1889 / 33 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 05 Feb 1889 18:00:01 GMT) scan diff

Königreich a Tn

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Wasser-Bauinspektor, Baurath Demniß in“ Köln zum Regierungs- und Baurath zu ernennen.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Der Regierungs- und Baurath Demnit is der König- lichen Regierung zu Bromberg überwiesen worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

An Stelle des zum 1. April 1889 mit Pension in den Ruhestand versezten Meliorations-Bauinspektors, Bauraths Schoenwald in Köslin ist von dem genannten Tage an der Meliorations-Bauinspektor von Lancizolle in Münster, mit Anweisung seines Wohnsißes in Stettin, zum Meliorations- Bauinspektor für die Provinz Pommern bestellt, und dem Regierungs-Baumeister Gra n ÿ zu Münster die kommissarische Mos der Meliorations - Bauinspektorstelle für die Provinz Westfalen übertragen worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und - Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Universität Bonn, Dr. Reinhold von Lilienthal, dem Concertmeister und Lehrer am Konservatorium der * Musik zu Köln, Georg Japha, und : dem Lehrer am Dr. ody schen Konservatorium zu Frank- furt a. M., Concertmeister Hugo Heermann, ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 5. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König arbeiteten gestern Morgen zunächst allein und sodann, nah einer Ausfahrt, um 1011/7 Uhr mit dem Minister des Königlichen Hauses, von Wedell.

Von 111/, bis 121/, Uhr hörten Se. Majestät den Vor- trag des Geheimen Kabinets-Raths Dr. von Lucanus und L den des Kriegs-Ministers und des Chefs des Militär-

abinets.

_Nach einer kurzen Besprehung mit dem Ober-Ceremonien- meister Grafen zu Eulenburg empfingen Se. Majestät um 11/, Uhr Se. Hoheit den Erbprinzen von Sachsen-Meiningen und sodann den Professor Jansen.

Von 5 bis 6 Uhr Nachmittags arbeiteten Se. Majestät mit dem Staats-Minister Grafen Bismarck und hörten von 6 bis 71/, Uhr den kriegsgeschihtlihen Vortrag des General- Adjutanten von Wittich.

Beide Kaiserlichen Wajestäten erschienen gestern bei hrer- Majestät der (Kaiserin und Königin ugusta zum Thee. BY / :

; Den Kammerherrendienst bei Jhrer Majestät e der

Königliche Kammerherr, Ceremonienmeister von Schrader, übernommen.

Heute Vormittag 11 Uhr wurde aus Anlaß des Ablebens Sr. Kaiserlih Königlichen Hoheit des Kronprinzen Erzherzogs Rudolph von Desterreih-Ungarn in der hiesigen St. Hedwigskirhe in Gegenwart Jhrer Majestäten des Kaisers und Königs und der Kaiserin und Königin ein feierlihes Requiem abgehalten, welhes von dem Propst Dr. Jahnel unter Assistenz der gesammten hiesigen katholischen Geistlichkeit celebrirt wurde, und zu welchem die Einladungen von Seiten des österreichisch- ungarischen Botschafters ergangen waren. Das Gotteshaus war, dem Anlaß entsprechend , in ernsten Trauershmudck ge- hüllt und von dem Licht zahlreicher Kronleuchter und Kerzen stimmungsvoll beleuhtet. Vor dem Hochaltar, im Mittelgange der Kirche, war der Katafalk errichte. Jhre Majestäten wurden von der Geistlichkeit empfangen und an Jhre Pläße zur Linken des Hochaltars geleitet. Die übrige glänzende Trauerversammlung, welche die ganze Kirche dicht erfüllte, seßte sich aus den Prinzen des König- lichen agg 4 dem österreichish-ungarishen Botschafter nebst Gemahlin sowie dem Personal der Botschaft, den anderen am hiesigen Hofe akkreditirten Botschaftern und Gesandten, dem Staatssekretär Grafen Bismark, den Staats-Ministern, den Präsidenten des Reichstages und beider Häuser des Land- tages, den Obersten und Ober-Hofchargen, der Generalität, dem Offizier-Corps des Kaiser Franz Garde-Grenadier-Regi- ments, sowie den hervorragendsten Mitgliedern der hiesigen N be aues Kolonie zusammen. Um 12 Uhr war die ergreifende Trauerfeierlihkeit beendet.

Der Swchlußbericht über die aeg Sitzung

des Reichstages befindet sih in der Zweiten Beilage.

Jn der heutigen (34.) Sißung des Reichstages, welcher die Staatssekretäre von Boetticher, Freiherr von Maltahn, Dr. von Schelling und Dr. von Stephan bei- wohnten, wurde zunächst in erster und zweiter Berathung die Konvention zwishen dem Reich und dem Freistaat Salvador, betreffend die Weitergeltung des L den beiden Ländern bestandenen Freund-

chaft3-, Handels- und Schiffahrtsvertrages vom 13. Juni 1870, ohne Debatte angenommen.

j ei Schluß des Berichts ging das Haus zu dem münd- .lihen Bericht der Wahlprüfungskommission, betreffend die Wahl des Abg. Dr. Scheffer im 7. Wahlkreise des Regierungs- A Marienwerder, über, welhe Wahl der Berichterstatter, Abg. Peters, für gültig zu erklären beantragte.

Dem Reichstage is der eimar eines Ge- iges, betreffend die Geshäftssprache der gericht- lihen Behörden in Elsaß-Lothringen, zugegangen.

_— Beiden Häusern des Landtages ist Seitens des Ministers der öffentlihen Arbeiten und des Finanz-Ministers ein Bericht über die Verwendung des Erlöses für verkaufte Berliner Stadtbahn-Parzellen zu- gegangen.

n der heutigen (10.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finan : und der Minister des Jnnern, Herrfurth, beiwohnten, theilte der Präsident zunächst mit , daß der Abg. Magdzinski auf der Heimreise plößlich verstorben sei. i ¿

Das Haus ehrte sein Andenken in der üblichen Weise.

Auf das vom Präsidenten im Namen des Hauses aus Anlaß des Ablebens des Kronprinzen Rudolph dem österreichish- ungarishen Botschafter ausgedrückte Beileid ist von diesem dem Abgeordnetenhse ein, dem an den Reichstag gerichteten gleihlautendes, Dankschreiben zugegangen. i

Eingegangen ist ein Gesezentwurf, betre end die Bewilligung von Geldmitteln behufs Vervoll- ständigung, Erweiterung und bessere Ausrüstung des Staatseisenbahnneßzes.

Darauf erfolgte die Vereidigung folgender Mitglieder des Hauses : vvn Brodnicki, Dr. von Chelmicki, Esser, Grimm, Hasse, Herbers, Johannsen, Kosmad, Niemeyer, Radziejewski, Rar- kowski, von Sczaniecki, Freiherr von Seherr-Thoß, Tschocke, Weber (Genthin).

Es folgte die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung und Ergänzung ein- Se die Dienstvergehen derx nicht rihterlihen

eamten betreffenden Geseyesbestimmungen.

Der Abg. Zelle bemerkte, daß der Geseßzentwurf geeignet sei, einige Unebenheiten und Lücken unserer Verwaltungs- geseßgebung auszufüllen, und bemängelte nur, daß die Mil- glieder des ersten Senats den Kern des Disziplinar- senats bilden sollten. Da der erste Senat jährlich neu dur das Präsidium des Ober - Verwaltungsgerichts usammen- geseßt werde, so biete dies weder die Garantie der Objektivität noch der Stabilität der Rechtsprehung in vollklommenem Maße. Es empfehle sich die Vorberathung des Gesegentwurfs in der Justizkommission.

Bei Schluß des Blattes erhielt der Abg. von Rauchhaupt das Wort. . :

Eine Pfändung wird nah einem Urtheil des Reichs8gerichts, II. Strafsenats, vom 13. November v. J., nicht dadurch unwirksam, daß die Benachrichtigung des abwesenden Schuldners von der Pfändung in der dur 8. 683 der Civilprozeßordnung vorgeschriebenen Form unterblieben ist; der Schuldner, welcher in anderer Weise von der Pfändung Kenntniß erhalten, maht sich demnach durch Entziehung der gepfändeten Sachen aus der Verstrickung des Arrestbruches (§8. 137 Strafgeseßbuhs) \{huldig. „Der uis Absay 3 der S orbnung seßt, wenn er die

enahrihtigung des Schuldners „von der geschehenen Pfän- dung“ anordnet, nah seinem Wortlaut voraus, daß die geschehene Pfändung eine wirksame. Weder aus diesem Worilaut, noch aus dem Zweck der Vorschrift, noch aus den 8&8, 682—683 Civilprozeßordnung is zu folgern, daß die wirksam geschehene Psändung nachträglich dadurch rechts- unwirksam wird, daß die Benachrihtigung des Schuldners von der Pfändung in der vorges chriebenen Form unterbleibt, welche nichts Anderes bezweckt, als die Berufung des bei der Pfändung nit anwesend gewesenen Schuldners auf Unkenntniß von der Pfän ung mögli auss ließen und denselben zu- gleih in Sao zu seyen, die zur Wiedexaufhebung der Pfändung burch Befriedigung des Gläubigers oder auf anderem Wege dienlihen Schritte zu thun.“

Se. Hoheit, der Erbprinz von Sachsen- Meiningen, Oberst und Commandeur des Kaiser Franz Garde:-Grenadier-Regiments Nr. 2, hat sich zu den Bei- segungsfeierlihkeiten für den verewigten Erzherzog e Kronprinzen von Oesterreich, nah Wien begeben.

Der Präsident des Bundesamts für das Heimath- wesen, Wirkliche Geheime Rath von König, ist gestern hier- selbst gestorben.

Der General der Jnfanterie z. D., Graf Neidhardt von Gneisenau, Mitglied des Herrenhauses für das Domstift Naumburg, ist am 2. d. M. in Naumburg gestorben.

Der General-Lieutenant von Seeckt, Commandeur der 10. Division, der General-Lieutenant Lentze, Comman- deur der 16. Division, und der Vize-Admiral Knorr, Chef der Marine-Station der Ostsee, haben Berlin nah beendetem A bezw. Abstattung persönlicher Meldungen wieder ver- assen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren : Dr. Zeising in Breslau, Dr. Hohmann in Neukirchen, Dr. Thomas in Hettenhausen, Dr. Albersheim in Köln, Dr. Bremer in Neuß, Dr. Leven in Elberfeld. :

S. M. Kanonenboot „Wol f“, Kommandant Kapitän- Lieutenant Credner, ist am 3. Februar cr. in Manila ein- getroffen und beabsichtigt, am 11. desselben Monats wieder in See zu geben.

S. M. Kreuzer-Fregatten „Sto \ch“, Kommandant Kapitän zur See Junge, und „Charlotte“, Kommandant Kapitän zur See von Reiche, sind am 3. Februar cr. in Syrakus ein- getroffen und beabsichtigen, am 7. desselben Monats die Weiter- reise fortzusegen.

Braunschweig. Braunschweig, 4. Februar. (C.) Se. Königliche Hoheit der Regent emrn heute in aba Audienz den Königlih belgishen Gesandten,

aron Greindl, und nahm aus - dessen Händen das Be- laubigungsschreiben entgegen. Zu Ehren des Gesandten fand odann Gala-Tafel statt.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 4. Februar. (W. T. B.) Der Kaiser empfing heute den ungarischen Minister für Save V Fejervary. Die Präsidien und Deputationen des ungarischen Me, sowie fast sämmtlihe ungarische Minister sind zur eilnahme an. der morgigen Beiseßungsfeier hier eingetroffen.

Bei der heute stattgehabten Aue ang der Leiche des Kronprinzen war der Menschenandrang ein so großer, daß das vom Militär gebildete Spalier einige Male durhbrohen wurde; es kamen mehrfahe Ohnmachtsanfälle und Verlezungen vor.

Nach einer authentischen Meldung der „Polit. Corresp.“ steht die Fortseßung des vom Kronprinzen herausgegebenen Werks „Oesterreih-Ungarn in Wort und Bild“, als eines bleibenden Denkmals der geistigen Bedeutung des erlauhten E außer Pt |

5, Februar. (W. T. B.) Der Menschenandrang zur

nister Dr. von Scholz

ofkapelle ist auch heute ein sehr großer, es herrscht dabei So! die größte Ordnung und haben Fh Scenen wie bei dem gestrigen Gedränge nicht wiederholt. :

Der Erbprinz von Sawhsen - Meiningen, die Prinzessin Clementine von Coburg, der Herzog Ludwig und der Herzog Maximilian Emanuel in Bayern, jowie die Kar- dinäle Simor und Haynald, der Erzbishof Schönborn und eine russishe Militär- Deputation sind hier eingetroffen.

Jn der igung des Direktionsraths für die Heraus3- gabe des Werkes „Oesterreih - Ungarn in ort und Bild“ theilte der Sektions - Chef von Szoegyenyi offiziell mit; die Entscheidung des Kaisers betreffs Fortführung und Vollendung des Werks werde demnächst erfolgen, auch sei begründete Aussicht vor- handen, daß der sehnlihste Wunsch der Kronprinzessin-Wittwe, das Protektorat über das Werk des Kronprinzen zu über- nehmen, in Erfüllung gehe. i :

Pest, 5. Februar. (W. T. B.) Jokai veröffentlicht im „Nemzet“ ein von dem Kronprinzen an den Sektions-Chef von Szoegyenyi gerichtetes Shreiben. Dasselbe lautet: „Lieber Szoegyenyi! Hier sende ih Jhnen ein Codicill - verfügen Sie im Sinne desselben und meines vor zwei Jahren mit Einwilligung meiner Gemahlin ver- A Testaments. Ju meinem Arbeitskabinet in der Hof- urg steht neben dem Sopha ein kleiner Tish; mit dem hier beigeshlossenen goldenen Schlüssel öffnen Sie dessen Lade, darin finden Sie meine Schriften, mit deren Sichtung ih Sie betraue, es Jhrer Einsicht überlassend, welhe Sie für die Oeffentlichkeit auswählen. ch muß aus dem Leben scheiden. Grüßen Sie in meinem Namen alle meine guten Freunde und Bekannte. Leben Sie glücklich! Gott segne unser geliebtes Vaterland! Jhr Rudolph“.

Großbritannien und Jrland. London, 2. Februar. n C.) Jn Bezug auf die diesjährige Parlaments- ession, deren Eröffnung auf den 21. Februar anberaumt ist, verlautet nunmehr, daß wöchentlih zwei Sizungen den Budgetberathungen gewidmet werden sollen, und daß das rogramm u. a. einen Lokalverwaltungs-Geseßentwurf für chottland und eine bedeutende Kreditforderung für die Ver- mehrung der Kriegsflotte enthalten wird.

Malta, 3. Februar. (W. T. B.) Der Herzog von Edinburg und die Offiziere der Mittelmeer - Srotte gaben gestern Abend zu Ehren des deutschen Contre- Admirals Hollmann und der Offiziere des deutschen Schulgeshwaders im Union - Klub ein L Der Herzog von Edinburg brachte in deutsher Sprache einen Toast auf den Contre-Admiral aus, welcher in englisher Sprache ant- wortete, für die freundlihe Aufnahme dankte und die Hoff- nung aussprach, daß die Bande, die England und Deutschland vereinen, nie gelöst werden mögen. Das deutshe Schul- geshwader ist gleih darauf abgesegelt.

4. Februar. (W. T. B.) Ein Telegramm des r 1G Bureaus“ aus Zanzibar, vom 3. d. M., meldet :

Daselk\t seien Briefe des Missionars Mackay, welcher jüngst aus Uganda vertrieben worden, datirt aus Usambiro, vom 96. November v. I,, eingetroffen. Derselbe theile darin mit, daß cer keine direkten Berichte über Stanley und Emin Pascha erhalten, und daß eine neue Umwälzung in Uganda stattgefunden habe. Kiwiwa sei von den Arabern vertrieben und der jüngere Bruder an seine Stelle geseßt worden. Vor seiner Abseßung habe Kiwiwa mit eigener Hand zwei Araber, welhe die Haupt-Urheber der Vertreibung der englischen. Missionare gewesen, getödtet. Ein Bürgerkrieg wüthe in Uganda. Mehrere Deutsche hätten sich nah Lamu begeben.

Frankreih. Paris, 4. Februar. (W. T. B.) De-= putirtenkammer. Die Fnterpellation Salis über die Verzögerung der Berathung in seiner Angelegenheit gegen Gilly ist auf Donnerstag vertagt. Die Wahl Cluseret's. im Var-Departement ist für gültig erklärt worden.

Dem Vernehmen nach joll das Unter-Staatssekre- tariat im Kolonien-Ministerium in ein besonderes Ministerium umgewandelt werden; als Minister soll Constans in Aussicht genommen fein.

5. Februar. (W. T. B.) Der Präsident der Republik hat die Demission des Justiz-Ministers Ferouillet und des Unter-Staatssekretärs der Kolonien, Delaporte, angenommen. Der radikale Deputirte Guyot- Dessaigne ist zum Justiz-Minister ernannt worden.

Ftalien. Rom, 4. Februar. (W. T. B.) Jn der Adresse, welche die Deputirtenkammer in Beantwortung der Thronrede an den König richtete, heißt es: Der Besuch des Deutschen Kaisers bestätigte die Freund- schaft der beiden Dynastien, die so glorreih dastehen, weil sie das Erhabenste, was Fürsten thun können, gethan und eine einheitliche Nation hergestellt haben.

Die Budgetkommission der Deputirtenkammer wählte Luzzati zum Präsidenten, Lacava und Branca zu Vize- Präsidenten.

Portugal. Lissabon, 4. Februar. (W. T. B.) Jn der Deputirtenkammer verlas heute der Präsident einen Königlichen Erlaß, durh welchen ‘in Folge lärmender Zwischenfälle, wegen deren die Adreßdebatte unter- brochen werden mußte, die Sißzungen der Kammer bis zum 5. April vertagt werden.

Niederlande. Haag, 4. Februar. (W. T. B.) Die Besserung in dem Befinden des Königs dauert fort.

Serbien. Belgrad, 5. Februar. (W. T. B.) Das amtliche Blatt veröffentlicht zahlreihe Dienstenthebungen, Pensionirungen und Versegungen von Kreis- und Bezirkspräfekten, sowie von anderen Polizeibeamten. Die neu Ernannten gehören vorwiegend der radikalen Partei an.

Bulgarien. Sofia, 4. Februar. (W. T. B.) Die Prinzessin Clementine von Coburg ist heute zu der Beisezungsfeier nah Wien abgereist.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 2. Februar. Während der Abwesenheit des Königs wird der Kron - prinz den Vorsiy in der interimistishen Regierung führen, welcher außer dem A des Marine-Departements, Freiherr von Otter, noch die Staatsräthe Lovén und Freiherr von Akerhielm angehören. j j

Christiania, 2. Februar. Der König und die Königin sind heute Mittag von Stockholm hier eingetroffen. Das Storthing ist gestern verfassungsgemäß zusammen- ite Bei der Wahl des Mee zur Prüfung der

andate zeigte es sich, daß die konservative Partei über 51 Stimmen, die Linke über 38 und die ministerielle Partei über 23 Stimmen verfügt.

Zeitungsstimmen.

Die „Posi“ schreibt:

Die Erhöhung der Krondotation um 34 Millionen Mark bildet

den Gegenstand der lehten dem Abgeordnetenhause zugegangenen ‘Vorlage. Die Krondotation beträgt gegenwärtig 12 219 296 A Sie seßt fih zusammen aus denjenigen 7 719 296,4, welche im Jahre 1820 als Äequi- valent für die Berechtigung, die Kosten der Hofhaltung aus den Cin- nahmen der Do nen zu bestreiten, als Kronfideikommißrente auf dem Dominialbesiß radizirt und durch Art. 59 der Verfassung gewährleistet find, und einem Betrage von 4500 000 6, um“ welchen die Rente unter Kaiser Wilhelm I. dur die Geseye vom 21. April 1859 und 37, Januar 1868 erhöht worden ift.

Damals wurde die Erhöhung mit dem Sinken des Geldwerthes, der Erhöhung der Erträge aus den Domänen, sowie in dem leßten Falle mit der durch die Errichtung des Norddeutschen Bundes ein- getretenen Steigerung der Ausgaben begründet. In dem Jahre 1859 und zum Theil auch im Jahre 1868 konnte bezeugt werden, - daß die Krondotation nah mehrjähriger Erfahrung thatsählih zur Bestreitung der Kosten des gesammten Hofhalts \ich als unzureichend erwiesen hatte. Jeßt wird auf den thatsählihen Bedarf der leßten Iahre

und den geshäßten künftigen Mehrbedarf Bezug genommen und darauf

hingewiesen, daß die durch die Bemessung der Krondotation gebotene übermäßige Einschränkung der Ausgaben für Baulichkeiten und In- ventar in der Folge zu erheblichen Mehrausgaben nöthigen werde. Unter den Gründen, welche den Mehrbedarf bedingen, wird neben der allgemeiner Preissteigerung das durch die Errichtung des Deutschen Reichs gesteigerte Repräsentationsbedürfniß bètont. Mit Recht ist jeßt der nämliche Weg, wie 1859 und 1863 ewählt worden. Die Dotation der Krone Preußens ist unsere eigene Sache ; mit der Ehre der Kaiserkrone ist uns auch die Ehrenpflicht überkommen, deren Lasten ohne Mitwirkung unserer deutschen Reichs- genofsen zu tragen, Ebenso gebührt die Juitiative der Regierung ; daß sie diese nicht eher ergriffen, bevor sie sh mit den Vertrauens- männern der verschiedenen Parteien in Verbindung geseßt und ih der Zustimmung der überwiegenden Mehrheit versichert hatte, verdient volles Lob. Wir haben wiederholt auf die Zweckmäßigkeit eines der- artigen Vorgehens hingewiesen.

In der Sache selbst wird das Bedürfniß einer Erhöhung der Krondotation anzuerkennen sein. Zunächst wird Jedermann, der Ge- legerheit gehabt, in die Verhältnisse der Hofverwaltung einen Einblick zu thun, die Ueberzeugung gewonnen haben, daß in der That die Krondotation in ihrer jeßigen Höhe zur Bestreitung aller aus ihr zu deckenden Ausgaben niht mehr zureiht und das Gleichgewicht zwishen Einnahme und Ausgabe nur dur eine übermäßige und unter besonderen Verhältnissen vorübergehend möglihe Beschränkung der leßteren aufreht zu erhalten war. Daß Kaiser Wilhelm I. Er- sparni}se, deren Betrag indessen weitaus die in der Presse kursirenden Zahlen nicht erreiht, hinterlassen hat, thut nihts zur Sache. Denn diese sind nicht aus der Krondotation gemaht.

Es unterliegt keinem Zweifel, daß der Nachfolger Kaiser Wil- helm'’s I. einem erhöhten Ausgabebedürfniß gegenübersteht und ohne Erhöhung der Krondotation zu einer erheblichen Heranziehung des Hausvermögens genöthigt wäre. Diese Alternative hätte bei Kaiser

riedrih so gut Plat gegriffen, wie bei Kaiser Wilhelm II1. Für die here Begründung des Mehrbedarfs wäre es freilih ern ünsht ge- wesen, durch die Erfahrung einiger Jahre den thatsählihen Mehr- bedarf feststellen zu sehen. Auf der anderen Seite würde diese Er- fahrung nothwendig mit einer erheblichen Verminderung der Sub- stanz des Familienvermögens zu erkaufen gewesen sein. Eine solhe. aber würde Angesichts des Nahwuchses der Kaiserlichen Familie äußerst unerwünsht sein. Man wird sich daher, wie bei so vielen anderen Staatsauëgaben, mit der s{äpßungsweisen Ermittelung des Bedarfs begnügen müssen. Und zwar umsomehr, als die geforderte Erhöhung die Krondotation niht über denjenigen Prozentsaß des Reinertrages der altländishen Domänen und Forsten hinaus steigert, wêélher im Jahre 1820 bei der Bemessung der Kronfidei- fommißrente und 1868 bei der Erhöhung derselben um drei Millionen Mark zu Grunde gelegt ist, mithin \ich nur parallel mit der Erhöhung der Erträge des Domaniums bewegt.

Zu den im Reichstage von dem Abg. Dr. Petri und in dem elsaß-lothringishen Landesausshusse von den Abgg. Zorn von Bulach, Klein und Anderen gemachten sharfen An- griffen auf die Paßmaßregeln in Elsaß-Lothringen bemerkt die „Kölnische Zeitung“:

Die Paßmaßregel wurde in Elsaß-Lothringen von der Regierung geschaffen jedenfalls zum Schuß der deutschnationalen Interessen und Ideen, welche von dem in Elsaß-Lothringen sich neuerdings breit machenden und von einer aus Frankreich fluktuirenden Bewegung fort- während geschürten und fanatisirten Franzosenthum bedroht waren. Es galt der französishen Bewegung einen Dämpfer aufzuseßen. Höhere politishe Gesihtspunkte allgemeiner Natur mögen bei Er- greifung der Maßregel mitgewirkt haben.

Die nächste praktishe Folge war, daß die Ertheilung der hon vorher erforderten Aufenthalts-Erlaubniß eine einheitliche Regelung erfuhr. Vorher war dieselbe lediglich von den individuellen An- \{hauungen eincs Kreis-Direktors oder Bezirks-Präsidenten abhängig, und gar häufig wurde vom Bezirks-Präsidenten auf Andrängen dort- seits niht genügend gekannter Notabeln wider den Wunsch der Kreis- Direktoren also unter Herabseßung der Autorität der örtlichen Verwaltungsbehörden die Aufenthalts-Erlaubniß ertheilt. Vom Ministerium nun nach großen Gesichtspunkten einheitlih durchgeführt und instruirt, wurde die Paßmaßregel einheitlich) gegen zte Elemente angewandt, welche als dem Deutshthum höchst gefährlich bezeichnet werden müssen. Nämlih gegen die aus Elsaß-Lothringen stammen- den französischen Offiziere, die mit Entlassungsurkunde Ausgewanderten oder die ¡der Wehrpflicht sich sonst entzogen Habenden, endli gegen die Angehörigen solcher Familien, welhe sich dur rüdsihtsloses demonstratives Auftreten gegen die Regierung als E erwiesen hatte, und gegen solhe Personen, deren Aufenthalt in Elsaß-Lothringen als überflüssig und lediglich zur Stärkung französisher Sympathien geeignet erschien. So ist es erreicht, jeßt endli diejenigen Bestardtheile französisher Nationalität aus den deutshen Reichslanden fern zu halten, welche seit 1870 planmäßig der deutshen Verwaltung den Boden entzogen haben; so kann es vielleicht gelingen, wenn Hand in Hand damit die rücksihtsloseste Ausweisung der im Lande ansässigen agitirenden oder politi]|her Um- triebe verdächtigen Franzosen geht, das wieder gut- zu machen, was in den vorhergegangenen zwei Sabrzebnten in Elsaß-Lothringen in gut- müthiger Schwäche verabsäumt is. Aber dazu gehört, daß die Paß- maliregel noch recht lange bestehen bleibt und folgerecht gehand-

wird.

Die Wirkung der Paßmaßregel ul die breiteren Volksschichten ist eine andere, als es dem Pen Petri erscheint, der ja meistens in-

traßburg lebt und dort viel mit nah Frankreich gravitirenden und so von der Paßmaßregel hart betroffenen Familien verkehrt, Die breiteren Schichten des Volks fühlen ih erlôst von dem hegen sle aus Frankreich fortwährend geübten Terrorismus. Sie wissen ganz genau, daß von der Paßmaßregel zunächst ihre französis ge- finnten Duodez - Tyrannen, vulgo Notabeln, mögen sie nun abri- kanten, Notare oder Großgrundbesißer sein, getroffen werden. Sie baben das Gefühl, daß endlih einmal die großen wirklichen Diebe gehängt werden; sie faffen Vertrauen zu einer tarken deutshen Re- gierung und lassen mit Ruhe ihre Kinder in den E Heeres- dienst eintreten, während sonst die im Lande sich um ertreibenden, wit Entlassungs-Urkunden Ausgewanderten oder gar aktiven fran» zösishen Offiziere bei den jungen Leuten den deutschen Heeresdienst läherlih machten und zu weiterer Auswanderung verleiteten. Hâtten wir eine solhe Paßmaßregel von 1870 an gehabt und ein- fahrt durchgeführt, so wäre es undenkbar gewesen, daß große

abrikantenfamilien, wie in Ober- und Unter-Glsaß geschehen, den amilienbeschluß gefaßt und streng durchgeführt hätten, da jeder männliche in das wehrfähige Alter kommende Sproß der amilie

Entlafsungsurkunde nehmen muß, um sich dem deutschen Ppecctdiansie zu entziehen. Ein solcher luß wäre einfach unterblieben, wenn die Entlassungsurkunde gleichzeitig einen unvermeidlichen Abschied vom Heimathlande für lange Jahre bedeutet hätte, wenn nit statt dessen zum Hohne des Deutshthums \ich diese Sprößlinge alle Jahre wochenlang in den deutschen Landen, defsen Heeresdienst fie vershmäht batten, umhergetrieben hätten. Sett ee wir oft genug von Leuten aus den niederen Volksshichten in El aß-Lothringen mit Bezug auf die Pafmaßregel Redewendungen gehört, wie „So ist es recht, wer Franzose sein will, soll draußen bleiben.“

Daß die Durchführung der Paßmaßregel Härten mit si bringt, ist ja selbstverständlih. Der Lauf der Weltgeschichte lehrt, daß natio- nale Politik nicht getrieben werden kann, ohne daß hier und da ein pulammenston mit den Einzelmenschen erfolgt. Der Reichs-Eisen-

ahnfiskus wird den ihm durch Verminderung des Personenverkehrs erwachsenen Schaden wohl noch, wo viel höhere esichtspunkte in Frage kommen, vershmerzen können. Es muß jedoch durhaus bestritten werden, daß die Handelsinteressen besonders stark leiden. Denn einmal ist bei. Durchführung der Paßmaßregel auf den Handelsver- kehr von Anfang an Rücksicht genommen; zweitens sind die Ver- hältnisse des Großhandels heut zu Tage nit derart, daß sie dadur, daß einer beschränkten Anzahl von Personen das Reijen in einem beshränkten Gebiet unmöglih gemacht wird, erheblichen Schwan- kungen - unterliegen können. Die Behauptung, daß einem einzigen Hause dur die Paßmaßregel Bestellungen im Betrage von 620000 4 entgangen seien, müssen wir als beweislos, ein Fachmann würde sie wohl noch anders bezeichnen, ansehen. Wenn Dr. Petri im Reichstage die Ansiht aussprach, daß die S der Aufent- haltserlaubniß an den Einen nur ein Grund sei, diese Aufenthalts- erlaubniß einem Anderen, der unmittelbar darauf komme, zu ver- weigern, so trifft dieser der Regierung in Elsaß-Lothringen gemachte Vorwurf willkürliher, -von ganz zufälligen Umständen bestimmter Entscheidung ganz gewiß niht zu, da über jedes einzelne Paßgesuh eingehende Erhebungen angestellt werden und lediglih nah dem Er- gebniß dieser Erhebungen dem Paßgesuh Folge oder Nichtfolge ge- geben wird. Das höchste Lob auf die Paßmaßregel und der beste Beweis dafür, daß im deutsh-nationalen Interesse die Paßmaßregel A g werden muß, ist der heftige Angriff des Protestlers uerber. -

Wenn die Durchführung des Paßzwanges an der Grenze au recht \chwierig ist, wenn au zugegeben werden muß, daß eine voll- kommene Fernhaltung unlauterer Elemente militärische Spionage kann auch durch Spn R Satte niht gehindert werden nit mögli ist, so ist doch das massenhafte Eindringen gefähr- liwer franzöôsisher Elemente und das vorlaute, agitatorische Auf- treten solher Elemente nunmehr beseitigt. Die Paßmaßregel bildet einen Schild gegen Frankreih, unter dessen Schuß die Wiederge- winnung der dem Deutshthum verloren gegangenen oder shwanken- den Volksbestandtheile im Wesentlichen ungestört weitershreiten kann. Der Pafzwang muß geradezu als die einzige Maßregel seit 1870 bezeichnet werden, welche bislang für das Deutshthum solhen durch- \chlagenden Erfolg gehabt hat, wie gerade die leßten Wahlen nach der Paßmaßregel bewiesen haben. Der günstige Ausfall derselben ist direkt auf den Paßzwang zurückzuführen, welcher der einheimi- \chen Bevölkerung gezeigt hat, daß wir eine starke Regierung haben, die nit mit si spotten läßt, und wel{er den eingewanderten Alt- deutschen neuen Muth und neuen Trieb zur Betheiligung am politischen Leben gegeben und damit in diesen Kreisen einen Li tblidckd in die Finsterniß des sh allmählih geltend machenden politischen Pessimismus und Indifferentismus geworfen hat.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Thätigkeit der preußishen Staats-Archive im Jahre 1888.

Während des Jahres 1888 haben in den preußischen Staats-Archiven im Ganzen 556 amtliche und 1514 außer- amtliche Benugzungen stattgefunden. Leßtere seßen sih zu- sammen aus 531 Benugungen, welche durch die Benuger per- sónlih an Ort und Stelle erfolgt sind, und 983, welche dur die Archivbeamten auf schriftlichem Wege durh Uebersendung von Berichten und Bescheiden ihre Erledigung gefunden haben. Im Ganzen benußten die Archive 1344 Privatpersonen. Die Zahl der Arbeitstage aller persönlichen Benuger betrug 7584. Die entsprehenden Daten des Vorjahres waren 622 amtliche und 1454 außeramtlihe, 522 persönlihe und 932 auf \chriftlichem Wege erledigte Benußgungen, 1196 Privatpersonen und 6902 Arbeitstage (cf. „Staats - Anzeiger“ Nr. 28 vom 1. Februar 1888). i

Die auf Veranlassung und mit Unterstüßung der Archiv- Verwaltung im Verlage von S. Hirzel in Leipzig erscheinenden „Publikationen aus den Preußishen Staats- Archiven“ sind im Jahre 1888 um 4 Bände weiter geführt worden, nämlich: ' : y

Band XRRXIV. Hansen: „Westfalen und Rheinland im 15. Jahrhundert. Erster Band: Die Soester Fehde.“

Band XXRXRV. Jrmer: „Die Verhandlungen Schwedens und seiner Verbündeten mit Wallenstein und dem Kaiser von 1631 bis 1634.“ Erster Theil (1631 und 1632).

Band XXRXVI. Friedlaender (unter Mitwirkung von Liebe und Theuner): „Aeltere Universitätsmatrikeln“ I. Universität Frankfurt a. O. 2. Bd. (1649—1811). :

Band XXXVI1. Bodemann: „Briefe der Kurfürstin Sophie von Hannover an die Raugräfinnen und Raugrafen

zu Pfalz.“

Thor dem durch Heinrih von Sybel und Theodor Ritter von Sickel herausgegebenen Werk „Kaiserurkunden in Abj bildungen“ ist im Jahre 1888 die 9. Lieferung, welche 32 Urkunden enthält, erschienen.

Andere Arbeiten von Archivbeamten sind folgende :

Arnold: „Register zur historischen Zeitschrift. Bd. 1——56.“ München bei Oldenbourg. L

är: „Der Koblenzer Mauerbau“ („Publikationen der

Gesellschaft für rheinishe Geschichtskunde“ V).

Brose: Christoph Benjamin Wadenrode's „corpus bonorum des Magistrats der Königlihen Refidenzien Berlin 1771.“ Heft 24 der Schriften des Vereins für die Geschichte Berlins. Berlin bei Mittler & Sohn. ee

Dr. Freiherr von Egloffstein: „Der Sturz Heinrich's des Löwen und das Erzstist Bremen“ in der „Zeitshrift für Geschichte und Politik“. 6

Forst: „Politishe Geschichte des bergischen Landes, 1ins- besondere der Stadt Düsseldorf“ in dem Jahrbuch ITIL. des Düsseldorfer Bi, Düsseldorf bei Kraus.

Grünhagen: „Wegweiser dur die aen Geschichts- quellen bis 1550./ Zweite vermehrte und verde atn j n reslau . u

Breslau 1889. „Oesterreichische ne auf Schweidniß 1741.“ in der Heitsri t des Vereins für Ge- \{hihte und Alterthum Schlesiens“ Bd. 22. . Hansen: „Jahresrechnung des L Sab gerihts in Soest vom 1. März 1438 bis 1. März 1439" in der „Westdeutshen Zeitschrift für Geschihte un Kunst. Trier 1888. Heft 1. „Zur Krönung König Friedrih's 111. im Juni 1442," „Handschriften der Königlichen Bibliothek

von Holtendor

u Brüssel.“ „Die Aachener Rathswahlen 1581/82“ in beë G rist des Aachener Geschihtsvereins“ Bd. 9 und 10; endlih die Abtheilung „Niederrhein“ in den „Jahresberihten e. R MA I Nes Berlin bei Gärtner. Jahrgang Hoogeweg: „Der Kreuzzug von Damiette 1219—1221“. weiter und dritter Theil in den „Mittheilungen des Jn- ituts für österreichishe Geschichte“ Bd. 9. „Der Kölzer Domscholaster Oliver als Kreuzprediger 1214—1817“ in der „Westdeutschen Zeitschrift“ Bd. 7. „Die Paderborner Bischofs- wahl vom Jahre 1223“ in der „Zeitschrift für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde Westfalens“ Bd. 46.

Janicke: „Das Weinamt der Domherren zu Hildesheim“:

Bas ues: in der „Zeitschrift des historishen Vereins für ah en.“

ieder

Jlgen: „Zur älteren geschihtlihen Ueberlieferung des Klosters Cappenberg“ in der „Zeitschrift für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde Westfalens“ Bd. 46.

Joahim: Zwei Artikel „Niederdeutshland“ in den „Jahresberichten der Geschichtswissenshaft“ Jahrgang 1884.

Karge: „Das österreichishe Unternehmen auf Polen und die Schlacht bei Pitschen 1588“ in der „Zeitschrist des Ver- eins für Geschichte und Alterthumskunde Schlesiens“ Bd. 22.

Keller: „Johann von Staupig und die Anfänge der Re- L in ihrem Zusammenhange dargestellt.“ Leipzig,

. Hirzel.

Meinecke: „Der Regensburger Reichstag und der Devo- lutionskrieg“ in der „Historishen Zeitschrift“. Bd. 60. „Re- formpläne für die Brandenburgishe Wehrverfassung im An- Jange des 17. Jahrsunde in den „Forshungen zur Bran- denburgishen und Preußischen Geschihte“ Bd. 1.

von Mülverstedt: „Ueber Treffenfeld und seine Nach- kommen“ im 23. Jahresbericht des Altmärkischen Geschichts- vereins. „Zur Geschichte und Chronologie einiger älterer Bischöfe von Pomesanien.“ „Eine seltene Münze der Stadt Thorn (halber Thaler) vom Jahre 1632“ in der „Zeitschrift des Wesipreußishen Geschichtsvereins für den Regierungsbezirk Marienwerder“; Heft 23. „Die Beamten und Conventions- mitglieder“ des Deutschen Ordens innerhalb des heutigen 5egie- rungsbezirks Danzig.“ far Deutschen Ordensgeshichte des Jahres 1454“: in der „Zeitschrift des Westpreußischen Geschichts- vereins zu Danzig“ Heft 10. „Betreffend die von Weise im Stift Merseburg.“ „Woher stammen die von Knobloch in Preußen?“ „Einiges über die Adelsfamilie Goldohs.“ „Der Wappenhelm im Waypenschild“ im „Deutschen Herold“.

Philippi: „Das westfälische Vemegericht und seine Stellung in der deutshen Rechtsgeshichte“. Stettin. Herrcke u. Lebeling. „Der sogenannte Artikelbrief des Münstershen Wiedertäufer- Königs Johann von Leiden“ in der „Zeitschrift für Kirchen- g: Gotha, bei F. A. Perthes. L

ibbeck: „Beiträge zur Geschichte der römischen Jnquisition in Deutshland während des 14. und 15. Jahrhunderts“ in der „Zeitschrift für vaterländishe Geshihte und Alterthums- kunde Westfalens“/ Bd. 46.

Sello: „Potsdam und Sans-Suci. Forschungen und Quellen zur Geschihte von Burg, Stadt und Park.“ Breslau 188. „Ueinrici de Antwerpe tractatus de urbe Brandenburg“ im 22. Jahresberiht des Vereins für wvaterländishe Geschihte zu Salzwedel. „Die Brandenburger Bisthumschronik. Nebst einem An- hange, enthaltend: Fragmenta chronicae episcoporum Brandenburgensium“ im 20. Jahresberiht des historischen Vereins zu Brandenburg. „Cronica marchionum Branden- burgensium“ in den „Forschungen zur Brandenburgischen und Preußischen Geschichte“ Bd. I. „Brandenburg Magdeburgiite Beziehungen 1266 bis 1283“ in den „Geschichtsblättern für Stadt und Land Magdeburg“ Bd. 23.

Ulrich: „Katalog der Bibliothek des historischen Vereins für Niedersahsen. Erstes Heft. Repertorium der Urkunden, Akten, Handschriften, Karten 2c.“ Hannover bei Jänecke. „Die Einnahme Eimbecks dur P im Jahre 1632“ in der „Zeitschrift des historishen Vereins für Niedersachsen“. „Akten zum Neußer Kriege 1472—1475“ in den „Annalen des historischen Vereins für den Niederrhein.“ Heft 48; sowie der

rtikel „Niederdeutshland“ in den „Jahresberichten aus der Geschichtswissenschaft“ Jahrgang 1885.

Warschauer: „Die Chronik der Stadtschreiber von Posen.“ Sonderausgabe Posen bei Jolowicz. „Die Erziehung der Juden in der Provinz Posen durch das Elementarshulwesen“ in der „Zeitshrift für die Geschihte der Juden in Deutsch- land“ Bd. 3 Heft 1.

Winter (in Gemeinschaft mit Dove): Herausgabe des 9. Theils von Leopold von Ranke's Weltgeschichte. Leipzig. Duncker u. Humblot. Herstellung eines Registers zu sämmt- lihen Bänden des Ranke'shen Werks.

Endlich haben Archivbeamte si an der Redaktion einiger Pee Zeitschriften betheiligt, kleinere Mittheilungen und ücherbesprehungen veröffentliht und verschiedene zur „Allgemeinen Deutschen Biographie“ geliefert.

Das Februarheft der „Deutsben Rundschau“ bringt die Fortseßung des Romans von Ossip Schubin: „Boris Lensky*, dessen effektvollen Hintergrund diesmal Paris bildet. Der Roman fesselt in höchstem Grade durch seine spannende Handlung und die Fülle der \charf gezeihneten Figuren. HeinriG Brugsch führt uns in das Alterthum und schildert uns die „Aeltesten Geldwerthe“, damit cin Thema berührend, welches bisher äußetist selten behandelt worden it, Major Otto Wachs lenkt in seinem Artikel „Der Kampf um's Mittelmeer“ die allgemeine Aufmerksamkeit auf Biserta, ein Städtchen an der Nordküste Afrikas, den Meisten wohl kaum dem Namen nach bekanat, aber wahrscheinli bestimmt, eine wihtige Rolle nit nur für den friedlihen Verkehr, sondern auch im Ringkampf der europäischen Staaten um die Herrschaft des Mittelmeers zu spielen. Ein Kapitel aus der brandenburg-preußischen Rehtsgeschichte entrollt Alfred v. d. Leyen vor uns in seinem Efsay: „Zur Vorgeschichte des deutshen bürgerlichen Vrievbs 8°, dabei die Verdienste der einzelnen Fürsten und hervorragenden Rechtsgelehrten bell beleuhtend. Ueber „den deutshen Unterricht auf Gymnasien® verbreitet sch Her- man Grimm des Näheren, mancherlei Anregungen zu eformen gebend. Weiter finden wir sodann Beiträge von A. Lammers: „Hand- arbeit für Knaben“, Gotth. Weisstein : „Goethe über die Erziehung von Siller?s Sohn“ (mit einem ungedruckten Briefe Goethe's), Th. Krause: „Aus dem Berliner Musikleben®, sowie die „Politische Rundschau* und eine umfangreiche „Literarishe Rundschau* nebst eLiterarishen Notizen“.

Von „Engelhorn's Allgemeiner Roman-Biblio- thek“ ist das 11. Bändchen des V. Zabrgdo 8 erschienen (Stuttgart, Verlag von I. Engelhorn ; Pr. 50 Z). Dasselbe enthält den Roman „Schnee“, von Alexander L Kielland (autorisirte Ueberseung aus dem Norwegischen von M. Ottéjen).

MünGen, 5. Februar. (W. T. B. : nen: 5. fir E N d ROA E

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