein vormaligen Kurfürsten war von dev:-Kominission nicht gestellt worden und nahm auch noch fortdauerte!: von Smyrna kommend, in Alexandrien eingetroffen. Freiherr von Gise, hat dem Großherzoge sein Abberufungs8- die: Vereinigung der Vermessungs - Direction mit der Genetal- gierungspropotition, betreffend. die Ba E G RE Finanz- Ausschusses Unserer zweiten Kammer hat den vor- Württemberg. Stuttgart, 27. &ebruar. Der heu- zum: Zwek- der Unterdrückung der Rinderpest getödtet werden. Adalbert die Reise nach Nizza zu Sr. Majestät dem König kammer trat gestern in Berathung Über den voranschchlägigen gehalt Jhrer Majestät der Königin Amalie von Griechen- tag gleichfalls niedriger als beantragt in das Budget eingeseßt. Oesterreich. Wien, 26. Februar. Das Ministerium des Art. 19 des Staatêgrundgesezes vom 2]. Dezember 1867 s{üler zur Erlernung einer zweiten Landesspracbe, welche weder die Fortgangänote aus diesein Unterrichtszweige bei denjenigen nur na der günstigen, nicht aber nach der ungünstigen Seite dev zweiten Landisspracbe einen Unterschied zwiseben den Schü- demnach abgesonderte Curse zu errichten, eine Einvichtung, auf

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