reisen. Das Petroleum #\ nders für die Ar Einführung der Konjun worden. Die Mißernte des Vertheuerung des Bei einer

ci ein sehr gewichti

er Faktor, be- industrie.

Abg. von Kardorff : ber zur Zeit der

würden ihm an si ke u ergreifen, denn eine mange

lgenshweren Antrags sei ihm sa ener habe selbst darauf hingewiesen, 1 den Städten gestaltet hätten.

Die Ausführungen des Vorredners ine Veranlassung geben, das Wort heute otivirung eines so gar nicht vorgekommen. wie verschiedenartig \ih Jn einigen eren also um 1 Pfennig andere und einfluß- r Getreidepreise, mit- dner werde sich auch erinnern, daß d eriode noch höher gewesen seien cs mehr darauf ankomme, da als daß er die denkbar estreite, daß seine Er (Redner) wolle

ländlihen Bevölkerung,

den entgegengeseßten des Abg. Bebel müßten als sie Ein- habe nur das Wort ergriffen, wirthschaftlihen Gewerbes in nlaßt durch eine welche sih bei Leuten erufsstellung am

Es werde eingewendet: d Kapitalisten durh das Sinken übersähen ganz,

béiter in der Hau troleumzolls sei die Vertheuerun ktur des Weltmarkts der Masse nicht

legten Jahres habe dem Volk die d des Mehls zum Bewußtsein Umfrage unter seinen n welcher Art die Vertheuerung des Brotes Ernte bis zum Anfang dieses

er aus 92 Orten unter 1 ben erhalten. Von diesen 92 Orten sei in nen Pfennig im Preise gestiegen, in 21 S, in 29 um 2 S, in 17 um 21/2 S, in 11 um S und in 3 um 4 „Z. Zugleich

Brotes un die Brotpreise i Städten seien sie um 3 Pfennige, in and gestiegen. Es müßten also noch gan

als die Erhöhung

arteifreunden, und des Mehls von ahres fühlbar ge-

der leßten für seine Zwette

worden sei, habe brauchbare Anga 11 das Pfun

ihere Faktoren, . Der Vorre Brotpreise in der Freihandelsp als sie heute seien, und daß

der Arbeiter zu jeder Zeit Arbeit finde, billigsten Lebensmittel habe. Rede einen agitatorishen Charakter Jedenfalls

l abe er untersuht, wie Hr. Bebel b ittsbedarf der verschiedenen Arbeiterfamilien Der Verbrauch der einzelnen d. Er“ shwanke Die Schwankung Familie einen guten Mittagstisch d neben dem Brot noch Kartoffeln oder l Kinder sie habe und wie alt diese igung des Arbeiters ls ein Schmied. Mehrausgabe einer euerung desselben chnittlih 15,20 M,

er Durchschn und deren Mehrbelastung stelle. Arbeiterfamilien an Brot differire. bedeuten ro Kopf und Woche vo änge davon ab, ob habe, ob sie zum Aben anderes habe, wie vie Es hänge auch von der Beschäft enn ein Schneider brauche z. B. weniger a ch seiner Statistik betrage die jährliche Arbeiterfamilie für Brot bei einer Vert nd bei 4 Brotessern durch 921/32 M, bei 7 Brotessern 22,87 H; bei g um 11/2 Z bei 4 Brotessern 23,23 M, 7 46,65 M; bei einer Vertheuerung um 30,76 M, bei 6 46,60 M, bei T 51,32 A6; hrausgabe immer mehr bis zu einer Durchschnitt bei T7 4 F. Dadurch sei also erwiesen, die Arbeiterfamilien eine Mehrausgabe Ohne den Kornzoll wäre diese Preis- Ein Zoll von ein

großen Klasse die die Konservativen hinter sih hätten, Eindruck machen. Nach der Berechnung die Arbeiter \chließlich mehr Ste kommen hätten. um sih über die Lage des land Deutschland auszusprechen. roße Menge von Mißverständnissen, nden, von denen man es vermöge ihrer wenigsten erwarten sollte. niht au die Rentiers un des Zinsfußes ges daß, wenn die heruntergingen, 30 Proz., sond man einmal an, Bruttoertrag 25 Jahre Wirthschaftskosten

n 4—9 Pfund.

uern zahlen, Er (Redner)

Er sei dazu vera

um 1 . pro Pfu bei 6 Brotessern einer Vertheuerun bei 6 35,10 M, bei 2 3 bei 4 Brotessern und so erhöhe sih die Me solchen von 85,50 4 1m einer Vertheuerun daß der Kornzoll herbeigeführt

erhöhung zwe Drittel des

in hohem Grade

Die Herren dwirthschaftlihen Preise um 30 damit nit die Nettoeinnahmen um 25 bis 80 bis 100 Proz. herunter ein Gut habe bei intensiver Wirth hindurch gehabt ;

ingen. Nehme haft 60000 /6 bei 40 000 M einen Nettoertrag von der Preis um 25 bis 30 Proz. rx 20 000, sondern 2000 bis ß der Besitzer

rotessern und '

ifellos nicht eingetreten. Marktpreises müsse den Preis nothwendiger- beeinflußsen. Frühstück des Arbeiter ch nit einbegriffen ;

herunter, so habe es niht meh 5000 6 Nettoertrag. unvershuldet sei, Schulden abziehen müssen. mehr extensive Wirthschaft betrieben Theil der Löhne in Naturalien zahlten, die Wirthschastskosten etwas besser. Au sißern zu Gute, e lichen Dünger und land Großen und Ganzen sondern eher gestiegen. glüsfälle niht in Rechnung gestellt Brennereibetrieb s{limmer

denen angesehenen sie hätten nur ge Besiger größerer erhalten hätten, u noch anderweitige aus Kapital b Pächter hätten vielen Fällen

niht erschienen. aufzufsorsten, di wesen und eine # Presse und die Sozialdem leute sei ja recht traurig, aber {ließ immer zum Staat kommen und sei nur agrarische Begehrl Klasse der Bevölkerung,

Er nehme dabei an, da sonst würde man noch 6 bis 8000 M Diejenigen Besißer, welche eine und einen großen bei denen also

Zahlen sei vas Hause nehme, no das Mehl in Bei-acht gezogen, das verwendet werde. milien, die ha. »tsä ehrausgabe min

8, das er außer dem ebenso wenig sei dabei en und dergleichen Man könne annehmen, daß bei sehr vielen chlich auf Brot angewiesen seien, die

Sinken des Zinsfußes komme den Be- des Einkommens

benso die geringere Kostspieligkeit der künst- wirthschaftlihen Maschinen, aber im die Wirthschaftskosten nicht gesunken, Dabei habe er die verschiedenen Un- . Diejenigen Besißer, die Zuckerfabrikation habe mit verschie- _ Landwirthen gesprochen, t, daß am wenigsten gelitten hätten die Forsten, die ziemlich ihre Einnahmen aufrecht- nd Diejenigen, welche neben dem Grundbesiß Einnahmen aus städtischen Geschäften oder Die übrigen Besißer und größeren sämmtlih sehr shwere Verluste gehabt. seien Pächter in den Lizitationsterminen gar gezwungen 150 Jahren here Rente gewährt hätten. Die freisinnige okraten sagten: Die Lage der Land- ließlih könnten sie doch nicht n um Hülfe an hkeit. Er frage, würde eine andere die in dieselbe Kalamität gekommen

d. tens 121/4—15 P r Lohnstatistik der Berufsgenossenschasten illionen versicherter Arbeiter stelle sih Gesammtdurchschnittsverdienst 618,75 M 50 Proz. sem Dur(shnitt bis zu 4—500 H und sogar Die Belastung unserer Arbeiter aus dem Ge- ei also geradezu erdrückend, um so mehr, w leihe, wie die besißenden Klassen bestrebt sich abzuwälzen. ihres Einkommens das Geschrei Konfiskation Und das ' sei hier nur die k, abgesehen von den

aber unter die 3—400 M, treidezoll \ damit verg Steuerlast von 121/,—15 Proz. dann wollte Raubpolitik ,

und kundigen

an Steuern

man würde

des Vermögens eine Mehrausgabe dur die Zollpoliti anderen Belastungen, die seit 10 Jahren das Volk zu tragen Man nehme an, daß nah dem Lohngeseß, wenn der Mehrausgaben gezwungen werde, eine Regulirung e eintreten werde. daß der Arbeiter wirklich höhere Löhne hren habe das Durchschnittseinkommen 1 1, nah der Statistik von 1887 nur noch 618

Arbeiter zu durch Erhöhung der Löhn man aber nicht beweisen, bekommen hätt der Arbeiter 64 Ein Theil der Arbeiter erhalte allerdings einen üher, die Mehrheit aber einen geringeren. die Arbeiter gar nicht berücksichtigt, die de den geringsten Verdienst hätten, nämlih die in d chäftigten, die Weber, Posamentiere, Strumpf- sich auf mehrere Millionen belaufe. ise neben der Kartoffel i nothwendigsten Lebens- mittel wirke um so ungerehter, weil sie als Kopfsteuer amilie mit zahlreichen Kindern am stärksten ührte oft das Wort Sozialreform im Munde. ber der Bedrückung der Arbeiter durch die in- Versicherungen von Humani- ge man freilich, ahl von Staats-

Bis jeyt könne

e. Vor 2 Ja rufen, das

höheren Lohn gegen fr

n der Statistik seien wende man was schade der Großgrundbesiß zu Grunde gehe; eines leistungsfähigen Bauernstandes sei die bekannte P

als eine doktrinäre

es denn, wenn wirklich Begründung sei viel wichtiger. Ilirun Er betrachte diese Frage Spielerei. (Hört, hör1! links.) Ja wohl, man olle auc den Beweis hören. Wisse man denn nit, wie langsam ie Ansiedelungskommission in Posen troß ihres großen Kapitals und ihrer tüchtigen Kräfte in vorzugehen erfordere nicht bloß die neue Gebäude,

und vor Allem Ansiedler altung des Großgrundbesiyes sei aber für di besiger von Wichtigkeit. grundbesißer Alles gelernt hätte, chemischer Düngungsmittel, gut vollständige lung entstan die über einen gro

Hausindustrie bes wirker 2., deren Kopfzahl Diese Bevölkerung brauche vorzugswe Steuer auf die

arzellirungsfrage. das Brot. wirke und die der Parzellirung vermöge? L Parzellirung Eintheilung der Aecker, es müßten neue Schulen und Kirchen gewonnen werden.

Aber gegenü direkten Steuern s{chwänden alle tät u. \. w. auf anderen Gebieten. Nun der Schußzzoll käme do angehörigen zu Gute. Er sei neugierig, heute im Stande

Die Aufrecht- e kleinen Grund- t vom Groß- den Fruhtwechsel, die Anwendung er Ackerwerkzeuge, so würde eine | serer wirthschastlichen Entwicke- den sein. Es handele sih hier um eine Kalamität, 1 ßen Theil der Bevölkerung hereingebrochen über die ganze Gentry der östlihen Provinzen. Dieser verdanke das Vaterland die besten Offiziere und Der Bauer könne den Nothstand noch am besten vertragen, falls er niht verschuldet sei. wenn er noch

ch einer bedeutenden Den ländlichen Arbeitern gewiß nicht! þ die Herren nachher behaupten würden, daß sie seien, den Arbeitern höhere Löhnezu zahlen als vor 6 Jahren. Geschehe das aber doch, so mische Gesey von A nit auf den Zoll. 8 in den leßten Jahren die Löhne etwas ge es Mangels an Arbeitskräften. Durchschnittlich d in Schlesien nicht über 1 H. an Lohn ge- das seien geradezu Hungerlöhne.

Wenn der Bauer ni

sei es auf das ökono- zurückzuführen, und rovinzen seien aller-

Stagnation in un ot und Nachfrage den östlichen

nur in Folge d würde dort un Sogar in der

) dem Landgericht Il. Arbeitern von der Königlichen Domäne Dahlem, i der Scheune gestohlen gehabt hätten, gerade mit Rücksicht auf ihre Nothlage mildernde Umstände zugebilligt. Der kleine Grundbesißer habe von dem meist sei er gezwungen, den höheren Zoll selbst zahlen. die Arbeiter, kleinen Handwerker, Beamten, den Getreidezoll; das seien ‘/; der gesammten Éleine Minorität,

Schaden der Mehrheit gleichen? Jm günstigsten ihre Luxusbedürfnisse erweitern, würden vielmehr neue Grundstücke kaufen u. einer solchen Situation entstehe die Frage, die Verantwortung auf sih nehmen könne, Die Aufhebung dieser Zölle wäre ; | sondern auch Die Sozialdemokraten hätten verlangt, Reichstag dem Antrag zustimme , das ung in Krast trete. Bei aber überzeugt, daß dies gen Diejenigen enthielte, welche, auf die mit mehr oder weniger oll dafür bezahlt hätten, be würden sie den Termin des Jnkrafttretens des 1. August festsezen. Wer darüber hinaus ehrten Spekulation tragen.

| Er kaufe si keinen [ i so sehr ihn brauche; der große Grundbesißer werde bei dem Grad seiner Bildung nicht wohl darauf verzichten wollen, seine Kinder in das Gymnasium tik weise allgemein eine große Be- den Städten auf. und die ganze Bevölkerung drohe ln. Bei der Revision ahl der Schulkinder i An dem Rückgang der evölkerung sei allerdings auch das Unterstüßungs- e gemacht sei, Schuld. Erst i e jei eine weitere Ueberfüllung dur ländliche Arbeiter niht mehr zu befürchten. ) l abrikdistrikten und in den Städten überhaupt die Kriegstüchtigkeit der Bevölkerung nachlasse, den Strapazen des Krieges nit so gewachsen sei, Luft sih bewegende ländliche Bevölkerung insiht unsere Armee hinte rankreich allerdings zeige

tánde in hohem Maße. Antrag genau

vorigen Jahre seien hier zwei angeklagten die Getreide aus der zu schicken. Die Stati wegung vom Lande nah Land veröde immer mehr, sih in den großen Städten anzusamme der Schulen seines Kreises zeigte die einen Rückgang um 20 bis 30 Proz.

ländlichen wohnsißzgeset, das shlehteste, was ung der Getreidezölle

Das platte Zoll auch nichts ; denn h en und müsse dann n der Hauptsache bezahlten Lehrer u. \. w. evölkerung. welche von dem

Getreide zu k

seit Einführ der Städte Da in den

erhöhten Konsum auszu- Falle würden die Grundbesißer aber auch das kaum, sie #\. w. Angesichts ob der Reichstag die Getreidezölle

wie die immer in freier so könnte in dieser ) jjishen zurückbleiben. bereits die befürchteten Miß- Der Abg. Bebel würde durch das Gegentheil

bestehen zu lassen. niht nur eine der Menschlichkeit.

Gese sofort nach der Verkündi gung hätten sie si

Gerechtigkeit ,

| È e Bevölkerung würde sich immer mehr in die Städte ziehen und eine Lohnverminderung die

allerdings würde die A nger zuführen. Unzufriedenheit zu erw go die sich Lassalle gestellt habe.

semitishen Bewegung, Duldsamkeit widerspreche , Getreidezöle Vorschub

näherer Ueberle eine Ungerechtigkeit ge Dauer dieses roßen Vorr iesen zu Lie eßes auf den spekulire, möge die Folgen seiner ver

olge sein. Der Sozialdemokratie ufhebung der Getreidezölle neue An- eden, sei ja die erste e g Abex auch der anti- die im Grunde den Grundsägen der

Aufhebung der

ustandes rehnend, \i äthen versehen, und die

fang und Jntensität, je mehr jüdishe konservative Leute dur sie in das .fortschrittlihe Lager getrieben würden; aber sie sei ein Symptom, daß irgend etwas in unserer G Ee Entwickelung krank sei. Die Leistungsfähigkeit des Mittelstandes sei gesunken, und während auf der Landwirthschast {were Hemmungen gelegen hätten, sei andererseits ein großes Wachsthum d. s Kapitalismus zu verzeihnen. Das erwecke den Anschein, als ob bedeutende Kapitalverschiebungen stattgefunden hätten, - obwohl es in Wirklichkeit einen E zwischen Kapital und Produktion nit gebe. Freilih sei das Kapital elastisch genug, si un- rentablen Betrieben zu entziehen. Die Getreidezölle seien noch lange nicht hinreichend, der Landwirthschaft aufzuhelfen, es würden noch andere Mittel angewendet werden müssen. Gegen die- selben aber könnten nur Diejenigen stimmen, welche ein Interesse daran hätten, Noth und Unzufriedenheit unter der Arbeiterbevölkerung zu mehren und die antisemitishe Be- wegung zu stärken, von welcher allerdings einige Parteien auch Vortheile erhofften. :

Um 4/4 Uhr wird die Fortseßung der Berathung vertagt. Nächste Sigung Freitag 1 Uhr.

-—= Jm weiteren Verlauf der gestrigen (9.) Sißung des Hauses der Abgeordneten gelangte der Etat der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung zur Be- rathung.

Ministerial-Direktor Dr. Huyssen bat, die Abwesenheit des dringend beschäftigten Ministers für öffentliche Arbeiten zu entschuldigen.

Abg. Graf Kaniß : Das Schutzollsystem, das vor zehn Jahren eingeführt sei, habe auch auf die Montanindustrie seine Wirkung nicht verfehlt. Der Abg. Rickert habe neulich einen Antrag auf Aufhebung der landwirthschaftlihen Zölle in Aussicht gestellt, er werde aber sehr wenige Bundesgenossen dafür finden, höchstens die Sozialdemokraten. Er sei auch die Antwort schuldig geblieben auf die Me wie der Aus- fall an Zolleinnahmen gedeckt werden könne. Das deutsche Schutzollsystem sei ein untheilbares und eine einseitige Aufhebung der landwirthschaftlichen Zölle sei niemals gut- zuheißen. Die Landwirthe hofften, daß die Jndustriellen in dieser Frage ihre Bundesgenossen fein würden; Landwirth- {haft und Judustrie hätten ja das Schußzollsystem gemeinsam gemacht und würden es vertheidigen. Der Abg. Riert habe niemals einen solchen Aufshwung im Lande gesehen wie unter Delbrück. Damals nach Aufhebung der Schuzzölle seien ausländische Jndustrieerzeugnisse massenhaft ins Land geströmt und der deutsche Handel habe mit einer Unterbilanz von einer Milliarde dem Auslande gegenüber gearbeitet. Wenn der Abg. Rickert mit jenem Aufsshwung die Gründer- periode meine, wolle er ihm Recht geben; aber die Katastrophe habe nicht lange auf sich warten lassen. Der Prinz Friedrich Carl, in dessen Stabe er (Redner) den Krieg 1870 mitgemacht habe ihm einmal gesagt, als die Fri2denspräliminarien festgestellt und von Frankreich mehrere Milliarden in Aussicht gestellt worden waren: „Wenn die großen Summen nur nicht mit einem Male ins Land ge- worfen werden. Zuerst wird Freude in Trojas Hallen sein, aber der Rückschlag wird nicht ausbleiben.“ Dieses Wort des Prinzen habe si vollständig bewährt. Die Finanzverwaltung habe den s{hweren Fehler gemacht, die Milliarden ins Land zu werfen, was der heutige Herr Finanz-Minister nicht gethan haben würde. England habe damals {hon lange auf die Aufhebung des deutschen O gewartet und große Massen Roheisen zu uns ins and geworfen. Der englische Import habe sich von 1875 auf 1876 um das Sechsfache ver- mehrt. Die deutschen Eisenindustriellen seien damals geradezu brotlos geworden; erst seit 1879/80, wo die Eisenpreise um mindestens 10 Prozent in die Höhe gegangen ene könne man wieder von einer deutschen Eisenindustrie prechen. an Folge einer Ueberproduktion seien dann die Preise wieder gesunken, bis sie 1886 ihren tiefsten Stand erreicht hätten. Diese Katastrophe sei aber glücklicher Weise überwunden, was im Wesentlichen dem vermehrten Eisenbahn- und Schiffsbau zu verdanken sei. Eine Aufhebung der Eifen- zölle, die mit einer Aufhebung der landwirthschaftlichen Schuß- zölle Hand in Hand gehen würde, würde ein Sinken der deutschen Eisenpreise um mindestens 10 Proz. herbeiführen. Die englischen Preise seien mindestens 11 4 per Tonne niedriger als bei uns. Die Einnahmen dieses Etats seien verhältnißmäßig niedrig veranschlagt, es sei gegen das Vorjahr nur eine Stel- gerung von 1 Proz. in Aussicht genommen. Vor einer höheren Veranschlagung der Einnahmen in Folge der höheren Preise für alle Montanprodukte sei mit Recht gewarnt worden. Sobald die Einfuhr von Roh- u. \. w. Eisen nach Deutschland zunehme, und sie habe bereits im leßten Jahre zugenommen, müßten auch die Preise und damit diese Einnahmen sinken. Die Landwirthe hätten der Eisenindustrie gern durch die Schuytzölle ein Opfer gebracht, diese möge aber auch eingedenk sein, daß sie im eigensten Jnteresse stets mit den Landwirthen Hand in Hand gehen müsse.

Abg. Rickert : Der Abg. Graf von Kani meine heute, der Tarif sei untheilbar; man wisse aber, wie das Bündniß zwischen den Jndustriellen und Agrariern im Jahre 1879 erst nah {weren Mühen zu Stande gekommen sei. Die Be- merkungen des Grafen Kaniß sähen so aus, als ob das Bündniß \ich zu lockern anfinge: der Abg. Graf von Kaniß spreche für die Eisenzölle, deren eifrigste Gegner die Agrarier seiner Zeit gewesen seien. Graf Kaniy halte die Ei enzölle aufrecht, wolle aber, daß auc die Getreidezölle nicht angetastet würden. Das N E ie: werde indessen den Agrariern nichts helfen, die Thatsachen würden über sie hinweggehen.

r erinnere nur an die Aeußerung des Hrn. von Bennigsen, daß Kornzölle auf die Dauer nicht zu halten seien, daß es nur auf die Umstände ankomme, wann sie aufgehoben würden; der 00A sei eine reine Zllusion für die Landwirthschaft.

Schärfer könne man die Kornzölle nicht verurtheilen. Das Bündniß werde einen Riß bekommen; dann würden die Jn- dustriellen nicht danach fragen, daß die Landwirthe 1879 mit M gegangen seien, vielmehr mit seinen (Redners) Freunden

and in Hand auf Ermäßigung der Getreidezölle hinwirken. Jm Uebrigen gehöre die ganze Angelegenheit in den Reichstag. Daß sie hier fortwährend berührt werde, lasse ihn schließen, daß die Landwirthe mit einiger Besorgniß in die Zukunft sähen. Ein Vergleih der Export- und Jmportzahlen vor 1880 mit denen nah 1880 sei absolut un- möglih, wie {hon oft genug nahgewiesen worden el. Der Jmport sei umgekehrt, wie. die Statistik ergebe, in der Delbrück'schen Zeit fortgeseyt kleiner geworden. Man möge also doch endli diese Unterbilanz von der Tagesordnung weg- lassen. Der Abg. Graf Kani frage, woher wir ohne die

die Anforderungen der Agrarier ien. Redner polemisirte im bgg. Graf Kaniß und die Berichte der Handelskammern k keineswegs einstimmten; nicht sür den Zolltarif, wie er heute

erwacht, als worden se führungen der A

macher sei erst immer höher geshraubt Uebrigen gegen die Aus Dr. Arendt und wies auf die die in das Lob der Zollpolitî fünf Handelskammern träten in Kraft sei, ein.

Abg. von Eynern w Die ganze

nothwendigen Einnahmen im Reih gewonnen Darauf werde er (Redner) ihm Antwort geben, Spite der Regierung ständen. Jeßt se sehr vorsichtig sein mit Steuer- en“ es wäre eine ganz andere ie ganz andere Garantien füc

e Freunde an der s niht. Man mü olle er nur sa olitik mögli gewesen, | unst gegeben und die nicht die unteren Klassen, deren getroffen habe Abg. Schmieding er re gegebene Verspre bat, den Abs erleichtern un me des Dortmund-Emska Dr. Arendt brachte die S hängende Nothlage

könne er € n. Das w

andte sich gleichfalls gegen den Abg. Silberwährungsfrage gehöre eigent- d niht în das Abgeordnetenhaus. Arendt hier eine Rede halte, so sei t gebe zu Klagen über die s{lechte dustrie feine Veranlassung. Silb lle anderen Hüttenprodukte.

und die Möglichkeit für Deutsch- and an tie Seite zu stellen, e Aufshwung nicht exfolgt sein. Abg. Rickert darauf hin, die 1878 die Aufforderung hugzoll überzugehen, unter- Theil Agrarier gewesen seien. aber es ruhe auf so ge- Riß sobald nicht eintreten werde. andwirthshaft und der Jndustrie was ihnen durch die Geseb- genommen worden sei; Man solle do

Dr. Arendt. lih in den Reichstag un Wenn aber der Abg. Dr.

sie stets Silber. Lage der Silberin eben gerade so wie a führung der Goldwährung land, ih gleichberechtigt Engl würde der ganze wirthschaftlih

Abg. von Schalscha wies de daß unter den 204 Abgeordneten, an den Reichskanzler, zum schrieben hätten, der größere' Ein Bündniß liege allerdin sunder Grundlage, daß der Durch die Zölle sei der L nur wiedergegeben worden, nämlich durch die Währung, alischex Gesichtspunkt. litik nicht immer als von einer neuen handelspolitik habe im Ganzen Schuyßzoll {hon bestehe. Man währten Zollpolitik reden. hierauf ausführlich auf die Währungsfrage ein, den Bimetallismus sich aussprach.

Abg. Graf Kaniy ging e Silberwährung Broemel gegenüber, Reichsbank angesammelt habe, zu thun habe, öffentliche

den Minister an das im hen einer Revision der Berg- chen Kohlen nah Ham- ersuchte endlih um beschleunigte

vorigen Jah

werksteuer, ay der westfäli

er shwanke ilberentwerthung und die Ohne Ein-

damit zusammen der Silberbergwerkindustrie

zur Sprache.

der öffentlihen Arbeiten, d, den der leyte Herr er cinzugehen. Er hat ganz richtig bemerkt, nit hier, niht in Deutschland, Austrag gebracht werden würde ; sie wird noch recht lange be-

von Maybach: Auf den Gegenstan Redner behandelte, ch wohl nit näh rage, welche er bebandelte, l weiteren Kreisen zum

t eine bestrittene, und ih denke,

sagt, hierauf gehe ih jeßt niht ein, mir hat nur Aba. Schmieding sagte, Veranla}

IFH will hier die Bemerkung ei herein hier den Verban

in Anspruch genommen war.

Abgeordnete bemerkte. daß die Ergeb dem gegenwärtig vorliegenden r hätten gegriffen werden deren Zeit aufgestellt hätte. gerade fo wie im vorigen Jah uns damit entshuldigen m stellen mußten, wo wir die vollkommen über diesen Dingen

Nber, wie ge das, was der Hr. Wort zu er niht von vorn weil ich ander

ung gegeben, das n\chalten, daß ich dlungen habe beiwohnen können,

nisse, wie sie sih vielleiht etwas

das sei auch ein mor fernex von der Schupzollpo Zollpolitik reden ; die Frei viel länger gewährt, als der r von der alten be

Etat darstellte, können, wenn man den Etat zu Ich kann das zugeben, es ist hier ch beim Eisenbahn-Etat, wo wir ußten, daß wir den Etat zu einer Zeit auf- Entwickelung des Verkehrs noch keineswegs Indessen die Vorsicht gebietet, in und um so weniger, als nen steigen.

solle vielmeh Redner ging wobei er für benfalls auf die Frage der besonders dem ‘ daß der große Goldvorrath, den die mit der Währungsfrage nichts andere Gründe, zurüCzuführen sei.

das Desizit der man lasse

sehen konnten. ch nicht zu weit zu greifen, ben bei angenommenen erhöhten Einnah hier cinen Zusaß zu machen von so und leihzeitig einen Zusay mate bei den Ansäßen. wie sie sich in udgetkommission als zutreffend

In der Thronrede

de schr shwierig sein, ohne daß man gleid Lassen wir es also bei

wie sie auch Ihre B

wenn ih nicht irre, gesagt: nkündigung vermißt über die Bergwerksfteuer. diese Abgabe ift bekannt. : d gegen die Höhe derselben erhebliche auch richt müßig gewesen in Ver- die verschiedenen Behörden nellen System kommen

vielmehr auf die sih zur n Besprehung nicht eigneten, Dr. Drechslec wies darauf hin, da Harzer Werke nicht so gro außer Acht, daß 1867 eîn Mark eingezogen worden sei. Abg. Dr. Arendt führte au Abg. von Eynern, das produkte, niht bloß der bimet Nationalökonomie widerstreite. andels sei nicht auf di Schöpfung eines lichen deutschen währung habe Deutschland allerd daë sei ihr aber niht zum Ruhme anzur Silberwährung wolle nicht der nur darauf aus,

so viel Prozent, den Ausgaben. dem Etat finden, anerkannt hat.

Er hat dann, haben wir eine A Meine Antipathie gegen die Art der Veranlagung un wendungen, und bin inzwischen ungen über diese gehört, in weler könne. Ich habe bin mit dem Herrn Finan einer Geseyzesvorlage, die eine entfp herbeiführen soll.

Diese Berha eine Vorlage no

Dann hat der Herr frage. Ich mé in der Lage sein w Dinge der einen Punk den Export : ewinnen den Lokoverkehr in H den kann oder höchstens mi n kann, und auf die in neues Absatgebiet erringen uch {on erwähnt, dem des-Eisenbahnrath hat Bedenken gehabt; di nd von mir nochmals eingehend geprüft worden, habe mit Rücksicht darauf, daß von den Intere bereits Einribtungen in Hamburg auf um \ih den Markt zu erobern, Kosten, meinerseits geglaubt, über die Beden hinweggehen zu können, und Wir werden — das ist ganz die sonst von England dorthin kamen, Handels, worauf es doch ankommt. der Küste mit den westf

daß der Handel selbst sich mit- in der Natur der Sache, daß er nnt, nicht aufgeben will, um

ß sei wie es scheine; Reservefonds von drei Millionen Œ J

O 8, daß die Behauptung des wanke wie andere Hütten- re, sondern aller ung des deutschen sondern auf die Deutschen Reihs und einer einheit- Volkswirthschaft zurüczuführ ings impor

allistischen Le Die Entwicke

eise man zu einem ratio e Goldwährung,

sehr ausführliche Berichte dieserhalb bekom Finanz-Minister in Verbindung getreten wegen rechende Erleichterung dieser Steuer

Die Gold- tfähig gemacht, enen. Die Agitation Spekulation Vorschub

dem Landwirth und dishen Produzenten den Lohn- ihres

daß die Gegner der Zblle ruhig weiten Kreisen rden die Abrech-

lungen sind so weit gediekben, daß ih hoffen darf, ch in dieser Session vor das hohe Haus bringen zu t eine Eisenbahntarif- | leisten, sondern gehe gehn, da wir doch cje und andere Er hat indeß n kann, nämli gt da so: wir wollen cht zu Schiff erreicht größeren oder geringeren Kosten er- \se Weise für unsere rheinish-westfälishe Frage hat selbst- Landes: Eisenbahnrath vor-

Abgeordnete so nebenbei gefireif (te auf dieje Dinge heute nicht weiter ci: erden, später etwas ausführlich über d? tseisenbahnverwaltung zu sprechen. t berührt, über den ih ihn glei beruhige der Kohlen nah Hamburg. Es lie amburg, der nî

Fleißes ganz zu erhalten. Abg. Dr. Eberty meinte, ehen könnten ;

der Zukunft entgegeng ck; die Wahlen wü

empfinde man ihren Dru nung liefern. rfungen der Abgg.

einigen persönlichen Beme Schalscha wurde der

Dr. Hammacher, Dr. Friedberg und von Titel bewilligt.

Bei der Position Produkte de Abg. Schul (Lupiß) Verbilligung der künstlichen Dünge und wenn auch der wünschen den Centner noch nicht voll errei wirthschaft von der Verbilligung we allein habe

reiht werde Industrie e verständlich, wie a r Salzwerke sprach der seinen Dank aus für die tel, Kainit und Karnallit, the Preis von 50 S für cht sei, so habe doch die Land- sentlihen Nuten gehabt. Kalilager , Kaliwerken hade dem Abbau eine Aufhebung der Berg- damit. dieser

ssenten, dem Bergbau, der Regierung

Kosten getroffen sind, die gar nit unerheblich sind, E E R esa ereits eine entlprehende  rihtig — dorthin | Deutschland der Bohrlöcher entlih. Es sei deshalb heit der Salzlager ins Auge zu gänzlih vernichtet werde. daß ein einziger Betrieb die e Wassergefahr eine immer g die die Kaliwerke bedrohe,

Anordnung getroffen. 1 Kohlen bringen aus Westfalen, ohne Schädigung des Hambur Wenn wir nicht überall an kommen fönnen, so liegt vas darin, unter nicht dafür erklärt, das liegt die Rückfracht, die er von England gewi nicht in Bezug auf die Hinfracht benactheiligt zu werden.

Abgeordnete Diejenigen von Ihnen, Í en, wie schr ich mi für ch meinerseits gesucht habe, Neuem ergeben, aus dem r endlih zum Bau dieses großen Unter- nur als Stück- o weit, daß ich glaube, den Kanal wirklich in Undestheilen wichtige Vortheile

älishen Kohlen

werke ausbeute, rößere werden ; eine bedrohe die ganze

wünschen, sonst würde di Gefahr aber, Landwirthschast. Bei dem K befürwortete

dem Dorkt- mund-Ems-Kanal gesprochen. die früher em Hause angehört haben, wis dieses Unternehmen interessirt habe, wie i

die ih immer wieder von

Bergwerksbeamten Budgetkommission, lche dur die etatsmäßige Werksbeamten nöt die niederen

apitel der Besoldungen der Berichterstatter . Stengel, die Mehrausgaben, we Anstellung der höheren

Abg. Olzem wünschte für falls etatsmäßige Anstellung. neben der Gehaltserhöhung wie den Steigern, die Staa

Der Etat der Berg-, wurde hierauf unveränder

Sólluß 4 Uhr. Näh

— Jn der gestrigen (9.) Si eordneten entgegnete bei der tütverwaltung auf 1 Lynder der

dem hohen

die Hindernisse, Wege zu räumen, damit wi nehmens gelangen k werk betrachte.

önnten, welches au ih allerdings Es ist, Gott sei Dank, jeßt sagen zu können, wir werden bi Angriff nehmen und damit großen

Abg. Dr. Hammacher sp klärungen, die in den weitesten Kreisen mit thuung aufgenommen werden würden, rihtete an den Minister die Frage, werk Borgloh aufgegeben eine Nothwendigkeit, müßten, soweit die : Existenz der Landwirthschaft nöthi landsfreunde genehmi auf diesem Wege sei aber Graf Kani dies dahi dustriellen auf {haft in der Zollfrage auch für die Erhaltung der Gedanke als politisch für rüdzuweisen. Wie weit jedesmal hänge von einer Prüfung ihrer (Redner) sih gegen die l gesprochen, weil er sie ni abe, der Landwirthschaft weitere Hülfe z tatt dessen die Aufhebung Bei Zöllen, die die Lebens berührten, hätten neben den a wägungen auch politisch-moralische ihre Ministerial-Direktor Dr. Huyssen : daß das Werk Borgloh auf O i und werk zu halten Folge des tie

rksbeamten eben- Ebenso bat der Abg. Lehmann,

en mittleren technishen Beamten,

tsbeamtenqualität zu verleihen. Hütten- und Salinenverwaltung

t genehmigt.

ste Sizung Dienstag 11 Uhr.

nnen Kurzem

rach dem Minister für diese Er- roßer Genug- ank aus und das Steinkohlen- i? Die Eisenzölle seien die Eisenindustrie zu erhalten, und Getreidezölle zur Aufrechterhaltung der g seien, von jedem Vater- Aus. diesen Gründen und 1879 das Bündniß entstanden. n zuspiße, nterstüßung der Landwirth- nur rechnen könnten, Getreidezölle einträten, so sei dieser den Parlamentarier unzulässig zu- ölle zu bewilligen seien, irkung ab; so habe er Getreidezölle aus- tel gehalten u bringen; chweises empfohlen.

ung des Hauses der erathung des Eiats der ie Aeußerungen des Abg. Frei- Minister für Landwirthschaft 2c., ucius von Ballhausen:

Was die zulegt ausgesprochenen Wü in Gudwallen die Wohnungsver t auch die Anspruchslosigkeit der dortigen brigens in Aussicht genommen, einige Ge- Zeit zu bauen, und ih hoffe, iht auch im Extraordinarium îm worfen werden.

reffenden betrifft, so bewegt

worden se

herrn vo1 Dr, Freiherr L

Meine Herren! trifft, so ist anzuerkennen, da sehr primitiv sind, indessen Leute eine große. \ stüt8wärterwohnungen in der nächs ß im Ordinarium und vielle nächsten Jahre dafür

Ebenso, was die

gt werden.

die weitere

einige Mittel ausge Besoldung der Bet sich die innerhalb der dortigen Preië eine Aufbesserung hier wie anderwärts wohl zugeben. Was die me

Í und Lohnverhältnisse. e ane E A erwünsht wäre, kann ih dabei ür das geeignete Vel

dt f geeig en des Herrn Vorredners ßerten Besorgnisse durch- ; keineswegs en eine fundamentale Veränderung im Gegentheil, bjahr sowohl im Kriegs- inisterium stattgefunden um sich einmal über

en sind, zu ver- erhandlung bereits err Vorredner befürwortet hat: cs richtig ist, die Zucht des ennen, das heißt in gewissen Landestheilen, leren Pferdes eignen — Vollblut ist da- emeint, denn von einer reinen owenig die Rede als anderwärts ;

I hr allgemeinen Ausführung betrifft ‘so kann ich einige der von ihm beruhigend beantworten. in Ostpreuß Gestütswesens ] die Verbandlungen, welche im vorigen Ministerium als im Landwirthschaftlichen haben sehr wesentlich dazu beigetragen, die bestimmten Gegenden zu se ch die Ergebnisse der

des Jdentitätsna frage der unteren Klassen llgemeinen wirthschaftli Berechtigung Es sei allerdings richtig, die Regierung be- e aufgestellt, um das Der! die mißlichen Verhältnisse in Sinkens der Kohlenpreise dazu gezwungen worden. — Was die Oberharzwerke betreffe, so seße die Re- eine große Hoffnung auf Klausthal.

g. Broemel bemerkte, vom Standpunkt der politischen

vorzunehmen ;

geben werde ; j: die Züchtungsziele, ständigen und dann haben si in derselben Richtung bewegt, tie der arüber klar gewesen, d

i jedoch dur

Man ift sich d edlen Pferdes regional zu tr die sih für die Zucht des ed mit wohl nur in weiterem Sinne Vollblutzucht ist in Ostpreußen ebe

reunde ebenfalls

daß seine oral 1879 das Bündniß

dort vorbandenen cdleren Stutenstämme mit edlen und, soweit mögli, aub mit starken Vollbluthengsten zu beseßen. Es gina also die Meinung dabin — und da waren keine wide prechenden Anschauungen weder im Kriegs-Ministerium noch in der Kommission, im Landwirthsaftlichen Ministerium zusammen war — daß sich allgemein g-rade in Ostvreußen die Zucht in der rihtigen Richtung entwickelt bâtte, daß inskesondere im Regierungsbezirk Gumbinnen die Zucht des edlen Militärpferdes eine außerordentlich günflige und befciedigende \{on bisher geweien ist. Man hatte in der Kommission das Kriegs- Ministerium darauf hingewiesen, daß in den leßten zwanzig Jahren die Neigung auf Masse zu züchten, also größere, starkknoá.ige Pferde, vielleiht bis auf einen Punkt gediehen sei, daß der Blutjtand darunter gelitten haben fönne oder künftig leiden werde. In dieser Beziehung ist ja kein S darüber, daß au die Anschauungen in den ver- schiedenen Verwaltungen und im Publikum selbst etwas wechseln. Die Klagen in Ostpreußen sind ja uralt darüber, daß die Tendenz der sih überlassenen Zucht auf Kleinheit, Gemeinheit, Feinheit hinaus- eht, und deshalb haben die früheren Gestüts-Dirigenten sowohl des auptgestüts von Trakehnen wie auch der Landgestüte jak,relang immer ihre Aufmerksamkeit darauf verwandt, beide Zuchtziele zu ver- einigen, also einmal Stärke, Größe zu vereinigen mit Adel des Bluts, das heißt mit Leistungsfähigkeit, Auédauer, Schnelligkeit Diese beiden Zuchtziele zu vereinigen, das ist die Aufgabe und Ziel der gesammten ostpreußischen Pferdezucht. Diese Zuchtziele widersprehen sich nit, sondern sie ergänzen sich, und es fann allerdings zeitweise die eine Richtung überwiegen zum Schaden der anderen, und so ist darauf hingewiesen worden, daß die Verbesserung der Schußwaifen ja die Ansprüche an das Militärpferd nothwendig hat auch steigern müssen, und daß es somit an der Zeit sei, gerade wieder mehr Werth auf den Adel des Blutes als a:f die Starkknochigkeit, Größe und Erx- terieur zu legen. / i Diese Anschauungen sind von der landwirth\chaftlihen Verwaltung ufd von den Vertretern der Pferdezuht, die 1n der Kommission zusammen waren, ja durchaus auch als berehtigt an- erkannt worden, und das Facit der Verhandlungen dieser beiden Kommissionen geht dahin, daß die Staatsregierung 1n, ibren Zucht- prinzipien darauf zu wirken hat, daß in denjenigen Provinzen, in denen einmal ein edleres Stutenmaterial vorhanden ist, in denen andererseits die Besitze, die wirthschaftlichen, die flimatishen Verhältnisse es ge- statten, die Zucht des edlen, des Militärpferdes möglichst ausschließ» li zu begünstigen sei. Als solche Provinzen sind bezeichnet worden Ostpreußen, Westpreußen, Posen, Brandenburg, Hannover und S(leswig-Holstein. Von den Provinzen Hannover und Ostpreußen kann son bisher gelten, daß die Zucht des minder edlen Pferdes des faltblütigen Schlages, welches also mehr für ruhige Bewegung, für langsamen Zug, für große Lastbewegung geeignet ist, dort über- haupt nicht oder doch nur in ganz kleinem Maß1tabe Eingang ge- funden hat. Also in dieser Beziehung haben diese Verhandlungen zu einem vollkommenen Einverständniß geführt, sowohl zwischen den be- theiligten Verwaltungen als au den dort vertretenen Züchterkreisen. Es wird also das Bestreben der Königlichen Gestütsverwaltung nach wie vor sein, gerade in Ostpreußen zu suchen, das Edelste von Hengsten aufzustellen und womöglich den Adel des Bluts mit Knochen- stärke und mit \{chönem Exterieur nah Möglichkeit zu vereinigen. Was die übrigen ausgesprochenen Wünsche betrifft, in Bezug auf die lukrative Verwerthung der gezüchteten Remonten, so liegt das allerdings theilweise außerhalb meines Ressorts. Indessen muß ih doch auch aus den Verhandlungen, die damals stattgefunden haben, anführen, daß im Allgemeinen dort au anerkannt wurde, daß die Remonteankaufskommissionen allmählich ihre Preise von Jahr zu Jahr gesteigert haben und daß die Zucht von Remonten keineswegs unlukrativ ist, im Gegentheil, daß diejer Zweig der Thierzucht in Ostpreußen erade noch zu denjenigen gehört, die mit Erfolg und mit Gewinn für den Unternehmer betrieben werden können. 7 Der Wunsch auf eine Erhöhung der Remonteankaufspreise ist in der dortigen Kommission auch geäußert worden und ist auch voll- kommen natürli; seine Befriedigung liegt aber nicht innerhalb des Gebietes meines Ressorts — es sind jedoch dort entgegenkommende Erklärungen Seitens der Militärverwaltung abgegeben worden.

— Der dem Hause der Abgeordneten zugegangene Entwurf eines Geseves, betreffend dieAbänderung und Ergänzung einzelner, die Dienstvergehen der niht rihterlihen Beamten betreffenden Gesetßes- bestimmungen, lautet: :

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, mit Zustimmung beider Häufer des Landtages für den gesammten Umfang der Monarchie, was folgt:

& 1. Zur Entscheidung in denjenigen auf Entfernung aus dem Amt gerichteten förmlichen Disziplinaruntersuhungen, in welchen die Gesetze zu derselben das Plenum des De BRVAU Gers oder das Ober-Verwaltungsgericht berufen, wird bei demselben ein Dis- ziplinarsenat in der Beseßung von zwel Präsidenten und sieben Räthen dieses Gerichtshofes gebildet. Den Vorsitz in diesem Senat führt der Präsident des Gerichtshofs und im Falle seiner Verhinderung Mais Senats - Präsident, welcher dieses Amt am längsten be-

eidet.

Fm Uebrigen seßt sich der Disziplinarsenat in der Weise zu- sammen, daß bis zur Erfüllung der geseßlichen Zahl den ftändigen Mitgliedern des Ersten Senats derjenige Senats-Präsident sowie diejenigen Räthe des Gerichtshofs hinzutreten, welche ihr Amt am längsten bekleiden, und bei gleihem Dienstalter Diejenigen, welche der Geburt nach die Aeltesten sind. Die im einzelnen Falle an der Theilnahme thatsählich oder rechtlich Behinderten kommen hierbei nit in Betracht. i :

Die Zuständigkeit des Disziplinarsenats erstreckt sih auch auf das Verfahren, in welhem über die Thatsache der Dienstunfähigkeit von Beamten Entscheidung zu treffen ist.

Die für das Verfahren der einzelnen Senate des Ober-Verwal- tungs8gerihts geltenden Vorschriften finden auc auf den Disziplinar- senat Anwendung. :

Die Entscheidung auf Klagen, welche die Verhängung von Ord- nungsstrafen zum Gegenstande haben, steht bei dem Ober-Verwal- tungsgericht dem Ersten Senat desselben zu.

Bezüglich der Mitglieder des Ober-Verwaltungsgerihts bewendet es auch fernerhin bei den §8. 21, 22 und 24 des Gesetzes, betreffend die Verfassung der Verwaltungsgerichte 2c. vom 3. Juli 1875/2. August 1880 (Gele Si von 1880 S. 328). i

8. 2. Hinsichtlich dex Dienstvergehen der Beamten der selbständigen Gutsbezirke sowie der Beamten der Amtsbezirke (Kreisordnung für die Provinzen Oft- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, S(lesien und Sachsen vom 13. Dezember 1872/19. März 1881 zweiter Titel, Abschnitt 4, Gefeß - Samml. von 1881 S. 179, A für die Provinz Hannover vom 6. Mai 1884, §. 25, Gesez-Samml. S. 181, L für die Provinz Schleswig-Holstein vom 26. Mai 1885, zweiter Titel, Abschnitt 3, Gesey-Samml. S. 139) finden die Bestimmungen des

36 des Geseßes über die Zuständigkeit der Verwaltungs- und erwaltungsgeriht8behörden vom 1. August 1883 (Geseßz-Samml. S. 237) mit der Maßgabe Anwendung, daß auch dem Amtsvorsteher das Ret zur Verhängung von Ordnungsstrafen zusteht. _3. Der §. 1 dieses Gesehes findet auf alle zur Zeit scines Inkrafttretens noh niht endgültig entschiedenen Sachen Anwendung.

— Der Etat für das Herrenhaus für das Jahr 1889/90 hat an Einnahmen (Kapitel 23): 898 6 (unver- ändert), nämlih: Beitrag des Deutschen Reichstages zu den Kosten der Unterhaltung des Herrenhausgartens für die Mit- benußung 450 6 (unverändert), sonstige Einnahmen (unverändert). Die Ausgaben (Kapitel 40) betragen: 172 020 M (— 220 A6) und zwar: Besoldungen 37 k (unverändert), Wohnungsgeldzuschüsse für ie Beamten 5040 6 (unverändert), andere persönliche usgaben 40830