, weil zur Tilgung der lands{haftlihen Central-Pfandbriefe ein höherer Amortisations- s beitrag als n ilgung iy Pfandbriefe des betreffenden Provinzial-Jnstituts zu ent- Le N e ls der für di zushr (benden Pfandbriefe zu entrichtende ewe en ren Prozentsaß erreihen , als der für die um e t e Grundbesißer über den übershießenden Betrag der Jahreszahlungen bezw. über den Bus uß und die deshalb zu übernehmenden Verpflichtungen eine Urkunde in öffentliher Form auszustellen, event. na der entsprehenden näheren Vereinbarung mit dem Inhaber der Pfandbriefe zur Ausgleihung der teressen. Pan ie Urkunde ist dem anliegenden Formular entsprechend abzufassen und insbesondere Anlage B. derartig, daß es eines Werthstempels von dem Betrage der P eee s zu der Urkunde E nit bedarf. A Urkunde ist der im Art. 3 angegebenen Requisition Ga ängen.
Insoweit §8. 25 des Geseßes über den Eigenthumserwerb vom d. Mai 1872 bezw. §. 30 des Geseyes vom 24. Mai 1853 nit zur Andr kommen, sind für die mehr zu entrichtenden Jahres-
zahlungen und Kosten Seitens hinterstehender Gläubiger die erforderlichen Prioritäten einzuräumen.
Artikel 5.
Die Bildung des Hypotheken-Instruments erfolgt durch Ausfertigung eines Hypothekenbriefes, mit welchem die Requisition Be 3), die Erklärung des Grundbesigers E 2) oder eintretenden Falles die im Art. 4 gedachte Urkunde durch Schnur und Siegel zu verbinden ist.
Artikel 6.!:
j bewirkter Umschreibung und erfolgter Prüfung des dabei beobahteten Verfahrens dur die Provinzial Diecktionen ies die i Stelle der älteren Pfandbriefe tretenden landschaftlichen Central- Pfandbriefe den allgemeinen Vorschriften entsprechend auszufertigen, und demnächst die älteren umgeschrie-
benen Pfandbriefe zu kassiren.
B. Umschreibung Neuer Pfandbriefe.
Artikel 7.
Wenn eine Umschreibung von Pfandbriefen des neuen Formulars in landschaftlihe Central- Pfandbriefe vorgenommen twerden e so [Gat H #ch, ob der Inhaber solcher Pfandbriefe darauf anträgt,
esiter eines derar eliehenen Gutes. : i / a s g t Falle us der Inhaber die Pfandbriefe dem Institute überreichen, während im leßteren Falle: das Institut aus seinen etwa disponiblen Beständen dem Grundbesißer den gewünschten Betrag nah näherer Vereinbarung zur Verfügung zu stellen befugt ist.
Sn allen Fällen is die Umschreibung Neuer Pfandbriefe nur unter der Vorausseßung gestattet, daß die Umschreibung aller auf einem Gute vermöge einer und derselben Darlehnsurkunde haftenden Neuen Pfandbriefe erfolgt ; eine theilweise Umschreibung ist nicht zulässig.
Artikel §8.
Wenn die Umschreibung von dem Besißer - eines mit Pfandbriefen beliehenen Gutes nachgesucht
wird, so verbleibt es bei der Vorschrift des Art. 2 Absay 1. / L Geht dagegen der Antrag von dem Inhaber Neuer Pfandbriefe aus, so muß, da für die einzelnen fandbriefe neuen Formulars kein bestimmtes Gut verpfändet ist, zunächst ein freditverbundener Guts- beiter ausfindig gemacht werden, welcher mit Umschreibung der auf seinem Gute haftenden Pfandbriefe in landschaftliche Central-Pfandbriefe, event. unter der ‘entsprehenden näheren Vereinbarung zur Ausgleichung der gegenseitigen Interessen einverstanden ist. Die Provinzial-Landschaft kann die Ermittelung eines fol{hen Grundbesiters im Wege der Correspondenz Übernehmen, oder sie dem Inhaber der Pfandbriefe über- lassen. Von diesem Grundbesißer ist alsdann die urkundlihe Zustimmungserklärung (Art. 2 Absay 2)
b . zu beschaffen Artikel 9.
Die im Art. 3 gedahte Requisition des Grundbuchamtes is in diesem Falle ohne besonderes Begleitshreiben abzulassen, und es ist ihr außer der Erklärung des Grundbesigers (Art. 8 bezw. auch Art. 4) die ältere Darlehnsurkunde beizufügen. Z L
Der Ums\chreibungsvermerk ist dahin zu beantragen : D :
Abth. 111. Spalte: „Veränderungen“ zu Nr i 6, eine den statuarishen
Bestimmungen der Central-Landschaft für die Preußischen Staaten unterworfene Darlehns- forderung, in welhe diese Darlehnsforderung des Kredit-Instituts auf L Direktion vom ........... ., umgeschrieben ist, emäß Verfügung vom. ............,
Auf die A te Darlehnsurkunde ist demnächst vom Grundbuchamt der entsprehende Ver- merk in Gemäßheit des §. 129 der Grundbuch-Ordnung vom 5. Mai 1872 zu sehen; ein besonderes neues
vpotheken-Dokument wird in diesem Falle nicht gebildet. Die überreichten Urkunden sind vom Grund- chrihter im Original zurück zu erbitten und später mit der Darlehnsurkunde aufzubewahren.
Artikel 10.
Von dem betreffenden Provinzial-Jnstitut ist ein dem umzuschreibenden Betrage entsprehender Betrag provinzieller Neuer Pfandbriefe aus dem Umlaufe zurückzuziehen und zu kassiren, und darüber, daß dies gesehen, ein den Vorschriften des Instituts entsprechender Vermerk auf das Dokument zu seben. | Demnächst erfolgt die Ausfertigung der land\chaftlihen Central-Pfandbriefe gemäß der allgemeinen
dafü b Vorschriften. afür gegebenen Vorschriften Artikel 11.
Soweit dur die Art. 7 — 10 nicht Abw:ihungen der Art. 1—6 angeordnet sind, behält es bei den Vorschriften der Leßteren sein Bewenden.
Artikel 12. \
Alles zur ens von Mg cen hee e n von den L N Pl titute gemäß dieser Ipvstruktion selbstständig zu prüfen und unter eigener Berantwor eit zur Aus- Dieuna R pf i eine Mitwirkung der Direktion der Central-Landshaft findet bei den bezüglichen, die
Ausfertigung von Central-Pfandbriefen vorbereitenden Verhandlungen nicht tatt.
Entwurf der Formulare zur Fnstruktion bezüglih des 8. 41.
Anlage A.
(zu Art. 3.) Dem Grundbuchamt des Königlichen Amtsgerihts zu
übersenden wir anbei folgende Kur- und O (mut. mut.) ältere Pfandbriefe /
zusammen 4, welche auf dem, dem gehörigen, im dortigen Grundbuche Band . .. . verzeichneten Rittergut
1. diese Pfandbriefe auf Höhe thres Gesammtbetrages von . Mark auf Grund des 8. 41 des Statuts der Central-Landschaft für die Preußishen Staaten vom 21. Mai 1873 (Ges.-S. für 1873 S. 309) in eine diesem Statute unterworfene Darlehns- forderung umzuschreiben ;
. die Umschreibung auf den übersandten Pfandbriefen zu vermerken und uns dieselben sodann zur vorschriftsmäßigen Kassation zurückzustellen ; :
. mittelst dieser Requisition und einem derselben anzuhängenden Hypothekenbriefe das Hypotheken-Instrument über die umgeschriebene Darlehnsforderung zu bilden und uns das Instrument demnächst zuzustellen.
Anlage B.
(zu Art. 4.) Von den (die) auf meinem in pp. belegenen Rittergute und Neumärkishen (mut. mut.) älteren Pfandbriefen, sollen
eingetragenen Kur-
S A
im Gesammtbetrage von 4 auf Grund des §, 41 des Statuts der Central - Landschaft für die Preußishen Staaten vom 21. Mai 1873 (Ges.-S. für 1873 S. 309) in ein diesem Statute unterworfene Darlehnsforderung umgeschrieben werden.
Für die umzuschreibenden älteren Pfandbriefe “ist an Zinsen und als Beitrag zur allgemeinen Pfandbriefs-Amortisation bisher eine Jahreszahlung von 4 Prozent zu entrichten gewesen. i
Indem ih diese Umschreibung auf meine Kosten hiermit ausdrücklih beantrage, (bezw. — im Falle des Art. 2 Abs. 2. — Indem ih biewdurd meine ausdrücklihe Zustimmung zu dieser Umschreibung erkläre), und mi den statutarishen Bestimmungen der Central-Landschaft überall unterwerfe, verpflichte ih mi hierdurch für die Darlehnsforderung der 4 statt der bisherigen . . . Prozent vom
E 18 .. ab an Zinsen und als Beitrag zur allgemeinen Pfandbriefs-Amortisation eine Jahres zablung von ... Prot A i Ratea nah den darüber bestehenden Bestimmungen an das nstitut zu leisten. Für das hiernach jährlih mehr zu entrihtende halbe Prozent der M nebst den Kosten, einschließlich der Kosten der Beitreibung, verpfände ih 2c.
M 44.
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
S echte Beilage
Berlin, Montag, den 18. Februar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderunzen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. (s. 14)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auh durh die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischea Staats-
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1889,
0 Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 46 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 HZ. — Insertionspreis für den Raum ciner Druckzeile 30 ..
— mans
Vom „Central - Haudels- Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 44 4. und 44 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Aumeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benußung geschüßt.
Klasse. :
12. C. 2784. Apparat zur Entwicklung von Chlorwassercstoff aus Salzsäure und Schwefel- sáure. — Chemische Fabrik Rhenania in Aachen.
13. J. 1908. Schraubveutil für Wasserstands- zeiger. — Gustay Jacoby «& Co. in Leipzig, Bahnhofstr. 19. ;
„ F. 1912. Roftanordnung und Luftzuführung für Dampfkesselfeuerungen. — Leopold Josef in Währing, Abt Karl-Basse 4; Vertreter : F. C. Glaser, Königliher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
„ K. 6202. Neuerungen an Wasserröhßren- fesseln. — F. X. KomarekK in Wien X, Quellen-Gasse 11—13; Vertreier: F. C. Glaser, Königlicher Kommi)sionsrath in Berlin SW.,, Lindenitr. 80, :
„K. 6737. Hebelanordnung an Dampfwasßser- Ableitern. — Joh. Klein in Frankenthal, Rheinpfalz.
15. R. 4710. gZeit-Stempel,. — Charles Adams-Randall in 15 Montpellier Saq. Hyde Park W., London; Vertreter: A. Kuhnt. & R. DeissIer in Berlin C., Alexanderstr. 388.
20. G. 4993. Drahtzugrollen, welche beim Reißen des Drahtes eine Haltstellung des Signals hervorbringen. — J. Gast in Berlin NO0., Greifswalderstr. 22.
. W. 8152. Weichen- und Fernzeihen-Stell- werk. — Joseph Will, 85 Merrow Street, Wolworth, London, William Smüth, 150 Mayall Road, Herne Hill, London, und John Patrick O’DonneIll, Penrith Road, New-Malden; Vertreter : Richard Lüders in Görliß.
e Sch. 5529, Achslager für Grubenwagen.
— Franz Robert Sehulz in ZSaufkeroda bei
Dresden. ; i: W. 5159, Stromzuführung bei elektrischen
Eisenbahnen mit stets nah der gleichen Richtung
fahrenden Zügen. — Frank Wynne in West-
minster, Carteret Street, Englandz Vertreter :
F. Edmund Thode & Knoop in Dreêden.
25. L. 4730. Neuerung in der Einrichtung an Strickmashinen zur Musterbildung. — Laue «& Timaens in Sbtau bei Dresden.
26. U. S581. Beweglihe Sc(utzglocke für Gasfreibrennec mit Zündflamme. — Worwitz u. Saalfeld in Berlin 80.
„ St. 2189. Neuerung an Regenerativ-Gas- lampen. — Firma W. Stern «& Co., Lawpenfabrik in Berlin O.,, Holzmarktstraße 2.
30. J. 1897. Selbstthätiger Milchabsauge- Apparat. — George Richard Fackson und John Graham, Beide in Avergavenny, Eng- land; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Resseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6 I.
36. R. 5089. Doppelventil- für Dampf- heizungen. — Johannes Rühling in Berlin, Wasserthorstraße Nr. 25A. 1]. [.
42. D. 3596. Contactwerk für elektrische Wasserstands-Fernmelder. — Fr. Ed. Dupré in Hagen.
„ F. 3927. Auf Widerstandsmessung beruhender elektrischer Eutfernungsmesse. — Bradley Allan FisKe, Lieutenant der Nordameritanischen Marine in New-York, City, 32 Park Place,
" V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW. y
44. #8. §906. Vers@luß für Ohrgehänge. — Michel Breiseh in LSuremburgz; Vetitreter: die Firma Carl Pieper in Berlin SW.
« L. 5068. Schloß für Armbänder u, dergl. — Lauer « Wiedmann in Pforzheim. 47. A. 2059. Vorrihtung zur Zu: und Ab- führung von Luft an Schieber-Schmierschleusen. — Carl Anderss0n in Kopenhagen, Smede- gade 16; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW.
« B. 9211. Elektrishe Abstelivorrihtung mit auslösendem Uhrwerk. — Chr. Bülles in Aachen und Leonard Romanns in Burtscheid.
e M. 8452, Erxcenterschubgetriebe mit stell- barem todten Gang zum Betriebe von Klinken- g Pi — A. HMillerscheidt Söhne n Berlin N., Schönhauser Allee 44.
51. C. 2704. Pianomechanik. — Jules Car- pentier und Gustave Lyon in Paris; Vertreter : J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W,, Friedrihstraße 78.
«„ Sch. 5650. Metall-Doppelrahmen für ianinos. — Robert Schmidt in Berlin, rangelstraße 127.
57. Z. 1039. Herstellung von Reliefs auf photohemischem Wege. — Ernst Zerr in Weißenburg i. Els. am Mittelthor:
59. K. 6520. Kreéisende Pumpe. — Robert KrasselIt in Leipzig, Turnerstr. 9.
„ R. 5001. Pumpe mit veränderlicher Förder- menge und konstantem Hub. — Philippe César Rousseau in Paris, 1 Boulevard St. Denis; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
63. K. 6718. Neitsattel-Gestel. — Eduard Knauss in Passau,
Klasse. 65. C. 2739. Torpedoshußneß. — 4, Corssen in Wilbelmshaven.
«„ L. 5092. Controlapparat zur Beobachtung des Ganges von Dampfmaschinen, insbesondere von Schiffsdampfmaschinen, — Wilhelm Lan- Kenau in Bremen, Schmidtstr. 3.
O. 1109. Fahrzeug für Land- und Wasser- transyort; Zusaß zum Patente Nr. 44 527, — Georg Orth in Markt\test a. M.
P. 4023. Shifféseitenfenster. — Sydney Prestige in London; Vertreter: C. Fehlert & G: Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW.,
Anhaltstr. 6.
68. L. 4931. Fallens{loß mit feststellbarer Falle. — Robert Lippold in ODrebóden, Reißigerstr. 38 II,
« L. 4968. Vorrichtung zum gleichzeitigen Oeffnen und Stließen zweier Thürflügel. -— Robert Lippold in Dresden, Reißiger- straße 38 1I.
70, M. 8592. Bleistifthalter; Zusaß zum Patent Nr. 42 436. — Ludwig Hörr in Nürn- berg, Dammfstr. 6. :
72. M. 6106. Shnellladevorrihtung mit s\eit- lihem, selbstthätigen Kasten-Magazin für Hinter- ladegewehre aller Systeme. — Kosta R. Milovanovitech — Koka, Königlich Ser- bischer Oberst-Lieutenant, derzeit Militär-Attaché in Wien L, Operngasse 6; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW,, Gneisenaustr. 110.
77. K. 6688. Transparent-Theater. — Ludwig von Kramer in München, Adalbertstr. 76 I1.
79. G. 5108. Cigarren - Handwickelmaschine; Zusaß zum Patente Nr, 46361. — Max van Güipen in Mülheim a. Rh.
86. M. 6243. Masthine zum Weifen von Schußgarn aus einem Gewebe, — Mihran Mouradian in Didinson Street, Manchester, County of Lancaster, England; Vertreter : C. Fehlert & G, Loubier in Firna C. Kesseler in Berlin 8SW., Anhaltstraße 6.
« R.5101. Kettensheermashine. — Rudolph «& Kühne in Berlin, Pankstraße 24.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im MReichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
15. R. 4614. Masdine zum Schneiden und Fräsen von Bucwbdruckplatten und Holzstöcken. Vom 12, Juni 1888,
22. H. 7291. Darstellung einer ,a-Naphthylamin- ¿ -monusulfosäure“ genannten Säure. Vom 21. Juni 1888.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 46 S851—46 947.
Klasse.
3, 46 858. Hosenträger. — J. L. Weiskepf in Fürth in Bayern. Vom 27. September 1888 ab.
« Nr. 46 936. Apparat zur Herstellung von S(nittmustern. — F. Thiele in Rirdorf bei Berlin, Berlinerstraße 48. Vom 17. Juni 1888 ab.
„ - Nr. 46 942. Kravatte mit Einrichtung zum Wechseln des Ueberzuges. — 0, Straube in Leipzig. Vom 25, August 1888 ab.
4. Nr. 46896. Halbkreisförmig gebogener Kerzenleuhter. — J. Martin in Kew bei Melbourne, Fitwilliain-Street, Prov. Victoria, Australien; Vertreter: H. & W. Pataky in M L Königgräterstr. 41. Vom 14. August
ab,
„ Nr. 46 898. Aufbängevorrichtung für Zieh- lamven. — Frau Ch. Alrie, geb. Darley, und L. Newman in Paris, 29 Rue des Petites Ecuries; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in s C. Kesseler in Berlin SW., Anhalt- straße 6. Vom 23. August 1888 ab.
e Nr. 46 910. Löschvorrichtung für Petroleum- lampen. — Wild & Wessel in Berlin 8., Prinzenstr. 26. Vom 15. Juli 1888 ab.
« Nr. 46 928. Lampenglas. — B. Schmitz in Hagen i. W., Karlstraße. Vom 3. Oktober 1888 ab.
« Nr. 46 945. Löshvorrihtung für Petroleum- lampen. — A. G, Wovde in Hönefos, (Nor- wegen); Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8SW, Anhalt- str. 6. Vom 21. September 1888 ab.
6. Nr. 46 872. Apparat für Brauereizwecke. — Pagniez- Merlin in Fénain, Depart. du Nord, Frankreich ; Vertreter : Specht, Ziese & Co. in L Vom 23. Mai 1888 ab.
ÿ r. 46889. Neuerung an Kondensations- und Kühlapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 37 250. — Langen & Hundhausen in Greven- broih. Vom 6. Mai 1888 ab... A
„ Nr. 46 891. Meß-Apparat für Zucker zur Bierbereitung. — R. Keil in Althemniy, Jo- hannesftr. 1. Vom 19. Juni 1888 ab.
«„ Nr. 46 902. Waschmaschine für Gerste. — Rud. A. Baunigartner in Rosenheim. Vom 28, September 1888 ab.
Klasse.
7. Nr. 46 857. Verfahren und Vorrichtung zum Verzinnen von Platter. — A. Gutensohn in Ford Road, Old Ford Middlesex, England; Vertreter: R. Läders in Görliß. Vom 17, Juli 1888 ab. / Nr. 46 852. Neuerung an Notationsmaschinen ¿zum Färben, Entfetten, Waschen, Beizen, Spülen, Reinigen u. st. w. von Gespinnstfasern. — Ch, Vandermeirssche in Paris, Rue Paêcal 40; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin S8W., Königgrätzerstraße 56a, Vom 20. Juni 1888 ab,
Nr. 46 926. Waschtrommel für Gewebe, Saserbäuder und dergleichen. — J. 8. Farmer in Salford, Grfsch. Lancaster, England; Ver- treter: Wirth & Co in Frankfurt a. M. Vom 27. September 1888 ab.
11. Nr. 46903. Papiershneidemaschine mit selbstthätiger Preßvorrichtang. — H. Liebert in Bauten i. S., Jägerstraße 18. Vom 31. Of-
tober 1888 ab.
e Nr. 46916. Sammelmappye. — 6. B, Prévoest in Paris, 16 Cité Bertrand; Ver- treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochitraße 4. Vom 2 August 1888 ab.
15. Nr. 46 934. Typen - Schreibmaschine. — L. St. Crandall in 63 Elm Street Cortland, New-York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin ans Ae 101. Vom 20. November
ab.
17. Nr. 46864. Verfahren und Apparate zur Erzeugung von Kälte und Wärme. — W. Schmidt in Halbecstadt, Plantagenstraße 8. Vom 30. März 1888 ab.
18. Nr. 46855. Parallel gelagerte Walzen mit verschiebbaren Strecfflächhen. — R. M. Daelen in Düsseldorf, Kucfürstenstraße 9. Vom 29. Juni 1888 ab.
20. Nr. 46853. Selbstthätig wirkende Ein- ritung zur Verhütung voa Eisenbahnunfällen. — H. G. Held in Swolle, Niederlande. Ver- tre¿èer: G. Brandt in Berlin SW., Kowstraße 4. Vom 24. Juni 1888 ab.
» Nr. 46 860. Anzugvorrichtung für Pferde- bahnwagen. — A. A, WatKkins in Hannover, Theodorstraße 7. Vom 4. Oktober 1888 ab.
„ Nr. 46 868. Srecrvozrihtung für Signal- stellwerke. — Zimmermann & Buchloh in Berlin N., Uferstraße 6a. Vom 1. Mai 1888 ab.
« Nr. 46 919. Kuppelung für Eisenbahnfadr- zeuge. — J, Rücker in Pardubiß, Böhmen z Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C, Kessgeler in Berlin SW,, Anhaltstr. 6. Vom 28, August 1888 ab. _
«„ Nr. 46 §21. Elastisher Zug- und Stoß- apparat. — P, Forissen in Düsseldorf-Grafen- berg. Vom 13. September 1888 ab.
21. Nr. 46 878. Mikrophon. — 0. Schäfsler in Wien, VII. Halbgafse 26; Vertreter: C. Pieper t SW., Gneisenaustr. 110. Vom 14. Juli
ab.
- Nr. 46 906. SelbftunterbreHungs-Vorrih-
tung für cleftrische Ströme. — J. H. Holmes.
in Newcastie on Tyne, Portland Road, Graf- chaft Northumberland, England; Vertreter : F. C. Glaser, Königliher Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstraße 80. Vom 24. Iuni 1888 ab.
- Nr. 46 911. Verbindung dcr Elektroden ciner galvanishen Batterie unter einander und mit der Leitung. — Th. Coad in Forrest Gate, London ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Köniogräßerstr. 101, Bom 20. Juli 1888 ab.
«„ Nr. 46 925. Zeitmesser für Elektrizitäts- verbrauh. — Firma Siemens Brothers «& Co. Limited in London; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Siffbaaer- damm 29a. Vom 26. September 1888 ab.
« Nr. 46 929. Microphonmembran. — Firma Mix «& Genest in Berlin S8W., Neuen- burgerstr. 14a. Vom 9. Oktober 1888 ab.
22. Nr. 46869. Verfahren zuc Darstellung von m-Orydiphenylamin bezro. m-Oryphenyltolyiamin. — Badische Anilin- und Sodasabrik in Ludwigéhafen a. Rh. Vom 3. Mai 1888 ab.
e Nr. 46 938. Verfabren zur Darstellung von Indaminen, Indophenoken und Farbstoffen der Safranin- und Methbylenblau - Gruppe aus p-Amidophenylpiperidin. — Dr. E. Lellmann, Privatdozent in Tübingen. Vom 3. Juli 1888 ab.
30. Nr. 46856. Galvanokaustische. Schneide- \{linge. — (G. Wirschmann in Berlin 8., Kommandantenstr. 54. Vom 10. Juli 1888 ab.
34. Nr. 46893. Kartoffel - Shälmaschine; Zusay zum Patent Nr. 44886. — U, Vossen in Köln, Unter Hutmacher 7. Vom 7. Juli 1888 ab.
« Nr. 46 904. Gewi@tscyliuder-Mangel. — G. Andersen, Artillcrie-Sergeant in Christian- sand, S.; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 31. Mai 1888 ab.
e Nr. 46 907. Bilderrahmen. — C. SechubÖS, J. P. Leonhardt's Nachfolger in Offenbach, Main. Vom 29. Juni 1888 ab.
e Nr. 46 918. Waschmaschine. — ‘J. Twa- nicki in Lemberg, Hotel Zorzaz Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 11. August
1888 ab. « Nr. 46 922. Waschmaschine. — G. Schei-
De E
mert und Aug. Ahlborn in Berlin, Bessel- straße 16. Vom 18. September 1888 ab.
lasse. 34. Nr. 46 924. Stuhl mit verstellbarem Siy.
— Joh. Winklein und J. Wauss în Frankenthal , Pfalz. Vom 26. September 1888 ab.
Nr. 46 927. Gabel mit beweglihen Seiten- zinken. — Th. Wäusler in Dresden N., Fleishergasse 2. Vom 7. Oktober 1888 ab.
37. Nr. 46 887. Neuerung in der Herstellung
39,
des unter Nr. 3789 patentirten feuerfesten Putes; Zusaß zum- Patente Nr. 3789. — C. Rabitz, Königl. Hof-Maurermeister in Berlin L R LO E 7. Vom 22. März ab. Nr. 46 917. Verfaÿren der Vorbereitung von Knochen zum Pressen in Formen. — Firma N. Horn junior «& Co. in Köln a. Rhein, A ns 8, Vom 10. August ab.
42. Nr. 46895. Neuerunz an Hygrometern.
— C. Admiraal in Ryv, Gartenstr. 432 (Holland); Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 12, August 1888 ab. (
Nr. 46 923. Anzeigewerk für Sthlagkraft- messer. — J. Liebetrau in Gablenz bei E Hauptstraße 2. Vom 19. September
ab.
Nr. 46 932. Fadenprüfer. — I. A. Pierrel und Ch. U. Piat in Presles St. Maurice a. d. Mosel, Vogesen, Frankreih; Vertreter : C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Auhaltstr. 6. Bom 4. November
1888 ab. Selbstthätige Wägemaschine
Nr. 46 935. für fleinkörnige Stoffe. — irma L. A. om 16. Mai
Riedinger in Augsburg. 1888 ab. Contaktapparat für elektrishe ädel in Berlin
Nr. 46 943. Wasserstandszeiger: — A. Seh
ak Köthenerjtr. 26. Vom 4, September ad.
45. Nr. 46 859. Wärme-Regulator für Brüt- und
Vegetations-Apparate. — Th. Schmucker in Heidelberg, Hauptstr. 62, Vom 3. Oktober 1888 ab.
Nr. 46 894. Kulturapparat für tropishe Pflanzen. — J. F. Nowack und E. Bahlsen in Prag, Bredauer Gasse 8; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 101. Vom
18. Juli 1888 ab. j Nr. 46 899. Ring zur Befestigung des
: Sensenblatts am Stiele. — Ph. Wagner in
47.
Schierstein a. Rh. Vom 24. August 1888 ab.
Nr. 46 905. Apparat zur Reblaus-Vertil- gung. — L. Guyon in Fontevrault, Frank- reih; Vertreter: R. Lüders in Görlizg. Vom 24. Juni 1888 ab.
Nr. 46 914. Wagen zur Vertheilung flüssiger Sauhe. — 0. Türcke in Dresden A., Zelleschestr. 2. Vom 24. Juli 1888 ab.
Nr. 46 861. Schwungräder mit Gewichts- wirkung außer der Mafsenwirkung bei Zahnrad- übertragung. — J. Séraphin in Paris, Nr. 56 Rue de Lancry; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 14. Februar 1888 ab.
Nr. 46 862. Selbstthätiges Flüssigkeitsablaß- ventil bei Absperrventilen für Gase oder Dämpfe, aus denen tropfbare Flüssigkeit fich abfondert. — R. LatowsKi, pen. Eisenbahn-Maschinen- meifter in Breslau, Gräbschnerftr. 60 I. Vom 6. März 1888 ab.
Nr. 46 865. Rollen-Hebelgetriebe zur Hebung von selbstthätig geshlo}senen Sitventilen. — Ey g Müller in Friedenau. Vom 13. April
ab.
Nr. 46 870. Kreuzschieber zur Umschaltung zweier si kreuzender Luft- oder Gasströôme. — E. Catel in Bayenthal, Martinstr. 2B. Vom 13. Mai 1888 ab.
Nr. 46 874. Verschlußorgane, deren Ab- \chließen nah Abschmelzen von Belastungs- gewihten durch Flüssigkeitsdruck erfolgt. — E DERE in Hannover. Vom 17. Juni 1888 ab.
Nr. 46 875. Stellstift mit Differential- gewinde bei S{miervorrihtungen. — 9. Patrick in Franffurt a. M., Dederweg 23. Vom 19. Juni 1888 ab.
Nr. 46 876. Swraubensicherung mit das Spindel- oder Muttergewinde zwängendem Stifte parallel zur Schraubenaxe. — W. A. Pungs in Detroit, Grafihaft Wayne, Michigan, V. St. A. ; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genihinerstr. 8. Vom 3. Juli 1888 ab.
Nr. 46 879. Zweitheiliges Kettenverbin-
dungsglied mit Zapfen und übergebogenen — Ottilie und Toska Wering in Kappel bei Gemmg, Vom 15. Juli 1888 ab.
Nc. 46 880. Verstellbares Zapfenlager. — B. A. Dobson in Bolton. Kav Street Works, Lancaster, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main. Vom 19. Juli 1888 ab.
Nr. 46 881. Robrwellenkupplung mittelst Centrirung8bülsen und Drebzapfen. — Firma: Maunncsmann-Röhren-Walzwerk in Komotau, Böhmen; Vertreter: C. Feblert & G. Lonbier, in Firma ©. Kezsseler in Berlin SW., Anbaltstr. 6. Vom 24. Juii 1888 ab.
Nr. 46 883. Es der Seitene {alen bei mehrtheiligen c — E.