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Die gegenwärtige Urkunde i} nebs dem Nachtrage dur die
Geseß-Sammlung zu veröffentlichen. ; j led undlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei-
edrucftem Königlichen Jnsiegel. G Gegeben Berlin, den 23. März 1868. (L. 8) - Wilhelm.
Graf von Jtenpli þ. Leonhardt.
a. Nachtrag zu den Statuten der Rheinischen Eisenbahn- Gesellschaft. : /
Die Bestimmungen des unter dem 18. März 1867 Allerhöchst be- siätigten Nachtrages zu den Statuten der Rheinischen Eisenbahn - Ge- sellschaft, betreffend den Bau der Qweigbahn Call-Trier, werden nach Maßgabe des zwischen der Königlichen Staatt-Regierung cinerseits und der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft andererseits unterm 12./14ten November 1867 abgeschlossenen Vertrages hierdurch wie folgt deklarirt
und ergänzt. O Ç. 1. Soweit die Grunderwerbsfosten für die Eifelbahn durch
die Bewilligung der Jnteressenten, Gemeinden und Kreise, sowie durch die von der Rheinischen Eisenbahn - Gesellschaft aus etgenen Fonds zugesicherte Beihülfe von 74,127 Thlr. 15 Sgr. nicht edeckt werden, is die Rheinische Eisenbahn - Gesellschaft in bänderung des §. 4 des Vertrages vom 10. April 1866 berechtigt und verpflichtet , die nôthigen Mehrausgaben auf Rechnung des Baufonds zu übernehmen. Dem Ministerium für Handel, Gewerbe und He Arbeiten wird die Befugniß vorbe- halten, das ganze Grunderwer sgeschäft für das Unternehmen ganz oder theilweise in die Hand zu nehmen und durch von ihm zu be- ellende Kommissare Namens und für Rechnung der Gesellschaft aus-
ihren zu lassen. / : h Der §. 7 des Vertrages vom 10. April 1866 wird dahin
abgeändert daß die Rheinische Eisenbahn-Gesellschaft im Einvernch- men mit der ages die für den Bau der Call-Trier Bahn freirten Actien Littera B. auch unter dem Pari-Course emittiren wird,
sofern die Lage des Geldmarktes dieses geboten erscheinen lassen sollte. 10 des Vertrages vom 10. April 1866 auf
. 3, Dem îm
11 Millionen festgeseßten Bau-Kapitale wachsen diejenigen Ausgaben für den Grunderwerb zu, welche nicht durch die Leistungen der Jnter- essenten, Gemeinden und Kreise resp. nicht durch den von der Rheini- schen Eisenbahn-Gesellschaft übernommenen Zuschuß von 74,127 Thlr. 15 Sgr. gedeckt werden (§. 1 dieses Nachtrages), in gleicher Weise der Betrag der Coursverluste, welche bei der Ausgabe der Actien Littr. B. si ergeben werden. Soweit durch diese Mehr - Ausgaben für den Grund - Erwerb und die Coursverluste eîne Ueberschreitung des Ukr- sprünglich in Aussicht genommenen Anlage-Kapitals von 11 * tillionen
halern herbeigeführt wird, soll dieser Mehrbedarf in gleicher Weise, wie das ursprüngliche Anlagekapital von 11 Millionen Thalern durch
vom Staate garantirte Actien Littr. B. beschafft werden. / g. 4. Die Einzahlungs-Termine der zu emittirenden Actien B.
so wie die näheren Bedingungen der Emission werden von der Direc- tion der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft bestimmt. i In den Emissions-Bedingungen fann die Direction bestimmen, daß die ursprünglichen Zeichner von der ferneren Verhaftung befreit scin sollen, nachdem 40 pCt. des Nominal-Kapitals eingezahlt sein werden. Bis auf Höhe von 40 pCt. werden alle Einzahlungen, als für Rechnung der ursprünglichen Actiecnzeichner geschehen, erachtet. g. 5. Bezüglich des Verfallens der auf Actien Littr. B. einge- zahlten Beträge bei Versäumniß der nach §, 4 dieses Statut-Nachtra- es von der Direction festzuseßenden Einzahlungs-Termine, so wie der in Folge dessen etwa erfolgenden Zulassung neuer Actien-Zeichnungen sind die Bestimmungen des §. 16 der tatuten der Rheinischen Eisen-
bahn-Gesellschaft maßgebend. E T G T T C T R E E P Das 2. Stück der Gescß - Sammlung , welches heute aus
gegeben wird, enthält unter i i Nr. 7031 das Geseß, betreffend die Erweiterung der Jins-
garantie des Staats für das Anlagekapital einer Eisenbahn von Trier durch die Eifel nah Call. Vom 11. März 1868;
unter Nr. 7032 das Gesetz, betreffend die Deklaration der Ver-
ordnung vom 24. August 1867, betreffend das Münzwesen in den neu erworbenen Landestheilen. Vom 13. März 1868;
unter Nr. 7033 das Statut für den Verband zur Entwässerung des Landgrabenthales im Sorauer Kreise. Vom 4. März 1868,
und unter Nr. 7034 das Statut für den Verband zur Entwässerung
des Altwasserbruhs im Sorauer und Crossener Kreise. Vom
4. März 1868. Berlin, den 30. März 1868.
Geseß-Sammlungs8-Debits-Comtoir.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Dem Ingenieur Julius Kraffert in Berlin i} unter
dem 26. März 1868 ein Patent auf eine Repetir-Pistole in der durch Zeichnung, Beschreibung
und Modell nachgewiesenen Zusammenseßung, j auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den
Ministerinm der geistlichen , Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.
Dem Seminar-Direktor Hildebrand ist die Direction dez evangelischen Schullehrer-Seminars zu Moers im Regierungs.
Bezirk Düsseldorf übertragen worden.
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Dem Seminar - Direktor Schultze ist die Direction dez evangelischen Schullehrer-Seminars in Drossen Übertragen und der bisherige Diaconus Krauth in Luckau zum ersten Lehrer an dem Schullehrer-Seminar in Cöpenick ernannt worden,
Am evangelishen Schullehrer-Seminar zu Franzburg is der Prediger Paecb zu Petershayn bei Drebkau als erster Lehrer
angestellt worden.
Der Lehrer Erdmann zu Kyriß ist als Lehrer der Uebunggs- \chule bei dem evangelischen Schullehrer - Seminar daselbst an-
gestellt worden.
Nachdem der geseßliche Schluß der Vorlesungen mit dem heutigen Tage eingetreten ist, wird hierdurch bekannt gema, daß “d Sommer-Semester 1868 mit dem 20. April er, be: ginnt.
Berlin, den 28. März 1868. Der Rektor der Universität,
Befeler.
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Finanz-Ministerium.
Bekanntmachung. Die Anmeldungen auf Ueberlassung von dreiprozentigen Schaßanweisungen von der am 1. April e. in Höhe von drei Millionen Thalern stattfindenden Emission haben sich auf 16,162,000 Thlr. belaufen , und es hat de8halb eine verhält: nißmäßige Reduction vorgenommen werden müssen, deren Re- sultat den Betheiligten bejonders mitgetheilt worden ist.
Auf Grund des Geseges vom 24. Februar d. A e Sammlung Seite 93) werden von der General-Staatskasse am 15. April c. weitere Schaßanweisungen Über fünf Millionen Thaler in Abschnitten zu 500 Thlr., 100 Thlr. und 50 Thlr, gegen baare Zahlung des Nennwerths ausgegeben werden. Der mir dur den Allerhöchsten Erlaß vom 11. d, Mis, (Gesezg-Sammlung Seite 208) ertheilten Ermächtigung gemäß habe ih den Zinsfuß derselben ebenfalls auf drei Prozent und die Dauer ihrer Umlaufszeit vom 15. k. Mts. ab auf ein Jahr, zahlbar am 15. April 1869, festgeseßt.
Die General-Staatskasse is angewiesen, bis zum 11. k, Mis, Mittags 12 Uhr sowohl von hier als aus den Provinzen schriftliche frankirte Anmeldungen zur Ueberlassung von Schah- anweisungen dieser (zweiten) Emission entgegenzunchmen.
Sofern die Summe der Anmeldungen den Betrag von fünf Millionen Thalern übersteigen sollte, wird eine verhältniß- mäßige Reduction unter thunlichster Berücksichtigung der klei neren Beträge stattfinden und den Betheiligten die ihnen zu- fallende Summe alsbald angezeigt werden. y
Die Aushändigung der Schaßanweisungen wird demnä nach dem Wunsch der Empfänger entweder bei der Genera Staats - Kasse oder nah näherer Bezeichnung bei den Regi rungs8-Hauptkassen erfolgen.
Berlin, den 30. März 1568.
Der Finanz-Minister. Freiherr von der Heydt.
Kriegs- Ministerium.
Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 3. März 1868 — betreffend die Heranzichung der Mennoniten zur Erfüllung di Militair-Dienstpflicht.
Nachdem dur das Bundesgeseß, betreffend dié Verpflid tung zum Kriegsdienste vom 9. Mrovembuo 1867, die bisherig
Wehrpflicht aufgehoben worden ist, bestimme J auf J
meinschaftlihen Bericht vom 29. Februar dieses Jahres, daß d Mitglieder der älteren Mennoniten-Familien, wenn sie sich nl
freiwillig zum Waffendienst bereit erklären, zur, Genügtt! ihrer Militairdienstpflicht als Krankenwärter für die Lazareth oder als Schreiber x. für die Landwehr-Bezirks-Kommant sowie als Oekonomie-Handwerker und als Trainfahrer Ai i
heben sind. Zugleih genehmige Ich, daß bei den
Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
für die Landwehr-Bezirks-Kommandos auszuhebenden Menn
Befreiung der Mennoniten von der persönlichen pet %
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Abftand genommen | Vorlesungen in Anspruch zu n i | l i chmen beab i veranlassen. | E U E 9 bewerben eten A x 1 gesebli( orichriften derartige Gesuche bei i
(gez) Wilbelm. Me Neigung, und zwar die E toe iciduna E A j ersten oge und die Gesuche um Verleihung cincs Stipendiums : 1gez. oon. Gr. zu Eulenbu rg. I der ersten vierzehn Tage nach dem geseßlichen Anfange Ai bi Keltis:-Miniftér kd an dén es Semesters von den Petenten in Person eingereiht werden müs} N Mie dd u und daß von d var N Studirenden, welchen die Wohlth t d e Ï dung bereits zuerkannt worden ist, unter dem Präjudiz des Berlufes
Vorstehende Allerhöchste Kabinets- j ; ihrer Berechtigung von dem erhalt ine i Nachachtung bekannt E VA eis-Ordre wird hierdurch ZzUr | der ersten Woche nach derd Mer Umfange ber Sema ti
Berlin, den 21. März 1868, der Qigsiur Betra gemastt werden mus egs-Minister. j : In Vertretun 7 T T Sti E L Senat der Rheinischen Friedrih-Wilhelms-Universität. ie Jmmatriculation für das bevorstehende Studien- e vom 14. April ec. an bis zum 25. A m. intl few Maidee no9 immbrilulirt werben, wel: Be Berge ee ANN en l CTD velche die Verzögerung ihrer Anmeld durch Nachweisung gültiger Verhinderungsgründ meidung mögen. Behufs der Tmmatriculation haben 1) di n Ee l L welche die Universitäts-Studien beginnen, inso h f renden, N et U N i DO Lan vom Herbst 1867 bis zum Herbst | F! vorsriftsmäßiges Schulzeugniß und, falls (of us int finde | errihtskurse abgehalten, von denen der erste be- Paß oder sonstige ausreichende Legitimations-Papiere, 2) diejeni en reits am 1, Oftober 1867 begonnen, Mitte Mai d. J. schließt jeidneten Papieren Uverstäten ommen, auser, den vorstehend ber 5. Juni d. J. bis Mitte Dezember d. J., und | früher b noch ein vollständiges Abgangs-Zeugniß von jed | : H. üher besuchten Universitä A Mie 1er der dritte vom 1. Februar 1869 bis Ende Juli desselben Jahres | keine Maturitäts-Prüfung bestanden bein: Bert Le Univecftat ace
währt. Vom 1. Oktober 1869 ab werden demnä i i y ächst wieder | nur die Absicht haben, \ich ei ; : E normale Lehrkurse stattfinden. Lebenskreise oder eine vcsondire Bille tit eil ite, Beratean
Vorstehendes wird hierdurch zur Kenntni j l iß der Armee | U geben, ohne daß sie sich für den eigentlichen gelehrten Staats- gebracht. Kirchendienst bestimmen, können auf A des F. 36 ded Reglements
Berlin, den 23. März 1868 vom 4. Juni 1834 nur nach vorgängi i i : l 49. 4 Lr g A y l gängiger, ihnen i Kriegs-Ministerium. Allgemeines Kriegs-Departement. Königlichen Universitäts-Kuratoriums A Mbciltez Erlaub e
Im Auftrage: v. Hartmann. v. Borries. Boni ven 28. März 1868
Die Jmmatriculations-Kommission.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 30. Mär jest ä M : i z. Se. Ma Sni mgen fu 124 1e hem Kale mden ral- chaster Agnatieff eine Audienz, empfingen um 1 Uhr den Präsidenten d | e Präsidenten des Reichstages und na e A N r de Grafen von Wrangel, den Géneral-Lieutenant A Voigts-Roes und en P Fürsten Reuß è M ___— Heute Vormittag nahmen Se. Majestät óni die Vorträge der Hof-Marschälle Graf Püler “d Grei L M fra Geheimen Kabinets-Rathes von Mühler fairider Meldungen mehrere Offiziere zur Abstattung mili- FJhre Majestät die Königin wohnt Let Bialentie E a P G Sensen, fe C bei den Königlichen Majestäten im Palais statt. Ihre Majestät die Königi ina bas " , l l A des Norddeutschen Reichstages nad dessen Wdiene s r. Majestät dem Könige und besichtigte heute die Blumen- usstellung der Gesellschaft der Gartenfreunde Berlins s F Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte am 27. d E Majestät dor, König, bet Ba nieen hiesiger Garnison dur . Majest | _empsing eine Deputation aus A llam, dinirte bei Jhren Köni [iche jest M obnt A Snic lie Babe Gru "Std “F omgliche Hoheit die Kronpri i i i Gräfin Charles Pourtalès und den P Besu Se Roricllwer, B E Uurien zu Hohenzollern. : pi d | Sonnabend war Se. Königliche Hoheit s s a7 C Bren e Abends oir isters Freiherrn von Schleiniß. — Gestern Vormittag begab \ich Höchstdersel Maria dem Könige, empfing den Erblandm n u N Neue sowie Se. Durchlaucht den regierenden Mde N Munster, war beim Familien-Diner i a E E L und often Os O Diner im Palais Jhrer Königlichen Ma-
— Die heutige (5.) Plenar-Sigzung des Rei Praride N N Set B im 12% “Ube e ben « Simon erôffnet. Der Sißung wohnt i die Bundes - Kommissarien: der Präsident Ee Amtes von Delbrü, der Geheime Rec e zu N ‘die Minister von E E ee La Harbou, der Geheime Legations-Rath Hofmann und die Se-
S r und Dr. Curtius.
nt theilte mit, daß für »Vorb esel-Enwunss, betr. die Ausbbung der polizeiliden Beier thung des Geseß- ntwurfs, betr die Ber deu O wesens des Norddeutschen Bunde8« G Y e zwei Mitglieder gewählt und die K mmi E fe o A Geseß-Entwürfe Tonstituirt R T Ba
niten von der Ausbildung mit d wird. Sic' haben blernas das Weitere U Berlin, den 3. März 1868.j
Der Minister des Jnnern. Gr. zu Cu
Verfügung vom 23. März 1868 — betreffend di abgekürzter Lehrkurse auf den S R Ano
In Folge Allerhöchster Kabinets - Ordre vom 12 werden auf den Kriegsshulen zu Potsdam, Erfurt, L
Abgereist: Der Kammerherr und General-Int Königlichen Schauspiele, von Hülsen, nach n L A
Bekanntmachun
__ Vom 1. April c. ab bis auf Weiteres er L t di
lin SA Vou Eri ORBD A -Märkiscfen Eisecbabn gr as ( q n Ostbahnhofe aus. Dadurch wird es noth-
wendig, daß die Schlußzeit für die zur Beförder1 it di í
bei der Post - Expedition Nr. 17 auf dem Ni derse s: Merten
Eisenbahnhofe, so wie bei dem Hof-Post-Amte Baden Bot,
Bes L nten Ps cintritt als bisher.
i ifum wird hiervon mit der B ichti i s niß geseßt, daß zur Einlieferung von gew h 0s L Brie] E dine E ves V E L dem Ostbahnhofe durch Aus-
1 asten s l der Uge Gelegenheit geboten T L a erlin, den 28. März 1868. Der Ober-Post-Direktor. Sachße.
Bekanntmachung. _Das Abonnement auf die teleataubid hier fließenden täglichen Witterungs-Nachrichten, deren te
jusanunen- e R, biSher auf einige Hauptorte besrantt A Norddeutschen Dae Cd N ci T O O S G ( . der im befindlihen Stationen, "ausgedehnt R S pessen Der Abonnementspreis beträgt 3 Thlr. monatlich. di O sind an die Orts-Telegraphen-Station zu Berlin, den 27. März 1868. Telegraphen - Direction.
Bekanntmachung Am 1. April d. J. wird in dem Hause Königin-Augusta- Er 30 (Regentenstraßen - Ecke) eine mit der Post Anstalt or biete dh can E n E O cröffnet werden , wo- ollernsiraße Nr. 8 belegen s i mit demselben Tage geschlossen werden wi O On Berlin, den 29. März 1868. Telegraphen-Direction.
Das bib ovitek di Studi i S y f uniré | chende Studien-Semester unserer Universität ni Tos 20. Ap ril c. seinen geseblihen Anfang. Jndem wir Ma bierdur bt iaatn Kenntniß bringen, machen wir Diejenigen, welche die Ab- n M en die hiesigeUniversitätzu besuchen, darauf aufmerksany daß sie sich d 0 mit dem Beginne des Semesters hier einzufinden haben, um ersän urch vor den Nachtheilen zu bewahren, welche nes durch das innen des Anfangs der Vorlesungen unausbleiblich erwächsen der 2 „Pugleidh ersuchen wir hiermit die Eltern und Boralnder un n renden, auch ihrerseits zur Beobachtung dieses wichtigen es der akademischen Disziplin möglichst mitzuwirken. Jn An-
chung derjenigen Studirenden i i N l ¡ welche auf Grund vorschrifts Dürftigkeits- tteste die Wohlthat der Stundung des SedIale fr Vie