[54173] Zeißer Paraffin- & Solaroel-
Fabrik, Halle a. Saale.
Bei der am 11. d. M. notariell vorgenommenen Ausloosung von Schuldverschreibungen unserer An- leihe vom M Juni 1886 sind folgende Nummern ezogen worden : A Läitt. A. zu 1000 A = S Stüef. 61 84 93 192 218 224 304 318. Litt. B. zu 500 A = 18 Stüd. 11 36 46 173 208 271 303 370 402 464 521 524 555 628 639 663 669 677. Litt. C. zu 300 4 = 10 Stück. 9 16 22 148 158 193 195 262 288 373.
Die Auszahlung erfolgt vom 1. Juli d. J. ab durch die in Nr. 2 der Anleibebedingungen genannten Zahlstellen gegen Auslieferung der Schuldverschrei» bungen, der Talons und der dazugehörigen noch nicht fälligen Coupons.
[54242]
rankfurt a. Main, ergebenst ein.
1) Bericht des Vorstandes 2) Bericht des Aufsichtsrathes. 3) Ertheilung der Decha
in
Tagesordnung:
rge. 4) Beschlußfassung über Pilerci Betrieb der Brauerei und Beschaffung von Betriebs- mitteln eventl. Aufnahme einer Prioritätsanleihe, eventl. Verkauf, Verpachtung oder
Liquidation.
Laut §. 15 unserer Statuten wird in dieser Generalversammlung ohne Nt auf das ver- tretene Aktienkapital mit # Stimmenmehrheit endgültig beschlossen. — Die derselben theilnehmen wollen, haben ihre Aktien mindestens 3 Tage vorher auf dem Bureau der Brauerei, Obermainstraße 3, gegen Empfangsnahme der Legitimationskarte zu deponiren. : Offenbah a. Main, den 14. Januar 1889, Der Vorstand.
Werden später fällige Coupons niht mit abge- liefert, so wird der Betrag dafür von dem Kapital- betrage gekürzt / und zur Einlösung der fehlenden Coupons verwroendet. : °
Die Verzinsung der ausgeloosten Schuldverschrei- bungen höôrt mit dem 1. Juli d. J. auf.
Halle a. S,, den 14. Januar 1889,
Der Vorstand : Osc. Krug.
[54169] Schlefische VBoden-:Credit-Actien-Bauk. Mit Bezug auf §. 20 unserer Statuten wird hiermit bekannt gemaht, daß ein Verzeichniß des Standes der Hypotheken-Amortisations-Conten ult. 1888 von den betreffenden Darlehnsnehmern in unserer Case, Herrenstraße Nr. 26 in Empfang ge- nommen werden kann. Breslau, den 10. Januar 1889.
|
Offenbacher Brauerei - Gesellschaft zum Oberpollinger.
Da die auf den 28. Dez. 1888 einberufene ordentlihe Generalversammlung nit beschlußfähig war, laden wir die Herren Aktionäre zu einer weiteren Generalversammlung auf 4. Secaitae 1889, Nachmittags 3 Uhr, bei Herrn Rechtsauwalt Dr. Glöckner, Hasengasse 17 IL.,
Der “Vorftaud.
Montag, den
Herren Aktionäre, welche an
[54170] Mechanische Streichgarn-Spinnerei Dinkelsbühl. Vilanz per 31. Dezember 1888.
Activa. íSImmobilien-Conto . Maschinen-Conto S Cassa- und Wechsel-Conto . G e Debitoren. . .
M . [10072640 22980/42 4265/84 . | 4200/— . | 12838/71
14501137
Passiva. Actien-Capital-Conto . Sp Tap Ganto
eservefond-Conto . Creditoren-Conto . Gewinn- und Verlust-Conto
M S 4457143 5342 71 1599 86 8397/37
145011/37
[54176 }
Aktien-Gesellschaft für Boden- und Kommunal-Kredit in Elsaß=Lothringen. Status pro 31. Dezember 1888.
#A S 4 800 000|— 760 701/38
432 758/67 9 864 612/99 4 443 953/49
6 816 336/32 . 136 700 037/42 10 849 622/63
2 148 863/22
Activa.
Aktien-Conto (nit einberufene 50%) íSmmobilien-Conto _...., S (einshließlich Giro-Gut- aben bei der Reichsbank)...
Wechsel-Conto 6 Effecten-Conto Correspondenten - Conto (Debitoren, garantirt durch Depots) . . : P Laie in Baar . arlehen an Gemeinden. - . Verschiedene Rechnungen und Ord- nungs-Conti . A
qm
76 816 886/12
Aktien-Gesellschaft M Me und Kommunal-Kredit in Elsaß:-Lothriugen. orT)y.
«4 9 600 000 — 573 809 92 10 631 50
| 1 879 58 36 859 29
Passiva. Kapital-Conto Geseßlicher Reserve-Fonds-Conto . Spezial-Reserve-Fonds-Conto . ¿ Dividenden - Conto (nicht erhobene
Dividend) s a o 6 Verschobene Darlehen an Gemeinden Correspondenten-Conto (Creditoren) . | 3 690 768 28 Pfandbriefe in Umlauf . . . , , 133543 000 — Verlooste Pfandbriefe (noch in Um- |
U i e an de O 5 39 700 — Kommunal-Obligationen in Umlauf . |10 459 500 — Verlooste Kommunal - Obligationen |
(noch in Umlauf) 521 900 — Abtheilung für die Verwaltung von |
6ffentlihen Geldern . . . . .„ [14933 416 94 Verschiedene Rechnungen und Ord- j
nungs-Sonti . ee «3405 42061 76 816 886/12
p. pa. Ehr.
[54088]
Bilanz der Actien Gesellshaft für Malzfabrikation & Hopfenhandel vormals Schhröder-Sandfort, Mainz, am 31. Fuli 1888.
Activa.
Immöbel Weisenau, Nierstein und Mainz . . Fuhrwesen-, Maschinen- und Geräthe-Conto
Weisenau und Niersein. Vorrath in Weisenau und Nierstein Cafsa-Conto Baarbestand. . ._. Wechsel-Conto Bestand . i; Actien-Conto Rheinische Brauerei . . . Rheinische Bierhalle und Mobilien-Conto . Commandite Betheiligung. . Actien-Conto Mainz Bestand . Guthaben bei Banquiers und Debitoren. . . Cassa und Wechsel in Nürnberg 4 21 195.28 Immobilien in Nürnberg und
Rottenburg . C e 166 029/30 Mobilien in Nürnberg. . . . „ 2785.20 Actien-Conto Bestand... „ 1200.— Vorräthe in Nürnberg und aus-
Wan L v CO/908.06 Guthaben bei Banquiers und
Ausftande . . . y 10779859
6 370 416.43
5 724.35
- hiervon ab: Reservefonds in Nürnberg . . „ Saldo der Nürnberger Filiale .
MÁ S 1 188 245/47} Actien-Capital
18 603/32] Creditoren. . 301 777/27) Reservefonds-Conto .
348 580/50 12 490/43 100 000|— 12 460/—
1 057 781/42
364 692/08
Passiva. M 2 000 000 1 200 000 130 419 7 500 70615
4 9/0 Anleihe .
1914/19} Gewinn- u. Verlust-Conto
1 990/35
Gewinn- und
3 408 53503 Verlust-Conto.
3 408 535/03
A S 43 725/96 111 212/80
E C A ed Erträgnisse der Mälzerei und Filiale 44% Zinsen in 9 Monaten aus M 337 200.— Rhein. Brauerei
Act. 11 380/50
166 319/26
Actieu-Gesellschaft für Malzfabrikation «& Hopfenhandel vormals Schröder-Sandfort. Der Vorstand. C. A, Schröder.
: M S 99.102566 13 536/91 53 064 — 70 615/80
S 28 Amortisationen. ....,., Steuern und Kosten der Anleihe . Gewinn Ce
166 319/26
(5401) Actien-Gesellshast Zollvereins - Niederlage Hamburg.
Bekauutmachung.
Auf Grund Artikel 243 des Handelsgeseßbuches wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Actien- Gesellschaft Zollvereius:Niederlage Hamburg mit dem zweiten Januar 1889 in Liquidation getreten ist, und werden die Gläubiger derselben aufgefordert, sih bei der Gesellshaft zu melden.
Hamburg, den 14. Januar 1889.
Zollvereins-Niederlage Hamburg in Liquidation. Der Liquidator: Refardt. :
7) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbaunken.
Os „Wochen-Uebersicht er Städtischen Bank zu Breslau am 15. Januar 1889.
Activa. Metallbestand: 1061 450 A 27 S. Bestand an Reichskassenscheinen : 28 095 A Bestand an Noten anderer Banken: 866 400 A Wesel : 5307774 ÆMA 47 4. Lombard: 2230900 Effekten: 759 825 #4 — 4. Sonstige Aktiva: 23 297 M 80 „S.
Passìiva. Grundkapital: 3000000 A Re- serve-Fonds : 600 000 A Banknoten im Umlauf: 2 368 800 A Depositen-Kapitalien : Tägliche Ver- bindlichkeiten 180 830 A An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten: 3 840 000 #6 Sonstige Da! 22 003 M 51 S. Eventuelle Verbindlich- eiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 105 412 M 68 S.
gebäude zu
S8) Verschiedene Vekauntmachungen. 54087]
terbekassen-Verein für die Justizbeamten
in dem Bezirke E Ober - Landesgerichts u Hamm.
Die Mitglieder des Vereins werden zu einer Generalversammlung auf den 16. März 1889, Nachmittags 4 Uhr, in das Ober-Landesgerichts amm (Sipgungssaal I.) eingeladen.
Tagesorduung : Aenderung des Statuts.
Hamm, den 5. Januar 1889.
Das IFirektorium des Sterbekasseu-Vereins,
| (53990)
ck= Generalvertreter.
Zum Vertrieb eines neuen höchst pxakltischen Massenartikels (10 Pfennigartikel), welcher einen leihten großartigen Absayz fert, wird ein uur zahlungsfähiger Generalvertreter für Deutschland event. auch für sämmtlihe anderen Staaten, gesucht. Nur solche Firmen, welche selbst viel reisen lassen, werden gebeten, werthe Dfferten u. „Ver- treter“ baldigst a. d. Erped. d. Bl. zur Nr. 53 999 gelangen zu lassen. Vertrieb kann am 1. Februar eginnen.
[51905]
Vaterlandslieder zum 27. Fanuar
1889. Geburtstagsfeier . Seiner Majestät Kaiser Wilhelms I1., sowie zu allen patriotischen Festen. 20 St. 2 A4. 50 St. 4 A, 100 St. 7 4, 500 St. 30 #4, 1000 St. 50 A Alfred Silber- mann, Verlag Essen (Rheinland).
[54287]
Bedingungen gewährt.
getretenen Mitgliedern, welche noh an
Berlinische Lebens-Versicherungs-Gesellschaft.-1836,
Verlin W., Behrenftraße 69. Am 1. Februar 1889 tritt eine neue Ansgabe unseres Geschäfts-Plaus iu Kraft, welhe den von diesem Zeitpunkt ab sich Versichernden, die am theilnehmen, zugleich auch Verficherung gegen Kricgsgefahr zu sehr entgegenkommenden
Gewinn der Gesellschaft
Auch den bereits auf Grund Ne Geschäftspläne der al bei- em
Gewinne derselben theilnehmen, wird
vom 1. Februar ab der Uebertritt gemäß eines „besonderen Regulativs“ bis spätestens den 1. April 1889 gegen Erlegung eines einmaligen Beitrags von einem Prozent der gegen Kriegsgefahr zu versichernden Summe freigestellt. . Das Nähere ist bei unsern Vertretern zu erfahren, die au die bezüglichen Anträge zu ver mitteln bereit sind. Berlin, den 12. Januar 1889.
Direction der Berlinishen Lebens-Versiherungs-Gesellshaft.
[54174]
Leipzig, den 10. Januar 1889.
[51417]
Unter !Bezugnahme auf die früheren Bekanntmachungen, betreffend die Liquidation der Allgemeinen Unfall-Verficheraungs-Bank in Leipzig und der Deutschen Unfall-Verficherungs- Genossenschaft in Leipzig, werden die Gläubiger der beiden Institute nochmals aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Vorstande derselben anzumelden. Namentlihh richtet si diese Aufforderung an diejenigen Mitglieder der Bank und Genossenschaft, welhe noch Ansprüche aus Unfällen zu haben glauben, deren \hleunigste Anmeldung alsdann im eigensten Interesse der betreffenden Mitglieder selbst, wi einer baldigen Beendigung der Liquidation dringend erforderlich sein würde.
e im Interesse
Allgemeine Unfall-Versicherungs-Vank in Liquidation. Deutsche Unfall: Versicherungs-Genossenschaft in Liquidation. Der M Re Va
oeß.
Bonner Fahnensabrik in Bonn a. Rhein.
; Hosflief. Sr. Majestät des Kaisers. Königl., Groftherzogl., Herzogl. und Fürstl. Hoflief.
Zum 27. Fanuar, Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers.
Wasserechte, dauerhafte
[54390]
lungen Berlins zu haben:
bei dem beispiellos billigen Preise von
Schulen werden dürfte.
Fahnen und Flaggen
preußisch, deutsche oder preußishe Adlerfahnen, Wappenfahnen 2c. Kaiser-Transparente, Lampions, Papier: und Pechfackeln. Pünktliche Lieferung ausdrücklich garautirt. Reichhaltige Preisverzeichnisse versenden wir gratis u. franco.
Verlin C., Spittelmarkt 2.
Stubeunrauchsche Buchhandlung.
von Marine-Flaggentuch, z. B. billige Nationalflaggen, deutsch oder
In unserem Verlage erschien soeben und is in allen Buchhand-
Berliner Squlailas
* herausgegeben von
Richard Andree und Richard Schillmann, Preis L M,
Dieser neue Sculatlas enthält neben 23 allgemeinen geographischen und einigen historishen Karten (Entwicelung Preußens, Karte zu den deutschen Einheitskriegen) folgende Spezialkarten :
eine größere Heimathskarte der Provinz Branden- burg, eine ebensolche Schulkarte der Umgebung von Berlin und einen großen übersichtlichen
Schulplau von Berlin mit Darstellung der bedeutendsten öffent-
lichen Gebäude und Denkmäler. Es ift hier in der That ein Berkiner Schul- atlas geschaffen worden, wie er bisher noch nit existirt hat und welcher daher
und den bewährten Namen seiner Herausgeber, von denen derjenige des Herrn Schulinspektors a. D. und Schuldirektors Richard Schillmann in Berlin allgemein bekannt und geschäßt ist, bald Gemeingut der Berliner
V 15.
Fünste Beilage
Berlin, Donnerstag, deu 17. Januar
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für B auh dur die Königli@e Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
nzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1889,
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan- Aenderungen der deutschen
für das Deutsche Reih. x. 154)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 46 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
E
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chügßt.
Klasse.
4, Sch. 5576. RKerzen-Laterne für Radfahr- zeuge. — C. Sehammeringer in Mann- heim Q. 2, 8,
6. B. 9101. Keim- und Darrapparat für meha- nishe Malzbereitung; Zusaß zum Patente Nr. 44 855, Adolph Behr in Göthen
(Anhalt). i
„M. 5918. Metallfaß zum Pasteurisiren und Exportiren von Bier. — Karl! Moeser in Berlin 80., Görliger straße 65.
„ N. 1852. Neuerung an der durch Anspru 2 des Patentes Nr. 32620 geschüßten Malz- trommel ; zweiter Zusaß zum Patent Nr. 32 620. — Alfred Natansonu in Paris, Gustav Müller und Hans von Adels0n in Berlin;
Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau-
straße 109/110.
, R. 5085. Differential - Faßrollmaschine. — W. Ritter in Altona, Friedenstr. Nr. 17.
, Z. 1042. Verfahren und Apparat zur Destillation von Wasser und anderen Flüssig- keiten mittelst Sonnenwärme. — Th., Ziem in Kairo; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen (Anhalt). : :
=. R. 5036. Drahthaspel mit gebogenen dreh- baren Wickelarmen. — Henry Roberts in Pittsburg, 110 Diamond Street, Grafschaft Allegbeny, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter : F. Edmund Thode & Knoop îin Dresden, Amalienstr. 3 I.
12. B. 8734. Verfahren zur Herstellung von kfünstlihem Moschus. — Dr, Albert Baur in Gispersleben. :
13. 4. 2064. Anordnung eines Kipprostes bei Kessel- und anderen Feuerungen. James Hunter Annandale in Polton Paper Works, Bolton, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterftr. 101.
„ P, 3921. MRohrvers{luß. — Carl! Preis in atingen.
„ Sch. 5510. Wasserstandszeiger mit Messing- \{ußrohr. — B_ Schrader und 6. Schmid- bauer in Passau, Bayern.
15. T. 2301. Sdließapparat für Bucdruck- formen; Zusaß zum Patente Nr. 44057. — Anton Tätzner in Leipzig, Bahnhofstr. 10.
19. L. 5162. Shienenstoßverbindung mittelst gelenkigen Schienenitahles. — William Lowe und Shepard Tappen in Troy, New - York, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.
20. G. 5111. Nothbremse für Fahrzeuge von Feld- und Industriebahnen. — Heinrich Giüesecke in Berlin.
„ R. 5042. Funkenlöscher. — Th. Reimann in Inowrazlaw. O 21. D. 3626. Noeucrungen an Elektricitäts- Be — YVans Dubs in Hottingen bei ürich, Schweiz, Klosbachstr. 36; Vertreter :
H. & W. Pataky in Berlin SW.
. K. 6383. Schußyzvorrichtung bei elektro- chemishen Elektricitäts - Messern. — FYarold Werner Kolle in London, Egremont, Tulse HiU ; Vertreter : F. C. Glaser, Königliher Com- missions-Rath in Berlin 8W. :
. M. 6033. Neuerung an elektrishen Be- leuchtungs-Anlagen. — Eugen Ritter von Moese-Nollendor®s in Wien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin. f
„ W. 5752. Einführungs-Jsolator. — Arthur Wilke in Berlin SW., Ritterstr. 75.
22, F. 3820. Verfahren zur Darstellung Wolle direkt {warz färbender Azofarbstoffe. — Far- benfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
30. R. 4942. Vorrichtung zum Heben und Senken von Operations\stühlen. — C. Rauhe in Düsseldorf, Königszallee 4.
33. D. 3643. Haarkräuseler. — A. B. Drautz in Stuttgart.
„ L. 1840. Blattförmiger Sonnenshirm. — John Robert Ivery in Edgbaston Birmingham, Warwitshire, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. ;
37. K. 6382. Vershluß- und Verstellvorrih- tung an Fenstern mit horizontaler Drehachse. — Ferdinand Kothe & Co. in Braunschweig, Wendenstr. 60.
39. Sch. 5518. Verfahren zur Herstellung von elastisch bleibenden Velours-Gummibällen. — A. Schnurmann in Franffurt a. Main, Langestr. 37, | :
40. M. 6010. Verfahren zur Wiedergewinnung des Zinns aus Abfällen von verzinntem Eisen. — John Muir in Mains House, Beith, Eng- land; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin.
42. W. 5562. Transportabler Registrirapparat für Waagen — Heinrich WelIb in Franffurt, Main, Bergerstr. 35. 2
45. C. 2769. Neuerung an Schüttelsieben bei Getreideceinigungsmaschinen, — Ernst Crell in Langensalza. i
„ M. 8464. Neuerung an Säevorrichtungen
für Drillmashinen. — Fr. Aug. Hünme in Sangerhausen.
Klasse.
49. B. 9100. Werkzeug zum Schneiden von Streifen aus Blech-Karton, Pappe u. dergl. — Rudolf Beyer in Sondershausen.
„ S, 4529. Loch- und Nietmaschine für Blech-
“ röhren. — Heinrich Spühl in St. Fiden bei St. Gallen, Schweizz Vertreter; A. Kuhnt & R. DeissIer in Berlin C. L
50. St. 2123. Drahtwindungen zum Reinigen von Plansieben. — Ed. SteecKl in Budapest, 11. Bez., Hauptgafse 89; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin. L
59. W. 5787. JInjektor mit Klappdüse. — Weber & Westphal in Hambirrg-Hohen- felde, Neustraße 51. 2
64. L. 5019. Spülvorrihtung für Trinkgefäße. f Leo Lewin in Halle a. d. Saale, Markt Nr. 4 j
, S. 4306. Vorrihtung zum Auf- und Zu- drehen von Schraubverschlüssen an Conserve- büchsen. — G. Sehring in Düsseldorf, Thal- straße 58.
„ W. 5633. Neuerung an dem dur Patent- \chrif1 7957 bekannten Verfahren, Vier unter hohem Druck aus alten, nur noc) geringen Druck aus- haltenden Gefäßen abzufüllen.—Fritz Woltzen- dorf in Breslau, Taschenstr 13.
68. K. 6216, Federloses Sicherheits\{chloß. — August Kteinau in Hamburg, St. Georg, Neue Brennerstr. 9. :
69. S. 4408. Taschenrasirmesser. — FHenri Servaces in Gourtray, 14 Rue Léopold, Bel- gien; Vertreter : Richard Lüders in Görliß.
70. R. 5014. Aufhänge- und Stellvorcihtung für Shulwandtafeln. — Gustav A. Rudolph, Lebrer in Plauen-Dresden. /
72, S. 4527. Rüdlauf - Kolben - Bremse für Feuerwaffen. — Emil von SKkoda in Pilsen, Böhmen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.
74. W. 5642. Elckftrisher Alarm-Apparat. — Arthur Wilke in Berlin SW., Ritterstc. 75.
83. K. 6516. Contactwerk mit Abstellvorrich- tung und selbstthätiger Wiedereinshaltung für elektrishe Weckeruhren. — Gebrüder Kreuzer in Furtwangen.
2) Versagung.
nachstehend bezeichnete, im MReichs-
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
Anmeldung ist ein Patent versagt wordén. Dic
Wirkungen des einstweiligen Schuges gelten als
nicht eingetreten.
Klasse. : 2
42. M. 5933. Lesespiel. — Vom 3. Septem- ber 1888,
3) Erlöschungen.
Die naHfolgeud genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patentc find auf Grund des §. 9 des Geseyes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. : |
5. Nr. 39 236. Gesteinbohrmashine. :
„ Nr. 39 732. Verfahren zur Abdichtung von wasserführenden Klüften in Schächten.
6. Nr. 36 369. Getreide-Waschmaschine.
7, Nr. 26 634. Drahtwalzwerk, bestehend aus fünf Walzen mit cannelirtem Caliber.
„ Nr. 43286. Vorrichtung zur Selbstregulirung der Ziehlöcher. |
8. Nr. 39364. Masthine zum Färben Stoffen und Garnen.
11. Nr. 38 609. Photographie-Album.
„ Nr. 40517. rahtheftmaschine.
13. Nr. 37 747. Anordnung der Rauchkammer bei einem Kessel mit Wasser- und Feuerröhren.
„ Nr. 39418. Elektrisce Alarmvorrihtung für Wasserstandszeiger und Manometer.
„ Nr. 42 697. Vorrichtung zur Einführung von Soda u. dergl. in das Speisewasser für Dampfkessel.
„ Nr. 43 687. Vorrichtung zur Regelung der Luftzuführung bei Feuerungen mit verstärktem
ug.
14. Nr. 42 863. Zwangläufige Ventilsteuerung.
15. Nr. 31 992. Hand-Seyapparat mit mechca- nishem Letternvorshub.
„ Nr. 37 011. Neuerung an Apparaten zum Abrichten oder Justiren von Typensägzen.
16. Nr. 39548. Verfahren zur Darstellung von sulfophosphorsauren Salzen des Kaliums
und Ammoniums.
17. Nr. 44 950. Speise-Eis-Maschinen,
20. Nr. 35 594. Bremse für Feldbahnwagen.
„ Nr. 39 681. Neuerung an Sällittenbremsen für Eisenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 39769. Vorrichtung zum Verhindern des Schleuderns der Lokomotivtreibräder. ;
„ Nr. 43519. Kraftsammelnde Bremse für Pferdebahnwagen.
21. Nr. 20628. Elektro-Dynamometer zum Messen starker Ströme.
„ Nr. 389835. Neuerungen an elckirischen Sicherheitsglühlampen. i i
Nr. 39319. . Neuerung an selbstthätigen
Stromunterbre{hern. 2
„ _Nr. 40 630. Neuerungen an elektrischen Sicherheitsglühlampenz; Zusaß zum Patente
23. Nr. 40 265. Verfahren zur Gewinnung
Auf die
von
Nr. 38 935 fester kÉrystallisirter alkoholartiger resp. âther-
artiger Körper, sowie freier Oelsäure aus den
Abgângen von Körnerfrüchten.
Klaffse.
25. Nr. 39 586. Klöppelmaschine mit constanter
Fadenspannung :
„ Nr. 41 663. Klöppelmaschine mit constanter
Fadenspannung ; Zusay zum Patente Nr. 39 586. 29. Nr. 22 370. Neuerung in der Herstellung farbloser Gespinnstfasecn aus Pflanzen. 32. Nr. 19 207. Neuerungen an kontinuirlihen Glaskühlöfen. 34. Nr. 5056.
Blankmachen.
« Nr. 9942. Stiefel:-Wichêmaschine; Zusaß
¡um Patente Nr. 5056.
«„ Nr. 10 671. Stiefel-Wichémaschine; zweiter
Zusaß zum Patente Nr. 5956.
„ Nr. 39 720. Verstellbare Trittleiter.
35. Nr. 39 220. Scraubenfahrituhl mit festen,
das Muttergewinde enthaltenden Zahnstangen.
„ Nr. 39 221. Fahrstuhl mit ester Central-
\chraube.
37. Nr. 27 232. Bekleidung der Enden hölzerner Balken mit Cijenbleh zum Schuß gegen Fäulniß und Schwammbildung.
Nr. 28 488. Bekleidung der Enden hölzerner Balkea mir Eisenblech zum Schuß gegen Fäul- niß und Schwammbildung; Zusay zum Patente Nr. 27 232.
Nr. 29 110. Eiserne Bekleidung von Holz- theilen, welche in die Erde gestellt werden; zweiter Zusaß zum Patent Nr. 2 232. :
„ Nr. 39 610. Selbstthätige Feststellvorrih- tung der Aufzugsbänder vou RoU-Laden, Rouleaux, Saloasien u. dergl. :
38. Ne. 22 726. Maschine zur Herstellung von Zündholzichacbteln.
« Nr. 31 329, Sägegatter.
42, Nr. 35 284. Neuerung an Waagen. i „ Nr. 44 487. Registrirvorrihtung für Zahl- tishe und Geldschränke. / , 47. Nr. 36 586. Druckolben-Schmiervorricß-
tung für Danipsfcylinder. 4
„ Nr. 43459. Sw;nalle für Blehbänder zum Zujammenhalten von Rohrumhüllungen.
49. Nr. 39770. Shraubenspindel in Ver- bindung mit dem durch die Patentschrift Nr. 2577 bekannt gewordenen Parallelshraubstodck. 4
50. Nr..31 307. Freibeweglich angebrachte Flügel im Sitcylinder von Sichtmaschinen. ,
51. Nr. 37 502. Einrichtung zur Windregulirung bci Drehougeln.
Nr. 39 267. Neuerung an der Hammer- mechanif für Drehklaviere.
52. Nr. 43 158. Ringschiffchen. i
54. Nr. 39 637. Maj\chine zum Gummiren und Laciren von Papier u. dergl. ;
58. Nr. 39 733. Neuerung an Luft- und Gas-
iltern.
f P N-. 45 329. Wenderahmen für Filterpressen. 59. Nr. 38 939. Dampfwasserheber. : 64. Nr. 40 689. Geräth zum Ausschänken leicht
\{äumender Flüssigkeiten unter Dru.
75. Nr. 43 921. Verfahren zur Darstellung von Natrium-Ammoniumsulfit, Natriumsulfit und Natriumhydrorxyd.
77. Nr. 39 365. Scaukelubr.
78. Nr. e e n E an Zündholz-Einlegemaschinen.
81. Nr. 31 662. Elektrische Hochbahn.
87. Nr. 27 175. RKorkzieher.
4) Uebertraguugen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzciger bekarnt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die zachgenannten Per- sonen übertragen worden.
Klasse.
6. Nr 38148. Graf Wilhelm von Redern zu Schloß Görlsdorf bei Anaermünde. — Vor- riGtung zur Behandlung von Weinen und anderen alkoholhaltigen Flüssigkeiten mit Jnduktions- Elektrizität. Vom 6. April 1886 ab.
21. Nr. 36 169. Firma Norddeutsche Electri- citäts-Werke Döhlert & Co.“ in Berlin 8, Brandenburgstr. Nr. 19. Neuerungen an Ua pdentanives, Vom 20. November
5 ab.
50. Nr. 7067. Maschinenfabrik für Mühlen- bau vormals C. G. W. Mapler in Berlin. — Getreide - Reinigungs- und Spiy - Maschine. Vom 28. März 1879 ab.
„ Nr.18 499. Maschinenfabrik für Mühlen- bau vormals C. G. W. Kapler in Berlin. — Neuerungen an Walzenstuhlungen. Vom 13. November 1881 ab.
„ Nr.37 664. Maschinenfabrik für Mühlen- bau vormals ©C. G. W. Kapler in Berlin. — Federnde Rippen zur Befestigung der Gaze an Sichtemaschinen. Vom 9. Februar 1886 ab.
„ Nr. 45 349. Maschineufabrik für Mühlen- bau vormals C. G. W. Kapler in Berlin. — Vorrihtung an Walzenstühlen zur Regelung der zufließenden Mahlgutmenge und der Stellung der Mahlwalzen zu einander dur einen Regeler. Vom 21. März 1888 ab.
„ Nr. 45567. Maschinenfabrik für Mühlen- bau vormals C. G. W. Kapler in Berlin. — Seitliche Abführung zur Ecmöglihung zweier
etrennter Mahlwege mittelst dreier Walzen. om 28. März 1888 ab.
Apparat zum Wichsen und
Bewegliche Fühbrurgen für
53. Nr. 25778. Firma N, Gressler in
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 15 4. und 15 B. ausgegeben.
Halle a. S. — Apparate zur Erzeugung kohlen-
M O Flüssigkeiten. Vom 2. Mai 1883 ab. asse.
53. Nr. 29845. Firma N. Gressler in
Halle a. S. — Kohlensäure-Entwickler mit im
Zunern- desselben angebra&ten Waschgefäßen,
Zusa pu Patente Nr. 25 778, Vom 30. April 84 ab.
5) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 3852 und 15569 vermerkt worden: An Stelle von J. Brandt & G. W. von Nawrocki ist August Mühle in Berlin, Friedrichstr. 78, zum Vertreter bestellt.
6) Berichtigung. Die im Reichs-Anzeiger vom 3. d. M. — Nr. 2 — veröffentlihte Patentxnmeldung gchört nicht zur Klasse 68, sondern zur Klasse 78. Verlin, den 17. Januar 1889.
Kaiserliches Pateutantt. Bojanowski.
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Entwickelung des Zeichenregisters im Dezember 1888.
Im Monat Dezember 1888 wurden im Zeichhenregister des „Deutshen Reichs- Anzeigers“ 90 Zeichen resp. Zeichengruppen von 62 Firmen veröffentlicht (gegen 124 Zeichen von 107 Firmen im November 1888 und 111 oen von 94 Firmen im Dezember 1887); es
efanden sich hierunter 3 (in Leipzig an- gemeldete) Zeichen von 3 ausländischen Fir- men, nämlih je 1 Zeichen einer Firma in den Niederlanden, in Desterreich-Un- garn und in der Shweiz (gegen 29 Zeichen von 24 auswärtigen Firmen im November 1888 und 13 Zeichen von 11 fremden Firmen im Dezember 1887).
Die im Dezember 1888 veröffentlichten 90 e wurden bei 37 Gerihtsanmelde- tätten eingetragen, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren : 14 Zeichen: Hamburg, | 1 Zeichen: Burgstädt, 12 Zeichen: Freistadt, | 1 E Döbeln,
eichen: Altona, 1 Zeichen: Essen,
Beichen : Kiel, eichen: Greiffen- Zei en: Dortmund, berg i. Schl.,
ei Zeichen: Hagen i.W.,
Viden: Hanau, Zeichen: Höchst
a. M., Zeichen: Kannstatt,
: Mey,
: Münster,
: Nürnberg, : Plauen, : Rastatt,
: Stuttgart, : Thorn,
: Ulm,
: Wandsbeck,
en: Berlin, E: Bunzlau, eichen: Heilbronn, eichen: as Zeichen: Leipzig, on: Aachen, eichen: Augsburg, t Elberfeld, Zeichen : Hannover, cichen: München, Beichen : Straßburg, 1 Zeichen: E 1 Zeichen : Braun- {hweig, 1 Zeichen : Breslau. Auf die verschiedenen Jndustriezweige entfallen von der Gesammtzahl der im Dezember v. J. veröffentlichten Zeichen : 47 Zeichen: Industrie der Nah- rungs- und Genußmittel; 17 Zeichen: Textil-Fndustrie; 9 En: Jndustrie der Metalle; 5 Zeichen: ndustrie der Heiz- und Leuchtstoffe, der Fette, Dele 2c.; : 3 Zeichen: Jndustrie der Maschi- nen, Werkzeuge, Apparate 2c.; 1 Rei en: Chemis@s Anbußrie: 1 Zeichen: Jndustrie der Steine und Erden; 1 Zeichen: Papier-, Leder ,Gumm i- 2c. Jndustrie; 1 Zeichen: Jndustrie der Beklei- dung und Reinigung; — Zeihen: JFndustrie der Holz- und e R — Zeichen: olygraphishe Ge- _ werbe. 3 Zeichen wurden für Waaren und Erzeug- nisse angemeldet, welhe mehreren Jndustrie-
zweigen angehören.
erner wurde im Dezember 1888 die Löschung von 19 Zeichen, welche 12 Firmen angehörten (im November v. 34 Zeichen von 27 Firmen, im Oktober v. J. 35 Zeichen von 27 Firmen und im Dezember 1887 51 Zeichen von 33 Sen), veröffentlicht; nämlih 5 Zeichen von 1 Firma in Kiel, 4 Zeichen von 1 Firma in Leipzi gl,
DO Ddo DO DO DO DO C5 S I TI V R U
i p pi p p i R i n
je 2 Zeihen von je 2 Firmen in Ham-
burg und Nürnberg und je 1 Zeichen von