ür Verordnung vom 6. Mai 1867 gültig gewèseñen“ Bestimmungen

der Beiträge oder der Pensionen bezüglichen Streitfällen steht“ den Jiteressentcn der geschlossenen Kassen der Rechts- weg offén.

F:- 3: Der Gesecßes beauftr der geschlossenen

i Us unter le eorucktem Königlichén Jnsiegel; 5 erlin, den 6. März- 1868.

Jahre 1846. mit- dem- vormalige « gegeñsätigen Ausliefer cinkunft werden“als er das Gebiet des vormaligen Kurf tion, welche hinsichtlich der den gegenseitigen Waldun 2. April 1828 desgleichen! bei dem Ucbereinkomme gedachte Cöónvention auf Frevel an Str wegen; Brüken-, Ufer - und Wässerb au ferner scin Bewenden: bchalten. U Urkund dessen ist die gegenwärti fertigt worden , um irekkors der Fürstent

— Wir sind ersucht worden, Folgendes zu veröffentlichen : Wir halten uns im allgemeinen entlih zu erklären , ufe von Saatfrüchten weder à

1 Königreih Häünöbér ég

ébrecher u. \. w. ab

Poptya glieder der Versammlung zu Vertretern loschen an

l des Provi ei andere Ständemitgliede

- al - Land- r zu. deren

fionirt worden: wäre tellvertre-

geflossen: 7, n'’allei auf die Höhe rfen A, L cô i e U Forst, Jagd-, j gen, Fluren und Fischwasse Jahre 1835 verläng om Jahre 1854 aßen, Land-,

auten aúsgedc

ür verpflichtet, Ulfsverein für ngeordnet hat,

tages und zw térn gewählt.

Kiel, 11. März. (Kiel. Ztg.) Das Transport-Dampfschiff

t und liegt dem Schlosse gegenüber

12. Márz. Se. Königliche Hoheit chen wieder hier eingetroffen. at heute den Deputationsbericht rn und Abgaben umfassenden Als außerordentliche sind im Budget zur ordentlichen und / eines und Personal - Steuer. idsiht auf die fstattge- Positionen des Einnahme- ste eine Mehreinnahme derung dieser undsteuer: nur

iermit auch óô aß der Zpreußen Ank u oh anordnen wird. i Berlin, den 12. März 1868. l Der Ausschuß des Hülfspvereins für Ostpreußen.

G. v. Bunsen, Schriftführer.

Feld cen gti de Finanz- Minister wird mit der Ausführ t, mit welcher die bisherigen auf die assen bezügliden Vorschriften außer Kr ‘ En. Höchsteigenhän M Unterschrift und bei-

Ung- dieses.

crivaltung »Nhein« is in Dienst geste

vor Anker. Sachsen. der Aacapamn

abgeschlossen und im ert worden

_Dresden, ist gestern von Zweite Kammer h i zweiten, die Steue Theil des Einnahme - Budgets Steuerzus postulirt : 9 Pf. pro Einheit Jahresbetrags Quschl &Finanzdeputation h fundene Erhöhung mehr budgets, welche für die S von 583,000 Tblr. erwarte Steuerzuschläge dahin bea 1 Pf. außerordentlicher werbe- und Personalsteue

v. Patow, Vorsitzender.

Königsberg, 11. März. Die Tagesordnung für die e Sizung des Provinzial-Landtages hatte zunächst Gegenstand? die Wahl der Provinzial-Kommission behufs Ausführung des Geseßes vom 3. März c. , betreffend die Ver-

g in den Regie- Nee KönigSberg und Gumbinnen herrschenden Noth- es.

1d Geis t ordin / sterial-Erklärui4

d des Uh uSgewesel,

Gegeben B

ge Mini Über den gegen eine entsprechende hümer Waldeck und Pyrmont a

j Berlin, den 8. Februar 1868.

Der Königlich preußische Minister der auswär Im Auftrage:

v. Thile.

Vorstehende Erklärung“ wird, nachdem Erklärung des Landes-Direktors der Fürste mont ausgetauscht wordèir ist h

Berlin, den 27. Februar 1868

Der Minister der aus

Wilhelm. Grhr. v. d.

v. Mühler. v. Selhow. Gr. zu Leonhardt.

Erklärun berathen.

chlâäge für die Jahre 1868 und Zuschlag pro Steucr:Einheit betragenden) Grundsteuer ag zur Gewerbe -

Gr. v. Bismarck-Schönhausen.

Heydt. Gr. v. Jbenpliß.

ulenburg: der Geldmittel

zur Abhülfe — tigen Angelegenhei

pom 23. Januar 1868, betreffend die

chen Marine - Hafenbau - Direction für die | Kieler Bucht.

Vortrag genchmige Jh, daß zur Leitung Bucht bei Ellerbeck eine besondere, dem erium unmittelbar untergeordnete Behörde nah den Mir ägen gebildet werde/ idem J igdôtreis" dieser Be

Allerhöchster Erlaß

Es wurden als Mitglieder dieser Kommission erwählt: Einsehung einer Königli

{haft die Herren Bolt-Pareyken, . Sauen - Tarputschen , Kindschen ; b) aus dem Stande der Städte über-Königsberg, Mehlhausen-Wehlau, Jen Mrithardi - Tilsit; c) aus. dem Stande der die Herren Gamradt-Neuhöff, Reipen, Biernath-Nareyten.

at jedoch in Rück

ajaus dem Skande der Rittér er anderer

len eine eritsyred olstein nte Walde erth Le

Kä8wurm- die Herren Kleyen- thöfer-Gumbinnen, Landgemeinden Malkwiß-Jagodnen, Schmidtke-

Die hierauf folgende Begutachtung des mittelst Allerhöchsten Proposition8-Dekrets "vom 24."v. M. wurfs wegen Aufhebüng der auf ju: : Prussíae sih gründenden Bestimmungen der Regierungs - Jn- sruction vom 21. September 1773 über die Erbfolge des Adels einigen en Landestheilen hatte zum Resultat, ung dieser Bestimmungen für gerechtfertigt Und annt und dem betreffenden Gesehentwurf bierfi mit einer geringen Modification in der die Zustimmung ertheilt wurde. : (E

Ferner wurde auf den Bericht der Landarmen - Direktion für Wesipreußen über die Verwaltung der Taubstummen-Anstalt zuMarienburg in den Jahren 1864/66 u. A. bes 1) sich mit der bewirkten Trennung der Taubstummen vom Schullehrer-Seminar zu Marienburg einverstanden zu er- flären und zu genehmigen, daß nunmehr, nachdem den:Bedürxfnissen für die Taubstummen von Westpreußen durch die erfolgte Er- werbung des Instituts genügend entsprochen worden, die auf 10 Thlr. festgeseßten Gratificationen an Elementarlehrer, welche außerhalb der Anstalt taubstumme Kinder unterrichten, in Ab- gang gestellt werden; — 2) zu genehmigen, daß Freizöglinge, wenn sie für s{hwacsinnig befunden werden, aus der Anstalt resp denihnen ertheilten Freistellen entfernt und solche dem betreffen F chung zur Disposition gestellt werden; | migen, daß in Anbetracht der Theue- tung zu dem Pflegesaße“ von 24 Thlr. monatlich pro Kind für die Monate Januar, Februar, März und April, event. ommermonate ein Pflegezuschuß von 1 Thlr. onat gezahlt werde; — 4) den in Anbetracht &reistellen um 930 Thlr. erhöhten und eßenden Etat zu gene Betreff der Verwaltungsre{wnungen pro 1864/66 weiterungS8bauten des Instituts die Decharge zu

‘Magnus - taat8einkün

Auf. den- Mir gehaltenen n lassen,

der Hafenbauten in der Kieler Marinemin vorgelegten Vo tung und den Wi bestinime: 1) Diese'B zülegénden' Märiné'- Et »Königliche Marine-Haf 2) Diese Hâf \senti Angele Marineminis

eine Abmin ntragt, daß von der Gr Zuschlag pro Einheit und von der Ge- ahresbetrag8 zu er- e Staatsregierung, einverstanden Vorschlage d find daher fol- | 1) Pos. PSEN Pf. pro Steuerecinheit) 1,580,000 dentlicher Zuschlag it) 182,000 Tblr. ; Gewerbe - und Personalsteuern 1 , außerordentliher Zuschla 42,000 Thlr.; 5) Pos. 200 Thlr. und 6). Pos. 26, leßterer Position wurde die elstempel) von 52,000 Thlr. auf

München, 10. März.

| Württemberg, Baden und d genossenschaft durch Bevollmächti Und Hafenordnung für den Boden Königs erhalten und wird im Re 11. März. Der Tagen zu Ende

iermit zur öffentlich

pärtigen Angelegenheiten. Uftrage: v. Thile.

über! dic Einrih- : cesondete Folgetides soll in Kiel in mögli@stet Nähe des an- blissenients 'ihken Siß“ haben: und: die Firma Y enbau-Direction“ für die Kielr Bucht« fühten. enbau - Direction führt die Geschä genheiten selbstständig“ nach Maßg inisterium zu ertheilenden sekbe zum Abschluß von Verträgen ‘a handlungen mik’ dritten Per ‘und Prozesfen innerhalb “ ibres Wirkù Rechtsgültigkeit von wichtigen Dokum mathtett 2c. 7“ dritten Personen gegenüber, g Hafenbau-Direktors oder dessen Stellvertreters. Marineministeriúm?* seßung der Marine - Hafenbau seiner Zeit sowo der Hafenba Amtsblätter der Régierungen von! machen.

Bérlin, den 23. Januar 1868;

r nur */, eines J when, t A aud di gestern telegraphisch mi hat. Die Kammer egen 1 Stimme beigetreten un ngen ausgesprochen worden: Srundsteuer (9 o). 23b außeror pro Steuereinhe

orde ins.

L E égiba Gercg. Cra wie bereits S iCtouttrite Fit gh N S G, vorgelegten Geseß - Ent- Ministeriuin für Vatel, c GIEVeZhe und ö R ien riGhitótie Kecker zu-Münster ist die bis telle eines technischer

r Westfälischen Eisen

eutlie! le inden ‘ihr zugewie- M lie tbe der’ ihr’ von deni Nawéntlich ist dié er Art) so’ wie zu: sonstigen Ver- Personen ‘und Behörden und : gökreises* legitimirt. 3) citteti; wié“ Vérträgen, Voll- genugt die Unterschrift des

stimmig, resp. gende Bewilli ordentli

R Pf

Dem Baura risch verwaltete lichen Direction de verliehen worden.

nstruction. 1 Mitglied

es dèr Kin bahn nunmeht defini

in einigen weskpreußisch daß die Aufhe,

dringlih anerk

ir Grund- ) Pos. 24a. 032,000 Thlr. ; Gewerbe- und Dôlle und Ver- Stempelimpo Unterposition 75,000 Thlr. pro Jahr

Die zwishen Bayern, er schweizerischen Eid- le „vereinbarte Schifffahrts- hmigung des tblizirt.

Dauer in den nächsten schließung des Königs bis

Der Budgetauss{uß ern unter dem Vorsige rathen, in welcher Weije n Reichstages eingehenden igen Budgetberathung be- schlossen, ein Comité einzu- \{lüssen der beiden Delega- festzustellen und die etwa neu zu ren hat, über welche dann das husses die Vorentscheidung treffen wird.

n der heutigen Sigung des Unterhauses nister einen Gesehentwurf , betreffend die Die Gesezentwürfe , betreffend ehe und die Aufhebung des Staats- er Lesung angenommen. Ein Statthalterei - Erlaß präzisirt deù chen und Staatspolizei. Bei Straßen- en hat hiernach zunächst die städtische Polizei und, wenn elben cinen demonstrativen Charakter annehmen, die Staats- polizei einzuschreiten. Jn diesem Falle hat der leßteren die erlangten Beistand zu leisten. Der Polizei- eventuell die Zuziehung von militairischem che und Staatspolizei - Organe sollen sich ge- Der Polizei - Direktor hat die Leitung n und bei allenfallsigen

Redaction von Artikel os. 24b. Personalst brauchsfteuern 55

418,000 Thlr. Bei

Unterrichts - und übeiteu. Klein ist die Direktor n worden.

Ministeriunt der Medizïn An

Dem Gymnasial-Direktor Dr.

am Gyninaästum zu Bonn verliché

eiftliben,

euer 42 : Atigelege

hat hiernath das Weitere ‘wegen Ein- » Direction in Kiel zu veranlassen und wärtige Ordre, als auch den Dirigenten Samuilung' und' dur ‘die eôwig'- Holstein bekannt zu

chlossen :

di hl die geg Anstalt

u-Diréection

ch die Gese ht. Sd Tiayern.

Se. Excellenz der Skaatsministé Oesterreich,

Graf zu Eulenburg, aus der Pri

Angekommen: Minister des Innern, vinz Preußen.

Se. Exrcellenz der General des V1, Armee

Wi lh el m- e hat die Gene

v: Roon. glerungsblatt pi Landtag, dessen Ende geht, ist durch Eut 7. April einschließlich verlängert wor Wien, 11. M

Generakl-Liecutenant und kommandira «Corps, von Tü mpling, von Brel

Nichtamtliches.

13. März. Seine’ Majestät a 4 den Intendanten üÜlsen, nahmen militairische , Youverneurs und Komm worunter die des Generals von Tüm Generals des 6. Arnieé- die Vorträge des Königlichen Hauses en geg Um 51 Uhr besuchten Se. den Prinzen Napoleon, und su: Se. Maj Königlichen Hohei , im Hotel de Rus tigten hierauf das M Griedrih Wilhelm Il, _— Im Ks

An das Marineministeriitrn.

Mit Bezug auf r offentlichen Kennt

wird hierdurch liche Marine -Hafen-

yiglichen Hafenbau-

vorstehenden Allerhöchsten Erlaß niß gebracht, daß der Köni au-Direktor- Martiny zum Dirigenten der K Direction für die Kicler Bucht ernannt- worden i Berlin) den 6. März 1868. : Marineministerium: Jachmann:

Desfsterreich. der reich8rätblichen Delegation hat des Abg. v. Kaiserfeld, die Frage die von der Delegation des ungarische Nuncien über die Ergebnisse der dort andelt werden sollen; es wurde be pen, welches die zwischen den Be tionen bestehenden Differenzen stellenden Anträge zu formuli Plenum des Ausf

— 12. März. J brachte der Justiz-Mi Aufhebung der Schul. die Aufhebung der Wucherges rathes, wurden in endgültig

Prag, 11. März. Wirkungskreis der {tädtis

Preußen. Berlin,

N Freise zur anderweitigen Bes empfingen heute

der Königlin — 3) nachträglih zu gench - Meldung andanten ent _Tommandire n Seine Masi es Ministers

Majestät Se. Kaiserliche Hehl

empfingen später im Palais des estät der König fuhren hicrál t der Kronprinzeß, beehrten Lil sie mit einem Besuche, und bes odell der nah Köln beftimmten Stall im Bläser'schen Atelier. and gestern eine Abendunlt hen Theil die Künstlerinnen Lud die ersten Künstler des hicsigt mitwirkten.

zweite Plenarsizung d rddeutschen Bundes statt. | chuß des Bundesrathes des Norddeutsdtl

andel und Verkehr versammelte sich heute W chung der Enquête über das Hypothekenbaß

egenwart des

auch für einige S 10 Kopf und Mon ’er Vermehrung der © quf 6700 Thlr. abschli

Corps. Später na

Das 14. Stück der Ge ci - Präsidenten, und d

gegeben wird, enthält unter Nr. 7005- das Geseg wegen Aenderun in den Regierungs-Bezirken nahme der Stadt Frankfurt a. Berlin, den 13. März 1868. Geseß-Sammlungs-Debits-Comtoir.

sez-Sammlung , welches heute aus-

n; — 5) in

g der Stempelsteuer einschließlich

L und Wiesbaden, mit Aus-

Vom 5. März 1868. der über die Er

Abschieds-Be

zu Jhrer

elangten Petitionen Buchanan

Von den hierauf zur Berathu ke : eiligenbeil wegen

wurde die der Erbsculzen-Aemter im Heili, ihrer Verpflichtung zur unentgeltlichen Berwaltung n-Aemtern als zur Kompetenz der allgemeinen Ge- Ung gehörig ‘durch Uebèrgäng zur Tagesordnung erledigt. vUrde ‘auf die’ Petition der Herausgeber der natsschrift und der mit derselben verbunde- Preußischen Provinzialblätter wegen Subvention schriften mit 200—400 Thlr. g von 200 Thlr. jährli auf die Dauer von vier us dem Provinzial-Landtags-Dißpositionsfond be-

Sdließlih wurde noch einem Bericht der Naturforschenden haft in Danzig die zweckmäßige Verwendung der ihr 865 bewilligten Subvention von 4000 Thlr. an-

dhaft ein.

Aufhebung Ministerium -der- auswärtigen Angelegenheiten. von Schulze ung der Ministerial-Erklärung vom 8. Februar 1868, Über die gegenseitigen Getichtsbar- zwischen Preußen und Waldeck enen Landestheile.

] niglichen Palais f ing statt, deren musikalis und Artôt übernahmen und

französischen Theaters dramatisch — Heute Na

Bekanntma betreffend die keit8verhältnisse unterm 11. Oktobe abgeschlossenen Vertrages auf die ne Vom 27. Februar 1868.

Die Königlich preußische und die sind Übereingekommen, daß der 1861 abgeschlossene Vertrag weg barkeitsverhältnisse Wirksamkeit ha 20. September 1 l 24; Dezember! 1866 mit der pr theile; Jjedoch mit der Einschränku annover nur die Artikel 34 bis 43 bis 46 infl. und 48 insoweit, als e Strafgeri tsbarkeit beziehen, in G : ndlih erachtet, daß: an Stelle der im Artikel 43 gedathten Landestheilen nicht ein- ordnung vom 1. Juni 1833 die Königlich preußischen Landestheilen ungen treten. on der-Fürstlih Waldeischen Re- egenden Uebereinkun: ezeihneten,-mit der preußis

Dagegen wr Altpreußishen Mo len Neuen déser Zeit merstüßun ahren qa

nung des

U erworb jährlich eine solche

Ortspolizei den v, Direktor bestimmt Beistand. Städtis unterstüßen. der städtischen Polizei zu beobachte Mängeln einzuschreiten. i (a Die »Bohemia« meldet: Der Entwurf einer politischen chS8rathe vertretenen Königreiche und erliche Sanction erhalten. :

Das Unterhaus nahm heute seine

chmittag findet die esrathes des N orddeutschen B

— Der Aus\ Bundes für

ags zur esen.

stlih waldeckishe Regierung hnen unter dem 11. Oktober gegenseitigen Gerichts- (Artikel 49) auch iche Geseß vom chen Geseße vom chie vereinigten Landes- die Provinz {#tmmungen der sich: diese Bestimmun-

zwischen i e en Regelung der für die Dauer seiner Gülti en soll für die durch das ch die beiden preußi eußischen: Monar

genjeiti

866 und dur

Organisation der im Rei Länder hat die Kaise Pesth, 11. März. Sizungen wieder guf. L In der heutigen Sizung meldete der Präsident mehrere neugewählte Deputirte und die Mandats8niederlegung des zum Septemvir ernannten Emanuel Goz8du an. Gabriel ¡Fa- bian überreichte und befürwortete eine Petition der Stadt Arad um Errichtung eines Uungaris Lag der nächsten Sißung ist nicht be | R — Der »Ungarische Lloyd« veröffentliht den Ministerial- Erlaß bezüglich der Su8pendirung des Demokratenklubs. Erlaß ist aus dem Ministerrathe hervorgegangen und sagt, das

strigen Tage fand: bei dem Minister-Práäsidetll marck-Schönhausen ein Diner Hoheit des

— Am gestri

daß in Beziehung au

infl. und die Bestim Grafen von Bis

Kaiserlichen die Botschafter Frankrei zösische Militair - Be in dem Bundesrat Bundes vertretenen er halten hatten.

— Die 'Vérhándlungeu dé Über die Modalitäten des in den Zollverein sind an wörden.

zu Ehren Prinzen Napoleon statt, zu welt ch8 und Englands, der Kaiserlich f vollmächtigte, Bevollmächtigte sämmli}! h des Zollvereins und des Norddetts{| Regicrungen, sowie die Minister Einladun!

ttin, 12, März. Jn der vorgestrigen M4 7ommerschen Provinzial-Landtages fand die l de leder Und Stellvertreter der Bezirks-Kommissionen für dic zirte Einkommensteuer in deú Regierungsbezirken Stettin, Stralsund statt, desgleichen erfolgten die erforderlich inzungswahlen für die ausgeschiedenen Mitglieder Nr, 2 des Gescyes vom 11. Mai 1851 bestehenden s\chusscs für die Vertheilung der Krie n ergütung unter angemessener Betheiligung endlih wurden zur Ausführung des Geseßes vom rz 18560 über die Rentenbanken §§. 5 und 47 zwei Mit-

euwabl der gen auf

wird es- als selbstverstä erwähnten Bestimmun geführten: Königlich preußischen Ver entsprechenden, im geltenden prozeßrechtlichen Bestimn , Alle âlteren Verträge, wel gierung über Gegenstände d terungen der b ndestheile abg

g der in den

wordenen ach §. 5 ndishen Au

den: einzelnen L DOeS orp. estimmt.

r JoUorganisations- Kommis! Eintritts Meklenburgs und Lü 1 10, d. Mts. in Schwerin eröff

slasten und

er vorli er einzelnen

t mit den che» ußischen Monarchie eschlossen worden sind, insbesondere die im |

maligen R Vereinigten

s L —

4 EA FA 4 K F G Ér] e) d E53 4 M E 4; f