rathun zur wehr von Uebex unter \ tieilex Berüdcksich Gebirgsfl se.

U. . Vor:

Das T der Abgeordneten wolle beschließen : ie Königli®e Staatsregierung zu er

\ en, 2 1) die bestehenden Geseße und E Bestimmungen r enußung, insoweit dieselben den Kultur- fortschritten und der wirthschaftlihen Entwickelung niht mehr ent- iinsa

über das Wasser und seine B

am rs\{haße von den höch messen gebiete nenen ahrungen, in der Weise durchzuführen, daß aller wasserwirth\schaftlihen Fragen durch eine e Wasserbehörde zu erfolgen hat, deren Schaffunz dur

worden war.

Abg. von Schalscha bemerkte, daß die Denkschrift viele, t habe. Was unter Gebirgs- flüssen zu verstehen sei, fei nicht ausgesprochen: ob alle Flüsse, die im Gebirge entsprängen, oder nur der Lauf derselben, der ewe 0 man das Wasser {nell abführen oder ganz absperren wolle. Radikale Mittel, die in allen Fällen hälfen, gebe es natür-

alsperren und große woll

aber nit alle Erwartungen

Bei

soweit er sich im Gebirge befände. in Betracht:

von UÜebershwemmungsgefahren komme

lid nit. Aber wenn man Sammelbecken nicht einrichten

so solle Querdämmen, wie sie bei der fh {ließli als ein bedeutender Fortschritt darstelle. Uebershwemmungen ebenfalls

keine Gewähr. follten, nah der Denkschrift,

die Erfolge Von

ohne Weiteres davon L in einer

Anlage der Deiche sei na

dés Hochwassers Und beshleunigten den Strom. Regelung der lüsse sei nothwendig, und man gleichzeiti, führe, so lasse sih etwas Gutes erzielen; aber jeder Fluß habe Jeine Eigenthümli(hkeit, die man berücksichtigen müsse, und es jei deshalb angemessen, wenn bezüglich der Wasserbau-Beamten nicht allzuoft ein Wechsel eintrete.

Abg. Sombart wies auf eine Broschüre des Landwirths Gerson hin, welche sich gegen das Uw ausspreche ; derselbe rathe einfach das Wasser über das Land laufen zu lassen und von der Acker- zur Wiesen- und Weidewirthschaft überzugehen. Nun fei ja rihtig, daß die Wiésen- und Weidewirthschast am ‘wenigsten ünter dem Nothstand der Landwirthsaft gelitten habe, aber-man könne do kaum große Landstriche zwingen, ihre Acker- wirths{aä}ft aufzugeben. Zu beîden Seiten der Elbe, bei ‘Lenzen, wo ‘im vorigen Frte die Wassers- noth gewesen, sei man bereit, zur Wiesen- und Weide- wirthschaft überzugehen. Es Handle sh ‘dabei nur darum, die Dörfer ‘hochwasserfrei anzulegen. Jeßt, wo das Flußbett durch Buhnen eingeengt werde, wo das Vorland vor den Deithen si{h Jährlih durch Ablagerung erhöhe, wachse die Gefahr der Deichbrüche. “Deswegen solle man bei C L gefahr das Wasser ruhig auf die Fläche übertreten laßen. Das ganze Wasserbauwesen sei sehr E Man jolle für jeden Fluß eine einheitliche Direktion für den Wasserbau shafen und einen Beirath von Laien nah Art der Eisenbahn-Bezirks- räthe einsegen. Der Antrag des Abg. Schultz-Lupiß sei zu em- pfehlen. Da das Reichs-Civilge)eßbuch pon der Wassergeseßgebung nichts enthalte, so müßten die Einzelstaaten selbständig vorgehen. Redner stellte schließlich den Antrag, die Denkschrift einer Kommission von 21 Mitgliedern zu überweisen.

Bei Schluß des Blattes nahm der Minister für Land- wirths{chaäft 2c., Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen, das Wort.

— ‘Bei der '‘Werthsermittelung des im Jahre 1884 von dèr Berliner Stadtgemeinde enteigneten Theil- grundstücks der Frau G. zu Berlin, welche klagend gegen die Stadtgemeinde eine böbere Entschädigungssumme be- anspruhte, als ihr zugébilligt war, wurde vom Sachverständigen Werner, dessen Gutachten der Berufungsrichter (Kammer- geriht) gleih dem ersten Richter gefolgt ist, der Reinertrag zu Grunde gelegt und dieser zu 5 Prozent kapitalisir t. (Frau G. richtete sich der Hauptangriff der Revision der Klägerin

wenn

Frau G.), welche ausführte, daß mit Rücksiht auf den ge- unkenen Zinsfuß die Kapitalisirung nicht zu 5 Proz. sondern nur zu 4/2 Proz. hätte erfolgen müssen. Das Reichsgericht, V. Civilsenat, wies durch Urtheil vom 15. ber v. J. die Revision zurück, indem es béegründend ‘ausführte: „Die Anwendung des fünfprozen- tigen. Zinssaßzés ist niht aus einem Rechtsgrunde, insbejondere nicht ‘etwa ‘aus dem Grunde erfolgt, weil der gesegliche Zins- fuß so'viél’ betrage, vielmehr durch rein thatsählihe den ob- ¡wältenden Uniständen sowie allgemeinen Erfahrungssäten ent- ‘nommene Erwägungen motivirt worden. Jnsbesondere hebt |dér Sachverständige W. in seinem Gutachten hervor, daß bei Grundstücfksanfkäusén das anzulegende Kaufgeld stets mit min- déstens 5*Proz. ‘in die Werthsermittelung eingeführt, und vom‘Käufer ‘außerdem noch ein Uebershuß erwartet werde. Er weist ‘ferner emt e 4 daß ‘au in-Berüdsichtigung der sinkenden ‘Tendenz ‘des fußes doch ‘nur ganz sichere Hypo thêéken, ‘also «etwa bis zur:Hälfte des Taxwerths, zu 4—4/, Proz. zu haben ‘seien, / zweite ‘und folgende Hypotheken aber ‘nur zu 5 Proz. und ‘darliber ‘hinaüs, und ‘daß’ ferner die Beschaffung ivön imFalle ‘der Kündigung weitere Kosten ver- ursache. ‘Berufungsri@ter fügt noch hinzu, daß notorisch auf E orff reren A e die E L e nur fa ge- viager’ der :Hypoth äUbiger fih mit roz. begúnüge, ‘nd ¿daß ‘überhaupt ‘für einen Theil ‘des beliehener Grunbstückte der. Zinsfuß der eingetragenen Kapitalien - über SProz. ‘hinausgehe. Namentlich sei dies im Enteignungs- j 1884 | der ‘Fall ‘gewesen. — Alle diese Erwägungen en einen “Rechtsirrthum nit erkennen und stehen namentlich mit ‘den Grundsäßen des Enteignungsgesezes mat in Widerspruch. Darnah hat zwar der Eigenthümer ‘Anspru auf den vollen Werth des enteigneten Grundstüds, ‘und dieser volle Werth muß so beméssen sein, daß der Eigen- ‘thfimer dadur in den Stand „gelebt wird, \sich ein Ersat- ‘grundstück, dessen Benuybarkcit dem enteigneten entspricht,

der Denkschrift, betreffend Maßregeln sGwemmun efahren igung der ael en

Hierzu liegt folgender Antrag der Abgg. Schuly-Lupig

sprechen, unter voller er S Gtaung des Landeskultur-Jnteresses ( elegenen Quellgebieten ab, ange-

M ern und zu ergänzen; == 2) die planmäßige und einheitliche Regulirung der Strom- reußens, unter Benußung der in anderen Ländern gewon- die Regelung ene tehnische das Landes- kultur-Edikt vom 14. September 1811 bereits in Aussiht genommen

man es doch mit kleineren Sanimelteihen versuchen, die wenigstens durch die Einrxihtung von

ire angewendet seien, könne

Menge kleiner Vortheile erzielt werden, deren Murg er

Wald biete, wie aus der Denkschrift hervorgehe, gegen Ebenso der Einlaß- bassins nicht bedeutend gewesen sein; man solle N DenR esseren den bisherigen Erfahrungen nicht viel zu erwarten; sie beförderten eher das n ine

alle möglihen anderen Shußmaßregeln ein-

langen, daß ihm ein Kapital Rinsen bei Beuel Vap o:

Bene rate

Grundstü gen Enteignungsgesedes keine

Vorschriften nterstüßung.“ einem Beshéide vom 31. Januar d. ewerbetreibender, welcher bei wenigstens einen Lohnarbeiter beschäftigt, der dur führten Versicherun versicherungsge auch dann unterliegt

u eih in einem mch{cht versicherungspflihhtigen etriebszweige regel wendet."

Braunschweig. Der Staats- « Morgen seinen Leiden erlegen.

Echwarzbur B BAdt, Rudolstadt, 20. Februar

Der Verein

Unfa

Braunschweig, 22. Februar.

(8.) Siy in Weimar

Darlehen ‘die Unterstüßung der großen M ringishen Regierungen zu Theil geworden N

eröffnen zu können.

Ztg. f. Els.-Lothr.) Jun der gestrigen

des Landesausshusses stand zunächst der in das Finanzgeseß auf der Tagesordnung. Abg. Dr. Gunzert den sowohl derUnter-Staatssekretär vonSchraut wie die Abgg. Adam, Grad, Heush:Dudrap, Ditsh und Dr. North ihre Zustimmung

ildete die zweite Lesung des Etats der Verwaltung der Zölle, indirekten Steuern und des Enregistre- ments. Zu dem Titel 1a, Einnahmen aus den Zöllen und der Tabalsteuer, erörterte der Abg. Freiherr Zorn von Bulach Sohn) die Wirkungen ‘der bestehenden Tabasteuer und des abackzolles auf die Tábackproduktion des Landes und {loß mit der Bitte an die Regierung, für eine Abänderung der jeßigen Bestimmungen einzutreten. n Anschluß hieran führte der Abg. Grad unter Hinweis auf die Gestaltung der finanziellen Verhältnisse aus, daß es zur Zeit nicht thunlich erscheine, auf die verschiedenen Een einer Herab- seßung bestehender Steuern einzugehen. Der Unter-Staats- sekretär vonSchraut nahm auf die Erklärung Bezug, welche er in der leßten Sißung über die Stellung der Regierung zu den die Tabalsteuer betreffend en Wünschen abgegeben hatte, und bemerkte, daß über die Frage der Taback- besteuerung Verhandlungen zwischen dem Reich und den Bundes- regierungen bereits im Gange wären, wobei Seitens der Landesregierung den reien der elsaß-lothringishen Taback- produzenten entsprohende Vorschläge gemacht worden seien. Eine andere längere Debätte entspann sih noch bei Titel 1b, Brannt- weinverbrauhsäbgaben, ‘insbesondere [betreffs der Vor- schriften, betreffend die Ausbeuteverhältnisse und die Pauscha- lirung für kleine Brennereien. Der Unter-Staatssekretär von Schraut ging auf die einzelnen Ausstellungen ein und er- klärte, daß sowohl bezüglih der Ausbeuteverhältnisse wie der gewünschten Ausdehnung der Pauschalirung ohne Brennregister Erhebungen angeordnet seien; alle Erleihterungen, welche in Baden einträten, wo dieselben Verhältnisse obwalteten, würden au hier eingeführt werden. Der Unter-Staatssekretär - warnte zum Schluß noch vor einer pessimistishen Ansicht über die Zukunft der Kleinbrenner im Elsaß. — Der Etat dieser -Ver- waltung selbst wurde in seinen einzelnen Titeln, entsprechend den Anträgen der Kommission, unverändert angenommen, ebenso der Etat der Forstverwaltung. In der heutigen (7.) Plenarsitzung stand zunächst der Etat der Hoch- und Wegebauverwaltung auf der Tagesordnung. Die Einnahmen und Ausgaben dieses Etats wurden im Einzelnen bewilligt, ebenso ‘der Etat der Kultus - verwaltung, leßterer mit den im Kommissionsbericht ‘vor- eschlagenen Modifikationen, und zwar ohne Debatte. Auch dem d 12 ‘des Finanzgesetzes, vage die auf den Etat der ultusverwaltung anzuweisenden Besoldungen ‘in Zukunft im Voraus zu zahlen find, wurde ohne ‘Erörterung zugestimmt. Der dritte Gegenstand der “Tagesordnung war der Etat des höheren Unterrichts. Die einzelnen Etatspositionen wurden unverändert genehmigt, darauf auch ohne Debatte die all- gemeinen Einnahmen und Ausgaben der Finanzver- waltung.

_ Oesfterreih-Ungarn. Wien, 21. Februar. (W. T. B.) Wie die „Presse“ meldet, haben die Palastdamen der Kaiserin, unter dem-Vorsiß der Fürstin Hohenlohe, be- \{lossen, der Kaiserin eine von 124 Damen des hohen Adels unterzeihnete Trauer- Adresse zu überreichen, in welcher der Bewunderung der Seelengröße und des dit fu 4 Muthes Ausdruck gegeben wird, mit welcher die Kaiserin das bitterste Leid des Mutterherzens trage.

__ Meran, 21. Februar. (W. T. B.) Der Herzog und die Herzogin von Anhalt find mit dem-Prinzen Eduard und der-Priizessin Alexandra zu längerem Aufenthalt -hier eingetroffen.

Pest, 21. Februar. (W. T. B.) Bei der heute fort-

eseßten Berathung des Wehrgeseßes im Unterhause

ob der Minister-Präsident von Tisza dem Grafen

Apponyi gegenüber hervor: derselbe hätte nicht seine Abseßung

verlangen dürfen, ohue anzugeben, durch wen er (Tisza) zu erseßen

wäre. Nur die Majorität, niht die Minorität dürfe darliber ab-

urtheilen, ob das Ansehen der Regierungspartei oder das des Parla: ‘ ments kompromittirt sei. Was vollends die angebliche Kom-

promittirung der Krone anbetreffe, so sei Apponyi allein

kein fompetenter Beurtheiler. Man wahre niht den Par-

lametitarismus, sondern slindige an demselben, ‘wenn man

den E der Führung * der Regierung dur die

Majorität negire. Sobald er (Tisza)' wahrnehmen sollte,“ daß

anzuschaffen. Keineswegs aber kann der Eigenthümer ver-

egahlt werde, dessen ' pothekarisher Anlage ihm “gewähren, wie das ‘enteignete eses Sten findet in den

— M i . (Nr. 652) t das Reihs-Versiherungsamt ausgesprochen, daß ein auarbeiten niht regelmäßig Statut fliht nah §. 2 Absay 2 des Bau- wenn er Betriebe oder einen oder mehrere Arbeiter ver-

(K.) inister Dr. Graf Görß-Wrisberg ist heute

5 zur Begründung und Erhaltung einer Arbeiterkokonie in Thüringen, welcher seinen hat und die Rechte einer juristishen Person besißt, hat das bei Stadt-Jlm gelegene Rittergut Gei lsdorf mit einem Flächengehalt von ca. 115 ha käuflih erworben, nathdem dem Untérnehmen durch Gewährung llee dcis: er a er thü-

Die Ueber- nahme des Guts ist auf den 1. April d. J. festgeseßt, und es besteht die Hoffnung, die Kolonie bereits Anfang Mai d. J.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 20. Februar. (Lds.-

6.) Plenarsigung : Antrag Gunzert über eine ‘die Licenzsteuer betreffende Einschaltung

Nachdem der weck des Antrages erörtert, und

erklärt hatten, verwies der Landesaus\huß denselben an die O, sion. —‘Den zweiten Gegenstand der Tagesordnung

HLereitwilligst abzzudauken ; allein die Theorie, daß die Re ierung durch die ‘Minorität und durch Demonstrati onen gest! werden könne , er als parlamentarischer Veters niht mit seinem Namen verknüpfen. Dieser Erklärung folgten lange anhaltende, begeisterte Eljenrufe. Unte probam Tumult erfolgte alsdann die Abstimmung ü en §. 14 des Wehrgesetzes. Der Paragraph wurde mit der von dem Minister-Präsidenten von Tisza vorgesd [agenen Modifikation ohne namentlihe Abstimmung mit über: wiegender Majorität angenommen; nur ein Theil det Opposition stimmte dagegen.

Großbritaunien und Jrland. London, 21. Februr gs T. B.) Die Thronrede, mit welcher heute das Par: ament eröffnet. wurde, bezeihnet die Beziehungen Englands zu den Mächten als herzliche. ie vor der lezten Vertagung des Parlaments beendeten Operationen in Egypten hätten den Zweck, zu dem sie unternommen wgr. den, erreicht; es sei fein Grund zur ns einer Wi: * | derholung der Unruhen in der Nähe von Suakim vorhan: den. Obgleich die Verhandlungen mit Tibet be üglid S ikkims ein günstiges Resultat noch nicht gehabt bätte so sei doch zu hoffen, daß keine neuen militärischen Ope: tionen erforderlih werden würden. Die Königin habe ein; gewilligt, an der Konferenz in Berlin mit Deutsg. land und den Vereinigten Staaten in der Samog: Angelegenheit Theil zu . nehmen, um das auf der Konferenz in Washington begonnene Werk fortzusegen, Die unaufhörlihen Ausgaben, welhe von den ande: ren europäischen Nationen für Kriegsrüstungen gematht seien, hätten die Vermehrung der bisher zum Schußt der Küsten und des Handels getvoffenen Vorsihtsmaß: regeln nothwendig gemaht. Obgleich die anderen Mähte, welche über ungeh:uere Streitkräfte verfügten, gegenwärtig ausnahmslos England freundlih gesinnt seien, habe die Königin ‘doch kein Recht, anzunehmen, daß dieser Zustand keiner Möglichkeit der ‘Wandlung unterworfen sei.

Bez der Berathung ‘der auf die Thronrede zu erlassenden Adresse in der heutigen Sißung des Oberhauses erklärte der Premier, Marquis von Salisbury: er theile ‘die von Lord Granville zum Ausdruck gebrachte Sympathie für daz österreichishe Kaiserhaus und die Völker Dester: reih-Ungarns. Ueber Zanzibar sage die Thron: rede deshalb nichts, weil seit dem Schluß der leßten Session dort nihts Erwähnenswerthes vorgefallen sei. Die Blokade sei, soweit ihm bekannt, erfolgreich; es seien nit nur einige Sklaven weggenommen worden, sondern der Erfolg der Blokade sei auch dadurch erwiesen, daß nur wenige Sklavenhändler ih auf das ‘Meer wagten. England v4 jüngst vom Sultan von Zanzibar die Ermäthtigung ür die Admirale beider Flotten erhalten, in den Territorial: gewässern von Pemba und Zanzibar arabische Sklavenschiffe, die sih des verbotenen Handels {uldig machten, zu dur: suchen und wegzunehmen: ein Recht, das sonst dem Sultan zustehe. Der Kampf mit den Sklavenhändlern werde ein langer und s{hwieriger sein, da die Araber, welche von diesem Handel lebten, alarmirt seien und ihr Möglichstes thäten, um die Unterdrückung desselben zu verhindern. Was die Samoa: Angelegenheit angéhe, so hoffe er den betreffenden Schrift: wechsel alsbald vorlegen zu können; es sei besser, die Debatte über ‘diejen Gegenstand bis nah exfolgter Vor- lage des Schriftwehsels zu verschieben. Die Konferenz in Washington sei niht abgebrohen, \fondern nur in Folge von Meinungsverschiedenheiten vertagt worden und werde jeßt wieder aufgenommen werden. Eine Schwierig: keit sei wirklih vorhanden: die einheimische ‘Regierung da: selbst könne allein nicht ‘bestehen; das Bestreben, sie dur eine Art dreifachen Abkommons unter drei gleih starken Mächten zu stüßen, sei (etesta agen, da drei gleih starke Mächte selten übereinstimmten. Der ‘Versuch, die Anforderungen der öffentlihen Ordnung mit den von den drei Mäthten besessenen verschiedenen Rechten in “Ein- klang zu bringen, habe noch keine Lösung gefunden, die alle Mächte befriedige. Er hoffe, es werde eine Lösung ge: funden werden. Unter allen Umständen sei es eine Sade, bei welcher England die Wiederherstellung des Friedens und des Handels im Auge on, Ein weiteres Ziel habe England nicht. Die Gerüchte: England habe die Absicht, einen Theil oder die gesammten Inseln Samoas wegzunehmen, - seien thöriht. — Lord Salisbury vertheidigte sodann die Politik der Regierung bezüglich Frlands, worauf die Adresse einstimmig angenommen wurde.

Jm Unterhause kündigte Morley ein Amendement zu der an die Königin zu rihtenden Adresse auf die Thronrede an, welches heftigen Tadel über die jebige Verwaltung Jrlands ausspriht und Maßregeln fordert, um die Zufriedenheit des irischen Volks und eine wirk: lihe Union Großbritanniens und Jrlands -herbeizuführen. — Der Unter-Staatssekretär Ferguss.on erklärte: die Regierung könne keine Verantwortlichkeit "übernehmen hin: sichtlih der Handels- und ‘Missionsstationen am Nyassa-See und in Central-Nyassa; sie habe aber gegen jeden Versuh Portugals, die Schiffahrt auf dem Zambesi zu schließen, protestirt. Gegen Forshungsexpeditionen, welche von portugiesisher Seite in portugiesishen Besißungen unternommen würden, könne die Regierung nicht protestiren. Es: würde aber -Grund vorhanden sein, zu klagen, -wenn’ dergleichen Expeditionen als Mittel. gebrauht würden, um „die englishen Handels- und Missionsstationen zu schädigen. — Die Debatte wurde-hierauf

vertagt. ebruar. (W. T. B.) Wie die „Saint James

— ‘21. Gazette“ meldet, wird“die Regierung eine ‘Kreditforde- rung-von 12 Millionen zur Vermehrung der! Kriegs- hi le und zur Verstärkung des Marinepersonals um Mann einbringen. — 21. Februar, Abends, (W. T. B.) Vor der Parnell- Kommission fand te die Vernehmung Pigott's statt Pigott stellte auf das Bestimmteste in Abrede, die . bekannten “Parnellbriefe gefälsht zu haben, Er habe * diéselben „theil: weise von einem fenishén Konklave in Paris unter den feier- lichsten Verschwiegenheitseiden , theilweise von einem gewissen Brown ‘in Cork gerauts, :Pigott: deponirte sodann über die Unterredungen, die er kurz vor Eröffnung. -der jeßigen Unter- fuQung mit Labouchère, Parnell und Lewis, dem Sachwalter Parnell's, gehabt habe. “Alle drei hätten ihn „theils dur Drohungen, theils durch Vexsprehungen dazu zu bestimmen der Briefe geit: Labouchère

das Vertrauen des einen oder anderen berehtigten Fäktors ‘im Geringsten wankend geworden sei, werde er nicht zögern,

ierauf

F t, daß er oe un abe ihm dafür 1000 Pjd. Sterl. angeboten. Bei den Bigott gerichteten ‘Fragen

von Russel, Parnell's Anwalt, an Ÿ

t

Wos

Luis angeboten habe. Russel verlas darauf den betreffenden _ Brief.

‘Ministern statt, welcher sih mit den für Sonntag von den

eine Herausforderung für das Land;

“krisis -nicht dazwischen Sliken Fialien a8 Frankreich hätten geordnet werden

ete Lehterer : er könne l nit erinnern, kurz vor der ihung der Parnellbriefe einen Brief an ten Lese geshrieben zu haben, worin er behufs Zurüd-

Was bevorstehenden Angriffs seine

ung eines gegen Parnell

rankreih. Paris, 21, Februar. (W. T. B.) Heute ttag fand in dem Minisierium des Jnnern ein Kabinetsrath von den provisorish die Geschäfte leitenden

Arbeiter-Abordnungen zu veranstaltenden Kundgebung be: chäftigte. Age theilte ein Rundschreiben mit, worin er p Präfekten empfiehlt, den Arbeiter - Abordnungen in zu antworten, daß die Lieferungsbedingungen, welhe für die Stadt Paris gälten, keine Anwen- dung auf öffentliche Staatsarbeiten finden könnten, [weil dieselben private Abmachungen genen Arbeitern und einem Unternehmer seien, und geseßliche Bestimmungen nur auf dem Wege der Geseßgebung geändert werden könnten. loquet mat die im Mete der Frauen, Kinder und Arbeitsinvaliden erlassenen Geseyße namhaft und empfiehlt ließlih den Präfekten, keinerlei Störung der öffentlichen Ordnung zu dulden. |

Die Deputirtenkammer vertagte sih nah einer kurzen Sißung auf nähsten Sonnabend.

Auf das Ersuchen des Präsidenten Carnot traten heute Nachmittag Freycinet, Rouvier, Loubet, Kranß, Demany, Thôvenet, Faye und Tirard im Elysée zu ciner Besprehung zusammen. Tirard nahm den Auf- trag, ein neues Kabinet zu bilden, an. Dasselbe kon- stituirte sich heute Abend und isst wie folgt zusammen-

esezt: Tirard Präsidium und Handel, Constans ZJnneres, Rouvier Finanzen, Thévenet Justiz, Fallières Unter- riht, Faye Ackerbau, Yves-Guyot Arbeiten, Freycinet Krieg, Jaurès Marine. Das bezügliche Dekret ist bereits vom Präsidenten Carnot unterzeichnet. Die Ernennung des Ministers für die auswärtigen Angelegenheiten ist noch vor- alten. : fs — 22. Februar. (W. T. B.) Das Portefeuille des Auswärtigen soll dem Botschaster in Wien, Decrais, angeboten sein. Für das Unter-Staatssekretariat des Fnnern wird Pichon, für das Staatssekretariat der Posten und der Telegraphie Arène, für dasjenige der Kolonien Jamais genannt. | U \ s Die Zeitungen nehmen das neue Kabinet ziemlih kühl auf. Die „République Française“ erklärt, sie werde von diesem Kabinet verlangen, was sie von dem Ministerium loquet verlangt habe. as „Journal des Débats agt, das Kabinet habe \sich in die Unmöglichkeit verseßt, ein flares und festes politishes Programm zu haben; es werde daher nur ein mäßiges Vertrauen einflößen. Die radikalen Zeitungen werfen dem neuen Ministerium vor, daß es aus der Minorität der republikanishen Partei entnommen sei. n der boulangistishen „Presse“ heißt es, das Kabinet sei die E Blätter zeigen sih ebenfalls offen feindselig und nur die gemäßigt republikanishen Zeitungen begrüßen das Kabinet sympathisch.

Rußland und Polen. Riga, 21. Februar. (W. T. B.) Die „Rigaische Zeitung“ ist dur die für die Dauer von 8 Monaten a E Entziehung des Rechts des Jnseraten-Abdrucks in Censur strafe genommen worden.

Jtalien. Rom, 21. Februar. (W. T. B.) Die Depu- tirtenkammer seyte heute die Berathung der von der Regierung vorgeschlagenen finanziellen Maßnahmen fort. Die Generaldebatte wird voraussichtlich am Sonnabend

eschlossen werden. Jm Ganzen sind ‘bis jeßt 22 ver- Mievene Tagesordnungen beantragt. Außer den sind noch 5

dahin

bereits gemeldeten Tagetordnungen ] ein- gebracht Aoorden, welhe \sich für das Eintreten in die Spezialdebatte aussprehen, aber Ersparnisse an- empfehlen. Eine von Ricotti beantragte Tagesordnung be- fürwortet das Eintreten in die Spezialdebatte, in Erwägung des Umstandes, daß das Budget des Kriegs-Mini- steriums neue unvermeidliche Erhöhungen erheischen werde. Fünf Tagesordnungen \prehen sih gegen das Ein- ehen auf die Spezialdebatte aus. Eine von Branca und B onghi beantragte Tagesordnung enthält ein Mißtrauens- votum gegen das Kabinet. Jn zwei ‘weiteren Tages- ordnungen wird-die thunlichste Entlastung des Adckerbaues gefordert. Compans interpellirte den Minister- räsidenten und -den Kriegs-Minister darüber, in welcher Weise die Regierung ‘den offiziellen Toast inter- pretire, welchen der Corps-Kommandant von Neapel, General Avogardo, auf das deutshe Geschwader aus- gebracht habe. Einige Journale hätten dem General die Worte zu- geschrieben: „Die italienische Armee werde in dem Augenbli der Gefahr gegenüber dem gemeinsamen e sih der ver- bündeten deutschen Armee würdig erweijen.“ Er, Compans \hätße den General Avogardo zu sehr, -um zu glauben, da er solche Worte gesprochen ‘habe. ‘ Für alle Fälle frage er den Minister-Präsidenten, was an dieser Version der Blätter Wahres sei, und wenn dieselbe. rihtig sei, welhe Deutung die Regierung derselben gebe, - ferner, welche Maßregeln sie (gu-ergreifen gedenke, „um ihre eigene, Stellung in diejer An- ¡gelegenheit zu -rechtfertigen. Der Minister-Präsident ‘Crispi erwiderte, -daß die von den Blättern dem General 'Avogardo zugeshriebenen “Worte von diesem nit gesprochen worden ‘seien. Die bei der erwähnten Festlichkeit ge- “haltenen ‘Toaste hätten T die Grenzen der Höflichkeit überschritten. Die italienishe Armee ‘kenne ihre Pflichten. Er, Crispi, sei überaus „erstaunt, daß man glauben konnte, ein italienischer General- hätte feindselige Worte einer befreun- ¿deten ¿Nation gegenüber gebrauchen können; er verhchere die ‘Kammer, bak wenn die leyte - französische Minister- gekommen wäre, viele nge

önnen. És sei peinlih zu konstatiren, wie die Journale so weni “atriotisch ein tdnhten um Gründe der Verstimmung zwis. talien und rankreich zu schaffen, mit welchem augénblicklih die herzlihste Freundschaft bestehe. Compans erklärte sich dur diese Erklärung vollkommen zufriedenge tellt.

Niederlande. . Haag, 21. Februar. (W. T. B.) Die

Entzündung am Munde und Halse, an welcher der König litt, ist, wie die Leibärzte und Professor Rosenstein konstatirten,

Rumänien. Bukarest, 21. Februar. (W. T. B.) Der neuerdings von Blaremberg und Genossen eirigebracte Antrag, das Ministerium Bratiano in Anklage- ustand zu versegzen,. wurde in der heutigen Sißung der Deputirtenkammer mit 101 gegen 41 Stimmen an- genommen. Die Untersu ungsfkommission, welche aus 7 Mitgliedern bestehen soll, wird noch heute gewählt werden.

Zeitungsfstimmen.

s „Deutsche Tageblatt“ schreibt: Ses vor uge fanden die Reichstag8wahlen statt, durch welche die frühere Mehrheit Richter, Windthorst, Bebel in die Minder- beits\tellung gedrängt und zum aus\{laggebenden Faktor im Reichs- tage die vereinigten drei nationalen Parteien erhoben wurden, welche kurz E in dem Abscchley des Marg u Pfliht gegen Kaiser

üllen zu müssen geglaubt hatten.

E Ben O S Vherbliken, der seit dem vorigen Jahres- tage der ersten Karteli-Reichstagswahlen verflossen ist, müssen wir mit um so größerer Genugthuung der mit dem 21. Februar 1887 einge- tretenen rann unserer vaterländischen Entwickelung gedenken, als es ganz außer Frage steht, daß der doppelte Regierun 8wechsel im Reich und in Preußen wesentlich um ' deswillen ohne erhebliche An- fehtungen der unter Kaiser Wilhelm's I. glorreiher Regierung errun- genen und behaupteten Machtstellung Deutschlands zur Erscheinung treten konnte, weil diejenigen leyten Ideale des Fürsten Bismarck endlich ihrer Umsegung in die praktishe Wirklichkeit näher geführt worden waren, die er in dem starken Heer, den gesiherten Finanzen und der größeren Zust edendelt der Bürger des Reihs mit Recht

nen zu müssen glaubte. : : | erten en e e dlihers Gestaltung der Weltlage seit zwei Jahren ist ebenso wie die wachsende Bestiedigung der Een N a der

eiterführung der Reichssteuerreform so wenig zu leugnen, wie ganz

bestimmt in eéster Linie auf die Verschiebung des Schwerpunkts im Reichstage nah der nationalen Seite hin zurückzuführen. / Hat aber das Kartell in dieser Beziehung Verdienste aufzuweisen, die den in ihm vereinigten Parteien. niemals vergessen werden können, so hat es auch auf die nationalen Parteien selbst wie auf die öffent- liche Meinung des Reichs in E Grade politisch erziehend gewirkt. Denn es hat durch seine Existenz an sich wie durch seine prak- tischen Erfolge sehr viel dazu beigetragen, die Politik der Parteien mehc und mehr der durch das nationale Interesse gebotenen unterzuordnen

. anzuschließen. p O beträchtliher Theil des Centrums heute — und des- gleichen eine Minderheit der Freisinnigen — das Verlangen an den Tag legt, der über die Erfolge der Kartellpolitik in der öffentlihen Mei- nung ersihtli Play greifenden Befriedigung dadurch gerechter zu werden, daß sie auch ihrerseits den nationaien Gesichtspunkt für ihre Abstimmungen in erster Linie Ausschlag gebend sein' lassen, so ist das ein Fortschritt, der gar niht hoh genug angeschlagen wer- den kann. | / Wer dies nicht zugeben will, leugnet, daß wir bis vor zwei Jahren eine Mehrheit im Reichstage hatten, die ihre Bestrebungen dem nationalen Interesse unterzuordnen niht im Stande war. : Er drängt gleichzeitig zurück nah einem Zustande der Dinge, bei dem nur der Fraktionopartikularismus zu seinem Recht kam und die

arteiherrsha\têgelüste Aussicht hatten, zu einer Art von siegreihem

D bbeutb zu gelangen, bei welher Kaiser und Reih h unter das Scepter der wehselnten Majoritäten hätten beugen müssen. / Wer vor Vollendung des Wäuterungsprozesses unseres Partei- wesens, der dur das Kartell eingeleitet, aber noch nicht zur Durch- führung gebracht worden ist, das Kartell bekämpft, dient weder der liberalen noh der konservativen Partei in der LiHligen Weise. Denn erst wenn in beiden der nationale Gesichtspunkt g eihmäßig in den Vordergrund gestelt wird —- und weder Centrum noch Sozial- demokratie vorhanden sind —, wird es fich darum handeln können, ob bald eine liberale, bald cine konservative Mehrheit einen bestimmenden Einfluß auf die Geschike von Reih und Staat ausübt — früher nicht.

— Der „Hamburgische Korrespondent“ schreibt:

Die Reform der Landgemeinde-Ordnung für die sechs östlichen Provinzen des preußischen Staats hat dur die Erklärungen, welche der Minister des Innern, Herr Herrfurth, am Sonnabend im Abge- ordnetenhause abgegeben hat, eine festere Gestalt gewonnen. Minister Herrfurth gab auf eine Anfrage des nationalliberalen Abgeordneten Sombart ein anschaulihes Bild von der-Entwickelung der -Reform- geseßgebung, welhe zunächst zwar nur von ihm persönli in Angriff genommen ist, ohne Zweifel aber demnächst auch die Zustimmung des Staats: Ministeriums finden wird. Son aus politishen Gründen. Denn neben der großen Ausgale, das auf dem platten Lande der öst- lichen Provinzen hinter der kommunalen Entwickelung der Kreise und Städte weit zurückgebliebene Gemeindeleben auf die zur Lösung der Aufgaben, welche die Gegenwart stellt, erforderliche Höhe zu bringen, gilt es, durch die Herstellung völliger Rechtsgleichheit in Bezug auf kommunale Pflihten und kommunale Rechte zwischen den Bauernschaften und Großgrundbesigern den in der jeßigen privi- legirten Stellung der Lehteten liegenden Keim der Ünzufrieden- heit und damit der Zugänglihkeit für deutschfreisinnige Einwirkung zu beseitigen. Denn wenn au in vielen Fällen die kommunale Aus- \onderung der Gutsbezirke „ein privilegium odiosum ist, weil deren kommunale Lasten diejenigen der benahbarten Bauerngemeinden über- wiegen, so ist doch auch das Gegentheil der Fall, und felbst da, wo die Lasten im Ganzen gleih sein mögen, tritt dies in Ermangelun eines gleichen Maßitabcs für die Vertheilung nicht klar hervor, soda Mißtrauen und der Verheßung ein weiter Raum grgehes ist. Biokee ist dieses Feld von der deutschfreisinnigen Partei aller- dings nur mit geringem Ecfolge bearbeitet worden; allein der Grund hierfür liegt lediglih darin, daß ihre grundsäßliche Gegnerschaft gegen alle agrarishen Forderungen und Wünsche ihr das Ohr und das Vertrauen der ländlichen Bevölkerung entzogen hat. Alle ‘Anzeichen deuten aber darauf hin, -daß in der „Folge „auf diesem Gebiet ¿hon deshalb eisrigér vom Freisinn. gearbeitet werden wird, weil gerade die Bauern von der Erhöhung der Branntweinpreise, dur. welche die Naturalverpflegung ihrer Arbeiter vertheuert wird, und demnächst voraussichtlich von den Beiträgen für die Alters- und Inväliditäts- versiherung empfindlich in ihren materiellen Interessen berührt werden

dem

ein dürften. L : l Get ungen dieser Art sin es ohne Zweifel, welche die weit- sibtigeren Führer der Deutschkonservativen veranläßt bäben, in dem leßten Wakhlaufrufe, wenn auch noch in etwas zurückhaltender Weise, si für die Reform im ge kommunalen ' Zusammérschlusftes von Gut und

einde auszusprechen. | Í Vene ist dies Seitens der freikonservativen Partei ge- cheben, welche insbesondere Werth darauf legt. zu konstatiren, daß [hes die Nothwendigkeit der Reform jeyt völlige Uebereinstimmung herrshe. Dies erschien um so nothwendiger dem Widerstande den, über, welcher {ih in den Kreisen vieler kurzsichtiger Großgrundb ager und mancher wesentli von diesen beecinflußten Landräthe der \t- provinzen son jet geltend macht. Auch im weiteren Berlauf der Sache wird man ie von dieser Seite nicht verfehlen , die bestehen- den sozialen Beziehungen zu der leitenden Stelle im gleichen Sinn zu verwerthen. Hier liegt eine, nicht zu untershäßende Gefahr für ein positives Ergebniß; sie wird aber wesentlih abaes{chwächt, wenn in der Landes- vertretung wie in ‘der dffentliwen Meinung volles. Einverständniß über die Nothwendigkeit der Reform. hervortritt. i

Gerade aber weil es gilt, hartnädige WEEE Vorurtheile und die Befürchtung theilweiser Ue rve g Le eßt von den Gemeinden

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Die V und wicth nfiliben Gliederungen bieten f daß in ter That etwas t

und daher leichter als bisher der freisinnigen Einwirküng zugänglich

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Die Art, wie Minister Herrfurth die Sache

en U Ieuenentíer Or dleiFer Vertheilung von Rechten und Pflichten und ftiger Leue fene faaeen erc E: nfaßt, dáher o | aatömännischer Einsicht, nicht minder aber ‘von dem ernsten S derbrrischen Meile er vai Aa. und mühseligen Weg wirkli

jani Gesetzgebung zu wandeln und ih niht mit der ung lelbreren Aufgabe schematisirender Neuordnung zu begnügen. Daß in I A und anderer Mißgebilde kommunaler Art der wiederholt

Plane neben der Beseitigung der kommunalen Zwangs-

8 betonte Gedanke der Vereinigung der Gemeinden und Güter E ertieien kommunalen Verbänden für einzelne besonders wichtige kommunale Zwecke, Armenpflege, Wegebau, Schule, einen hervor- ragenden Plaß einnimmt, darf mit besonderer Genugthuung étwähnt werden.

— Am Shlusse einer Reihe pon Artikeln über Steuer- reform und Landgemeinde - Ordnung sagt die „Schlesisch e Zeitung“: : N Das alte Sprüchwort: 11 n'y a que le premier pas qui coûte wird auch Angesichts des Reformwerkes, für welhes der Minister ves Innern die vorbereitenden Schritte bereits ene hat, seine Wahr- deit bekunden. Weitaus den s{wierigsten Theil des Werkes bildet die in unserem vorigen Artikel erörterte Beseitigung zwerghafter, ab- solut leistungsunfähiger Gebilde von Landgemeinden und Gutshezirken. Hier wird der Kampf zwischen öffentlichem Interesse und Privatinter- esse am lebhaftesten enthrennen. Sind erst durhweg lebensfähige kom- munale Einheiten gé\{chafen, so hat die S ung bei der Herstellung von Gemeindeverbänden höherer Ordnung son freiere Hand. Sind aber au diese ins Leben gerufen, dann ist einer durchgreifenden Steuerreform die Bahn ershlossen. Die Herren von der permanenten Opposition werden dann niht mehr fragen können, an welche lommu- nalen Verbände denn die Grund- und Gebäudesteuern Überwiesen werden sollen. Auh wird man, sofern es sich überhaupt um die Ueberweisung von Staatsmitteln an Gemeindeverbände handelt, nicht mehr zu dem bei der lex Huene verfolgten Auswege greifen dürfen. Die Kreise, denen damals die Mittel zuge- wiesen wurden, sind in ihren Aufgaben beschränkt, der Schwerpunkt des kommunalen Lebens liegt unbedingt in den Gemeinden, so in den ländlihen wie in den s\tädtishen. Unsere gesammte Kultur- entwidelung hängt wesentlih von „der Entwickelung des Gemeinde- wesens ab, der Staat kann nur leitend, anregend und fördernd wirken. Zur Ermöglichung eines gedeihlihen Gemeindelebens bedarf es in erster Linie der Existenz leistungsfähiger Verbände, in zweiter des uns bereits in reihem S gewährten Rechtes der Selbstverwaltung unter staatlicher Oberaufsicht, in dritter eines rationellen Steuer- \ystems. Ein solches kann, wie wir oft genug eingehend dargelegt haben, in der Gemeinde nur auf der Basis der Realsteuern beruhen. Auf diese Basis aber kann es billigerweise erst gestellt werden, wenn die Grund- und Gebäudesteuern ihrem vollen Ectrage nach den Kom- munen E e der Immobiliarbesiy also dem Staate nicht mehr steuerpflichtig ift. L S d lp ra sih der Gedanke, dessen Grundzüge wir an der Hand des ministeriellen Programms zu entwickeln versucht haben, und hält unser Finanz-Minister fest an seinem wiederholt verkündeten, in der Hauptsache auf weitere Ausgestaltung des indirekten Besteuerungs- wesens zum Zweck einer Entlastung der Kommunen gerichteten Pro- gramm, so werden in Stadt und Land alle Bedingungen für einen mächtigen Aufshwung unseres Gemeindelebens erfüllt sein.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Das Preußishe Gesinde -Reht im Geltungs- berei t I Abilren Landrechts, gemeinfaßlich dar- gestellt, an Beispielen erläutert und dur eine Darstellung über die neue Verwaltungs- und Gerihtsorganisation ergänzt, von H. Posseldt, Amtsgerihts-Rath in Berlin. Dritte Auflage. Bearbeitet von C. Lindenberg, Landrichter in Berlin. Berlin, 1889. Verlag von H. W. Müller (Luckenwalderstr. 2). — Diese nothwendig ge- wordene neue Auflage ist auf Grund der neueren Gesehgebung, Literatur, Rechtsprechung 2c. vielfa verbessert. Au fonst erkennt man überall die feilende und beritigende Hand des Bearbeiters. Das Werkchen ‘hat sih auch für Nichtjuristen als brauchbar be- währt. 5

gi demselben Verlage ershien: „Das Anfechtungs8geseß vom 21. Juli 1879 und die §8. 22 ff. der Konkursordnung vom 10. Febraur 1877, erläutert durch die Entscheidungen. des Reichëgerihts, von Waldemar Luk s, Rechtsanwalt.“ — Das Shhriftchen hafte der Verfasser zunächst für seinen eigenen Gebrau und zur Grieichterung des Nachschlagens bestimmt. Es enthält eine geordnete Sammlung der auf die Anfechtunggesete bezüglichen, bis auf die neueste Zeit reihenden Entscheidungen des Reich8gerichts. Um eine Prüfung und eigenes Studium zu E, s die s welchen die einzelnen Entscheidungen abgedruckt sind, genau angesührt. L _

: B ülseldorf, 20, Februar. (Köln. Ztg.) Der älteste Düssel- dorfer Maler, Stilllebenmaler Johann Wilhelm Preyer, ift heute an Alters\{chwädche gestorben.

Gewerbe und Handel.

Nach dem Geschäftsbericht des -Aktien - Bau - Vereins ¿Unter den Linden* pro 1888 hat sich die Lage der Gesellschaft wiederum verbessert : aus dem UebersGuß konnten 24 000 4 abgezahlt werden, ‘wöodurch die Hypothekenschuld von 1650 000 „#6 „auf 1 626/000 46 zurückgegangen ist. Anfang Januar 1889 find weitere 5000 A auf Hypotheken-Conto zurückgezahlt worden. Auf Grund des Gesezes vom 10. Juli 1884 wurden von dem 23 792 H: betra- genden Üebershuß des Jahres 1888 13 000 „« auf Grundstück-Conto abgeschrieben, sodaß 10792 „A zur Verringerung der Unterbilanz zu veri n blieben. Die Hypothekenshulden bestanden am 31. De- zembèr 1888 aus: 840 000 „4 „zu 5 %% verzinslih incl. rtisation, unkündbar, 336 000 Æ zu 54 %o verzinslid ch, bis 1. Apri Lal, ‘§10 000 6 zu 4j 9/6 verzinslich, fest bis 1: Januar 1890, 240 b zu 44 % verzinslich, fest bis 1. Januar 1890.

— Die Generalversammlung der Berliner Hagel-Asse- kuranz-Gesellschaft von 1832 genehmigte die 57. Jahresrechnung und Bilanz, sowie

je Vertheilung einer Divi- dende von 149 M für 1888, wählte e aus dem Au th \cheidende Mitglied wieder in dense und vollzog ?ck ih die Wablen von drei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mit-

‘gliedern in das Comité zur Prüfung der Jahresrehnung von 1889. da In der vorgestrigen außerordentl ien 1 ammlung des Berliner Spediteur-Vereins (Aktien-GVefs ârt der Direktor Wieland zu dem Autrag der . U des Aktienkapitals, dieselbe dur den t undstüd am Blütherplay nothwendig geworden f . Verwaltung. antragte’ bie erforderlihe Summe von 1080 000 (G 1 Ausgake von 5 ?/oi aglattien oder dur Ausgabe von Sktaämun ien, Ker n Us Bu U von Priotitättaltien aufzubringe y ‘Antrage die Ber})ammlung ra e Urt a. M., 21. . (Getreidemarktberiht _|- von Ra Strauß.) Geshäftsstille herrshte wie seither, hm..das Angebot keinen dringenden Charakter an; Weizen ie nd 19—} 4, frei bier 194—§8/10 „S, russischer und 203—214 & — In Roggen /

[Caft) auf, Gr

geshwunden; dagegen läßt der Kräftezustand noch zu wünschen übrig. M |

t öffentlichen Lasten auf den Großgrundbesiß zu überwinden, kann A n Presaaa ‘die thatsäclichen erbältnisse berüdc-

sind die k l wad barter ry R I minimale , s