1889 / 23 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 Jan 1889 18:00:01 GMT) scan diff

von den in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren (Ge- treide 2c.) ohne amtlichen Mitvershluß gestattet werden dürfen,

_— Die Schlußberichte über die gen gon Sigzungen des Reichstages und des Mes der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

Auf der Tage3ordnung der am Sonnabend, den 26. d. M., Vormittags 11 Uhr, f

sißung des Reichstages steht die erste Berathung des Ent- wurfs eines Gesezes, betreffend Bekämpfung des Sklaven- handels und Schuß der deutschen Jnteressen in Ost: Afrika.

In der heutigen H) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft 2c, Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen, und der Minister des Innern, Herrfurth, beiwohnten, theilte der Präsident zunächst ein Schreiben mit, in welchem Se. Königliche Hoheit der Prin Friedrich Leopold seinen Dank für die dem- selben zu seiner Verlobung vom Hause dargebrahten Glü- wünsche ausspricht.

Erster Gegenstand der Tagesordnung war: Wahl von A Mitgliedern zur statistishen Central-Kom- mission.

uf Antrag des Abg. Grafen zu Limburg-Stirum wurden die Abgg. von Gneist, von Meyer (Arnswalde) und Dr. Virchow durch Zuruf gewählt ; dieselben nahmen die Wahl an.

Zweiter Gegenstand war: Wahl von zwei Mitglie- dern der Staatsschulden-Kommission.

Auf Antrag des Abg. Pan zu Limburg-Stirum wurden die bisherigen Mitglieder, Abgg. Köhne und Dr. Weber (Halber add, wiedergewählt. Die Gewählten erklärten si zur

nnähme bereit. r. 3 der Tagesordnung betraf die erste und zweite Be- rathung des Geseßentwurfs, betreffend die Beseiti- ung der durch die Hochwasser im Sommer des Sahres 1888 herbeigeführten Verheerungen.

Abg. Halberstadt bemängelte die Niedrigkeit der verlangten Summe, meinte aber, daß aus den im vorigen Jahre zu ähn- lihen Zwecken bewilligten Mitteln noch Gelder übrig sein würden, die jezt zur Verwendung gelangen könnten. Dank

ebühre der StadtiBerlin, die shnell und in großem Umfange ür die Linderung der Noth in den überschwemmten Gegenden Niederschlesiens Sorge getragen habe. Er beantrage, den Ge- seßentwurf einer Kommission zur Vorberathung zu überweisen.

Abg. von Schalscha bedauerte, daß die Regierung bei der Bemessung der Entschädigungen etwas zu engherzig Nee, und wies darauf hin, daß die Verheerung durch die Ueber- s{hwemmungen der Oder und Glatzer Neisse dadur so enorm geworden seien, weil die Verwüstungen des Frühjahrs noh nit reparirt gewesen seien. :

Abg. von Schenckendorff zweifelte, ob die Summe von 1 Million ausreihe zur genügenden Entschädigung für die S a ugger in Westpreußen und Niederschlesien.

bedauern sei, daß auf die Verbesserung der Eisenbähn- anlagen keine Rücksiht genommen sei. Es müßten endlih \ystematishe Maßregeln ergriffen werden, um in Zukunft folhen Ueberschwemmungen vorzubeugen. y

Dér Minifter für Landwirthschaft, Dr. Freiherr Lucius von Ballhausén, führte aus, daß der Rechenschaftsbericht über die Verwendung dér ith vöórigen Jahre béwilligten Mittel in den nächsten Wochen dem Hause zugehen werde. Schon jeßt aber könne ér sagen, daß réihliche Mittel für die ne der gegenweetigen Vorlage übrig bleiben würden. on den

Millionen zur Erhaltung der Beshädigten im Nahrungs- ustande seien 4—5 Millionen, von den 8 Millionen zur tederherstellutig Und Verbesserung von Deich- und Uferschuß- anlagén 2—3 Millionen disponibel ; auch die 6 Millionen zur Wiederherstellung von en, Brücken u. \. w. seien nicht Gta Draa. Ueber die thatsählihen Ver- hältnisse in den betreffenden Flußgebieten werde in einigen Wochen dem Hause eine Denkschrift zugehen; dieselbe werde auch die Vorschläge enthalten, wie man in Zu- kunft derartigen Uebershwemmungen vorbeugen könne. Allen solhen Katastrophen vorzubeugen sei unmöglih. Eine gründ- lihe Besserung der Verhältnisse durch Verlegung der Stau- werke u. \. w. seße tiefe Eingriffe in Privatrehte und viele Millionen zur Entschädigung der Besißer voraus. Man könne nur allmählih die Dinge umgestalten. Sammelbassins gebe es auch in andern Ländern bis jeßt nur in geringer Zahl, und sie dienten meist in erster Linie andern Zwecken, daneben allerdings auch der Abwehr von Hochwa ergefahren. Erst seit 1885 habe das landwirthschaftliGe Ministerium wieder ‘Einen Fonds für die Regulirung kleiner Flußläufe, und s\eit- dem seien auch verschiedene Wasser- und Meliorationsgenossen- schaften gegründet worden.

Abg. von Püttkamer-Plauth bat um \chnelle Erledigung der Borleige, damit eidlich die Zahlungen geleistet werden könnten. Angesichts der vorhandenen Mittel aus dem vorigen Jae sollte man bei der Schadenliquidation nit so große

bstrihe machen und nantentlih bei der Rückgewähr der Unter- ugen nit so strerg vorgehen. Sóöllte eine Konmmissions- erathung beliebt werden, so bitte er, die Vorlage der Budget- komtnission qu überweiséen.

Der Minister des Junitern, Herrfürth, bemerkte, daß die Ersparnisse, wenn man überhaupt von solchen reden könne, da der Regierung niht bestimmte Mittel bewilligt worden seien, fondern nur die Erlaubniß, Schulden bis zu einer ge- wissen Höhe zu machen, gegeben worden sei, hauptsächlich da- durch entstanden seien, daß die Privatwohlthätigkeit mehr als 6 Millionen gespendet habe. Wenn die Gelder noch nit überall ausgezahlt seien, so liege dus daran, daß in einzelnen Gegenden die Schübenfeststellung erst sehr spät habe erfolgen können. Eine \{hlimme Seite aller Nothstandävorlagen habe fih auch diesmal gezei t. Sobald die Vertheilung der Gelder

onnen, sei der Neid auf den Nachbar, der mehr erhalten abe, die Begehrlichkeit und das Shwinden der eigenen That- ast hervorgetreten. Uebrigens seien die Gelder meist ohne

st her gen hr den Beschädigtén Hiawe worden. e e

dem: noch die Abgg. awe und Fegter für die Vor- jage gesprothen, wurde dieselbe der Budgetkommission über- en.

___Der Rehen[haftsheriGt über die weitere Aus- führung des Geseßes vom 19. Dezember 1869, be- treffend die Konsolidation preußischer Staats- a DLODe n, wurde ohne Debatte dur Kenntnißnahme für erledigt ertlärt

E folgte die erste Berathung des Geseyentwurfs, betreffend die Theilung des R eee a el

attfindenden 27. Plenar-

Abg. Christophersen spra S, namenili im Jnteresse der Stadt Schleswig, gegen po ga O aus. Die L Schleswig würde durch dte ung

l : | x Provinz an Bedeutung ver- lieren und durch den Verlust so vieler Beamten wirthschaft- lih geshädigt werden. Das Prachtgebäude für die Regierung, das erst vor wenigen Jahren tet e würde leer stehen, namentlih wenn das Ober - Prä dium ,„ wie zu be- fürhten sei, auch ‘nach Kiel gelegt werde. Der Umfang vieler Regierungsbezirke sei größer als der der Provinz Schleswig-Holstein. „Up ewig ungedeelt“, das sei stets die Loosung gewesen, und 1866 hätten sih das Abgeordnetenhaus wie das Herrenhaus für eine ungetheilte Regierung der Pro- vinz ausgesprochen. Es sei nit einzusehen, warum jeßt eine Aenderung vorgenommén werden solle.

Bei Schluß des Blattes nahm der Minister des Jnnern,

Herrfurth, das Wort.Y :

T Durt Allerhöchste Ordre an die Admiralität, vom 22. d. M., haben Se. M arena! der Kaiser bestimmt, daß die Offiziere und Beamten Marine, um das Andenken des dahingeschiedenen, verdienstvollen Vize-Admirals Grafen von Monts, kommandirenden Admirals, zu ehren , drei ata Trauer (Flor um den linken Unterarm) anzulegen aben. __ Der zur Vertretung des Chefs der Admiralität komman- dirte Contre-Admiral Paschen hat die Allerhöchste Ordre zur Kenntniß der Marine gebracht und bestimmt, daß die Anlegung der Trauer für die im Auslande befindlihen Schiffe S. M. während dreier Tage nah Empfang der Allerhöhsten Ordre zu geschehen hat.

_— Geflissentlihe Gebühren-Ueberhebung Seitens eines Beamten, Rechtsanwalts 2c. zu seinem eigenen Vortheil, ist nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 111. Straf- senats, vom 15. November v. J., lediglich nur aus 8. 352 des Strafgeseßbuhs, welcher die Gebühren-Ueberhebung mit Geld- oder Gefängnißstrafe bedroht, zu bestrafen, gleichviel ob diese Gebührenliquidation zuglei die Merkmale des weit \{chwerer zu bestrafenden Betruges im Sinne des §. 263 des Strafgeseßbuchs an si trägt, oder niht. Nur wenn der Ge- bührenerheber neben der trügerishen Geltendmachung einer ihm nicht zustehenden Forderung noh dur anderweite Vorspiege- lungen oder Unterdrückungen von Thatsachen den Zahlenden über die faktishen Voraussezungen der Zahlungsverbindlichkeit, über Grund, Titel u. \. w. der ihm vermeintlih zustehenden Gebühren- forderung oder sonstige Thatumstände in Bu verseßt hat, wird beim Vorhandensein der übrigen Betrugsrequisite die hierin liegende besondere Täuschung, welche dem Zahlenden die selbständige Nachprüfung seiner Verpflichtung ershwert, den Betrugsbegriff zu erfüllen geeignet sein und ideale Kon- kurrenz von Gebühren-Ueberhebung und Betrug vorliegen. „Die im §. 352 StrafgecGuG erwähnten Personen sind, sobald sie niht mehr thun, als geflissentlih zu ihrem Vortheil ihnen niht zustehende Gebühren zu erheben, lediglich aus 8. 352 des Strafgeseßbbuhs strafrechtlich verantwortlih, gleichviel, ob dies e ihre Handlungsweise an sih zugleih die Merkmale des Betruges im Sinne des §. 263 Strafgeseybuhs an si trägt oder niht. Wird dieser Saß geleugnet, dann verliert der 8. 352 Strafgeseßbuchs Sihn ühd/ praktishe Bedeutung. Denn an sih sind kaum irgend wel&E, dem wirklichen Leben entsprechende

älle denkbar, in welchen ein nah §8. 352 Strafgeseßbuchs straf- arer Thäter nicht zugleich aus §. 263 Strafgeseßbuchs ver- antwortlih gemaht werden könnte. Zunächst umfaßt der Thatbestand des §. 352 des Strafgeseßbuchs stillshweigend die beiden Betrugsmerkmale der auf die Vershaffung rechts- widrigen Vermögensvortheils gerichteten Absicht auf Seiten des Thäters und der Vermögensbeschädigung auf Seiten des Verleßten ; der die nicht vershuldeten Gebühren Erhebende erhebt geflissentlih ein indebitum „zu seinem Vortheile“ (8. 352 Strafgeseßbuch), und der das indebitum Zahlende erleidet zweifellos einen reinen Vermögensverlust. Der h allerdings vorhandene Unterschied, daß §. 352 des Strafgeseßbuchs nur das Bewußt- sein, eine rechtlich niht zustehende, nur generell zum eigenen Vortheil gereihende Gebühr zu erheben, §8. 263 des Straf- eseßbuchs aber die konkret auf einen bestimmten recht8widrigen ermögensvortheil gerihtete Absicht verlangt, wird in der Praxis thatsählich fast immer bedeutungslos sein.“

_ Dur Allerhöchste Kabinetsordre vom 11. Januar d. J. ist der Stadtgemeinde Frankfurt a. M. im Regierungs- bezirk Wiesbaden, welche die dortige Jahnstraße an der Einmündung in die Eckenheimer Landstraße unter Jnnehaltung der für die nördliche Seite derselben festgestellten Fluchtlinie [et u legen beshlossen hat, zur Entziehung und zur auernden Beschränkung des dafür in Anspru ju nehmenden Grundeigenthums das Enteignungsrecht verliehen worden.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich maedge Landes-Direktor von Saldern ist hier ange- ommen.

Der Königlih bayerishe General - Lieutenant von Sauer, Gouverneur von Jngolstadt, ist auf einige Wochen in dienstlihen Angelegenheiten hier eingetroffen.

Württemberg. Stuttgart, 23. Januar. (M. Allg. Ztg.) Gestern sind die leßten Wahlen für die Kammer der Ab ate vorgenommen worden: die Stichwahlen in

eilbronn Amt, Besigheim, Eßlingen und Hall. Jn den eßten drei Bezirken siegte die Opposition. Jn der Zusammen- seßung der Kammer is gegen bisher keine große Veränderung eingetreten. Die gestern gewählten Abgeordneten sind Becher Meltgheit „_ Brodbeck (Eßlingen), Haigold (Hall) und

agner (Heilbronn Amt). Am nächsten Sonnabend tritt der ständishe“ Ausshuß, dessen bisherige Mitglieder bis auf Beutter sämmtlich wiedergewählt sind, zusammen, um die Wahllegitimationen zu prüfen. Der Landtag tritt in der nächsten Woche zusammen. Wie {on seit n Landtags-Perioden, ist auch für die nächste Fürst von Wald- burg-Zeil-Trauhburg von dem König wieder zum Präsidenten der Kammer der Standesherren er- nannt worden.

Lippe. Detmold, 23. Januar. (Hann. Cour.) Am Sonnabend findet im Hof-Theater eine Pana ur Vor feier des Kaijer-Geburtstages statt; zur Auf- führung gelangt A und Schwert“; in den Zwischeupausen werden altpreußis e Armeemärsche gespielt. Zu dieser Auf- führung erhält die Garnison von dem Fürsten Freibillets.

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Der Kaiser empfing heute Nachmittag den ferbischen e sandten ogicevic behufs Entgegennahme dessen Abberufungs\chreibens und drückte hierbei demselben huldvollst seine Ba über dessen vieljährige Thätigkeit und Anerkennung der Verdienste aus, welche sih der Gesandte um die guten Beziehungen zwischen Oesterrei ch- Ungarn und Serbien erworben habe. -

Pest, 24. Januar. (W. T. B.) Die Steu ereingänge in den drei erften Wochen des Januar ergaben ein Plus von A N Gulden gegenüber der gleihen Zeit im ver-

ossenen Jahre.

Das Unterhaus segzte in seiner heutigen Sigung die Berathung des Wehr T eyes fort. Graf Eugen Bio be- kämpfte lebhaft unter fie enweise stürmischer Zustimmung der Linken den §. 14, betreffend die Feststellung des Rekruten- kontingents, wobei er verschiedene Aussprüche Deak's über das Wesen und Prinzip des Ausgleihs citirte. Jm Laufe seiner Rede erklärte Bin daß alle in dieser „mosaikartigen Mon- arie“ lebenden Rassen ihren verwandten Stamm hätten, nur die Ungarn nit; auf diese müsse der Thron \ih stüßen und in dieselben das meiste Vertrauen seßen. Als sih bei diesen Worten Graf Ludwig von Tisza erhob, um den Saal zu verlassen, rief ihm Zihy zu: „Wenn Sie das niht hören wollen, wird es au besser sein, wenn Sie hinaus- gehen“, worauf von Tisza erwiderte: „Jh thue, was mir beliebt.“ Die ganze Scene spielte sih unter großer Unruhe des Hauses ab. Die Linke stimmte Zichy lebhaft zu, während die Rechte stürmisch widersprach, sodaß es dem Präsidenten nur mit Mühe gelang, die Ruhe herzustellen. Nah Beendigung der Rede Hichy's wurde die Sißung auf kurze Zeit suspendirt.

Großbritannien und Jrland. London, 24. Januar. (W. T. B.) Der irische Deputirte William O'Brien erschien heute vor dem Gericht in Garrick-on-Suir, mehrerer Vergehen gegen das Zwangsgesey an- geraat, Derselbe war von einer großen Menschenmenge

egleitet und versuchte, bevor die Thüren des Gerichtssaals geöffnet waren, in denselben einzutreten, wurde jedo von der Polizei E a Der Deputirte Healy als Vertheidiger O'Brien's mischte sich ein. Zwischen der Menge und der Polizei entstand ein heftiger Kampf, in welchem viele Personen dur E E shwer verwundet Etwa 30 Personen wurden verhaftet. Als während der nun folgenden Verhandlung im Publikum lauter Lärm entstand, befahl der Richter die Räumung des Saales ; dies Ne eine große Verwirrung herbei, welche der Angeklagte enußte, um zu entfliehen. Der Richter erließ einen Vor- führungsbefehl gegen O'Brien.

Blackburne, 24. Januar. (W. T. B.) Der Sekretär der Waterforder Sektion der Nationalliga ist hier verhaftet und heute nah Tipperary abgeführt worden.

Dublin, 24. Januar. (W. T. B.) Gegen die natio- nalistishen Deputirten Carew und Kilbride sind wegen Zuwiderhandelns gegen das irische Zwangsgeseß Haft- befehle erlassen worden.

Frankreich. Paris, 23. Januar. (Fr. C.) Auf Antrag des Kavallerie-Comités wird die versuchsweise Ver- wendung der Lanzen in fünf Dragoner-Brigaden, welche den unabhängigen Kavallerie-Divisionen angehören, angeordnet werden. Die Dragoner-Regimenter Nr. 7, 8, 9, 14, 16, 18, 22, 23, 27 und 28 werden die Anzahl Lanzen erhalten, welhe nothwendig sind, um die Reiter der éin Reihe ihrer Schwadronen damit zu versehen.

24. Januar. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer nahm die Vorlage, betreffend die Konversion der tunesishen Schuld, an.

Den Abendblättern ufolge hat die Regierung für Sonntag Abend mit Rücksiht auf die an diesem Tage stattfindende Wahl umfassende Vorsichtsmaßregeln zur Aufrechterhaltung der Ruhe getroffen. Wie die „France“ erfährt, hätte die Regierung mehrere u nicht ganz zuverlässig geltende Regimenter aus Paris entfernt und die Es für Nothfälle bis nah Amiens und Poitiers con- ignirt.

Jtalien. Rom, 24. Januar. (W. T. B.) Wie der „Tribuna“ aus Aden unter dem 23. d. M. gemeldet wird, ist A shinow mit 60 Kosaken, Waffen und Munition in

Tajurah gelandet; der Negus erwarte dieselben. via Aussah.

__ Niederlande. Haag, 24, Januar. (W. T. B.) Der König hat in den leßten 24 Stunden viel geschlafen, jedo wenig Nahrung zu sich genommen und fühlte sich im Allge- meinen weniger gut.

Die Erste Kammer hat die Uebereinkunft mit E A betreffend die schiedsrihterlihe Ent- heidung in der Grenzfrage wegen Surinam und Cayenne, angenommen.

Rumänieu. Butkare s, 24. Januar. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer verhandelte heute über den Antrag auf Wiederherstellung der Freihäfen von Galay und Braila. Der Minister des Auswärtigen, Carp, be- kämpfte den Antrag: die Wiederherstellung der Freihäfen würde jenen Mächten zu Statten kommen, welche keinen Handelsvertrag mit Rumänien abgeschlossen hätten, und jene zu einer Verweige-

rung von Konzessionen ermuthigén, welche zu einem Abs{chluß

ser em Uúgarn,. Wien, 24. Januar. (W. T. B. e

‘geneigt wären, aber übertriebene Ansprühe erhöben. Die

Debatte wurde \{chließlich auf morgén vertagt.

Afrika. Egypten. Aus Suakim, vom 22. Januar, meldet ein Télegramm des „Standard“: Der vor Kurzem hier angekommene Mann, welcher einen Brief von den in Khartum gefangen Gehaltenen überbrachte, sag1, daß Ali Saad mit 25 000 Mann und Mohamed Khair mit 10 000 Ende Dezember von Khartum nach Dongola aufbrechen sollten. Hiernach scheint es, als ob der Khalif noch einmal einen aus eidenden Angriff auf Earpten machen wolle. Abu Gurgeh ist mit 200 Mann von Khartum Über Kaffala nah Suakim abmarschirt und sammelt Verstärkungen. Der Bote bleibt bei seiner Behauptung, daß Emin Pascha und Stanley ain oberen Nil gefangen gehalten werden und er ihre aggen und ihr Gepäck in Khartum '‘gesehén habe. Der Khalif hat chméd Mähmud, dén Sohn eines friedlih gésiinten Schéikhs, zum Emir der Amàátars éëñännt und ihin den Befebl ertheilt, Rowayeh zu nehmen und zu zerstören, um dadurch seine Treue gegen den Khalifen zu beweisen, Der neue Emir kam am Sontitag in Hand ab an und wurde von Osman Digma mit einem Kanonensalut ceehrt. Den Boten, welcher diese Nachricht brachte, ließ Osman Digma passiren. Er geht nach Khartum zurück mit Geld für Slatin Bey. Heute kamen 4 Männer mit 18 Stück Vieh von Tokar in die Stadt; einer ist

von Handub und zwei sind von Kassala. Sie bestätigen die obigen Berichte im Wesentlichen, wissen aber nihts über Stanley und

der fiskalisch : d

i a mitzutheilen. Zwishen den von Abu Anga ge- A C Deewis@en und den Kalabat-Abessiniern finden fortwährend K ä mpfe statt. Die Abessinier fechten auch gegen die nahe bei Kassala wohnenden Baria - Araber. Die Macht des Mahdi soll dort in \chnellem Abnehmen sein. Die Bag- garas und Djarleens verlassen ihre Wohnpläße und ziehen nach Kassala. Es heißt, daß die Habbab-Stämme die Derwische bei Agig angreifen wollen. Heute kam der Dampfer „Damanhour“ von Suez mit 115 Männern und 126 Frauen und Kindern des 12. sudanesishen shwarzen Bataillons an Bord hier an. Das Schiff Hatte eine Ladung Steine zum Bau der neuen pn Heute ist Alles rubig, es herrsht aber ziemli große Besorgniß, weil die britischen Husaren und die berittene Infanterie von Suakim abrücken

sollen.

Zeitungsfstimmen.

Die „Berliner Politishen Nachrichten“ be- wen von freihändlerisher Seite in der Dienstags-Sißung des Abgeordnetenhauses ignoranter Weise als „albern® bezeihnete That- sache des immer stärker werdenden Rükgangs der englischen Volks- wirth\{chaft in Folge des verwüstenden Einflusses. der Freihandels- politik macht sich_ den Engländern selbs von Tag zu Tag empfind-

i ühlbär. m Uber lies Interesse daran, den jenseits des Kanals sich anbahnenden Umschwung der Wirthschaftspolitik möglichst kühn abzuleugnen, aber es giebt bekanntlih nihts Hartnäigeres als eine Thatsache.

Thatsache ist es, daß die Vorausseßungen, unter welhen Eng- land im Jahre 1846 den Freibandel zur Grundlage und Richtschnur seiner wirthschaftlichen Entwickelung erhob, heute hinfällig geworden sind. Jene Vorauss\ezungen sind in geschihtlih denkwürdigen redne- rishen Kundgebungen gerade solher Männer \. Z. formulirt worden, welche der englische Freihandel stets zu seinen hervorragendsten Auto- ritäten gezählt hat: Sir Robert Peel und William Gladstone. Diesen Staatsmännern. so wenig wie irgend cinem anderen englischen Politiker ist es jemals in den Sinn gekommen, sich des Sreihandels als eines Werkzeugs zu bedienen, damit die einheimische Industrie unter dem Druck einer mächtigen Auslands-Konkurrenz auf das Niveau der See e, nur damit der Konsument so billig wi li einkaufen Tönne. | dat Os Gegentheil empfahl Sir Robert Peel den Freihandel nur in der Gewißheit, daß England keinen fremden Wettbewerb zu fürchten brauche, und Gladstone erflärte in einer 1860 gehaltenen Rede ausdrüdcklich, das beste Mittel, die arbeitenden Klassen zu erleichtern, sei nit die E M IQPO fondern die Beschaffung

lichst ausgedehnten Arbeitéverdien|\tes, i | Ms la wollen für heute auf die Entstehung8geshichte des englischen Freihandels niht weiter eingehen, fondern uns begnügen, dem flotten Thatsacenleugner vom Dienstag einige in England notorishe Daten zur Verfügung zu stellen, die ihm zeigen mögen, wie die Kenner der einschlägigen Verhältnisse jenseits des Kanals Englands handels- politishe Entwickelung beurtheilen. S

Son im Jahre 1877 machte das Parlamentsmitglied für Liver- yool, Mr. Rathbone, in einem sensationellen offenen Briefe auf die Gefahr aufnierksam, welhe das immer größer werdende Mißverhält- niß zwischen der Einfuhrzunahme und der Ausfuhrabnahme Groß- britanniens mit sich bringe, ganz wie \{chon Gladstone weit früher nachgewiesen hatte, M jeder Einfuhrposten, dem nicht ein ent- \sprehender Ausfuhrposten gegenübersteht , dem Nationalwohl- stand Abbruch thue. Dieses Schreiben Rathbone's gab den Anstoß zu der Fair - Trade - Bewegung, welhe aus unschein- baren Anfängen ih zu einem der herrshgewaltigsten Fakioren des öffentlihen Geistes entwickelt hat. Zu den beredtesten Anwälten des Fair: Trade gehört u. a. der Präsident des großen, vielleicht aud Hrn. Rickert nicht ganz unbekannten Steel and Iron Institute, Mr. Adamson, welcher im Jahre 1887 in einer vor den vornehmsten Handels- und Fabrikherren Manchesters gehaltenen Rede ein sehr düsteres Bildivon der, der englischen Metallurgie durch den fremd- ländischen, namentlich den deutschen und belgishen Mitbewerb, bereiteten Nothlage entwarf. Mr. Adamson behauptete, der fremde Mitbewerb sei in England auf Kosten der einheimischen Industrte ge- \{chüßt. Zur Begründung seiner These wählte Redner die Vergebung einer Lieferung von Tausend eisernen Trägern an eine belgische irma.

„Zur Ausführung eines solhen Auftrags muß der einheimische Lieferant zunächst etwa 1150 t Gußeisen kaufen, welches in Middlesborough fabrizirt und die Tonne zu 43,75 Fr. abgegeben wird. Auf diese 1150 t muß der Hüttenwerksbesißer Lasten zahlen în Gestalt von Mieths- und Grundzins, von Arbeitslöhnen, Staats- und Gemeindeabgaben, lauter Auslagen, welhe zum Wohl des Landes beitragen. Der Unterschied zwischen den 125 000 Fr. Ver- kaufspreis der Eisenträger und den 50 312,50 Fr. Erstehungspreis der 1150 t Gußeisen, also 74 687,50 Fr., stellt die Sabrifations- kosten tar. Diese begreifen in si die Zahlung der Arbeitslöhne, des Brennmaterials, des Oels, der Beleuchtung, der Staats- und Gemeindesteuern 2c., eadlich den Unternehmergewinn, wenn davon überhaupt noch die Rede sein kann. O

Was verbleibt nun aber dem Lande für ein Nuyen von der Vergebung der Lieferung .nah Belgien? Einfah # °%/% auf 124 500 &r., das sind 622,50 Fr., während der belgische Fabrikant, 123 877,50 Fr., die Bilanz des Geschäfts, aus England zieht. Dabei ist aber zu erwägen, daß in unserem Lande von diesem Be- trage keine Löhne gezahlt, keine Arbeiter beschäftigt wurden, daß

Teine ung von Steuern oder Zöllen stattfand, ebenso wenig wie von Mieths- und Grundzins bei den Rohstoffen Dagegen standen unserem fremdländishen Mitbewerber bei Einkassirung seines Geldes und, wenn nöthig, behufs dessen gerihtlicher Beitreibung auf Kosten des englischen Volkes, alle Erleichterungen zur Seite. Der Betrag von Steuern und Zöllen, den der heimische Fabrikant auf seine Produktion von 1000 t fertiger Waare im Werthe von 125 000 Fr. gezahlt hätte, wäre nicht die einzige Leistung gewesen. Die Kohlen- ruben- und die Eisenwerksbesißer hätten Mieths-, Grundzins- und ohnzablungen für den verbrauhten Rohstoff geleistet. In der That hat jede Toyne verbrauhten Rohftoffes ihre Staats- und ras aben gezahlt und unserer einheimishen Bevölkerung Arbeit verschafft. * ;

Mr. Adamson {loß seine Rede mit den Worten, daß die absolute Handelsfreiheit für die metallurgishe Jndustrie Englands zur Unterdrückung des einheimishen Produzenten führen werde und dem Gedeihen des Landes entgegenwirke.

Nachdem das Losungswort „Fair Trade“ ume autgegcien war, fand es allseitigen Anklang. Jeßt haben ih fast sämmtliche irgend bedeutenderen englischen Industrien Ler Beweg, angeschlossen, selbst die so mächtige Baumwollen-Industrie. Im Oktober 1887 tagten im Londoner Wie tminster-Hotel unter dem A des Parlaments- mitgliedes und Fabrikanten in Bradford, Mr. Cunliff Lyster, eine große A fr Industrieller. Der Präsident \{loß seine Ansprache mit den Worten: :

„Der Freihandel ist dem Gedeihen Englands niht nur unnüy, ¿enter er ist die hauptsächlihste Quelle unserer gegenwärtigen

e. : Und die auf Borsdlag eines Versammlungsmitglieds, Mr. Dixon Harbuest, angenommene Resolution besagte:

„Diese Versammlung, beschickt von den Vertretern aller Volks- klassen und Industriezweige Großbritanniens, erklärt Angesichts der im ganzen Lande herrschenden industriellen ‘und landwirthschaftlichen Krise d e Zeit für gekommen, wo ein ernster Druck behufs Revision

en M auf die Regierung geübt werden muß. D as Wort „fiskalish“ nur die Umschreibung von „wirth- Vans ist, bedarf wohl keiner weiteren Versicherung.

: wirthshaftspolitishen Entwikelung in England.

Das Manchesterthum aller Orten hat ja ein leiht

u Salford erklärte der Vorsißende, das Parlaments- segen S die Engländer seien bis jeßt Sklaven des Freibandels gewesen, würden jeyt aber ihre Fesseln abshütteln und zu einer Politik des gesunden Menschenverstandes und mäßigen Schuß- zolles zurückehren. Die angenommene Resolution besagte, nah dem Urtheil der Versammelten sei der Zeitpunkt da, „unser Zollregiment derart zu reformiren, daß alle auf unserem Markte zum Verkauf ge- stellten Waaren, die ihrer Natur und ihrer Eigenschaft nach mit den von uns selbst erzeugten glei sind, in gerechtem Verhältniß zu den Landessteuern beitragen, als einziges Mittel zur Rückeroberung unserer industriellen Leistungsfähigkeit und Sicherung des britischen Reichs-

l tspunkte aus“. s T objektiven Klarstellung des Ganges der

Die „Staaten-Correspondenz“ bemerkt: Seitens der Opposition im E) e ist zugestanden worden, daß die gegenwärtige Finanzlage Preußens eine eziemlih günstige“ sei, troßdem glaubt man auf jener Seite sowohl gegenüber der in der Thronrede konstatirten Thatsade, daß allein im lebten Jahre die Sparkassen-Einlagen eine Zunahme von mehr als 200 il- lionen Mark aufweisen, als auch gegenüber der neuen Etatsvorlage die gewohnten Aussetßungen niht unterdrücken zu sollen, obwohl ih dieselben mit Leichtigkeit widerlegen lassen. 2 Es kann nicht bestritten worden, daß die vorerwähnte Vermehrung des Bestandes der Sparkassen den ärmeren, arbeitenden Klassen allein nit zugeschrieben werden kann; daß diese aber daran in einem wesent- lien Maße betheiligt sind, ist eine unumstößlihe Thatsache, welche zu dem in der Thronrede gemachten Rücks{luß auf die in erfreulicher Weise hervortretende Hebung der wirthscaftlihen Lage der Industrie und der arbeitenden Klassen wohl berechtigt. Ein weiterer Beweis bierfür liegt in der unleugbaren, ftatistisch zu belegenden Thatsache, daß dur die Steigerung der Arbeitslöhne u. A. im Etat der Forst- verwaltung eine Mindereinnahme aus der Holzwerbung zu ver- ihnen ist. , U A Ucaindter einer aus der gegenwärtigen Wirthschaftspolitik resul- tirenden und in ihr begründeten Prosperität der Arbeiterverhältnisse gewährt für den fortschreitenden Niedergang der Landwirthschaft der aus dem Etat der landwirthschaftlihen Verwaltung ersihtliche unbe- friedigende Zustand der Domänenverpachtungen einenßsicheren Anhalt. Während \ich im Etatsjahre 1886/87 der Auéfall aus den Domänen- verpahtungen auf 6 9% belief, beträgt er zufolge der rückgängigen Bes wegung bei Neuverpahtungen und der wachsenden Rückstände bei den achtgeldern im Jahre 1887/88 13 %/o oder 140 000 A Zudem ist chon bei den Veranlagungsarbeiten zu den direkten Steuern für das Sahr 1886/87 ein positiver Rückgang in der Steuerfähigkeit der länd- lichen Bevölkerung nee A ohne daß hierin bisher- eine wesentlihe Aenderung zu Tage getreten wäre. | Diese Äfermäßig belegten Thatsachen aber s\pre{en bercdter als allés Andere dafür, daß die Landwirthschaft auf den Schuy ihrer Interessen einen ebenso berechtigten wie nothwendigen Anspruch besitzt. s f / E ee i si im Etat ergebenden Uebershüsse wünscht die Opposition angeblich vor Allem zu einer Besoldungsverbesserung der Unterbeamten verwendet zu sehen. Thatsächlih ist aber die Behauptung, daß bei den Besoldungsverbesserungen die Kategorie der Unter- beamten \{lechter, als irgend eine andere, bedacht worden sei, eine gänzlich unrihtige und das Vorgehen der Regierung, die erzielten Ersparnisse im Etat nit bloß für ihre Beamten, also gleihsam im eigenen Interesse, verwandt zu haben, sondern dieselben durch Erleichterung der Volksshullasten u. a. m. auch weiteren Kreisen zukommen zu lassen, das Erwünschte und sieht die Mehrheit der Landesvertretung den weiteren Maßnahmen der Regierung und besonders unseres Finanz-Ministers, dessen bewährter Thätigkeit gegen- über der günstigen Entwickelung unserer Finanzen ein so volles Maß zukommt, mit vollstem Vertrauen entgegen.

Das „Deutsche Tageblatt“ äußert:

Bedenken ‘gegen Ee Oa der Kolonialpolitik find viel- leiht im Laufe des leßten Jahres auch in nationalgesinnten Kreisen bei uns zuweilen aufgestiegen. Es gab Wochen, in denen die Infor- mirung des Publikums über die wirklihe Lage“ der Dinge in den deutshen Schutgebieten so gut wie Alles zu wünschen ließ. Wer aber au heute noch, nachdem inzwischen die Weißbücher erschienen sind und der Füzxst - Reichskanzler im Reichstage gesprochen -und in der Ost-Afrika-Vorlage die Ziele der ostafrikanischen Politik fklargelegt hat, zögern möchte, seine Zustimmung zu einer Auódehnung des Schußes der Deutschen in den über- sceishen Gebieten zu geben, den sollte ein Umstand ohne Weiteres bekehren, nämlich der, daß die Feindseligkeit, mit welcher die Frei- sinnigen gegen die Kolonialpolitik ankämpfen, nicht gegen, sondern für die Güte der Sache \priht. So lange die freisinnige und die Furt- \chrittspartei bestehen, haben sie mit ihrer heftigsten Feindschaft allemal diejenigen Maßnahmen bedacht, die Lg zum Heil und zum Segen für die Nation ausgeschlagen find. as shlagendste Beispiel bietet die Geschichte der Konsolidirung des r im Innern wie nach außen. Der JInaugurirung der neuen Wirt \hafts- und Sozialresorm verdanken Reih und Einzelstaaten den Schuß der nationalen Arbeit und die Hèbung des nationalen Wohlstands, der Erhöhung der Wehrfähigkeit der Nation die Erhaltung des Friedens. Die E gegen jede dieser Maßnahmen mit den- élben Argumenten auf. | Sie unterstellte der Regierung vers{wenderis@e Absichten, warf ihr vor, daß sie nur das Interesse der Wohlhabenden im Auge habe und prophezeite, daß die Mehrzahl der Reichsbürger in ihrem Erwerb und Verdienst verkürzt werden müßten. Veranlaßt wurde sie zu diesem Vorgehen dur die Angst, daß ihre Parteigeshäfte zu kurz kommen würden, wenn die Durhführung der Vorschläge der Regierung zur Verringerung der gart der Unzufriedenen führen möchte.

Auf die minder Einsichtigen konnten die Rechenkunststücke des Hrn. Richter vorübergehend einen Eindruck machen. Aber wir glauben nit, daß es au heute sehr viele vaterländisch gesinnte Deutsche geben wird, die mit Hrn. Richter einverstanden sind, wenn er neulich) ün Reichs- tageÿdem Abg. Bamberger den Dank der Nation dafür aUPrenen zu dürfen glaubte, daß dieser der Reichskasse #. Z. die Ausgabe für Samoa erspart habe. ie Eltern, welche im richtigen Augenblick zögern, die, wenn auch noch so \hwer ershwinglihe, doch immerhin dringlihe Ausgabe für ein krankes Kind zu machen, laden die Schuld auf ihr Gewissen, die Rettung ihres Familiengliedes versäumt zu haben. Wer an \olche Fragen mit dem Maßstabe subalterner A herantritt, hat kein Herz und keinen Sinn für die Mission einer Nation und deren Glieder und am allerleßten hat ein solher Rechenkünstler ein Recht darauf, sih auf das Beispiel der englischen Nation berufen zu dürfen. Die leßtere hat, wo ihre Interessen im Spiele waren, zu keiner Zeit gezögert, mit ganzer Kraft dal vagtót Wollte das Deutsche Reich heute Ost-Afrika aufgeben, so würde dieses Land morgen in englishen Besitz übergehen und den Engländern wäre keine Summe zu bos, um diejenigen Gebiete und Rechte zu erwerben, von denen nur die Deutschfreisinnigen behaupten, daß sie werthlos seien.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

erlage von Duncker und Humblot in Leipzig erschien

E Du ründung des Norddeutshen Bundes, ein Beitrag zur Lehre von der Staatenshöpfung“, von Karl Bindinhsg Sonderabdruck aus der Festgabe der Leipziger Juristenfakultät für , WVindscheid zum 22. Dezember 1888), Aus demselben

Verlage sind uns zugegangen: A Verhandlungen der am S. und i Septem er 18 in Frankfurt a. M. abgehaltenen Generalversammlung des Vereins für Sozialpolitik über den ländlihen Wucher, die Mittel zu feiner Abhülfe, insbesondere die Organisation des bäuerlichen Kredits und über Einfluß des Detailhandels auf die Preise

Tag von Carl Grüninger in Stuttgart ; Preis vierteljährl

tenographishen Niedershrift herausgegeben vom ständigen Ausshuß. 5 V Nilten des deutschen Vereins N Crmenpsléoe und Wohlthätigkeit, siebentes Heft: Stenographischer Bericht über die Verhandlungen der neunten ahres- versammlung des deutshen Vereins für Armenpflege und Wohlthätigkeit am 25. und 26, September 1888 in Karlsruhe, betreffend geshlossene oder offene Waisenpflege, die Wohnungsfrage vom Standpunkte der Armenpflege, Fürsorge für un- bemittelte Genesende, Trunksuht und Armenpssege, hauswirth\chaft- lie Ausbildung der Mädchen aus den ärmeren Volksklassen, : / Die Nr, 1 (1889) der „Neuen Mul ie Je Ee E bringt die Biographien und die wohlgelungenen Porträts des Suher'schen Ebepaares. Aus dem ferneren reihen Inhalt der Nummern nennen wir: Sylvesternaht, Gediht von Ernst Ziel; Poet und Sängerin, Novelle von Sa Lingg; Egyptische Tempelmusik mit Jllustration ; Aus dem Leben Lorting's, von Friedr. Shüß; Ein reundespaar (Mendelssohn und Moscheles), von Theod. Braun; tradivari-Legende von Armin Friedmann; Musikalishe Tages- parolen von Paul v. Schönthan; Neujahrs-Ständchen, Klavie tüd von H. Brassin; Am Lindenbaum, Lied von F. Knappe; Swlaf auch du, Lied von Aug. Reiser. Die Nummer wird auf Verlangen vom Verlage gratis und franko gelietert.

Sanitäts-, Veterinär- und Quarautänewesenu.

Schweden. Durch , Bekanntmahung des Königlih \{chwedishen Kommerz- Kollegiums vom 2. Januar d. I. ist angeordnet worden, daß die Ein- fuhr von Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen wiederkäuenden Thieren, sowie von Thieren des Pferdegeshlechts über folgende Städte, nämli: elsingborg, Hernösand, Kongelf, Landskrona, Luleá, Malmö, Stockholm und Sundsvall stattfinden darf.

Gewerbe und Handel.

Nach einer in der „Gaceta de Madrid“ vom 19. d, M. ent- Valin Setiiatma der Madrider Stadtverwal- tung vom vorhergehenden Tage konnten die Carpetas bis Nr. 117 des Coupons 54 der Anleihe von 1861, sowie die Carpetas bis einshließlich Nr. 1000, welche den Coupon 20 der Anleihe von 1868 repräsentiren, am 21. d. M. bei der Madrider Stadtkasse ein- elôst werden. h, 3 / E Nach den statistishen Ermittelungen des Vereins deuts her Eisen- und Stahl- Industrieller belief sih die Roheifsen- roduktion des Deutschen Reis (einschl. Luxemburgs) im Monat Dezember 18883 auf 354866 t, darunter 163182 t Puddelroheisen und Spiegeleisen, 32420 t Bessemerroheisen, 112 797 t Thomasroheisen und 46467 t Gießereiroheisen. Die roduktion im Dezember 1887 betrug 359 867 t. Vom 1. Januar is 31. Dezember 1888 wurden produzirt 4229484 t gegen 3 907 364 t im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die nâhste L Res zu Essen findet am 28. Januar 1889 im „Berliner Hof“ statt. : Pert a. M., 24, Januar. (Getreidemarktbericht von Joseph Strauß.) Weizen: Verkehr mäßig, für Export einige Nachfrage für badishe und württemberger Handelsmüblen, Tendenz zweifelhaft; ab Umgegend 19}—F K, frei bier 102—S8/10 M. bezahlt, kurhessisher 19}—20 46, ungarische und russische Sorten 20x bis 214 , ein großer Posten Serbienweizen wurde zu geheimen reisen gethan. Roggen, Nachfrage unbedeutend, Preise ohne E hiesiger 16} Æ, russishe Sorten 15?/10—16 H, Tendenz Verkäufer. Gerste, nur feine Sorten coulant zu lassen (ungarishe und mährishe), dagegen Ried-, Franken und Wetterauer dringend offerirt, 15}—16{ Æ Hafer wird nur in feinen Sorten zum Theil für die Proviant ämter gesuht, geringe Sorten bleiben angeboten, die Notiz 133—14 bleibt, erxquisit bis 15ck. Raps fehlt. Mais (mixed) Umsäye unbedeutend, da der Konsum in Erwartung niedrigerer Preise wenig Kauflust zeigt, 13—128/10. Chilisalpeter zu sehr unregelmäßigen Preisen gehandelt, Verkäufer waren die ersten Häuser in Antwerpen und Hamburg. Thomasphosphatmehl anhaltend fest. In Mehl ist das Geschäft | äußerst lustlos, Eigner brachten ftärkeres Angebot an den Markt, wo- für es jedoch an Aufnahme fehlte; da Berlin für Roggenmehl \{chwächere Tendenz zeigte, blieb die Stimmung matt, der leßte Cours war für Roggenmehl 0/1 ab Berlin E 4, je nah Qualität, für die hochfeinen Weizenmehle blieben die ersten Mühlen in Bayern Nerkäufer à 32 H Parität Frankfurt a. M., erste und zweite Sorte Brotmehl \tramm gehalten und scheint, daß Händler verfixt find. iesiges Weizenmehl Nr. 0 313—33{ #, Nr. 1 29{—314 A, tr. 2 261—274 M, Nr. 3 26—27 MÆ, Nr. 4 21—22 , Nr. 5 18—19 Æ, Mil{brot- und Brotmehl im Verbande 95—59 M, Norddeutsche und westfälishe Weizenmehle Nr. 00 28 & Hiesiges Roggenmehl Nr. 0 254—26 H#, do. Nr. 0/1 23}—24 & Nr. 1 2914—22 M, Nr. 2 18—19 A Roggenkleie 10 M4 eizenkleie Ct Á Malzkeime 9,60 4 Spelzspreu 4,40 6 Rüböl im Detail 66 A Die pit perieten ih per 100 kg ab hier, äufig au loco auswärtiger Stationen. : in id e en, 24. Januar. Die „Allg. Ztg," {reibt : Aus Stuttgart werden wir telegraphisch benacrichtigt, daß die J. G. Cotta’\he Buchhandlung in den 7E der rühmlichst bekannten E Gebrüder Kröner in Stuttgart über- egangen ift. L : : n Civiia, 24. Januar. (W. T. B.) Kämmlingsauktion. Angeboten waren 190000 kg Kämmlinge, verkauft wurden 173000 kg. Die Stimmung war außerordentlih animirt; es waren zahlreiche Käufer aus allen Fabrikdistrikten anwesend. Australishe und Supra- wolle t 10 e böber E Buenos-Ayres-Wolle 5 Z höher n der November-Auktion bezahlt. S Bien, 25. Januar. (W. T. A Ausweis der Südbahn vom 15. bis 21. Januar 699 481 Fl., Mehreinnahme 17 404 Fl. London, 26. QOMaE, (W. L. B.) An der Küste 6 Weizen- ladungen angeboten. Bradford, 24. E On. T. B.) Wolle stetig, Garne und ftetia, offe gefragt. rubig und betis Januar. (W T. B) Die Bank von Frark- rcih hat den Diskont auf 34 9% herabgeseßt. Mailand, 24. Januar. T. B.) Die Einnahmen des Fg ees Mittelmeer-Eisenbahnneßes während der zweiten Dekade des Monats Januar 1889 betrugen nah proviso- riser Ermittelung: im Personenverkehr 991 452 Lire, im Gûüter- verkehr 1 768 054 Lire, zusammen 2 759 506 Lire gegen 2 955 916 Lire , in der gleichen Periode des Vorjahres, mithin weniger 196 410 Lire.

Submissionen im Auslande.

j SFtalien. f 1) L Fehruar. T E Bagno di Procida: Hanfáarne; Voran s N: Flor enz, Direktion der adriátishen Eisenbahnen : 18 pg De Krahnen zu je 8 t Tragkraft; Vorans@(lag 171 000 Lire. : 3) Ebendort: 13 Stück Werkzeugmaschinen für die Eis enbabnwerkstätte in Ploreni, nano e bänke verschiedener Art. abnbauprojekte: rovinz Como): „Comitato per una seres da d al Saaro 3 onte“ ; Steilbahn bis zu 1100 m Höhe. d Í E g Bau rad Lokalbahn von Varese nah Ceresio am

dore. (Näheres an San Uo abn m Mailand über

na Crem

Paullo und Pandino

Mailand, z. Zt. Näheres bei Cav. Betgomi, Sindaco di

Seitdem hab ch massenhaft dergleichen Kundgebungen s\tatt- gefunden, S ür iüngsten ußerst zahlreich besuchten Jnterefsenten-

und etwaige Mittel gegen eine ungesunde Preisbildung,:auf Grund der

Luganersee. \ i D ilbahn von Lugano nah dem Monte 6) bru einer Drahtse E e ga

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