1889 / 36 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Feb 1889 18:00:01 GMT) scan diff

man an, es werde eine ähnlihe Kommission bei uns zusammen-

i gesest einerseits aus den Hrrn. von Mirbach, von Kardorff, -

euschner und andererseits aus Woermann, Lohren und ihm, wenn er Reichsfreund wäre. Würde eine solche Kommission zu einem Resultat kommen? Man seßte eben zum Schein eine ommission ein, die man ruhig die Währungsfrage studiren ließe. England habe, nahdem seit Jahrzehnten ganz Europa sih dem Dezimalsystem zugewendet e sh noch nicht einmal zu diesem aufraffen können. Dank einer alten Gewohnheit entshließe sih England schwer zu Neuerungen in wichtigen politishen Dingen, und von einem Lande, das sih noch nicht einmal zum Dezimalsystem habe entschließen können, glaube man, daß es - eine so weitgreifende Maßregel, wie sie die Doppelwährung mit sich ‘bringe, leichten Bette ausführen werde. Abgesehen von einer ge- hidten, viel Rumor machenden Agitanion sei dort auch noch nichts gesehen. Der Abg. Meyer (Halle) e auch nur er- __Tlärt, daß, wenn man an ein Vorgehen Englands glaube, man ruhig abwarten müsie. Das sei auch der einzig ver- nünstige Weg, den pu Partei mit Unterstüßung der Regie- rung und der Mehrheit des Volkes stets vertreten habe. Selbst in dem Sinne Derer, die eine Aenderung wollten, sei nihts verkehrter, als nach England hinüberzurufen: wenn jenes wolle, wir seien bereit. Vor Jahren sei ein Antrag ge- stellt worden, mit anderen Mächten sih zu verständigen, der aber nicht ohne erfolgreihes Eintreten Windthorst's abgelehnt worden sei, weil er in solchen Dingen die Jnitiative nur der Regierung überlassen wissen wollte. Dann habe man si zu einem Antrage erhoben, der veranlassen sollte, daß die Negie- rung Studien machen und reiflich nachdenken sollte. Die Regierung habe nahgedaht und erklärt, daß sie keinen Grund Mee mit dieser Sache sih demnächst weiter zu beschäftigen. egt komme man mit einem neuen Antrage, der wirklih das Formloseste und Jnhaltloseste sei, was ihm an Anträgen in seiner langen parlamentarischen Laufbahn vorgekommen sei : der Reichstag solle beschließen, die Regierungen zu ersuchen, falls Eng- land die Jnitiative zur Wiederherstellung des Silbers als Wäh- rungsmetall ergreife, sich zu einem gemeinsamen Vorgehen in dieser Richtung ‘bereit zu erklären. Wann sollten sh denn die Regierungen erklären? Schon jeßt oder erst; wenn England vorgegangen sei? Nach dem Text des Antrags müßte er das leßtere annehmen. Wie lange sollten wir dann aber “auf England warten, und was sei eine Fnitiative? Er verstehe wirklich nicht, wie solch ein Antrag aus dem Reichstage her- vorgehen, geschweige denn die Regierungen irgendwie beein- A en könne. Solle cs etwa nur ein Monolog sein oder ein ink für England? Jhm scheine es eine Art von Liebes- erklärung, nämlich, daß wir England heirathen wollten, wenn es bereit dazu sei. Er habe oft auf der vierten Seite seiner Zeitung gelesen, daß Wittwen, niht ohne Vermögen und au nicht zu alt, bereit sein würden, einem würdigen Manne ihre Hand zu reichen,- aber nur unter der strengsten Diskretion von jeder Seite aus. Wir aber wollten hier diese Liebes- erklärung öffentlih, vor aller Welt machen. Eine so wenig diplomatisirende und so wenig shamhafte Politik sei ihm bis jegt selten begegnet.

Schatsekretär Freiherr von Maltahn:

_Der erste Herr Redner, Graf Mirbach, hat sein Bedauern darüber ausgesprochen, daß die Währungsfrage in Deutschland zu einer politischen geworden sei; wenn und soweit dies der Fall gewesen ist, bedauere ih diesen Umstand mit ihm, denn es giebt meines Erachtens kaum eine Frage, die mehr als diese nur eine Zweck- mäßigkeitsfrage ift, cine Frage der wirthshaftliden Interessen, und nicht ‘eine politische Grage. Ich * bedauere das, und aud darin glaube ih, die beiden Herren Redner auf meiner Seite zu haben, daß diese Frage nicht nur die Vertreter der beiden Ansichten in gegenüberstehenden palitishen Parteien im Wesentlichen nur findet, sondern daß diese Frage überhaupt tiefer nur von einzelnen Sozialisten innerhalb der politishen Kreise Deutschlands eines Studiums gewürdigt worden ift. Jch glaube, die Frage ver- diente wescntlih ein eingehendes Studium von Seiten eines Jeden, der an der Gestaltung der öffentlichen Dinge in Deutschland mitzuwirken berufen ift, und ih glaube, daß die Schwierigkeiten der Fcage, welche die meisten Leute als den Grund ihrer Nichtbeschäftigung damit an- geben, doch überschäßt werden. Es gehört zu dem Durchsehen der Vrage, soweit es überhaupt einem Menschen möglich ist, doch auch nur gesunder Menschenverstand und Arbeit.

Die Ansichten darüber, ob es rihtig gewesen ist, seiner Zeit in Deutschland zur Goldwährung überzugehen, die Ansichten, ob es an der Zeit ist, in Deutschland oder in anderen Staaten das Silber als Währungsmetall wieder herzustellen, sind, wie Sie Alle wissen, in Deutschland gespalten, und eine Einigung der Ansichten ist dort so wenig erfolgt, als sie bei der von den Herren Vorrednern sehr richtig gl Sperten eaglisden Kommission, welche von vorneherein aus

Freunden und 6 Gegnern der einen Ansicht zusammengeseßt war, erzielt werden konnte.

Die verbündeten Regierungen haben sih diesem Streite der Meinungen gegeutE bisher vôllig abwartend verhalten, und ich meine, sie haben recht daran gethan; denn (ih kann das nit {arf genug hervorheben): mögen die, Ansichten über die wirthschafstliche Bedeutung einer etwaigen Rehabilitirung des Silbers auch noch so auseinandergeben, darüber kann bei Jedem, der einigermaßen die Dinge kennt, kein weifel sein, daß in den deutshen Münz verhält- nissen absolut gar fein Grund vorhanden ist, unser jeßiges Währungs- wesen zu ändern.

Jch habe mit großer Aufmerksamkeit die Zahlen, welche die beiten Herren Redner gegeben haben, verfolgt, ih entbalte mich, einer bisherigen Gepflogenheit. folgend, meinerseits Zahlen zu geben. Ich kann abèr das, was ich eben gesagt habe, voll. und ganz oaufrecht halten, daß die deutshen Münz verhältnisse keinèn Anlaß zur Aende- rung des bióherigen Zustandes geben können.

Darüber besteht, glaube ih, unter allen Parteien in Deutschland auch in dieser Frage Cinstimmigkeit, daß es nicht möglich gewesen sein würde, den Wünschen der Herren Bimetallisten —, ih bitte mir der Kürze wegen diesen Ausdruck zu gestatten einseitig von Deutsch- land ¿ntgegen zu kommen, ohne unsere ganzen Verhältnisse in Gefahr zu bringen. Nur im Wege vertragemäßiger Verhandlung mit anderea Staaten würde eine derartige Fre meines Erachtens erwogen werden. können, und sie würde. nur dann solhen Erwägungen überhaupt zugänglich O werden dürfen, wenn der Vorgang anderer Staaten die

arantie’ dafür geben würde, daß, wenn aus solhen Verhbandlunger demnächst ein den Wünschen der Herren Bimetallisten entsprechendes oder überhaupt nur ein, das Silber mehr als Währungsmetall wieder in Geltung seßendcs Resultat herauskommen würde, dann die Auf- rehthaltung eincs solhen Resultats auch wirklih von der Gesammt- heit der Kulturstaaten gewollt und die Ausführung dieses Willens Gg würde. | _Der uon der Silberenquete in England allein kann daher darüber, glaube ih, werden die beiden Herren Redner mit mir ein- verstanden sein müssen für uns noch keinen Antos geben, den bis- herigen Standpurkt zu verändern. Diese Enquete hat chne Zweifel zur -Klärung der Frage viel beigetragen und sie wird noch viel mehr dazu beitragen können, wenn möglichst vielé Leute die eingehenden und \sahliden Auceinantaseuüngen in diesem dicken blauen Buch studiren. Ich meine, daß: das (Ergebniß dieser Verhandlungen namentlich zur i n8 des status causae et controvetsiae schr - wesentlich

Für Deutsckland wird aber nun zunächst abzvwarten sein, ob auf Grund dieses Ergebnisses von Seiten der großbritannishen R e- gierung irgend ein weiterer Schritt erfolgt. Selbstverftändlich ist es mir nicht möglich, in dem Sinne der Resolution zu erklärcn, daß, wenn England die Initiative zur Wiederhersteßung des Silbers als Währung®metall ergreifen sollte, wir mit ihm gemeinsan vorgehen werden. Dagegen bin ih der Meinung, daß, wenn von Seiten der englishen Regierung eine Er örterung mit Deutschland gewünscht würde, von Seiten der deutschen Regierung einem solhen Verlangen kein Widerspru würde entgegengeseßt werden.

Die Beschlußfassung der verbündeten Regierungen über die Resolution in aller Form keute: zu erklären, - bin ih selbst- verständlich niht in der Lage, da die verbündeten Regierungen exst daun über die Frage. werden Beschluß fassen können, wenn der Reichstag wirklich dieser Resolution zugestimmt haben wird.

Abg. von Bennigsen: Der Abg. von Mirbah habe im

Eingang seiner Rede erklärt, daß er und seine bimetallistishen:

Freunde den prinzipiellen Standpunkt aufrecht erhielten, daß Deutschland auch nur mit einigen wenigen größeren Staaten gus daran thun würde, den Bimetallismus einzuführen. Er abe aber hinzugefügt, daß er sich habe überzeugen müssen, die Regierung würde nach dem Stand der Angelegenheit in dieser Form nicht geneigt sein, darauf einzugehen. Das Er- gebniß dieser mehr opportunistishen praktishen Erwägung sei also der Antrag, der aber bis zu einem gewissen Grad von dem prinzipiellen Standpunkt des Abg. von Mirbach und seiner Freunde abweihe. Jn Uebereinstimmung mit dem Abg. Bamberger meine er, daß der vorliegende Antrag auch für Diejenigen, die es sür nüßlich und werthvoll halten würden, daß in Gemeinschaft mit England die großen handel- treibenden Völker zum Bimetallismus übergehen, unannehmbar sei. Er wolle Deutschland für eine ganz unbestimmte Zeit binden, und er nehme für die verbündeten Regierungen geradezu in Anspruch, daß sie in Gemeinschaft mit England die FJnitiative in dieser Angelegenheit ergriffen. Das sei ein Widerspruch, da dargelegt sei, daß die Währungsverhältnisse in Deutschland erheblih günstiger seien als in Frankrei, und daß auch die Schwierigkeiten Englands wegen seiner Verhältnisse zu Jndien größer seien als in Deutschland. Was solle uns nun heute bewegen, uns in der hier geforderten Form auszusprechen, die Jnitiative mit England gemeinsam zu unternehmen. Ueber die bimetallistishe Bewegung in England und den Grad des Fortschritts, den sie dort gemacht habe, würden die Meinungen eo auseinandergehen. Aus der Seite der Antragsteller heine man die Lage für sehr günstig zu taxiren und zu meinén, daß diese Bewegung mehr oder weniger ras zum Ziele führen würde. Er (Redner) habe aus den bisherigen Vorgängen diese Ueberzeugung nicht gewinnen. können, obwohl in der leßten Zeit die Bewegung stärker hervorgetreten sei. Aber wie sollte der Deutsche Reichstag dazu kommen, in einem Lande mit vorzüglich ge- ordneten Münz- und Währungsverhältnissen in diesen Dingen unterstüßend für die Me bimetallistishe Agitation vor- ugehen? Denn dieses sei der eigentlihe Kern des Antrages. Vir hätten vielmehr kein Jnteresse, hier einzugreifen. Es sei eine Angelegenheit der Engländer, und es werde ih zeigen, ob das wirthschaftlihe Jnteresse so stark sei, um die Gold- währung in England, zu Fall zu bringen und das englische Parlament dahin zu bringen, mit anderen Staaten auf einer bimetallistishen Grundlage einen Vertrag abzuschließen. Wenn in England über kurz oder lang der Entwerthung des Si!bers kräftig entgegengetreten werden sollte, dann erscheine doch das Vorgehen unserer Bimetallisten durhaus unzweEmäßig. Wenn wir in Deutschland den Eindruck machten, daß innere Bedürfnisse uns zu einem bimetallistishen Vertrage drängten, dann würde der Vortheil England zu Gute kommen; und das: Jnteresse Englands, selbst etwas zu thun, würde ‘geringer sêin. "Der Effekt eines jolchen Vorgehens würde sein, daß er die Bewegung nicht fördere, sondern zurüchalte. Jmmerhin könne es möglich sein,

daß, wenn durch ein. gemeinsames Vorgehen aller großen

handeltreibenden Staaten, besonders auch Englands, eine ge- meinsame Metallwährung eingefühnt werde, diese große Bor- theile hätte und manche Nachtheile und Störungen in dem jeßigen internationalen Handelsverkehr beseitigen würde. Diese Nas theilten manche seiner Freunde mit ihm. Auch die große Autorität auf dem Währungsgebiete, Professor Adolf Heste von Konrad's Jahr- büchern sich ähnlich ausgesprochen. Eine unumgängliche Be- dingung für einen internationalen Bimetallismus sei jedoch der vollständige Beitritt Englands. Auch die Anhänger des deutshen Bimetallismus sollten ihre Bestrebungen dahin kon- zentriren, die öffentlihe Meinung in England zu gewinnen, Deutshland aber nicht zwecklos zu beunruhigen. Er wende dieses auch auf diesen Antrag an. Wir hätten also ein T ae daran, abzuwarten, daß andere in weniger günstiger ¿age sich befindende Staaten zuerst vorgingen. Entwidckelten sih die Dinge in England so, - wie die Antragsteller glaubten, dann würden die deutshen Regierungen nicht ‘in der Lage sein, Verhandlungen mit England von vornherein abzulehnen. Das würde bei der großen Bedeutung der Frage und der Möglichkeit, daß der allgemeine Bimetallismus jede A und Schwierigkeit beseitige, gewiß nicht berechtigt sein. M sei, daß, wenn überhaupt diese Gedanken in rüherer oder späterer Zeit praktisch weiter geführt werden ollten, eine außerordentlich große Zahl von s{hwierigen Fragen ersten und zweiten Ranges die Unterlagen eincs solchen Vorgehens sein würden: die Frage der Relation, der Ausprägung von Seiten des Staats und Privater, die dauernden Verträge, die Art und Weise, wie andere Staaten beitreten könnten, DVorsichts- maßregeln und Kontrolen für die Sicherung der Verträge in ruhigen und unxuhigen Zeiten, in friedlihen und kriegerischen, in Zeiten der Prosperität und der Krisen. Je weniger Deutschland aber sich dazu dränge, umsomehr werde es, wenn von anderen Staaten die Jnitiative ergriffen werde, in der Lage sein, sichere Vorsihtsmaßregeln in allen diesen Fragen zu ergreifen. Schon selbst von diesem Standpunkt der Zweclkmäßigkeit würde es sih nicht empfehlen, einen solchen Beschluß zu fassen und England gegenüber in einem Licht zu erscheinen, als ob wir eine Veränderung in unseren Währungs- verhältnissen wünschen müßten, die doch durchaus nicht geboten sei. Nach den Erklärungen des Herrn Staatssekretärs sollte er glauben, daß die Herren Antragsteller si beruhigen körinten, daß ihr Antrag erörtert sei, und daß sie diejen nunmehr zurück ziehen könnten.

Abg. von Kardorff: Seine Partei habe den Antrag nur gestellt, weil ihren bimetallistishen Freunden in England immer’ der Einwand gemacht werde, England könne ja, wenn es mit dem Bimetallismus vorgehe, nicht wissen, ob Deutsch- land nachfolgen werde. Seine Partei wollte deshalb eine Er- klärung der Regierung und des Hauses dur thren Antrag

Soeitbeer A in einem älteren

Regierung die Wee stets im Auge behalte.

herbeiführen. Das sei geshehen, England könne sich jeßt ein

vollständiges Bild machen, wie es jeßt in Deutschland in dieser Frage aussehe, daß also, wenn England die Jnitiative ergreife, es darauf renen könne, Seitens des Deutschen Reichs Entgegenkommen zu finden. Das schließe er aus der Dis- kussion. Aus, diesem Grunde liege feiner Partei nichts mehr an der Abstimmung und sie ziehe deshalb ihren Antrag zurück. Unsere Münzverbältnisse seien-allerdings ganz vortrefflih, aber darauf allein kowme es nit an, sondern auch auf die wirthschaft: lichen Verhältnisse eines Landes. Den Zusammenhang zwischen desen beiden Faktoren werde selbst Hr. Bamberger nicht leugnen können. Unsere Verhandlungen über die Zollpolitik seien immer mehr oder weniger erregt gewesen, während die Debatten über die Währungsfrage im Allgemeinen einen mehr akademischen Charakter gehabt hätten. Allerdings sei ein- mal vom preußischen Finanz-Minister gesagt worden, daß es unmöglich sei, internationale Verträge mit anderen Ländern über die Doppelwährung zu schließen; ja, die Bimetallisten seien sogar als Landesverräther hingestellt; aber das seien nur vorübergehende erregbare Scenen gewesen. -Von den über- zeugten Freihändiern, die in den auf allen akademischen Lehr- anstalten Dezennien Pu aus\hließlich gelehrten An- shauungen des Freihandels aufgewachsen wären, sei der erste Versuch Carey's, das protektionistishe System wissenschaftlich zu begründen, todtgeshwiegen, bis der allerdings etwas exentrishe Dühring auf dessen Bedeutung hingewiesen. Die Anhänger der Freihandelsdoktrin könnten natürlih den Gegnern auf diesem Gebiet nur die Alternative stellen: ent- weder seid Jhr mit hochgradiger Schwachsinnigkeit behaftet, oder Jhr vexfo!gt egoistishe Zwecke! Und wer in der Wäh- rungsfrage in der auch Dezennien hindurh an den akade- mischen Lehranstalten allein herrschenden Doktrin, daß Geld nur eine Elle, ein Werthmesser sei, aufgewacsen sei, könne sich shwer überhaupt in irgend weiche anderen Anschauungen finden, denn er habe gelernt, daß Geld nur eine Elle sei, ob es aus Gold oder Silber bestehe. Diese Doktrin sei glück- licherweise vollständig veraltet. Deutsche hätten den Haupt- anstoß zur Umgestaltung der Lehre vom Geld gegeben, nament- lich der deutsche Professor Khies, den Hr. Bamberger allerdings

für einen Goldwährungsmann A Es sei eben nicht selten,

daß deutshe Professoren in der Praxis etwas Anderes be- folgten, als sie in der Theorie lehrten. Von den Ae lichen Autoritäten, die sih in neuerer Zeit mit der Frage be- \chäftigt hätten, ständen fast alle auf Seite der Antragsteller, z. B. Nasse, der allerdings ein alter Freihändler sei. Auch Schäffle,„ Adolf Wagner u. A. hätten alle die alte Theorie vom Gelde vollständig aufgegeben und die neue an deren

Stelle geseht, daß Geld nmcht nur Werthmesser sei, sondern

noch andere wichtige Funktionen habe, z. B. zur Transport- erleihterung, Steigerung dex Kauvfkrast und als Werth- aufbewahrungsmitte P dienen. Diese Funktionen des Geldes seien viel wihtiger als die eines Werthmessers und könnten nur durch Edelmetalle erfüllt werden. Darauf beruhe der ganze fkulturelle Fortschritt der Menschen. Der große Drudck, der auf aller Produktion und namentlih der landwirthschaft- lichen în dex ganzen Welt und besonders in Deutschland laste, sei hauptsächlih durch die Demonetisirung des Silbers hervor- gebraht und könne nur durch Remonetisirung desselben beseitigt werden. Deshalb beharre seine Partei, troßdem sie die günstige Lage unserer Münzverhältnisse anerkenne, L E e

ie sei den wirthschaftlichen Zuständen ' des Landes gegenüber dazu ver- pflichtet. Ein höherer Finanzbeamter habe ihm einmal gesagt: „Jh verstehe ganz gut, was Sie wollen; Sie wollen eine Seisachtheia für den Grundbesiß.“ Er habe ihm erwidert: „Wir wollen für die gejammte Produktion, nicht bloß für den Grundbesig eine restitutio in integrum gegenüber der capitis deminutio der gesammten Pro- duktion durch die Goldwährung.“ Die Schußzzölle, mit denen man der Landwirthschaft zu helfen ver- sucht habe, seien nicht das rihtige Mittel, weil ihre Wirksam- keit von dem Stand des russischen Rubels abhänge, Jeßt seien die Getreidepreise gestiegen, weil zufällig gleichzeitig der russishe Rubel gestiegen sei. Allerdings sei iviben ndustrie und Landwirthschaft für die Zollpolitik ein Kompromiß ge- \{hlossen, aber dieses lasse sich in Zeiten der Noth nicht auf- ret erhalten. Sobald man zu hohe Getreidepreise habe, müßten die Getreidezölle fallen. Deshalb müsse neben der Ermäßigung der Zölle durch die Währung Abhülfe geschaffen werden. Die Schwierigkeiten seien sür den, der eine Sache nit wolle, immer außerordentlih groß, wer sie aber wolle, wisse die Schwierigkeiten zu - überwinden. Nah dem vorzüglichen englischen Enqueteberiht sei alles bisher über die Währungsfrage Geschriebene veraltet, er sei das beste Gan ihe Werk, das man darüber habe. Deutschland habe mit dem Manthestersystem in der Handelspolitik, mit dem laisser aller in der Sozial: politik gebrochen, es bleibe ihm noch übrig, mit diesem System auf dem Gebiet der Goldwährung zu brechen und den An- \chauungen entgegenzutreten, daß das Geld einseitig als Werth- messer betrachtet werde. Dadurch würden wir die Grundlage für die Wirksamkeit des protektionistishen Systems, das das Reih für die Jndustrie aufgerichtet habe, auch auf diesem Gebiete schaffen und der Landwirthschaft die Basis geben, auf der sie existirén könne, und endlih würde sür unsere Sozial- politik die Möglichkeit der Durchführung geboten sein, eine

Möglichkeit, die erx heute bestreiten müsse, so lange unsere _

wirthschaftlihen Zustände sih nicht gebessert hätten.

Abg. Meyer (Halle): Durch die Zurückziehung des An- trages sei die Debatte eigentlih gegenstandslos geworden, indessen sei sein Name genannt, und er, müsse persönli dar- auf antworten. Er müsse die Aeußerung des Herrn richtig stellen. Jm Abgeordnetenhause fänden alljährlih Währungs- debatten statt. Diese Debatten hätten dort keine Bedeutung, weil das Abgeordnetenhaus in dieser Sache niht kompetent sei. Nur seien diese Debatten noch weniger ersprießlih als die hiesigen, und was thue man nicht in seiner Verzweiflung? Als er diese Debatte nicht mehr hätte ertragen können, habe er gesagt: „Schön, warten wir ab, bis uns England Vorschläge macht!“ Die Aeußerung sei, wie Hr. Graf Mirbach* richti erkannt haben dürfte, ironisch. Jndessen, was er einma ironish gesagt habe, wolle er auch ernst vertreten. Er wolle abwarten, bis England uns Vorschläge mache, ob auch der. englishe Staat eine Thorheit begche. Aber wenn er sid verpflihtet habe, das abzuwarten, habé er nicht auch die Verpflichtung übernommen, England zu dieser Thorheit zu verleiten. Hr. von Kardorff habe #ich e Jrrthümer \{uldig gemaht. Der Projessor Carey ci nicht todtgeshwiegen, bis endlich der excentrische Dühring auf ihn aufmerksam gemacht habe, sondern vordem habe ein

“zunger Privatdozent, Adolf Held, der damals mit beiden

üßen im freihändlerishen Lager gestanden, ein Buch über

n geschrieben, und nah Adolf Held habe ein sehr eifriger Freihändler, -Marx Wirth, im Jahre 1864 auf ibn aufmerksam emacht. Jm Jahre 1857 sei Carey nah Deutsch\aud ‘ge- fommen und habe' eine Gesellshast besucht, die den volkewirth- \hastlichen Kongreß vorvereitete, also gewissermaßen die Quint- essenz des Freihandels war. Carey sei von den dort ver- sammelten Männern, namentlih von Schulze-Delißs{, in reundlihster Weise begrüßt worden, weil wenigstens cinige

unkte in Carey's Lehren unsere Zustimmung gefunden. Dann habe Hr. von Kardorff den Jrrthum begangen, uns die Lehre, daß das Ge!d eine Elle sei, un:erzuschieben. Alles, was Herr von Kardorff gegen diesen Say sagte, unterschreibe er (Redner) aus vollster Ueberzeugung. Er habe noch im vergangenen Jahre in einem Aufsaß? gesagt, Gold sei nur deshalb als Geld verwendbar, weil es eine vortrefflihe Waare sei. Gold sei besseres Geld, weil es bessere Waare sei. Seit Adam Smith, der allerdings darin geirrt habe, sei kaum bei einem Nationalökonomen die Lehre, daß Geld nur eine Elle sei, so ausführlich dargestellt worden. Es sei stets auf die nußbaren Eigenschaften des Goldes hingewiesen, nur dur seine Waaren- qualität steige es zur Geldqualität empor. Die Vorkämpfer der Bewegung kämpsten ehrlich für die Doppelwährung. Hinter ihnen ständen aber Diejenigen, welhe nichts wollten, als die Einführung der Silberwährung, die dem Staate aus- \hließlich das Recht zugestehen wollten, Silbermünzen zu

rägen. Er jei wiederholt auf die Frage gestoßen, warum olle man die Goldprägung niht Jedent freigeben, während der Staat allein Silbermünzen präge? Das heiße an Stelle des eten Goldes ein bloßes Kreditgeld seßen. :

g ieb Schlußantrag- wird gegen / die Stimmen der Linken abgelehnt.

N Abg. von Frege: Er bedauere sehr, daß Hr. Bamberger die von Hrn. Grafen Mirbah erwähnte englische Enquete so geringshäßig behandelt habe. Hr. Montague habe das Unglück, mit Silber und Gold zu handeln; sei deshalb sein Urtheil weniger von Bedeutung? Er könnte Hrn. Bamberger denselben Vorwurf machen, weil er ja auch derselben Branche angehört habe, aber er thue es nit. Die Fassung des An- trages lasse sich ja tadeln; für die Antragsteller handele es si nur darum, klar zu legen, daß sie niht den D be- schreiten wollten, den England auf Kosten seiner produktiven

tände beschritten habe. Sie wollten aussprechen, daß mit dem Augenblick, wo England allein zur Goldwährung über-

egangen sei, sein Grundbesiy sih im Rückgange befunden. Sn Meyer habe die Kompetenz der Einzel-Landtage in dieser Frage bestritten. Er (Redner) glaube, man könne dem preußischen und auch dem sächsishen Landtage nur dankbar

-

sein, daß -sie uns das Material für diese O geliefe:t haben. Er erinnere- daran, daß im sächjishen Erz- gebirge vielè Existenzen seit langen Jahren gegen die äußezste Noth ankämpften, um ihr Brot verdienen zu können. Werde die Goldwährung in Permanenz erklärt, so ständen Hunderte und Tausende von Existenzer“ geradezu einem Nichts gegenüber. Keiner der Gegner habe nachgewiesen, wie denn anders dem kleinen Grundbesiger geholfen werden könne, wenn niht durh eine E des Silbers. Die Nothlage der Landwirth: schaft habe auch der SOR aae niht geleugnet. Man dürfe also volen; daß auch die Regierung scließlih sich unserem Vorschlage, der gerade der Landwirthschaft in erster Linie zu Gute komme, geneigt zeigen werde. Seine Partei wolle keineswegs von einem Ecxtrem ins andere, von der reinen Gold- zur reinen Silberwährung übergehen. Gebe man dem Landmann «in vollgültiges Kreditgeld, und er werde Jedem dankbar sein.

Die Diskussion wird geschlossen. i

Abg. Woermann erklärt zur Geschäftsordnung, daß ihm durch den Schluß der Debatte die Möglichkeit entzogen sei, nachzuweisen, daß der Handelsstand niht das geringste Jnter- esse an einer Aufgabe der Goldwährung habe.

Da der Antrag von Helldorff zurückgezogen ist, so findet eine Abstimmung nicht statt. e

Die Ausgaben des Reichs-Schaßamts werden bewilligt.

Bei den Einnahmen aus der Taba cksteuer lenkt Abg. von Christen abermals die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Nothlage der Tabackbauer. Durch die Flächensteuer würden die kleinen Tabackbauer am meisten geschädigt, da sie für ge- ringere Tabacfsorten dieselbe Steuer zahlen müßten, wie für bessere. Die Regierung möge wenigstens dafür sorgen, daß, da nah den Ausführungsbestimmungen eine Flächensteuer noch zulässig sei, der Flächenraum von 4 ha etwas erhöht werde. Besonders drückent sei die Vorschrift der Aufwiegung des Tabacks an bestimmten, meist entfernten Kreisstätten. Es müßten mehr Verwiegungsstellen errichtet werden.

Staatssekretär Freiherr von Malßahn verweist den Redner in Bezug auf die leyten beiden Wünsche an die Landes- behörden. Bei der Tabacksteuer stände der s ielle Effekt in erster Linie. Er könne also nicht in Aus in nächster Zeit eine geseßlihe Aenderung der Tabacksteuer vorgeshlagen würde.

Bei den Einnahmen aus der - Zuckersteuer fragt Abg. Schult-Lupig, ob das Saccharin nicht gesundheitsshädlich sei und auf irgend eine Weise beshränkt werden könne.

Staatssekretär von Boetticher bemerkt, daß nach den Untersuchungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts das Saccharin weder als absolut schädlih, noh als absolut unschädlich erkannt worden sei. Jedenfalls habe das Saccharin absolut keinen

. Steckbriefe und Untersuchungs-Sacen.

2. a anggoon tredungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. , Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. / ; Verloosung, Zinszahlung 2c. von öffentlihen Papieren.

s effentlicher Anzeiger.

cht stellen, daß

Nährwerth, der Stoff gehe in derselben Quantität und Qua- lität ab, wie er eingegangen, und man könnte deshalb auf den Gedanken kommen, ob niht das Saccharin als eine Ver- fälshung im Sinne des Nahrungsmittelgeseßes angesehen werden könne. Man müsse noch weitere Untersuhungen ab- warten, ehe man ‘geseßlih gegen das Saccharii einschreite.

Abg.- von Kardorff: Wäre es niht mögli, das Sac- charin nach dem Prozentsay- des Zuckers mit einer hohen Steuer zu belegen? ;

Staatssekretär Freiherr von Malyahn: Das Saccharin habe gar keinen Zuergehalt. Es handele sih darum, nicht dur eine vorzeitige Unterdrückung der Stärkezuckerfabrikation den Kartoffelbau zu schädigen, andererseits aber darum, die Erträge der Zuckersteuer gegen etwaige Schädigungen durch den Stärke- zucker sicherzustellen. Er mache diese Ausführungen mit vollem Bedacht, damit, wenn man demnächst zu einer Besteuerung des Stärkezukers \hreiten sollte, man nicht denselben Vorwurf hören müsse wie bei der Zukersteuer, die Regierungen hätten die Industrie niht bei Zeiten gewarnt; damit man nicht sagen könne, man lasse die Jndustrie lange Jahre \sich entwideln und schädige sie dann dur eine neue Steuer.

Abg. Graf Udo Stolberg ist mit dem Prinzip der Be- seitigung der Exportprämien einverstanden, betont aber, daß es von dem s{hwersten Nachtheil für die deut)che Zuckerindustrie wäre, wenn es niht gelänge, auch die wichtigsten Konsum- tionsländer zum Anschluß an die Konvention zu bewegen. Man dürfe das Vertrauen ide daß die Reilhsregierung die Interessen der landwirthschaftlichen Jndustrie voll wahren werde.

Der Titel „Zuc°-rsteuer“/ wird bewilligt.

Bei dem Titel „Branntweinsteuer“ weist der Abg. von Staudy auf die ungünstige Lage der landwirthschaftlichen Brennereien hin. Dieselbe sei in der vorigen Session auh von der Petitionskommission und dem Hause anerkannt wor- den, welches eine Anzahl von Petitionen kleiner Brenner, welche um Hülfe gebeten, dem Reichskanzler zur wohlwollenden Erwägung überwiesen habe. Auf dem Boden der gegenwärtigen Geseßgebung sei allerdings Abhülfe niht möglich; es empfehle fi deshalb eine Aenderung des Branntwein|teuergeseßes, namentlich in der Richtung der Erhöhung des kontingentirten Quantums für die sogenannten landwirthschaftlihen Bren- nereien. E

Staatssekretär Freiherr von Malzahn ist damit ein- verstanden, daß nur durch eine Aenderung des Gesetzes ge-

olfen werden könne; eine solche jegt schon eintreten zu lassen, f nicht angezeigt, weil das Gese zu kurze Zeit bestehe, um eine Uebersicht über seine Wirkungen zu gestatten.

Der Titel wird bewilligt. S

Um 51/4 Uhr vertagt das Haus die weitere Berathung auf Freitag 1 Uhr.

5, Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesellsch. 6. Berufs-Genossenschasten.

7. Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.

8, Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Stectbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[58603] Steckbrief. _ Gegen den unten beschriebenen Schla@htergesellen Anvreas Cohen, geboren am 5. November 1859 zu

5) der Böttcher, Füsilier Emanuel Siara, gebo- ren am 22. Dezember 1853 zu Ostrog, Kreis Rati- bor, zuleßt im Kreise Breslau, : : :

6) der Pferdekneht, Trainfoldat Wilhelm Linke, haltsam, geboren am 14. Juni 1854 zu Johannisthal, Kreis Glatz, zuleßt in Breslau, : :

7) der Tischler, Landwehrmonn Emil Müller,

haltsam,

aufhaltsam,

Osterholz bei Stade, ist die Untersuhungshaft wegen | ¿horen am 19. November 1854 zu Kosten, Kreis | aufhaltsam,

Unterschlagung verhängt. Es wird ersucht, denselben Kosten, zuleßt in Breslau, : O E 8) der Bader, Ersat-Reservist Franz Freuden- liefera und hierher zu den Akten JT. 333/88 rei, am-8. Mai 1358 zu Ober-Hannsdorf, Kreis Glaß, geboren, zuleßt in Boguslawiß, Kreis.Breslau, | ( werden beschuldigt und zwar ad 1 bis 7 als be- \ in Posen aufhaltsam, urlaubte Reservisten resp. Landwehrleute, ad 8 als Ersay-Reservist, ohne Erlaubniß ausgewandert zu | aufhaltsam, / ; sein, 25) Eugen Guido Alfred Stein, zuleßt in Posen strafbar ad 1 bis 7 nach §. 360 Nr. 3 Straf- | aufhaltsam, gesezbuhs, ad 8 nah § geseßbuchs, §. 11 des Gesetzes, betre}fend Aende: | aufbaltsam, rungen der Wehrpflicht, vom 11. Februar 1888. den Gas- Dieselben werden auf Anordnung des Amtsgerichts C isi s ling | auf den 13, April 1889, Vormittags 9 Uhr, rijlan Uu? | vor das Königlihe Söffengeriht zu Breslau, | aufhaltsam, Zimmer Nr. 59, am Schweidnißer Stadtgraben

zu verhaften, in vas nächste ita La Cr abzu. +

Nachricht zu geben. Altona, den 24. Februar 1888. Königliche Staatsanwaltschaft. Beschreibung: Statur unterseßt, Haare dunkel, ohne Bart, Gesichtsfarbe gesund. Kleidung: ein bräunlicher Taillenrock, darunter ein Schlachterhemd, eine bräunlihe Hose und eine halbseidene Schlachter-

müße.

[58387] Steckbriefs-Erledigung.

Der unter dem 5, Februar 1884 und Wasserrohrleger Wilhelm : Wagner, am 15. November 1844 zu Berlin ge-

haltsam,

. 360 Nr. 3 Straf-

boren, erlassene Steckbrief wird „hiermit zurüd- | Nr, 2/3 altes Amtsgerichtsgebäude zur Haupt- | in Posen aufhaltsam,

genommen. Berlin, den 2. Februar 1889.

Königliches Amtsgericht 1. Ab1h. 84. (Unterschrift.)

[58602] Steckbriefs-Erledigung.

verhandlung geladen. |

Bei unentshuldigtem Ausbleiben werden die vor- | Posen aufhaltsam, genannten Personen auf Grund der nah §. 472 der Straf-Prozeß-Ordnung von dem Königlihen Be- | haltsam, E ; P s zu S aal L pa A Josef Franz Wittek, zuletzt in z von dem Königlichen Bezirks-Kommando zu Anna- | Posen aufhall}am, Der gegen den Kaufmann Eberhard Eugelmaun berg vom 11. September 1888 und von dem König-

wegen Ürkundenfälshung in den Akten J.1. D. 888/83 lihen Bezirks-Kommando IT zu Breslau voin d. | haltsam,

unter dem 7. März 1884 erlassene und unter dem S s 15. Oktober 1884 erneuerte Steckbrief wird zurück- L T 1888 ausgestellten Erklärungen

Breslau, den 19, Dezember 1888. (L. 8.) Bügler, Gerichts\hreiber des Königlichen Amtsgerichts.

genommen. Verliu, den 1. Februar 1889. i Staatsanwaltschaft bei dem Königl. Landgericht, I.

[58601] Steckbriefs-Erledigung.

Der uünterm- 12. Dezember 1888 in den Akten J. Ta 728. 88 hinter die unverehelihte Hedwig Minna wit Elise Altmann, geboren am 14. Juli 1867 zu Berlin, erlassene Steckbrief ist erledigt.

Verlin, den 4. Februar 1889,

(58633)

aegen:

Krobivßs\ch.

[58600 Steckbriefs-Erledigung. fhaltsam, S in den Fleischergesellen Andreas Friedrich n

wegen. shweren Diebstahls, unter dem 15. Januar

1889 erlassene Stedwbrief wird zurückgenommen.

altsam Potsdam, den 4, Februar 1889, hatta,

[54403] Oeffentliche Ladung. . haltsam,

Na(stehend bezeihnete Personen :

1) der Lehrer, Musketier Gustav Kuhnt, geboren am 21, Sänuar 1855 zu Probsthayn, Kreis Gold- berg-H aynau, zuleßt in Breslau,

2) der Kutscher, Grénadier Ernst Riedel, gueidren am 19. Mai 1849 zu Gerlachsdorf, Kreis

bach, zuleßt in Breslau,

haltsam

haltsam

) der Kaufmann, Gefreiter is Mannes Pee Boledlaus Johann Gieldzinski, zulegt in u Potak, Kreis | Posen aufhaltsam, E E ent / Ä 14) Carl Gerbriht, zuleßt in Posen aufhaltsam, | [58599]

15) Edwin Adolf Bruno

eboren am - 12. aklikow, Gouvernement Lublin, Rußland, zuleßt in Breslau,

4) der Müller, Soldat Herrmann Kugler, ge- | cufhaltsam, boren am 2, Dezember 1854 zu Esdorf, Kreis Schweidniy, zuleßt im Kreise Breslau,

) Carl Felsner, zuleßt in Posen aufhaltsam, j 2) E Rudolph Johann Hey, zuleßt in : ; è : rhaltjam, Königliche Staatsanwaltschaft beim Landgericht I. 0 Ÿ Briebri Wilhelm Robert Schulz, zuleyt in osen aufhaltsam, 1) Boleslaus Paul Sniegowski, zuleßt in Posen

5) Wurstmacher Franz Xäver Styczynsfki, zuleßt Giesecke, geboren zu Magdeburg am 2, Mai 1846, | in Posen e E f AOCAUNOE e O 6) Stanislaus Stelzer, zulegt in Posen auf- | oder nah : i 7) Lithograph Wilhclm Peter Wyrwinu ski, zuleßt Der Untersuhungscichter beim Königlichen Landgericht. | in Et Pelerdbur altem, ee ; S ESE __8) Uhrmacher

9) Hugo Vodderas, zuleßt in Posen aufhaltsam, 10) Mierimilian Vernatek, zuleyt in Posen auf-

haltsam n Stefan Budzinski , zuleßt in Posen auf- cichen- 12) Michael Dydynski, zuleßt in Posen auf-

16) Friedri Wilhelm Ernst Haake, zulegt in Posen aufhaltsam,

haltsam,

legt in Warschau aufhaltsam,

Veschluß:.

leßt in Rogasen aufhaltsam

ranz Bahn, zuleßt in Posen auf- | des Königlichen Landgerichts hierselbst eröffnet. S , Gleichzeitig wird auf Grund des §, 326 Straf- | Moussey, rozeß! ees die Beshlagnahme des im Deutschen

en Vermögens der

soweit es zur Deckung der die Angeklagten möglicher- weise treffenden höchsten Geldstrafen und der Kosten des Verfahrens erforderlich ist, hierdurh angeordnet.

eihe befindli

Posen, den 29. Januar 1889.

Veschluf oerlt, zuleyt in Posen

17) Schneider Jacob Holz, zuleßt in Posen auf-

23) Schüler Witold Siefan Meclewski, zulegt 24) Bronislaus Ruszeczyúski, zuleßt in Posen

26) Herrmann Ludwig Schröter, zuleßt in Posen

97) Paul Sauer, zuleßt in Posen aufhaltsam, 28) Bn Scholz, zuleßt in Posen aufhaltsam, Dur 29) Eduard Maximilian Ulm, zuleßt in Posen | Landgerichts hierselbst vom 31. Januar 1889 wurde

31) Georg Rudolph Emil Otto Weiß, zuleßt in 32) Leo Wisniewski, zuleßt in Posen auf-

* 34) Josef Wilczkowiak, zuleßt in Posen 'auf-. 35) Franz Wolniewicz, julezt in Posen auf- 36) Schlosser Bruno Marian Wolarowski, zu-

37) Schuhmacher Miecis!aus Stepniewski, zu- leßt in Wola in Rußland aufhaltsam, zu 38) Töpfer Constantin Podbielski, zuleßt in

Ant der Königli Staatsanwalischaft | Warschau aufhaltsam, M S O E 39) Gastwirthssobn Heinri Adalbert Kiray, zu-

40) Büchsenmäergehülfe Bernhard Richard Herr- mann Milzner, zuleßt in Posen aufhaltsam,

41) Albert Wilhelm August Beckmauu, zuleßt in Wilhelmshorst, Kreis Schroda, aufhaltsam,

welche hinreichend verdächtig erscheinen: als Wehr- pflichtige in der Absiht, ih dem Eintritte in den | Lascemborn, Dienst des stehenden Heeres oder Flotte zu entziehen, | 13) ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebict verlassen | Lirheim erreichtem militärpflichtigen Alter sich | 14) Dinguer, Lorenz. geb. 13. Dezember 1863 zu außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten zu haben, | Lüßelburg, Vergehen gegen §. 140 Absaß 1 Straf-Gesehz- Buchs das Hauptverfabren vor der Strafkammer | zu Moussey,

Königliches Landgericht, Strafkammer IV. Erome. Fraas. Wolffsohn.

luß. Nah Einsicht ‘des Ersuchens des Gerichts der Königlichen 30. Division vom 19. nah Einsicht des Antrags der Kaiserlihen Staats- | anwaltshaft vom 21. Januar 1889, wird das im * 1863 zu St.

Deutschen Reiche befindlihe Vermögen des Rekruten Josef Jeanclaude vom Bezirkskommando Saar-

18) Commis Carl Kayser, zuleßt in Posen auf- | burg aus St. Quirin, bis zur Höhe von dreitausend

Mark, insbesondere sein Antheil an dem ihm mit seinem

19) Kazimir Stanislaus Kucner, zuleßt in Posen | Vater August Jeanclaude, Glas\{leifer aus St.

Quirin, gemeinschaftlih gehörenden, zu St. Quirin

20) Bronislaus Bruno Kropp, zuleßt in Posen | gelegenen Gartenlandes von 24 a und Wohnhauses

mit Hofraum für den Militärfiskus mit Beschlag

91) Siegfried Levy, zuleßt in Posen aufhaltsam, | belegt. Die Veröffentlihung dieses Beschlagnahme- 22) Fran Xaver Sl vie, Mr in Posen auf- |beshlusses wird außer im „Deutschen Reichs-Anzeiger

auch in der „Saarburger Zeitung“ verordnet. Zabern, den 22. Januar 1889. Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. gez. Cremer. Laurent. Dr. Peucer. Für gleichlautende Ausfertigung: Der Landgerichts-Sekretär. (L. S.) Hoffmann.

Bekanntmachung.

[58598] Bes(luß der Strafkammer des Kaiserlichen

das im Deutshen Reiche belegene Vermögen

30) Gustav Friedri Titus WohlbrückÆ, zuleßt | nahstehender, der Verlegung der Wehrpflicht ange-

flagten Personen mit Beschlag belegt:

1) Walter, Jacob, geb. 16. September 1863 zu Biberkirch,

2) Wendel, Paul, geb. 2, Februar 1863 zu Biberkirch,

3) Weist, Johann, geb. 22. April 1863 zu Burscheid,

4) Kühn, Amand, geb. 2. Oktober 1863 zu Dagsburg, / j 5) Vinekler, Adolf Nicolaus, geb. 5. Juni 1863

zu Dreibrunnen, 6) Stevenin, Hypolit August, geb. 10. November 1863 ¿u Albers{chofen, Gemeinde Freiburg, A Frochliger, Eugen, geb. 28. Dezember 1863 arburg, 8) Schleif, Michel, geb. 16. Dezember 1863 zu Maladrie, Gemeinde Hof, ¿N De Leopold, geb. 2, Januar 1863 zu appel, K 10) ¡Favars, Peter Ernst, geb. 30. Mai 1863 zu appel, 11) Schmerzenreih, Julius, geb. 21. April 1863 zu Kirchberg am Wald, * i 12) Cher, Franz, geb. 10. November 1863 zu

13) Oberle, Josef, geb. 22. November 1863 zu

15) Peiffer, Carl Heinrich, geb. 28. März 1863 16) Petremann, Justin, geb. 28, März 1863 zu

17) Poisson, Iohann Josef, geb. 5. Mai 1863 Angeklagten, in- | zu Moussey, R Bigler, Peter, geb. 24. März 1863 zu

ixingen, / c d

19) Noël, Iosef .Emil, geb. 1. März 1863 Rixingen, i /

20) VBernert, üugust, geb. 5. März 1863 ‘Saarburo, . s

21) Blaising, Josef, geb. 5. April 1863 Saarbura, i

22) Zuber, Heinrih, geb. 31. Mai 1863 Januar 1889, | Saarburg, __ :

23) Vaumgärtner, Heinri, geb. 7. Dezember

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