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bildenden Kreis-Kommunalfonds überwiesen und nach"den- Be-

lüssen der Kreisvertretüung verwendet. E as C 2. Die in den altländishen Provinzen und die in den

neu erworbenen: Landestheilen vorschriftsmäßig ausgestellten S OOEE u. \. w:-(§- 1) sind für den Umfang des ‘ganzen taatsgebietes gültig. : i O

F 3 Der Minister des Jnnern wird mit der Ausführung dieses Geseßes beauftragt. ; I

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen gnsiegele

Gegeben Berlin, den 9. März 1868.

(L. S.) Wilhelm.

Gr. v. Bismarck-Schönhausen. Frh. v. d. Heydt. Gr. v. Jhenplih. v. Mühler. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg. Leonhardt.

Allerhöchster Erlaß vom 11. März 1868, betreffend die Ausgabe verzinslicher Schaßanweisungen zum Betrage von 13 Millionen Thaler. :

Auf- Ihren Bericht vom 5. d. M. genehmige Ich, daß in Gemäßheit des Gesehes vom 24. Februar d. J., betreffend die Feststellung des Staats8haus8halts:- Etats für das Jahr 1868 (Gesch - Sammlung S. 93), und des Geseßes vom 3. März d. J., betreffend die Verstärkung der Geldmittel zur Ab- bülfe des in den Regierungsbezirken Königsberg . und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (Geseß - Sammlung S. 174), verzinsliche Schaßanweisungen im Betrage von dreli- zehn Millionen Thaler, und zwar in Abschnitten von je funf- zig Thalern, Einhundert Thalern und fünfhundert Thalern, nach Bedarf ausgegeben werden. Zugleich ermächtige Jh Sie, den Zins§faß dieser Schayganweisungen und- die Dauer ihrer Umlaufs8zeit, welche den ‘Zeitraum cines Jahres nicht über- schreiten darf, den Verhältnissen entsprechend, nah Ihrem Er- messen zu bestimmen und jedesmal zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

T Überlasse Ihnen, die Hauptverwaltung - der Staats- \chulden hiernach mit näherer Anweisung zu versehen und diesen Meinen Erlaß durch die A O ung bekannt zu machen.

Berlin, den 11. März 1868.

Wilhelm.

/ Trh. v. d. Heydt. An den Finanzminister.

Das 15. Stück der Geseßz-Sammlung, welches heute aus- |

gegeben wird, enthält unter :

Nr. 7006 das Geseh, betreffend die Todeserklärung von Personen, welche an den in den Jahren 1864 und 1866 geführ- R Kriegen Theil genommen haben. Vom 24. Februar 1868; unter

Nr. 7007. das Geseß, betreffend das Recht der im preußi- schen Unterthanen-Verhältniß stehenden Civilbeamten des Nord- deutshen Bundes zum Eintritt in die Allgemeine Wittwen- D ta Vom 6. März 1868; unter

Nr. 7008. das Geseßck betreffend die Verwaltung der durch die Verordnung vom 15. September 1867 (Geseyz-Sammlung S. 1646) geschlossenen Beamten-Wittwen- und Waisen-Kassen u die Verwendung ihres Vermögens. Vom 6. März 1868; unter

Nr. 7009. den Allerhöchsten Erlaß vom 23. Januar 1868, betreffend die Einsezung einer Königlichen Marine-Hafenbau- Direction für die Kieler Bucht; unter

Nr. 7010. die Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung vom 8. Februar 1868, betreffend die Ausdehnung des über die ge enseitigen Gerichtsbarkeits-Verhältnisse unterm 11. Oktober

1 zwischen Preußen und Waldeck abgeschlossenen Vertrages a! die neu erworbenen Landestheile. Vom 27. Februar 1868; unter

Nr. 7011. den Allerhöchsten Erlaß vom 8. Februar 1868, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis-Chaussee von Falkenberg über Bahnhof Dambrau zum Anschluß an die Breslau-Oppelner e im Kreise Falkenberg, Regierungsbezirk Oppeln ; und unter :

Nr. 7012. das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Tes lautender Kreis-Obligationen des- Falkenberger Kreises N E im Betrage von 43,000 Thalern. Vom 8. Fe-

ruar ¿

Das 16. Stück der Geseh - Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter :

Nr. 7013. das Gesetz, betreffend die Erhebung jährlicher Aversional-Beiträge in den von dem ZJollvereine ausgeschlo}\e- nen Gebietstheilen. Vom 5. März 1868; unter

Nr. 7014. das Geseh, betreffend die Ergänzung de bis 47 und §. 59 Titel I. der Deposital-Ordnung Un 194 tember 1783. Vom 6. März 1868; unter i __ Nr. 7015. das Geseß, betreffend die Verwendung der Jagd. scheingebühren in den durch die Geseße vom 20. September O 24, Dezember 1866 mit der Monarchie vereinigten Landesthe,

len und die Gültigkeit der Jagdscheine im ganzen preußischen l

Staats8gebiete. Vom 9. März 1868; unter

Nr. 7016. den Allerhöchsten Erlaß vom 22. Februar 18 betreffend die O der Statuten des Bremenschen rit terschaftlichen Kreditvereins; und unter

Nr. 7017. den Allerhöchsten Erlaß vom 11. März 1863 betreffend die Au8gabe verzinslicher Schaßanweisungen zum Betrage von 13 Millionen Thaler.

Berlin, den 16. März 1868.

Geseß-Sammlungs8-Debit8-Comtoir,

Das 17. Stück der Geseß-Samnmlung, welches heute auß gegeben wird, enthält unter :

Nr. 7018. das Geseß, betreffend die Schließung der s nh lichen Spielbanken zu Wiesbaden, Ems und Homburg. Voy 5. März” 1868; unter

Nr. 7019. den Allerhöchsten Erlaß vom 10. Februar 1 betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Luckau für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis-Chausse von Prierow an der Berlin-Lübben-Kottbuser Staatsstraße nag dem Bahnhofe Brand an der Berlin-Görligzer Eisenbahn; unte

Nr. 7020. den Allerhöchsten Erlaß: vom 24. Februar 1868,70

betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bay und die Unterhaltung mehrerer Kreis-Chausscen im Kreise Fried, land, Regierungsbezirk Königsberg, und unter

Nr. 7021. das Privilegium wegen Ausfertigung auf dey Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Kreises Friedland im Betrage von 120,000 Thalern. Vom 24. Februar 1868,

Berlin, den 16. März 1868.

Geseß-Sammlungs Debits-Comtoir

Ministerium für Haudel, Gewerbe und öffentliche : Arbeiten.

Die Kandidaten der Baukunst, welche in der ersten dieß: jährigen Prüfung8periode die Prüfung als Bauführer ode Privat - Baumeister abzulegen beabsicbtigen , werden hiermit aufgefordert, bis zum 1. April c. sich \hriftlich bei der unte terzeichneten Behörde zu melden und dabei die vorgeschriebenen Nachweise und Zeichnungen einzureichen, worauf ihnen wegen der Zulassung zur Prüfung das Weitere eröffnet werden wird,

Spätere Meldungen können nicht berücksichtigt werden,

Berlin, den 10. März 1868.

Königliche technische Bau - Deputation.

Ministerium der geistlicen , Unterrichts - und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Regierungs- und Medizinal - Rath Dr, Dedek ist der Königlichen Regierung in Wiesbaden überwiesen.

Die Universität wird das Geburtsfes Sr. Majestät des Königs am 22. d. Mts,, Mittags um 12 Uhr, in ihrem großen Hôörsaale feiern. Die Eingeladenen werden hierdurch ganz er gebenst ersucht, die ihnen zugestellten Karten am Eingange vor zuzeigen. Die Herren Studirenden haben Zutritt auf Vorzei gung ihrer Erkennungskarte.

Berlin, den 15. März 1868.

Der Rector der Universität. Beseler.

ei

Verlis, 16, März. Se. Majestät der König haben Aller gnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der von des Großherzogs von Baden Königlichtt Hoheit ihnen verlichenen Insignien des Ordens vom Zähringtt Löwen zu ertheilen, und zwar:

des Großkreuzes:

dem General-Lieutenant von Podbielski, Dircktor de

Allgemeinen Kriegs-Departements ; des Commandeur-Kreuzes erster Klasse: dem General-Major von Sto sh, Direktor des Militall Oekonomie-Departements; des Commandeurkreuzes zweiter Klasse: j den Obersten von Eytel, Gericke und von Karczews? und den Wirklichen Geheimen KriegEräthen Kricenes a Glogau, As - QROS im Kriegs - Ministerium, sow dem Militair - Intendanten, Hauptmann a. D. Henry, vol

| Garde-Corps ;

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des Ritterkreuzes erster Klasse: und Fürstenthums Rü i i i dem Geheimen Nebnung8-Nalb, Hauplmann a. D, von | und |ff von dem Kötgl. Lanlags Komet Le

'RibbentroPÞP, General-Kriegszahlmeister der General-Militair- | schlossen. n) Rasse, dem al Fries s-Rath, Premier-Lieutenant a. D. Woy- Danzig, 14. März. (Westpr. Ztg.) Der Marine-Trans-

wod, General- zahlmeister der General-Kriegs-Kasse, dem portdampfer »Rhein« i i L Militair-Intendantur-Rath Lampel beim 8. Armee-Corps und fen und s a die Königliche Werft ita ‘ain ele Mice

‘dem Proviantmeister, Kriegsrath Dilthey zu Berlin, so wie befindliche Schiffshölzer für die Fregatte -Gefion« nach Kiel zu

des Ritterkreuzes zweiter Klasse: transportiren. dem Seconde - Lieutenant a. D. und Krieg8zahlmeister | “ Kiel, 14, März. (Kiel. Ztg.) Die Brigg »Helas«, welche

Passerfall bei der General-Militair-Kasse und dem Rech- | bisher neben der Wasserallee gelegen, ist nach dem Marine-

nungs-RathundOber-Lazareth-Jnspektor,Premier-Lieutenant a.D. depot gelootst, um ausgerüstet und in Dienst gestellt zu werden.

Fetter zu Berlin. : ._ Sachsea. Dresden, 15. März. Der w - absichtigten Attentats auf Se. Königliche Sobeit Bed Ron ) prinzen verhaftete Shirmmacher Siegert leidet, wie ih Nichtamtliches. Meran ame t hab wh ur ¿Zeis&itrankheit. i j / | _ — Se. RKaijerlihe Hoheit der Prinz N Sexieden: Berlin, 16. März. Se. Majestät der | gestern um 1 Uhr Mittags einen Besuch bei Bol L König nahmen heute die Vorträge des Gencral - Majors von | bald darauf den Gegenbesuch Sr. Majestät des Königs. In

Jresckow Und des Geheimen Kabinets-Naths von Mühler ent- | den Nachmittagsstunden besichtigte der Prinz di i i egen und empfingen den Feldmarschall Grafen Wrangel, und das grüne Gewölbe. solig Prinz die Gemäldegallerie

S E U ny D l ) Uhr fand demselb Jhre Majestät dic Königin war vorgestern in | ein Diner bei den Majestäten att Abends hat Sb Rälserr

6 er 11. Borlesung des wissenschaftlichen Vereins anwesend. | liche Hoheit der Borstellung im Hoftheater beigewohnt und

— Gestern wohnte Allerhöchstdieselbe dem Gottesdienste in | später bei dem Kronprinzen den Thee eingenommen. — Heute

¡der Stk. Elisabethkirhe bei und besuchte ‘das Lazarus- | früh 64 Uhr ist der Prinz nach Leipzig ab ereist. }Frankenhaus. — Das Familiendiner fand bei den Königlichen Weimar, 12. März. (L. 2) In derLandta g®sißung vom

(Majestäten im Palais statt. Den Kammerherrndienst haben | 10. d. M. wurde nach erfolgter Beschlußfassung die Königlichen Kammerherren Graf Sbwerin und Graf Fürsten- | der Eisenbahn Gera-Saalfeld (S. Ne gl E Bl.) über die eine ‘fein vom 15, bis 31. März übernommen. gegangenen Petitionen wegen weiterer Eisenbahnbauten berathen — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am | und beschlossen, die Regierung zu ersuchen, 1) aus dem zu Sonnabend den Generalarzt Dr. von Lauer, nahm militairishe | gründenden Eisenbahnfond die erforderlichen Mittel zur Prü- Meldungen entgegen, und wohnte den Borträgen in der Sing- | fung des in Anregung gebrachten Baues einer Eisenbahn über [Alademie und in der militairischen Gesellschaft bei. Gelja und Lengsfeld, durch welche eine Verbindung zwischen Gestern fuhr Se. K önigliche H oheit zum Gottesdienst | der Bebra-Hanauer und der Werrabahn hergestellt werden soll, in die-Garnisonkirche, besuchte die musikalishen Matinéen in | zu verwenden, und 2) mit den übrigen betheiligten Regierungen der Sing-Akademie und im Opernhause und erschien zum Fa- | wegen Ausführung einer Eisenbahn von Arnstadt nah Saal- milien-Diner bei Ihren Königlichen Majestäten. - | feld in Unterhandlung zu treten. Schließlih wurden die Vor- — Der Ausschuß des Bundesrathes des Zollvereins für Handel lagen der Regierung wegen Bildung eines Eisenbahnfonds und

und Verkehr versammelt sih heute Nahmittags zur Berathung üen zu dein Eisebab ent u erwartenden Etat8über-

dd mit dem Kirchenstaate abzuschließenden Zoll- und Sthiff- Coburg, 10. März. Die von der Sans Qa

sahrtsvertrages. behufs d / 6 La er Besteuerung der Ja — Die vereinigten Ausschüsse des Norddeutschen Bundesrathes | zum S vom Jahre (B), fan ia Dee agene pelle sür das Landheer und die Festungen und für Rechnung8wesen | tag8jißung zur nochmaligen Berathung und wurde nah versammeln sich heute Nachmittags, um die Vorlage des Be- | längeren Debatten von der Majorität angenommen. Von tihts ber die den chemaligen s{hleswig-holsteinischen Offizieren | Seiten der Staatsregierung wurden Zweifél geäußert daß die- ju gewährenden Pensionen zu berathen. selbe aus materiellen Bestimmungen und redactionellen Grün- , —Die vereinigten Ausschüsse des Norddeutschen Bundesrathes | den zum Gejeß erhoben werden könne.

sür Handel und Verkehr und für Justizwesen halten heute Nach- Altenburg, 10. März. In der gestrigen Sizung des M cine Sigung zur Berathung über die Schiffs-Certifi- Saa E A A O Müller die i g. irn - — Heute Nachmittags findet eine Sißung der Ausschüsse des | kasse zur Förderung bes 'FeuorlósCaLians. nab n e Rorddeutschen BundesSrathes für das Landheer und die Festungen | Sachsens und Württembergs dahin, daß in dem bereits bear- und für Justizwvesen statt, in welcher der mit den Vereinigten | beiteten, wenn auch noch nicht durch alle Stadien der Vorberathung Staaten von Nord - Amerika abzuschließende Vertrag über die | gegangenen Entwurf eines erweiterten Brandkassen-Reglements Regelung der Staatsangehörigkeit derjenigen aus dem Bundes- | sih wenigstens ähnliche Bestimmungen wie die erwähnten be- gebiete ausgewanderten Jndividuen , welche in Amerika das | fänden. Ein von dem Abg. Göpel für die Spezial-Kommission Argerreht erworben haben, beratven werden soll. zur Prüfung des Domanialinventars erstatteter Bericht erbat — Das Staats-Ministerium hi-:lt heute Mittag unter Vor- ai Ermächtigung für die Kommission, den Intentionen der sth des Minister-Präsidenten eine Sißung ab. T R t d S n Man auf eine definitive — Nach den beim Ober - Kommando der Marine einge- hen Domanial - 54 Staats E en Belegungen e sngenen Nachrichten ging S. M. Brigg »Musquito« am höchsten Ortes gemachte Bergleichsproposition zur Basis neh- bn M. von Vigo nah Coruna in Sce — S. M. S. men zu dürfen. Die Anträge der Kommission e einstim- led ist am I5ten h. von Alexandrien nah Malta ab- nig angenommen und der Dru der bereits in der Sache vor- : ——— V! QUN eien, At dee, Been S Bi gund , — Ueber die gestern stattgehab öffnun irovin- : E A O O Nou 6 jal-Landtag e E Pavia s G E oen in Uebereinstimmung mit einer Petition des Vereins Slesien, Sachsen, Westfalen und Rheinprovinz berichten wir | (X illerguldbesiger der Herzoglichen Staatsregierung die Auf- in der Beilage, elbe die S O ALO E IEAE zu empfehlen, E Ea er na ringung der Ernte noch einen Ta Potsdam, 14. März. Am 11. d. Mts. starb hierselbst | für die Achrenleser frei gelassen werden müssen. 7 / go furzer Erkrankung der Commandeur des 1. Garde-Ulanen- essen. Darmstadt, 13. März. Die zweite Kammer ‘9lments, Oberst - Lieutenant von Massow, Sobn des che- beschästigte sih heute mit dem Geseßentwurf über die vertrags- gen Staats- und Ministers des Königlichen Hausrs von | mäßigen Zinsen. Ein Antrag des Abg. Volhard, die Regie- now. Gestern Nachmittags um 5 Uhr wurde die Leiche nach der rung zu ersuchen, auch die Einführung gleichmäßiger Bestim- enbahn geleitet, um nach Steinhöfel bei Fürstenwalde, dem Ma- | mungen in Bezug auf Zinscszinsen in Erwägung zu ziehen L des Berstorbenen , geführt zu werden. Se. Königliche Hoheit | wurde angenommen. i B, Prinz Albrecht (Sohn), dessen persönlicher Adjutant der | — 14. März. Die »Darnistädter Zeitung« meldet: Se srltorbene früher gewesen, so wie die Commandeure von Königliche Hoheit der Großherzog hat heute den bisher umflichen Regimentern der hiesigen Garnison mit den Offi- | an dem Großherzoglichen. Hofe beglaubigten Königlich dler-Corps Und der Commandeur und die Offiziere des Garde- italienischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten ils goner - Negiments zu Berlin , dem der Verstorbene früher | Minister Marquis Oldoini behufs Uebergabe seines Ab- Major angehörte, wohnten u. A. der Trauecrfeierlichkeit bei. berufungsschreibens in besonderer Audienz zu empfangen geruht ete ettin, 14. März. Der am 8. d. M. hierselbst cröff- Unmittelbar darauf Überreichte dessen Nachfolger, Mar- . Provinzial-Landtag des Herzogthums V, f Migliorati, das Schreiben Sr. Majestät des Königs 1 D