ZudckLermengen, : welche im Monat L can 1889 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Al grud auf Sa abgesertigt und

aus

derlagen gegen Erstattung der Vergütung in den freien Verke

ebraht wor

[710: Rohzucker von mindestens 90 Proz. Polarisation und raffinirter Zucker von unter 98, aber mindestens

90 Proz. Polarisation.

711: . Kandis und Zucker in weißen vollen harten Broden 2c., oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert,

sogenannte Krystalls 2c.

_ 712: Aller übrige harte Zucker, sowie aller weiße trockene (niht über 1 Proz. Wasser enthaltende) Zucker in Krystall-, Krümel- und Mehlform von mindestens 98 Proz. Polarisation.]

Mit dem Anspruch auf Steuervergütung wurden abgefertigt :

Aus öffentlihen Niederlagen

Staaten

bezw. zur unmittelbaren Ausfuhr

Verwaltungs-Bezirke.

BE. ee aer amtlihem uß wurden zur Aufnahme in eine öffent- | gegen Erstattung der Vergü- P Ee E E tung in den E Verkehr atniederlage unter amt- ît lichem Mitvershluß tdearanas

710 711 712 kg kg kg

710 711 712 710 711 712 kg kg kg kg kg kg

Preußen. Provinz Duo A — 2 Be eUEN «o e o 6 150 009 Brandenburg . . E — — ommern. .. 2 329 888 58 585 Dosen E 200 000| 139 462 C 100 000| 8307 941 Sachsen, eins{chl. der s{chwarzb. UnterherrshafsteIn .. Schleswig-Holstein. . 48 639| 136 216 annover . 4 959 341

estfalen . L 50 000 — Med ea 16 879| 1 123 156

9918| 250 245 — — — 9 904/ 1230 110| 916 523| 110983} 1 350 000

1134471| 5 719 000| 603 337/11 300 090| 2809 943| 69148} 3 035 270 157 1321 224 866| 304967| 20084) 2530 717 300246 279848] 483 441 — —

694] 1223 274| 108087

750 000 — — 5 668 820 — 865

232 100| 12 268 — 1874 857| 663 282 26

[iei L) r:

130 000

Sa. Preußen Bayern . A 14489| 764 868 Sachsen A

à 518 D e a — 97 437 Ma ti 400 017 — Da e ee 868 531| 1 678 935 Ee 1 036 217 — Bremen

A

8 989 227| 7784 606| 1 060 833/23 237 803| 4 815 070

147 616 1419 9944| — 90 000

7 046 878

830 000| 39714 2 257 378

150 003/ — A A 50 000| 165 600 539 114| 100000 —

ILTTTTI T T T TS f A N

Veberhaupt im deutschen Hierzu in der Zeit vom 1.

ugust 1888 bis 31, Dezember 188. ..

Polgeble . 11) 16477396110 326 364| 1 228 449/224756920/3)% 004784| 365 815] 9 304 256 4 965 158 596 468/49 531 510| 7 415 966/118650371/| 5 649 268| 1 356 174/18 627 796| 665 684

178 832

Zusammen

175 073 864/59 857 874| 8 644 415/143407291/10 654 052| 1 721 989/27 932 052/ 670 649

178 832

In demselben Zeitraum des Vorjahres 4) [189 972 055/58 855 103| 3 613 932177 864 740115 615 627| 1 215 213114 236 836| 304 999 96 1) Darunter 907 396, 2) desgl. 7 087 936, 3) desgl. 550841 kg, welche bereits in dcn Vormonaten abgefertigt, jegt aber erst nach-

gewiesen worden sind.

4) Die Abweichungen von der vorjährigen Uebersicht beruhen auf nahträglih eingegangenen Berichtigungen.

Kaiserliches Statistishes Amt. Becker.

Berlin, im Februar 1889,

/ Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 13. Februar. Jm weiteren Verlauf der gestrigen (14) Sißung des Hauses der Abgeor d- ia gelangte der Etat der Justizverwaltung zur Be- rathung.

Bei Tit. 1 der dauernden Ausgaben (Gehalt des Ministers) bemerkte der Abg. Biesenbah: Er möchte dem neuen Justiz- Minister, dem ja Alle ihx Wohlwollen entgegenbrächten, eine Bitte unterbreiten, welhe in den weitesten juristishen Kreisen

getheilt werde. Die Zahl der außeretatsmäßigen Assessoren sei in-

geradezu ershreckender Weise von Jahr zu Fahr gewachsen. 1600 unbesoldete Assessoren warteten vergebens mit s{chmerzliher Sehn- suht auf etatsmäßige Anstellung. Gehe das so fort, so müsse nothwendig ein juristisches Proletariat erwachsen, oder die nicht minder traurige Perspektive sich eröffnen, daß die juristische Laufbahn nur von Reichen und Wohlhabenden betreten werden könne. Nun sei es unbescheiden und unmöglich, daß der Staat ctatsmäßige Stellen schaffe, lediglich um dem Andrange erecht zu werden. Der Staat könne und müsse aber die- jenigen Stellen, deren er zur Justizpflege e, auch mit etatsmäßigen Richtern resp; Staatsanwälten beseßen. Es sei notorish, daß der Staat sozusagen aus dem großen Andrange in der juristischen Laufbahn Profit ziehe. Schon seit Jahren müsse der Staat außerordentliche Mittel einstellen, um Hülfskräfte zu besolden. Diese Positionen würden sogar

erheblih überschritten unter der Motivirung, „daß das etats--

mäßige Pensionat sih in vielen Fällen niht als ausreihend erwiesen habe.“ Unter diesen Umständen n es billig und an- emessen, die etatsmäßigen Stellen im Richterstande und bei der Siaataanmvaltscaît zu erhöhen, um so mehr, als der Justiz:Etat in Einnahme und Ausgabe balancire. Der Richter, der über Mein und Dein abzuurtheilen habe, müsse Muße besißen, um sih in die abzuurtheilenden Fälle zu vertiefen, er müsse seinen Geist frish und sich in der juristishen Wissenschaft auf dem Laufenden erhalten. Dies werde ihm aber durch die Ueber- bürdung mit Geschästen ershwert. Wenn der Minister Er- hebungen anstellen lasse, werde er sih überzeugen, daß seine (des Redners) Klagen nicht übertrieben seien. Er würde \ih dur eine Nemedur nicht bloß den Dank des Juristenstandes erwerben, sondern auch den des rehtsuchenden Publikums.

Regierungskommissar, Geheimer Ober - Justiz - Rath Schmidt: Die Justizverwaltung stehe durhaus| auf dem Standpunkt des Vorredners. Die Verwaltung würde Unreht thun, wenn sié von der großen Zahl von Gerichts- Assessoren in der Weise Gebrauch machen wollte, daß \ie dieser Kräfte wegen keine neuen Stellen schaffte. Es könne ih nur darum handeln, ob im einzelnen Falle das Bedürfniß neuer Stellen als dringend dargethan sei. Er könne de daß die Justizverwaltung auch in Zukunft bestrebt sein werde, stets das Richtige zu treffen und mehr Stellen zu schaffen, wenn sie solche für nothwendig erachte.

Auf eine Anfrage des Abg. Lehmann bemerkte der Unter- Staatssekretär Nebe-P uastädt, daß 1m Justiz-Ministerium zwei Geseßentwürfe, betreffend das Notariat und die Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit für die ganze Monarchie, aus- ear würden. “ Darin würden auch die rheinishen Wünsche,

etreffend die Zuziehung von Jnstrumentszeugen bei der Auf- nahme von Notariatsurkunden berückfihtigt werden. Voraus- Ino würden die Geseßentwürse dem Hause noch im Laufe ieser Session zugehen. / / Abg. Bödiker bedauerte, daß die e nit der Anciennetät, sondern auf Grund der Bewerbung zu Lev befördert würden. Es komme vor, daß für eine und

u L Pr E A T i T A jv f e E E Mv e ck»

nad Rid

dieselbe Stelle sih Assessoren aus den oberen und aus den unteren Hunderten bewürben. Wenn die Justizverwaltung die Grundsätze, A welchen sie Gerichts-Assessoren anstelle, genauer präzisirte, so würden die Gerichts-Assessoren in ihren Erwartungen im einzelnen Falle nit getäusht werden. Der Redner sprach sodann die Erwartung aus, daß in Gemäß- heit des preußishen Ausführungsgesezges zum Gerichts- erfa asgries die Gerihts-Assessoren möglichst häufig mit der Amtsanwaltschaft betraut werden möchten. Der Einwand, daß die Beseßung dieser Stelle eine zu fluktuirende werden würde, habe wohl früher eine Berechtigung gehabt, wo es nur 500 unbesoldete Assessoren gegeben habe, aber nicht jeßt bei einer Zahl von 1600, wo die Assessoren fünf Jahre und darüber auf eine Anstellung warten müßten.

Abg. Tramm: Es sei früher immer behauptet worden, daß die Justizbeamten besser gestellt seien als die Verwaltungs- beamten. Der Abg. Andrae habe in seiner Schrift über die Gehaltsverhältnisse der höheren Justizbeamten nachgewiesen, daß diese Behauptung nicht zutreffend sei. Nun sei aller- dings vor Kurzem eine Verordnung ergangen, nah welcher der persönliche Rang eines Raths vierter Klasse der Hälfte der Justizbeamten verliehen werden könne. Aber immerhin lägen dann die Verhältnisse noh so, daß, während der höhere Verwaltungs- beamte 6 bis 7 Jahre nah dem Examen Rath vierter Klasse werde, die Hälfte der Justizbeamten dies nie werde, die andere Hälfte nur den persönlihen Rang eines solchen Raths erhalte. Dabei sei zu bedenken, daß der Jurist jede Verwaltungs- Carrière, der Verwaltungsbeamte aber niht die juristische Carrière zu ergreifen qualifizirt sei. Man sollte E um so mehr wünschen, daß die Rangverhältnisse für die beiden Beamtenkategorien die gleichen seien. Gewiß sei die Persönlichkeit im Leben in erster Reihe entschei- dend, aber wenn einmal solche Rangverhältnisse durch Ver- ordnungen festgestellt seien, so sollte jedem Stand das ihm ge- bührende Maß zukommen. Zu übersehen sei auch die finanzielle Seite der Sache nicht; der Beamte mit dem persönlichen Range eines Raths vierter Klasse erhalte keine Umzugs-, keine Tage-

elder wie der wirklihe Nath vierter Klasse. Eine Gleich- tellung dieser beiden höheren Beamtenkategorien sei dringend wünschenswerth.

Abg. Dr. Hermes: Er möchte auf die im Reichstage vom vveuides Justiz-Minister zum Falle Geffcken abgegebenen Erklärungen zurülkommen. Der Justiz-Minister habe dort erklärt, daß die Briefe des A Gesscken dem Angeschuldigten zurüdgegeben seien und daß eine Vertheidigungss@hrift weder von dem Angeschuldigten noch von dessen Vertheidiger zu den Akten eingereiht worden sei; wäre eine solhe Vertheidigungs- oder Entgegnungsschrift bei den Akten vorhanden gewesen, dann würde sie mit der Anklageschrist veröffentliht worden sein. Der Vertheidiger des Angeschuldigten , Rechtsanwalt Wolffson, erkläre nun in öffentlihen Blättern, daß die Briefe bis vor einigen Tagen noch nicht zurückgegeben worden seien, und daß sich allerdings eine Entgegnungsschrift bezw. Vertheidigungsschrift bei den Akten befunden habe, da er eine jolche übergeben habe. Er frage den Justiz-Minister, wie sich dieser Widerspruch zwishen den beiden Aeußerungen erkläre. Jn einem Artikel der „Kölnischen Zeitung“ befinde sich sodann aus einer Corre- spondenz zwischen den Hrru. Geffcken, von Stosh und von Roggenbach, welche sih über Jahre erstredcke, ein Extrakt von etwa 50 Zeilen, in welchen die beiden sehr verdienten Männer von Stosch und von Roggenbah ‘mindestens als Reichsfeinde gekennzeihnet würden. Diese Correspondenz habe nur

veröffentliht werden können in Folge eines Bruchs

des Amtsgeheimnisses. Er frage den Justiz-Minister, ob ihm der Verfasser dieses Artikels oder der Urheber desselben bekannt sei und ob er event. die Staatsanwaltscha beauftragt habe, gegen den Verfasser oder Urheber des Artikels im öffentlichen nteresse vorzugehen. Daß hier ein öffentliches Interesse vorliege und es dringend wünschenswerth erscheine, eine Sühne eintreten zu lassen, könne keinem Zweifel unter- liegen und von keiner Seite bestritten werden.

Justiz-Minister Dr. von Schelling:

Meine Herren! Nachdem ih mein Amt erst seit wenigen Tage angetreten habe, glaube ih auf die Zustimmung des hohen Hauses darin rehnen zu können, daß ich heute ni&t sowohl gekommen bin um zu sprechen, als vielmehr um zu hören; und ih kann den Herren, die bisher das Wort genommen haben, nur die Versicherung geben, daß ih mit großer Aufmerksauakeit ihre Ausführungen, niht bloß mit lebhaftem Interesse vernommen habe, sondern dieselben auch beherzigen werde. Die Bemerkungen des leßten Herrn Redners rihten sich aber so persönlich gegen mich, daß ih nun doch wohl genöthigt bin, mein Stillschweigen zu brechen. S

Meine Herren, die Angelegenheit Geffcken ist wohl eigentlich nit dazu geeignet, in den Räumen dieses hohen Hauses erörtert zu werden. Der Prozeß Geffcken hat beim Reichsgericht geschwebt; der Jmmediat- beriht, welcher zur Veröffentlichung der Anklageschrift geführt hat, ist niht vom preußischen Justiz-Minister, sondern vom Herrn Reichs- kanzler gegengezeihnet. Die Erklärungen, die ih in der Reichstags- sißung vom 5. Februar abgegeben habe, sind niht gefallen in meiner Eigenschaft als Justiz-Minister, sondern in meiner Eigenschaft als Bundesraths-Bevollmächtigter. Jch bin als Justiz-Minister nicht in der Lage, eine Auskunft über den Inhalt von Prozeßakten des Reichs-

erihts zu geben; ih bin au thalsählich niht im Stande, in dieser vinsicht eine bestimmte Erklärung zu geben. Jn meiner frühcren Stellung als Staatssekretär des Reichs-Justizamts habe ih mi einer persönlihen Durchsicht der Untersuhungsakten wider Geffcken nicht unterzogen; meine ganze Stellung zu der Sache bestand darin, daß ih die Anordnung getroffen habe, im Reichs- Justizamt sollten die Akten daraufhin geprüft werden, ob in den- selben Entlastungsmaterial vorhanden sei, welhes zur Vervoll- \ständigung des Sachverhalts beitrage und sih deshalb zur Publikation „ eigne. Auf den Informationen, welhe ih infolge dieses Auftrages erhalten habe, beruhten die Erklärungen, welche ih in der Reichstags- Fißung vom 5. Februar abgegeben habe.

Allerdings ist mir bekannt geworden, daß in einem Artikel des „Hamburger Korrespondenten“, welcher, wie der Herr Vorredner be- merkte, von dem Vertheidiger des Professors Geffcken, dem Rechts- anwalt Wolffson herzurühren scheint, — daß in diesem Artikel meine Bemerkungen in der Reichstagssißung bestritten sind. Jh muß indessen annehmen, daß die mir zugegangenen Informationen im Wesent- lichen zutreffende waren. Am Schluß des genannten Artikels hat der frühere Angeshuldigte, — oder der Vertheidiger im Namen des An- geshuldigten, — die Erklärung abgegeben, daß er seinerseits auf die Veröffentlihung derjenigen bei den Akten befindlichen Er- flärungen und Anträge, die in dem Artikel erwähnt sind, kein Gewicht lege. Eine solche Erklärung — so vermuthe ich — würde nicht ab- gegeben sein, wenn in jenen Anträgen und Erklärungen, deren Vor- handensein ih nicht bestreiten kann, neue Thatsachen, die auf die Ent- lastung des Angeschuldigten ein Licht zu werfen geeignet waren, ent- halten wären.

Was die Zurüdckgabe der Briefe anlangt, so ist meines Wissens unter dem ersten Februar des Jahres. von Seiten des Reichs3gerichts die Freigabe der besblagnahmten Briefe und Schriftstücke verfügt worden; ich muß annehmen, daß diese Verfügung inzwischen zur Aus- führung gekommen ist und auch {hon am 5. Februar — zu der Zeit, M 0 im Reichstage das Wort crgriff — zur Ausführung ge- angt war.

Wenn der Herr Vorredner noch eines Correspondenzartikels in der „Kölnischen Zeitung“ erwähnte, so kann ih darauf nur erwidern, doß dieser Correspondenzartikel mir vollständig fernsteht. Ich weiß niht, wie der Hecr Abgeordnete dazu kommt, den Justiz-Minister für einen Correspondenzartikel in der „Kölnischen Zeitung“ verantwortlich zu machen. Ist durch diesen Correspondenzartikel ein Bruch des Amtsgeheimnisses begangen, so mag doch der Herr Vorredner sih an diejenigen Instanzen wenden, welche Über den Bruch eines Amts- geheimnisses zu wachen haben.

Abg. Motty wünschte eine weitere Vermehrung und bessere Remunerirung der Dolmetscher an den Gerichten in den polnischen Landestheilen, da der Mangel an solchen häufig zu Terminsverlegungen führe. :

Negierungskommissar, Geheimer Ober-Justiz:Nath Schmidt : Die Dolmetscher seien für die Justizpflege von der größten Be- deutung und es werde diesem Zweige der Justizverwaltung große Aufmerksamkeit gewidmet. Die Gehälter der Doimetscher jeien fortdauernd erhöht worden, zulegt im Jahre 1886; auh der Fonds für Remunerationen sei erheblih gesteigert worden. Eine neue Verordnung habe die Anforderungen an die Dol- metscher erheblih verschärft. Der Remunerationsfonds sei be- sonders Mi vorübergehende Entschädigungen und für die An- wärter für den Dolmetscherdienst bestimmt, damit diese von dem Examen bis zu ihrer Anstellung ihr Leben fristen könnten.

Abg. Mundckel: Die von dem Abg. Dr. Hermes gegebene Anregung, für welche der Justiz-Minister dankbar sein sollte,

ehóre in der 6 in dieses Haus. Denn der preußische ustiz-Minister habe im Reichstage die Erklärungen abgegeben, deren thatsählihe Richtigkeit bestritten worden sei. Die heutige Erwiderung des Justiz-Ministers sei niht so aus- gefallen, wie er (Redner) gewünscht hätte. - Was die Zurü- gabe der Briefe betreffe, so könne er bei dem längeren Zeitraum, der zwischen Wollen und Voll- O beim juristishen Geschäftsgang liege, mit der Antwort wohl befriedigt sein. Schlimmer stehe es mit der Antwort des Ministers auf die Behauptung in der Reichstagsdebatte, es seien widerrehtlich Schriftstücke zur Benachtheiligung des Beklagten veröffentliht worden. Der Minister habe gesagt, die Anklageschrift sei so objektiv, daß sie zugleih die Ver- theidigungsmomente gebracht habe. Hieran habe er die that- sähliche Bemerkung geschlossen, es sei keine Vertheidigungs- oder besser Entgegnungsschrist eingegangen; wäre sie ein- gegangen, so würde sie mit veröffentlicht worden sein. Er habe nicht Über den Werth der Se gesprochen, son- dern ihr Vorhandensein geleugnet. Daß in diejer Sache der Vertheidiger keine Entgegnung auf die Anklageschrift gemacht haben follte, sei ihm (Redner) wunderbar gewesen. Und heute sage der Minister: eine Schrift sei da, es stehe aber nichts Erhebliches drin. Das sei doch cin ungeheurer Unterschied. Der Reichskanzler habe gewollt, daß die Reichsangehörigen entschieden. Dann hätte man ihnen aber niht nur das halbe Material geben sollen. Db die Schrift wichtig sei, müßten die Reichsangehörigen selbst entscheiden, niht der Justiz: Minister oder Staatssekretär im Reichs-Justizamt. An der Spitze der Justiz müsse man den Unterschied kennen zwischen einer nicht vorhandenen und einer unwichtigen Schrif . Daß dies niht der Fall sei, erfülle ihn mit Bedauern. Die Schärfe der Unterscheidung, die den Richterstand auszeihnen solle, sollte auch bei dem höchsten Repräsentanten disselben zum Ausdruck kommen. Ein Bruch der Amtsverschwiegenheit liege vor. Würde im Reichstage an den neuen Staatssekretär eine An-

frage gerichtet werden, so würde vielleicht dieser erwidern, er

sei noch zu neu und nur gekommen, um zu hören. Diese An- gelegenheit hier E sei mit Fug und Recht geschehen.

Abg. Günther wünschte eine Besserstellung derjenigen Beanen, welche im Nebenamt mit Kassengeschäften be- traut ind. :

Vize-Präsident Dr. Freiherr von Heereman: Das Wort werde nicht weiter gewünscht, er shließe die Debatte.

Der Titel wurde bewilligt.

Jm Kap. 73 (Ober-Landesgerichte) verlangt die Regierung eine Erhöhung der Gehälter der den Ober-Staatsanwalten E taatsanwalte auf einen Betrag von 4800 bis

4, während dieselben jezt 2400 bis 4800 M beziehen. -

Der Referent Abg. Bödiker führte aus, daß in der Kom- mission Seitens der Regierung namentlich angeführt sei, daß diese Staatsanwalte in Vertretung -der Ober-Staatsanwalte manchmal Geschäfte zu besorgen hätten, in denen sie als Vor-

esezte Personen gegenüberträten, die ein höheres Gehalt und ödheren Rang als sie ex hätten. Die Kommission be- antrage, das Gehalt der betreffenden Staatsanwalte in Höhe von 2400 bis 4800 6 zu belassen, dagegen jedem der be- treffenden 13 Beamten eine Funktionszulage von je 600 M u gewähren und den Titel übertragbar zu machen mit dem die Staatsanwalte bei den Land- und Amtsgerichten betreffen- den Titel des nächsten Kapitels.

Regierungskommissar, Geheimer Ober-Zustiz-Rath Schmidt : Die Regierung erachte ihren Vorschlag für den forrekteren und besseren und bitte, diesen anzunehmen. Es handele sich niht um eine Gehaltsaufbesserung, sondern um eine größere Etatsmittel erfordernde neue Organisation, die die bisherigen Erfahrungen nothwendig erheishten. Bei der Einführung der neuen Justizorganisation im Jahre 1879 habe man die künftige Thätigkeit der Ober-Staatsanwalte noch nicht genügend übersehen können und die Justizverwaltungs- organisation sei nochch niht abgeschlossen gewesen. Bei Ein- stellung der Gehülfen für die Ober-Staatsanwalte habe man geglaubt, auf jüngere Kräfte Bedaht nehmen zu können, für die das damals ausgeworfene Gehalt ausreihend gewesen sei.

eute aber erstrebten diese Kräfte, möglichst bald von der

taatsanwaltschaft fortzukommen und meldeten \ih zu den besser dotirten Richterstellen. Solche Verhältnisse seien geeignet, die Rechtspflege zu stören. Die Ober-Staatsanwalte seien die Regulatoren für die gesammte Thätigkeit der Staatsanwalt- haft einer Provinz, sie beaufsichtigten das ganze Gefängniß- wesen, bearbeiteten in Gemeinschaft mit dem Ober-Landes- erihts:Präsidenten oder au ohne diesen einen großen Theil be Verwaltungsgeschäfte des Ober-Landesgerihts. Diese wichtige Stellung der Ober-Staatsanwalte mache die Besezung der Stellen ihrer Gehülfen mit älteren, erfahrenen und erprobten Beamten nothwendig, besonders da die Ober:Staats- anwalte häufig in Folge von Urlaubs- und Jnspektionsreisen in die Ptovinz abwesend seien. Eine Besegung dieser Stellen durch Beamte, die bereits die Qualifikation für den Ersten Staatsanwalt besäßen und somit au eine Gehaltserhöhung, sei also dringend nothwendig.

Abg. von Meyer (Arnswalde): Die Motivirung des Kommissionsbeschlusses habe ihn nicht befriedigt. Eine Funktionszulage bessere die Lage der betreffenden Beamten wenig, da sie niht pensionspflihtig seien. Das Exemplifiziren auf Hannover, dessen Zustände hier zum Vorbild genommen werden sollten, beginne er bereits für Aberglauben zu halten. Eine Forderung der Gleichstellung der Beamten mit den Appellationsgerihts - Räthen sei vollständig gerecht- fettigt, und er könne sich nur dem Vorschlage der Régierung anschließen. Warum seien denn noch immer die Staatsanwalte an den Landgerihten s{hlechter gestellt, als die Amtsrichter ? oder warum erreichten sie wenigstens nicht das- selbe Maximum? Eine ‘Erhöhung dieser Stellen würde im nächsten Etat sehr wünschenswerth sein. Wenn man im Range gleihgestellte Beamtenklassen verschieden dotire, erziele man weiter nichts, als ein Wetteifern und ein Streberthum, das er niht wünsche. : Abg. Dr. Windthorst: Es sei für ihn als Hannoveraner gefährlich, hierbei zu sprehen; doch er sei Hannoveraner und werde es bleiben troy aller Anfehtungen. Er sei gegen die Vorschläge der Regierung und fei gegen die Vorschläge der Kommission. Er wollte es einfah beim Alten belassen. Die Staatsanwalte seien gegenüber dem Gerichtspersonal schon jeßt zu sehr bevorzugt und würden es künftighin noch mehr werden. Die evorzugung liege jeßt in dem außerordentlich rashen Avancement. Die höheren Stellen bei den Gerichten würden schon jeßt vorzugs- weise aus Staatsanwaltskreisen beseßt, und das greife bereits in das Reichsgericht hinüber. Er werde der Regierung die geforderte Organisation und auch die Mehrforderung bewilligen, wenn sie ih entschließen könne, sämmtliche Staatsanwalte auf das Avancement bei den Gerichten verzichten zu lassen. Durch die jeßigen P a werde das Vertrauen in die Gerichte be- denklih gefährdet. Die Herren würden durch ihre Beschäftigung in eine gewisse einseitige Richtung hineingedrängt und diese mache dieselben immer wéniger fähig, unparteiisch zu urtheilen ; wenn die rasch aufrückenden Staatsanwalte A noch höhere Gehalte beziehen sollten, so sei das eine doppelte Bevorzugung. n Hannover sei früher die Staatsanwaltschaft von den erihten getrennt gewesen, und mit gutem Erfolg. Ein Zurülkgreifen auf diese Organisation würde sehr am Plage sein. Ministerial-Direktor, Wirklicher Geheimer Ober - Justiz- Rath Dr. Droop: Es sei ganz unzutreffend, daß die Stellen der Präsidenten und Direktoren bei den Land- Gen vorzugsweise mit Staatsanwalten besezgt würden. on 92 Landgerichts-Präsidenten seien 85 vorher Richter und

nur 7 Staatsanwalte gewesen. Davon entfielen auf die alten rovinzen nur 2, Von den Landgerichts-Direktoren seien nur oder 5 unmittelbar vorher Staatsanwalte gewesen.

Die Abgg. Korsh, Graf zu Limburg-Styrum und Günther erklärten sid für die Regierungsforderung. Die Stellung der C der Ober - Staatsanwalte sei eine überaus wichtige Und verantwortlihe. Es sei deshalb nothwendig, diese Stellen mit älteren Herren zu besegen und mit einem zureichenden Gehalt und entsprechenden Rang auszustatten. Der finanzielle Effekt der ganzen Maßregel sei ein minimaler. Die Differenz L der Forderung der Ms und dem Vorschlage er Kommission betrage nur 13 M.

Abg. Francke erklärte, er werde im Gegensaß zu dem Abg. Günther für den Antrag der Kommission stimmen. Nach der Vorlage der Regierung baribele es sih um eine Gehalts- aufbesserung von 55 Proz., die man nicht mit einem Schlage bewilligen könne, zumal nachdem man die Mehrforderung für die Unter-Staatssekretäre abgelehnt habe. Aus dem Umstande, daß die Adjunkten im Vertretungsfalle Befehle an ihnen E oder übergeordnete Behörden erließen, könne noch nicht die

Befugniß zur Bekleidung eines höheren Ranges hergeleitet werden.

Der Antrag der Budgetkommission wurde darauf an- genommen. i

Bei den Ausgaben für die Kassenbeamten wünschte der Abg. von Pilgrim für die Rendanten bei den Amtsgerichten eine D Lon ags von 300 #4

ie Ausgaben wurden bewilligt. Entsprechend dem An-

trage der Budgetkommission wurden: als Funktionszulage für 13 Staatsanwalte bei den Ober-Landesgerihhten je 600 M, zusammen 7800 4, in den Titel 10a eingestellt.

Im Uebrigen wurden die Ausgaben für die Ober-Landes- gerihte unverändert und ohne Debatte bewilligt.

Schluß 33, Uhr. Nächste Sißzung Donnerstag 11 Uhr.

Gewerbe und Handel.

Verzeichniß der preisgeïrönten deutshen Aussteller auf der Welt- ausstellung zu Brüssel im Jahre 1888.

Wettstreit.

Fortschrittspreise.

Friedr. Herm. Poetsh, Berg- und Hütten-Ingenieur zu Magdeburg. riedr. Heim u. Cie.,, Buchdruckermaschinenfabr. zu Offenbach a. M. ellstofffabrik Waldhof zu Waldhof in Baden. erd. Schaaf u. Cie., Pianofortefabr. zu Frankfurt a. M.

. Neubeckter, Maschinenfabrikant zu Offenbah a. M.

Büttner u. Meyer zu Uerdingen a. Rh.

Ph. Mayfarth-u. Cie. zu Frankfurt a. M.

Ehrenpreise. S. Ey u: Söhne, Röhrenwalzwerke, Kesselbau, zu Gleiwitz

i, Schl. Friedr. Schulz, Maschinenfabrik, zu Mülhausen i. Elf. Vorzüglichkeitspreise. e Nähmaschinenfabrik vorm. Josef Wertheim zu Frankfurt

a. M. C. W, Julius Blande u. Cie., Maschinenfabrik, zu Merseburg. K. u. Th. Möller, Maschinenfabr. Kupferhammer v. Brackwede. Gebrüder Stollwerck zu Köln a. Rh.

Buß, Sombart u. Cie. zu Magdeburg.

Goldene Medaillen.

M. Kunz, Direktor der Blindenanstalt zu Jllza ch i. Els.

Rheinische Sciefertafelfabrik zu Worms a. Rh.

Berliner Patent-Gold- u. Silberpapierfabrik zu Berlin.

Fischer u. Frißsch, Pianofortefabrik, zu Leipzig.

Friedr. Droell, Verbandstofffabrik und cir. Artikel, zu Mannheim.

Veit u. Philippi zu Hamburg.

Philips u. Mathée, Wollwäscherei und Carbonisiranstalt, zu Stoll- berg b. Aachen. i

Anton Sahlmann, Hopfenhandlung, zu Fürth i. Bayern.

M Ag Detkorateur und Königlicher Hof-Möbelfabrikant zu

ünhen. Crafselt u. Raehse, Pianofortefabr. zu Löbau i. S. Theodor Reiner, Maschinenfabr. zu: Leipzig.

Silberne Medaillen.

Aluminium- und Magnesiumfabrik zu Hemelingen bei Bremen. G. Hechelmann, optishe Instrumente, zu Hamburg.

Alexander Obermeyer zu Barmen-Riktershausen.

I. Gaedicke, Photograph zu Berlin, Ritterstraße 74.

Bronzene Medaillen. G. Siebert, Platinshmelzerei, zu Hanau a. M.

Ausstellung.

Ehrenpreise.

Friedr. Herm. Poetsh, Berg- und Hütten-Ingenieur in Magdeburg.

Friedrih Heim u. Cie. zu Offenbach a. M.

René (Fornely, Kommissar der deutschen Abtheilung, Prachtwerke: Die Jagd und ihre Wandlungen, Antwerpen und seine Welt- ausftellung im Jahre 1885, zu Brüssel.

Zellstoffsabrik Waldhof, zu Waldhof i. Baden.

C. Ruf, Hofphotograph Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Baden und Ikrer Großherzoglichen Hoheit der Frau Herzogin von Hamilton, in Freiburg i. Baden und Mannheim.

Oskar Prietsh, Fabrik orientalisher Teppiche, zu Kottbus.

S. Elster, Fabrik für Gasmesser, zu Berlin.

Wilbelm Benger Söhne zu Stuttgart.

C. Terrot, Maschinenfabrik und Gießerei, zu Kannstatt.

r. J. Brodt, Weingroßhandlung, zu Bingen a. Rh.

Ludwig Denker's Erben, Sensenfabrik, zu Sulingen.

I. W. erden, Weingutsbesißer zu Traben a. d. Mosel.

Cölner Werkzeugmaschinenfabrik von Wilh. Quester zu Köln a. Rh.

I. N. Schurz u. Cie., Weingutsbesißer zu Koblenz.

Kalker Trieurfabrik und Fabrik gelochter Blehe von Mayer u. Cie. zu Kalk b. Köln.

Fedor Wolff u. Cie., Aktiengesellshaft für Torfstreufabrik, zu Bremen.

Bernhard Bing, Hopfenhandlung, zu Nürnberg.

M. B. Bodenheim, Faßfabrik, zu Kassel.

Aachener Exportbierbrauerei von Dittmann u. Sauerländer, Aktien- gesellschaft, Rothe Erde o. Aachen.

Arthur Moch, Hopfenhandlung, zu Hagenau i. Els.

. Neubeckter, Maschinenfabrik, zu Offenba a. M.

G. Pschorr zu München. :

Karl Brüning, Wagenfabrikant zu Wernigerode a. Harz.

Veit u. Philippi zu Hamburg.

C. G. Haubold jr., Maschinenfabrik, zu Chemniy.

C. W. Julius Blanke u. Cie., Maschinenfabrik, zu Merseburg.

N Schulz, Maschinenfabrik, zu “aat ri i. Elf.

osef Wagner, Bierbrauerei „Zum Auaustiner“, zu München.

J. F. Asche u. Cie., pharmazeutische Produkte, zu Hamburg.

Rietschel u. Henneberg zu Berlin.

Heinr. Wellhöfer u. Cie., Faßfabrik, zu Frankfurt—Sachsenhausen.

Goldene Medaillen.

Rheinische Schiefertafelfabrik zu Worms a. Rh. Klein, Forst und Bohn Nachfolger, Maschinenfabrik und Eisengießerei, zu Johannisberg a. Rh. I, Miesler, Chromolithographishe Kunstanstalt, zu Berlin. #5. M. Weiler's Liberty machine works zu Berlin. N. G. Elwert’she Verlagsbuchhandlung zu Marburg in Hessen. Cents S. Stenograph. Institut zu Dresden. G. HeWhelmann zu Hamburg. Otto Himmler, Spezialist für Mikro\skope und Objektive zu Berlin. Friedr. Lux, Werkstätte für Fein-Mechanik, zu Ludwigshafen a. Rh. Schmidt, Kranz u. Cie., Kommandit-Ge/., Masch.-Fabr. u. Eisen- gießerei, zu Nordhausen. F. Adatn, Pianofortefabrik, zu Krefeld. \cher u. {Fritsch, Pianofortefabrik, zu Leipzig. riedr. Drôll, hirurg. Artikel, zu Mannheim. erdinand Schaaf u. Cie , Pianofortefabrik, zu Frankfurt a. M. thard Galle, Mechaniker zu Berlin, A. Glaser Nachfolger zu Leipzig. 7 Ruscheweyh u. Schmidt, Möbelfabrik, in Langenöls in BN Karl Scneider's Erben, Porzellanfabrik zu Bente, i. Thür. Viktor von der Forst, Glasmalerei-Anstalt zu Münster, in estf. Hertel u. Lersch, Königlih S. Hofglasmalerei, zu Düsseldorf. /

Heinri Kielmann, Gold- und Silberwaarenfabrikation, zu Ruhr-

ort a. Karl Tceibs, Oberstein a. N. Philips u. Mathée, Wollwäscherei- und Karbonisir-Anstalt, zu Stoll- terg bei Aachen. A Nähfadenfabrik, vorma?s Julius Schörer zu Augsburg. Butenberg, Heusch u. Cie., Nadelfabrik, zu Aachen. W. Hoddick u. Cie., Spinnerei, Seidenfärberci und Nähseidenfabrik, dgear. 1845, zu Langenberg (Rheinpr.). F F Mayer, Tuch- und Filzfabrik, zu Eupen. : Brau Sonan, geb, Franz, hygienishe Korsets und Apparate, zu erlin. Karl Adorno, Hopfenhandlung, zu Tettnang in Württemberg.| Nikolaus Baden, Weingutsbesiger und Schaumweinkellerei, zu Trier. Gebrüder Deis, Weinhandlung, zu Köln a. Rh. Gebrüder Edel, Ste zu Deidesheim t a Rhe 'nishe Sensenfabrik von Grünewald u. Cie. zu Kalk b. Köln. Gebrüder Heymann, Weingroßhandlung, zu Wiesbaden. C. W. Hülsemann, Cigarren- und Cigarettenfabrik, zu Altenburg i. S. Heinr. Schopflocher, Hopfenhandlung, zu Fürth bei Nürnberg. SFoh. Balth. Urbah, Weinhandlung, zu Köln a. Rh. E. Würzburger, Weingroßhandlung, zu Kreuznach. Bürgerliches Brauhaus zu München. Louis Geisel, Bierbrauerei, zu Neustadt a. d. Haardt. Emil Heiden-Heimer, Hopsen- und Malzhandlung, zu Mainz a. Rh. Gg. Hünner, Bierbrauerei, Anspah in Bayern. G. N. Kurz’ he Brauerei J. G. Reif zu Nürnberg. Anton Sahlmann, Hopfenbandlung, zu Fürth bei Nürnberg. Oskar T Se sächsischer Hoflieferant, Liqueurfabrik, zu Erfurt. : H. Underberg-Albrecht zu Nheinberg a. Niederrhein. Kalker Trieur-Fabrik und Fabrik gelohter Blehe von Mayer u. Cie. zu Kalk bei Köln. C. W. Julius Blanke u. Cie. zu Merseburg. Bodong u. Cie., Lederfabrik, zu Eupen. C. Otto Gehrkens zu Hamburg. Graubner u. Scholl, Lederfabrik, zu Höchst a. M. i Dees lon Roßlederfabrik und Spezialität Spiegelwaare, zu erlin. A. Riebeck’s{che Montanwerke, Aktiengesellschaft, zu Halle a. S. gens Janssen u. Cie., Färberei, zu Krefeld. ebrüder Lohse, Baumwoll- und Rauchwaarenfärberei, zu“Chemnig. I. D. Riedel, Fabrik chemis{ch-pharmazeutisher Präparate, „Schlaf- mittel, Sulfonal Riedel“, zu Berlin. G. Siebert, Platinschmelz, zu Hanau a. M. H. Gabrcus, Hof- u. Marstall-Thierarzt a. D., Hufshmierefabrik. zu eimar. Benno, Jaffé u. Darmstaedter zu Martinikenfelde bei Berlin. Karl SÔwani , Fabrik technischer Gummiwaaren, zu Berlin N. S. Huldswinsky u. Söhne, Röhrenwalzwerke und Kesselbau, zu Glei- wiß in Schlesien. I. E Reinedcker, Werkzeugfabrik, zu eme Th. Catow u. Co.,, Maschinenfabrik und Eisengießerei, zu Bielefeld. K. u. Th. Möller, Maschinenfabrik, Kupferhammer-Brackwede. Gebrüder Stollwerck zu Köln. i Erfte bayrishe Eisschrankfabrikk von Josef Ploschißnick zu Aschaffenburg. B. Polack zu Waltershausen in Thüringen. J. Berliner, Telephon- und Mikrophonfakrik, zu Hannover. C. Conradty, Fabrik elektrischer und galvanisher Kohlen, zu Nürnberg. M. f As u Cie., elektrotechnische Fabrik, zu Rheydt bei „Gladbach. Marx Arnold, Fabrik medizinischer Verbandstoffe, zu Chemnig. Gebrüder Adt zu Forbach in Lothringen. Becker u. Uhlmann zu Berlin, David Grove, Königlicher Hoflieferant, Fabrik von Heizungs- und Ventilationsanlagen, zu Berlin. Johann Friedrih Kraeblin zu Chemnig. Koehler u. Cie., Anfertigung von Geräthschaften, zu Heidelberg. Dennert u. Pape, mathematisch-mehanishes Institut, zu Altona. Emil Haas, Gasmesserfabrik, zu Mainz a. Rh. Wilhelm Laaf, Hof-Konservenfabrik, zu Mainz a. Rh. L. Leichner, Berlin. Emil Sydow, Berlin. W. Koch, Faßfabrik, zu Berlin. C rdm. Kircheis, Maschinenfabrik, zu Aue in Sachsen. Mechanische Bindfadenfabrik E. Probst zu Immenstadt in Bayern. Treutler u. Schwarz, Maschinensabrik, zu Berlin. Beck u. Henkel, Maschinenfabrik, Kassel. I. R. Voß, Berlin NO0. W. Moeser, Hosbuchhandlung, zu Berlin.

Silberne Medaillen.

Julius Groos, Buchhandlung, zu Heidelberg. Albert u. Cie., Scchnellpressenfabrik, zu Frankenthal bei Worms. Jakob Meister zu Bockenheim-Frankfurt a. M. H Emkes, Präge- und Vergoldeanstalt, zu Dülken. erliner Gold- und Silberpapierfabrik zu Berlin. H. Grünbaum, Papierwaarenfabriken, Kassel, Oberkaufingen und

elsa.

Bernh. Halle, optishes Institut, zu Potsdam.

Clemens Riefler, Fabrik mathem. Instrumente, zu München.

Georg Rosenmüller, mathem. Instrumente, zu Dresden.

M. Grumt, Photograph zu Dresden.

Moellendorf u. Bachmann, Photographen zu Stettin.

John Sachs u. Cie., älteste Trockenplattenfabrik Deutschlands, zu Berlin 8, Ritterstr. 88.

Ludwig Schaller, Photograph zu Stuttgart.

J. G. Vogel u. Sohn, Pianofortefabrit, zu Plauen.

Brunnenverwaltung (Ph. Herm. Fay u. Cie.) zu Soden a. Taun.

Dr. Christoph Temminck, orthopädishe Heilanstalt, zu Münster i. W.

Feldunun H Schneider, Mineralwasserfabrik, zu Aachen, Straßburg,

rüssel. :

Albert Arns, Maler zu Düsseldorf.

H. Bundermann, Polsterwaarenfabrik, zu Berlin.

Karl Wilh. Fuchs, Rollladenfabrik, zu Pforzheim.

Ludwig Spiegelberger, Goldwaaren, zu Fürth bei Nürnberg.

Nikolaus Trübner, Gold- und Silberwaaren, zu Heidelberg.

E. Weit, Juwelier zu Gr. Glogau.

Laura d Fabrik von Gold- und Silber-Filigr.-Arbeiten, zu Berlin.

Karl Herm. Behnisch zu Luckenwalde bei Berlin.

A. Volmer, Schlosser und Mechaniker zun Aachen.

Wilhelm Barfuß, Strumpfmaschinenfabrik, zu Apolda.

Born u, Joachim zu Berlin.

A. Bünger, Fabrik von Eisengarnen und Schnürriemen, zu Barizien- Rittershausen.

Deutsche Loofah-Waarenfabrik von H. Wiel zu Halle a. S.

Georg Engler, Holzspielwaaren, zu Stuttgart.

Gumbert u. Prok asky, hygienische Beinkleider, zu Berlin.

Hoffmann u. Ohnstein, Verlagsbuchhandlung und Verlag von Stickerei- Monogrammen, zu Leipzig.

W. Hoddick u. Cie., Spinnerei, Seidenfärberei und Nähseidenfabrik,

._gegr. 1845, zu Langenberg (Rheinpr.).

F Fu Kauffmanza u. Cie., vorm. Simon May u. Cie, zu Hannover.

. Kunz, Bürsten- und Pinselfabrik, zu Donaueschingen. . Rose, Fantasic- und Wollwaaren, zu Chemniy. \ ermann Sander, Wollwaarenfabrik, zu Rixdorf bei Berlin. rau Schwaan, g-b. Franz, Korsetfabrik, zu Berlin, Besselstraße 5. ugust Teichmann, Fantasie- und Wollwaaren, zu Wingendorf bei Frankenstein in Sachsen. Steinle u. Wille, Tuchfabr., zu Burg b. Magdeburg. Behr u. Vollmöller, Trikotwaaren, zu Vaihingen-Stuttgart.! Aluminium- u. Magnesiumfabrik zu Hemelingen bei Bremen. Tonnar u Scouren, Maschinenbau und Eisengießerei, zu Dülken.

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