1889 / 45 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 19 Feb 1889 18:00:01 GMT) scan diff

Berichtigung.

Die Ueberschrift des in Nr. 2 des Reichs- blattes Gie u. St.-A. Ne 33 vom 5. Februar 1 ) elta ARLET L taa T RBOSE m s ; en mpfun avenhandels un

15 Sub der deutschen Jnieressen in Ost-Afia

Die Nummer 3 des Reihs-Geseßblatts, welche von heute

ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

: Nr. 1 die Verordnung, betreffend die Ausübung der

risengerihtsbarkeit aus Anlaß der ostafrikanishen Blokade. m 15. Februar 1889.

Berlin, den 19. Februar 1889.

Kaiserliches Post-Zeitungs-Amt. Diddoe 9

Königreich Preufsßen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: - den Landräthen von Groote zu Ahrweiler und Freiherr von Harff zu S@hleiden den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath, und dem Kreis-:Physikus Dr. Kraft ju Rummelsburg i. Pom.,

vie den praktischen Aerzten Dr. Zülchaur zu Graudenz und r. Rihter zu Beuthen O.-Schl. den Charakter als Sanitäts- Rath zu verleihen.

M f E UI C S E D

Berlin, den 19. Februar 1889.

Se. Hoheit der Prinz Albert zu Schleswig-

Holstein ist gestern Abend, und Jhre Durchlaucht die Prinzessin Luise zu

Schleswig-Holstein heute Mittag hierselbst eingetroffen und im Königlichen Schlosse abgestiegen. Jhre Durchlauchten der Erbprinz und die Erbprinzessin zu Mittag wieder abgereist.

Schaumburg-Lippe sind heute

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchster Ordre vom 8. d. M. die Einberufung des 15. Provinzial- Landtages der Provinz Brandenburg

: zum 3. März d. J. zu n geruht. i

ie Mitglieder desselben sind in Folge dessen eingeladen ittags 12 Uhr, im

worden, \fih an dem E Tage, e zu Berlin zur Eröffnungss\izung zu

Provinzial-Landtagshau versammeln.

Den Herren Abgeordneten wird, wie früher, Gelegenheit eboten sein, gemeinsam an dem Sonntags-Gottesdienst im om Theil zu nehmen.

Potsdam, den 16. Februar 1889. j

Der Ober-Präsident der Provinz Brandenburg. | i Staats-Minister von Achenbach.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medi nal ira Lenbeiten

Der bisherige Kreis-Wundarzt des Kreises Jerichow I, Dr. Dietrich in Möckern ist zum Kreis-Physikus des Kreises Liebenwerda ernannt worden.

Bekanntmachung.

ür die Turnlehrerinnen-Prüfung, welhe im Feätjahr 1889 zu Berlin abzuhalten ist, habe ih d au ontag, den 20. Mai d. J, und folgende Tage anberaumt.

Meldungen der in einem Lehramt i Ao Bewerberinnen sind bei der porgefebtmn Dienstbehörde }pätestens bis zum 13. April d. J., Pa anderer Bewerberinnen un- mittelbar bei mir spätestens nbNie nad §. 4 des Prüf

ie na 8. es Prüfungs-Reglements vom 21. August 1875 beizubringenden Zeugnisse über Gesundheit, Sübeanh und Lehrthätigkeit können nur dann Berücksichtigung finden, wenn sie in neuerer Zeit ausgestellt sind.

Berlin, den 13. Februar 1889.

E Der Minister

der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Auftrage: de la Croix.

is zum 28. April d. J. anzu-

Königliche Akademie der Künste.

Bekanntmachuna.

Preisbewerbung bei der Königlichen Akademie der Künste zu Berlin.

Die dietjährige Bewerbung um den groben Staats- preis ist für das Fah der Bildhauer ei bestimmt.

Die nmeldungen zur Theilnahme müssen s{riftlich bis Montag, den 4. März d. J. bei dem unterzeichneten Senat eingegan en sein.

usführlihe Programme, welhe die Bedingungen der Zulassung zur Konkurrenz enthalten, können von der unter- eihneten Akademie der Künste, dem hiesigen Künstlerverein, owie von den Kunst-Akademien zu Wien, Düsseldorf Königs- erg i. Pr., Kassel, Dresden, München, den Kunstshulen in Stuttgart, Weimar, Karlsruhe und dem Staedel'schen Jnstitut zu Franksurt a. M., bezogen werden.

Berlin, den 14. Februar 1889.

Der Senat der Königlichen Akademie der Künste, Sektion E A an Künste. . Beer.

_ Fisßtamtlicßes. Deutsches Reich

Preuszen. Berlin, 19. Februar. Se. Majestät der Tate und König arbeiteten gestern mit dem Kriegs- Minister, dann mit dem des Civilkabinets und nahmen j einen iee ry des Reichskanzlers entgegen.

Am Abend sahen Se. Majestät eine Anzahl von Generalen und Stabsoffizieren, vornehmlich der Artillerie und des Jngenieur- und Pionier-Corps, bei Sich.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin Augusta empfing heute den ersten und zweiten Vorsißenden ‘des städtishen O behufs Entgegennahme weiterer Mit-

theilungen über diese Anstalt.

Der Schlußbericht über die gestrige Sizung des Herrenhauses befindet sich in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (17.) Sigung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Jnnern, Herrfurth, beiwohnte, ehrte das Haus zunächst das Andenken des am Sig d. verstorbenen Abg. Trimborn durch Erheben von den

igen.

Der Bericht über die bisherige Ausführung von Bestimmungen verschiedener Gesege über den Er- werb von Privateisenbahnen für den Staat wurde ohne Debatte erledigt und darauf die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats fortgeseßt, und zwar bei dem Etat des Ministeriums des Jnnern, dauernde Ausgaben, Kap. 87, „Standesämter““.

_ Abg. von Schalscha beklagte, daß in dem Kreise Gnesen die Standesämter fast sämmtlich in der Stadt Gnesen zusammen- elegt seien, so daß die Leute aus den Grenzbezirken des

reises weite Entfernungen zur Vornahme der bezüglichen Anzeigen zurückzulegen hätten. Zu wünschen sei ferner, daß die Standesbeamten nicht zu sehr mit statistishen Arbeiten überhäuft würden.

Der Minister des Junern, r, meinte, daß die Standesamtsverhältnisse im Kreise Gnesen wohl a dem Mangel geeigneter Persönlichkeiten beruhten. Die statistischen Arbeiten seien nit sehr groß, außerdem würden die Standes- beamten dafür entschädigt.

Abg. Dr. von Jazdzewski bat, die in den Registern fal\ch eingetragenen polnischen Namen zu berichtigen.

Abg. Wessel regte an, die Beurkundung des Personen- standes den Gerichten zu übertragen. Was die Entfernung des Standesamtes anlange, so fomme es doch nicht darauf an, ob die Leute vom Lande, die bei Hochzeiten, Kindtaufen und Begräbnissen ohnehin in der Stadt zu thun hätten, einen etwas weiteren Weg machten.

Abg. von Schalscha hielt es nit für richtig, den Land- R solch weite Wege zuzumuthen.

as Kapitel wurde bewilligt, ebenso Kap. 88 u. 89.

Bei Kap. 90, „Landräthliche Behörden und Aemter“, brate Abg. Lotichius den beabsihtigten Verkauf des Schlosses Meisenheim, in dem jeßt der Landrath des Kreises wohnte, zur Sprache; es wüxde für den Landrath eine andere geeignete Wohnung her zu finden sein.

Der Minister des Jnnern, Herrfurth, erklärte, daß ihm noch nichts von dieser Absicht bekannt geworden sei. Jm Uebrigen würden beim Verkauf fiskalishea Eigenthums auch die anderen Ressorts gefragt und ihre Jnteressen wahr- genommen.

n Dr. Ritter bat um eine uns des Minimal- gehalts der Kreissekretäre, die den höher besoldeten Regierungs- Sekretären formell gleichgestellt seien und, namentlih bei Ver- tretung des Lahdraths, eine dem Publikum gegenüber expo- nirtere Stellung einnähmen.

__ Der Minister des Jnnern, Herrfurth, bemerkte darauf, daß die Regierungs-Sekretäre ihrerseits sich wieder über eine Be- vorzugung der Kreissekretäre beshwerten, die viel schneller zu einer etatsmäßigen Stellung gelangten.

Abg. von Meyer (Arnswalde) bat um Auskunft über die Verwendung der für Dienstaufwands-Entschädigungen mehr bewilligten 50 000 M.

__ Der Minister des Jnnern, Herrfurth, erklärte, daß zunächst die vorliegenden dringenden Anträge wegen Vermehrung des Bureaupers onals der Landrathsämter berücksichtigt worden gs die weiteren Vertheilungen würden erst erfolgen, wenn ie Ober-Präsidenten Bericht erstattet haben würden.

Das Kapitel 90 wurde bewilligt.

Bei Kap. 91, „Ausgaben für die Polizei in Berlin“, wandte sih der Abg. Dr, Arendt gegen den Extrablatt- shwindel, der in Berlin getrieben werde und \sich als grober Unfug darstelle. Die Polizei müsse einschreiten, um das laute Ausrufen und den direkten Betrug, der in dem Verkauf von Extrablättern mit aiten Ad ta liege, zu verhindern.

Der Minister des Jnnern, Herrfurth, erwiderte, daß die Polizei gegen den Redacteur und Verleger nicht einschreiten könne, ohne eine Censur zu üben; das sei aber verfassungs- widrig. Gegen die Verkäuter könne sie nur einschreiten, soweit diese bei ihrem Straßengewerbe die bestehenden polizeilihen Vorschriften überschritten; dies geschehe bereits jegt. Man solle doch nicht immer gleih nach der Polizei rufen und es vielmehr dem Publikum selbst überlassen, Abhülfe dadur zu schaffen, daß es sih auf den Kauf jolher Extrablätter niht mehr einlasse.

Die Abgg. Rickert und Dr. Windthorst erklärten sih mit den Ausführungen des Ministers vollkommen einverstanden. A L D eiae die P

ei Kap. 92, „Ausgabe für die Polizei in den Provinzen“, ens ih Abg. von Czarlinski über den Au Lug L N vom Bischof approbirter, Gebetbücher von der Col-

e. / Der Minister des Jnnern, Pen, bemerkte, daß es sich in dem betreffenden Falle um den Mißbrauch der religiöscn Form behufs nationaler Verhezung gehandelt habe; es stehe ja jenem Colporteur frei, den Weg der Klage zu beschreiten ; die Verbreitung der Schrift nur deswegen, weil sie als Erbauungs- schrift bezeichnet fei, könne nicht gestattet werden.

Abg. von Czarlinsfi meinte, über die Zulassung von Ge-

e habe allein der Bischof, Niemand ‘anders zu ent- eiden. i

Abg. Dr. Windthorst unterstüßte die Ausführungen des

Abg. von Czarlinski.

Der Minister des Jnnern, Herrfurth, erklärte, daß ihm

lihe Approbation hätten. Jedenfalls liege nunmehr -die Ex.

scheidung einer Selbsiverwaltungsbehörde vor, in L F

zugreifen er nicht zuständig sei. ; Das Kapitel wurde bewilligt. (Schluß des Blattes.)

Dem Hause der Abgeordneten ps zugegangen.

seitens des Ministers für Landwirthschaft 2c. Dr. V herrn Lucius von Ballhausen:: eine Denkschrift, he. treffend Maßregeln zur Abwehr von Uebex: \schwemmungsgefahren . unter spezieller Berüg. sihtigung der reien Gebirgsflüsse;

von dem Präsidenten des Herrenhauses : der vom Herren: hause unverändert angenommene Entwurf eines Gesezez betreffend die Erleihterung der Abveräußerung einzelner Theile von Grundstücken in der Provinz Hannover;

Ferner der Entwurf eines Gesezes, betreffend die Abänderung des Gesezes über die Bewilli ung von Staatsmitteln zur Hebung der wirth\Gaft lihen Lage in den nothleidenden Theilen dez Regierungsbezirks Oppeln, vom 23. Februar 1881

Der leßtere Gesezentwurf lautet :

Wir W ilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2. verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

_ Der §. 3 des Gesetzes, betreffend die Bewilligung von Staats, mitteln zur Hebung der wirthschaftlihen Lage in den nothleidenden Theilen des Regierungébezirks Oppeln, vom 23. Februar 1881 (Ge seß-Samml. S. 25), erhält folgenden Zusay:

Aus der in Ziffer 1 bezeichneten sammtbetrage von zwei Millionen Mark Beihülfen zu Flußreguli- rungen an öôffentlihe Wassergenossenschaften, Deichgenossenshaften und Kommunalverbände na geseßten Grundsäßen gewährt werden.

Urkundlich 2c.

Die soeben erschienene, im Reichsamt des Jnnern herausgegebene „Amtlihe Liste der Schiffe der deutschen Kriegs- und Handels-Marine mit ihren Unterscheidungs-Signalen für 1889“ bildet den An: hang zum internationalen Signalbuh, welches in erster Auflage unter dem Titel Dona für die Kauffahrteischiffe aller Nationen“ im Juni 1870 vom Reichskanzler:Amt und in zweiter Auflage unter dem Titel „Jnternationales Signalbuh“ im Januar 1884 vom Reichsamt des Jnnern heraus: gegeben ist.

Das Signalbuch gewährt den Schiffen die Möglichkeit, dur Signale sih zu erkennen zu geben und ‘pr. '9,Mit: theilungen unter einander, sowie mit Signalf ( dann auszutauschen, wenn die signalisirendProdukte a schiedener Sprachen si bedienen. pr. Srübjien

Zu diesem Zwecke enthält das Si na//-90 Go. Anzahl sowohl vollständiger Säße, al d 4 9,30 Br., einander geeigneter Saßtheile, einzelncyWör 43 ) 96/9 J Buchstaben und Zahlen, welche durch Grup,tex ‘132 stetig, der 18 Signalbuchstaben B, C, D, F, G, 4X. B) Sa;

P, Q, R, S, T, V und W bezeichnet sind. §000 B., deuppen, deren jede anders geordnete oder andere BuB. Unvegnthält, als alle übrigen, giebt es 306 von Ï 2 Sbruar {chstaben

BC, BD, BF, BG u. \. w. bis WV), 4896 vonufer Signal:

ustaben (BCD, BCF, BCG, BCH Uu. f. w. biszaiy T) und 73 440 von je 4 Signalbuhstaben (BCDF, BC]" ÿ BCDH, BCDJ u. \. w. bis WVTS). P N e

Alle 306 Gruppen von 2 Signalbuchstaben, alle 4896 Gruppen von 3 Signalbuchstaben und von den Gruppen von 4 Signalbuchstaben die ersten 18 960 (BCDF bis GPWV) dienen zur Bezeichnung der in das Signalbuh aufgenommenen Sätze, Saßztheile, Wörter u. s. w.

Von den übrigen Gruppen von 4 Signalbucstaben sind die 1440 Gruppen von GQBC bis GWVT zur Bezeichnung der Schiffe der Kriègs-Marinen und die lezten 53 040 Gruppen von UBCD bis WVTS zur Bezeihnung der Schiffe der Handels-Marinen in der Art bestimmt, daß jedem Kriegs- und beziehungsweise Kauffahrteischiffe eines dieser (1440 + 53040 =) tbeilen Voten als Unterscheidungs-Signal zuzu-

eilen ist.

Jedem Staat stehen alle Unterscheidungs-: Signale behufs Vertheilung auf die Schiffe seiner Flagge zur sreien Ver- fügung. Schiffe von verschiedenen Flaggen führen daher vielfah dasselbe Unterscheidungs-Signal, Schiffe unter der: selben Flagge niemals.

__ Die Vertheilung der Unterscheidungs - Signale auf die uen Schiffe wird durh die zuständigen Behörden der verschiedenen Staaten bewirkt. Jedem deutschen Kauffahrtei- schiffe wird gleih bei der Eintragung in das Siffs- register ein solches Unterscheidungs - Signal zugetheilt und in seinem Schiffscertifikat vermerkt. So lange das Schiff unter deutscher Flagge fährt, behält es dieses Unterscheidungs- Signal au beim Wechsel seines Heimathshafens oder seiner Registerbehörde unverändert bei.

Die nah der systematischen Reihenfolge der Unterschei- dungs-Signale geordnete Liste ergiebt, welhe Unterscheidungs- Signale den einzelnen Schiffen der deutshen Kriegs- und Handels-Marine beigelegt worden sind.

Für die Schiffe anderer Staaten, welche das Signalbuch ebenfalls angenommen haben, sind ähnliche Listen vorhanden. Die Art und Weise, wie die Unterscheidungs-Signale zu signalisiren sind, ergiebt sih aus dem in dem Signalbuche ent- G Abschnitte über „Einrihtung und Gebrauch des zignalbuhes“. Will ein Schiff sih einem andern Schiffe, einer Signalstation u. \. w. zu erkennen geben, so muß es außer seinem Unterscheidungs-Signale stets auch seine National- exlagge zeigen, da, wie oben erwähnt, Schiffe verschiedener laggen vielsah dasselbe Unterscheidungs-Signal Ne,

Ein Schiff, welches das Unterscheidungs-Signal eines andern Schiffes wahrnimmt, kann sodann dessen Namen, Heimathshafen, Ladungsfähigkeit und bre A aus der betreffenden Liste sofort ersehen. Besißt es die Liste nicht, so wird es sich behufs späterer Feststelung oder Weitermeldung beb Nationalität und das Unterscheidungs:Signal zu merken

aben.

Alljährlih erscheinen neue Ausgaben dieser Schiffsliste und im Laufe jedes Jahres drei Nachträge zu derselben.

Die Vorschriften in dem Erlaß vom 25. Februar d. J. betreffend die Zahlung der ae Waisengelder für die in Anstalten des Potsdamschen großen Militär- Waisenhauses aufgenommenen Soldatenwaisen (Min. Bl. für die innere Verw. 1888, S. 80) sind, nah einem im Einvernehmen mit dem Kriegs-Minister ergangenen Bescheide des Ministers des nan vom 30. Dezember v. J., aus- {ließli für die in diejen Anstalten untergebrahten Waisen maß-

nicht bekannt sei, ob die betreffenden Gebetbücher die bischöf-

gebend und können keine analoge Anwendung hinsichtlih

umme können bis zum Ge-

ch den im §. 6 Absay 3 dieses Gesetzes fest, |

öglinge finden, deren Aufnahme in das Militär- olher Br L A zu Annaburg oder in eihsmitteln unterhaltene militärische Ergiejungs- anstalten erfolgt. Die Aufnahme eines nah Maßgabe des Gesezes vom 20. Mai 1882 (G.-S. S. 298) waisengeldbereh- tigten Kindes in eine der legtgedahten Erziehungsanstalten fann irgendwelchen Einfluß auf den Waisengeldbezug nicht begründen. Der General-Lieutenant von Claer, von der Armee, hat sich nah Magdeburg zurückbegeben.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren :

ugo Schröder in Santomischel, Assistenzarzt Dr. Munzer in

Lo i. P.,, Dr. Kindler in Horka, Dr. Schomerus in Osnabrüdck, Dr. Junkermann in Kirchberg.

__— S. M. Kreuzer-Fregatten „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Schulze, und „Gneisenau“, Komman- dant Kapitän zur See Schwarzlose, sind am 17. Februar cr. in Maddalena (Jnsel Sardinien) eingetroffen und beabsichtigen, am 19. dess. Mts. wieder in See zu gehen.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 17. Februar. (Th. C.) Heute Mittag eröffnete der Staats-Minister Dr. Stichling im Auftrage Sr. Königlichen Hoheit des Gro ß- herzogs die ordentlihe Tagung des Landtages. Die verlesene höchste Propositions\chrift weist darauf hin, daß die Hauptvoranschläge eine erfreulihe Gestaltung der Finanz- lage des Staats ersehen lassen, welche zu nicht geringem Theil den aünstigen finanziellen Beziehungen zum Reih zu danken sei. Dieselbe gestatte niht nur, neue und erhöhte Verwen- dungen im Jnteresse der Staatsverwaltung und der Landeswohlfahrt, zur Förderung von Landwirthschaft und Gewerbe, auf Schule und Kirche zu bestreiten, sondern au durch geeignete Entlastung der Gemeinden hinsihtlich der Wegebau-, Heimaths- und Schullast erheblihe mittelbare Steuererleihterungen für die Staatsangehörigen herbeizuführen und damit einen angemessenen Steuererlaß zu verbinden. Durch die vorhandenen Uebershüsse früherer Finanzperioden seien Mittel geboten zur Befriedigung zahlreicher außerordent- liher Bedürfnisse und zu einer außerordentlichen Schulden- tilgung. Jn der Ansprache, die der Staats-Minister Dr, Stichling nach Verlesung der Propositions\schrifst an den Landiag richtete, gedachte derselbe mit Worten der lebhaftesten Anerkennung des bisherigen langjährigen Präsidenten des Landiages, Dr. Fries, und sprach die Erwartung aus, daß die Thätigkeit des neuen Landtages, getragen vom gegen- seitigen Vertrauen zwischen Regierung und Volksvertretung, eine gedeihlihe sein werde. Es folgte alsbald die Kon- stituirung des Landtages. Jn den Vorstand wurden ge- wählt die Abgg. Müller-Berge: Präsident, von Rotenhan: erster, Landgerichts-Präsident Appelius: zweiter Vize-Prä- sident. Abends war der ganze Landtag zur Großherzoglichen Tafel geladen. Unter den bis jeßt eingegangenen Vor- lagen befindet sich eine solhe über ein Ausführungsgeseb zum Reichsgeseß über Abwehr und Unterdrückung von Vieh- aden, über einen Nachtrag zur Medizinalordnung, über die Heranziehung der Eisenbahnen zu den Gemeindeabgaben, über die Entlastung der Gemeinden auf dem Gebiet des Volks- \hulwesens, Tia die Uebersiht über die Ergebnisse des Staatshaushalts in der Finanzperiode 1884/86, der zufolge jedes der drei Jahre im Durchschnitt einen Uebershuß von 489 777 M. ergeben hat, und der Staatsvertrag mit Preußen über die Herstellung einer ige A n von Oberröblingen nah Allstedt, der die unentgeltliche Abtretung des Terrains und einen Zuschuß von 50 000 M. erheischt.

andere aus

Oesterreich-Ungarn. Pest, 18. Februar. (W. T. B.) Jm Unterhause beantragte heute anläßlih der Verhand- lungen über den Bericht des Präsidenten wegen der in Folge der jüngsten Excesse getroffenen Maßnahmen behufs Aufrechterhaltung der Ordnung die äußerste Linke die Ueberweisung des Berichts an den Jmmunitäts- Aus\huß, um Vorschläge zur Wahrung der Jmmunität der Abgeordneten zu machen. Nachdem der Minister- Präsident von Tisza sowie der Justiz-Minister die gelegentlih der Begründung des Antrags gegen die Organe der öffentlichen Sicherheit und die Gerichte gefallenen Aeuße- rungen zurückgewiesen hatten, wurde der Bericht, entsprechend dem Wunsch des Hrn. von Tisza, ohne irgendwelche Jnstruk- tion, lediglich zur Erwägung und Meinungsäußerung dem Jmmunitäts-Ausshuß überwiesen.

Frankreih. Paris, 18, Februar. (W. T. B.) Wie verlautet, beabsichtigt der Präsident Carnot nah der Bildung des neuen Kabinets eine Botschaft an die Kammer zu rihten und darin den versöhnlichen Charakter des Ministeriums zu betonen, zugleich aber die verschiedenen Fraktionen der republikanischen Partei dringend aufzufordern, diesen legten Versuch, während der Ausstellung eine Art politisher Wasfen- ruhe herbeizuführen, nicht zu vereiteln.

Der Präsident der Deputirtenkammer, Méline, hatte heute Abend eine Unterredung mit mehreren Deputirten und theilte denselben dabei mit, er Le sich von der Unmöglichkeit überzeugt, die unter den Republikanern vor- handenen Gegensäße zu versöhnen und ein Ministerium zu bilden, in welchem e alle republikanishen Gruppen ver- treten fänden. Er sei deshalb von dem ihm zur Bil- dung eines neuen Kabinets ertheilten Mandat urückgetreten. Dem Vernehmen nach wird nunmehr A edetnei den Auftrag erhalten, das bisherige Ministerium ju reorganisiren. Für wahrscheinlih gilt, daß Freycinet as Ministerium des Auswärtigen, Goblet das Justiz- Ministerium und Constans das Ministerium des Jnnern übernimmt. L / :

Die Deputirtenkammer hielt eine nur wenige Minuten dauernde Sizung und vertagte sich dann auf morgen. Ein - Vertagungsantrag auf nächsten. Donnerstag wurde mit 292 gegen 262 Stimmen abgelehnt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 18. Februar. at B.) Bei dem deutschen Ua, General von chweinig, findet heute ein Galadiner statt, an an der Großherzog und der Erbgroßherzog von Hessen Theil nehmen.

Ftalien. Rom, 18, Februar. (W. T. B.) Die Depu- tirtenkammer hat in ihrer heutigen Sigung den Antrag Fazio's und anderer Deputirten der äußersten Linken, welcher den Grund für die Zurdispositions-Stellung des

Generals Mattei in dessen am 22. Dezember v. J. gegen die Regierung abgegebenem Votum über die außer- ordentlihen Militärkredite erblidt und dies für eine Verlesung der parlamentarishen Prärogative erklärt, mit 171 gegen Stimmen abgelehnt. 38 Deputirte enthielten sich der Abstimmung. Die Erklä- rungen des Minister-Präsidenten Crispi und des Kriegs-Ministers, daß die gegen den General Mattei ergrifsene Maßregel mit dem von ihm in der Kammer abge- gebenen Votum in keinerlei Zusammenhang stehe, wurden von der Kammer zur Kenntniß genommen. Morgen gelangen die Finanz-Maßnahmen der Regierung zur Berathung.

Neapel, 18. Februar. (W. T. B.) Jm Laufe des heutigen Tages fanden hier A Störungen der öffentlihen Ruhe durch bes tibigungatote Ar- beiter stat. Durhch einen aus etwa Maurern be- stehenden Haufen wurden bereits am Vormittage tumultuarische Scenen herbeigeführt. Der Haufe zerstreute sich indeß, als er von der Polizei aufgefordert. wurde, auseinanderzugehen und sich an die Behörden zu wenden. Mittags sammelten sich die Maurer indeß aufs Neue an und zogen mit einer \hwarz-rothen Fahne, auf welcher die Worte „Kommunismus“, „Anarchie“ standen, durch die Straßen. Die Polizei {ritt darauf ein, konfiszirte die Fahne, zerstreute die Arbeiter und nahm mehrfache Verhaftungen vor. Am Abend herrschte in der Stadt Ruhe.

Niederlande. Haag, 18. Februar. (W. T. B.) Ein heute Abend ausgegebenes amtliches Bulletin sagt: Der Zustand des Königs hat sich in den leßten Tagen verschlimmert. Se. Majestät leidet von Neuem am Mund und am Halse, das Schlucken is ershwert und schmerzhaft. Der König nimmt wenig Nahrung zu sih, wodur der Kräfte- zustand erheblih beeinträchtigt wird. :

19. Februar, Vormittags. (W. T. B.) Der König hatte eine ruhige Naht; die Entzündung im Munde und Halse hat niht weiter um sich gegriffen.

Rumänien. Bukarest, 18. Februar. (W. T. B.) Der Senat berieth heute über den Erlaß der mit der Göß'schen Waldausbeutungs-Gesellschaft vereinbarten Abgabe. Ein von der Minorität gegen die Regierung beantragtes Tadelsvotum wurde mit 65 gegen 35 Sltimmen ab-

gelehnt.

Bulgarien. Sofia, 18. Februar. (W. T. B.) Bei den gestern stattgehabten Ersaßwahlen zur Sobranje wurden 7 E der Regierung und 1 Anhänger Rados- lawoff's gewählt.

Zeitungsstimmen.

Der „Schwäbische Merkur“ sagt:

Die Veutschfreisinnigen haben au in dieser Tagung des Ab- geordnetenhauses ein Schußgeseß für die Landwirthe gegen Wild- \haden eingebracht, dessen, wie jeder Praktiker zugiebt, unmögli durchführbare Bestimmungen (wir haben den Wortlaut neulich mit- getheilt) das Vorgehen der von ihrem Mißerfolg von vornherein über- zeugten Antragsteller lediglih im Lichte der politishen „Bauern- fängerei* erscheinen lassen, welchen Vorwurf \onst die „Freisinnigen“ ihren Gegnern auf der Rechten sehr freigebig zu ertheilen pflegen. Sie haben denn auch nicht einmal aus den Reihen der befreundeten Cen- trumsdemokraten Unterstüßung für ihren Antrag erhalten, der, wenn er überhaupt zur Verhandlung gelangt, seinen Zweck auch außerhalb des Hauses völlig verfehlen dürfte. Der Gesezesvorschlag will näm- lih Schwarze, Roth- und Damwild nur noch in Revieren zulassen, deren Eingatterung eine solche ist, daß es weder ausbrechen noch an fremden Grundstücken Schaden anrihten kann Da eine solche wirk- same Eingatterung so kostspielig ist, daß sich nur ganz reihe Herren in kleinen Revieren diesen Luxus gönnen können, fo wäre die obige Gesetzesbestimmung so ziemli der Beseitigung obiger Wildarten glei zu achten; denn jeder Grundbesitzer oder Pächter u, \. w. soll befugt sein, das außerhalb der Eingatterungen auf seinem Aer befindlihe Wild ohne Rücksicht auf Schonzeit zu erlegen und sihch an- zueignen. Die Wildschadenfrage kann in’ gerechter und volkswirthschaft- lih befriedigender Weise nur dur ein Anl digunacgeirs geregelt werden, welches die Jagdherren zwingt, da, wo ihr Wild auf den benahbarten Aeckern fremder Besißer Schaden verursacht hat, diesen Schaden vollkommen zu ersegen. Den Jagdliebhabern würde dadur allerdings ibr vurnehmes Vergnügen erheblich vertheuert werden, au der Staat in seinen Forsten wesentlih mit belastet werden, aber die Vertheuerung würde niht entfernt eine solche fein, wie bei geseßliher Verpflichtung genügender Eingatterung, und wesentlich auf Vermehrung und Anstellung von Wildhüiern, welhe den Austritt des Wildes verhindern, hinauskommen. Leider ist es vor etwa 6 Jahren niht gelungen, das vom Minister Lucius eingebrachte Jagdgeseß im Hause zu verabschieden, da hierin auch noch andere Interessen und Bestimmungen in Frage standen, bei deren Berathung es \sih \{ließlich als unmögli heraus- stelite, eine Mehrheit für die gesammte Vorlage zu vereinigen, so daß fe fallen gelassen ward. Seitdem ist der Versuch, an die nah ver- iedenen Richtungen etwas dornige Angelegenheit wieder heranzutreten, noh nit wieder erneuert worden. Die Art, wie die „Freisinnigen“ seit einigen Jahren und so auch jeßt wieder aus dem Handgelenk mit einem Geseßentwurf von 2 Paragraphen die Frage vor ihren Wählern abmadchen, ift zu bezeihnend für n ganzes politisches Wesen und ihre Auffassung von dem Verständniß ihrer Wähler, als daß sie nit etwas niedriger gehängt zu werden verdiente.

Jn einem Artikel der „Mecklenburger Na chch- rihten“ über das dem Reichstage zugegangene Weißbuch über Samoa heißt es :

Aus allen Berichten geht klar und deutlih hervor, daß Ende 1887 unter der Regieruug des Königs Tamasese Ruhe und Frieden auf den Jnseln herrshte und daß selbst die Vertreter aller ameri- kanischen Pandel e eresen si veranlaßt sahen, in einer besonderen Urtunde ihren Gefühlen bezüglich der günstigen politishen Lage in Samoa öffentli@en Ausdruck zu geben. Erst die fremden Heßereien haben hier die Sache auf den Kopf gestellt und jeyt is es zunächst Deutschlands Sache, volle Genugthuung für die mannigfahen Schä- digungen und Kränkungen zu fordern, die inzwiGen deutsche Unterthanen und ‘deutsche Handelsinteressen erlitten haben. Vor Allem handelt es si jeht zunächst. um Vergeltung für die {weren Opfer, welche deatiGe oldaten und Offiziere der Wiederherstellung des öffentlichen riedens haben bringen müssen. Daß in dieser Hin- icht die deutshe Regierung diese Genugthuung voll und unbeirrt nehmen wird, ijt selbstverständlih, aber zum Ruhm des deutschen Reichskanzlers wird es \tets und immerdar gereichen, daß er au bier si nicht dur den berechtigten Zorn des Augenblicks hat hinreißen lassen, sondern daß er den Grundsay aufstellt, es komme bei der Bestrafung der Schuldigen mehr darauf an, daß sie gereht und nahdrüdlih sei, als daß se schnell erfolge. Ueberhaupt wird dieser Erlaß des Reichskanzlers an den kom- mandirenden Admiral Freiherrn von der Golß vom 5. Februar über die völkerrechtlihe Lage fremder Staatsangehörigen auf Samoa für die weitere Entwickelung des internationalèn Völkerrehts von größter

rung und ihre Vertreter nie von dieser klargezogenen staatsrechtlichen Linte abdrängen lassen, selbst dann nicht, als amerifanisde Unterthanen, aus ihrem bisherigen heimlihen Wühlen hervortr , off

mit den Aufständishen gegen die Deutshen machten,

Leary den Aufständischen für die nl Ge Ga seine Hülfe zu- sagte, als amerikanishe Firmen den Aufftändishen Waffen und Mu- nition lieferten, als gar noch am 24. Dezember v. J. der amerikanische Vize-Konsul Blacklock ns weigerte, die für die im Kriegszustand mit dem Deutschen Reih befindlihen Aufständisden bestimmten 35000 Stück Patronen mit Beschlag zu belegen. Alle diese Beschwerden verdienen um so mehr große Beachtung, weil der Zufall will, daß in der kurzen Berichtszeit drei vershiedene deutshe Beamte den Kon- sulatsposten innegehabt und unabhängig von einander diese mannig- fachen Beschwerdepunkte bekundet haben.

Eisenbahn-Verordnungs-Blatt. Nr. 5. Inhalr: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 6. Februar 1889, betr. Dienstvorschrift für die Einrihtung der Werkstätten- und Werkstattmaterialien-Verwaltung, sowie für das Buh- und Rech- nungswefen derselben.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Von dem „Klassishen Bildershay" (München, Ver- [agsanstalt für Kunst und Wissenschaft, vorm. Friedk. Bruckmann) liegen uns zwei neue Lieferungen, die 9. und 10. vor (Preis der Lieferung 50 Z). Die erstere enthält \ech8s Blätter nah Raffael, Guido Reni, Murillo, Ostade, eine Madonna von einem unbekannten portugiesisGen Meister und ein merkwürdiges Altarbild aus der Kirche zu Ortenberg in Oberhessen (Rheinische S In der 10. Lieferung finden wir sechs Lichtdruckblätter nah Originalgemälden von Rogier van der Weyden, Schongauer, Velasco da Coimbra, Pietro Vannucci gen. il Perugino, Guido Reni und Barthel van der Helst, Das Unternehmen der Verlagsfirma, welhe dur diese überaus billigen Reproduktionen der hervorragendsten Werke von älteren Meistern aller Länder ein den weitesten Kreisen zugänglihes Mittel für die Bildung und Hebung des Kunstgeshmacks bietet, verdient den S und die Unterstüßung sowobl der Kunstfreunde wie der ädagogen.

Gewerbe und Handel.

Unter sehr zahlreiher Betheiligung begannen heute Vormittag im Generalver])ammlungsjaale der Bör|e (St. Wolfgangstraße) die Ver- handlungen der XVI. ordentlichen Plenarversammlung des DeutschenHandelstages. Der zweite Vorsißende, Kommerzien- Rath Frengzel (Berlin), eröffnete gegen 10} Uhr Vormittags die Versammlung. Me nahm der Staats-Minister von Boetticher das ort zu folgender Rede: Meine Herren! Es gereicht mir auch heute, wie immer, zur größten Freude, daß ih die Ehre'habe, im Namen meiner Regierung den Deutschen Handelstag zu begrüßen. Diese meine Freude ist um so größer, da ich aus Ihrer Tagesordnung ersehe, daß Sie sich mit einem Gegenstand beschäftigen wollen, der mir ganz besonders am Herzen liegt und der wohl geeignet ist, unser Vaterland zur wirthschaftlichen Wobhlfahrt und zum sozialen Frieden zu führen. Jch kann jedoch niht umhin, gleichzeitig meinem Bedauern Ausdruck zu geben, daß der von mir hohverehrte Mann, der fo viele Jahre die Ver- handlungen des eher A andelstages geleitet hat, dies- mal durch Krankheit verhindert ist, an den Verhandlungen Theil zu nehmen. Jch bin überzeugt, daß ich in Ihrer Aller Sinne handle, wenn ih im Namen meiner Regierung den Wunsh und die Holm aus\sprehe, daß Hrn. Geheimen Kommerzien-Rath Delbrück ehr bald volle Genesung beschieden sein möge. Meine Herren, Sie treten in einer Zeit zusammen, in der Handel und Industrie nicht klagen kann. Js auch in einigen Industriezweigen die Zahlung höherer Löhne wünschenswerth, so- blüht doch im Allge- meinen die deutshe Industrie und sind auch dementsprehend die Arbeitslöhne besser geworden. Es sind der deutschen Industrie neue Absatzgebiete nah dem Auslande ershlossen worden. Der Den L es rishe Handelsvertrag, die Welt-Ausstellung in Melbourne haben sehr wesentlih zur Förderung der deutshen Industrie beigetragen. Es ist mit Sicherheit zu erwarten, daß dem deutshen Export {ih in niht zu ferner Zeit ein weiteres Absaßgebiet im fernen Osten erschließen wird und dadur der Lohn der deutschen Arbeiter sich immer mehr bessern wird. Wenn ih mi nun zu den Gegenständen wende, die Sie diesmal beschäftigen werden, fo bedauere ih, daß ih bebindert bin, an ‘Ihren Berathungen Theil zu nehmen. Ich hätte gewünscht, daß der Handelstag mit den Kommissionéberathungen des Reichstages, in denen die Alters- und Invalidenversiherung zur Verhandlung steht, nit zusammen gefallen wäre. Ich hätte gern eingehender über diesen Gegenstand zu Ihnen gesprochen, als es mir im Rahmen einer kurzen Begrüßungsrede möglih is. Jh bin überzeugt, es wäre mir bei einer eingehenden Besprehung möglich gewesen, manche Zweifel, die sich ganz besonders bezüglih der D des Entwurfs noch eltend machen, zu beseitigen. Soweit ih aus den Verhandlungen hrer Kommission ersche, besteht zu meiner großen Freude über das anzustrebende Ziel bei Ihnen bereits volle Einigkeit. Es ist nicht hoch genug anzuerkennen, daß auch im Reichstage alle Parteien über das Ziel, deren Basis die Allerhöchste Botschaft vom November 1881 bildet, einig sind. Die Wege, wie das Ziel erreiht werden soll, gehen allerdings bisweilen erheblih auseinander. Es ist nur noth- wendig, bei der Diskussion über diese ene Maß zu halten, damit die Ausführung niht außer Möglichkeit kommt, und zu empfehlen ist, den Grundsay nicht außer Acht zu lassen, daß das der Feind des Guten ist. Solcergestalt wird es gewiß möglich sein, alle Schwierigkeiten, die sch der Ausführung des Gefepes noch entgegenstellen, zu beseitigen. Selbst im Bundesrath machen sh ja verschiedene Ansihten über die Ausführung geltend. Die pru Regierung will z. B. das Geseß auf Grund der Berufs- enossenshaften aufbauen. Einzelne Regierungen seßen dieser Bestrebung edenken entgegen. Allein die preußische Regierung int niht gewillt, dieser Meinungsverschiedenheit wegen das Gesey scheitern zu lassen. Die preußische Regierung macht daraus keine Kabinetsfrage. Diese Hal- tung der preußishen Regierung ist zur allgemeinen Nawahmung zu empfehlen. s 4 zwar bekannt, daß bezüglih der Organisation große Meinungsvershiedenheiten vorhanden sind. Jedenfalls ist das reine Umlagefahren undenkbar. Wir dürfen bei Berathung eines solhen Geseßes keine Möglichkeit außer Acht lassen. Im Falle eines Krieges oder wirth\{chaftlihen Niederganges und daran sind alle Schichten des Volkes betheiligt dürfte es niht möglich sein, die festgeseßte Last zu tragen und wir könnten in die an kommen, die dem Invaliden der Arbeit laut Gesey versprochene Rente nicht zahlen zu können. Dagegen empfiehlt \sich das Prämienverfahren. Dies Verfahren, das weder Arbeitgeber noch Arbeiter über- mäßig belastet, ist man wohl im Stande, allen Ansprüchen zu genügen. Meine Herren, es wäre verlockend, noch auf weitere Fragen einzu- ehen, allein leider bin ich dazu nicht in der Wee: o [Be auch Yhre Meinungen über die Wege auseinander gehen mögen, ih bin über- zeugt, Sie werden nicht außer Acht lassen, daß es vor all Dingen darauf ankommt, das Gese ju Stande zu bringen, wie es den nua Ungen des Hochseligen Kaisers Wilhelm und feiner beiden erhabenen Nachfolger entspriht. Daß das daes A in diesem Sinne zu Stande kommt, dafür bürgt die deutshe Treue und die deutshe Einigkeit. Meine Herren, was die „Zwet uns b wird, wissen wir niht, allein wenn r unsere politi G e finanzie B E den Sens uet R L rfen wir hoffen, daß der Frieden vorläufig | d frtbi@afi

Bessere

wird und daß wir den Arbeiten zur Hebung unserer w Wohlfahrt und unseres sozialen

Bedeutung werden. Troß der mannigfachen und geradezu empörenden

Hetereien amerikanischer Unterthanen haben sich die deutsche Regie-

är edens uns mit voller Ruh i können. Möge uns dabei der egen Gottes nicht fehlen. be- grüße Sie also nochmals mit der Versicherung, daß die h: