arra ist Namens des

Dem Herrn Rafael Reichs j Vereinigten Stadten

Exequatur als General-Konsul von Venezuela in Berlin ertheilt worden.

T Oie Konsul Gärtner in Blumenau (Brasilien)

Der Staatsanwalt Dr. Büsing ist der Staats3anwalt-

schaft bei dem Landgericht in Met überwiesen worden.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

die Regierungs-Assessoren von Glasow in Stargard i. Pomm. und von Groote in Rheinba den Jutendantur-Assessor Hederi, dantur der 5. Division, zum Militär-Jntendantur-Rath zu ernennen; dem beim Königlichen Statistishen Bureau angestellten | eier Kreuzer den Charakter als Rechnungs-Rath zu verleihen; den b 8herigen unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Memel, Eduard Koenig, der von der dortigen Stadt- verordneten-Versammlung getroffenen Wiederwahl gemäß, in S On tiaag BaNE für eine fernerweite sehsjährige Amtsdauer zu bestätigen.

u Landräthen, und rsland der Jnten-

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen

Dem Kreis-Thierarzt P ech zu Trier i} die von ihm bis- verwaltete Departements-Thierarztstelle des

x Tommissaris. 1 egierungsbezirks Trier definitiv verliehen worden.

Finanz-Ministerium.

Der Kassen-Sekretär bei der General-Staatskasse, Gau, ist zum Buchhalter bei derselben befördert worden.

Ministerium des Jnnern. Dem Landrath von Glasow is das Landrathsamt im

drath von Groote das. Landrathsamt im Kreise Rheinbach übertragen worden.

“ Kreise Saaßig

Bekanntmaqhung.

Gemäß 8. 36 des Reglements vom 28. Dezember 1775 für die Königliche allgemeine Wittwen-Verpflegungs-Anstalt werden in nachfolgendem Verzeichnisse die Nummern der Re- zeptions-Scheine bekannt gemacht, von - welchen die Beiträge gegenwärtig für einen, zwei oder drei Termine rückständig sind.

Die Restanten für einen. und zwei Termine werden hier- efordert, im nächsten Termine, den 1. April k. J., ände nebst der regleinentsmäßigen Strafe und dem odann fälligen Beitrage, also überhaupt das Dreifache’ bezw. eitrags zu berihtigen. Die Restanten

welche dieser Aufforderung “ keine Folge oweit ihre Beitragsrückstände niht event. durh Abzüge vom Gehalt oder der Pension zu berichtigen erlust der versicherten Pensionen aus der Anstalt ausges{lossen werden. | | estanten für drei Termine wird bekannt gemacht, geshlossen und ihre Rezeptions-

as- Siebenfache eines r zwei Termine eisten, werden,

daß sie aus der Anstalt au Scheine ungültig geworden sind. Berlin, den 24. Dezember 1888. General-Direktion der Königlich preußischen allgemeinen : Wittwen-Véerpflegungs-Anstalt. Freiherr von Leny.

Nachweisung der Rezeptions-Nummern derjenigen Interessenten, welche für die Oktober 1888, 1, April 1888 und 1. Oktober 1887 mit ihren Beiträgen im Rückstande geblieben find:

a, Restanten für einen Termin:

41876 43967 44436 50952 51451 51972

Termine vom 1.

33577 836431

77 617 77 695

' 80294 80341 80752 81163 83201 33453 83646 84 464 85 479 87 696 89240 89 280 a, b, 92565 92995 94859 94 901 96711 96928 97587 98559

76 840 76 921

b. Restanten für zwei Termine;

38 302 49423 62677 64481 68582 72492 77385 83 717 83 817 86091 89253 91644 96209 107853 116340 117 624 '118 250 118620.

e, Restanten für drei Termine, welhe ausgeschlossen

54 801 70 394 77 34 “ 106413 108470 109487.

worden sind. 9 81435 90255 99 060 102729 106050

Nichtamtliches. Deutsches R e i ch:

en. Berlin, 14. Januar. Se. Majestät der x und König begaben Sih am Sonnabend Morgen

Nh, hr zur Jagd nach Bulow.

Von Nahhmittags 51/2 Uhr an hörten Se. Majestät Vortrag des Chess des Silila / von Hahnke, und hatten um 71/5 Uhr eine kurze Besprehung mit dem Contre-Admiral Paschen.

— Jhre Majestät die Kaiserin und Königin Augusta empfing am Sonnabend den Besuch Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin mit Jhrer Durchlaucht der Tes Braut, Luise zu Schleswig- Holstein, sowie Se. Königliche Hoheit den Prinzen Friedrih Leopold. U

Gestern wohnte Jhre Majestät mit Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin ' von Baden dem Gottesdienst in der

apelle des Augusta- aale bei und stattete später, wie

alljährlich, der Fürstin Mathilde Radziwill, aus Anlaß ihres Geburtstages, einen Besuch ab. :

— DerSchlußbericht über die vorgestrige Sißung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

— Auf der Tagesordnung der am Dienstag, den 15, d. M., Nachmittags 1 Uhr, stattfindenden 20. Plenar- sigung des Reichstages stehen folgende Gegenstände: 1) Wahl ‘eines Schristführers an Stelle des aus diesem Amt

geschiedenen Abg. Dr. Tröndlin. — 2) Dritte Berathung des Ent-

wurfs eines Geseßes, betreffend die Kontrole des Reihshaus- halts und des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen für das

Etatsjahr 1888/89, auf Grund der in zweiter Berathung

unverändert angenommenen Vorlage. — A ese Be- rathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die è

des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1889/90 un zwar folgende Spezial-Etats: a. Auswärtiges Amt, auf Grund mündlichen Bericht1s der Kommission für den Reichshaushalts- Etat, b. Verwaltung der Eisenbahnen, ad b auf Grund mündlichen Berichts der Kommission für den Reihshaushalts- Etat; e. Etat der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung, auf Grund mündlichen Berichts der Kommission für den Reichshaushalts-Etat; d. Etat der Reihsdruckerei, ad d mit dem vorgedachten Bericht.

— Dem Reichstage sind folgende Vorlagen zu- gegangen: eine weitere Sammlung von Aktenstüden, be- treffend den Aufstand in Ost-Afrika, sowie der Entwurf eines Geseßzes, betreffend die Ausführung des inter- nationalen Vertrages vom 16. November 1887 zur Unterdrückung des Branntweinhandels unter den Nordseefischern auf hoher See. Der Gesetzentwurf hat folgenden Wortlaut:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des f Bundesraths und des Reichstages, as folgt:

Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen der Artikel 2 und 3 des internationalen Vertrages vom 16. November 1887 zur Unter- drückung des Branntweinharndels unter den Nordseefishern auf hoher See werden, sofern ‘nicht nah allgemeinen Strafgeseßen eine höhere Strafe verwirkt ist, mit Geldsträfe bis zu sechshundert Mark oder mit Gefängniß bis zu sechs Monaten bestraft.

Die Beslimmungez der Artikel 2 und 3 des internationalen Ver-

trages vom 16. November 1887, und des §8. 1 dieses Gesetzes finden,

ohne Rüdsiht auf die Nationalität des Schiffes oder Fahrzeugs, auch innerhalb der zur Nordsee gehörigen deutschen Küstengewässer An- wendung. s

Dieses Geseß tritt gleichzeitig mit dem internationalen Vertrage vom 16. November 1887 in Kraft. :

— Da die Reichstags-Ersazwahl in Offenburg am 11. Januar ein definitives Resultat nicht ergeben hat, so M eine Stihwahl auf den 25. d. M. anberaumt worden.

— Die heutige (1.) Sißung des Herrenhauses

eröffnete in Gegenwart des Justiz-Ministers Dr, von Friedberg der Präsident, Herzog von Ratibor um 11/4 Uhr mit einem dreimaligen Hoh auf Se. Majestät den Kaiser

und König, in welches das Haus ‘begeistert einstimmte.

Zu interimistishen Schriftführern wurden von dem Prä- fidenten die Herren von Neumann, Dr. Theune, von Schöning

und von Wiedebach exnannt.

Demnächst verlas der Präsident die von dem Minister des Jnnern vorgelegte Liste der neueinberufenen Mitglieder des Hauses. Es sind dies die Herren von Klißing, von Winter-

feldt, Graf Garnier, Freiherr von Wilczek, Martin

Dr. Hinshius, (raf Werner von der Schulenburg, Graf

Gottberg und Möllmann.

Demnächst erfolgte der Namensaufruf, der die Anwesen- Haus war somit

eit von 126 Mitgliedern ergab. Das eschlußfähig und trat in die 1 _ Auf Vorschlag des Herrn von Bernuth beschloß das Haus, von der Zettelwahl abzusehen, und wählte durch Akklamation den Herzog von von zum Zweiten D Penn, ie gewählten dre Dann wurden gleichfalls auf

ahl seines Präsidiums.

von Reinersdorf, von déx Osten, von Schöning, Dr. Theune, von Wiedeba

Akklamation gewählt.

Hiermit war das Haus konstituirt. Der Präsident E die Sigung und berxaumte die nächste Sitzung auf Dienstag,

M 12 Uhr, an. (Schluß 2 Uhr 10 Minuten.)

— Das Haus der Abgeordneten trat um 1 Uhr zu seiner ersten geshäftlichen Sitzung zusammen, welche der Alters- r, Reichensperger mit folgenden Worten er-

öffnete: Das Bureau glaubt ermittelt zu se d daß ih

Präsident Abg.

als ältestes Mitglied \ des Hauses die Geschäfte des Alters- tstellung Mee N,

und srage, ob ein älteres Mitglied im Hause anwesend A 0

räsidenten zu Übernehmen habe. / Zur Fe i frag erkläre ih, daß ich am 28. Mai 1810 geboren b Es s{eint das nicht der Fall zu sei

n, ih übernehme a ‘den Vorsitz i L )

und erkläre die S

at unserem geistigen Auge von Neuem jene chütternden È idsalsschläge vorgefü / Ó

den itärkabinets, General-Lieutenants

enua

atibor zum Präsidenten, Herrn ohow-Plessow zum Ersten und Herrn Dr. Miquel

Herren nahmen die Wahl dankend-an. 0 orschlag des Herrn von Bernuth zu Schriftführern die Herren: Dieße, von. Neumaun, , V0 prüfung in der deutschen oder der ungari und Graf von Zietèn-Schwerin ebenfalls durch

ung für eröffnet. Meine Herren! Die eben stattgehabte Eröffnung des Landtages weren, ja er- hrt, die im abgelaufenen Laue das, ganze Vaterland getroffen. (Die Mitglieder des

auses erheben fih von ihren Sigen.) Preußen hat zwei ruhmgekrönte Könige, das Deutshe Reih seine beiden ersten Kaiser durch den Tod verloren. Die ganze

Nation hat die Dahingeschiedenen in tiefster Trauer zur Gruft geleitet. Aber die Nation hat s\sich wiederum erhoben gefühlt durch die stolze Gewißheit, daß der Erbe des Königshauses in Manneskraft und hohen Geistes die Zügel der Regierung im Staat und im Reich ergriffen. Mit lebendigem Vertrauen in die Zukunst sieht das ganze deutshe Volk darauf hin, wie der Monarch mit seinem Ausruf in erhabenen Worten seine Anschauungen, seine Aufgaben vorgezeichnet hat. Das lebendige Vertrauen auf. die Zukunft ist begründet dur diese Worte, in denen der Monarch erklärt, er habe im Aufblick zum König aller Könige die Regierung übernommen, und er habe Gott gelobt nah dem Beispiel seiner Väter seinem Volk ein gerehter und milder Fürst zu sein, Gottes- furht und Frömmigkeit zu pflegen (Beifall), den Frieden zu shirmen (Beifall), die Wohlfahrt des Landes zu fördern, den Armen und Bedrängten ein Helfer (Beifall), dem Rechte ein treuer Wächter zu sein (lebhafter Beifall), und mit uns, meine Herren, vertraut das ganze Vaterland, daß dieses Königlihe Gelöbniß ungetrübt durch Störungen von Außen oder von Jnnen in segens- reie O e wird zum Heile des Fürsten und des Volkes. ir, meine Herren, beginnen unsere Arbeit. in der guten, alten Weise mit dem begeisterten, patriotischen Ruf: „Se. Majestät der Deuts de Kaiser, König Wilhelm, er lebe hoh!“ (Das Haus stimmt dreima begeistert in diesen Ruf ein.)

Der Abg. von Kleinsorgen ist, gestern hier in Berlin. angekommen, plöglih verstorben. Derselbe gehörte dem Hause von 1863—69 und von 1875 ohne Unterbrehung bis jegt an.

(Das Haus ehrt das Andenken des Verstorbenen dur Erheben von den Det)

Zu provisorishen Schriftführern beruft der Präsident die Abgg. Boh, Jmwalle, Dr, Mitthof und Vopelius. Na Art. 108 der Verfassungsurkunde müssen alle Mitglieder, welche noch nicht den Eid auf die Serfalung geleistet haben, denselben im Hause leisten. Diese Vereidigung wird in einer der nächsten D exfolgen. Der Präsident macht darauf aufmerksam, daß kein Mitglied an den Sißungen theilnehmen dürse, welches die Eidesleistung verweigert.

Es sind bisher 362 Mitglieder angemeldet, die Ver- loosung dieser Mitglieder in die Abtheilungen wird also D Schluß der Sizung in dem Bureau erfolgen können. Da au diesmal die Wahlprüfungen durch die Vorarbeiten des Bureau- Direktors so erleichtert worden sind, daß in kürzester rist die genügende Zahl von Wabhlprüfungen erledigt werden ann, so s{lägt der Präsident vor, die nächste Sißzung am Mittwoch 1 Uhr abzuhalten. j

Das O ist damit einverstanden.

Schluß 11/7 Uhr.

— Nachdem der Bundesrath in der. Sißzung vom 13. De- ember v. J. in Betreff der Verbrauchsabgabe der rennereien, der Brennerei-Contobücher und der Berechti- gungsscheine weitere Bestimmungen getroffen („R:-A.“ 1888, Nr. 327), hat der Finanz-Minister durch Cirkular-Reskript vom 4. Januar d. F. die Provinzial-Steuer- Direktoren 2c. veranlaßt, die Hauptämter ihres Verwaltungsbezirks mit ent- sprechender Anweisung zu versehen. y

Bayern. München, 13. Januar. (Allg. Ztg.) Der Staatsrath im ord. Dienste, Franz von Dillis starb heute früh im 83. Lebensjahre. Derselbe war bis in die leßte Zeit im Staats-Ministerium des zFnnern thätig.

— Der Königlich \sächsishe Bevollmähhtigte zum Bundes- rath, Geheime Rath Böttcher ist hier angekommen.

— Der General-Lieutenant von Bergmann, Comman- deur der 18. Division, ist nah beendetcm Urlaub nah Flens- burg zurückgekehrt.

— Das Squlgeschwa der, - bestehend aus S. M. Schiffen „Sto\ch“ (Flagg\hiff), „Charlotte“, „Gneife- nau“ und „Moltke“ t dear A Contre-Admiral Hollmann, ist am 13. Fanuar cr. in Alexandria eingetroffen

«und beabsichtigt, am 18. desselben Monats wieder in See

zu gehen. i Sachsen - Weimar - Eisenach. Weimar, 12. Januar. (Weim. Ztg.) Der ärztlihe Bericht über das Befinden der

Erbgrobherzogin, von heute, lautet:

„Schlaf wie in letztvergangenen Nächten. Husten. Morgen- temperatur noch etwas erhöht, Puls beschleunigt. Allgemeinbefinden zufriedenstellend. : Enyzelhardt.“

Oesterreich-Ungarn. Pest, 12. Januar. (Prag. Ztg.) Jm Abgeordnetenhause widerlegte huete bei der Fortsezung der Wehrdebatte Daniel als Referent des Finanz-Ausfchusses die gestrige Anschuldigung Apponyi's, daß dieser bei der Ver- handlung der Wehrvorlage leichtfertig vorgegangen sei, worauf

General Pongracz unter Aufzählung der Ea Streitkräfte“

wärmstens für die Vorlage eintrat und die Nothwendigkeit des zweiten Freiwilligenjahres [ur den Fall, daß das erste Dienstjahr ungenügend war, darlegte, zuglei aber au für thunlihe Erleichterungen und die eshränkung der Gegenstände auf das Nothwendige sowie nament- lih für die Gestattung der Ablegung der Dffiziers-

hen Staats)prache S dhe Ugron motivirte den Beshlußantrag der extremen Linken auf. Ablehnung der Tas als Basis für die Spezial- debatte. Nachdem noch Rohonczi für und Thaly gegen die Novelle gesprohen hatten, fu der Minister-Präsident von

Tisza die Grundlosigkeit der ¿Furcht vor der Germanisirung dar und erklärte: es wäre nur bedauerlih, wenn die Agitation Gebu die Deut Sprache auf fruchtbaren Boden fiele. Die

bung des Glaubens und Vertrauens in die Staatlichkeit ngarns sei nur in so lange möglih, als auswärts die Ueberzeugung vorherrsche, daß eben Ungarn die größte Stütze des Bestandes und der Kraft der Monarchie sei; hierzu sei aber au die NOergeuanaa von der Kriegstüchtigkeit des be- treffenden Staats nöthig. Der Minister-Präsident versicherte ierauf, indem er gegen Ugron und Apponyi poleniisirte, daß

R folg Regierung dem Wesen nah dasselbe verlangen

würde. Er habe in Wien ebenso wie hier seiner Ueberzeugung Ausdruck gegeben und nicht verhehlt, wenn èr etwas als gegen das Jnteresse des Vatérlandes gelegen erachtete. :

Frankreih. Paris, 12. Januar. Jn dem heute ab: Gen Ministerrath wurde, nah dem „Journal des ébats“/, der Marine-Minister, Admiral Kran ermächtigt,

„in der Kammer eine Vorlage, betreffend die Bestellung von

2 Panzerschiffen und 15 Torpedobooten einzubringen.

— (Köln. Ztg.) Die Deputirtenkammer seßte heute die Berathung des Rekrutirungsgeseßes fort. Mit 412 gegen 139 Stimmen wird der Zusaßantrag angenommen, daß H, Antrag des Vorsißzenden der Rekrutirungs-Kommission nah einjähriger Dienstzeit Dispositionsurlaub unter Entlassung in die Heimath ausgesprohen werden kann. Der Gesebentwar wurde dann an die Kommission zurückverwiesen, worauf fi die Kammer auf Donnerstag vertagte.

— 13. Januar. (W. T. B.) Der republikanische Wahl- kandidat Jacques hat den gestrigen Wahlaufruf Boulanger's mit einem neuen Manifest beantwortet, in welchem er die Kandidatur Boulanger's als diejenige der Jndisziplin und des nationalen Ruins E,

— 14. Januar. . T. B.) Bei der Wahl eines Senators für St. Brieuc wurde Ollivier (konserv.) mit großer Majorität gewählt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 12. Januar.

W. T. B.) Das Exposó des Finanz-Ministers zum eich 8budget Fro 1889 \{hreibt die Möglichkeit, leßteres zu einem günstigen Resultat zu führen, vornehmlich der aufrichtig friedliebenden Politik des Kaisers zu, welche jede Veranlassung zu einem Zusammenstoß mit auswärtigen Mächten beseitige.

Das Erxposé betont alsdann die Bedenklichkeit, Anleihen

aufzunehmen, empfiehlt, die außerordentlihen Ausgaben einzushränken und sich mit den verfügbaren Mitteln zu begnügen. Schließlih nimmt das Exposs Bezug auf das Sinken des Rubelcourses in den leßten Jahren und erklärt dasselbe durch die blinde Feindseligkeit der ausländischen Presse und durch die unvernünftige Spekulation. Ein Theil der russischen Werthpapiere sei nah Holland und Frankreich gegangen, wo man die ökonomishe Lage Rußlands günstiger aufgefaßt habe; der größte Theil der Papiere jedoh sei nah Rußland zurückvexrkauft und eine bedeutende Summe der Schuldverschreibungen Rußlands aus dem Umlauf gebracht worden, was auch nur gewünscht werden könne. Um neuen Verkäufen russisher Werthe auf den ausländischen Börsen und den Folgen einer eventuellen Mißernte in Ruß- land begegnen zu können, berechnet der Finanz-Minister den Werth des Gold-Rubels im Reichsbudget pro 1889 mit 170 Kreditkopeken. s — 13. Januar. (W. T. 2 Der Kaiser hat dem O ter O egradsfki und dem Justiz-Minister anasseïn den Alexander Newski-Orden verliehen. — Dur eine kaiserlihe Ordre vom gestrigen Tage ist bestimmt, daß die im europäishen Rußland besiehenden 20 Schüßenbataillone in ebenso viele Schüß enregimenter gu 2 Bataillonen umgebildet werden, welche, wie bisher, Brigaden bilden sollen. Gleichzeitig wird die Umbildung der Reserve-Jnfanterie-Cadre- Bataillone Nr. 27, 40 und 46 in Regimenter zu 2Bataillonen anbefohlen.

Niederlande. Haag, 12. Januar. (W. T. B.) Jn dem Befinden des Königs ist in lezter Nacht eine Ver- \chlimmerung eingetreten. Der Arzt Dr. van Vlaanderen brachte die Naht im Schlosse Loo zu, und Dr. Vinkhuysen wurde heute telegraphish dorthin berufen.

Wie der „Staatscourant“ meldet, halten die beunruhi- genden Symptome in dem Zustande des Königs an. Die Ueberreizung vermindere die Kräfte,

— 13. Januar. (W. T. B.)

Nah dem heutigen

offiziellen Bulletin hat der König eine unruhige Nacht

verbraht und während der lezten 24 Stunden wenig Nahrung zu sih genommen. Das Allgemeinbefinden ist unverändert. Schloß Loo, 14. Januar. (W. T. B.) König

Wilhelm hat eine ziemlich gute Nacht gehabt. Dr. Vinschupzen

ist heute wièder abgereist.

Beigien. Brüssel, 12. Januar. (W. T. B.) Die Blättermeldung, daß der König der Verfasser der kürzlich e erschienenen anonymen Broschüre über die wirthschaft- iche, volitishe und militärishe Lage Belgiens sei, wird als vollständig erfunden bezeihnet.

Serbien. Belgrad, 13, Januar. (W. T. B.) Der König at anläßlich des griehischen Neujahrs festes an den as eren Minister-Präfidenten Ristitsch, den gegenwärtigen Minister- räsidenten Christitsh, den General Sava Gruic und den

Metropoliten Mraovic Laa reiben gerichtet, in welchen er denselben für ihre hingebende Thätigkeit bei der Ver- fassungs2revision auf das Herzlichste dankt. Gleichzeitig hat dex König R den Sabbas-Orden 1. Klasse, dem ustiz- Minister Pantelitsch und dem Minister der öffent- lihen Arbeiten, Bogitschewilsh, den Takova-Orden 1. Klasse und dem General Gruic sowie dem Metropoliten den Weißen Adler: Orden 2. Klasse verliehen. Eine größere Anzahl von hervorragenden Persönlichkeiten, darunter mehrere, die in dem Comité für die Revision der Verfassung eine besondere Thätigkeit entwickelten, ingleichen die früheren inister Stojan Boschkovitsh, Avakumovitsh, Alimpije Vasiljevitsch, Gershhitsch, Stefan Popovitsh wurden ebenfalls dur Ver- leihung von Orden ausgezeichnet. :

— 14. Januar. (W. T. B.) Das Amtsblatt veröffent- liht einen Ukas, wonach zum Andenken an die Ein- führung der neuen Verfassung eine silberne Ge- denkmedaille geschaffen werden soll. Dieselbe a sämmtliche Mitglieder der Regierung, welche das Verfassungs- projekt der Skupschtina unterbreiteten, die Abgeordneten der großen Skupschtina, die Mitglieder des Verfassungs-Aus- \husses und die Königlihen Kommissare, welhe die Wahlen Tontrolirten.

Zeitungsftimmen.

id Me „Landes-Zeitung für Elsaß-Lothringen“ reibt: :

Dem Bundesrath ist ein Gesetzentwurf für Elsaß-Lothringen, betreffend die Geschäftssprache der gerihtlihen Behörden ia den Reichslanden, zugegangen, welcher dazu bestimmt ‘ist, auch die leßten von -den Grundsäßen des deutschen Bed vertalungegeleues ab- weichenden, in Elaß-Lothringen bisher noch in Gültigkeit bestehenden Vorschriften ju beseitigen. Die Reform anf dem Gebiet der Geshäfts- sprache der reihsländishen Gerichte datirt seit der Zeit der Wiedereinver- [eibung Elsaß-Lothringens in das Deutsche Reih. Schon das Gesev vom 14. Juli 1871, durch welches die Gerichtsperfassung in Elsaß-Lothringen eine neue Ordnung erfuhr, hat an die Geschäftssprache der Gerichte und gr San Beamten neu geregelt, Grundsäglih wurde die deutshe Sprahe an Stelle der französishen geseßt, es mußte in- dessen auh darauf Rücksiht genommen werden, daß ein Thel der Bevölkerung sowohl als der Beamten der deutshen Sprache uicht oder nur unvollkommen mächtig und daher eine ungestôörte Fort- führung der Geschäfte nur gewährleistet war, wenn zuglei der Gebrau der französishen Sprahe auf breiter Grundlage gestattet war. Diesem Gesichtspunkt wurde im genannten Geseß bom

“fo giebt es dazu ein sehr einfahes Mittel: die deutsch

Zahre - 1871 und später in KaiserliGen Verordnungen Rechnung getragen. Der dadurh geschaffene Rehtszustand blieb, soweit ihm nit von vornherein eine bestimmte kürzere Frist geseßt war, auh nach Einführung der Reihs-Justizgeseßze im Wesentlihen aufreht- erhalten. Wurde doch auf Antrag des Abg. von Cuny im Reichs- tage dem Einführun geseht zum Gerihtsverfassungsgeseß der jetzige K AS beigefügt, nah welchem die für Elsaß-Lothringen geltenden estimmungen über die Gerihts\sprabe durch die Vorschrift des 8. 186 des Gerihtsverfassungsgesetzes („die Gerichtssprache ift die deutsche“) nicht berührt werden sollen. Die Ausnahmevorschriften bezüglich der Verhandlungen und Beurkundungen der Gerichte, der Gerichtsvollzieher und der Notare wurden allerdings später, die leßteren zum 1. Januar 1889, außer Kraft geseßt, die Ausnahmebestimmungen über das Han- delsgeriht Mey wurden nah dessen Aufhebung gegenstandslos.

In fortdauernder Geltung sind hiernach, was die gerihtlihen Verhandlungen betrifft, nur noch einige von den Grundsäßen des Ge- rihtsverfassungsgesezes abweichende Vorschriften.

__ Da praktische, auf die Interessen des geshäftlichén Verkehrs ge- ütte Gründe, welche auh les! noch die En dieser singulären Vorschriften verlangten, nicht vorhanden sind, so wird im §. 1

es neuen Entwurfs die Aufhebung des §8. 12 des Einführungs- '

d gesepes zum Gerichtsverfassung8geseß vorgeschlagen, Daß daraus eine Unzuträglichkeiten èrwachsen werden, verbürgt die Thatsache, daß die weit tiefer eingreifeade Beseitigung der oben angeführten Ausnahmebestimmungen über die Verhandlungen und Beurkundungen der Gerichte, Gerichtsvollzieher und Notare sich ohne jede Störung des Geschäftsverkehrs Voldgen hat. Ueberdies darf auch nach einem eitraum von 17 Jahren, innerhalb dessen die deutshe Sprache in olge der Wirksamkeit der Schule und des Militärdienstes, sowte der vervielfältigten Vezichurgen der Einwohner zur deutschredenden Bevölkerung überall Fortschritte gemacht hat, billigerweise der Zeit- punkt für gegeben erahtet werden, um die reihsrechtlichen Vorschriften Über die Geshäfts\sprahe der Gerichte in volle Wirksamkeit zu setzen. Danach würden die Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes Über die Gerihtssprahe in Elsaß-Lothringen in volle Kraft treten.

— Dié „Post“ bemerkt:

Die Kriegervereine gehören in der laufenden Reichstagssession zu den am häufigsten von den Deutschfreisinnigen und Sozialdemokraten behandelten Gegenständen. Beide Richtungen unserer Demokratie beschuldigen die Kriegervereine, daß sie in unzulässiger Weise Politik treiben. Die Ursache dieser wiederholten Angriffe ist durchsihtig : die Mitglieder der Kriegervereine haben 1887 überwiegend im Sinne des Kartells gewählt und da? gilt es, dem Aerger über die dadur mitverursahten Niederlagen Luft zu machen und den Krieger- vereinen etwas anzuhängen. In der Sache selbst aber ist das Verhalten der Kriegervereine bei den Wahlen von 1887 au nit entfernt die Folge mißbräuclicher Beschäftigung wit Politik. Jn einzelnen Ausnahmefällen mag au hier, wie überall in heftigen Wahlkämpfen, ein Mißbrauch stattgefunden haben : allein Ausnahmen bestätigen eben nur die Regel, und diese geht dahin, daß das Ein- treten der meisten Mitglieder der Kriegervereine für die Septennats- parteien auf einer ganz einfahen natürlihen Grundlage beruht und mit einem unzulässigen Hineinziehen der Politik nihts zu thun hat.

L Es liegt im Wesen der Kriegervereine, daß sie von besonders kräftiger deutschnationaler und monarchischer Gesinnung beseelt \ind. Ebenso liegt es in der Natur der Sache, daß ihnen unter den Jnsti- tutionen Deutschlands vor Allem das Heerwesen ans Herz gewachsen ist und daß ihnen der Kaiser als Oberbefehlshaber und Kriegsherr noch besonders nahe steht. Mit dieser deuts{patriotishen und monarchischen Grundtendenz der Kriegervereine ist sfelbstverständli die sozialdemokratishe Auffassung unvereinbar; es ist daher nichts Anderes als das Gebot der Selbsterhaltung und wird \{werlich bei objektiver Beurtheilung einem ernstlihen Tadel begegnen, wenn die Kriegervereine überzeugte Anhänger der Sozialdemokratie fernhalten.

Aber ebenso klar ist es, daß die deutshfreisinnige Partei mit ihren

Anschauungen im Allgemeinen sehr von dem in den Kriegervereinen |.

nothwendig herrshenden Geist abweicht und daß ihr Verhalten in der Septennatsfrage insbesondere in direkten Widerspruch mit der in den Kriegervereinen ibrer Natur nach herrshenden Gesinnung und Anschauung treten mußte. Jene Parteiauf fung, welche jede lebendige Regung des deutschen Nationalgefühls als Chauvinismus oder Shüpenfeststimmung verdammt, die Liebedienerei gegen das Ausland selbst da nicht ver- \{mäht, wo dasselbe in Gegensaß zu Deutschland, seinen Interessen und seinem Ansehen tritt, sowie die auf Verflüchtigung und Shwächung des kräftigen lebendigen deutshen Königthums gerichteten politischen Tendenzen der freisinnigen Partei müssen auf die Glieder einer von kräftigem deutshpatriotishen und monarchischen Sinne erfüllten Ge- nossenschaft abstoßend wirken. Wenn die vor 1887 namentlich von Hrn. Eugen Richter mit Vorliebe betriebene Militärnörgelei in dem nämlichen Sinne wirken mußte, so trat 1887 der Umstand hinzu, daß die deutsch- freisinnige Partei durch die Ablehnung des Septennats das Militär- de u Fall gebracht und damit gerade in einer Zeit, wo die icherbeit Deutschlands die festeste Ordnung seiner Wehrmaht dringend erheishte, das Heerwoesen zum Schauplaß eines auf Erwei- terung der parlamentarischen Rechte gegenüber dem Kaiser und den Bundesregierungen gerihteten Machtkampfes gemacht hat.

So wirkte 1887 die in den Kriegervereinen lebendige deutsch- patriotishe Gesinnung mit dem in der Brust der alten Soldaten lebenden militärischen Gefühle ganz naturgemäß dahin zusammen, daß die Mitglieder der Kriegervereine überwiegend nicht nur 1hre Stimme zu Guníîten der nationalen Kandidaten abgaben, sondern au mit Ent- \hiedenheit für diese eintraten. Eines mißbräuchlichen Hineinziehens der Politik bedurfte es zu diesem Ende gar richt; die Stellungnahme der Mitglieder der Kriegervereine bei den Wahlen war der natür- lie Ausfluß der deutschpatriotischen, monarchishen und militärishen Gesinnung, welhe in ihnen herrs{t und herrschen mus. Da die freisinnige Partei, daß eben dieser Geist die Mitglieder der Kriegervereine niht in das gegnerische ager ias

reisinnige Partei hat nur nöthig, fih von demselben lebendigen deutschnatio- nalen Gefühl, derselben monarchishen Gesinnung und der nämlichen Liebe für das deutshe Heerwesen zu durchdringen, wie sie in den Kriegervereinen herrshen. Dann wird se ch über diese niht mehr zu beklagen haben, zuglei aber diejenigen Eigenschaften verlieren, welche ihre encrgishe Bekämpfung einer kräftigen nationalen Reichs- politik zur dringenden Pfliht machen.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Ein lebensgroßes Brustbild Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm Il. erscheint in der „Daheim“-Expedition (Velhagen u. Klasing) in Leipzig gerade s rge zur Kaiser-Geburtstagsfeier. Die Größe dieses Kunstblatts (es mißt beinahe 1 m in der Höhe), seine vorzüglihe Ausführung in Holzschnitt mit unterlegtem Ton und der außerordentlich billige Preis von 60 HZ für géwöhnliche, 1 #4 50 _Z für. Künstlerdruckde, dürften demselben die weiteste Verbreitung sichern. Se. Majestät ist in großer Generals-Uniform, entblößten Hauptes dargestellt ; das Antliß ist von \sprechbender Aehnlichkeit : hell und fest blickt das Auge, ein Jene Lächeln breitet \sich über die jugenbliden doch strengen Züge.. — Als Pendants sind, wie uns die , abeim*-Expedition mittheilt, auch die Porträts der Ho@seligen Kaiser Wilhelm I. und Friedrich 111. in gleiher Ausführung und zu gleihem Preise vorräthig.

— Als 22. Band der von der. HistorisGen Kommission der rovinz Sachsen herausgegebenen „Geschichtsquellen der rovinz Sachsen und angrenzender Gebiete" erschienen

oeben im Berlage von Otto Hendel zu Halle: , p Re Ur- kunden und Regesten aus den Jahren 1353—1378*, die Gebiete der heutigen Provinz Sachsen und deren Umlande betreffend, als Fortseßung der 1886 eterenen päpstlihen Regesten aus den Sahren 12 ATW E Mamu t von Dr. Paul Ke hr, bearbeitet von Dr. Gustav Smidt, Direktor des Königlichen Dom-Gymnasiums in Halberstadt.—Nachdem die Historishe Kommission der Provinz Sachsen am 23. Mai 1885 beschlossen hatte, die Sammlungen im päpstlichen

Archiv, die Dr. midt im Winter 1884/85 mit dem Jahre 1352 abgebrochen hatte, fortseßen zu lassen, wurde Dr. Paul Kehr für den Winter 1885/86 mit dieser Arbeit beauftragt die er mit Eifer und Sorgfalt zu voller Zufriedenheit der Kom sfion ausgeführt hat. Er hat zunächst die Suppliken-Register von Clemens VL., die Dr. Schmidt nicht mehr hatte einsehen können, vorgenommen, sodaß Letßterer die Resultate dieser Forshungen novch am. Schluß des 1. Bandes verwerthen konnte.

erner hat Dr. Kehr die Archivalien der drei folgenden Päpste,

nnocenz’ VI , Urban's V. und Gregor's XI , für die Zwecke der „Ge- \chichtsquellen“ durchforsht. Bringt auch dieser neue Band, wie der Bearbeiter selbs im Vorwort sagt, vielleiht noch weniger als der erste „großartige Aufschlüsse*“ zur Geschichte der verschiedenen Bestandtheile der Provinz Sachsen, so werden doch die vielen en Notizen, insbesondere für die Geschichte der geistlihen Stiftungen, von den Hochstiftern herab bis zu den einzelner. Pfarren, den heimischen Forschern vielfach willlommenes Material sein, sodaß der Zweck, den die Rege Kommission bei ihrem Beschluß gehabt hat, erreiht ist. Bis zu welhem Grade die päpstliche Macht jener Zeit in alle Verhältnisse, nicht am wenigsten auch in die Finanzen der geistlichen ‘Würdenträger aller Grade eingegriffen hat, tritt hier für einen engen Raum ganz besonders deutlih hervor.

— Im Verlage des Berliner Lithographisyen Instituts (Julius. Moser), Berlin W., Potsdamerstr. 110, erschien soeben — nah amt- lihen Quellen bis auf die Gegenwart berihtigt — C. Lehmann's Verkehrskarte der Provinzen Ost- und West-Preußen, Pommern und Posen (Preis 2 4 50 H). Der sorgfältig ge- zeihneten und gedruckten Karte ist ein alphabetishes Verzeichniß bei- gegeben, welches fämmtlihe Postorte der enannten Provinzen und die wichtigsten Angaben über dieselben enthält, soweit dieselben niht \chon durch Zeichen auf der Karte dargestellt sind. Auf der leßteren find die Eisenbahnen (im Betriebe befindlihe und konzessionirte), Postkurse für Personen- bezw. Brief- und Packetbeförderung, Chausseen und gewöhnlihe Fahrstraßen graphisch verschieden markirt.

Land- und Forstwirthschaft.

Washington, 12. Januar. (W. T. B.) Dem Bericht des Landwirthshaftlihen Bureaus pro Dezember zufolge be- trug in den Vereinigten Staaten während des vergangenen Jahres in Mais die gesammte Produktion 1987 790 000 Scheffel, das Ge- sammtareal 75 672 763 Ader und der Gesammtwerth 677 561 580 Dollars, in Getreide das Erträgniß 414 868 000 Scheffel, das Areal 37 336 138 Acker und der Werth 384 248 030 Dol., in Hafer das Erträgniß 707 737 000 Scheffel, das Areal 26 998 282 Aker und der Werth 195 424 240 Dollars. Dec Werth der Maisernte im verflossenen Jahre ist gegen 1887 um 31 Mill. Dollars höher, der- jenige der Getreideernte um 74 Mill. Dollars höher und derjenige der Haferernte um 5 Mill. Dollars niedriger.

Gewerbe und Handel.

Durch eine in Finland kürzlih ergangene Verordnung ift die Erhebung des im Verordnungswege seit mehreren Jahren dort ein- geführten Zollzuschlags (der sogenannten beyillningsafgift) für den „MaG Finland importirten Taback bis Ende 1891 verlängert worden.

Nach einer weiteren Verordnung wird au fernerhin und zwar bis Ende 1891, diejenige Gewerbesteuer forterhoben werden, welche von Nicht-Finländern, die sich länger als 3 Tage in Finland auf- halten und für eigene oder fremde Rechnung in ausländischen Waaren (mit Ausnahme von mitgeführten Erzeugnissen der Landwirthschaft oder der Hausindustrie) Geschäfte machen, mit 120 finnischen Mark für jeden auch nur angefangenen Monat zu entrichten ist. Außerdem haben fortan Nicht - Finländishe Cirkusbesiter 300 finnishe Mark, Drehorgelspieler 10 finnishe Mark und solche Nicht - Finländer, welche Schauspiele, Concerte und musikalishe Vor- stellungen geben oder sonslige Schaustellungen veranstalten, 40 finnische Us SELeIeleuer für jeden auch nur angefangenen Monat zu entrichten.

Endlich ist neben einer Erhöhung der inländischen Biersteuer von 94 Penni auf 1 finnishe Mark für je 10 kg verbrauchtes Malz die Mena due des finnischen Eingangszolls für ausländisches Bier auf 15 Penni bei Flaschenbier und auf 12 Penni bei Faßbier pro Liter festgeseßt worden, während die entsprehenden derzeitigen Sätze 50 Penni für die Flasche auf Flaschenbier und 29,40 finnische Mark für 100 kg brutto auf Faßbier betragen. ;

Berlin, 12. Januar. (Wochenbericht für Stärke, Stärke- fabrikate und Hülsenfrüchte von Mar Sabersky.) Ta. Kar- toffelmehl 26—26è H, Ia. Kartoffelstärke 26 —26} 46, Ila. Kar- toffelstärke und Mehl 24—25 A, feuchte Kartoffelstärke loco und Parität Berlin 12,20 #4, einzelne Waggons höher bezahlt, gelber Syrup 277 H, Capillair Export 281—297 #, do. Syrup 28—281, Kartoffelzuder Capillair 28—28} #4, do. gelber 27—27} M, Rum - Couleur 36 — 40 #Æ, Bier - Couleur 36—40 û, Dextrin, gelb und Wal Ia. 363—37 M, do. sefunda 31—32 M, Weizenstärke (kleinst.) 37—38 #4, Weizenstärke (großstück.) 41—43 M, Hallesche und Shlesishe 40—42 4, Schabe-Stärke 31—32 6, Mais- Stärke 34—353 M4, Reiss\tärke (Strahlen) 45—47 H, do. (Stüdken) 42 —44 4, Victoria-Erbsen 19—22 #, Kocherbsen 17—21 #4, grüne Erbsen 19—22 Æ, Suttererbsen 14—15 4, Leinsaat 213—23 #, Mais loco 134—14è M, Linsen, große 44—56 #4, do. mittel 30—44 M, do. kleine 22—28 M, gelber Senf 15—21 Æ, Kümmel 46—52 M, Buchweizen 14—15 #, inländishe weiße Bohnen 22—24 4, breite Flachbohnen 25—30 #, ungarishe Bohnen 21—224 #, galizishe und russishe Bohnen 19—21 &, Hanfkörner 17—19 #4, Leinkuchen 16—18 „Æ, Mohn, weißer 38—42 A, do. blauer 35—38 #4, Raps- kuchen veife 18° 4, Weizenshale 10—11 4, Roggenkleie 10,50 4,

Hirse, weiße 18—21 A Alles per 100 kg ab Bahn ‘bei Partien von mindestens 10 000 kg. i

— Die Verwaltung der Brünner Lokalbahn wird der Ge- neralvecsammlung der Gesellschaft die Vertheilung einer Gesammt- dividende pon 5} 9% für das verflossene Betriebsjahr in Vorschlag bringen. Da bereits eine Abschlagsdividende von 4 %% gezahlt worden ist, so gelangen noch 2F Fl. zur Auszahlung. :

Wien, 13, Januar. (W. T. B.) Ausweis der Karl- Ludwigsbahn (gesammtes Neß) vom 1. bis 10. - Januar 206 284 FI., Mehreinnahme 25 458 F[l.; die Einnahmen des alten S ae ien in derselben Zeit 152951 Fl., Mehreinnahme

London, 12. Januar. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen- ladung angeboten.

— 14. Januar. (W. T. B.) Die Getreidezufuhren betrugen in der Woche vom 5. bis 11. Januar: Englisher Weizen 3189, fremder 55 192, englishe Gerste 2199, fremde 14 252, englische Malzgerste 23 800, fremde —, englischer Haser 1229, fremder 304093 Qrts. Englisches Mebl 20 661, fremdes 14 566 Sack und 255 Faß.

Glasgow, 12. Januar. (W. T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen \|ch guf 1 032285 Tons ge en 942 682 Tons im vorigen Jahre. ie Zahl der im Betrieb

efindlihen Hochöfen betrug 78 gegen 84 im vorigen Jahre.

St. Petersburg, 13. Januar. (W. T. B.) Die fällige Quote zur Tilgúng der temporär emittirten Kreditbillets ist gestern der Reichsbank mittelst Goldrente im Betrage von 36 Millionen Metall-Rubel übermittelt worden.

Warschau, 14. Ianuar. (W. T. t Die Einnahmen der Warschau-Wiener Eisenbahn-Gesellschaft betrugen im Dezember cr. 108 000 Rbl. mehr als in demselben Monat des Vor- ahres. — Die Einnahtnen der N E o ee ges Eisen-

ahn betrugen im Dezember cr. 2300 Rbl. weniger als in dem- selben Monat des Vorjahres. i

Brüssel, 12. Januar. (W. T. B Die Nationalbank hat den Diskont von 5 auf 42 9% herabgeseßt. E

New-York, 12. Januar. (W. T. B.) Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug . 9133 005 Doll. gegen 11 993 750 Doll. in der Vorwoche ; u für Stoffe 3 565 Doll. gegen 3 373 654 Doll. in der Vorwdhe.