1868 / 52 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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i «ni i 8 ehemaligen deutshen Bundes beruhenden Geseye graphish gemeldet: Das Sn eR Mer NOnige Blutung h über Vereins. ini VersammlungSrecht aufzuheben ; gleichzeitig j j 395 war heute Morgen, nachdem ges E seres Die Nacht war | wurde die Abschaffung der Todesstrafe genehmigt. G darf die Regierung für sich der Zustimmung des Landstags nicht, | nehmen. Demgemäß i} mit den Spiclbanken in Wie8badcn soigt gr C RORLLE s berfrei. “Im Laufe Nizza, 29, Februar. König Ludwig !. von Ba yern F sie bedarf aber der Zustimmung, wo es sih darum handelt, auf und Ems das Uebereinkommen getroffen worden, daß dieselben ruhig, der Zustand ist s{chmerzlos Bl u erfolgt ist heute Morgen 8 Uhr 35 Minuten gestorben. Staatskosten Ausgaben » machen; dafür beansprucht sie Jhre noch bis Ende des Jahres 1872 spielen sollten unter der Be- des heutigen Tages is eine neue Blutung T ; Ce E ist Ren E bie N Mereen Me Ung S i N so viel abzugeben, daf rei. 27. Februar. Die hier versam- ¿ darauf bingedeutet worden, - daß die nnerschaft, die mi araus ein Rejerve-Kapital für die Städte Wic8baden und Ems E tab A Eins wurden heute von dem Be EL Aen | großer Majorität mit Ausnahme sehr weniger Stimmen, den gebildet werden tönnte, aus dessen Zinsen hinterher diejenigen Kaiser empfangen. Auf die ungarische Ansprache des Leo Hol- Berlin, 29. Februar. Jn der gestrigen Sißung des Vergleich angenommen hat, nicht blos aus Wittwen, Waisen Leistungen bestritten werden könnten, welche bisher durch Bei- länder erwiederte der Kaiser gleichfalls in ungarischer Sprache, Herrenhauses nahm în der Debatte Über den mit der pfän- und armen Personen besteht. Jh habe eben einen Blick | hülfe der Spielbanken bestritten worden sind. Eine Spielgesell- indem er besonders die Wichtigkeit der Schulangelegenheiten | Ferschaftlichen Saline zu Halle a. d. S. am 7. Februar 1868 in die Liste der Betheiligten geworfen. Es sind dabei chaft kann sih zu einem solchen Atkommen nur dann ent- betonte abgeschlossenen Vergleich , und über den mit den Jnteressenten Professoren , Kollegen des Herrn Referenten Es fragt | schließen, wenn man ihr das Spicl auf cine so lange Reihe von Vor dem Schwyrgerichte hat heute die Verhandlung des der Saline zu Lüneburg am 10. Dezember 1867 abgeschlossenen sch, ob fich der Herr Referent mit derselben Wärme | Jahren gestattet, daß fie dadurch die Aussicht hat, die Spielbank- Böszörményi'schen Preßprozesses begonnen. Der Angeklagte Vergleich der Finanzminister Frhr. von der Heydt, nach den dafür interessirt haben würde , „wenn die Saline in einer | Actien in nennendwerther Weise zu verwerthen., Denn wenn ihr erschien nicht und hatte wegen Kränkiichkeit um Vertagung bis Bemerkungen des Herrn von Senfft - Pilsach, das Wort entfernten Provinz läge; ich weiß es nicht, Es ist möglich. Lur ein ganz kurzer Zeitraum zum Spielen gelassen oder ihr um 20. März gebeten. Dem Gesuche wurde jedoch keine Folge | wie folgt: | Aber einigermaßen pflégt man immer etwas befangen zu wer- | eine zu große Leistung zugemuthet wird, so wird sie si{ hüten, eben und wurde Böszörményi mit 11 Stimmen gegen eine Meine Herren! Jch habe nicht erwartet, daß die Vorlage den durch die Nähe derjenigen, denen man ein besonderes Interesse | auf ein Abkommen einzugehen , vielmehr abwarten, was für schuldig crkannt und zu einem Jahre Gefängniß und in diesem hohen Hause irgend einen Widerspruch finden würde, |} zuwendet. Das is auch häufig bei Behörden der Fall und es | man Über sie befinden möchte. Es muß der Spielgesellschaft ‘2000 Fl. Geldbuße verurtheilt. ich habe am wenigsten erwartet, daß man der Regierung vor- zeigt sih eben im Schoße der Landesvertretung zum öfteren. | der Bortheil geboten werden, den Theilnehmern eincr Spielbank L ; 20. in der | werfen werde, bestehende Verträge nicht heilig zu halten. Die Jch sehe unter den Betheili ten verzeichnet: Pro essoren, Kauf- | beim Aufhören des Spiels wenigstens einigermaßen den Werth, Schweiz. Bern, 24. Februar. Die am _20. in s lezten Worte des Herrn Vorredners beruhen wohl auf einer | leute, Justiz-Räthe, Schul- âthe, Inspektoren, Regierungs-Prä- | den die Theilnehmer in lhren Actien zu haben glaubten, ersegen Bundesstadt zusammengetretene Militair-Kommission für n nzlichen Verkennung der vorliegendenden Sachlage. Der ff fidenten, Geheime Ober-Regierungs-Räthe, Justiz-Räthe, Con- | zu können. Nach sehr vielfachen Verhandlungen ist man dahin rathung der Reformen in der Bekleidung und Ausrüstung idet Zelt Vorredner wirft der Regierung vor, daß sie rückwärts sistorial-Räthe, Rentiers, Kreisgerichts-Direktoren, Prediger, gekommen, 5 Jahre als Minimum der Zeit zu fixiren, welche schweizerischen Armee, hat sich, wie der »Köln. Ztg.« So f ül gehe, während sie vorwärts gehen solle. Es kann diese Ansicht Rechnungs - Räthe, Ministerwittwen , Kreisgerichts - Räthe, die Spielbanken zu diesem Zwecke noch nöthig hätten und zu wird, nur über einige wenige Beschlüsse definitiv geeinigk. fet auch auf einer Verwechselung des Begriffs beruhen; wenn der Herr Oberst - Lieutenants, Stadträthe, Kriminal - Aftuare, Geheime gleicher Zeit ist bei dem Abkommen mit den Spielbanken in der Uniformrock in Zukunft. eine gerade zugelchnittene, jaen- Vorredner glaubt, vorwärts zu gehen, geht er vielleicht rückwärts, Sanitätsräthe, Conditoren, Banquiers, Stadtverordnete, Ge- Wiesbaden und Ems vorausgeseßt, daß nicht etwa eine artige Facçon mit Shawlkragen, in der Farbe der Uniform, Es ist angeführt worden , der Vertrag sei erst so spät abge- richts-Assessoren, Bürgermeister, Amtmänner u, st. w. Es sind | andere Spielbank noch länger im Betriebe erhalten wird. erhalten und als Gepäck ein erheblich reduzirter Tornister, so \hlossen, und erst spät vor das Haus gelangt. Die Regierung alle möglichen Klassen vertreten, und nun sagt man, diese | Es gehen also die Maßregeln gegen eine Spielbank Hand in wie der Reiter-Sábel eingeführt werden. Eben so hat man N 9 hatte den dringendsten Wunsch, sehr lange schon diese Verhand- armen Wittwen und Waisen, die seien elgeutlih geopfert, und | Hand mit den Maßregeln, welche gegen andere Spielbanken betreffend die Gradbezeichnungen dahin gecinigt, daß dicselben lungen zum Abschluß zu bringen. Es hat an ihr nicht gelegen: doch geht aus der Verhandlung hervor, daß die Betheiligten getroffen werden müssen. Gerade dieser Gesichtspuntt hat die aus queren Klappen auf der Schulter nah nordamerikanischer sie hat fortwährend durch Kommissarien und durch Aufforde- sich Rechtsgutachten haben geben lassen und nur nach | Regierung bestimmt, dem Landtage einen Gesezentwurf Vvorzu- Art von Silber oder Gold, mit schwarzem Sammt im Jnnern rung der Behörden die Pfännerschaft ermuntert und aufgefor: sorgfältigster Erwägung zugestimmt haben. Die QZustim- | le en, der fih implicite die Genehmigung zu einem Abkommen

U La ug Veiritt I2 if e en T it dert, Über die Lage der Dinge sih zu verständigen. mung ist auch nicht in Eile erfolgt, sondern es sind lange | erbittet, in welchem das Jahr 1872 genannt ist, indem sie zu- vetrifft,

egen die Kopfbedeckun 2 ift bi hrt: die Regierung habe die Rechte nit Verhandlungen vorhergegangen, und man hat sich so lange | gleih die Verpflichtung übernimm , Über das Jahr 1872 net Beschluß Celana sondern hat dem MEUNebng, ) E ne vesuétiet A an ewissenhaften Ueberzeugung steht der besonnen, daß die Regierung zu einem Entschluß zu- drän- | hinaus nicht spielen zu lassen, und „außerdem um Ecthei- tiven Wahl den nordamerikanischen Hut mit Ran Qu q Licu- | Pfännerschaft ein formelles Recht nicht zur Seite. Dennoh gen hatte, damit sie vor Schluß des Landtags in die Lage ge- | lung der Berechtigun bittet, gegen eine Spielbantk, die auf Abzeichen und eine Polizeimüße, oder nur die von ersk dach | aber ist die Regierung von vornherein fbr nee gewesen, seßt wurde, den Akt des Wohlwollens auszuführen , zu | die en der Negierung nicht eingehen sollte, diejenigen tenant Rothpleÿ modifizirte österreichische Müge mit Schirmda Billigkeit verwalten zu lassen, wie sie das überall thut, wo dem die Regierung von Anfang an geneigt war. Mir | Maßregeln zu ergreifen, welche dieselbe für gut befindet, das vorgeschlagen. irgend die Veranlassung sich darbietet. sheint in der That kein Grund und keine Veranlassung | heißt mit andern Worten: namentlich sie zu s{ließen.

Niederlande. Haag 98. Febraar. (W. T. B.) Aus In diesem hohen Hause hat der Gegenstand früher gar keine vorzuliegen , der Vorlage nicht - zuzustimmen, wenn man Wenn Sie diesen Gesichtspunkt erwä en, meine Herren, . E l . . . § F :

Deputirtenkreisen wird gemeldet, daß Thor becke die Ermäch- | Aufmerksamkeit idiaa Herr v. Senfft meint: die Vorlage M auch von dem wärmsten Wohlwollen für alle - Bethei- | so werden Sie sehen, daß die Regierung auf die Amendements,

: inisteri i s i i rgelegen , scin Gedächtniß hat ihn ligten erfüllt ist. Jm Gegentheil würde man den Bethei- | die hier gestellt sind und die im Wesentlichen mit den im Ab- E obl ust, E in Mde Sie arat die Rede davon F ligten Uebel zuwenden, wenn man die Vorlage in Gefahr geordnetenhause gestellten übereinstimmen, nicht eingehen kann, gewesen: erst hat das Haus die Ermächtigung dazu ertheilt, brächte. Die Regierung ihrerseits wird sich nicht veranlaßt | Es E O niht mehr darum handeln, ob man statt des ; Großbrifannien und Jrland, London, 28. Fe- und nachher ist noch cinmal eine Vorlage im Laufe des finden P zu ge en S sie gegangen E L f aopre 4 / Is 71, 70 oder 54 nehmen will. Die bruar. Jhre Majestät die Königin hat die gestern mitge- Sommers hierher gekommen. Jm andern Hausé «e G 0 C n Ü (4 a eleven 400 Ae i ele Oa! Bu E man bisher verhandelt hat und mit der theilte Mimisterliste Disraeli's genehmigt. ; speziell aufmerksam gemacht auf das Verhältniß 0 ch ZunG E l A ichen Spie q en zu POUOUTg U p man e 5 e NÜhe fen Abschluß geklommen ist, hat das Jun der heutigen Sißung des Unterhauses verhieß fännerschaft in s Es hat also nahe gelegen, wenn die | Wie aden er Es er Minister V Innern, Graf zu ( ulen- Jahr : 2a Tae SA er Zeit hingestellt und wird davon Lord Stanley, daß die Regierung ihrerseits Alles thun werde, A so warm schlugen für die Pfännerschaft, damals das | E as en Bemerkungen des Herrn von Daniels, nicht a E ; a Sie also die Frist um ein Jahr kürzen, um die Diskussion über die irischen Angelegenheiten möglichst Wort zu nehmen, damals war Veranlassung vorhanden, wa A i A L S r 4% H: fallen und durchlöchern damit das bald beginnen zu lassen. ¿ / ; Wenn man glaubte eine Ausnahme. machen zu müssen zu s E B s h 2a A meist Be cls ec ae gts ih | ganze s al is N rUnn d vorgeseßt hat durhzufüh- Das Parlament hat sich bis nächsten Donnerstag weiter Gunsten der Pfännerschaft, damals wax Veranlassung, die Sache Meyn en. : andpunkt der unn, en sie bei der Vor egung ren. Im he lere ; aßstabe ist dies nun der Fall, wenn Sie vertagt. 0 i ur Sprache zu bringen, wie es auch im andern Hause geschehen ist, des Geseßes angenommen hat, mi einigen Worten Gan er A ie I N d sofort geschlossen werden. Sie Das Blaubuch, welches die auf die abyssinische Frage Nun aber ist ohne irgend eine Ausnahme die Ab- seyen, weil es fonst den Mgen ben könnte, als stän E die elddr en un [ch igen die Interessen der Kommunen auf das bezüglichen Aktenstücke enthält, ist ausgegeben worden. gabe beschlossen, und die Staatsregierung is nicht n egeerung a en A, er FULOAns oder Br Le BEE Un H ich aus u in der age gewesen Au , den ; s 6 l Der »Moniteur« | rechtigt, irgend cine Ausnahme eintreten zu lassen. Würde annahme des Geseges gegenüber. Das is nich er Fall. Sie | Klagen der ewohner dieser Orte mit dem Troste entgegen- Frankreih. Paris, 28. Februar. tali in Ab- | ¿n Rechtsanspruch erhoben, so hätte die Regierung nur legt auf dig Annahme des Gesetzes den allergrößten Werth, | zutreten, daß es Bäder seien, die auch auf andere rt, meldet, Bap: a S1, D UBEN ArgutrQa Yud Miet ek der | zu prüfen, ob dieser Recht8anspruch begründet sei. Die weil sie glaubt, daß nur auf dem von ihr bezeichneten Wege als durch Spielen Erwerb und Gewinn finden könnten, so läßt kommen geschlossen worden , durch welches dic P Un N U Regierung hat, wie ih schon vorhin erklärte, nah ihrer die Angelegenheit zum Austrage gebracht werden könne. Ueber sich doch nicht leugnen, daß ein so plößgliches Uebergehen von M Ein S ar VDidbheit eregelt | besten Ueberzeugung gehandelt. Was die Regierung angeboten die Verwerflichkeit oder Nichtverwerflichkeit des Spieles werden | glänzenden, ja fast zu glänzenden Zuständen zu einer völligen Franzosen auf- der Grundlage vollständiger C tet hei Drlitdir. hat, ist auch nicht so gering, als?man von einer Seite hat vor roße Verschiedenheiten der Meinung nicht bestehen. Auch die Hülflosigkeit, und zum bloßen Angewiesensein auf die Heilquellen, werden, Darnach find die Betreffenden frei vom Ucber- stellen wollen. Der Betrieb in Halle war ein sehr theurcr, églerung 1j der Ansicht, daß das Spiel in keinem Theile des | ein unendlich s{hrofes sein würde, das auf Jahre hin die größ- dienst, von Abgaben und von der Verpflichtung zur sonst würde, wenn die Einrichtungen gut wären, die Pfänncr preußischen faates sanctionirt bleiben dúrfe, und daß mit der | ten Bermögens-Zerrüttungen nach sich ziehen würde, abgesehen nahme öffentlicher Aemter, ; Hofe, Baron Bud- | schaft sebr gut bestehen können. Die Staats-Regierung hat ihr Aufhebung der Spielbanken vorzugehen sei. Es fragt si nur, davon, daß man in Bezug auf Homburg wohl behaupten kann, Der russische Botschafter am hiesigen Hofe y Qr der cin- | ganzes Eigenthum an der Staats.Saline mit noch anderem zu welcher Zeit und unter welchen Bedingungen. Jn dieser Be- | daß die Heilquellen nie im Stande sein werden, diejenige Men- berg, ist heute nach längerer Abwejenheit hier wie Eigenthum unentgeltlih hergegeben und außerdem noch andere ziehung hat sie sih der Auffassung nicht verschlossen, daß da, | schenmenge herbeizuziehen, die bisher durch das Spiel herbeigezogen getroffen. Bewilligungen gemacht, Vor wenigen Tagen noch wurde der Staat® wo Spielbanken existirt haben, Interessen geschafsen sind, die | wurde. Aus diesen Rücksichten, meine Herren, ersucht Sic i O C i T Geb Der Marquis Filippo ierung în diesem Hause dringend empfohlen, in den Zu- unabhängig von der Verwerflichkeit des Spieles an sich, ihre rung, an dem Systeme, welches in diesem Gesche seinen Ausdruck Jtalien: Florenz/ 27. Fèbruax, L 9 1 egterung j itä i hen, und éigene Berechtigung haben, und die man nicht mit einem Striche | findet, nicht zu rütteln Ich habe das schon im andern Hause Oldoîni ia E ict is una nach Münwvea, abgeret, A O E A Afle der verwischen ma, ofnéLeuteundAntecesen jeder Art auf das Tiefste erwähnt, E kann es hier naa auf das Bestimmteste wicder- irt O, e t bis dabin akkreditirt gewesen, Woblthätigkeit aufzukommen habe. Aus demselben MunA wenn so tab gwürde die preußische Regierun A E eI holen: E Zeglerung A n Au R E E hene 7 rufungsschreibe Überreichen, wird nun jeßt die Ermahnung laut, sich der Kirchen anzun | ÜhendeStädte wie Homburg, Wies aden und Ems ihren | gehen. Bringen Sie a er- das ganze Geseh zu Falle, e E und Vie wohlthätigen Anstalten, die vielleicht hierunter Un von der Zeit datiren sollten, wo sie unter Preußische | wird sicherlich das geschehen, was feiner von Jhnen wünscht. Amerika. Nach Berichten aus New-York Zen 19. Ri möchten. Jeßt werden neue Opfer zugemuthet. Es Kerrschaft gekommen sind und diese das Spiel aufgehoben hat. Es wird von denjenigen Spielpächtern, die sich nicht bereit er- d. M!8, ging im Senat die Bill dur , welche die Berminde- zeigt das, und man macht recht häufig die Na hand communen haben sicherlih in sehr gutem Glauben ge- | klärt haben, auf ein Arrangement mit C Metres einzu- rung der Heeresmacht bezweckt, Das Nepräsentantenhaus wenn man ret weit geht in der Liberalität, so weckt da e elt, als sie hoffend und bauend auf die Fortdauer des gehen, der Moment ersehnt, wo das Hau ; en Geseß-Entwourf genehmigte die Bill, nach welcker fremde, auf das Gebiet der den Appetit und es werden dann nur noch gros “A auf lange Jahre hinaus, Einrichtungen getroffen haben, | ablehnt, und ich glaube, der Calcül ist s ganz falsch. S Union entwichene Sträflinge ausgeliefert werden sollen. Ferner Ansprücbe gemacht. Es werden jeßt so vicle und große A mit einem Strich vernihtet werden würden, wenn Ich kann nicht vorher lagen, a y ebn die bewilligte dassclbe 50,000 Dollars zur Unterstükung von im Ansprüche erhoben, daß wir alle Tage dergleichen zurüdgunE Inte le Spielbanken plöglich aufhöbe. Die Rücksicht auf die | Regierung sich in diesem Sine ents N E F G6 auf einen Auslande inhafürt gewesenen amerikanischen Bürgern. sen haben. Wie nun, wenn der Vertrag nicht genchmigt wür Ú F eressen der Kommunen hat die Regierung bestimmt, &all aber Zur llortigen L h ccgung, at aen Konsequenz t H die Regierung darf die Pfännerschaft nicht ausschließen vo Weg einzuschlagen, die Spielbanken wo möglich die, daß ein Zustand herbeigeführt wir , der sih noch vie l phische Depeschen der Zahlung der Abgaben und sie darf auch nicht aus eigenem auf einer ewissen Uebergangsstufe aus der Welt zu | weiler von dem entfernt, den das Geseg will und den die Ne- E chen T le raphen - Büreau Rec? dasjenige tbun wofür sie Jhre Genehmigung jeßt na hafen, das beißt mit den Gesellschaften Verträge zu schließen, gierung nah reiflicher Ueberlegung aller darüber herrschenden aus tem Wolfs S gr e as ömiti | E Es it gesagt worden, die Vorláge sei nicht vollständig, a einerseits die Interessen der Kommunen, so weit | Ansichten als den ra zum praktischen Ziele führenden erkannt Weimar, Sonnabend, 29. Februar, Mittags, D n ESic ist aber vollständig. Zum Abschluß eines Vergleiches b é möglich war, wahrten, auf der anderen Seite auch den | hat, Aus diesen Gründen, und da Allen darum zu thun sein kag beschloß in seizer heutigen Sißung , die auf, den Bestim- \ pielgesellshaften Vortheile darböten, ohne welche sie sich niht | muß, diese leidige Angelegenheit auf eine möglichst billige Art ' entschließen würden, Leistungen an die Kommunen zu über- | aus der Welt zu \{affen, ersuche ih Sie, dem Gescß-Entwurfe,

Kamumerauflösung interpelliren zu dürfen.

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