1868 / 69 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Das Mitglied der Königlichen Direction der Ostbahn, Re- ierungs-Assessjor Windmüllerx zu: Bromberg, ist in gleicher igenschaft zur Königlichen Eisenbahn-Direction in Wiesbaden,

und das Mitglied der Königlichen Eisenbahn - Direction, Re- ierungs-Assessor Gemmel zu Saarbrücken, in gleicher Eigen- f ae zur Königlichen Direction der Ostbahn in Bromberg versegzt worden.

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ber Errichtung der Rentenbanken vom 20. März 1850, und | ihren verschiedenen Abtheilungen eingerückt und haben seit gestern zwar durch Acclamation vorgenommen. die M E iti Verdi bezüglich der Ueb

5 F iserli i Aus der Königlichen Verordnung, bezüglich der Ueber- ; Eb ole T it der beute Mittag 12 Ubr 25 Mi: nahme von Nebengeschäften durch Beamte und öffentliche Diener; pi mm fälligen Bahnzuge aus Gießen hierselbst ein. theilen wir das Folgende mit: F. 1. Sämmtliche Beamte und nu Sachsen. Dres dea, 19. März. In der heutigen Sizung öffentliche Diener, welche neben ihrem Amte 1) bei einer Körper- î ç der Ersten Kammer gedachte der Präsident v. Friesen, wie es schaft, einem Vereine, einer Gesellschaft oder Genossenschaft, Nichtamtliches. ch in der Zweiten Kammer geschehen, des gegen Se. Königl. einer Stistung oder Wohlthätigkeit8anstalt, oder bei cinem Jn-

; 3 aud), e : : | stitute zu Bildungs8zwecken in den Vorstand, Verwaltungsaus- ußen, 20. i j it den Kronprinzen unternommenen Altentafs und for- : E, (E : König fuhren vin “u bn Mac vih 0" Uhr Watdt der 44 die Kammer auf, durxh Erhebung von den Sißen dem eau LOAE ige E A E SOUEL nach Potsdam und wohnten ‘nah dem Eintreffen dase F gemeinschaftlichen Wunsche Ausdruck zu geben, daß die Vor- Güterpflege L N cas Gre atn O S der Besichtigung der Leib-, 2, 6. und 10. Compa En ‘hung auch ferner jede Gefahr von unserm Königshause fern | zer Rechtban i L E erwaitun t e, frem- 1. Garde-Regiments zu Fuß bei. nie des M lten möge, worauf sich sämmtliche Anwesende von ihren | p ibiren A eorde che T A Bel O et, hievon _ Jhre Majestät die Königin besuchte gestern Se; Pläyen erhoben. Gegenstand der Tagesordnung war der | F itten g. 2 Die U ey ies : c Di Er I e mag L Bn Durchlaucht den Fürsten Wilhelm Radziwill an seinem 6: [F ericht der Finanzdeputation über Abtheilung C. des Ausgabe- | aben die eingelangten An ens m St H untl h Di stes- burtstage und empfing Abends Se. Königliche Hoheit den af Budgets, das Departement der Justiz betr, und über das | qufficht zu webigen, für die A f ‘echthalt ib r Be Stnr prinzen von Sachsen. Jm Königlichen Palais fand eine d Königl. Defret, die Fixation der Amtsfröhne und Amtsboten d gen , für die Aufrechthaltung der Bestimmun

Þa ; gen des §. 21 der neunten Verfassungsbeilage Sorge zu tragen, dea Et e S unter Mitwirkung der französi, hetre 4A ar, 19. März. Heute Mittag 12!/, Uhr hat der und es bleibt ihnen namentlich vorbehalten, im Falle eintreten-

L i der oder zu befürchtender Kollifionen mit Amtspfslichten, den be- E luß des 18. ordentlichen Landtags stattgefunden. Nach- : l / Gestern Abend hielt der Ausschuß des Bundesrathes e q ch die Abgeordneten im Ständesaal des Für- erl adt die Fortseßung des fraglichen Nebengeschäftes des Norddeutschen Bundes eine Sißung ab, in welcher der Gesez, F stenhauses versammelt, erschien die mit der Schließung M ; Entwurf, betreffend dic Aufhebung der polizeilichen Beschrän. M des Landtags beauftragte Kommission bestchend aus Oesterreich. Wien, 18. März. Das Herrenhaus kungen der Eheschließung, berathen wurde. dem Staatsminister von Waßdorf, Geh. Rath Thon, Geh. | nahm / abbeb seine parlamentarische Thätigkeit wieder auf. Die Kommission des Bundesraths zur Ausarbeitun Staatsrath Stichling und dem Regierungs8-Kommissar Finanz- | Der Justizminister Dr. Herbst brachte einen Geseßentwurf über * des Entwurfs einer Civilprozeßordnungzfür das Gebiet ded Rath Heerwart. Nach Verlesung der Declarations|chrift dur | die Errichtung und Vershuldung von Fideikommissen ein, Norddeutschen Bundes hat sich für dic Aufhebung der F lehteren richtete der Staatsminister von Waßdorf an den Land- Personalschuldhaft im Prinzip entschieden und is mit Ent. M ivg im Namen des Staatsministeriums einige Worte des werfung eines dahin gehenden Geseß-Vorschlages beschäftigt. Oonkes. Präsident Fries erklärte darauf die Sißung für ge-

verei E E Een M shlassen. Der »Hülfsverein für Ostpreußen« spricht Denjenigen,

i ; Coburg, 18. März. In der heutigen Sißung des Land- welche zu verschiedenen Zeiten die Absicht Tundgegeben haben, M tages wurden die neuerlichen Eingänge der Staatsregierung demselben unmittelbar vor der Saatzeit, zur freien Vert eilung

: wegen Erhöhung der direkten Steuern berathen und beschlossen, an den ärmsten Theil der Bevölkerung Ostpreußens, flanz-

nach den Anträgen der Regierung die Einkommen- und fartoffeln und anderes Saatgut aus ihrer Gegend anzuver. F Klassen - Steuer vom 1. Juli dieses Jahres ab um trauen, jeßt die Bitte aus, ihre Liebe8gaben für die erse F ein Drittheil des zeitherigen Betrages, und die neue Grund- Wo che Aprils in Bereitschaft zu halten, und den Verein \0- steuer so zu erhöhen, daß daraus eine GesammtjahreSeinnahme Lan über die zu erwartenden Mengen genau von mindestens 75,000 Fl. bis höchstens 80,000 Fl. erreicht zu: unterrichten.

E R S eraus werde. Damit stellte sih der revidirte Sen für den Eine unter den Offizieren und Mannschaften S. M. Staatshaushalt auf das Etatsjahr 1868/69 auf 417,000 Fl. » Hertha « veranstaltete Sammlung für die Hülfsbedürftigen

Einnahme und 407,000 Fl. Ausgabe, also auf 10,000 Fl. Ein- in Ostpreußen hat einen Ertrag von 120 Thlr. ergeben, welcher E o E e E dem unter dem Proteltorate Sr. Königlichen Hoheit des

heimen Rath von Schwendler für geschlossen erklärt. 4 Kronprinzen stehenden Hülfsverein für Ostpreußen über Anhalt. Dessau, 18. März. (Magd. Ztg.) Laut wiesen worden ist.

heutiger Bekanntmachung der Herzoglichen Megierung , Al- Nah den beim Ober-Kommando der Marine eingegan-

theilung für die Finanzen, gelangen für das laufende Jahr genen Nachrichten sind S. M. Schiffe » Hertha« und »Me- 11 Einheiten Ergänzungs8steuer zur Erhebung und dusa « gestern von Malta nah Cadiz in See gegangen.

_ Demnächst hat der Kandidat, wenn er vorstehenden, dingungen genügt hat, eine mündliche Prüfung vor der ri Dru a D De zu E, ift anerwege schriftlide rüfung findet bei dem ersten juristishen Examen ni Kiel, den 17. März 1868. s Of fiatt Der erste Appellationsgerihts-Präfident,

Ministerium der geistlichen, Unterrichts : uud Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Seminar- und Musiklehrer Dr. Wilhelm Volckmar

zu Homberg ist das Prädikat »Musikdirektor« verlichen worden.

Berlin, 20. März. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Zur Anlegung der dem Rittmeister, Herzoge Elimar von Oldenburg Hoheit vom Regiment der Gardes du Corps und dem Seconde - Lieutenant Prinzen Heinrich XVI11. Reuß vom Westfälischen Ulanen-Regiment Nr. 5 verliehenen Decorationen resp. des Kaiserlich russischen St. Alexander - News8ky - Ordens und des Großkreuzes vom Herzoglich sachsen-ernestinischen Haus-Orden Allerhöchstihre Gench- migung zu ertheilen.

Bekanntmachung.

Die Allerhöchste Verordnung über dic Trennung der Rechts- pflege von der Verwaltung 2c. für die Herzogthümer Schle8wig- Holstein vom 26. Juni v. J. (Ges. Samml. Seite 1073) be- stimmt in dem §. 37, daß, wer zur Laufbahn als Richter, Staatsanwalt oder Rechtsanwalt zugelassen sein will , die Be- dingungen zu erfüllen hat, welche in den älteren Provinzen zur Ablegung der ersten juristischen Prüfung vorgeschrieben find, Und daß er nach den dort bestehenden Vorschriften diese Prü- fung zu bestehen hat. | /

Nach dieser geseßlichen Vorschrift können die Rechtskandidaten aus der Provinz Schleswig-Holstein, welche das juristische Uni- versitätsstudium absolvirt haben und in die Praxis einzutreten wünschen, die hierzu erforderliche erste juristische Prüfung bei 2 dem Königlichen Kammergerichte zu Berlin,

b) dem Königl. Appellationsgerichte zu Breslau,

c) dem Königl. Appellationsgerichte zu a L

d) dem Königl. Appellation8gericht8§hof zu Cöln,

e) dem Königl. Appellationsgerichte zu Greifswald,

f) dem Königl. Appellation8gerichte zu Kicl,

g) Ai e Ostpreußischen Tribunal zu Königsberg in

reußen,

h) dem tin Appellationsgerichte zu Naumburg, bei welchen Gerichtshöfen besondere Prüfungs - Kommissionen nah Maßgabe der allgemeinen Verfügung des Herrn Justiz- Ministers vom 5. Dezember 1864 (Justiz - Ministerial - Blatt S. 378) eingeseßt sind, zurücklegen.

worauf die Vorlage wegen eines Nothstandskredits von 350,000 öl. an das Kön n Galizien ohne Debatte angenommen wurde. Bezüglich einer Erklärung des Grafen Leo Thun in Betreff seiner Abwesenheit von den Sizungen des Herren- hauses, nahm das Haus folgenden Antrag:

__»Das Haus wolle beschließen, dem Grafen Leo Thun über seina Eingabe zu erdöffnen,, es müsse, da Einsprachen gegen die Allerhöchs| sanctionirte Verfassung in keiner Weise gestattet werden können, und es unzulässig erscheint, daß Jemand an den Verhandlungen des Herren- hauses theilnchme, der sih nicht als Mitglied desselben ansieht, dieses

aus aber jedes von Allerhöchstseiner Majestät ernannte Mitglied \o ange als solches zu betrachten hat, bis durh Allerhöchste Anordnung dessen Enthebung erfolgt, dem Herrn Grafen überlassen werden, im

alle er auf den ausgesprochenen Anschauungen beharren sollte, bei

[lerhöchstseiner Majestät um seine Enthebung anzusuchen.« ohne Debatte an.

19. März. Jn der heutigen Sißung des Herrenhauses stand die Berathung Über das Ehegeseß auf der Tages-Ordnung. Nachdem der Berichterstatter das Votum der Majorität und der Minorität des Ausschusses verlesen hatte, wurde die General- Debatte eröffnet, in welcher zunächst der Unterrichts-Minister von Hasner das Wort ergriff. Derselbe erklärte: Die Re- gierung stehe auf dem Standpunkt des Votums, welches die Majorität des Ausschusses abgegeben habe; sie betrachte das vorliegende Geseß als“ eine unabweisbare Nothwendig- keit. Die Regierung hege die Ueberzeugung, daß die

zwar: 4 Einheiten im Monat Mai, 4 inr Juli und 3-im

Oktober. x : Schwarzburg. Sonder8hausen, 17, März. Die

Geseß-Sammlung bringt cin Gese, durch welches das Fürsi-

Merseburg, 17. März. Jn der gestern stattgefundenen

Die Meldung zu dieser Prüfung ist an keine Frist gebun- den und kann zu jeder Zeit bei einem der vorgedachten 8 Ge- rihtshöfe erfolgen. Sie i} an den Ersten Präsidenten zu rich- ten. Mit dem Gesuche müssen beigebracht werden :

1) das Zeugniß der Reife zur Universität (Maturitätsattest) ;

2) der Nachweis, daß der Kandidat die Rechte wenigstens drei Jahre - auf deutschen Universitäten und davon minde- ftens einen Zeitraum von einem und einem halben Jahre auf preußischen Universitäten studirt hat, durch die Uni- E Lon gs-Zeugnisfsse;

3) der Nachweis, daß der Kandidat die erforderlichen Mittel selbs besiße oder durch Unterstühung anderer vermögender Personen erhalten werde, um fich während der Dauer des Referendariats und bis zur demnächstigen Anstellung seinen Unterhalt selbs zu verschaffen. (Sustentationsattest, drt pee einer Behörde zu beglaubigen und zu be-

inigen ist);

4) Die Atteste Über die Genügung der Militairpflicht oder die Befreiung von derselben, sofern die Militairverhältuisse des Kandidaten bereits definitiv regulirt sind, eventuell ist das Hinderniß anzugeben, welches der Beibringung der Militair-Atteste entgegensteht ;

5) ein von dem Kandidaten selbst in lateinisher Sprache abgefaßtes curriculum vitae, in welchem insbesondere der Name, das Alter, der Geburt8ort, der Name und Stand der Eltern , die kurze Geschichte der Ausbildung ‘auf Schulen und Universitäten, der Abgang vom Gymnasium und das dabei erhaltene Zeugniß anzugeben sind. Endlich

6) ar der Kandidat mit der Meldung über ein von ihm elbst gewähltes recht8wissenshaftlihes Thema eine ihren Gegenstand in. eingehender Weise behandelnde ‘Ausarxbci- tung’ unter eidesstattlicher Versicherung, dieselbe ohne fremde Beihülfe selbst gefertigt zu haben und unter ge- nauer Angabe der benußten Quellen einzureichen.

2. Sitzung des Provinzial-Landtages der Provinz Sachsen bemerkte zunächst nach einigen geschäftlichen Mittheilungen der Landtags-Marschall , daß er den Präklusiv-Termin für die bei dem Landtage eingehenden Petitionen auf den 27. d. M. fest-

geseßt habe. Hierauf erfolgte die Bildung. der Ausschüsse des Provinzial - Landtages. Vorsitzende der zwölf Ausschüsse sind: 1) Graf von der Schulenburg - Angern, 2) Major a. D. von Rauchhaupt , 3) Graf von Zech - Burkersrode, 4) Landrath: v. Münchhausen-Steinburg, 5) Oberbürgermeister Hasselbach, 6) Domdechant v. Rabenau, 7) Landes -Oekonomie- Rath v. Nathusius, 8) Landrath v. Hagke, 9) Dompropst von Krosigl, 10) Dr. Zachariae v. Lingenthal, 11) Landrath a. D. v. Nathusius, 12) Landrath v. Münchhausen-Steinburg. Düsscldorf, 18. März. Jn der heutigen dritten Ple- narsißung des rheinischen Provinzial-Landtages wurden die inmittelst eingegangenen Mittheilungen des Landtags-Kom- missarius, so wie mehrere, namentlich Aufnahme von Kom- munal- und Prämienstraßen in die Reihe der Bezirksstraßen betreffende Petitionen und andere Anträge zur Kenntniß des Landtages gebracht und dèên bereits gebildeten Ausschüssen zur BVorberathung und Vorbereitung für die nächsten Ple narsißungen überwiesen. Demnächst vollzog die Ver sammlung die durch Nr. 4 des Allerhöchsten Propositioné- Dekretes vom 11. dieses Monats vorge)ehenen- Neuwahlen in die Bezirks - Kommissionen für die tklassifizirte Einkommen

steuer in Gemäßheit des §. 24 des Geseßes vom 1. Mai 1851;

die Wahlen fanden mittelst verdeckter Stimmzettel Statt und wurde das Resultat in der Sihung verkündet. Hierauf wur-

den die durch Nr. 5 des Allerhöchsten Propositions - Dekrets vorgeschriebenen Ergänzungswahlen in Gemäßheit des Y. leistungen und deren Vergütung vom 11. Mai 1851, sowie der Kommuissarien und deren Stellvertreter zur Mitwirkung bei der

es ständischen Ausschusses Nr. des Gesehes wegen der Krieg?

Konttole der Rentenbank in Gemäßheit des'§. 5 des Gesehe

lihe Ministerium ermächtigt wird, zur Bestreitung verschiedener außerordentliwer StaatsauLgaben, als zur Deckung der Kosten für die Garnison-Einrichtungen, zur Leistung der baaren Ent- hädigungen für aufgehobene Grundsteuersreiheiten, zur Ab- gewährung des an die norddeutshe Bundeskasse zu leisten- den vorjährigen Matrikular - Beitrages und zur Be- \{afffung eines angemessenen Reserve - Fonds für die laufende Finanzperiode, so weit der hierzu erforderliche Geld- bedarf durch den Antheil an dem zur Vertheilung gekommenen Bunde8vermögen , dem Erlös. aus dem Verkaufe der Militair- Effelten und die Kriegskosten-Entschädigung aus dem Jahre 1866 nicht gedeckt wird, eine Anleihe nah Maßgabe des Bedürfnisses im Laufe der Finanzperiode bis auf 89,000 Thlr. aufzunehmen.

Baden. Karlsruhe, 19, März. Die heutige »Karls- ruher Zeitung« theilt mit, daß General-Lieutenant von Faber auf sein Ansuchen in den Ruhestand verseßt sei, mit der Er- laubniß, die Uniform der aktiven Generale zu tragen. Außer- dem enthält die genannte Zeitung eine Reihe von Beför- derungen und Verseßungen im Großherzoglich badischen Armee-

Corps. Württemberg. Stuttgart, 17. März. Das heutige Regierungsblatt enthält: das Gese über die Todes-

erflärung der seit dem Feldzug des Jahres“ 1866 vermißten

Militairpersonen; das Geseg, betreffend die Kraftloserklärung

von Jnhaberpapieren und durch Blankoindossament über- tragenen Actien, und das Teicte betreffend die Kraftloser- flärung der Wechsel und der in Ärtikel 301 und 302 des Han- delsgesegbuchs bezeichneten Papicre. : |

Bayern. München, 18. März. König Ludwig hat die Regiments - Inhaberstelle des 1. Infanterie - Regiments üÜüber- nommen. Das »Verordnungsblatt des Kriegsministeriums« bringt Königliche Verordnungen, betreffend die Vorbedingungen Ur die Ernennung zu Landwcehrofficieren und die Uniforms- abzeichen der cibrogen Freiwilligen. Leßtere sind bereits bei

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gegenwärtig in Rom behufs Umgestaltung des Konkordats eingeleiteten Verhandlungen bald abgeschlossen sein könnten, wenn guter Wille dazu auf der betreffenden Seite vorhanden sei, doch scheine dies leider nicht der Fall zu sein. Der Minister {loß, indem er hervorhob, daß das Konkordat in allen Zwoei- gen der Staat8verwaltung cin Hinderniß sei. Jm Laufe der Debatte befürworteten Kardinal Ra uscher und die Grafen Rechberg und Blome das Votum der Minorität. Jn Folge eines vom Grafen Men sdorff gestellten Antrages wurde die Fortseßung der Debatte auf morgen vertagt.

Pesth, 18. März. Das gegen Böszörmenyi gefällte Urtheil wurde heute in einem Zimmer der Schwurgerichts- Lokalitäten in Abwesenheit des durch Krankheit verhinderten Angeklagten publizirt.

Großbritannien und Jrland. London, 18. März. Ihre Majestät die Königin hat eine Einladung angenommen, den Grundstein des neuen St. Thoma8-Hospitals zu legen , und die Feierlichkeit auf einen näher zu bezeichnenden Tag nach dem 12. Mai angeseßt. a E

Aus der gestrigen Oberhaus8-Sißung ist die Ueber- reichung einer Petition aus Jrland um Aufrechterhaltung der Universität Dublin in ihrem gegenwärtigen JQustande und eine Anfrage Lord Stanley's in Betreff des Fortschritts der Untersuchungen der in Jrland thätigen Kommission über die Verhältnisse der irishen Staatskirhe zu erwähnen. Earl Stanhope erwiderte auf lehtere Frage, die Kommission sci in kia T und habe bereits viel werthvolles Material ge- ammelt.

Im Unterhause bildete die Behandlung von Privatbills S zur Anlage von Eisenbahnen und derartigen öffentlichen Arbeiten) den Gegenstand einer längeren Erörterung. Schlicßlich wurde cin Antrag Lord Hotham's8, nah dem

dergleihen Bills, wenn beanstandet, einem aus 4 Mitgliedern | und 1 SchiedsSrichter bestehenden Ausschusse überwiesen werden