1868 / 56 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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1 5 t- ¿e Eröffnung des Landtages wird demgemäß am leß E ari pr Btittags 12 Uhr, im hiesigen Ständehause er- olgen, vorher aber eine gottesdienstliche Feier in den noch näher zu bezeichnenden Kirchen stattfinden.

n 4. März 1868. ari Grete S önigliche ô Landtags - Kommissarius

irkliche Geheime Rath und Ober-Präsident E Don Schleiniß.

Nichtamtliches.

en. Berlin, 5. März. Se. Königliche Hoheit der Er enbring empfing gesiern den General der Infanterie von Falckenstein, dinirte bei Jhren Königlichen Majestäten und wohnte Abends der Vorstellung 1m Opernhause bei.

Se. Kaiserliche Hoheit der Prinz Napoleon ist gestern Abend unter E E eines Grafen von Meudon mit Gefolge hier eingetroffen, im Hotel Royal abgestiegen und heute r. Majestät dem Könige empfangen worden.

von

Gestern Morgens verstarb hier in Folge eines Schlagflusses das Mitglted des Séitenbauses, der zugleich zum Kron-Syndikus bestellte Ober - Tribunals - Rath und Prof. Dr. Alexander Edler von Daniels, geb. den 9. Oktober 1800 zu Düsseldorf. 1826 zum Kammergerichts - Assessor ernannt, war er bis 1830 am rheinischen Appellations-Gerichtshofe, dann am Landgerichte zu Cleve thätig. Im Jahre 1843 wurde ex Rath am rheinischen Revisions - und Cassations - Hofe und 1844 außerordentlicher Professor der Rechte an der Berliner Univer- sität. Durch die Vereinigung jenes Gerichtshofes mit dem Ober - Tribunal wurde er Rath an diesem. Neben dieser amt- lichen Thätigkeit ging eine umfassende politische und \chriftstelle- rische. 1848 Mitglied der National - Versammlung, wurde er 1849 in die Erste Kammer gewählt und gehörte derselben bis zur Bildung des Herrenhauses an, in welches er unter gleich- zeitiger Bestellung zum Kronsyndikus aus besonderem Aller- höchsten Vertrauen dur Allerh. Ordre v. 27. November 1854 auf Lebenszeit berufen ward. Eine große Reihe Kommissions- berichte bezeugen den lebendigen Antheil, den er an den Arbeiten dieser Körperschaft genommen hat. Noch zahlreicher sind seine anderweitigen schriftstellerishen Arbeiten staatsrechtlichen und recht8wissenschaftlichen Inhalts, unter denen hervorzuheben sind: Erster Entwurf zu einem revidirten bergischen Provinzialrechte. 8. Cöln, 1836. Erster Entwurf des Provinzialrechts der in dem Jahre 1806 mit dem Herzogthum Berg vereinigten Kurfkölnischen Landes§- theile 1837. Handbuch der für die Königl. Pr. Rheinprovinzen ver- Fündigten Geseße, Verordnungen und Regierungsbeschlüsse aus der Zeit der Fremdherrschaft. 8. 8 Bde. Cöln a. Rh. 1833 bis 1845. Lehrbuch des gemeinen Preuß. Privatrechts. 8. 4 Thle. Berlin, 1851. 1852, u. System des Preuß. Civilrechts. 8. 2 Thle. Berlin 1866. Handbuch der Deutschen Reichs- und Staaten- rechtsgeschihte. 8. 4 Bde. Tübingen 1859—1863.

An die Stelle der verstorbenen Frau Oberin der Dia- Tonissen-Anstalt Bethanien, Gräfin Anna zu Stolberg, ist die Diakonissin Aurelie von Platen nah Angabe des »Wochenbl. d. Joh. Ord.« einstimmig gewählt.

Ueber die Thätigkeit des Johanniter-Ordens für Ost- preußen entnehmen wir dem »Wochenblatt des Johanniter-Or- dens« die folgende Mittheilung: /

In Saalfeld, Kreis Mohrungen, is der Typhus in er- höhtem Grade ausgebrochen, weshalb der Kommendator Graf zu Dohna-Schlobitten den Ehrenritter Freiherrn v. Albedyhll auf Carnitten Gti entsendet hat, um Namens des Ordens mithelfend einzuschreiten. L :

Rie Seetoendits für die Typhuskranken in Bischofstein find dem Ehrenritter v. Sydow auf Beyditten weitere 200 Thlr. aus der Ordenskasse zur Verfügung gestellt worden. Zur Zeit find daselbst durchschnittlich 55 Typhuskranke in der Behand- lung. Die Gesammtzahl der Krankheitsfälle seit Dezember v. J. beträgt zur Zeit 234, von denen 21 mit dem Tode geendet haben. :

Für Böttchersdorf sind dem Pfarrer Künstler wiederum 50 Thlr. aus Orden8§mitteln zugegangen, da dort nèue Erkran- fungen am Typhus vorgekommen sind. Ein gleicher Betrag ist dem evangelishen Hospitale zu Braunsberg gewährt worden, das unter der allgemeinen Noth zu leiden hat.

eit Mitte Januar c. dort in hingebenster Weise gewirk bai, ls Sees e am Typhus darnicder. Es kommen in Rhein und Umgegend Erkrankungen zwar noch vor, aber nux vereinzelt und stets mit gen Verlaufe, so daß in den leßten acht Tagen kein Todesfall stattgefunden hat. : Der Krankenstand in Liebstadt hat sich auf 50 reduzirt. Da zur Zeit in Rhein drei Aerzte fungiren, so ist der vom Orden dorthin entsandte Dr. Heymann nah Mehlkehmen bej Stallupönen gereist und im dortigen Lazarethe thätig. Qwei Diakonissen in Stallupönen und Mehlkehmen, bez, aus RKaisers8werth und Breslau, sind, ein Opfer ihrer Pflicht. treue, am Typhus erkrankt, ebenso in legterem Orte zwei Krankenwärter. E : Dank den umfassenden Sanitätsmaßregeln, scheint die Krankheit in den Dörfern um Stallupönen etwas till zu stchen; man hofft, daß dort der Höhepunkt der Epidemie er reicht ist. / i 2 ® Auffallend muß es- noch erscheinen, daß die Krankheit in den gebildeten Ständen so ungleih s{hwerer verläuft und im Hinblick auf die allgemeine. Sterblichkeit viele Opfer fordert,

Die Hauptgründe für die L der Epidemie im Kreise Stalluponen sind vor Allem in Einschleppung und Mangel an Brennmaterial zu suchen, da die Thâtigkeit der Regierung und des leider am 28. v. Mts. am Typhus ver- storbenen Landraths Riemer zur Bekämpfung des Nothstandes eine außerordentliche war. Ueber 90 Suppenanstalten sind ein- gerichtet worden, auch haben bedeutende Roggenverkäufe zu 2 Thaler pro Scheffel stattgefunden. Bei der großen An- steckungsfähigkeit der Krankheit wird dieselbe noch befördert dur. die Unreinlichkeit und Gleichgültigkeit dec ländlichen Be- völkerung. Die Wohnungen werden den ganzen Winter über nicht gelüftet; tritt also Erkrankung am Typhus ein, so findet er in ciner solchen mit Menschen überfüllten Wohnstätte, zu der frische Luft keinen Zutritt hat, den günstigsten Heerd für Verbreitung.

Königsberg, 2. März. Die zweite Sißung des Pro- vinzial-Landtages begann Behufs L ue Konstitui- rung des Landtages mit der Wahl des Ordners und seines Stellvertreters , die fast einstimmig auf den Abgeordneten Haase und resp. den Abgeordneten v. Sauccken-Tarput- en fiel. E R Mittheilung der für den Landtag eingegangenen Pe titionen und sonstigen Geschäftssachen ernannte der Land- tags-Marschall zur Vorbereitung aller dieser Angelegenheiten folgende Ausschüsse mit den betreffenden Vorsißenden und den denselben zugetheilten Mitgliedern : : 1) für die Königliche Proposition, betreffend die Gewährung eines Staats - Vorscusses von 3 Millionen für Unterstüßungen, in olge des Nothstandes von Ostpreußen ; 2) für Grundsteuer-Angelegenheiten ; 3) für Berathung cines Gemeinde- Statutes für den Marktflecken Schönsce oder Kowalewo im Kreise Thorn ; 4) für Begutachtung cines Geseß - Entwurfs wegen Aufhebung der go für die westpreußische Regierung, vom 20. Septem- er j 5) für Landarmenwesen ¡ : s für Chausseebau-Angelegenheiten ; 7) für cingehende Petitionen ; 8) für Kassenwesen und Geschäfts-Ordnung. B ; Die Ernennung des Ausschusses für die Provinzial-Hilf Kasse und den Meliorationsfonds wurde vorbehalten bis nad erfolgter Wahl des Ausschusses Seitens des Provinzial - Land tages in Gemäßheit des §. 27 des Statuts der Provinzial- Hilfskasse, welche leßtere sogleih dahin zur Ausführung g langte, daß in diesen Ausschuß aus jedem der 4 Regierung bezirke ein Mitglied aus jedem der drei Stände erwählt wurde, Die Ausschüsse werden sich sofort konstituiren und ihr . Vorberathungen beginnen und fortseyen, woraus das Material für die nächsten Plenarsißungen gewonnen wird. | Sachsen. Meiningen, 2. März. (Leipz. Ztg.) Di Wahl des Rechtsanwalts Dr. Rückert zum Präsidenten de Landtags hat die landesherrliche Bestätigung erhalten. Zum ersten landschaftlichen Vorsteher (Vicepräsidenten) ernannte det Landtag den Rechtsanwalt N onne. Die Proposition wegen der Gera - Saalfeld - Eichicbter Eisenbahn erhielt, wie schon g& meldet, die ständische Zustimmung. Der Eisenbahnbau ird daher, sobald die Stände des Großherzogthums Sachse Weimar - Eisenach die allein noch rückständige Genehmiguns ertheilt haben werden, beginnen. Der Landtag nahm fernt den Geseh - Entwurf, wonach in Folge des Gewerbegeseßes von 16. Juni 1862 und des Freizügigleits - Gesches des Norddeub hen Bundes vom 1. November 1867 die beshränkenden Bt stimmungen der Juden in Erwerbung des Staatsbürger- Ul Gemeinderechts wegfallen, an. Die Vorschrift indessen, daß dit aus einer Ehe zwischen Christen und Juden entsprossenen Kindtl

In Rhein liegt leider auch der Johanniter-Ritter v. Tyszka,

in der christlihen Religion erzogen werden müssen , blieb i

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Kraft. Der Landtag stimmte endlih zu , daß an. die früheren sachsen- meiningenschen, in Folge der Militair-C onvention vom 26. Juni 1867 an Preußen übergegangenen Offiziere die an die meiningenshe Staatskasse bezahlten Wittwoen-Pensions-Beiträge mit 1664 Fl. 545 Kr. zurückerstattet werden.

Hessen. Darmstadt, 4. März. Die Dweite Kammer der Stände wird am kommenden Montag, den 9, März, ihre Berathungen wieder aufnehmen.

Bayern. München, 3. März. Die »Südd. Presse« schreibt: Marchese Oldoini , bisher Gesandter des Königs von

talien an unserem K. Hof, ist in gleicher Eigenschaft nach issabon verseßt worden. Sein Nachfolger i}t der bisherige U M O des Aeußern zu Florenz, Marchese Migliorati.

Der König Ludwig Il. hat die Nacht durch theilweise ruhig geschlafen , das Fieber ist mäßig , und Die örtlichen Er- „sheinungen sind im Abnehmen begriffen.

In der heutigen Sißung der Kammer Der Abgeordneten wurde vom 1, Präsidenten Prof. Pözl des Dahingeschiedenen Königs Ludwig T. in ehrenden Worten gedacht, und die großen Verdienste des Verlebten in kurzen Zügen geschildert. Am Schluß der Rede erhob sich die ganze Kantrnmazer zum Zeichen der Theilnahme, Es folgte hierauf die Fortsetzung der Debatte über das Malzaufschlagsgeseß.

Die Abgeordnetenkammer hat heute nur den Art. 20 desselben erledigt. Ein Antrag des Abg. v. Soyer , die Oberaufschlags- ämter aufzuheben und deren Geschäfte den »Hauptzollämtern« zu übertragen, wurde nach längerer Verhandlung mit 64 gegen 64 Stimmen abgelehnt , dagegen ein Antrag des Abg. Streit, die Geschäfte der Oberaufschlagsämter, so weit sie die Perception der Aufschlagsgefälle betreffen, den Kreiskassen , im Uebrigen dem Referenten bei den Finanzkammern der Kreisregierungen zu übertragen , mit 71 gegen 57 Stimmen angenommen. In der Magistrats - Sißung wies heute der Bürgermeister von Widder auf den schweren Verlust hin, welcher das Königliche Haus, das ganze Land und die Hauptstadt München insbesondere betroffen habe. Dem König Ludwig 1. habe München so viel zu verdanken, ihrer habe derselbe noch in sei- nen leßten Worten gnädig gedacht, es sei daber auch Pflicht der Stadtgemeinde, ihren Gefühlen der Trauer Und des Dankes öffentlichen Ausdruck zu geben. Das ganze Kollegium erhob sich zum Zeichen der Zustimmung und Theilna hne.

4. März. Nach einer Mittheilung der Heutigen „Südd. Presse« hat in Augsburg eine Zusammenkunft des bayrischen Ministers von Schlör mit dem württembPBergischen Minister, Freiherrn von Varnbüler, stattgefunden, in der Eisenbahn-

ngelegenheiten besprochen wurden.

ODesterreih. Pesth, 2. März. Der Kaiser Franz Joseph empfing heute den Oberbürgermeister der Stadt Pesth, Szentkiralyi, die Stadtrepräsentanten ‘Havas und Perger, dann den englischen Jngenieur Lindley in besonderer Audienz und nahm den Vortrag über die zu errichtende Wasserleitung mit der Versicherung auf, daß Alles in der Sache veranlaßt werde, um den Wünschen dec Stadt Pesth zu entsprechen.

L Bern, 4. März. Der BundDes8rath hat die Vertreter zu den demnächst beginnenden Konferenzen behufs Ab- {lus}ses eines deutsch-shweizerischen PostvertrageSs ernannt. Es sind dies Landammann Dr, Heer, und die Ober - Postsekretäre Steinhäuserlein und Fuchs.

Niederlande. Haag, 4. März. In der Abgeordneten- lammer fand heute die Fortsetbung der Diskussion über die Interpellation Thorbecke's statt. Ein Antrag Kemper's auf Schluß der Diskussion ward mit 39 E 32 Stimmen ver- worfen. Ein Antrag Blusse's, die Kammer möge mit der Erklärung, die iúngite Kammerauflösung sei nicht im Interesse des Landes geboten gewesen, zur TageS8ordnung übergehen, wurde hierauf diskutirt.

Großbritannien und Jrland. Lon don, 3, März. Heute Mittag hielt der Prinz von Wales im Namen Jhrer Majestät der Königin das erste Lever dieser Saison ab. Das nächste ist auf den 17. dieses anberaumt.

Der neue Lord-Kanzler legte gestern Morgen im E MAOO in Lincolns Inn den wVorgeschriebenen

mtseid ab.

Richard Temple hat auf telegraphischenr Wege der Re-

gierung angezeigt, daß er die Stelle eines Finanz-Ministers für

Indien annehme. E

Ein Bataillon der Grenadier-Garden if}t in einer Stärke von 540 Mann heute Morgen nach Jrland abgegangen. Das in Folge dessen aufgetauchte Gerücht über neue Unruhen dort ist gänzlich unbegründet, es handelt \sich vielmeHr blos um die regelmäßige Ablösung. ;

Heute sind die Verhandlungen gegen die bei der Explo-

sion in Clerkenwell betheiligten Fenier in der Vorinstanz zum Abschlusse gelangt. Sie wurden sämmtli vor die Assisen verwiesen und in das Gefängniß von Newgate abgeführt.

„Heute Morgen wurde wieder ein Mordversuch gegen zwei Policisten in der City gemaht. Ein Mann, Namens O'Hean, feuerte aus einem Revolver mehrere Schüsse gegen sie, verwun- dete jedo feinen der beiden und wurde von ihnen verhaftet.

4. März. Eine der Regierung zugegangene Depesche aus Ategerat meldet, daß sämmtliche Gefangene s{ch am 17. v. Mts. wohlbehalten in Magdala befunden haben. Köni Theodor war auf dem Wege dahin. Der Häuptling Menele soU dem Könige abermals entgegengerückt sein.

__— Aus Alexandrien, den %. Februar, wird gemeldet: Ein ägyptischer Regierungs - Dolmetscher in Massowah is} ge- fesselt nah Kairo gebracht. Krapf, der sich als Dolmetscher bei E O Expedition befand , ist aus Abyssinien hierher zu-

_ Frankreich. Paris, 3. März. Die Kriegsminister Niel in die Hand genommene Organisation der Cadres der mobilen Nationalgarde is nun in dem Büreau des Kriegs-Ministeriums vollständig beendet. Das ganze Land ist zu diesem Behufe nah Art der preußischen Landwehr - Bezirk8verbände in Bataillons8bezirke eingetheilt, die sih eng an die bestehende Departements - Eintheilung an- shließen. Auf diese Weise wurden für Gesammt - Frankreich die Cadres von 89 Mobilgarden-Bataillonen geschaffen, zu denen für Lille allein noch fernere zwei und für Paris allein noch drei Bataillone kommen, im Ganzen also 94 Bataillone.

_— Der Kaiser hat für die Oesterreicher, welche in der mexi- kanischen Armee gedient haben, eine Anzahl von Medaillen nah Wien geschickt. Diese Erinnerungszeichen an den mexikanischen reaus hat der Kaiser in Paris und auf seine Kosten prägen assen.

,_— 4. Vârz. Jn der heutigen Sigßung des geseßgebenden Körpers wurde zunächst die Wahl des Vicomte d'Est ourmel (Peronne) für ungültig erklärt. Das Haus trat hierauf in die Berathung des Kontingentsgeseßes. Picard beleuchtete die Beziehungen L zu den fremden Mächten. Der Staatsminister Rouher erwiderte, die auswärtigen Be- ziehungen Frankreichs seien vortrefflich, Die Wolken, welche aufzu- steigen geschienen und zu verschiedenen beunruhigenden Gerüchten Veranlassung gegeben hätten, seien vollständig vershwunden.

Nach der Auslassung Rouher's wurde die Generaldiskussion des Kontingentgeseßes geschlossen.

Nachdem Magnin beim Beginn der Spezialdiskussion die Reduction des Kontingents auf 800,000 Mann gefordert, nahm der Krieg8minister Marschall Niel das Wort.

Der Kriegsminister sagte: Die Opposition wird bald be- dauern , die neue militärische Organisation Frankreichs ange- griffen zu haben. Diese Organisation wird für das Land ein Pfand der Sicherheit sein; sie wird für die Bevölkerung milder sein als die frühere und auch ökonomischer. Im nächsten Früh- jahr wird unsere ganze Armee das neue Gewoehr haben, welches unter allen vorhandenen das vollkommenste ist. Gedeckt dur diese starke Organisation kann das Land sich in Sicherheit den Arbeiten des Friedens überlassen.

_ Nach der Rede des Kriegsministers ward das Amendement Picard mit 220 gegen 29 Stimmen verworfen. Ein Amende- ment Hallez-Claparède wurde ebenfalls abgelehnt. Ein Amendement Till ancourt, welches dahin geht, die Bestimmung des Militairgeseßes, wodurch das Militairmaß auf 1,55 Metre herabgeseßt wird, auf Freiwillige und Stellvertreter anzuwen- den, wurde, obgleich vom Kriegsminister bekämpft, mit 122 gegen 104 Stimmen in Erwägung genommen. Das Amende- ment Lebreton, welches verlangte, es sollen aus den Kon- tingenten der Ost-Departements Berg-Chasseurs-Bataillone zur Besezung der Ardennen und Vogesen gebildet werden, ward C Morgen wird die Diskussion des Preßgeseßzes ortgeseßt.

Nizza, 4. März. (W. T. B.) Die Leichenfeierlichkeit für den verstorbenen König Ludwig von Bayern wird morgen durch den Bischof in Gegenwart des Generals Reille, als Bevollmächtigten des Kaisers Napoleon, und einer Deputation des Münchener Hofes vollzogen werden.

Italien. Florenz, 4. März. (W. T. B.) In der Deputirtenkammer wurde die Diskussion des Gesetzes, betreffend die Abschaffung des Zwangscourses, heute fortgeseßt. NiSco glaubt , daß die plößliche Abschaffung des Zwangs®courses dem Lande nachtheilig sein werde und forderte die Ernennung einec Kommission, welche die Vorschläge der Handelskammern prüfen soll. Pescatore sprach über die Nothwendigkeit einer schnellen Reorganisation der Finanzen. Ratazzi vertheidigte gegen Rossi den Verkauf der Kirchengüter-Obligationen, welcher durch sein Ministerium bewirkt worden, und sagte, die Regierung habe auf diesen Verkauf im Voraus 100 Millionen erhalten.

von dem

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