1178
last von 4000 Zollpfund, oder '/, Thlr. für E Kommerzlast; bei Schiffen von 50 Lasten und darunter nie mehr als "/,, Thlr. für jede Schiffslast von 4000 Zollpfund , oder '/,„ Thlr. für die Kommerzlast. | Hierunter sind -die sämmtlichen regelmäßig vorkommen- den Amtsgeschäfte begriffen , als Entgegennahme und Be- scheinigung der Meldung und er a , Bescheinigung der Schiffdpapiere , Ertheilung von Auskunft u. \._w. Wenn das Schiff in den Hafen nur mit Ballast ein- fommt und mit Ballast wieder von dort ausgeht , oder zwar beladen und zum Zweck der Löschung einläuft, jedoch wegen anderweitig erhaltener Bestimmung ohne vorge- nommene Löschung wieder absegelt , oder wegen Sturm oder Haverei 2c. in den Hafen als Nothhafen einläuft, so wird die Hälfte der vorstehenden Gebühr entrichtet. Wenn das Schiff den Hafen nur Behufs Empfangnahme ues Ordres anläuft, so hat es die Gebühr nicht zu ent- richten. 19 Ausfertigung einer neuen Musterrolle. 4 Thlr. 11) Abänderung der Musterrolle zusammen .….. E Qu 10 und 11. Für die Auaume des vorangehenden Heuervertrags wird keine be- sondere Gebühr erhoben. j 12) Mitwirkung bei Verfolgung eines desertirten A oro aue aa Caieatis ba aab ba alt : 13) Aufnahme einer Verklarung Bezüglich der Ausfertigung gilt das zu 4 und 5 Gesagte. : j 14) Aufmachung einer Dispache, je nah dem Um- fange der Arbeit 15) Feststellung der Nothwendigkeit eines Schiffs- verkaufs oder eines Bodmereigeshäfts (inkl. der Aus*fertigung des betreffenden Attestes). 16) Aufnahme einér , vorstehend nicht tarifirten Verhandlung (z. B. Notirung eines Pro- L , Berlin, den 15. März 1868. Der Kanzler des Norddeutschen Bundes. Graf von Bi8marck-Schönhausen.
4—10 Thlr.
4 9
mas
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Den Herren Joseph Antoine Broquin und Ar- mand Lainé zu Paris ist unterm 17. März 1868 ein Patent auf einen Hahn für Wasserleitungen in drei durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Aus“führungen, ohne Je- mand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Cölestin Martin zu Paris ist unter dem 16. März 1868 ein Patent ‘ auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Vorrichtung an Vorspinn-Krempeln mit einer Kammwalze ur Erzielung von Bändern, ohne Jemand in der Benußung ekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Justiz - Ministerium.
Der Kreisrichter Jab lonsfki in Tarnowiß ist zum Rechts- anwalt bei dem Kreisgericht in Rybnik und zugleich zum Notar ‘im Departement des Appellationsgerichts zu Ratibor, mit Anweisung seines Wohnsißes in Rybnik, ernannt worden.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts: und Medizinal - Nngelegenheciten.
Akademie der Künste.
; Bekanntmachung.
Die Königliche Akademie der Künste wird am Sonntag, den 22. März, 11 Uhr Vorwittags, im langen Saale des Akademic-Gebäudes zur Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs eine öffentliche Sißung halten, wozu dieselbe erge- “ benst cinladet.
Cinlaßkarten sind nicht erforderlich. Berlin, am 18, März 1868. Die Königliche Akademie der Künste,
Im Austrage: Ed, Daecge. O, F. Gruppe,
Bekanntmachung. Die E Gemäldesammlung bleibt wegen der eier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs am 22sten A geschlossen. erlin, am 18. März 1868. Die Königliche Akademie der Künste. Im Auftrage : Ed. Daege. O. F. Gruppe. Das deutsche und das lateinische Verzeichniß der Vorlesun- gen der hiesigen Universität für das Sommer-Semester 1868, welche am 20. April cr. beginnen, ist von heute ab bei dem Kastellan Rieß im Universitäts-Gebäude, ersteres für 2 Sgr, leßteres für 25 Sgr. u haben. Berlin, den 1/7. März 1868. Der Rektor der Universität. Beseler.
Die Studirenden der Pharmacie und Zahnheilkunde wer- den aufgefordert, sih vor Beginn der Vorlesungen des bevor- stehenden Sommer-Semesters, unter Beibringung ihrer Schul. und Servir- Zeugnisse resp. ihres bescheinigten Anmeldebogens
vom vorigen Semester, Behufs Feststellung des Studienplans
bei dem Unterzeichneten (Krausenstr. Nr. 39), Morgens von 8 bis 9 Uhr zu melden. Berlin, den 18. März 1868. Der Direktor des pharmaceutischen Studiums an der hiesigen Königlichen Universität. Dr. Housselle.
Finanz - Ministerium.
__ Bei der heute beendigten Beau der 3ten Klasse 137. König licher Klassen-Lotterie fiel der Hauptgewinn von 15,000 Thlrn, auf Nr. 36,316. 6 & Gewinne zu 5000 Thlrn. fielen auf Nr. 50,679 und / e 2 Gewinne zu 2000 Thlrn. auf Nr. 31,495 und 88,727, 1 Gewinn zu 1000 Thlrn. fiel auf Nr. 19,704. 39,463 Gewinne zu 600 Thlrn. fielen auf Nr. 32,942 und 5 Gewinne zu 100 Thlrn. auf Nr. 32,654. 58,943. 76,526. 78,310 und 91,052. i Berlin, den 19. März 1868. Königliche General-Lotterie-Direction.
Mariínue - Ministerium.
: Zutoige Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 10. Januar d. J, ist der §. 16 der im Staats-Anzeiger Nr. 262 vom Jahre 1864
abgedruckten Verordnung über die Ergänzung der en
den Uebertritt von Seeleuten aus der Handelsmarine in die e aae zum Fortdienen mit Aussicht auf Beförderung, wie folgt abgeändert :
_ »Seeleute der Handel8marine , welche in die Krieg8marine mit Aussicht auf Beförderung eintreten wollen, haben außer den im §. 2 ad 1 bis 5 aufgeführten Papieren fich noch dur Zeugnisse der Schiff8capitaine 5 über eine Fahrzeit von 36 Monaten,
2) Über Führung, Kenntnisse und Leistungen ausbzuweisen.«
Für die Einberufung zur Eintritts-Prüfung und die Ab- legung dieser Prüfung, welche nur vor dem vollendeten zwei- undzwanzigsten Lebensjahre stattfinden kann, bleiben die Be- stimmungen der §§. 3 und 4 maßgebend.
Berlin, den 16. März 1868.
Marine-Ministerium. Jachmann.
Corps der Königlichen Flotte vom 16. Dan 1864, betreffend
Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst Blücher von Wahlstatt aus Schlesien. Se. Excellenz der außerordentliche Gesandte und bevoll- mächtigte Minister am Großherzoglich badischen Hofe , Graf von Flemming, von Karlsruhe.
Nichtamtliches.
._ Preußen. Berlin, 19, März, Se. Majestät der König nahmen heute Vormittags im Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten militairische Meldungen entgegen und ließen Allerhöchstsih durch den General-Lieutenant v. Podbielsli und den General-Adjutanten von Tresckow Vortrag halten. Gegen 3 Uhr fuhren Se. Majestät zur Gratulation zu Sr. Durchlauchi dem Fürsten Wilhelm Radziwill und empfingen um 34 Uhr den Landes-Dircktor von Flottwell aus Walde.
—. Ihre Majestät die Königin erschien gestern mil Sr. Majestät dem Könige auf dem BalUfeste des Minister-
—
1179
Präsidenten Grafen von Bismarck. — Jhre Majestät geruhte in voriger Woche die unter Allerhöchstihrem Protektorat stehende 96. Kleinkinderbewahr-Anstalt , sowie das Elisabeth-Kranken- haus und das St. Hedwigs-Hospital zu besichtigen.
— Se. Königl. Hoheit der Kronprinz empfing gestern den Botschafts-Secretair Grafen Arnim-Holßendorf, dinirte bei Jhren Königl. Majestäten und erschien Abends auf dem Ball- e beim Minister-Präsidenten Grafen von Bismark.
— Bei dem Minister - Präsidenten Grafen von Bismark- Schönhausen fand gestern, am Abend von Mittfasten, ein Ball- fest statt, welches Jhre Majestäten der König und die Königin, Se. Königliche Hoheit der Kronprinz, ahre öniglichen olen der Prinz und die Prinzessin Karl, Ihre Königlichen Hoheiten der Vrinz und die Prinzessin Friedrih Karl, Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen Albreht Sohn , A und Alexander, Se. Königliche Hoheit der Prinz August von Württemberg, und
Se, Hoheit der Herzog Wilhelm von Mecklenburg mit Jhrer
Gegenwart beehrten. Unter den anwesenden Gästen befanden sh die Botschafter von England und Frankreich, sowie andere Mitglieder des diplomatischen Corps, die Minister, die Mitglie- der des Bundesrathes des Zollvereins und des Norddeutschen Bundes, die Generalität, das Offiziercorps und die Nota- bilitäten aus den Kreisen der Wissenschaft, Kunst und Industrie.
— In der gestern stattgefundenen Plenarfizung des Bun-
deêrathes des Zollvereins führte der Präsident Delbrück den
Vorsiz. Es wurden folgende Vorlagen des Präsidiums: be- treffend die Anstellung und Remunerirung der ZJollvereins- Beamten an den Ausschuß für Rechnungswesen , betref- fend die Uebersichten über die Einnahmen und Ausgaben der Salzsteuer -Erhebung, an den Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen — betreffend die Ergänzung des Eisenbahn - Re- gulativs in En auf die zollamtliche Behandlung von Hand- e an denselben Ausshuß verwiesen. Anträge Bayerns, etreffend den Zolltarif — und das amtliche Waarenverzeichniß wurden an die Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel ‘und Verkehr, — betreffend die zollamtliche Us s Fü des Güterverkehrs auf den Eisenbahnen an den Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen verwiesen ; desgleichen ein Antrag Würt- tembergs, lr A die Verbesserung der Gehälter der Zoll-Amts- Diener. ——- Ein Antrag von Reuß j. L., betr. die Tarisfirung von Glykose wurde an die Ausschüsse für JZoll- und Steuerwesen und für andel und Verkehr überwiesen. Auf den Antrag des Vor- sißenden erklärte die Versammlung sih damit einverstanden, daß die im Jahre 1865 angeknüpften kommerziellen Verhand- lungen mit der Schweiz wieder aufgenommen würden. Auf den Bericht des 1. Ausschusses (Referent v. Liebe) wurde be- {hlossen, die Petition des Vorstandes der Zuckersiedereicompagnie Bernburg, um Erhebung der Steuer von dem Qucker anstatt von der Rübe, für jeßt zu den Acten zu nehmen. Ferner wurde auf den Bericht desselben Ausschusses beschlossen (Refer. Riecke): Auf der niederländi chen Rheineisenbahn, von Arnheim über Emme- rih nach Oberhausen, Wein mit dem Jollerlaß von 20 Brocent zuzulassen ; (Referent v. Weber): Sich mit der eingetretenen Zoll - Begünstigung von. eisernem Schiff8material einverstan- den zu erklären (Referent Rieke): Auch bei Holzschachteln, in denen Con turen eingehen, die probeweise Verwiegung zuzulassen ; (Referent Riecke): Die Pauschsumme für Luxem- burg auf 900 Thlr. Fu erhöhen. Auf den Bericht des zweiten Aus\chusses (Refer. Weinlig und Kirchenpauer): Das Präsi- dium zur Einleitung von Verhandlungen mit Portugal und dem Kirchenstaat über den Abschluß von Handels- und Schiff- fahrtsverträgen zu ermächtigen. Endlich wurden Petitionen an die Ausschüsse verwiesen und eingegangene Druckschriften ver- eilt.
— Die gestrige Plenarsizung des Bundesrathes des N ord- deutshen Bundes fand unter dem Vorsiße des Präsidenten Delbrück statt. Von dem Präsidium wurde der Entrourf einer Gewerbeordnung vorgelegt. Der Bundesrath beschloß, fir Be- rathung derselben einen besonderen Ausschuß zu wählen und wählte zu Mitgliedern Preußen, Königreih Sachsen, Mecklen- burg-Streliß, Reuß j. L. und Hamburg.
Der gleichfalls von dem Präsidium vorgelegte Geseß- Entwurf, betr. die Verwaltung des Schuldenwesens, wurde an den Ausschuß für Rechnungswesen verwiesen. Auf den Bericht der Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen (Referent: Kirchenpauer) wurden gemeinsame Bestimmungen und Formulare für die Schiffs - Certifikate der Le edle ah {iffe angenommen. Eine Petition des Schugzvereins deufscher Buch- und Kunsthändler, betr. die Photographicen, wurde an c für Handel und Verkehr und für Justizwesen
lesen.
— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bun- des für Handel und Verkehr versammelte sih heute Mittag zur Fork seßung der Enquéête über das Hypotheken-Bankwesen.
„—Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Eisenbahnen, Post und Telegraphen trat heute Mittag zu p nung zusammen, um den Postvertrag mit Norwegen
—
__ Mecklenburg. Schwer1n, 18. März. Seine König- liche Hoheit der Großherzog empfing tfteri Nachmittag die Vicelandmarschälle Kammerherrn v. Langen auf Neuhof und Freiherrn v. Malztan auf Gr. Luckow, welche von den Ständen des Landes mit Ueberbringung der Glückwünsche zu Höchstseiner Verlobung beauftragt waren. — Gleich darauf empsing Seine Königliche Hoheit die fremden Mitglieder der Zoll-Organisations-Kommission.
Sachsen. Dresden, 18. März. (Dresd. Journ.) Der Bericht der ersten Deputation der Zweiten Kammer über die Die ad! betreffend das neue Wahlgeseß und die damit zusammenhängenden Abänderungen der Verfassungs- Urkunde, weist in seinem Eingange darauf hin, daß die Ent- Pt der Vorlagen in dem Wabhlgeseße für den Reichs8- tag des Norddeutschen Bundes zu suchen sei, in Folge dessen die Landesvertretung in der ständischen Schrift vom 10. Ja- nuar 1867 an die Staatsregierung den Antrag auf eine den Zeitverhältnissen entsprechende Reform des Wahlgeseßes, wo- durch die erforderliche Uebereinstimmung mit dem Reich8wahl- geseß herbeigesührt werde, estellt habe. — Anlangend die An- träge des Berichts, so ert eilen dieselben in der Hauptsache der Regierungsvorla e ihre nung, genehmigen insbesondere die Einführung direkter ahlen und die Aufhebung des Be- zirkszwanges. — Jm Uebrigen soll dies Wahlgeseß auch für die Erste Kammer sofort in Wirksamkeit treten, so daß die ritterschaftlihen Mitglieder auszuscheiden haben und alsbald n at E bezüglih Ernennung durch die Krone einzutre-
— Das 5. Stück des »Geseß- u. Verordnungsblattes für
das Königreich Sachsen« enthält u. A.: Gesey vom 10. März 1868, die weitere Abänderung und Ergänzung der Gewerbe- und Personalsteuer betreffend, und Ausführungs-Verordnung Maas vom gleichen Datum; Bekanntmachung vom 6. März 868, den Ausschluß einiger Hamburgischen Gebietstheile an den Zollverein betr. ; Bekanntmachung vom 9. März 1868, die Aufhebung der wegen der Rinderpest in Schlesien erlassenen Einfuhrverbote betr.
Weimar, 16. März. Der Landtag hat heute eine grò- ßere Anzahl von Gegenständen durch Annahme der Regierungs- propositionen erledigt. Darunter befinden sih ein Nachtrag zu der Strafprozeßordnung und ein Nachtrag zu dem Prozeß- geseß, welche beide den Qweck haben, Zeit, Arbeitskräfte und Kosten beim Verfahren zu ersparen, eine Proposition wegen Bewoilli- gung von Gehalt8zulagen für die Departements-Chefs des Staats- Ministeriums und eine Proposition in Betreff der landwirth- schaftlichen Lehranstalt in Jena, bezüglich deren die Aufhebung des bisherigen Jnstitutsverbandes der Lehranstalt und die Ver- eimgung der einzelnen landwirthschaftlichen Lehrfächer mit der Universität beschlossen und die Summe von 5800 Thlrn. für den landwirthschaftlichen Unterricht bewilligt wurde. Zugleich soll aber die Regierung ersucht werden, dem nächsten ordent lichen Landtage die Frage über den Fortbestand der laudwvirth- schaftlichen Lehrfächer zur nochmaligen Entschließung auf Grund der inzwischen ju machenden Erfahrungen vorzulegen.
Gotha, 18, März. Se. Kaiserlihe Hoheit der Prinz Napoleon ist am Montag, Abends 6 Uhr, in unserer Stadt eingetroffen und im Hotel zum »Deutschen Hof« abgestiegen. Unmittelbar nach seiner Ankunft machte der Prinz dem Her- zoge einen Besuch und empfing darauf den Gegenbesuch Sr. Hoheit. Gestern Vormittags besuchte der Prinz dieWartburg, besich- tigte Nachmittags nach seiner Rückkehr die Friedensteinischen Sammlungen, dinirte alsdann mit Gefolge bei Sr. Hoheit dem Herzog und besuchte Abends das Hoftheater. Heute früh be- suchte Se. Kaiserliche Hoheit das chartographische Jnstitut von J. Perthes und trat um 9 Uhr die Weiterreise nach Kassel an. _ Anhalt. Dessau, 17. März. Heute Morgen is} Se. Hoheit der Herzog Ernst von Sachsen-Altenburg nebst Ihrer Hoheit der Prinzessin Marie von Sachsen-Altenburg von Altenburg hier eingetroffen.
Hessen. Darmstadt, 18. März. Die Abgeordneten- Kammer hat heute nach dreitägiger Berathung den Geseßz- entwurf, E die Einführung einer Einkommensteuer, für das laufende r angenommen.
Vadeu. Karlsruhe, 17. März. Wie die »Karlsr. Ztg.« meldet, wird das Handelsministerium, welchem durch das außerordentliche Budget für die abre 1868 und 1869 die Summe von 820,845 Gulden zur Verfügung gestellt ist, dem-
149®