Mitgl ied des Staats- wie „W. T. B.“ aus
inrih von Be eri, gestorben.
— Dem Reichstage ist eine Sammlung von Akten- ftüdcken, betreffend Samoa, zur Kenntnißnahme zugegangen.
ves („Aus besonderem Allerhödstem Vertr
* ee, alde: E baa iGEr Ben Haas ‘be — ‘Der Schlußbériht über die des Herrenhauses befindet sih in der
der heutigen (4.) Si des Herrenha Präsident des Staats-Püinisteriur Bismaté, der Staats-Mini
ster, Dr. von Y
des neu eingetretenen Mit- [s des Generalstabes ) den Schriftführer
berathung ung der
en ist der
rufen worden. Sitzung
‘Lucius von
ding nêrals der Kavallerie und Che Armee, Grafen von Waldersee, durd
g. 4s trat dann in die einmali ntwurfs, betreffend di ation, ein. : i
Cu siâtter Graf zur Lippe empfahl, dem Geseß- ch im Ganzen die verf
des Ges ede Kron r a rift after mäßige „Zustimmun Antrage’ hne Debal
en ges N zu ertheilen. 7 ¿infiimunig bei. (S{hluß des Blattes.)
__— Dem Herrenhause ist der náhstehende, von 25 Mit- iedern des Sees Uunitexstüßte- Antrag des Grafen von
: angen : : alis wolle beschlicßen:
Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen : 1) die bestehenden Geseß ser .und seine Benü schrittéu, und der. wirthschaftli angeméfsen zu verändern Und zu cer
2) die planmäßige und einheitliche Regulir reüfjens, ‘Unter Benühzung der in ‘andérên Ländern gewonnenen Er- hrungen, dur{chzuführ 73) Vierbei die | -Wasserwirthschaft gleihmäßig mit denen: des Handels und der Jn-
ustrie zu berüdLsichtigen. i
— Die Kommission des Herrenhauses für die Ge- chäftsordnung hät si konstituirt. Vorsizender derselben st Herr von "Bernuth; Stell von Winterfeldt-Men tf vertreter des Schriftführers Herr
— Jn der heutigen (16.) Sigung des Hauses der elher der Minister des Jnnern, Herrfurth, auf der Tagesordnung : die Fortsezung der 6 Entwurfs des Staatshaus-
Ministe- j e Tit. 1
rankenberg Das Herréênh
izeilihen Bestimmungen über zeit dieselben den Kulturfort- ickelung-niht mehr entsprechen,
‘Regulirung der Stromgebiete
das. Wasser È er
Süteressen der Landwirthe an einer geordneten
des Vorsitzenden H rer Herr Adams; Stell- n Wiedebach.
bgeorduete being ti ‘stand
hung :des C für 1889/90, ‘und zwar zunäh nnern, dauernde Aus8ggben, Kap 6“ dessèn Berathung in der legten Sizung
*qvar. / hém kam auf die Rheinbrohler Glocken- affairezurück und wies den Vorwurf von sich ab, daß er sie stets im Hause -nur angere Beâàmten vorzuaehen. widerxechtlich und widergeseßli in einém andern ähnlichen n _Grevénbroih sei wungen und | ' ürgermeister vom Zuüchtpolizeigericht
zweiten Bera Yalts¿Etats xtum des * Gebalt des
t habe, um einen un-
liebsameu ohl ganz angen, ‘wie dies esigestellt sei. das Glockengeläute der Kirchengemeinde der und gon ere euaa, E Me R vou Vorgéhen des Bürgermeistèrs Conrad in inbro Tes i -die Hauptsache, alles Andere ¡chlich. Daß bei der lemente betheiligt gewesen, sei rit (Redner) nichts an; ebenso w gégen den Bürgermeister Conrad Diese 33 Beschwerdepunkte seien zur r nicht ¿gekommen , rn. Conrad, sondern in Fol ise bei dem betreffenden
all gera
rechtswidrig gewesen. / sei bei ‘dieser ‘Frage nebénsäch Angelegenheit
unvorsihtige
ingen ihn
§3 Per werb Seite lassen. gerihtlihen Kenntniß Schuld der Gegner dés Verjährung, die eigenthümliher: We gerichtlichen Verfahren eingetreten Landgeriht seien nur wei ar weil einér dér Ha drohende Vérzährü aua Ga :broheñnde Verjährütig zu utiterbrechen. des Kölnér Gerichts bléibe ‘r
ebenso wo
Bésehwerdepunkte verhandelt tbétheiligten diese Dinge
i -den Fesistellungen (Rédner) auch heute noch . Denn wenn man nit einmal die gérihtlihen sistellungen mehr geltenlässen woll echung in Frage gestellt. Die ‘Kobletiz, wel@he nür vor dem Untérsuhuñgsrichter, niht'im kon- tradiktorischen Verfahren öffentlich stattgefunden hätten, köntiten én ‘das Urtheil des Kölner Landgerihls niht ausgespielt dén. Das ‘‘éhrengerichtliche 'Erkénntniß könne das Kölner eil auch nicht umstoßen, denn ‘és fcien in demselben keine tellungen enthalten; das Ehrengeriht habe ih mit'dém Rittriieister a. D. Conrad beschäftigt, etiht mit dem Bürgermeister Conrad. | ) er iñ ‘die Presse zu bringen und das Resultät der ‘dann erfolgéndèn Verleumdungéklage abzuwärtèn, ‘der ‘doch nur ironis ewiésén wérden. ér Minister des Jnnern, Herrfurth, ‘verwahrte si da- gen, den Vorredner angegriffen zu haben; er habe ihn mit n fragwürdigen Gestalten ‘nicht zusammengebraht. Der Prozeß Conrad nicht àls elegenheit: behandelt; von seiner Rede in der on habe er 5/;--dem Bürgermeister Conra der G aire gewidmet. Der Proz Gloden.sei in-erster-Justanzzu Gunsten der Kix aber es jei Berufung einge as Kölner Urtheil. beruhe nur auf er, während in Koblenz alle Gem i Köln ‘sei Übrigens ledigl ) e angéklagte Zeitu e zu Sthuldén komtnen lassen. Ein jektive Wahrheit, sonderr | len’sür den bestimmten Fall. Der Ra die Oeffentlichkeit zu bringen, sei durhau ‘gewesen. Geräde weil das ehrengericht ndgerihtsurtheil niht ganz gleihzustellen sei,
wordén, und i „Kölnische
werde die i eugenvérnehmüngen in
tählichen Fest Zudem ledi
as' Kölnèr Lán
[Rath ‘des Minift
ie Sache wied gémneint sein könne, müsse
in dex G ane an vorigen
U v Glo ngemeinde ent- Und die Sache schwebe noch.
er Gemeinde-
ussagen eini deräthe Vver-
Dag Sb rthtinitg
Letdigung n iß \haffe nicht ob- dern nux Ret zwischen den beiden streitenden th, dieSache noch einmal s nit ironis lihe Erkenntni
e
Tonrad' , daß die Sache nod
: 3: wenn bér Abg. Bäthem und seine Freunde aber damit die Sache nise für Mena ilt und erledigt ansähen, dann sollten sie außerhalb des Abgeordnetenhauses vorbringen ; es würde dann auf das Schnellste die Anklage wegen eumdun( n sie erhoben werden.
Abg. von Ciarlinski brachte verschiedene Beschwerden darüber vor, daß man polnischen Wählern ihr Wahlrecht ver- kümmert habe, indem man die Wirthe durch Drohung mit „polizeilicheti Maßregeln ungen, ihre Lokale den polnischen
ern zu verweigern. ner sei zu bemängeln, daß man ch nihtpolitishe polnishe Vereine, z. B. die General- versammlungen von Genossenschaften, polizeilich überwache. Bei Sóhluß des Blattes nahm der Minister des Jnnern, Herrfurth, das Wort. -
— Eine bewußt abgegebene Willenserklärung, welche nach den gegebenen Umständen von der Gegenpartei als eine ernstlih gemein te aufgefaßt werden mußte und aufgefaßt worden ist, kann nah einem Urtheil des Reichsgerichts, IV,. Civiljenats, vom ‘17. Dézember v. J., nicht dur die nahträglihe Behauptung, daß sie nicht ernstlih gemeint ge- wesen, Ung gemat werden; sie wird auch dann ‘nit wirkungslos, wenn au die Gegenpartei nachträglih die -Ueberzeu exlangt, daß -jene ihr günstige Willenserklärung eine Leudlerische gewésen war.
— Die Bevollmä@htigten zum Bundesrath, Königlich bayerischer Ministerial-Rath Heller und Königlih sächsischer «Geheimer ‘Regierungs-Rath Vodel, sind von hier wieder \abgereift.
Bayern. München, 15. Februar. (W. T. B.) Die jlingste Tochter des Prinzen Ludwig, Prinzessin Dietlinde, ist heute gestorben.
Sachsen-Altenburg. Altenburg, 15. Februar. Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Anhalt mit der Frau Erbprinzessin, dem Prinzen Eduard und der Prinzessin Alexandra, sowie Se. in der Prinz Albert von Sachsen-Altenburg sind gestern, Erstere auf der Reise nach Meran, am La Hofe zu einem zweitägigen Besuch eingetroffen. Se. Hoheit der Erbprinz Friedri ch E wird im Laufe des heutigen Tages gleichfalls erwartet.
Anhalt. Dessau, 14. Februar. (Anh. St.-A.) Die vorgestrige vierte Plenarsißzung des Landtages eröffnete der Landtags-Präsident Lezius mit der Mittheilung, daß der Herzog und die Herzogin das Präsidium des Landtages in Audienz empfangen ¡und die Glückwünsche des Landtages zur Verlobung des ‘Grbprinzen entgegengenommen haben. Der Präsident gab sodann Kenntniß von einem Schreiben des Abg. Keßler, wona derselbe in Folge des Landtags- beshlusses vom 8. d., das Erlöschen des Mandats des Abg. Herz betreffend, auch sein Mandat für erloschen erachtet und dasselbe niederlegt,. da er von einem Jahreseinkommen von über 18 000 f steuerpflihtig fel em - landesherrlichen Landtags-Kommissar wurde behufs Veranlassung einer Neu- wahl ¡hiervon KenntFi gegeben. — Die ‘hierauf vorgenommene -Wahk eines erste Laitdtags-Vize:Präsidenten fiel auf den bis- herigen zweiten Vize-Prästdenten von Biedersee. — Die Vor- agen, betreffend ‘dié Wasserversorgung der Stadt Groß- alsleben, und betreffend die ‘Mitverwendung des ‘bei ‘der Herzoglichen Landrentenbank angesammelten sogen. Amorti- sationsfonds zu' ‘den Ausloosungen von Landrentenbriefen, wurden gemäß den bei der zweiten Lesung gefaßten Beschlüssen ohne Debatte in dritter Lesung genehmigt. Jn zweiter Be- rothung wurde die Vorlage, betreffend die Verwendung eines Dotationskapitals des Kreises Ballenstedt, einstimmig ange- nommen. Der Geseß:Entwuxf, betreffend Abändexung des Geseßés, die den Medizinalpersonen für die Be- sorgung gerichtsärztliher 2c. Geschäfte zu gewährenden Vergütungen t wurde unverändert genehmigt. — An der dann folgenden ersten Berathung des Haupt- Finanz-Etats für 1889/90 betheiligten sih zunächst die Abgg. Kraaz und von Biedersee, der Staats-Minister von Krosigk und der Regierungs-Präfident Oelze. Den Ausstellungen des Abg. Kraaz gégenübér erklärte der Staats-Minister von Kröfigk: Die Regierung verkene keinen Augenblick, daß ‘das neue Steuergeseg verbesserungsbedürftig sei, man möge jedoch nit verlangen, daß dieselbe {hon in dieser Session mit einér Steuernovelle vorgehe. Der Vorredner habe an die Spitze seines Vortrages den Ausspruch gestellt, daß das an- ate Finanzwesen mit Leopoidshall stehe und falle. Das ei jedoch nicht der Fall. Wenn Leopoldshall wirklich einmal versage, dann werde die Regierung auch wissen, wo sie mit Ersparnissen und Einschränkungen ih einzurihten habe, und das Verinögen, das Anhalt außerdem noch besige, sei voll- fommen hinreichend, um das Staatswesen im vollen Gleich- gewicht mit allen Nachbarstaaten ‘zu halten. Die Ausfüllungs- arbeiten unddie Arbeiten am neuen: Schacht absorbirten aller- dings ‘bedeutende Summen, immerhin bleibe aber noch ein ganz erklecklihes Sümmchen übrig. Aus der Vorlage, welche em Landtage noch.in diéser Session zugehen werde, werde derselbe die Ueberzeugung gewinnen, daß man die Konkurrenz mit den Haan) ächten ausattqu werde. Die Ueberschreitung.beim Bau der Saalmühlesei hauptsc O dadur herbeigeführt worden, daß man: die Fundamente dèr alten Mühle nicht, wie dies ursprünglich angenommen worden sei, habe benugen können; es habe von Grund aus neu gebaut werden müssen. Was den Unterrichts- Etat betreffe, so sei zu bemerken, daß die Regierung das Wachsen der Bevölkerung nicht in der Ham habe. Eine Ein- schränkung der Schulstunden, wie jolhe der Vorredner wüns, eintreten zu lassen, dürfte sich niht empfehlen; man werde den bisherigen guten Zustand der Schulen nicht ver- \{lechtern wollen. ‘Der Abgeordnete habe noh von einer mög- lichen Verminderung der Einheiten gesprochen. Die Regie- rung wünsche nihts sehnlicher, ‘als die Einheiten auf das allermöglihste Minimum zu reduziren; was jedoch die Staats- re g im Jnteresse der Volkswohlfahrt brauche, das müsse sie hoffen auch bewilligt zu erhalten. Dieselbe sei sonst nicht inder Lage, ihre Fs so zu erfüllen, wie sie es doch gern möchte. — Vezügli der neshüstlihen Béhandlung des ‘Etats bean- tragte ‘der Abg, ‘von Biedersee, den ordentlichen ‘Etat im Frein zu behalten Und den außerordentlichen tat dér Etats- ommission zur Vorberathung zu überweisen. Nach längerer Debatte, an der sih außer dem Regierungskommissar, Präsi- denten Ackermann, noch die Abgg. Brumme, von Krosigk, Kraaz, ‘Rümelin und von Biedersee betheiligten, wurde diesec Antrag einstimmig angenommen. Der Präsident exnannte
“hierauf die Resorenten für die einzelnen Titel und beraumte d äie Mlenarsigung auf Freitag, den 15. d. M., an.
est, 15. Februar. (W. T. B.) ute mehrere dringende Jnter- pellationen wegen des gestrigen Vorgehens der Polizei bei den Straßen-Demonstrationen, sowie wegen der bezüglihen Verordnun hauptmanns angemeldet. Der Bericht über die Verfügungen anläßlih der Demonstra- Monat vor. und sprach die Zuversicht aus : eife der Nation werde das Parlament vor den in der ungarischen Geschichte unbekannten und unange- nehmen Scenen bewahren. Debatte zwischen der Opposition und - dem Minister-Präsidenten a erklärte der Präsident: der Bericht werde seiner die Tagesordnung kommen. Lukas beantragte die ertagung der Sizung unter Hinweis auf die dur die Brutalität der Polizei hervorgerufene Stimmung. Der Ant wurde jedoch nach erregter Diskussion mit 204 gegen Stimmen abgelehnt und dann die Berathung des es fortgeseßt. er Gerichtshof hat 20 Jndividuen wegen be- angener Diebstähle und Gewaltthätigkeiten anläß: der Straßenkrawalle am 29. J em bis anderthalbjährigem Kerker verurtheilt.
rankrei. Paris, 15. Februar. räsident Carnot empfing heute Vormittag mehrere ein- ßreihe Mitglieder der ODpportunisten-Fraktion. Wie es heißt, hätte Carnot dem Kammer-Präsidenten Méline angeboten, an die Spitze des bisherigen, jedo gewissen Ver- änderungen zu unterziehenden Ministeriums, dem einzigen Programm, das Budget für 1 lassen, damit sodann die Vertagung der Kammer erfolgen könne. Jm Laufe des Nachmittags konferirte der Präsident mit mehreren politischen Persönlichkeiten aus dem Senat und -der Deputirtenkammer. Magnin hatte nah einer Konferenz mit Carnot Unterredungen mit Loubet und Tirard.
Der „Temps“ empfiehlt ein Geshäfts-Ministerium, welches sich lediglich der Ausführung der bestehenden Gesetze, der Entwickelung der nationalen ‘Arbeit und dem Schuyte der öffentlichen Ordnung zu widmen habe.
15. Februar. Deputirtenkammer seßte heute die Bonghi beantragten Tagesordnung fort. Mehrere Redner, darunter Nicotera, richleten heftige Angriffe gegen Crispi. Der Minister-Präsident gab hierauf eine Darstellung der Vor: ebruar und wies nach, daß die Angriffe der Vor- redner sih nicht auf diese Vorgänge beziehen, sondern dem gegen- wärtigen Regierungssystem gelten. Er vertheidigte die von ihm befolgte Politik und erklärte, daß er, wenn das Urtheil der Kammer ihm günstig sei, sein Werk im Königs und des Vaterlandes for Urtheil ihm ungünstig ‘sein sollte, Pflicht thun. Die ‘Debatte wird morgen fortgeseßt.
Madrid, 16. Fébruar. (W. T. B.) Der General Villacampa, welher in Folge des hier im Oktober 1886 stattgehabten Pronunciamentos nach deportirt worden war, ist daselbst gestorben.
Griechenland. Athen, 15. Februar. (Pol. Corr:) ‘Das G eseg betreffs der Anleihe im Betrage von welche ‘die Ar häologische Gesell\schaft mit der Unionbank abgeschlossen hat, wird in den nähsten Tagen publizirt werden.
Numänien. Butkarest , 15. Februar. (W. T. B.) Jn der der Deputirtenkammer wurde nah kurzer Debatte ‘die gestrige Abstimmung, dur welche der Antrag Blaremberg: -das frühere
Bratiano in Anklagezustand zu- verse gegen 79 Stimmen abgelehnt worden ist, be
Serbien. Belgrad, 15. Februar. (W. T. B.) Der König und der Kronprinz sowie das beiderseitige Gefolge, der österreihishe Gesandie von Hengelmüller und der deulsche Gesandte Graf Bray sind heute Mittag gekehrt. — Der gewesene Finanz-Minister. Vukafin Pe- trovic ist zum Direktor des Steuerdepartements im Finanz-Ministerium ernannt worden.
Amerika. Washington, 15. Februar. (W. T. B.) Die Mehrheit der Finanzkommission hat der Repräsen- tantenkammer die Tarifvorlage Mills mit dém darauf bezüglihen- Amendement des Senats und einer Resolution unterbreitet, in welcher es als der Verfassung widerlaufend erklärt wird, daß die Vorlage des. Senats an ie Stelle der Mills'schen Vorlage trete. daher die Vorlage dem Senat mit dem Bemerken zurückstellen, daß nah der Verfassung nur die Repräsentantenkammer zur Einbringung einer derartigen Vorlage ermähtigt sei. Dem inanzkommission, der Repräsentanten- kammer über eine Ermäßigung der Einnahmen um 70 Millionen zu berichten.
Oesterreich-Ungarn. Jm Unterhause wurden
des Ober-Stadt- räsident legte den
tionen im vo die politische -
Nach einer kurzen polemischen
anuar Zu zweimonat-
(W. T. B.) Der
treten, mit berathen zu
W. T. B.) Die
Ftalien. erathung der von
gänge vom 8. F
nteresse des Wenn dieses
tsezen werde. f o werde er denno seine
Spanien.
20000000 Fr., t der Wiener
heutigen Sizung
Ministerium en, mit 80
aus Nish zurüdck-
Die Kammer möge
Wesen nach beschloß die
Zeitungsstimmen.
Unter der Ueberschrift : „Die Bekämpfung -der Sozial- es in der - „Deutschen volkswirth-
aldemokratishe Fübrer, arteigeno|sen veränderte,
demokratie“ hei orrespondenz“:
1s vor - ungefähr zehn Jahren der \ Hr. von Schweitzer, seine Stellung zu den. da erzielte er mit diesem Schritt auf fast allen Seiten im erften Augenblick eine Ueberraschung, die als eine „angenehme“ auf Seite Partei allerdings nit bezeichnet werden
der sozialdemokratischen knüpfte man an das Geschehniß
konnte. In allen anderen Lagern aber eine Anzahl von Erwartungen, welhe sämmtlih eine Abnahme der Agitationékraft der sozialdemokratischen Partei ins Auge faßten. Weaige Monate reiten hin, um den Beweis zu erbringen, daß, wer #0 dachte, sih einer {weren Täuschung hing zeugte sich, daßdie fozialdemokratishe Part rn und Einfluß stetig zunahm. r ein, aus gelegentlihen, wenn auch noch \o ernsten Sozialdemokratie den Schluß daß möglicherweise die Auflösung»der Partei bevorstände. ind, selbst wenn fie zum Austritt eines Führ ogax zu ciner Gruppenbildung innerhalb, der Partei führen, kéine Zeih:2n von Auflösung, sondern uur Symptome des Entwickelungsganges.
Man über- anstatt Boden zu ver- | Heute fällt es denn
iemand me Zerwütfnissen unter den Führern der zu beben, Solche Vo
und eventue
“ “Hulbigte man vor zehn und fünfzehn Jahren also noch d Í danken, baß die sozialdemokratische Bewegung in M i raa e Aa vher mehrerer Fübrer fei, welhe die Massen nah ihrem |: Jen lenkten, so war diese Ansicht lediglich das Produkt einer so | emineuten S o wie Lafsalle. Man hatte es ja au erlebt wie nah dem tödtlihen S des Wallachen Rakowiß das Heer der yon Lassalle geführten Arbeiter in der That zunächst den Kopf verlor und wie die Bewegung fihtlih zurüdging, Man war eben nur allzu -ge- neigt zu glauben, daß mit dem .Rücktritt der Epigonen ihre leßte Be- deutung vergeben würde. Heute giebt man si nun allerdings längst keiner herortigen Täushung méhr hin. an weiß, daß selbst die sogzialdemokratishen Führer im Grunde niht schieben, sondern ge- \hoben werden. daß zehn sih melden, wenn einer den Kampfplaß verläfit. Man hat erkannt, daß der Boden, aus welchem die fozial- demokratishe Bewegung ihre ‘Kraft sog, ‘in gewissen sozialen und ge- werblichen Mißständen zu suhhen ist und dieser Erkenntniß verdankt -die Botschaft Kaiser Wilhelm's I ihren Ursprung. -
: Je weiter die Zeit rollt, desto mehr wird es si erweisen, daß die Fürsorge des greisen Kaisers für sein Volk auch hinsichtlich der Arbeiterfrage das Richtige getroffen hat. Die Kaiserliche Botschaft Ee den Weg genau vor, auf welchem die gerehtfertigten Be- chwerden der arbeitenden Bevölkerung abzustellen sind, und wenn Regierung, Parlament und Volk auf diesem Wege beharren, fo föônnen wir getrost hoffen, daß wir den sozialen Gefahren glücklih begegnen werden. Es wäre zu bedauern, wenn dieser We au nur kurze Zeit verlassen werden müßte; nur mit Festigkeit au der einen, Milde und Gerechtigkeit auf der anderen Seite , kann das rothe Gespenît vertrieben werden. Kaiser Wilhelms I. würdiger Gnkel, . unser junger Kaiser, bürgt aber dafür, daß in dem Sinne seines erhabenen Großvaters der mit dessen Botschaft beschrittene Weg wird weiter verfolgt werden; er hat wiederholt erklärt, daß er an der Botschaft seines Großyaters festhalten und auf ihr fußend niht nahlassen werde, dem Frieden der einzelnen Bevölkerungsklassen untereinander seine stete Fürsorge zu weihen, Daher dürfen wir mit Zuversicht hoffen, daß auf dem beschrittenen Wege fortgefahren und es \{ließlich gelingen wird, das, was ‘man einst vergeblich von dem, E Zwiespalt der gefährlihen Partei crwartet hatte, zu
— Zu dem im Hause der Abgeordneten von den Abgg. Dr. Windthorst und Genossen eingebrachten Schulantrage Das wert S:
i s unterliegt niht dem mindesten Zweifel : die Verwirkli dieses Antrags würde aus. der preußischen Staatsscule cine ieten fchule machen. ufi dies der Antragsteller beruft sich zur Begründung
der Behauptung, daß dics der „ursprünglihe Sinn“ der Zusiherun im Art. 24 der Verfassung gewesen, auf einzelne Aeu hee Don Personen, welch{e beim Zustandekommen der Verfaffung betheiligt waren. Sogar cine solche Berufung ift nicht zu Gunsten aller Forde- rungen des Antrags möglich; sie ist aber zu Gunsten keiner derselben von Gewict. Eine derartige Juterpretation geseßliher Bestimmungen ist längst als unftatthaft anerkannt ; ‘der „Sinn“ einer sollen kann aus Vorverhandlungen und späteren Auslegungen betheiligter Personen hôcstens dann festgestellt werden, wenn die Meinung der Gesammtheit aller Betheiligten bekannt ist und übereinstimmt. Am wenigsten be- treffs der preußischen Verfaffung, die so mannigfahe Entstehungs- phasen durchgemacht hat, ist dies der Fall. Man kann sich somit nur lediglih an den Wortlaut halten, und diefer ergiebt nur, daß die Religionsgesellschaften den religiösen Unterricht in der Volksschule eleiten* sollen, cin Wort, bei dem man sih das Allerverschiedenste denken kann, von so excessiven Bestimmungen, wie Herr Windthorst le verlangt, bis etwa zu einer bloßen Befugniß der obersten kirchlihen ehörden, eine allgemeine Anordnung über die Art der Ertheilung dieses Unterrichts zu geben. Die Verfaffung hat hier, wie betreffs ee ntlilben Bestimmungen über das Schulwesen, die weitere usführung Tediglih dem Unterrichtsgeseß vorbehalten. Gleichviel aber, ob man die gesammte Geseßgebung über die Einrichtung des Schulwesens einem derartigen Geseß zuweisen oder einzelne Zweige gesondert regeln will, so ist so viel auf alle Fälle Tar, daß die nach der Verfassung konkurrirenden Rechte des Staats, der Gemeinde, der Kirhe auf die Schule nur glei- zeitig organi geregelt werden ‘können, weil font einer oder méhrere diefer N zu kurz kommen. Allerdings follen die Re- ligion8gesellscha en nach der Verfassurg den Religionsuntexricht eleiten“ ; aber nah derselben Verfassung soll für die Bildung der ugend durh öffentlihe Schulen genügend gesorgt werden, sollen alle Qulen unter der Aufsicht vom Staate ernannter Behörden stehen, soll der Staat unter geleplid geordneter Betheiligung der Gemeinden die Lehrer anstellen 2c. Der Wortlaut und der Zweck dieser Ver- fassungsbestimmungen würde auf das \hwerste verlegt dur eine Auslegung des fraglihen Saßes im Art. 74, wie das Centrum sie verlangt. Der Antrag war und bleibt in Preußen unannehmbar.
Centralblatt für das Deutsche Rei ch{. Nr. 8. — Inkalt; Handels- und Gewerbewesen: Verzeichniß der auf Grund der inter- nationalen Reblaus-Konvention in Jtalien sür die Einfuhr von Pflanzen geöffneten Zollstelen. — Bankwesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Januar 1889. — Eisenbahnwesen: Yereigbarung zwischen Deutschland und der Schweiz wegen gegenseitiger Anerkennung der Leichenpässe. — ZolU- und Steuerwesen : Bestellung eines Stations- Gontroleurs. — Konsulatwesen: Ernennungen; — Einziehung eines Vize-Konsulats ; — Entlassung; — Exequatur-Ertheilung. — Polizei- wésen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
Jusstiz-Ministerial-Blatt. Nr. 7. — Inhalt: Mittheilung, die große Staatöprüfung betreffend, vom 7. Februar 1889,
Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 7. — Znhalt: Amtliches: Cirkular-Erlaß vom 29, Januar 1889, — Personal- Nachrichten, — Nichtamtliches : Neubau der chirurgischen Klinik für die Universität in Breslau. — Zur Beobachtung der Grundeisbildung. — Die Durchtunnelung des Ssuram-Passes im Zuge der Trans- Taukasischen Eisenbahn. — Das Bauernhaus im Amt Thedinghausen. — Vermischtes: Vorftand des Architekten-Vereins in Berlin. — Vorstand des Verbandes deutscher Architekten- und Ingenieur-Vereine. — Verkehr auf den Wasserstraßen Berlins. — Ausstellung von Meß- bild-Aufnahmen. — Flußeisen für Brücken. — Réttungsketten an Ufermauern. — Bücherschau.
Statiftishe Nachrichten.
Nach Mittheilung des Statistishen Amts der Stadt Berlin nd bei den biesigen Standesämtern in der Woche vom 3, Februar kis inkl. 9. Februar 1889 zur Anmeldung gekommen: 217 Geswbtteßungen, 981 Lebendgeborene, 30 Todtgeborene, 638
e.
‘Ster
— Die. von dem statistishen. Departeinent:des K. K. österreichischen Handels-Ministeriums zusammengestellte Statistik des öster- reichischen Post- und Telegraphenwesens im Jahre 1887 ih folgende Mittheilung: Das Post- und Telegraphengebiet der im Reichörath vertretenen eas und Länder in der Ausdehnung von 300024-qkm mit 22144244 Einwohnern (nach der Zählung vom 31. Dezcmker 1880) umfaßt zehn Post- und Telegraphen- Direktionen. welche dem K. K. Handels Ministerium unterstehen und in Wien, Linz, Graz, Triest, Innsbruck, Prag, Brünn, Lemberg, Czernowiß und Zara ibren Siß haben. Es betrug die Gesammtzahl der Postanstalten im Jahre 1887 4434 gegen 4347 im Jahre 1886, jene der Telegraphenanstalten im aue 1887 3359 gegen 3192 im Jahre 1886, ir lassen nun die Hauptziffern der: statistishen Daten aus dem he 1887 folgen und \{ließen h lade Klammern jene aus dem Jahre 1886 bei. Das Gesammtpersonal der Post- und
Telegraphenanstalten betrug 21 982 (21 389), die Gesammtzahl der
4
Land- und Forstwirthschaft.
F Emile af trese Centralblatt“ Für Forft- dwesen) unter
reiher ‘Faleute aus Wiffen :
Dr.-Franz B j
dur die Post beförderten Sendungen belief si, den Zeitung
ih a net auf 502 894 214 (495 207 270), ‘die eelide bezifferte sih mit 7215 172 (6 901 638). | und des Telegraphen beyngen a j [.), mithin ergab ih ein Ueberschu ros 3418 783 F.
denrn Tel ues mteinnahmen der 26 757 219 Fl. (26/367 103 Fl (22 619 102 0 1 Aus der indisen Misstonsf — Aus der in en onsfstatiftik ¿
ZeitsGrift. Die driftlive Welt“ fo atiftik giebt dieNr. 4 der Energie und welchem Au heit das ungeheure indische genommen hat, zeigt ein B
, die Gesammt und Praris ‘be aur, o. 6.“ d ät München (Berlin, ben erschienenen 2, Heft 11. (3 Original-Artikel : Betrachtungen über den Unternehmergewinn und Veroollftändigung ‘des Artikels im Augusthefte 1888 d. Prozente, welche die in den Hohwaldungen der deutschen en Kapitalien abwerfen, vom Größh. hef. Geschichte der Aufastungs- sa-lotbringishen Forft aß-lothringischen Forft- hte und Notizen.
a rey). tis g: M ed Jahrgangs folgende ) evangelifche Chriften- Arbeitsfeld für die Mission in An i lick in das neuerdings von dem amerikanis Missionare Badlcy zusammengefstellte Verzeihniß der in Indien (ohne Birma und Ceylon) thätigen Missionare. : Es sind dort niht weniger als 37 evangelishe Missionsgefellshaften auf dem 19 englische, 12 amerikanische, 4 deutsche, 1 dänische und 1 s{wedische. ten zu denselben 791 Missionare und 530 ein- ebor amentlich die Zahl der leßtern, welche baupt- \ählich den am längsten arbeitenden englischen ift schr bedeutsam für den gegenwärtigen Stand der indish erdem die imponirende Zahl von 315 Misfionaren in der Zenanamission aufzuweisen, von- denen England und Amerika verbältnißmäßig das Hauptkontingent stellen. Diese Zahlen erscheinen oh ergiebt sich, eas man die Beo as die eva
waldungen niederg Ober-Forftdirektor technik und Aufastungölehre, cin Beitr Waldbaues, von Dr. K. J. Referat über die XII1. Versammlung des el vereins zu Pfalzburg; ferner literarishe Berid
Gewerbe und Handel.
Berlin, 15. Februar. Amtliche Preis Butter, Käse und Schmalz. x chaftsbutter Ia. 115—118 #, Ila, 110—113 o. abfallende —,— äHÆ, Land-, P 87—90 A, Pommeriche 87—90 M, ch Sennbutter 105—110 4, do. Landbutter 85—99,4, Schlésishe85—88 46, Galizisde —,— Æ — Margarine 40—65 # —- Käse: Sch{weizer Emmenthaler 85—90 #, Bayerischer g h da, Ost- und West- a, — M, 75—85 #, Limburger 32—38 4, Quadratmagerkäs ) Primna Western 17% Ta. 45,00 #6, rei 1 ) Berlinec Bratenschmalz 50—53 #4 — [Fétt, in Amerika-raffinirt 45,00 4, in Deutschland ráffinirt 45,00— Butter: :Verkléhrsstsrungen und Kälte veran- laßten knappe Zufuhren und in Folge dessen eine Preisfteigerung. Schmalz: Bei kléinen Vorräthen :uiid guter Béedarfsfrage könnten ih
en. ihtsrath der Deutschen Geno ssenschafts- den Gefellschaft die Bil d aftenden Gefellshafter die Bilanz und das Gewinn- und Verlust-Conto pro 1888 vorgelegt. Dasselbe ergiebt bei einem Kapital von 15 Millionen, gegen 9 Millionen im Jahre 1887, einen Bruttogewinn ‘von 1'632 054 # (1887 956 448 6) und seßt sih zusammen aus: Gewinn auf Zinsenconto 302 905,24 4 (187 893 46 in 1887), Gewinn auf Provisionsconto 382 417 4 (1887 293 485 F), Zinsen und Gewinn auf Effektenconto 395 790 4 (1887 124 765 4), Gewinn auf Disconto-Conto 170539 M (1887 154 600 46), Gewinn auf- Devisen- und Sortenconto 16 384 4 (1887 11 214 #6), Gewinn auf die Hauksertragsconti 18 369 „A (1887 20135 4), Rein- 167 423). Nach Abzug der vanbiunasaakoiten, Abs@ f . Na zug der Handlungsunkosten, Abschreibungen und 80 C00 „G Rüdstellung auf Spezialreserve-Conto verbleibt Au Reine ewinn von 1375 274 4 gleih ca. 9,17 % des Aktienkapitals (1887 61 021 M). — Der für den 2. März d. I. einzuberufenden General- versammlung wird die Vertheilung einér Dividende von 7s 7 9/0) vorgeschlagen, sodaß nach Abzug der vertra s as Saarn a e L Die erlin und Frankfurt a. M. betragen nunmehr 2 082 000 glei 13,88 9% des Aktienkapitals. R — In der außerordentlichen Generalversammlung der Stettiner Maschinenbau - Anstalt und Schhifs8bauwerft- Aktien- gesellschaft vorm. Möller &Holberg zu G dem Antrage der Verwaltung gemäß beschlossen, den §. 3 des Statuts in der Weise zu ändern, daß der Gegenstand des Unternehmens odahin dehnt wird, au andere Fabrikgrundstücke zum Betriebe zu er- en. Zu .dem Antrage auf Erhöhung des Grundkapitäls um mendement gestellt und einstimmi nommen, dieses Kapital durch Ausgabe von 6 9% igen Prioritäts-Aktien zu beschaäffen. — Vom oberschlesischen Eisen- und Metallmarkt be- 4 e Zîg.”: Die an Schneefällen und Verweh: reihe Witterung war der Anfuhr von Erzen sowie den Arbeiten im hiedentlih die Shmelzarbeit der tigt, resp. bedingte
Bose zu Darmstadt ;
Plane, darunter May (For
Im Jahre 1885 ge geborne Gehülfen.
Dieselbe hat au eftstellung für
d Genossen M, Ta. —— k, ishe 87—90 A.
auf den erften Blick hoh eß Polnische 87—90 4, Bay
Q Indiens n l a iel s ristenheit immer no eshäâmende Resultat, d i i erst auf 285 000 Heiden ‘und Mabaredanee kant E
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Forschungen zur deutshen Landes- und Volks- kunde, im Auftrage der Centralkommission für wissenschaftliche Landeskunde von Deutschland herausgegeben von Dr. A. K A F ; on diesem Sammelwerk find die Hefte 3 und 4 II[. Bandes hb Heft 3e «Das Erzgebirge, eine orometris{ch-anthropogeographishe Studie“, von Dr. Johannes Burgkhardt, Oberlehrer an der (mit einer Karte); Heft 4: „Die e Bewohner“, von Dr. Adalbert Bezzenberger, Professor an der Universität zu Königsberg i. (mit einer Karte und aht Text-Jlustrationen). — Bekanntlich so die „Forschungen zur deutschen Landes- und Volkskunde" dazu mithelfen : die heimischen landes- und ‘volkskundlihen Studien zu fördern, indem sie aus allen Gebieten derselben bedeutendere und in ihrer Tragweite über ein bloß örtliches Interesse hinausgehende Themata heraus- greifen und darüber wissenshastlihe Abhandlungen h Sie bejhränken fih dabei nicht auf das
preußischer 55—65 M,
Schm nes, i Deu land raffinirt 47,50 M , 1 fi
47,00 A Tendenz:
‘Preije nicht E
Bank von Soergel, Seitens der persönlih h
Realshule in Reudnigz-Leipz Kurische Nehrung und
7 é ervorragender achmänner bringen. t des Deutshen Reich A E A d N eutshe Sprache geredet wird, so weit soll sich auch, ohne Rücksiht der Gerichtskreis der Sammlung ausdehnen. Í „ ersheint in zwanglosen 2 bis 5 Bogen; jedes Heft enthält eine vollständige Arbeit, von kürzeren ausnahméweise auch mehrere, und ist für sih käuflih. Eine vereinigt (Preis 20 bis 29) Von den biober, cle ctt i , Von den bisher etishienenen enthä
der I. n E 6 H L d E
— Zei r des Aachener Geschichtsvereins. Im er wissenshaftlihen Kommission herausgegeben von rd Pik, Archivar der Stadt Aachen. X. Band. ( Kommissionsverlag der Cremer'\{ea Bucbhandlung, C. Cazin. 1888.) — Dieser neue Band der Zeitschrift wird ei Erinnerung an Alfred von Reumont“ betitelten Generalversammlung des Vereins am 10. November 1887 von H. Loer\{), welher dem verstorbenen hoGverdienten Gelehrten, Diplomaten und ehemaligen ersten Pcäsidenten des Vereins einen warmen ehrenvollen Nächruf widmet, indem er den Lebensgang des Verewigten und seine wissenschaftlihen Arbeiten \{ildert. Aachener Prozesse am Reihs-Ka Et a dem R Un t R rofessor Loer espricht ein Verzeichniß der Einkünfte der Katharinenkapelle keim Aachener Münster aus dem Ende des 14, Jahrhunderts. den S(hluß
\oweit w auf enen Volksgemeinschaften . 345 649 M (1887 auf staatliche Grenze
Sammlung er von ungefähr
mäßigen Taritièmen
entsprehende Anzahl von esammten Reserven in
leitet mit einem „Zur rabow a.O. wurde ortrag (gehalten in der
850 000 Æ wurde das
Dann folgen -Regésten Über
Staats-Arcivar Dr. Rudolf rihtet die „Schles. rwehungen ¿eten abträglih; ebenso wurde ver ohöôfen durch die näfsen Rohtmateri sie reihliheren Aufgang von Brennstoffen. Die erblasenen. Roheisen- von den Eisenwälzwerken | voll in genommen. Gießereiroheisen sowie die Bewerthung dieser Marktrichtung
Ferner bringt und fkulturhistorischen interessanten Sammlung Aachener Volfks- und Kinderlieder, Spiellieder M. Swollen. E. Pauls seßt scine Schilderungen der Schicksale Aachens in der Zeit der Fremdherrshaft mit einem dritten Abschnitt fort, welcher die Folgen der Niederlage der Franzo durch die Oesterreicher in der Schlacht bei Aldenhoven, am 1. M 1793, zum Gegenstande hat. Aus -den mannigfachen kleineren Mit- theilungen sei diejenige von Professor Loersh, Über Aachen betreffende Handschriften in der Amploniana zu Erfurt, hervorgehoben, Auch Rubrik Literatur die Lokalgeshihte Aachens berührende, — Der Chronik für 1887/88 langsam, aber stetig gewachfen Virein am 31.
der Band alien beeinträ und Spiele, von
bsaß von besseren Sorten
E A Eis.eng-ießereien -herrsckt -ausreihende Vhätigkeit und nan zur Bewältigung der vorliegenden Aufträge noch immer geübte Ar- ormer, Dreher, Schlosser u. st#. w. gesucht, sodaß es im | Jeshäftigungsgelegenheit niht mangelt. — J l werksbetrieb wär die Schneedecke der Heranziehung von Halb- produkten aus den im Freien liegenden Beständen. mehrfach hinderlich, in Folge-defsen war die Thätigkeit der Puddelwerke für den frishen Bedarf ‘durchaus angespannt. Die seit längererZeit anhaltende Na frage für Handelseisen a. A. läßt erkennen, daß Jahres Seitens der Händler und Selbstkonsumenten beobachtete Ent- gra gänzlich
beiter, wie mancherlei Interessantes | Revier an’: de, neu ershienene Schriften. eist die Zahl der Vereinsgenossen on:606 Mitgliedern, welhe dem Dezember 1887 angehörten, sind bis zum 1. Dezem- ber 1888 7 geftorben und 25 ausgetreten; bis zum leßtgenannten Tage sind aber neu bei
auf 636 geftiegen ‘ist.
L die zu Änfang des . Die Zahl der Vereine, Rédaktîionen, mit wel{hèn der Verein im kationen fteht, ist auf 147 gestiegen. . In den Monatsversammiungen des Vereins waren in bunter Reihenfolge Sprache und Topographie Gegenstand-der * unter den ftets zahlrei erschienenen Mitgliedern. In der Generalversamm- lung, am 11, Oktober 1888, wurden die bisheri . Schriftführer sowie der Schaßmeister wiedergewä ._Loers, ordentlicher Professor der Rechte in B vertretender Vorsißender R. Pidck, StadtArchivar in: Aachen. ‘Am Schluß des- Bandes sind die Mitglieder ‘des Vereins verzeichnet. — Der bereits in Druck gegebene X1. Band: der Zeitschrift, dessen Erscheinen für den Monat August d. J. in Aussicht steht, oll u. a. folgende Beiträge enthalten: Die Melodie des Aachener Weihnachtsliedes, von H. Böeler; Ein Sühnegeschenk für das Aachener Münster, von H. Loersh ; Aachener Gedichte des 14. Jah1hunderts, von K. Nörrenberg ; n Milendonk aus dem Gefhlecht der von Mirlaer; Aachens Befestigung im Mittelalter, von R. Pick; Aus dem Pfarr- arhiv von St. Peter in Aachen, von S. Planker ; Schütenbruderschaft in Géeilenkirhen, von M. Sollen.
— „Jovan und Margot“*.
odaß die Gesammtzahl nunmehr Gesellschaften, Institute
ben ift, Austaush der Publi- aufgegeben ist
1 / däß -das Ve ndigkeit der geschäftliden Lage die Unternehmungslust eregt hat, sodaß bereits gegenwärtig fabriken u. \. w. umfangreihe Ar Selbst bei voller Aus-
viel früher als in anderen Jahren-an von Maschinenbau- Anstalten, Kesse beiten in Lieferung übernommen worden sind, :nügung=der Betriebsapparatz vermochten die Werke in der Herste einzelner Eisensorten nicht ebenso bedurfte Anstrengungen, um die dringlihsten Au e des Walzeisenmarkts fabrikanten beab SaD lriblal vin reasainee Brie bur Gee Wenacoed war gle s ein regsamer Betrieb im Gange. Grundpreise im ober- \chlesisden Hüttenbereih : Stabeisen 14—14,50 „4, ves bis 16,75 f, Eisenblehe 16,50— geht man- mit Erweiterungen des auf Eee N eamte und R nungen: etriedes in Vorbereitung. — Auf dem Zink mar beschränkte sh der Umsaß auf Begebungen aus R Uebrigen fanden neben dem laufenden Bedarf der Metallfab Ablieferungen seewärts und in das benachbarte Ausland statt. der Blei-Induftrie fanden ziemlichen Ab Giesche's Erben notirte 36,80 6, Schles. Ia Bleckblei 27—27,50
ragen der lokalen: Geschichte, ittheilung und Erörterung
hr zu „genügen ; bei den Blechstrecken ns Theil großer
zu erledigen. ei
en Vorsigenden nd . Vortitvender ift
der günstige -westdeutfcken chtigte Grhöhung des
eiben. — Auf den Stahlwerken
rofileisen 16 — Auf der Bismarckhütt werkes vor edenhütte Vetvi
e St. Sebastianus- Hand, im Drama in fünf Akten von Nepomuk; den Bühnen gegenüber als Manuskript Creuß'she Büuch- und Musikalien- Verfasser führt uns in \ se, welche dem größeren Publikum wentgër bekannt sein dürften, indem er den Stoff aus den politischen Umtrieben, nen Serbien zu Ende der sechziger Jahre ausgeseßt war, wählte. Fürst Michael ist verbannt, sucht aber die Herrschaft im Lande wieder- Einer seiner treuesten- Anhänger ist Jovan Mioschik, in dem Bestreben, jenem {ließli selber zu Grunde geht. Charakterisirung des Vorwurfs ersieht, ift Behandlung recht wohl geei V au nit ohne Glück mit demselben beschäftigt und ein, wenn au nicht tadelloses, so doch- immerhin beahtenswerthes- dramatisches: Werk geshaffen. Vielleicht hätten die Charaktere, deren er- vershiedene mit - entgegengeseßten. .Bestrebungen und Anschauungen uns vortührt, eine namentli der eigentliche Nebenfiguren
Johannes von Magdeburg. 1887. Handlung, R. u. M. Krétsh rama in Verhältni
saß. Ia Zink W. A. ercinezink 35,40—35,50 4,
— ‘Dem Aufsihtsrath der Osnabrücker Bank Rehnungsabschluß für das verflossene el eer Reingewinn, welher auch das Erträgn Münster errichteten Abschreibungen und
schmann. —
hr vorgelegt. Der iliale umfaßt, bartat nad Abe E y e umfaßt, beträgt nach Abzu er Unköstén, antièmen 145 874 #4 ge 64 R nitsprehend den Anträgen der Dir März cr. zu beruf einer Dividende von 89%
en 106484 #6 im Vor- - oß der Auf- - Geüeral-
ae
ür Handel % eiigceyt. ) Der
Vorsteher
zugewinnen.
, bei der auf d versammlung die Vertheilung in 1887) und die Dotirung des Spezial-Réservefonds in Vorschlag zu bringen.
Der Verwaltungsrath der Aachener Bank und Gewerbe hat die Dividende pro 1888 auf 5 15. Februar. ( ißhaupt is zum
ie man aus dieser kurzen elbe zur dramatischen
Königöbe Kowmmerzien- der hiesigen Kaufmannschaft gewählt ' Hamburg, 15. ambuog -
ertiefung erfótdert, Stücckes, Jovan Mioschik. episodisch behandelt, wie z. B. Margot. tragischen Ausganges für die Hauptbetheiligten, Jovan und M ist eigentlih niht genügend begründe oan N Kai es e a T Be aE enommen em Autor jedoch) drama es Talent niht abzuspre
ch Gelegenheit, dasselbe noch “in a Arbeiten zu verwerthen. î : «
nd gleichfalls zu othwendigkeit des | Es (W merikanishen det aft beschloß, den Att ge die Bi b 84 %/9 vorzufc|
__ Wien, 16.
rt „Aktien a n Vertheilung einer Dividende von
aa (der Wode von de er Mehreinnahme 40 320 Fl. O
läßt de d E 8 r ökonomische
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