Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 17. Januar. Jn der gestrigen (2.) Sißung des Hauses der Abgeordneten ergriff nah erfolgter Konstituirung des Hauses der Finanz-Minister Dr. von Scholz das Wort:

Meine Herren! Die {hon erfolgte Konstituirung des Hauses gestattet und gebietet mir, die heutige Sißung noch dazu zu benuyzen, um die finanziellen Vorlagen hier einzubringen, zu deren Vorlegung an den Landtag ich die Allerhöchste Ermächtigung habe: nämli die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1885/86; die Uebersiht von den Staatseinnahmen und Ausgaben des Jahres vom 1. April 1887/88; den Geseßentwurf, betreffend die Feststellung des Staatshaus- halts-Etats für das Jahr vom 1. April 1889/90 nebst dem Etat; einen Geseßentwurf, betr. Abänderung mehrerer Bestimmungen der Gesetzgebung über die Stempelsteuer; und einen Gesetzentwurf, betr. die Ergänzung des Geseßes über die Erleichterung der Volks\chullasten vom 14. Juni 1888.

Indem ih mich beehre, Herr Präsident, diese sämmtlichen Vorlagen zu überreichen, hoffe ih, dem Wunsche und der Erwartung des hohen Hauses nicht zuwider zu handeln, wenn ich die that- fählichen Wahrnehmungen, die angestellten Berehnungen, die darauf fußenden An- und Absichten der Staatsregierung, welche in diesen ‘umfangreihen Vorlagen mit der nothwendigen Spezialisirung Ihnen unterbreitet werden, alsbald in einem thunlichst übersichtlihen und klaren Gesammtbild, welches auch die ‘bemerkenswerthesten Ein- zelheiten \chon zifffermäßig erkennen und würdigen läßt, möglichst anshaulich zu machen versuhe. h

Die Thronrede hat Ihnen bereits kund gethan, meine Herren, daß die Aincaulage des Staats nah dem Abschluß des leyten und nah den bisherigen Ergebnissen des laufenden Rechnungsjahres cine günstige ist. Ich bitte um die Erlaubniß, dies zunächst in Bezug auf den Abschluß des leßten Rehnungsjahres 1887/88 eingehender darlegen und begründen zu dürfen. h

. Als ich, zufällig gerade heute vor einem Jahre, die Chre hatte, hier an dieser Stelle die wahrscheinlihen Ergebnisse des damals noch laufenden Rechnungsjahres 1887/88 zu erörtern, da konnte ih, mit allen selbstverständlihen Vorbehalten zwar, aber doch {hon mit zicem- liher Zuversicht - sagen, daß der Abschluß des Jahres voraussichtlih ein recht günstiger sein werde, daß die wirklihen Ergebnisse der Ver- waltung des Jahres die Veranschlagung vielleicht um 60 Millionen Mark zu Gunsten der Staatskasse übertreffen würden. Obwohl noch der lebte Theil jenes Jahres, wie in Ihrer aller Erinnerung sein wird, keineswegs frei geblieben ist von bedauerlichen Ueberraschungen auf wirths{haftlichem Gebiet, von großen elementaren Heimsuchungen weiter Theile unseres Staatsgebiets, so hat das Jahr- doch nicht S gehalten, was es damals zu versprechen schien, sondern es hat noch erheblich günstiger abgeshlossen. Der Ueberschuß, welcher bei der Rechnung vor Ausführung der betreffenden Bestimmungen des Eisen- bahngarantie-Gesetzes sid ergab, hat 79 Millionen Mark betragen, genau 79 394 476 M und 27 s.

Nach ten Bestimmungen des Eisenbahn-Garantiegeseßes und des Etats für 1887/88 war ein etwaiger Verwaltungsüberschuß des Jahres nur bis zum Betrage von 43 431 482 # noch in der Rechnung eben dieses Jahres als Mehrausgabe zur Schuldentilgung einzustellen. Das ist, wie Sie auf Seite 128/29 der überreihten Uebersicht der Ein- nahmen und Ausgaben des Jahres nachgewicsen finden weiden, unter Kap. 37 Tir. 2, der im Etat ein sogenannter stummerTitel war, d. h. für welchen ein Geldbetrag in der Linie überhaupt . niht aus- geworfen war, vollständig bewirkt worden, und nach Ausführung dieser Operation {ließt dann die formelle Staatsrehnung des Jahres 1887/88 mit einem noch verfügtar gebliebenen Uebersh»ß von 35 962 993 M und 61 S ab, also rund mit cinem verfügbar ge- bliebenen Uebershuß von 36 Millionen Mark.

Von den bemerkenswerthesten Spezialergebnissen, welche zu diesem günstigen. Resultat zusammengewirkt haben, möchte ih zunächst her- vorheben, daß wir uns in jenem Jahre in unseren finanziellen Beziehungen zum Reich sehr viel besser gestanden haben, als nach dem Etat angenommen war. Zwar hatten wir an Matrikularbeiträgen eine kleine Summe von 333000 #4 mehr zu zahlen, als in unserem Etat vorgesehen warz zwar empfingen wir von den MReichs- \stempeln 382000 \ weniger, als in unseren Etat vor- gesehen war; dagegen überstiegen die Etatseinnahmen zunächst unsere Einnahmen an Verwaltungskostenvergütung für Erhebung der Zölle und Neit:ssteuern nah Abrednung der Mehrausgaben, die dafür er- wachsen waren, um 4 640 000 A Unser Antheil am Ertrage der Zölle und der Tabaksfteuer überstieg die Erwartung des Etats um 9729000 #Æ und von dem neuen Branntweinsteuergeseß , auf welches in unserem Etat überhaupt noch nicht Rücksicht genommen war, dessen Wirksamkeit aber mit dem 1. Oktober 1887 bereits be- pen hatte, empfingen wir 11 621 (€00 A Endlich, meine Herren,

erechnete sich in unserem reihlicheren Antheil an dem Ertrage der Zölle, nah der Maßgabe des darunter enthaltenen geringeren Aufkommens von landwirth schaftlichen Zöllen, unsere Heraus- zablung an die Kreiskommunalverbände * nicdriger, und zwar um 4 276 (C0 „M niedriger als in unserem Etat angenommen war. In unserem Etat waren 18 Mill. Mark angenommen, und es sind darauf nur zur Zahlung gelangt 13 723 000 A Aus diesen von der Reichsfinanz beeinflußten Posten allein ergab sich für unsere Rechnung eine Besserung gegen den Etat von 254 Mill. Mark.

Aus den anderen Theilen unscrcs Etats würde ih die Domänen- verwaltung hier niht weiter hervorzuheben haben, da sie nur einen geringen Mehrüberschuß von 207 00) 4 ergeben hat. Das Ergebniß möchte abec doch auf einigen Seiten auffällig gefunden werden, weil nah der vorjäbrigen Schäßung bei dieser Verwaltung ein Minder- übershuß von 900000 „4 gewärtigt und hierin au ein Symptom der landwirthscaftlihen Krisis gefunden wurde. Jch führe deshalb an, meine Herren, daß der geringe Mehrübersch"ß in der That auch nur der unerwarteten Mehreinnahme von den Mineralbrunnen, von dem Bernsteinregal und von Ausgaheersparnissen für administrirte Grundstücke zu verdanken ist. Dagegen haben sih bei den Domänen- pachtgeldern die RüdLslände in den Jahren in der That, wie erwartet war, auf 1510000 M4, d. h. um 212009 # mehr als im Jahre vorher, gestellt. Füge ih hinzu, um gleih hier die Sache zu er- ledigen, daß leider auch die Wahrnehmungen im laufenden Jahre niht wesentlih besser geworden sind, daß bei den. Neuverpachtungen Ausfälle, bei den laufenden Pachten weitere Pahtrückstände eingetreten sind und daß 7 Domänenpätter in diesem Jahre in Konkurs gerathen find, so glaube ich, ist das Symptom, auf wel({es ich im vorigen Jahre hinzuweisen mir erlaubte, nicht. entkräftigt durch den geringen Mehrüberschuß, den die Verwaltung doch aus den angeführten Gründen geliefert hat.

Ebenso führe ih den geringen Mehrüberschuß der Seehandlung mit 257 000 (6 hier nur deshalb an, weil ih bei der vorjährigen Schäßung aur einen Minderüberschuß von 1 Million bei dieser Verwaltung renen zu müssen glaubte. Hier ist die Aenderung wesentlich dadur herbeigeführt worden, daß in dem leßten Theil des Jahres sih noch Gelegenheit geboten hat, Grundstücke, die die See- handlung früher hat übernchmen müssen, vortheilhaft zu verkaufen, und dadur alte Zinsrückstände in ihrer Rechnung zu vereinnahmen, da- gegen hat fast genau der vorjährigen Schäßung entsprechend die Verwaltung der direkten Steuern einen Mehrüberschuß von 2305000 A, die Ver- waltung der indirekten Steuern, abgeseyen von den verhin {on er- wähnten Vergütungen für die Erhebung der Reichssteuern, haupt- \sählih von der Stempel- und Erbschaftësteuer einen Mehrübershuß von 6341 000 #4 ergeben. Und die Eisenbahnverwaltung, meine Þperren die, wie Ihnen erinnerlih sein wird, in den Jahren vorher mit starken Mindereinnahmen zu kämpfen hatte, hat, dem von Monat zu Monat gestiegenen Aufshwung des Verkehrs ganz entsprechend, Einen Mehrübershuß von 51 365 000 6 gehabt. Die Staats\chulden-

verwaltung hat bei dem Verzinsungstitel, wie nah der günstigen Ge- staltung der leßten Jahre niht anders zu erwarten war, 2 767 000 Ersparniß ergeben, und bei dem dritten Abschnitt des Etats, den eigentlihen Staatsverwaltungen, ist Man tom ein Minder- betrag von 4636 0C0 44 hervorgetreten. s ist das eine der günstigen Folgen davon, meine Herren, daß wir die Etats dieser Verwaltungen mehr und mehr im Allgemeinen wirklich ausreichend dotirt haben, und daß dieselben überall mit Sparsamkeit bewirth- haftet werden.

Im Extraordinarium des Jahres 1887/88 hat, wie ih {hon im vorigen Jahre hervorheben konnte, und aus der damals mitgetheilten Ursache eine Mehrausgabe stattgehabt von im Ganzen 2 448 000 Dieselbe rührt hauptsählich davon her, daß wir die günstige Ge- legenheit benußten, um eine Ablösung von Passivrenten der Forst- Ver nas vorzunehmen, die zu sehr annehmbaren Bedingungen \ich

arbot.

Darf ih zum Schluß der Betrachtung dieses Jahres etwas un- abhängiger von der streng formalen Rechnungslegung und in ganz runden Zahlen die Frage beantworten, wie das Jahr 1887/88 unsere Fintdnzlage nun wirklih anders, als im Etat angenommen war, ge- staltet hat, so stellt sich die Sache dahin : der Etat nahm an, daß das Jahr eine außerordentlihe Einnahme aus Anleihe im Betrage von 40 Millionen bedürfen würde, i also die Verwaltung des Jahres die Finanzlage Preußens um 40 Millionen verschlechtern würde. Nach- dem nun von dieser Anleihe überhaupt nihts begeben worden ist, darauf vielmehr nur der {on im Vorjahre dazu verfügbar gewor- dene Ueberschuß von 32 Millionen verrechnet worden ist, nachdem dann im Laufe des Jahres aus den bereiten Mitteln an die Hinter- legungs8gläubiger des Staats 34 Millionen mehr zurückgezahlt wor- den, als an Hinterlegungs8geldern neu “eingingen, und nahdem dazn beim Rechnungsabschluß 43 Millionen, wie ich \chon erwähnt habe, zur Verrehnung auf bewilligte Anleihen in Mehr- ausgabe gestellt worden sind, also von dem Jahre nicht bloß die empfangenen auf die außerordentliche Einnahme aus Anleihe gebuchten 32 Millionen zurückgegeben, sondern noch 14 Millionen mehr zur Schuldentilgung geleistet worden, hat das Jahr dennoch einen dis- poniblen Uebers{chuß von fast 36 Millionen hinterlassen.

Es hat also, statt die Finanzlage, wie erwartet war, um 40 Millionen zu verschlechtern, sie um 50 M il- lionen verbessert, ein Unterschied von 90 Millionen!

So unendlich fern es mir nun wahrlich liegt, irgend ein, wenn auch noch so geringes Verdienst bei dieser günstigen Wandlung der Dinge und der Finanzen für den Finanz-Minister in Anspruch zu nehmen, so möchte ih doch andererseits auch der Wiederholung des ungerechten Tadelns desselben vorbeugen, daß er das nicht Alles {hon längst früher wvorausgeschen und dafür gesorgt bâtte, daß der Etat von 1887/88 dem entsprehend besser aufgestellt worden wäre. Ich bitte Sie deshalb, meine Herren, fich zugleih zu vergegenwärtigen, daß wir den Staatshaushalts-Etat, der ja unmöglich nah subjektiven, mehr oder weniger willkürlichen Meinungen und Ansichten eines Einzelnen aufgestellt werden kann, do nur nach objektiven, in langer Uebung bewährten, oft dar- gelegten, mit Ihnen berathenen und von Ihnen gebilligten Grundsätzen aufstellen müssen, daß wir den Staatshaushalts-Etat nach einer festen \taatswirthshaftlihen Methode, niht etwa nah leichteren Gesichts- punkten, wie fie für \pekulative oder gewagte Geschäfte zulässig sein mögen, aufstellen dürfen, und daß insbesondere so auch der Etat für S nur aufgestellt worden ist und nur hat aufgestellt werden ônnen.

Daß die damals geplante Branntweinsteuerreform \o bald zu einem glücklihen Abschluß gelangen und daß sie hon vom 1. Oktober jenes Jahres ab wirksam werden würde, konnte ebenso wenig für die Etatsaufstellung vorgesehen und verwerthet werdea, wie der damals kaum begonnene, von Monat zu Monat gestiegene und, Gottlob, heute noch anhaltende Verkehrsaufshwung, der wesentlich zu der großen Vermehrung unserer Staatseinnahmen von den Eisenbahnen geführt hat.

Erinnern Sie sich doch auch, meine Herren, an die Jahre 1870, 1871, 1872, 1873, wo wir die Staatêrehnungen mit immer steigenden Uecbershüssen abgeshlossen haben, auf Mark berechnet; mit 18 Mil- lionen, 27 Millionen, 83 Millionen, 64 Millionen Mark, und das bei einer zuleßt erst erreihten Gesammtetatsziffer von 630 Mil- lionen Mark, während die Gesammtetatsziffer des Jahres 1887/88 bereits 1410 Millionen Mark beträgt. Damals war über solche Er- gebnisse auf allen Seiten nur Befriedigung und Anerkennung, und so lassen Sie, bitte ih, auch jeßt uns die Gunst des finanziellen Er- gebnisses des Jahres 1887/58 nur dankbar acceptiren und nicht etwa noch nach einem Schuldigen suchen, dem wir dafür etwas am Zeuge flicken können.

Nach dieser Bitte und im Vertrauen auf deren wohlwollende Aufnahme gehe ich um so leichteren Herzens dazu über, den Say der Thronrede, daß die Finanzlage anch nah den bisherigen Er- gebnissen des laufenden Jahres eine günstige ist, näher zu erörtern. Wie immer unter dem Vorbchalt, daß auch noch der letzte Theil des Jahres meine heutigen Annahmen im Einzelnen wie im Ganzen noch sehr modifiziren, ja selbst umwerfen kann — erlaube ih mir auf Grund der von den ersten 8 Monaten vorliegenden Staats- rechnungen und auf Grund sorgfältiger Schäßung des danah wohl zu gewärtigenden Schlußergebnisses, Folgendes vorzutragen. Wir glauben als günstige Faktoren ins Auge fassen zu dürfen zunächst den muthmaßlihen Abschluß der Forstverwaltung; fie verspricht einen Mehrübershuß in diesem Jahre von 2 Millionen Mark, hauptsächlich aus dem Erlös für Holz, — dann den Absch{luß der dirckten Steuern, welche wiederum einen Mehrübers{chuß von 2100000 # versprechen, wozu alle Kategorien der direkten Steuern, mit Ausnahme natürlich der Grundsteuer, beitragen.

__ Ebenso erwarten wir von den indirekten Steuern einen Mehr- überschuß von 2 800 000 e, ‘und dies, obwohl wir bei den Ein- nahmen an Vergütungen für die Erhebung der Zölle und Reichs- steuern diesmal son einen erheblihen Abslag zu gewärtigen haben, einen Abschlag von 2 839 000 „6; dagegen zeigt die Stempelsteuer mit 37 Millionen, die Erbschaftösteuer mit 1 Million, wie in den vorangegangencn Jahren steigende Ergebnisse. Auch von der Berg- werksverwaltung dürsen wir diesmal einen Mehrübershuß von 2700 (00 M erwarten, und ron den Eisenbahmen einen Mekr- übers{uß von rund 56 Millionen Mark, \sich ergebend aus 63 Millionen Mark Mehreinnahme und 7 Millionen Mark Aga, DieSchulden- verwaltung wird ca. 3 Millionen Mark ersparen können, die Justizverwal- tung 1 500 000 6, wesentli in Folge des Steigens der Einnahmen an Gerichtskosten, und die Verwaltung des Innern wegen der immer günstiger sih gestaltenden S der Strafanstaltsverwaltung etwa 1 Million Mark. Alles dies zusammengenommen ergiebt 71 Mil- lionen Mark rund mehr, als nah den Etatsanschlägen zu erwarten wäre. An ungünitigen Faktoren dürfen wir dagegen nach den heutigen Schäßungen auf insgesammt etwa 10 Millionen Mark rechnen, und ih darf unter denen besonders hervorheben, daß wir im laufenden Jahre bei den Ueberweisungen vom Reich einen Ausfall von 2 300 C00 M zu gewärtigen haben, obwohl unser Antheil an dem Ertrage der Zölle und der Tabacksteuer auch in diesem Jahre um 113 Millionen die Ansäße des Etats voraussihtlich übersteigen wird, obwohl wir auch vom Reichsstempel in diesem Jahre 2 Millionen Mark mehr Einnahme haben dürften, als der Etat vor- ausseßt. Aber, Sie wissen das wahrlich schon aus den Reichstags- R der Gabe von der neuen Branntweinverbrauchsabgabe berehnet si der wahrscheinlihe Ausfall dicses Jahres auf überhaupt 264 Mil- lionen, und davon trifft auf Preußen also eine Mindereinnahme von fast 16 Millionen Mark. Dieses Alles zusammen ergiebt bei den Ueberweisungen vom Reich den von mir bemerkten wahr\ch{einlichen Ausfall von 2300000 # Außerdem haben wir an Matrikular- beiträgen 1400 000 „X mehr zu entrichten, weil unser Etat niht nah der spâteren Feststellung des Reichshaushalts-Etats in dieser Beziehung forrigirt worden ist, und wir um so viel zu wenig in unserem Etat zu stehen haben. Und endlich is diesmal das Verhältniß bezüglich der Ueberweisungen an die Kreiskommunalverbände ein umgekehrtes gegenüber dem bisherigen. In der großen Mehreinnahme von den Zöllen stecken diesmal überwiegend auch Mehreinnahmen von den

landwirthschaftlihen Zöllen, und in Folge dessen haben wir wahr- N 000 G mehr an die Kreise herauszuzahlen, als im Etat ehen.

In den Etat hatten wir nah den etwas trüben Erfahrungen der Vorjabre vorsichtigerweise nur 15 Millionen Mark eingestellt; wir werden herauszuzahlen haben ca. 19 150 000 4, und dies muß ih für die Staatsrechnung als einen ungünstigen Faktor anführen, während es die Staatsregierung natürlih freut, daß die Kreise auf Grund des e vom 14, Mai 1885 eine reichlihere Einnahme für ihre Bedürfnisse haben werden.

Erfüllen sich, meine Herren, diese hier mit der gebotenen Kürze und Abrundung vorgetragenen Erwartungen ganz oder in der Haupt- sache, so würde durch das Jahr 1888/89 die Finanzlage des Staats also nicht bloß um 50 Millionen Mark, wie durch das Vorjahr, sondern wahrscheinlich um etwa 62 Millionen Mark verbessert werden — eine sehr ansebnliche, schr bedeutende Summe. Aber nihts würde unrihtiger sein, nichts gefährlicher, als sich dem ersten Eindruck dieser Summe zu überlassen, dem Eindruck, den sie an und für sich selbs wohl hervorzubringen geeignet ist. Wir müssen uns in jedem Augenblick neben diese Summe die andere stellen, die Ge- sammtziffer des Budgets von 1410 Millionen Mark, von welcher sie noch nit 5 % beträgt. Wir müssen uns vielleiht noch richtiger in jedem Augenblick neben diese Summe stellen die Gesammteinnahme- ¿iffer allein der Staats-Eisenbahnverwaltung von 720 Millionen, von der sie noch nit 10 % beträgt, und wir müssen uns immer vergegenwärtigen, daß bei solGWen Summen, innerhalb solcher pro- zentualen Grenzen auch ohne .außergewöhnlihe Ereignisse, im gewöhn- lichen Lauf der Dinge sehr leiht solhe Aenderungen nach oben, aber auch nah unten vorkommen können.

Das haben wir uns auch bei Aufstellung des Etats für 1889/90, zu dem ih mich jeßt wende, gegenwärtig gehalten.

Wir háben in demselben die Einnahmen überall nah den bis- herigen Grundsätzen vorsichtig angeschlagen, die Ausgaben sparsam bemessen, - und neue oder erhöhte Ausgaben nur auf Grund strenger Aa des Bedürfnisses und seiner Dringlichkeit in Vorschlag gçe-

racht.

Wenn glei{wohl die Gesammtbudgetziffer für das neue Jahr von 1410 auf 1513 Millionen, also um 103 Millionen steigt, so rührt das wesentlich mit von dem vorher {on besprochenen, nah der Rehnu1 des Jahres 1857/88 verfügbar gebliebenen Ueberschuß her, der mit scinem

vollen Betrage von 35 962 994 „4 unter den Mehreinnahmen des näh-

sten Etats erscheint.

Wir haben es im Sinne des Eisenbahn-Garantiegeseßes und bei den sonst vorhandenen Deckungsmitteln für die Ausgaben des näcstea Jahres als gewissermaßen selbstverständlid angesehen, meine Herren, daß diefe 35962994 M nicht bloß von der Eisenbahnkapitalschuld abzuschreiben, sondern au zur effektivenSchuldentilgung zu verwenden seien. Dies um so mehr, als wir seit 1882 dem Eisenbahn-Garantiegesez gemäß demnächst zwar rund 335 Millionen Mark von der Eisenbahn- kapitalshuld abgeschrieben, aber erst 198 Millionen Mark dur regelmäßige Amortisation, außerordentli@de Schuldentilgung und Verrechnung auf neue Anleihen effektiv getilgt haben werden. Sie finden jenen Uebershuß daher mit derselben Zer, mit welcher er im Etat der allgemeinen Finanzverwaltung als außer- ordentliche Einnahme nachgewiesen ist, auch als außerordentliche cinmalige Ausgabe in den Etat der Staats\{uldenverwaltung einge- stelt; und ih werde ihn bei den weiteren vergleihenden Betrach- tungen daher wie einen bloß durhlaufenden Posten ganz aus- scheiden dürfen. Dann reduzirt sich das Anwachsen der Ge- sammtziffer und die Vermehrung der regelmäßigen Einnahmen im nächsten Etat von 103 auf 67 Millionen Mark. Die Ausgabe- vermehrung im Ordinarium aber steigt um 74 Millionen Mark.

__ Zur Erläuterung dieses auf den ersten Blick auffallenden Ver- bâltnisses muß ih gleih hier daran erinnern, daß wir von den 20 Millionen Mark, die wir auf Grund des Gesetzes vom 14. Juni v. I. als Staatsbeitrag zur Besoldung der Volksschullehrer über- nommen haben, nur die Hälfte mit 10 Millionen Mark in das Ordinarium des laufenden Etats einzustellen hatten, weil das Gese erst vom 1. Oktober ab wirksam wurde, daß wir aber in demselben Etat bereits zwar nicht die volle andere Hälfte, aber do 8 430 995 A re- servirt und nur als einmalige und außerordentliche Ausgabe zur Schulden- tilgung verwandt haben. Diese 8430 995 # treten also au noch, als verfügbar für das Ordinarium, der Einnahmevermehrung des nächsten Etats hinzu.

Bevor ich in aller Kürze auf die einzelnen Verwaltungen, welche crheblichere Aenderungen gegen den Etat des laufenden Jahres zeigen, cingche, möchte ih zunähst eine wenn auch weniger erhch- liche, aber doch den gesammten Etat kerührende Aenderung hier erwähnen. Bisher waren die geseßlihen Wittwen- und Waisen- gelder bei jeder einzelnen Verwaltung in einen besonderen Titel ein- gestellt. Aus denselben praktischen Gründen, aus denen früher son derartige Fonds zusammengezogen worden sind, haben wir es für nothwendig und - nüßglich erachtet, auch diese verschiedenen Titel alle in einen einzigen Titel zusammenzuziehen und die darunter fallenden Ausgaben nur in dem Etat der Finanzverwaltung erscbeinen zu lassen. Hier erscheint in Folge dessen eine Mehrausgabe für Wittwen- und Waisengelder von 3 186 000 , während bei allen übrigen Ver- waltungen eine entsprehende Vindecrausgabe zu subintelligiren ist.

Besoldungsverbesserungen finden Sie in dem neuen Etat wiederum nur einige folhe, welche dur Organisationsveränderungen oder dur besondere dienstliche Rücksichten geboten erscheinen. Ich hebe davon die- jenige der Unter-Staatssekretäre in den Ministerien hervor und be- merke, daß dieser Besoldungéverbesserung nicht sowohl die Rücksicht auf die Bedürfnisse der augenblicklichen Inhaber dieser Stellen zu Grunde liegt, als vielmehr die Sorge für cine stets mögliche, angemessene Wicderbesetzung dieser Stellen.

Diese ist jeßt, wie die Erfahrung auch bewiesen bat, recht \{chwierig. Wenn Sie an die Kategorien denken, aus denen zweck- mäßiger und geeigneter Weise diese s{hwierigen Stellen zu beseßen sind, so werden Sie das ohne Weiteres anzuerkennen geneigt sein. Das Amt der Unter-Staatssekcetäre — das brauche ih hier kaum näher auseinanderzuseßen — is ein ungemein \{chwieriges, verantwortlihes und dabei wenig erfreuliches, sehr abhängiges; es wird von Niemand eigentlich recht begehrt. Wenn wir, was ganz natürlih wäre, z. B. aus den Reihen der Regicrungs-Präsidenten den Ersay für diese Aemter suchen, so stoßen wir dabei meist auf Schwierigkeiten. Das Gehalt von 11400 # neben freier, völlig zureihender Dienstwohnung in der Provinz erscheint Jedem sehr viel mehr, als ihm hier als Unter-Staatssekretär geboten werden kann, vnd dazu fommt noch die größere Last, die größere Un- bequemlichkeit, die größere Abbängigkcit der Stellung neben dem Minister. Ein Austausch zwischen Preußen und dem Reich kann in diefen Stellen gar nicht stattfinden, denn da stehen wir stets mit einem Minusanzebot gegenüber, und doch würde es sehr oft ein Nuyen beider Theile sein, wenn cin Wechsel in diefen Stellungen eintreten könnte. :

Diese ernstlichen dienstliljen Rücksihten — ih hebe das befonders hervor, weil ih gesehen habe, daß schon eine Nachricht über diefe Be- soldungéverbesscerung in die Oeffentlichkeit gedrungen und dort zu ungünstigen Bemerküngen benußt worden ist — diese Rücksichten sind cs gerade, die uns hierbei geleitet haben. Was nun den ersten Abschnitt des Etats, die sogenannten Betriebsverwal- tungen, anlangt, so glaube ich hier auf die Domänen, Forsten, Lotterie, Seehandlung, Münze und Bergwerke nicht näher eingehen zu müssen, weil diese Verwaltungen in dem Anschlage ihrer Uéberschüsse nur sehr geringe Abweichungen gegen den Etat des laufenden Jahres zeigen. Nur bei der Verwaltung der indirekten Steuern ergiebt sich ein beträhtliher Minder übershuß von 2257 000 4, — dies lediglich in Folge des Rückganges der Vergütungen, die wir für die Erhebung der Zölle und Reichssteuern zu empfangen haben. erwähnte dieses Rückgangs \chon vorher bei den Ergebnissen des lau- fenden Jahres. Er echöht unsere Mindereinnahmen diesmal auf 4 772000 A Es is dies die ganz natürlihe Folge der veränderten

olilinien, die Hamburg und Br. men jeßt dem Zollgebiet eingefügt Pen in Folge dessen Hamburg und Bremen jeßt eigene Zollverwal- tungen eingerihtet haben und unsere Zollämter dort in Wegfall ge- braht sind, natürlih au die Vergütungen, die wir für diese Ver- waltungen bisher bezogen haben, weagefallen sind. Es erklärt sich aber ferner auch aus der Verring&rung der Materialsteuer für Zucker, deren Bruttoeinnahme maßgebend war für die Verwaltungskosten- vergütungen, während bei der neuen Verbrauchéabgabe für Zucker eine große Verschiedenheit zwishen Bruttoeinnahme und Nettoein- nahme niht mehr hervortritt. Auch bei der Branntweinsteuer ist ein Minderansat, wie Sie wissen, im Etat vorgesehen, der die Ver- gütungen, die wir zu empfangen baben, beeinflußt.

Die Einnahmen für alleinige preußishe Rehnung steigen in dem Etatsansay bei der Stempelsteuer um 600090 M, bei der Erbschaft steuer um 900 000 «A Wir würden bei der Stempel- steuer, obwohl sie hier grundsaßmäßig veranshlagt worden ist, vielleiht noch etwas weiter haben gehen können nah den sehr günstigen Wahrnehmungen, die wir auch im laufenden Jahre in dieser Beziebung gemacht haben, wenn nicht der Geseßentwurf, den ih die Ehre gchabt habe Ihnen beute zu überreichen, betreffend einige Aenderungen der Gesetzgebung über das Stcmpelsteuerwesen, do einen erheblichen Auéfall zur Folge hätte. Es ist, wie Sie wissen, Hauptsache bei diesem Geseßentwurf die Erleilterung bezüglich der Pacht- und Miethsstempel. Es sind aber auch außerdem noh, was ebenfalls im dringenden Bedürfniß zu liegen schien, Erleichterungen vorgesehen für die Führungsatteste, welhe Stellen- oder Arbeitsuchende gewöhnli brauchen, und für die Entlassungsatteste der Arbeiter, welche im Staatsbetriebe bisher be- schäftigt waren. Es waren Klagen erhoben, daß diese, weil amtliche Atteste in Privatsahen immer dem Stempel unterliegen, insofern ungünstiger gestellt seien als die Arbeiter in Privatwerken. Außerdem ist die Absicht dabei, eine provinzielle Ungleichheit zu beseitigen, und endlih, die Stempelkontrole den heutigen Verhältnissen gemäß nit bloß auf die eigentlihen Aktiengesellshaften beschränkt sein zu lassen, sondern auch auf die Kommanditgesellshaften auf Aktien und die ein- getragenen Genossenschaften auszudehnen. Dies leßtere führt viel- leiht zu einer kleinen Erhöhung der Stemveleinnahmen. Immerhin müssen wir den Ausfall aus diesem Geseß doch immer auf 750—800 000 Æ schâten.

Die Verwaltung der direkten Steuern läßt dagegen, wie in den leßten Jahren immer, wieder einen Mehrübershuß von 9 845 000 A, invbesondere die Gebäudesteuer ein Mehr von 700 000 4, die Einkommensteuer ein solches von 1 392 000 Æ, die Klassensteuer von 488 0C0 #, die Gewerbesteuer von 401 000 erwarten.

Was die Einkormmen- und Klossensteuer betrifft, so habe ich \{chon früher niht unterlassen, bei diesen günstigen Ergebnissen immer darauf aufmerksam zu machen, daß der Haupttheil davon auf die städtishe Bevölkerung kommt, und ih habe vor zwei Jahren zu meinem Bedauern fogar mittheilen müssen, daß die Veranlagungsresultate für die ländlihe Bevölkerung einen effektiven Rückgang erkennen ließen, daß danach die ländlichen Bezirke, besonders in den Ostprovinzen, wo die landwirthschaftlihe Krisis ihre Wirkung besonders zeigt, effektiv in ihren Erwerbsverhältnissen zurückgegangen waren. Daß die Haupt-

sahe der Vermehrung auch heute noch auf die Städte trifft, brauche

ih natürlich nicht erst hervorzuheben, aber ich darf mi freuen, heute mittheilen zu können, daß die Veranlagung des laufenden Jahres bei der ländlihen Bevölkerung auch im Osten nicht einen weiteren Rückgang, sondern sogar eine, wenn au ganz minime Wendung zum Besseren zeigt. Auf die Frage der Reform der direkten Steuern werde ih, was Sie billigen werden, jeßt hier niht eingehen; die Vorlage wird ja binnen Kurzem dem hohen Hause gemacht werden, und es wird dann an der Zeit sein, auf diese Sache näher ein- zugehen. Heute darf ih mich auf die Bemerkung beschränken, daß der Etat für 1889/90 unseres E1achtens jedenfalls von diesen Reform- fragezt unberührt bleibt.

ie ecrheblihste Verbesserung im nächsten Etat erwarten wir, nah Allem, was mitgetheilt worden ist, ziemli selbstverständlich von der Eisenbahnverwaltung. IhreEinnahmen sind mit 54768 155 4 mehr etatisirt, ihre Ausgaben mit 20 478 040 H mehr, ihr Ueber- {uß also um 34290 115 M4 mehr. Wird der Etat dieser Ver- waltung feinem Inhalt na, wie ich loffe, Ihren Beifall finden, so auch, denke ich, in seiner äußeren kompendiöseren Gestalt, die dur die Zusammenziehung der zahllosen gleihartigen Titel, die wir früher wegen der Sonderung der einzelnen Direktionsbezirke hatten, jeßi mögli geworden ift. i

In dem zweiten Abschnitt des Etats, Dotationen und allgemeine Finanzverwaltnng, wird Ihnen zunächst der Etat der Staatsscchulden-Verwaltung eine, wie ih glaube, besonders erfreuliche Perspektive eröffnen. Zwar {ließt derselbe (— ich spreche hier wie überall bisher vom Ordinarium —) mit cinem Mehrbedarf von 11068 000,4 ab; aber“ das ist lediglih die Folge davon, daß wir im Kap. 37 Tit. 2, dem stummen Titel, den ich vorhin {on erwähnte und der bisher immer crst dur die Rech- nung, durch die Einstellung des Jahresüberschusses belebt wurde, daß wir in diesem stummen Titel diesmal, dem Eisenbahn-Garantic- geseb entsprehend, bereits einen etatsmäßigen Ueberschuß der Eisen-

ahnverwaltung einzustellen hatten und ¿war in Höbe von 12 Mil- So viel nehmen wir von den Ueberschüssen der Eisen- ( zunächst für andere Staaatsausgaben überhaupt niht in Anspruch, während, wie Sie sst|ch erinncrn, bisher immer der ganze Uebersbuß der Staats-Eisenbahnverwaltung selbstverständlih für andere Staatsausgaben in Anspruch) genommen werden mußte. Wenn ih dabei sage: „zunächst nicht in Anspruch“, so denke ih daran, daß wir uns mit dem Landtage vielleicht auch- noch Über andere dringende Bedürfnisse verständigen könnten, für welche wir diese 12 Millionen dann gewissermaßen als Reservoir anzusehen haben würden. Ich meinestheils denke inébcsondere auch daran, daß die Erleichterungen, die wir mit der Reform der direkten Steuern crstreb. n, niht eine Vermehrung des Aufkommens von diesen Steuern, sondern, wenn auch vielleiht nur vorübergehend, eine bet1ächtlihe Verminde- rung dieses Auffommens zur Folge haben und daß, wenn wir dann in bescheidener Weise auf dieses Reservoir zurückgreifen können, es um so ehec möglich werden möchte, die Erleichterungen bald und vollständig durchzuführen. S

Im Kap. 37 ist ferner ein neuer Tit. 3 hinzugefügt, in welchem der im vorigen Jahre hier gemahten Zusage gemäß die sämmtlichen Rüzahlungen und Zinsen, welhe auf Staatsdarlehen im Etat der allgemeinen Finanzverwaltung zur Einnahme gelangen, hier zur ver- mehrten Schuldentilgung eingestellt sind; ihr Betrag is jeßt 242335 f Ohne diese beiden neuen Tilgun sfonds würde der Etat der Staats\huldenverwaltung mit cinem Minder bedarf von 1174000 Æ abschließen. L f

Unsere gesammte Staatsschuld berehnet sich, wie ih hier ein- \halten darf, für den 1. April 1889 auf 4457 Millionen Mark im Etat der Staats\{uldenverwaltung, auf 1297 Millionen Mark im Etat der Eisenbahnverwaltung an Prioritätsobligationen u. st. w., und auf 25 Millionen Mark gegenüber den Hinterlegungsgläubigern : Summa Summarum 5779 Millionen, während die noch nicht realisirten durch besondere Eisenbabhngeseßze und sonstige Anleihegeseße der Staatsregierung zur Verfügung gestellten Kredite sich auf 549

illionen Mark belaufen.

Im Uebrigen sind in diesem Etatsabschniite nur noch bei der all- gemeinen Finanzverwaltung diejenigen erheblihen Verände- rungen zu erwähnen, welche sih aus dem Gntwurf zum Reichshaushalts- Etat für 1889/90 für uns ergeben. Wir werden danach von den Zöllen ein Plus von 12 218 000 #4, von dem Reiche\stempel ein Plus von 160 000 A und wegen der weggefallenen Zollaversa eine Ersparniß von 1 055 000 A zu erwarten haben. Dagegen steigert \ih unser Matrikularbeitrag um 4.317355 « Es könnte auch dies hier auf den ersten Blick etwas aufata ersheinen, da die Matrikular- beiträge nach dem Reichshaushalts-Etat sich im Ganzen bloß um 1700000 M erhöhen. Es rüßrt das aber davon her, daß wir im laufenden Etat, wie ich son erwähnt habe, 1400 000 Æ zu wenig an Matrikularbeitrag eingeseßt haben, und daß wir dann zur Deckung

lionen Mark. bahnverwaltung

des Reichs-Defizits von 1887/88 wesentlih stärker beizutragen haben, als namentlich die süddeutshen Staaten. An Ueberweisungen von der Branntweinsteuer werden wir 4 077 000 # weniger zu er- warten haben, und aus unseren größeren Einnahmen von den Zöllen folgt nah dem Maß des darin enthaltenen Aufkommens an land- wirths{haftlihen Zöllen, daß wir zu den geseblihen Ueberweisungen an die Kreise eine Mehcausgabe von 8 Millionen einstellen müssen. Wir werden diese Etatsziffer auf 23 Millionen zu stellen haben. /

Bei dem dritten Etatsabschnitt, den eigentlicben Staatsverwaltungen, tritt zunähst das Finanz-Ministerium mt dem vorher hon aus der Zusammenziehung der Titel an Wittwen- und Waisengeldern angemerkten Mehrbedarf hervor, dem namentlich noch ein solher für die Civilpensionen binzutritt; im Ga zen etne Mehrausgabe von 4 679 000 (6 Bei der Bauverwaltung ergiebt \sih ein Mehrbedarf von 12010090 46 Hier werden wir nit bloß den Wasserbaufonds um 1 Million verstärken, sondern auch zwei neue Fonds einfügen müssen, einen zur Bekämpfung der Hochwassergefahren von 85 000 A und einen anderen von 30 000 4 jährlih zur Beobachtung der Hochwasserverhältnisse in den der Bauverwaltung unterstehenden Ströômeu. Die Handels- und Ge- werbeverwaltung erfordert ein Mehr von 332 000 #, hauptsächlich im A des Fortbildungs\hulwesens und des gewerblichen Unter- richts.

Die Justizverwaltung aber \{ließt in dem Etat mit einem Minderbedarf von 866 (00 (E ab, wesentlich in Folge der höher ver- anshlagten Einnahmen an Gerichtskosten, während andererseits für zahlreihe neue Stellen und andere Mehrausgaben zu sorgen ist. Auch die Verwaltung des Innern {ließt mit einem Minderbedarf ab von 119 409 4, wesentlich von den Strafanstalten herrührend. Bei beiden Verwaltungen spielt aber natürlich mit, was ih vorhin \{chon hervorgehoben habe, daß sie von den Ausgaben an Wittwen- und Waisen- geldern in diesem Etat entlastet sind. Jh will nur ganz kurz erwähnen, um die Herren nicht zu sehr zu ermüden, daß die landwirthschaftliche Verwaltung ein Mehr von 507 000 K in Anspruch nimmt, wovon unamentlich auch beinahe alle Dispositionsfonds für landwirthschaft- lihe Zwecke eine Steigerung erfahren werden; daß für die Gestüts- verwaltung 183 000 4 mehr in Anspruch genommen werden, worin allein eine Erhöhung von 200000 M für den Pferdeankaufsfonds \steckt. Den größten Mehrbedarf, meine Herren, weist endlih der Etat des Ministeriums der geistlihen Angelegenheiten auf, einen Mehrbedarf von 21 411 566 4 und innerhalb dieses Etats natürlih wieder das Kapitel 121, das Elementarunterrichts- wesen ein Mehr von 19275 844 4 Es ist das die natür- lie Folge davon, daß hier die {hon durch Gesetß bestimmte und die weiter geplante Erleichterung der Gemeinden ihren ziffermäßigen Ausdruck findet. Das Geseh vom 14. Juni v. J. erfordert in dem Ordinarium dieses Etats die Einstellung der zeiten Jahreshälfte von 10 Millionen Mark. Der Gesetzentwurf, den ih die Ehre gehabt habe heute zu überreihen, und der das vorjährige Gese ergänzen soll, erfordert eine Mehrauëgabe von 6 Millionen Mark. Er schlägt Ihnen nur vor, den Beitrag des Staats zur Besoldung jedes ersten Lehrers von 400 auf 500 4 zu erhöhen und jedes folgendenLehrers von 200 auf 3004, imUebrigen läßt er dasGeset, wie es im vorig-n Jahre mit Mühe zu Stande gekommen ist, vollkommen unberührt und hofft umso- mehr, sich Ihres Beifalls zu erfreuen. Es wird, wie Sie hieraus eckennen, durch denselben einmal {hon das Verhältniß zwischen den Bezügen der ersten und der folgenden Lehrer in der Richtung ver- bessert, wie es hier im Hause gewünscht wurde. Es wird fodann das Schulgeld wohl ziemli vollständig durch ihn beseitigt werden ; die Ermittelungen darüber sind noch nicht völlig abges{chlossen und vorgelegt, aber soweit sie mir zugegangen sind, ist das Schulgeld in Folge des vorjährigen Geseßes mindestens zu drei Viertheilen auf- gehoben; daß die 6 Millionen nun zureihen würden, um auch das leßte Viertheil überall zu beseitigen, können wir zwar nicht übersehen und auch um so weniger annehmen, als bekanntlih bei einigen Ge- meinden noch ganz außerordentlihe Verhältnisse bestehen. Für diese wird man aber nit sorgen müssen durch die allgemeine Erhöhung des Staatsbeitrags, sondern eventuell durch eine gesonderte Behand- lung, und deshalb glauben wir, daß im großen Ganzen mit diesem Ergänzungs8zushuß der Zweck des Geseßes in Bezug auf das Shul- geld so gut wie vollständig erreicht werden wird.

Meine Herren, für die Aufhebung der Reliktenbeiträge der Elementarlehrer — ih hoffe, der bezüglihe Geseßentwurf wird morgen oder übermorgen Ihnen zugehen können — wird cine Mehrauëgabe von 1030000 4 in Anspruch genommen, und ih denke, Sie werden aus der Begründung des Entwurfs, wenn sie vorliegt, \sih leiht überzeugen können, daß die Verbältnisse, die hier gerecht und billig geregelt werden sollen, niht so einfah liegen, daß wir im vorigen Jahre \{chon, wie wir es sonst selbst gern gewollt hâttcn, die Vorlage hätten. {nell machen können. Ergänzend zu dieser Mehrausgake \chlagen wir Jhnen weiter eine solhe von 130 000 M vor, um den O O für Wittwen und Waisen der Elementarlehrer für solhe Fälle potenter zu machen, wo mit den allgemeinen Säßen noch niht Genügendes zu leisten is.

Um bei den Alterszulagen der Lehrer die befriedigenden Einrich- tungen sicher treffen zu können, über die {hon volles Einverständniß zwischen der Regierung und diesem hohen Hause besteht, schlagen wir Ihnen vor, den Tit. 27 des Kap. 121 noch um 300 (000 Æ zu ver- stärken, sodaß diese 300000 4 also hinzutreten zu der bei diesem Titel \{chon für die Verbesserung der Alterszulagen verfügbar werdenden Summe. Zu gleihem Zweck— es ist in der Thronrede hon erwähnt — erfolgt die Erhöhung auch des Fonds für die Verbesserung der äußeren Lage der Geistlichen aller Bekenntnisse und zwar, wie ich ziffffer- mäßig hinzufügen kann, um 1500000 46 Außerdem, meine Herren, wird im Interesse der Versorgung der Hinterbliebenen von Geistlichen der evangelischen Landeskirhe Ihnen vorgeschlagen werden, derjenigen Anstalt, die nach einem besonderen Kirchenge|eß zu dem Behufe errichtet werden soll, einen Staatszushuß von 800 000 46 jährlich zu überweisen und dafür die Verpflichtung der allgemeinen Wittwen-Verpflegungsanstalt aufzuheben, fernerhin die Wittwenversorgung für die Geistlichen der evangelischen Landeskirhe zu übernehmen. Bei der allgemeinen Wittwen-Verpflegungsanstalt ergiebt \sich daraus eine Minderausgabe von ca. 400 000 4, die dieser Mehrausgabe * von - 800 000 Æ gegen- übersteht. Wegen dieser Angelegenheit wird dem Hause ebenfalls eine besondere Vorlage noch zugehen. |

Ich würde u. A. noch anzuführen haben. daß auch für die Univer- sitäten wieder reihlihe Mehraufwendungen stattfinden sollen. Jch will aber nur noch kervorheben, weil das auch im vorigen Jahre zugesagt worden ist, daß auch für die Versorgung der Hinterbliebenen der Unirersitätslehrer die nöthigen Vorbereitungen jept getroffen sind l die erforderlihen Mittel durh den Etat jegt bewilligt werden ollen.

Wenn ich nun noch das Extraordinarium kurz berühren darf, so hat dasfelbe, von den zu außerordentlihen Schuldtilgungen ein- gestellten Beträgen abgesehen, im laufenden Jahre in Anspruch ge- nommen 40 174 000 (4 und wird im nächsten Jahre in Anspruch M 41 529 000 #4, also um die mäßige Summe von 1 355 000

eigen.

Ich kann es niht unternehmen wollen — ich habe dazu auch Ihre Zeit und Geduld schon allzu lange in Anspru nehmen müssen — Ihnen etwa jeßt noch in einem umfafsenderen vergleihenden Rüblick auf einen hinter uns liegenden längeren Zeitraum näher vor Augen zu führen, wie unser engeres Vaterland auf wohl fast allen von dem Etat berührten Gebieten in stetiger, erfreuliher Weiterentwickelung seines staatlichen Lebens und Wirkens gefördert worden ist, und wie gerechtfertigt es war, daß wir in den niht wenigen Jahren knapper und selbst unzulänglicher Finanzlage uns do vor jeder gewaltsamen Zurücckschraubung der Staatsausgaben gee und lieber von dem A Auskunftsmittel der Anleihe, im Vertrauen auf bessere Jahre, wiederholt Gebrauch gemasit haben, um nicht bloß den regelmäßigen Staatsdienst überall bestens aufreht zu erhalten, ondern auch, um den wirthschaftlichen und idealen nissen des

olks in zwar bescheidenem, aber doch ununterbrochenem Fortschritt thunlichst gereht zu werden.

.16 030 7C0 X; dasselbe Gese hat den übrigen Klassensteuerstufen

Wer mit objektivem Sinn und von Parteilihkeit nicht getrübtem Blick eine Reihe von Jahren zurückschauen kann und will, der wird auch ohne regierungéseitige Darlegung das leiht erkennen , gern an- erkennen und gegen alle Shwarzmalereiversuche festhalten.

Nur einen Punkt aus einem folchen vergleihenden Rüdblick, meine Herren, bitte ich Sie, noch zum Schluß kurz hervorheben, ziffernmäßig flar stellen und zu allgemeinster Beachtung recht ein- dringlih empfehlen zu dürfen.

Der Herr Staatssekretär des Reichs-Schaßamts hat im Reichs- tag bei der erften Besprechung des Reichshaushalts-Etats für 1889 \chon darauf aufmerksam gemacht, ‘daß die Bundesstaaten nach diesem Etat etwa 71 Millionen Mark baar von dem Reih zu empfangen haben würden, etwa ebenso viel, als sie 1878/79 baar an das Reich zu zahlen hatten. h

Für Preußen stellt sich diese Sache so: vor 10 Jahren haben wir an das Reih baar zu zahlen gehabt rund 41 Millionen Mark und nihts empfangen; nah dem Etat für 1889/90 haben wir an das Reich zu zahlen 130 Millionen, von dem Reiche zu empfangen 170 Millionen, also baar herauszubekommen 40 Millionen; das finanzielle Verhältniß Preußens zum Reich hat sich also in der That in diesen Jahren nahezu vollständig umgekehrt: wir haben heute vom Reih und durch das Reich jährlich 81 Millionen mehr.

Was können wir nun dem an Erleichterungen der Steuerzahler im Staat und in den Kommunalver- bänden gegenüberstellen? Diese Frage, meine Herren, beant=- wortet sih nah dem Etatsentwourf für 1889/90 im Wesentlichen wie folgt: durch das Geseß vom 26. März 1883 ist aufgehoben die Klassen- steuer von der 1. und 2. Stufe ; das macht für den näcstjährigen Etat gemäß den in diesem Jahre festgestellten Veranlagungsergebnissen

Ermäßigungen zugebilligt; dieselben berehnen sich in der gleichen Weise auf 8 011 000 (6 ; dasselbe Gese hat den untersten drei Stufen der Einkommensteuer cine Ermäßigung gewährt ; dieselbe berechnet sich auf 1284 000 M, insgesammt, meine Herren, Erleichterungen durch das Geseß vom 26. März 1883 von 25315 700 46 Dann kommt das Geseß vom 14. Mai 1885 — Sie verzeihen, wenn ih es unter dem bekannten Namen lex Huene in Erinnerung bringe —, auf Grund dessen im nähsten Etat an die Kreis-Kommunalverbände, wie ih schon erwähnte, 23 Millionen zu überweisen sind. Es folgt das Gesetz vom 6. Juli 1885, in Folge dessen die Staatskasse von jeder Lehrerpension die ersten 600 46 an Stelle der bisher Verpflichteten zu tragen hat, eine Ausgabe von 3600000 A Es folgt das Geseg vom 14. Juni 1888, vermöge dessen die Staatskasse von jeder Lehrerbesol- dung die ersten 400, 200 bezw. 100 M zu tragen hat — macht 20 Millionen, und endlih der heutige Geseßentwurf zur Ergänzung des vorgedahten Geseßes, vermöge dessen wir noch 6 Millionen zu demselben Zweckte aufzuwenden vorschlagen. Dieses macht zu- sammen, meine Herren, 77 915 700 Æ, also rund 78 Millionen Mark. Also bis auf 3 Millionen etwœa, meine Herren, ift Alles, was wir vom Reich und durch das Reich jeßt mehr haben, zur Erleichterung der Steuerzahler in Staat und Gemeinden bereitgestellt. Es ift reih- lih geshehen, was verheißen worden. Die Regierung und der Landtag Preußens können mit Ruhe der Prüfung und der Kritik Derer gegenüber stehen, welhe beim Reich die Einnahmen haben ver- mehren helfen. Solchen aber, die durhaus Etwas oder Vieles daran auszu- seten finden, so glaube ih, können wir gemeinsam mit der einfahen Frage begegnen: wie würde es heute um das Reih, wie um Preußen stehen, wenn es nah ihrem immer bloß ver- neinenden Wollen gegangen wäre? Die Sicherheit und die Existenz beider würde mindestens gefährdet erscheinen, zunehmende Entmuthigung, zunehmender Arbeitsmangel, zunehmende Verarmung, zunehmende Auswanderung, vermehrt empyfundener lästiger Druck der Staatsabgaben — das würden wir überall da finden, wo wir heute, Gottlob, das Gegentheil sehen. Nur der Weizen der Unzu- friedenheitsmaher würde in vollen Aehren stehen. Was dagegen erreiht worden is, das is zwar heute au noch nicht das Ziel, aber es ist doch sehr viel, und das Viel, was in Folge dessen der neue Etat zu - bieten vermag, das verdanken wir vornehmlich den beiden Faktoren, auf die ih bei der Betrachtung des günstigen Ergebnisses vom Jahre 1887/88 heute {hon Veranlassung hatte, hinzuweisen, der vor zehn Jahren eingeleiteten und aller Schwierigkeiten und Hindernisse ungeachtet weitergeführten Reihs-Finanz- politik und der von diesem Hause immer so rühmens- werth nnd konsequent unterstüßten Staatseisenbahn- Politik. Möchten beide dem Vaterlande auch fernerhin noch reich gesegnete Frucht bringen.

aua 23/4 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, den 22. d. M., T

Statistische Nachrichten.

Der Bestand der deutshen Kauffahrteiflotte an registrirten Fahrzeugen mit einem Brutto-Raumgehalt von mehr als 50 ebm belief sich nah dem soeben ausgegebenenN ovem berheft 1888 zur „Statistik des Deutschen Reichs“ am 1. Januar 1888 auf 3811 Schiffe mit einer Gesammtladefähigkeit von 1 240 182 Reg.-T.

netto; am 1. Januar 1883 waren dagegen 4370 Schiffe mit 1 226 650 Reg.-T. vorhanden. Unterschieden nah den beiden Haupt- \chiffsgattungen zerlegte sh der Bestand an dem erstgenannten Termin in 3094 Segelschiffe mit 769 818 Reg.-T. und 717 Dampf- \chifffe mit 470 364 Reg.-T. Raumgehalt, am leßtgenannten Termin in 3855 Segelschiffe mit 915 446 Reg.-T. und 515 Dampfschiffe mit 311 204 Reag,T , woraus eine* wesentliche Abnahme des Segelscifs- bestandes und eine beträhtliche Zunahme des Dampfschiffsbestandes sich ergiebt. Zu Anfang dieser fünfjährigen Periode waren unter 100 Schiffen 88,2 Segel- und 11,8 Dampfschiffe, und kamen von 100 Reg.-T. Raumgehalt auf Segelschiffe 74,6 und auf Dampf- \chifffe 25,4 Reg.-T., wogegen am Ende derselben die Zahl der Segel- \chiffe zu derjenigen der Dampfschiffe wie 81,2 : 18,8 und der Raum- ehalt der ersteren zu demjenigen der leßteren wie 62,1 : 37,9 si ver- ält. Unter den Dampfern befanden sich am 1. Januar 1888 51 = 7,1% Räder: und 666 = 92,9 9/0 S(raubendampfs{hiffe, da- gegen am 1. Januar 1883 42 = 8,2 9/0 der ersteren, 472 = 91,6 % der leßteren und 1 Hydromotor = 0,2 9/a.

Der Bestand der Segelschiffe sezte sih zusammen am 1. Januar 1888 aus 5 = 0,29% viermastigen, 889 = 28,7 9/9 dreimastigen (Vollshiffen, Barken, Schoonerbarken, dreimastigen Schoonern und anderen dreimastigen Schiffen), 1546 = 50,0 % zweimastigen (Briggen, Schoonerbriggen und Brigantinen, Schoonern, Schooner- galioten, Galeassen und Galioten, Gaffelschoonern und Shmacken U. \. w.) und 654 = 21,1% einmastigen Schiffen; am 1. Januar 1883 aus 1 = 9,03 %% viermastigen Schiffen, 1169 = 30,3 9/0 drei- mastigen, 1962 = 50,9 % zweimastigen und 723 = 18,8 9% ein- mastigen Schiffen. Die Abnahme des Segelschiffsbestandes von 1883 bis 1887 betrifft hauptsählih diejenigen der Größenklassen von weniger als 1200 Reg.-T., deren Zahl von 3780 auf 2982 oder um 21,19% zurüdgegangen ist. Die Zahl der Segelschiffe von mehr als 1200 Reg.-T. Raumgehalt is dagegen von 75 auf 112 oder um 49,3 9% gestiegen. /