1889 / 35 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Feb 1889 18:00:01 GMT) scan diff

__ Baumwoll -Feinspinnerei in Augsburg.

Die Be ayrige ordeutliche Generalversamm- lung | ienjtag, deu 12. März d. J., Vormittags 10 Uhr, im Fabriklokale statt, wozu die verehrlihen Aktionäre hiemit eingeladen werden.

findet am

Tagesorduung : 1) Berithterstattung der Gescll das abgelaufene Geschäftsjahr.

2) Rechnungsvorlage und Beschlußfassung darüber. Mitglie ufsihtsrathes

ndet vor Beginn der General-

3) Wahl von 4 dern des und drei Ersatßzmännern. Die Legitimation versammlung von 9—10 Uhr statt. Augsburg, 4. Februar 1889. Der Aufsichtsrath der Baumwoll - Feinspinnerei. Der Vorsitzende: Lud. Krauß.

\haftsorgane über

[58611] Hanuov. Kunstdüngerfabrik

Linden vor Haunover.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu einer aufierordeutlichen Generalversammlung auf Freitag, den 8. März d. J., Vormittags 10 Uhr, im Lokale „Zum Posthorn“ in Linden, Deisterstr. Nr. 28, hiermit ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Neuwahlen des Aufsichtsraths.

2) Anträge des Aufsichtsraths auf Abänderung , 5, 6, 9 und 10 der Gesellschafts-

\ ;

Behufs Theilnahme an der außerordentlichen Generalversammlung verweisen wir auf §. 11 unserer Statuten, und ersuchen die Herren Aktionäre, ihre Altien einen Werktag vor der Versammlung bei der Direktion, Calenbergerstr. Nr. 4, vorzuzeigen und die Eintrittskarten daselbst in Empfang zu nehmen.

Der Aufsichtsrath. Herm. Dancker.

[58604]

Brauerei Wilhelmsthal.

Die ordentliche Generalversammlung der Actien-Gesellschaft „Brauerei Wilhelmsthal““ ndet am Donnerstag, den 28. Februar d. J., bends 6 Uhr, im Bureau des Justiz-Rath aagen hier, Taubenstraße 421., ftatt, wozu die erren Aktionäre hierdurch eingeladen werden. ezüglih der Theilnahme an der Generalversamm- lung verweisen wir auf §. 14 des Statuts. Tagesordnung :

1) Berichterftattung des Vorstandes über die Lage der Gesellschaft, eas und Antrag auf Decharge-Ertheilung an Vorstand und Aufsichtsrath.

2) Bes Quan ung über Liquidation der Gesellschaft.

3) Event. Neuwahl des Aufsichtsraths.

Der Auffichtsrath: M. Kat.

[58612]

Theater-Verein zu Elberfeld

Actien-Gesellschaft.

Generalversammlung am 23. Februar,

Vormittags 112 Uhr, im Nathhause zu Elberfeld. Tagesordnung:

1) Vertrag mit der Stadt Elberfeld, betreffend Regelung der Eigenthumsverl[ältnisse an dem Plate, auf dem das Theater errichtet ist, und Aufnahme . von Hypotheken.

2) Erhöhung des Aktienkapitals.

Der Vorstand.

[58377]

Oberlausißer Bank zu Zittau.

Zu der Mittwoch, den 6. März a. c., Vor- mittags 113 Uhr, im Saale der Held'shen Re- \tauration bier stattfindenden Achtzehuten ordeut- lichen Generalversammlung werden die geehrten As nah §. 27 der Statuten hierdurch cein- geladen.

Tagesordnung :

1) Vortrag des Geschäftsberichtes und der Bilanz ; Anträge des Aufsichtsrathes über die Ge- nehmigung der Leßteren und Beschlußfassung über die Gewinn-Vertheilung; Ertheilung der Decharge an den Vorstand.

2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.

Die Deponirung der Aktien hat laut Statuten mindestens fünf Tage vor der Generalversammlung

in Zittau an unserer Caffe,

in Berlin bei Herren Mendels\fohn «& Co.,

in Dresden bei dem Dresdner Baukverein gegen Bescheinigung zu erfolgen.

Die Bescheinigung, welche zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, ist beim Eintritt in das Versammlungslokal vorzuzeigen. |

Der Geschäftsbericht kann vom 18. Febr. ab außer bei den vorerwähnten Stellen au bei der

Ne en Deutschen Credit-Anstalt in

eipzig entnommen werden.

Zittau, den 3. Februar 1889,

Der Aufsichtsrath M eee Bank zu au.

Rechtsanwalt Oppermann, Vorsizender.

[58696]

Die Aktionäre der Emder Genossenschafts- bank werden hiermit auf Sonnabend, den 23. Febr. 1889, Abends 6 Uhr, nah dem yDeeren-Logement““ in Emden zur vierund- zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung en behufs Erledigung der folgenden Tages- ordnung :

1) Gefchäftsberiht pro 1888, Jahresbilanz und Ertheilung der Decharge.

2) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern sowie Wahl der Revisions-Kommissionen für Emden und Weener.

Emden, den 5. Februar 1889.

Der Aufsichtsrath

der Emder Genossenshhaftsbank.

4 23297 M 80 y.

für Stahl-Fudustrie

[58607] : Gesellschaft : - zu Bochum. se es werden die Herren Actionaire unserer Gesell- aft zu der am Dounerstag, den 28. c., Nachm. 2 Uhr, im Hôtel Neubauer, hier statt- findenden außerordentlichen Generalversamm: lung hierdurch ergebenst eingeladen. Einziger Gegenstand der Tagesorduung : Neuwahl des Aufsichtsraths. Bochum, den 6. Februar 1889. Der Vorftand.

[58376] Memeler Actien Brauerei & Destillation.

Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden gemäß 8, 24 des Statuts zu der achtzehuten ordent- lichen Generalversammlung «im bekannten Lokale der Gesellschaft, Friedriw-Wilhelmstraße Nr. 50, auf Montag, den 25. Februar, Nachmittags 4 Uhr, hiedurch eingeladen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind laut §. 27 des Statuts nur Diejenigen berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 21. Februar c., Abends, bei der Gesellschaftskasse gegen Bescheinigung nieder- gelegt haben.

Ta A E A

Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung resp.

Gewinnvertheilung, Geschäftsberiht und Erthei- lung der Decharge.

Memel, den 4. Februar 1889,

Der Aufsichtsrath. U e Wm. Richter. F. R. Dittborn.

[58381] « Mülheimer Dampsfsschiffahrt- Actien-Gesellschaft.

Zur zweiten ordentlichen Generalversamm- lung, welche Freitag, den 8. März c., Abends 6 Uhr, im Conferenz-Saale der Mülheimer Volksbank hierselbft Lattfindet, laden wir hier- dur ergebenst ein.

_ Tagesordnung : Geschäftsberiht für 1888, Genehmigung der

Vilanz, Gewinn-Vertheilung und Entlastung

des Vorstandes. __ Aktionäre, welche in dieser Generalversammlung ihr Stimmrehht ausüben wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 4. März c. bei der Gesellschaft oder bei der Mülheimer Volksbank zu hinterlegen M dagegen die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen. Mülheim a. Rhein, den 1. Februar 1889.

Der Aufsichtsrath. Hugo Merretti g, Vorsißender.

A Bayerische Hypotheken- & Wechselbank.

In Gemäßheit der Be 26, 27 und 28 der revidirten Statuten ergeht hiemit an die Herren Bankaktionäre die Einladung zur Theilnahme an der am Montag, den 11. März d. Js., Vormit- tags 10 Uhr, im Saale des Bankgebäudes dahier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung.

Mgen tande der Tagesordnung sind:

1) CGntgegennahme des Geschäftsberihtes der Dircktion und des Aufsichtsrathes für das Jahr 1888.

2) Bericht der Revisionscommission, in Ver- bindung hiemit die Genehmigung der Jahres- rechnung, der Bilanzen, Verwendung des Reingewinnes und die Ertheilung der Ent- lastung.

3) Abânderung des § 55 der revidirten Statuten vom 8. März 1886, betreffend die Erhöhung des Maximums der Pfandbrief-Circulation.

4) Neuwahl von 3 ausscheidenden Mitgliedern des Aufsichtsrathes nah §8. 19.

5) Wahl der Revisionscommission nach §&. 29

der revidirten Statuten.

Die Anmeldung zur Legitimation über den Aktien- besiß und die Abgabe der Karten zur Theilnahme an der Generalversammlung findet vom 7. Februar d. Is ab im Bankgebäude Bureau Nr. VI. statt. Zur Ausübung des Stimmrechtes sind nur jene Aktionäre berechtigt, deren Aktien bis spätestens 5. Februar d. Is. einschließlich in den Büchern der Bank auf den Namen des dermaligen Inhabers um- geschrieben wurden, und welche bis spätestens 7. März d. Is. incl, ihre Aktien unter Uebergabe eines die Nummern in arithmetisher Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisses entweder vorgezeigt oder deren Besiß durch ein gleichfalls die Nummern enthaltendes Attest ciner öffentlichen Behörde (§. 28 der Statuten) nachgewiesen haben.

Die für die Generalversammlung bestimmten Rechenschaftsberichte, Bilanzen und Anträge stehen vom 23. Februar cr. ab hierorts den Aktionären im Banklokale Zimmer Nr. VI. zur Verfügung. München, den 7. Februar 1889.

Die Direktion.

7) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbaukeu.

[58518] „Wochen-Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 23. Januar 1889.

Activa. Metallbestand: 1039298 (A 95 S. Bestand an Reichskassenscheinen : 18 215 4 Bestand an Noten anderer Banken: 1 645 200 6 Wechsel: 59480390 A 54 #. Lombard: 1995900 M Effekten: 759 825 A H. Sonstige Aktiva:

Passiva. Grundkapital: 3 000000 A Re- serve-Fonds : 600 000 A Banknoten im Umlauf: 2571 900 A Depositen-Kapitalien: Tägliche Ver- bindlichkeiten 178 900 A An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten: 4 320 000 4 Sonsti e assiva: 22003 # 51 .S§. Eventuelle Verbindlich- eiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren

Wilhelm Rulffes, G. F. Li manu: Vorsitzender. Schriftführer.

In Gemäßheit der 88. 236 u. 238 des Act.-Ge-

[55651]

AXII. Kölner

Die Ziehung vorbezeichneter, für die Freilegung des Kölner Domes durch Allerhöchste Kabinetsordre bewilligten Prämien-Collecte wird am

Donnerstag, den 21. Februar 1889,

R E E K 12197 E E E ONE S M T. E OT 2E s

ac

S8) Verschiedene Bekanntmachungen.

sowie qs o'Uh Hive L mittags r un i - - i d, im i Dombau Prämien Collecte. Beobachtung des E @ 4) \tattfinden. Köln, den 24. Januar 1889.

enden Tagen, Vor- mittags u Köln, unter genauer

Uhr be-

Der Verwaltungs-Aus\huß

[658386]

Rechnungs - Abschluß der gegenseitigen Versicherungs - Gesellshaft zu Greifswald

für das 47. Rechnungsjahr vom 1. Januar 1888 bis ultimo Dezember L - L. Gewinun- und Verlust-Couto. : es

Hagel.

des Central - Dombau - Vereins.

Brand.

L Einnahme. 1) Beitragsguthaben aus dem Vorjahre . 2) Beiträge : / a, für Hagel von 31960600 G Versicherungssumme Und QAgelau WaE A b. für Brand pro 2./10. 87 bis 1./3, 88 von 232 686 775 4 Versiherungssumme und pro 2/3. bis 1./10. 88 von 233759725 #4 Ver- sicherungssumme C E : 3) Nebenleistungen der Versicherten : Hagel a. erstattete Regulirungskosten . 08 40 D. CUITaTicteS Po e 1, 93 c. Miethenbeiträge und Beiträge nah §8. 29 d, durch Vollrechnung von Bruchpfennigen bei Der Neparttion a, 4) S ah 6 Kursgewinn auf Werthpapiere und Ankaufszewinn . 6) Sonstige Einnahmen: / a. Strafen u.Beitragszinsen für den Reservefonds 421. 51 b. DollreGutag von Bruchpfennigen bei Lege- Ie E. c. durch Grundfstücks-An- und Verkauf . d. Kopialien, Makulatur «. 7. 54 e. Porto-Bestand mehr, als im Vorjahre . . 4. 41 7) Verluft, der von der Spezial-Reserve abgeschrieben ift.

En, 1) Eingenommene, noch nit verdiente Beiträge (Uebertrag auf das 2) Entschädigungen einschließlich der S age

Ln S 168 042. 83 rand pro 2./10. 87 bis 1./3. 88 . Brand pro 2./3. bis 1./10, 88 ._. 3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen. 4) Zum Reservefonds: a. aus L 4 Ds trafen 2c. 5) Abschreibungen:

. auf Immobilien.

nen

, Stückzinsen weniger .

. auf Werthpapiere.

s en f. Legegeld 6) Verwaltungskosten :

a. Provision der Agenten . . b. sonstige Verwaltungskosten

7) Sonstige Ausgaben. 8) Gewinn, der zur Spezial-Reserve geschrieben is .

15 526. 15 421. 51

27. 79 372. 77

339, 71 6 862. 28

Ix. Vilanz. Hagel.

Summa

Summa

171 224. 30 4 864. 56

114 161. 83

228 028. 60

Brand

6, 02 18 587. 87

27. 16

1246, 36

0, 28 9534. 12 19, 07 13. 23

vacat

nächste Jahr) Brand

226 311. 61 129 599, 24

vacat

20 931. 95 1246. 36

83. 36 1118. 33

21. 82

1 979, 98 19 415. 96

Vvacat

D a 3 948

176 088

433

Mh 40 522 Á

342 190

1813

203 440 Hagel.

E A

400

7 201 7 347

aa 4 500

462 952/50 Braud.

M S 24 046/72 3959 910

22 178

1 223

21 395 38 197

Brand.

203 440

Hagel.

462 952

Brand.

1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten an VBei- Ma S b. Guthaben bei Bankinstituten wegen niedergelegter Gelder c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fie antheilig auf das laufende Jahr fallen 793 d. vorgeshossene Entschädigungen, Regu- lirungs- und Verwaltungskoften . 2 328 e, Marken- und Porto-Bestand . . 16

14 650 101 370

Activa. M S M S

14 936/77 202 74013 1 587/13

37 704 33/30

3 Kassenbestand 3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden . b. Werthpapiere: Kurs

4 9/0 Consols 140 400. 34 9% Pommersche 863 602. 50

Pfandbriefe 7 500 7 522. 50

4 % dto. 349/0 Inhaberpapiere

55 500 55 500. Summa 1040500 1 067 025.

Nennwerth 130 000

847 500

293 803

155 305

773 221

d. Grimmer Kreises 4) Bruttowerth der Grundstüke Steinbecker- straße 12 und Hunnenstraße 24. . 5) Inventarium (Möbel) A

Summa .

M

119 159

397 988

19 366 527

M S

928 526/15

30 634|— 1 583/89

497 042 Sagel.

1292 119/87 Brand.

| Passiva. 1) Garantiefonds (Legegelder 1 %/ Hagel und } 9/6 der beitra Brandversiherungssumm)) L, 2) Reserve-Uebertrag an Beiträgen für das nächste Jahr . i Pes und Grundschulden auf den Grundstücken.

agel

onstige Passiva, rückständige Entschädigungen L S d S

gspflihtigen *vacat

Brand

a. Debet bei Bartkinstituten. vacat b. vorausbezahlte Beiträge . . . 12/25 c, sonst an Entschädigungen, Regulirungs-

Ton C L 245/10

1135 | 4652/37

5) Reservefonds: Bestand am 1./1. 88

A 121 930/09 Hinzu treten laut Gewinn- u. Verlust-Cto.

15 947/66

| 486 325/92 22 178/31

6) Special-Reserve: . Bestand am 1./1. 88

Cas A 30 624/65 Hierzu treten laut Gewinn- u. Verlust-Cto.

7 347/47

138 040/89] 38 197/17

Summa

M

316 435 4 500

257

137 877

37 972

M S

577 542/62 24 046/72

5 788

508 504

176 238

We(hseln: 156 253 M 81 S.

497 042

1292 119

zuni N ZS 6 O

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Bexlin auch dur die Königlie Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 7. Februar

G Ey / Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels:, Genossenshafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

| Central-Handel3-Register für das Deutsche Reich. (x:. 354)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglih, Das

Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaats-Anzeiger.

1889,

Abonnement beträgt 1 4 50 4 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 S. Snsertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 30 S.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nahh-

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benuhung geschüßt.

K lafse.

D. 3563. Neuerung an Petroleumlampen. Fritz Deimel in Berlin 8, Kommandanten- straße 50. i

5. Ié. G601. Sührung der Gelenkkette von Strekenförderungen. Constantin Klinik in Königthütte, Kronprinzenstr. 77, Friedrich PinkowsKi in Königshütte, Kronprinzen- straße 77, und Franz Zawischa in Beuthen O. -S(hl.,, Tarnowiyerstr. 36. L: e

6. K. 6328. Mechanisch-pneumatishe Mälzerei- Anlage. Erich Kasten in Mannheim, L 18, 17 C.

13. D. 3687. Neuerung an der durch Patent Nr. 25313 geschüßten Feuerungsanlage für Dampfkessel; Zusaß zum Patente Nr. 25 313. J. G. A. Bonneley îin Hamburg, 1. Neu- mannstr. 24.

14. K. 6273. Einrihtung zur Venußung der Dachflähe zur Oberflächencondensation. C. Kraft in Halle a. S., Magdeburgerfstr. 7.

19. R. 4750. Sienenbefestigung. Przemys- laus RyI1sKi, Staatsrath, und Uwe Esmarech in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions - Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. L

20. M. 6141. Seitenkuppelung für Eisenbahn- wagen. J. Mählmann in Hildburghausen und G. J. Petersen in Eisfeld.

Sch. 5544. Verstellbare konishe Lagerung für lose Eisenbahnräder. B. Sehrader und

G, Sckmidbauer in Paffau, Bayern.

21. L. 4925. Neuerung an Instrumenten zur Vebe:tragung von elekrischen Stromstößen (d. h. momentanen elektrishen Strömen) auf elektrische Leitungen. James Francis Mec. Laughlin in P ‘iladelphia, 148 Fourth Street, V. St. A. ; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Sciffbauerdamn!1 29 a,

. P. 3754. Mikrophon-Uebertrager. Oskar Pöhlmann, Poftassistent in Nürnberg, Ohm- traße 2.

25. U, S511. Französiswer Rundwirkstuhl für Preß-Musterwaare. Wilh. Eleidelmann in Stuttgart, Haufstraße 3. : ;

T. 2356. Links- und Nechts-Wirkmas(ine. (. Terroeot in Cannstatt i. Württbg.

26. B. 9125. Gaödrud-Regulator. Julius

Brandes in Berlin, S. 42, Ritterstr. 16.

R. 5100. Verfahren zum Reinigen von

Leuchtgas aus Steinkohlen; Zusaß zum Patent

Nr. 46135. Marie Hilarion Roustan in

Nimes, Departem. du Gard, Frankreich; Ver-

treter: M. Schöning, i. F. Paul W. Döpner, in

Berlin SW., Gneisenaustr. 35.

33. W. 5673. Flügelshirm. H, Walbrodt in Nieder-Schönweide.

34. U. 8427. Selbstthätige Dampfwasch- tnaschine. R, Woese, Königlicher Regierungs- Baumeister in Berlin 8.,, Grimmstraße 26 I.

42, B. S782. Triebwerk für Schaustekllungs- apparate. Edmund Bach in Leipzig, Alexan- derstraße 38. i H :

«„ B. 8957. Prâäzisionswaage mit unverrück- barem Schwerpunkt. C. Betting in Kassel.

C. 2647. Elektrisher Kolbenmanometer- Lothapparat. Alfred Jopling Cooper und

Eustace Ernest WigzeIl ia London; Vertreter :

L. Putzrath in Berlin SW., Defsauerstr. 33.

G. 5149. Billèét-Zählapparat. Ganm-

denberger he WMaschiuenfabrik von

Georg Goebel in Darmstadt, Shütßenstr. 8. G. 5192. Registrirmanometer für Ventilator-

anlagen. Wilhelm Gerhard in Dudweiler,

Reg.-Bez. Trier.

W. 7915. Apparat zur Bestimmung der sekundlih ducch eine Röhre fließenden Wasser- menge. Clemens Merschel in Holyoke, Massach., V. St. A.; Vertreter: C Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., 11, Anbaltstr. 6. i

M. 5845. Additionsmaschine. Frank Coddington Moore in New-York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

44. A4. 2015. Apparat zum selbstthätigen Ver- kauf von festen und flüssigen Gegenständen ver- schiedener Preislage. Samuel Sealy Allin in Beaford Park, Middlesex, England, Woodstoc Road Nr. 52; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

«„ F. 3817. Selbstzündendes Laschenfeuerzeug. —- James Samuel Foley und Joseph Ruse in Chicago, V. St. A.; Vertreter: Bernh, Poersch- maun in Leipzig, Reichsstr. 45 I.

e. S. 4482. Zerlegbarer Knopf zum Verschluß von Kleidungsstücken ohne Knopfloch. Otto SenuMtleben, Rennes - Hauptkassen - Buch- halter in Breélau, Brüderstr. 17 a,

U. 565. Se Verkaufsapparat. E. Ubrig «& Co. in Westend.

45. G. 5079. Hufeisen mit hülscnförmig über- zuschiebenden Griff und Stollen, Firma Gebr. Gaitzseh in Knauthain.

47.

Klasse.

45. P. 3762. Dengel - Apparat. Johann

Eduard Parmentier in Elberfeld, Distel-

béederstr. 61a.

46. B. 8818. Vorrihtung zum Andrehen des

Motors von Gas- und Petroleum- Lokomotiven ;

Zusaß zum Patent Nr. 45 707, Oskar

Blessinmg in Reudnitz b. Leipzig.

G. 5141. Zündscbieber. T, Rudolf Groh-

mann in Breslau, Bismarästr. 25 IX.

R. 5048. Mischvorrichtung für Gas- und

Petroleummaschinen. Gustay Röselmüller

ia Berlin, Friesenstr. 2 Ik.

R. 5121. Neuerung in der Kolbenbewegung von Sasmotoren und dergl. H Reichardt in Marienburg b. Köln. :

W. 5564. Zündvorrihtung für Gas- maschinen. G. Willner in Danzig (Firma c G Springer, Eisengießerei und Maschinen-

fabrik). i:

A. 2048. Stangenverbindung mit Kegel- kopf, zweitheiliger Büchse und Stirnleil. Ludwig Arnsburg und Josef Weissen- berger in Sien I, Wipplingerstr. 2; Ver- treter: Richard Lüders in Görliß.

R. 5041. Neuerung an der durch Patent Nr. 17104 geshütßten Dichtung für Muffen- rohre. M. M. Rotten in Berlin NW,, Schiffbauerdamm 29a N

Sek. 5445. Scmierölkanne mit einer Laterne verbunden. C. Schumann in Berlin N., Invalidenstr. 106.

49. W. 8348. Parallelschraubstock, G. Wövel- mann in Barmen. S 51. K. 6556. Accordeon mit Tremolirvorrich- tung. 9. F. M4albe in Berlin C., Gips-

straße 13. /

52, F. 3795. Verfahren und Maschine zum Nähen von Schuhwerk mittelst Kettenftihs. Zachary Taylor French und William Christian Meyer in Boston, Massah., V. St. A.; Ver- treter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgräterstr. 43.

59. B. 9144. Damvfpumpe mit Saugwind- kessel. Firma Bochumer Eisenhütte, Weintzmann & Dreyer in Bochum.

60. M. 5791. Negulator. Die Maschinen- fabrif Gerlikon in Oerlikon, Schweiz; Ver- tretec; J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 2 «

65. B. 9128. Scußvorrichtung an Tischen zum Gebrauch derselben auf Seefahrzeugen. Henry EKurrell in Gravecend, England; Vertreter : C. F, Rosencrantz in Dresden, Güterbahnhof-

strafe 13. S

66. G. 5110. Neuerung an Wurst - Füll- Maschinen. TJoseph Green, in Firma Green and Sons in Blatburne (Victoria Street) und Darwen (Green Street), Lancaster, Eng- land; Vertreter: Richard Lüders in Ae

68. I. 8014. Verschließbares Fallenschlo Oskar Baptist Waglund in Oellesta, Nyköping, Schweden ; Ver1reter: Richard Lüders in Görliß.

70. B. 9142, TIintenfaß. Joh. Bammes in Nürnberg, u. Kanalstr. 12. 1

E. 2381. FSedcrhalter mit nadgiebig gelagerter Schreibfeder. Hubert Erdle in Köln a. Rhein, Lübeckerstr. 4.

„, L. 5190. Kopir-Vorrichtung. Emil A, Lingner in Löbtau—Dresden, Plauensche-

straße Nr. 2. i 73. M. 6166. Lißenmafchine für Banddraht- Mertens in Köln, Rhein,

feile. Jul. Weichferhof 11. : N i,

76. N. 1893. Fadenwächter für Duplir- und Zwirnmaschinen. William Nieldä in Shaw, Rochdale Road bei Oldham, Lancaster, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

S. 4544. ODrosselmaschine. Richard SehrkKke in Berlin 80., Wienerstr. 22.

80. B. 8891. Selbstthätiger Drehungsmecha- nismus für Formtishe an Pressen. Toh, Beckmann in Darmstadt, Sandftr. 42.

83. G. 5184. Aufzieh- und Stellwerk an Taschenuhren. M Griezbaum Söhne in Triberg, Baden. :

85. G. 5166. Abortanlage mit getrennter Ab- führung der festen und flüssigen Abaangsstoffe; Zusaß zum Patent Nr. 43 246. Pr. Gustay Gehring, rechtéekundiger Bürgermeister în Landshut, Bayern. E

86. M. 5874. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Florbändern für nachgeahmte Knüpfteppiche. CGavin Morton, in Firma Alexander Morton & Co. in Darvel, Siott- land; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Neoigare gerte, 41. :

S. 4388. Rundwebstuhl. HUippolyt Aimable Soret jr., Professor der Weberet in Elbeuf und la Société Hurtu et MHautin in Paris ; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. ;

88. St. 2165. Einlauf-Vorrihtung an Wasser- motoren zur Erkaltung einer bestimmten Höhe der Druckwassersäule. Herwmann Studte in Berlin NW,, Carlsftr. 411.

89. M. 6038. Meßapparat für Flüssigkeiten, besonders zur Verwendung für Diffusionsapparate. Désiré Charles Mariolle-Pinguet in St. Quentin (Aisne) Frankrei ; Vertreter: T. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.,

Friedrihstr. 78.

2) Versagungen.

Auf die na§Gfstehend bezethneten, im Reits- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Dic Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als niht eingetreten.

Klaffe. j

20. W. 5045. Luftdruckbremse mit elektris 1 ENNERTOn Hilféventilen. Vom 20. Februar

34. Seh. 5164. Brodshneidmaschine. Vom 11, Juni 1888. :

47. M. 5790. Sließpapier-Bantpackung für Stopfbüchsen. Vom 27. August 1888. :

51. L. 4828. Bewegungseinrihtung für Spiel- dosen und mechaniihe Saîteninstrumente; Zusaß f i Patent Nr. 41938. Voa 6. Angust

3) Erlöshungen.

Die nachfolgeäd genannuten, unter der angegebenen Nummer în die Patentrollé eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klafse.

4. Nr. 40 048. Selbstthätiger Auslöshapparat für Lampen. :

5. Nr. 35 023. Schräm-Maschine mit walzen- förmigem Werkzeug.

6. Nr 39786. Rotirende Malz:darre.

e Nr. 42 974. Verstärkung des Luftzuges bei Darren.

«„ Nr. 43689. Verfahren zur Herstellung ver - gährbarer Maischen bei Verzuckerung von Stärke mittelst einer Mineralsäure.

8. Nr. 27 679. Vorrichtung an Passirmaschinen, um die Garne mit variabeler Dauer durch die Flüssigkeit durczuziehen.

12. Nr. 40 690. Berfahren zur Darstellung von Wasserstoffsuperoryd.

13. N-c. 43137. Dampferzeuger mit V-förmigen Röhren und Centrifugalpumpe.

18. Nr. 39668, Universalwalzwerk für Stab-

eisen.

20. Nr. 31477. Kuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge.

21. Nr. 35716. Neuerungen an \synchronen Telegraphen.

«Nr. 35 818. ‘Neutérungen an Regulatoren für elektrishe Beleuchtung.

Nr. 36 167. Notireade elektrische Batterie.

Nr. 36 875. Notirende elektcishe Batterie ; Zusaß zum Patente Nr. 36 167, \

22. Nr. 45549. Verfahren zur Darstellung eines Naphtylendiamins.

35. Nr.45691. Gewichtsauslösung an Schleuder- bremsen für niedersinkende Lasten.

36. Nr. 45949. Siwerheitövorrichtung gegen Explosion bei Zimmer-Gasöfen.

37. Nr. 24 612. Neuerung in der Herstellung von Pappdächern. /

42. Nr. 22 324. Geshwindigkeitsmesser für Lokomotiven, Wazen und Tender. _

e Nr. 35 951. Nautisher Registrirapparat.

Nr. 40739, Neverung an elektrischen Apparaten zum Anzeigen von Grubengas und anderen flüchtigen Kohlenwasserstoffen.

44. Nr. 38968. An Kleidecn anhängbarer Behälter. : 45. Nr. 40126. Neuerung an A!slesemaschinen

mit Siebcylindern.

46. Nr. 32 209. Gasmotor.

47. Nr. 39845. Schmiervorrihtung, welche entweder beim Dampfabsperren oder durch Nieder- \chlag8wasser wirkt.

Nr. 43924. Vorrihtung zur AufreŸt- erhaltung derselben verhältnißmäßigen Durchfluß- mengen in einem Haupt- und einem abgezweigten Nebenrohre. E

Nr. 45 955. ODruckminderventil mit durch Gasdrudck belasteter federnder Platte und doppelt wirkendem Ventilkegel. f

49. Nr. 39590. Stoßmastine für SchHrauben oder Muttern. i

Nr. 40 008. Drahtstiftmaschine.

Nr. 42702. Kugelkettenmaschine.

«„ Nr. 43782. Veränderbare Stampfwerk- zeuge zur Herstellung von Tischbestecken u. dergl.

50. Nr. 27178. Stellvorriwtung mittelsi Keile und lofer Schnecken für die Walzen bei Walzen-

\tühlen.

51. Nr. 42417. Apparat zum selbstthätigen Aufzeichuen der auf Tasteninstrumenten gespielten Musikstüe.

52. Nr. 38 899. Neuerung an Spannrahmen für Stidmaschinen.

53. Nr. 35 724. Verfahren zur Darstellung von Pepton aus Nucleoproteïnen.

«„ Nr. 43816. Verfahren zur Herstellung von Kaffeeextrakt. / 54. Nr. 35535. Aus zusammengerolltem Papier gepreßte Patronenhülsen. L « Nr. 42 701. Holzzerkleinerungsmaschine für

Zellstofffabrifation. |

59. Nr. 39474. Einfach wirkende Pumpe mit Quetschventilen aus elastishen Schläuchen.

63. Nr. 43 963. Zweirädriges Fahrrad mit ver- ftellbarer, entweder auf das Vorderrad oder auf das Hinterrad wirkender Se

64. Nr. 45917. Meßhahn für Bieraus\chank.

elcktrishen

68. Nr. 45 557. M und Zimmerthürschloß. 74. Nr. 39 927. Sicherheits-Telegraph.

Vom „Central - Handels - Register für vas Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 35A. und 35B. ausgegeben.

Klasse.

76. Nr. 41558. Drosselmasck&ine mit aktiven Flügeln und passiven Spindeln.

80. Nr. 36 001. Verfahren zur Erzeugung von Mattgold oder Mattlüster auf Porzellan, Stein- gut, Glas u. dergl.

83. Nr. 34 999. Weckcruhren.

85. Nr. 34 899. wasserleitungen. :

89. Nr. 37 001. Beutelfilter für Zuckersäfte.

4) Uebertragungen.

Die folgenten, untec der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per= fonen übertcagen worden,

Klafse.

15. Nr. 46 115. J. Xiss0ng in Hôhst a. M. und die Firma Klein, Forst & Bohn Nachfsolger in. Sohannisberg, Rheingau. Neuerung an Sch{ör- und Widerdruckmaschinen.

. Vom 15, Januar 1888 ab.

44. Nr. 45750. Bruno Wesselmann in Hamburg. Verschlußvorrichtung für selbst- thätige Verkaufapparate. Vom 3. März 1888 ab.

47. Nr. 42 937. Albert Brown und Leon Engle in Pittston, Lzerne County, Pennsyl- vania, V. St. A. Schmicrbüchse mit beweg - liher Deckplatte des Oelrohres für si drehende Mascbinentheile. Vom 16. April 1887 ab.

64. Nr. 39686. Firma N. Gressler in Halle a. d. S. Kohlensäureapparat. Vom 13, Oktober 1886 ab. :

74. Nr. 45609. Firma Stöcker œ& Co. (Inh. Aug. Zierfuss) in Leipzig. Elektrischer Nummerscheiben-Apparat. Vom 22. Februar 1888 ab.

Verliu, den 7. Februar 1889,

Kaiserliches Patentamt. Bojanowski. -

Neuerung an amerikanischen

Wassermesseranlage für Haus-

[58509]

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resy. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöcentlih, die leßteren monatlich. [583243

Aachen. Lei Nr. 60 des Firmenregisters, wo- selbst die Firma „A. Lamberts“ mit dem Orte der Niederlassung „Burtscheid“/ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: „Das Handelsgeschäft ist durh den Tod des Inhabers aufgelöst.“ ; Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V. [58326] Aachen. Bei Nr. 3766 des Firmenreaisters, wo- selbst die ma e,Wwe. J. Leuchter“ mit dem Orte der Niederlassung „Vorscheid““ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt; „Die Firma ist erloschen.“ Aachen, den 1. Februar 1889, Königliches Amtsgericht. V.

[58329] Aachen. Bei Nr. 1707 des Firmenregisters, woselbst die its G. Cornely“ mit dem Orte der Niederlassung „Würselen““ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt : „Die Firma ist erloschen.“ Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V.

[58328] Aachen. Bei Nr. 1287 des Firmenregisters, woselbst die Firma „And. Menken“ mit dem Orte der Niederlassung „Haaren“ verzeihnet steht, wurd: in Spalte 6 vermerkt.: „Die Firma if er- loschen“.

Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V.

[58331]

Aachen. Bei Nr. 2394 des Firmenregisters,

woselbst die Firma „Corneill Brüls“/ mit dem

Orte der Niederlassung „Laurensberg b. Aachen“‘

verzeihnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt : „Die Firma ist erloschen“. j Aachen, den 1. Februar 1889,

Königliches Amtsgericht. V.

[58334] Aachen. Bei Nr. 1876 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma „A. An- driessen & Cie: mit dem Siye in Aachen ver- zeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt. Die Gesellschaft ist dur gegenseitige Uebereinkunft auf- gelöst. Der Büchsenmacher August Andriessen seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Unter Nr. 4495 des Fümenregisters wurde eîin- getragen die Firma „A. Andricsseu & Cie.“ mit dem Orte der Nicderlassung „Aacheu““ und ‘als deren Inhaber der Büchsennacher August Andriessen zu Aachen. Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V.