1868 / 60 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1030

ans{chluß an Mecklenburg und Lübeck Antrag von Sachsen auf Tarifirung von Thieröl Petition aus Bernburg wegen veränderter Erhebung der Rübenzuckersteuer Antrag der Handelskammer zu öln’, betreffend die Zollfreiheit mit der Post eingehender Waarenmuster. Denkschriften des bleibenden Ausschusses des Handelstages und des Vorsteheramtes der Kauf- mannschaft in Königsberg wurden an die Mitglieder vertheilt.

T Heute Nachmittag trat der Ausshuß des Bundes- rathes des Zollvereins für Handel und Verkehr zur Be- rathung eines mit Portugal abzuschließenden Vertrages zuU- sammen.

Wie die »Lübecker Eisenbahnzeitung« vom 9. d. M. meldet, hat sich die R E behufs An- \c{lusses der beiden Mecklenburg und Lübecks an den Zollver- ein unter dem Vorsiße des Provinzial - Steuerdirektors v. d. Gröben (Stettin) constituirt. Dieselbe besteht aus einem Bayerschen, einem Königlich Sächsischen, zwel Mecklenburgischen und cinem Lübecker Kommissarius. Die Berathungen werden

heute in Schwerin eröffnet. L Die Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen

Bundes sind in folgender Weise zusammengeseßt:

1, Ausschuß für das Landheer und die Festungen. Preußen: General - Lieutenant und Direktor des Allgemeinen Kriegs - Departements von Podbielski. Sachsen: Oberst von Brandenstein. Mecklenburg - Schwerin: General - Major von Vilguer. Sachsen-Coburg-Gotha: Staats-Minister, Wirklicher Geheimer Rath Freiherr von Seebach. Anhalt: Negierungs8-

Rath Dr. Sintenis. i ür das Seewesen. Preußen: Contre-

11, Ausschuß ff i Admiral Jachmann. Melenburg - Schwerin: Staatsrath von

Müller. Bremen: Senator Gildemeister. 111, Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen. Preußen :

General-Steuer-Direktor, Wirklicher Geheimer Rath von Pommer Esche. Sachsen: Geheimer Finanz-Rath von Thümmel. Braun- \{weig: Geheimrath von Liebe. Stellvertreter: Hessen: Ge- heimer Legations-Rath Hofmann.

1V, Ausschuß für Handel und Verkehr. Preußen: Präsident des Bundeskanzler-Amtes Wirklicher Geheimex Nath Delbrück, und in dessen Behinderung: Ministerial - Direktor,

Wirklicher. Geheimer Legations-Rath v. Philipps8born und Ge-

L Regierungs-Rath Graf zu Eulenburg. Sachsen: Mini-

erial-Direktor Geheimer Rath Dr. Weinlig. Hamburg: Senator Bremen: Senator Gilde- meister.

V, Ausschuß für Eisenbahnen, Post und Tele- raphen. Preußen: General-Post-Direktor von Philipsborn. achsen: Ministerial - Direktor , Geheimer Rath Dr, Weinlig. essen: Geheimer Legations-Rath Hofmann. Großherzogthum achsen: Staatsminister Wirklicher Geheimer Rath Dr. von

Waßtdorf. Oldenburg: Staatsrath Bucholy. Stellvertreter :

Braunschweig: Geheimrath von Liebe. :

VI, Aus8\chuß für Justizwesen. Preußen: Geheimer Ober-Justizrath Dr. Pape, und in dessen Behinderung: Gehei- mer Ober - Finanz-Rath Wollny. Schwarzburg - Rudolstadt : Staatsminister von Bertrab. Lübeck: Senator Dr. Curtius. Stellvertreter: Sachsen-Coburg-Gotha: Staatsminister, Wirk- licher Geheimer Rath Freiherr von Seebach.

VII, Ausschuß für Rechnungswesen. Preußen: Ministerial-Direktor, Wirklicher. Geheimer Ober - Finanz - Rath Guenther, und in dessen Behinderung: Geheimer Ober-Finanz- Rath Wollny. Sachsen: Geheimer Finanz-Rath von Thüm- mel. essen: Geheimer Legations-Rath Hofmann. Mecklen- burg - Schwerin: Staatsrath von Müller. Braunschweig : Geheim-Rath von Liebe. Stellvertreter: Hamburg: Senator

Dr. Kirchenpauecr.

Das Staats-Ministerium trat heute Mittag unter Vorsiß des Minister-Präsidenten in dem Ministerium der aus- wärtigen Angelegenheiten zu einer Sißung zusammen.

Nach den beim Ober-Kommando eingegangenen Nach- richten ist S. M. Brigg »Rover« am 9. d. Mts., von Lissa-

bon kommend, in Vigo eingetroffen.

Stettin, den 9. März. Am gestrigen Tage ist hierselbst der 18, Provinzial-Landtag des Herzogthums Pommern und Fürstenthums Rügen eröffnet worden. Die Ansprache, welche der Königliche Landtags - Kommissarius, Oberpräsident Freiherr von Münchhausen, bei der Eröffnung an die Stände richtete, lautet wie folgt: M /

Meine hochzuverehrenden Herren Stände! Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Provinzial-Landtag des Herzogthums

ommern und Fürstenthums Rügen cinzuberufen und mich zu Aller- höchstihremKommissarius,sowie Se Excellenz den General-Lieutenant z.D. Grafen von Bismarck-Bohlen auf Carlsburg zum Landtagsniarschall und zu dessen Stellvertreter den General-Landschaftédircktor von Köller

Dr. Kirchenpauer. Stellvertreter :

ehrenvolien Eigenschaft Jhnen gegenübertrete, und ih thue / der aufrichtigen Bitte, mir auch in dieser Stellun Jor Verte Mi Ihr gütiges Vertrauen zu schenken, wie es mein ernstes Bestreben seil | wird, dasselbe durch volle Hingebung an die Jnteressen ciner mix H s eta Zeit meiner Verwaltung - theuer gewordenen Provinz s rechtfertigen.

Mit dieser Bitte heiße ih Sie von Herzen willkommen. meinem Bedauern ist die Lage der Provinz zur Zeit keine erfreulide Die Rükwirkungen dreier unergiebigen Ernten und der Dru, wes, chen leßtere wie die allgemeinen politischen Verhältnisse auf Handel und Verkehr ausüben, lasten {wer auf ihr. Haben diese Zustände zwar nicht zu einer Höheder Noth und des Elends geführt, wie wir es in andern Theilen unseres Vaterlandes zu beklagen haben, so fehlte es doch in Betreff cinzelner Gegenden, die vorzugsweise von der Miß: ernte des vorigen Jahres betroffen worden sind, nicht an ernsten Ve. \sorgnissen. ie Staatsregierung hat es sich zur Aufgabe ge stellt, denselben durch Förderung öffentlicher Arbeiten Behufs Beschaffung von Arbeits - Verdienst nah Kräften zu bege nen. Auch die Bewilligung der erforderlichen Mittel zur Beschaffung von Saatgetreide für einzelne Distrikte Neuvorpommernz ist höhern Orts in Antrag gebracht und wird, wie ih hoffe, erfolgen Dankbar habe ich hierbei die Unterstüßung anzuerkennen, welche der Regierung bei diesen Bestrebungen sowohl von den Kommunal- und Kreisständen, wie von der sich an allen Orten gn ara thätigkeit zu Theil A ist, Jh gebe mich der Hoffnung hin, daß cs mit diesen Mitteln und bei Fortdauer günstiger Witterung elingen wird, cinem wirklichen allgemeinen Nothstande innerhalb der Provinz vorzubeugen , wenngleih ich mir nicht verhehle, daß die Cdlban der obwaltenden traurigen Verhältnisse sich noch auf lange hin ühlbar machen werden. |

Qu den öffentlichen Arbeiten von größerer Bedeutung gehört vor Allem der seit Jahren angene Bau der hinterpommerschen Eisen: bahn von Cöslin nah Stolp und weiter nah Danzig. Nachdem die pommerschen Kreise, wie ih mit Genugthuun bemerke, ih von Anfang an zur Darbringung aller für diesen Eisenbahnbau qe- forderten Opfer bereit erklärt haben, können nunmehr auch die im Regie rungsbezirke Danzig längere Zeit entgegenstehenden Hindernisse als bei tigt angesehen werden, so daß der Beginn des Baues auf der ganzen Stree in nächster Zeit zu erwarten ist. Auch af einer anderen Richtung on ¡ durch den Bau der Eisenbahn von Pasewalk nach Neubranden- urg, hat das Eiscnbahnneß der O in den leßten Jahren eine, wenn auch nur kurze Erweiterung erfahren. Der Bau des neuen Stettiner Güterbahnhofes is seit 15 Jahren in Angriff genom men und wird kräftig gefördert, so daß die Vollendung dieses

falls im nächsten Jahre stattfinden wird. Der Ausführung des \chon seit geraumer Zeit verfolgten Projekts einer Haffbahn zur direk: ten Verbindung von Stettin und Swinemünde stehen auch gegen wärtig noch erhebliche Schwierigkeiten in technischer wie finanzieller Hinsicht entgegen, doch sind neue Versuche angebahnt, dieselben zu über winden. Sollte aber das gewünschte Ziel hier nicht erreicht werden so werde ih nach Kräften dahin wirken, daß wenigstens andere im Interesse der Provinz liegende, von der Staatsregierung auch bereits ins Auge gefaßte Bahnprojekte ihrer Verwirklichung eng Als einen Gegenstand von besonderer Wichtigkeit für die Provinz habe ich ferner die Angelegenheit wegen Beseitigung, beziehung weise Erweiterung der hiesigen Festungswerke zu erwähnen, für welche der Provinzial-Landtag sein dankenswerthes Jnteresse wiederholt, zu- leßt durch die an Se. Majestät den König gerichtete Petition vom 8. Dezember 1865 kundgegeben hat. Diese Petition hat zwar bisher zu einem thatsächlichen Resultate nicht geführt , die Herren Stände werden jedoch aus dem Allerhöchsten Landtags-Abschiede entnehmen, daß die Angelegenheit augenblicklich in reger Berathung si be findet und daß es Sr. Majestät Wille ist , dieselbe bald und in eine Weise zum Abschluß gebracht zu schen, welche den Verkehrs-Juteressen Stettins, soweit es die Rüeksichten der Landesvertheidigung irgend zw lassen, volle Würdigung widerfahren läßt.

Inzwischen ist den Handels-Jnteressen der Provinz wenigstens da durch cine Begünstigung zu Theil geworden, daß die fiskalischen Schiff

nachdem die städtischen Kommunen sich zu einer gleichen Ermúáäßigu1ig der ihnen zufließenden Hafengelder bereit erklärt haben. i Nicht ohne Besorgniß werden Sie mit mir, meine Herren auf die Verhältnisse des größeren und kleinen Grundbesißes hinbliden wie sie s\ch nicht nur in Folge der bereits erwähnten Landes-Kalaml- täten, sondern auch durch die immer stärker an ihn herantretenden Anforderungen des staatlichen und kommunalen Lebens gestaltet haben. Mit besonderem Danke is daher anzuerkennen, daß der Pommersche General-Landtag in den lebten Jahren die Hand dazu eboten hat, mit Hülfe seiner bewährten Organe ein neues Kredit Sustitut fürden bisher nicht bepfandbriefungsfähigen Grundbesiß ins Lebelt zu rufen. Die bezüglichen Verhandlungen befinden sich in einem Stadium, welches die baldige Errichtung und Wirksamkeit dieses neucn Land-Kredit-Verbandes erwarten läßt. Nicht unbekannt is Jhnen ferner, daß die Königliche Staats-R gierung gerade diesem Gebiete auch in anderer E ihre besondel( Lufmerksamkeit zugewandt hat. Hoffen wir, daß ihre desfallsigen Be- strebungen zu einem erfolgreichen Resultate führen und dem Grund- besiße, als cines der Haupt-Fundamente aller staatlichen Interesse; einen neuen Aufschwung sichern Wwerdcn. 4 Seit Jhrer leßten Anwesenheit an dieser Stelle sind politische Ereignisse von außerordentlicher Tragweite eingetreten. Ein bel spiellos kurzer und glücklicher Krieg hat Preußens Heere seg! reich bis zur Donau geführt und unserem Vaterlande geahnter Machterweiterung eine neue glänzende und hoffnung®-

auf Cantreck zu ernennen. Es is} das erste Mal, daß ich in dieser

reiche Zukunft zum Heile Deutschlands eröffnet. Wir danken (

auch für die Gesammt-Interessen der Provinz wichtigen Baues jeden- |

| stimmte die Versammlung begeistert ein.

Persönlichkeit des Landtags - Marschalls.

fahrts-Abgaben in den Häfen auf die Hälfte herabgeseßt worden sind, /

0 4 Thlr. erhoben werden. ellshaften werden bei 20— 100 Thlr. Einkommen mit jährlich

in un M wu

1031

nächst Gottes sihtbarem Beistande der erhabenen Weisheit Sr. Ma- jestät unseres theuern Königs, der D G C eiten E N Ohatkraft seiner Räthe, vor Allem des Mannes, den Sr. Majestät Vertrauen an die Spiße des Staates gestellt hat, wir danken es der unvergleichlichen Tapferkeit unseres Heeres. Aber auch Pommern hat in bereitwilligster Uebernahme aller Kriegslasten das Seinige zu diesem Erfolge beigetragen und auch bei Gelegenheit der leßten Wahlen Zeugniß davon abgelegt, daß es in alter Treue zur Seite Seiler Majestät des Königs stehen und Allerhöchstseiner Regierung ver- ana A Es ist mir eine besondere Freude, dies hier aussprechen zu Tonnen. ,

Indem ih Überzeugt bin, daß Sie Alle, meine hochzuverel Herren, mir in dieser Gesinnung begegnen A Tbliepe i den En daß Ihre Verhandlungen zum Segen der Provinz ge- reichen .

In Jhre Hand, hochverehrter Herr Landtags - Marschall i den Allerhöchsten Landtags-Abschied und das Allerhöchste Provotton e Oekret und erkläre den 18ten Provinzial - Landtag des Herzogthums Pommern und Fürstenthums Rügen hiermit für eröffnet.

Der Landtags - Marschall, General-Lieutenant a. D. Graf von Bismarck-Bohlen auf Carlsburg, erwiderte hierauf:

Hochgechrter Herr Königlicher Kommissarius.

Der Landtag wird sich auch diesmal angelegen sein lassen, die ihm zugewiesenen Gegenstände mit Eifer und Gewissenhaftigkeit zu berathen und je geringer die Anzahl derselben ist, um y größere Sorg- falt wird er auf seine erung verwenden , indem er zuglei \ich der Hoffnung hingiebt , daß Sie, Herr Königlicher Kommissarius, unsere Bitte erfüllen werden , uns bei Erledigung unseres Aug es mit eben der Güte und Gewogenheit zu unterstüßen, wie derselbe ich von Jhren Herren Amtsvorgängern zu erfreuen hatte. Hat die augen- blicliche, durch ungünstige Lage des Handels und den schon mehr- jährigen s{lechten Ausfall der Ernte herbeigeführte ungünstige Lage der Provinz, welche in einzelnen Gegenden leider einen wirklihen Nothstand besorgen läßt, auch uns mit Sorge erfüllt, so geben wir uns gern der Hoffnung hin , daß es dem Herrn gefallen möge, in diesem Jahr dur günstige Witterungs-Verhältnisse uns eine_reihlichere Ernte zu schenken, und dadurch manche augen- blickliche Sorge und Noth zu heben und erkennen mit Dank die Be- reitilligkeit, mit welcher die Regierung Sr. Majestät des Königs auf A eo R e u Bezug auf wun der

«A ingegangen is und in ei

A zu Arbeiten gegeben Vai, O R S

nd so lassen Sie, meine Herren, uns unser Geschäft mit dem altpreußischen Rufe beginnen: Se. Majestä 3

N abennals vot, g jestät der König, er lebe hoch

Nach der Eröffnung des Landtages vereinigte ein von dem Oberpräsidenten in den Räumen des Königlichen Schlosses gegebenes Diner die Stände, sowie die Spißen der Civil- und Militairbehörden. Der Oberpräsident gedachte bei dieser Gelegenheit der zur Treue gegen unsern himm- lischen Herrn mahnenden Predigt des General - Super- intendenten Dre, Jaspis bei der gottesdienstlichen Feier, welche der Eröffnung des Landtags vorangegangen war. Hier an dieser Stelle gezieme es ihm, auch der Treue gegen unsern irdischen Herrn Worte zu verleihen, der Königstreue, in der er sich unverbrüchlih Eins wisse mit allen Anwesenden. Jn das sh hieran anschließende Hoh auf Se. Majestät den” König

Der zweite Toast des Ober-Präsidenten galt der Pro- den sie vertretenden Ständen und v E : Der leßtere dankte M ans M Lr freundlichen Wotttn in einem WOniglichen Landtags8- Kommissari O ifi dargebrachien Hoch, g ssarius und Oberpräsidenten

vinz,

Lauenburg. Ratzeburg, 7. März. Laut amtlicher Bekanntmachung wird si die Ritter- und Landschaft des N zogthums Lauenburg am Freitag, den 13. d. Mts., zu einem O

achsen. ltenburg, 8. März. Der Landtag ver-

belle am 5. d, Mts. über den Geseßentwurf, betreffend die A und fklassifizirte Einkommensteuer, welcher in seiner Deren Fassung in der legten Diät abgelehnt worden war. Fri Mehrzahl der von der Regierung meist im Sinne der en landschaftlichen Beschlüsse beantragten Vorschläge wurde G einstimmig und ohne alle Debatte und schließlich der ganze n genehmigt. Für das Einkommen bis zu 500 Thlr. M «s le Klassensteuer nach dem gebilligten Entwurf in 3 laffen lahrlih 1, 3 und 6 Thlr, ausnahmsweise mit 18 Nqgr., Iuristische Personen und Actien-

1Iblr. bei 101—200 Thlr. mit 2, bei 2 i i v, ( , bei 201—300 mit 4, bei 301 —400 für s Thlr. u. \. f. besteuert werden. Jn Betreff der Scala n l€ untern Klassen der Einkommensteuer (für das Einkom- is U 300 Thlr. an), deren Erhöhung gegen die Regie- rität ¿Borlage durch einen shließlich auch von der Majo- aupt fa Landschaft gebilligten Antrag in der vorigen Diät chlich die Ablehnung des Entwurfes herbeiführte, basirt

Scala hat demnach folgende Säße erhalten: bei 501—700 Ten 9 Thlr. Steuer, bei 701—800 Thlr. Ém i Mee bei 801-—-900 Thlr. Einkommen 17 Thlr., bei 901 4 000 Thlr. Einkommen 22 Thlr., bei 1001—1200 Thlr Su oie 28 Thlr., bei 1201 1400 Thlr. Einkommen 34 A L an 1401—1600 Thlr. 40 Thlr, bei 1601—2000 Thlr. nf. Thlr., bei 2401 2800 Thlr. Einkommen 72 Thlr.

ERAA _ Lf

Anhalt. Dessau, 8. März. Die am 7. d S -

ait Publi E Gre D für das S ZANE

gegn die Rinderpest e)eß, betreffend den Assekuranz-Verband Daden,. Karlsruhe, 9. März. Bei d

zum Zollparlament im 3. Wahlkreis wurde Hebtind verit B56

Stimmen definitiv gewählt gegen Leo welcher 8089 Stimmen

erhielt. Bayern. München, 6. März. Gc i E E Kammer der | bac S A : U rtikeln den Wirkungskreis des Magistrates fest. Der Aus\{uß überläßt di Anbbavun der Ortspolizei wie bisher dem ma istra ti er ai L O adoptirte hiebei den Grundsaß daß S a8 dar Molizei A ; was primitiv anfalle und nicht ausdrücklich einer E Sherecr Poliz’ie stelle O I R E der Ortspolizei sei 4 endung zum Bessern im Befinden Sr. jestá A Oas hält, nach der »Augsb. A. Zig. 0 “cie eise an. Den gestri en Tag verbrachte Se. Majestät fieberlos unter E A aO Erscheinungen. (. Wtarz. Das Befinden Ihrer Majestät d ónigi lei S fen An N Korresy.« aa Mit- iüngstes B Un : lel weniger befriedigendes als in __— Die Debatte über das Malzaufsclags n i E zu Ente l A er Suse urde dasse | i genommen. sselbe mit allen gegen 19 Stimmen an- 9. März. Die Leichenfeier für König Ludwig I heute Nachmittag 2 Uhr dem Programme “emä statt. pi S Tes / aru A Staats8behörden , die Volks- e zahllose Menge - 7 an e Feierlihlei Seil, ge von Stadt und Land nah- _Die hiesige Künstlerschaft wird in Verbindung mit d Sängervereinen den 11. d. M. ein fenfeier für König Ludwig 1 veranstalten. e besondere Todkenfeier für Desterreich. ien, 8. März. Der bereits i gestrigen Nummer d. Bl. vlitóelbeille, uns von der Delegaten es Reichsraths angenommene Antrag des &rhrn. von Pratobevera lautet wörtlih: Die Delegation wolle be- schließen, es seien : Für Fortseßung des Fortsbaues am Sand- berg in Komorn und für Expropriation 670,000 Fl., für Pulver- D in Komorn 15,000 Fl., für Fortsezung eines Lager- werles in Olmüg 100,000 Fl., für Befestigung von Krakau Befeiticon k n L180 000 in Caîftaro 11,000 Fl., für uten in Pola ; ù bewilligen. 000 FL., zusammen 996,000 Fl. 9, irz. Das Abgeordnetenhaus hat heute d - seßentwourf, betreffend einen der Provinz Galizita A eilte genden Vorschuß von 390,000 Fl, angenommen. In der en Ss Dea, A N das Wuchergeseß wurden die | aragraphen in der vom Aus v E i E __ _Swetiz. Bern, 6. März. Heute hat der Bundes die Anträge des eidgenössischen Milit hartem betreffent die Einführung des sogenannten Vetterli - Repetirgewehrs als Ordonnanz für die Scharfschüßen des Auszugs und der Reserve, definitiv angenommen. Laut Schlußrehnung des Herrn Geer-Herzog, des schweizerischen General - Kommissars für die leßte Pariser Jndustrie-Ausstellung, ist der Schweiz aus ihrer Theilnahme an derselben eine Ausgabe von 435,607 Frs. für Baukosten im Ausstellungs8gebäude, im Park und in den Neben- gebäuden, so wie für Verwaltungskosten jeder Art erwachsen, von denen 16,777 Frs. durch verschiedene Einnahmen gedeckt

wurden. Belgien. Brüssel, 8. März. Die Repräsentanten-

Kammer hat gestern das Auslieferung®gesey angenommen.

Großbritannien und JFrland. London, 7. . : rz. d U ea E L in der gestrigen Ut:

ung, bekressend die Alabamafrage, l i Wesentlichen Toi R frage, lauten im eide Staaten Amerika und England haben vermöge ihrer Besibungen, Handelsinteressen und Staatsschuldenlasten ia 0E aetta Interesse zur Erhaltung freundlicher Beziehungen. Angesichts der un- Ven Si Streitfrage konnte England nicht anders handeln, als einen Standpunkt in gemäßigter Weise auseinanderseßen und an eine

e O r neue, nunmehr auch in diesem Punkte angenommene Ent- auf einem Vermittelungsvorschlag der Regierung. Die

entsprechende Mäßigung Amerikas appelliren. ier wie drü i die öffentlihe Meinung in der leßten Zeit eine bon aieA e Pay

1294 ®