Bei Einkommen von mehr als 6500 4, aber niht mehr als 9500 6 wird der im § 17 vorgeschriebene Steuersay ermäßigt

um eine Stufe, wenn der Steuerpflichtige 3,

„Oer Uen, « o 4 oder 9 Kindern oder anderen Familienmiteliedern auf Grund eseßlicher Verpflichtung Unterhalt gewährt. Für je zwei weitere sfolher Familtien- angehörigen tritt eine Ermäßigung um eine weitere Stufe ein.

Nach diesen Bestimmungen hat also Ermäßigung zu erfolgen : bei Einkommen bis zu 6500 F: 5

um eine Stufe bei dem Vorhandensein von 2, zwei Stufen w Ñ « 0 od S drei o o o 9 w 6, D 6 « N T D, fünf ” " ” 9 o 10

usw.,

bei Einkommen von mehx als 6500 bis 9500 4:

um eine Stufe bei dem Vorhandensein von 3, « zwei Slufen » » Ä «É DDEL D,

o dret w o " o # o C,

e Vir v o ” o o 8 - 9

usw. untzrhaltsbedürftigen Familienangehörigen. O

TI, Im § 20 des Einkommensteuergeseßes tritt an die Stelle der Zahl ,9500" die Zahl „12 500“,

L, Hinter § 20 ist folgender § 20a ein eschaltet: : Die in den 88 19 und 20 a evaltten Ermäßigungen bleiben außer Betracht bei Berechnung der zu entrichtenden Steuerbeträge für Wahliwecke. _is

Dur Artik-l II[ des Gesetzes ist ferner bestimmt:

Die Vorschriften in Artikel T kommen zunächst bei der Ver- anlagung für 1909 zur Anwendung . . -

Insoweit bei dem Inkrafttreten dieses Geseßes die Veranlagung von Steuerpfl chtigen zur Cinkommensteuer für das Jahr 1999 \con erfolgt ist, wird die infolge Abänderung des § 19 des Ein- Fommensteuergeseßes zustehende Steuerermäßigung dem Steuers- Fen auf Antrag durch den Vorsißenden der Veranlagungs- ommisfion gewährt, gegen dessen Entscheidung dem Steuer- pflichtigen die innerhalb vier Wochen bei dem Borsißenden ein- zulegende Beschwerde an die Regierung ofen steht. Gegen die Entscheidung der Regierung is innerhalb vier Wochen die Beschwerde an den Finanzminister zulässig. Der An- trag auf Steuerermäßigung ist innerhalb vier Wochen nah Inkraft- treten des Gesetzes zu ‘tellen.

Zur Auétführung diejer Bestimmungen ordne i folgendes an:

1) Insoweit Steuerpflichtigen das Beranlagungs- Benachrichti- gungsshreiben noch niht zugestellt ist, sind Veranlagungen für das Steuerjahr 1909, in denen die Vorschriften zu [1 oder 11 eine Abs änderung des nah den bisherigen Vorschriften veranlagten Steuersatzes bedingen, von Amts wegen zu berichtigen.

9) Durch die Randverfügung vom 7. Mai d. J. (IT 5180) habe ih angeordnet, daß in allen denjenigen Fällen, wo die Anwendung der Vorschriften zu 1 oder 11 in Frage kommt, die Entscheidung auf Ein- sprüche und Berufungen aukzusezen fei. Nachdem die Ve: öffentli&ung des Gesetzes, betreffend die Abänderung des Einkommensteuergesezes und des Ergänzungssteuergeseßzes, erfolgt ist, sind die Entscheidungen auf die Rechismittel unter Anwendung der neuen Bestimmungen nun- mehr zu treffen.

3) Die Vorsigenden der Veranlagungskommissionen erlafsen als- bald in denjenigen Blättern, in welchen die öffentlihe Au}forderung zur Abgabe der Stevererklärungen ergangen ist (Artikel 54 Abs. 4 und 5 der Anwcisung vom 25. Juli 1906), die als Anlage beigefügte Bekanntmachung, in welcher die Steuerpflichtigen aufgefordert werden, Anträge auf Steuerermäßigung aus § 19 des Eirkommensteuergesetes an den Vorsitzenden der NBeranlagungskommission zu rich'en. Die für die Anbringung der Anträge im Artikel TI1 des Gesetzes bestimmte Frist läuft am 25. Juni 1909 ab.

4) Zuständig zu der Enischeidung auf die Anträge ist — auch für inzwishen verzogene Steuerpflichtige — der Borsigzende der Veranlagungskommi|\sion des Veranlagungsorts. Anträge, die bei einem nicht zuständigen Vorsigenden rechtzeitig eingehen, find von diesem an den zuständigen Vorsigenden abzugeben.

5) Der Vorsitzende der Veranlagungéekommission trifft auf den Antrag, und zwar, wenn die Angaben des Steuerpflichtigen über die

abl der zu unterhaltenden Familienangehörigen mit dem JInhalte der

taatöfteuerliste (Einkommens- und Vermögensnachweisung) überein- stimmen, soglei, andere-falls nah Einziehuna der erfocderlihen Er- kundigungen, Entscheidung und gibt dem Steuerpflichtigen hierüber Nach- rit. Bei Bescheiden, durch die dem Antrage nicht stattgegeben wird, ist die Belehrung hinzuzufügen, daß gegen den Bescheid innerhalb vier MWodchen die bei dem Vorfißenden der Veranla zungskommaission anzu- bringende Beschwerde an die Regierung offenstehe. Ebenso ist den auf Beschwerde erg henden Bescheiden der Regierung im Falle der Z 1rück- weisung die Belehrung anzufügen, daß gegen den Bescheid innerhalb vier Wochen die bei der Regterung einzureihende Beschwerde an den Finanzminister gegeben sei.

6) Maßgebend für die Beurteilung der Anträge ist der Familien- stand des Steuerpflichtigen am 1. April 1909.

7) Dex Vorsizende der Veranlagungskommission führt über die bei ihm eingehenden Anträge eine Kontrolle. Das — möô;¡lihst einfa zu gestaltende — Formular hierfür zu entwerfen, überlasse ich den Vorsigenden der Veranlagungskommissionen.

8) Von jeder gewährten Steuerermäßigung gibt der Vorsitende dem Gemeinde-(Guts-) vorstande behufs Berüdcsichtigung bei der Steuererhebung durch Mitteilung eines Auszugs aus der Kontrolle Nachricht. Dieser Auszug dient gleichzeitig als Belag für die Ab- gangsltjie.

9) Infolge der neuen Fassung des § 19 des Einkommensteuer- gesetzes verliert die in dem Artikel 19 11 der Anweisung zum Er- gänzungssteuergesege getroffene Bestimmung, unter dem Jahres- einkommen im Sinne der Voischriften im Artikel 19 T der Anweisung sei das Jah!:esei kommen nah Abrechnung der tm S 19 Abl, 1 des Ginkommensteuergeseßes vorgeschriebenen Abzüge für Familtienmitglieder zu verstehen, ihre Geltung. Für die Bemessung des Grgänzungssteuersaßes in den Fällen des Artikels 19 der Anweisung ist fortan vielmehr stets der Betrag des auf den Steuerpflichtigen veranlagten Jahreseinkommens maßs gebend — ohne Rücksicht darauf, ob auf Grund des § 19 oder 20 des Ginkommensteuergeseßes Steuerermäßigung oder Steuerfreistellung eingetreten ist.

Berlin, den 26. Mai 1909.

Der Finanzminister. Freiherr von Rheinbaben.

Bekanntmachung.

Durch das Gefe, betreffend die Abänderung des Einkommen- \teuergeseßzes und des Srgänguognenergelene vom  1909 (Des..S. S. ) hat der § 19 Abs. 1 und 2 des Einkommen- steuerg-setz-s die nahst-hende Fassung erhalten:

Gewährt ein Steuerpflichtiger, dessen Einkommen den Betrag von 6500 4 nit überstei,t, Kindern oder anderen Familien- angehörigen auf &rund geseßlicher Verpflicktung (88 1601 bis 1615 Bürgerliches Geseybuch) Unterhalt, so werden die im § 17 vor- geschriebenen Steuersäge ermäßigt

um eine Stufe bet dem Vorhandensein von 2, ¿ per Stufen „ 4 ü „ 3 oder 4,

" dret v " " v " H ” 6 derartigen Familienmitgliedern. Für je zwet weitere solcher Es tritt eine Ermäßigung um eine weitere (Stufe ein.

Bei Einkommen von mehr als 6500 4, aber nit mehr als 9500 46, wird der im § 17 vorgeschriebene Steuecsaz ermäßigt um eine Stufe, wenn der Steuerpflichtige 3, e -iwel Sl 4 Z 4 oder 5 \ Kindern oder anderen Familienmitgliedern auf Grund geseßzlicher Verpflichtung Unterhalt gewährt. Für je zwei weitere jolcher C E iritt eine Ermäßigung um eine weitere Stufe ein. : Diejenigen für das Steuerjahr 1909 bereits zur Einkommensteuer veranlagten Steuerpflichtigen, welche glauben auf Grund dieser Be- stimmungen auf eine Ecmäßigung des Steuersaßzes Anspruch zu haben, fordere ich hierdurch auf, diese Ermäßigung spätestens bis zum 25, Juni 1909 bet mir \{riftlich zu beantragen. i Später eingehende Anträge dürfen na geseßliher Vorschrift niht berüdsihtigt werden. Ca. 1909. Der Vorsitzende der Einkommensteuer-Veranlagungskommission.

Justizministerium.

Dem Landgerichtspräsidenten, Geheimen Oberjustizrat Opdenhof in Bochum ist die nachgesuhte Dienstentlassung mit Pension erteilt. j |

Verseßt sind: der Landgerichtsrat Eckert in Oppeln nah Hirshbera, die Amtsrichter: Dr. Benfey in Gerresheim als

andrihter nah Düsseldorf, Dr. Kalthoff in Essen als Landrichter an das Landgericht eet Dobroschke “in a i nah Glogau und Dr. Perlberg in Loiß nah olgajt.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Zivilingenieur Ernst Sattler in Königshütte bei dem Landgericht in Beuthen i. O.-Schl., die Kaufleute Sartorius Reinhold und Ernst Wolters in Linden, der Direktor Franz Krause und der Handlungsagent William Boes in Hannover sowie der Brauereidirektor Richard Müller bei dem Landgericht in Hannover, der Kaufmann Gustav Ehlers in Königsberg i. Pr. bei dem Landgeriht daselbst, — wiederernannt : die Kaufleute Ostar MEe und Hermann Hausen in Berlin bei dem Landgericht T in Berlin, die Kaufleute Adolf Hege- waldt in Char otte Richard Blumenfeld und Heinri Neudeck in Berlin, Georg Jackwiß in Dt.-Wilmersdorf bei Berlin, die Rentiers Albert Hoffstaedt in Charlotten- burg und Hermann. Cohn in Dt. - Wilmersdorf, der Bankier Moriß Potocky- Nelken und der Kommerzienrat Gerson Simon in Charlottenburg bei dem Landgericht IIT in Berlin, der Kaufmann Wilhelm Mejer und der Spediteur Friedrich Gaffky in ove: bei dem Landgericht daselbst, der Kaufmann Peter Richrath in Cöln bei dem Landgericht daselbst und der Kaufmann Wilhelm Ancker in Schmelz bei Memel bei dem Landgericht in Memel.

Zu stellvertretenden eo sind ernannt: der Kaufmann und Eiswerksbesißer Hugo Fournier in Tegel bei Berlin bei dem Landgericht 111 in Berlin, der Kaufmann Arnold Leschnizer in Tarnowiy bei dem Landgericht in Beuthen i. O.-Schl,, der Bankdirektor Heinrich Teifer s, die Kaufleute Robert Dreger, Rudolf Alves und Hermann Werner jun., der Fabrikant Dr. chem. Karl Schwarz in Hannover bei dem Landgericht daselbst, der Kaufmann Wilhelm von Recklänahüusen in Cöln bei dem Landgericht daselbst, der Konsul Friß Wien in Lönigsberg i. Pr. bei dem Landgericht daselbst, — wiederernannt: die Kaufleute Franz Solon und Wilhelm Lesch ziner in Berlin bei dem Landgericht Tin Berlin, die Kaufleute Ludwig Sommerfeld in Chaclotten- bura und Sali Segall in Dt.-Wilmersdorf bei Berlin, der Kaufmann und Jngenieur Erich Becker in Reinickendorf bei Berlin bei dem Landgericht TI1 in Berlin, der Fabrikbesißer S Maus in Cöln bei dem Landgericht daselbst, der

rogen- und Chemikalienhändler Etienne RNoques-Metten- heimer in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst.

Die Verfügung, durch welhe dem Notar Höfer in Kevelaer der Amtss\it in Crefeld angewiesen worden, ist zurück- genommen.

Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälte Rosen- berg in Göttingen und Dr. Wedemeyer in Plön.

In der Liste der Rehtsanwälte sind gelöscht : die Nechts- anwälte Dr. Meidner bei dem Landgericht in Breslau, Dolezalek bei dem Landgericht in Hannover, Dr. Leuchten- berger bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Liegniß, Herf bei dem Amtsgeriht und dem Landgericht in Aachen und Stürmer bei dem Amtsgericht in Mayen.

Jn die Liste der Rehtsanwälte sind eingetragen : die Gerichtsassessoren Dr. Walter Schmidt bei dem Landgericht in Breslau, Schunck bei dem Amtsgericht und dem Land- "cle in Bonn und Josef Sch miy bei dem Amtsgericht in

ayen.

“Der Amtsrichter Loewenson in Willenberg und der Rechtsanwalt, Justizrat Schumacher in Cöln sind gestorben.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Dem Oberbibliothekar an der Königlichen Bibliothek zu Berlin Dr. Walther Schulze is das Prädikat Pro- fessor und j :

dem Bibliothekar an derselben Bibliothek, Professor Dr. Hortsch ansky der Titel Oberbibliothekar beigelegt worden.

—

Die Kreis arztstelle des Kreises Kosten, Regierungs- bezirk Posen, mit dem Amtssiß in Kosten ift zu beseßen.

Nichlamlliches. Deutsches Reich.

Preußen Berlin, 6, Juni,

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Chefs des Admiralstabes der Marine, Admirals Grafen von Baudissin und des Chefs des Marinekabinetts, Vize- admirals von Müller entgegen.

Es is in neuerer Zeit wiederholt vorgekommen, daß deutshe Waren bei der Einfuhr nah Schweden von den s{chwedischen Zollbehörden mit Beschlag belegt worden sind, weil an der Ware oder ihrer Verpackung die Bezeichnung einer shwedishen Firma angebracht war. Es erscheint daher angezeigt, auf die zum Zweck

der Bekämpfung falsher Ursprungsbezeihnungen erlassene \chwedische Verordnung vom 9. November 1888 hinzuweisen, derzufolge ausländische Waren, die entweder selbst oder an ihrer für den Verkehr bestimmten Umschließung eine Bezeichnung tragen, welhe den Schluß auf H der Ware in Schweden zuläßt (wie besonders den Namen eines Ortes, einer industriellen Anlage oder eines Gewerbe- treibenden in Schweden), bei der Einfuhr nah Schweden mit Beschlag zu belegen und zu konfiszieren sind. Dieser Gefahr kann nah der genannten Verordnung insbesondere dadurch begegnet werden, daß neben der erwähnten Bezeichnung auf deutliche und leicht in die Augen fallende Weise die aus- ländische Herkunft der Ware angegeben wird. Die näheren Einzelheiten sind aus der Verordnung selbst, die im Deutschen

andelsarhiv von 1889, Teil®T S. 128, abgedruckt ist, er-

ichtlich.

) Der Staatssekretär, Wirkliche Geheime Rat Dernbur ist von seiner Dienstreise nah dem Haag zurücgekehrt un hat die Geschäfte des Reichskolonialamts wieder übernommen.

Laut Bericht des „W. T. B.“ geht S. M. S. „Jltis“ heute von Schanghai nah Pagoda Anchorage in See.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ wird eine Zus E en S der Berichte von deutshen Fruhtmärkten für den Monat Mai 1909 veröffentlicht.

Württemberg.

Jn der gestrigen Sißung der Finanzkommission der Zweiten Kammer gab der Ministerpräsident von Weiz- jädcker bei der Pana des Eisenbahnetat s laut Bericht des „W. T. B.“ folgende Erklärung ab:

Er habe nit die Hoffnung, daß die Güterwagengemetin schaft in der nähsten Zeit zu einer erweiterten Gemeinshaft führen werde. Bezüglich einer etwaigen Tariferhöhung müsse man zunächst mit den Verwaltungen der Nachbarstaaten in Verbindung treten. Der Erhöhung der Tarife für die vierte Wagenklasse müsse jedenfalls näher getreten werden. Giner Verschmelzung der dritten und vierten Klasse unter Zugrundelegung eines Satzes von 2,5 H für das Kilometer könne er das Wort nicht reden.

Ein Antrag des E die Regierung aufzufordern, eine Revision der Personentarife in Erwägung zu ziehen unter Zugrundelegung des Grundsaßes, daß in der Regel eine Deckung der Selbstkosten einzutreten habe, wurde abgelehnt, ebenso ein Antrag der Konservativen, wonah eine Erhöhung der Tarife für die vierte Wagenklasse in Erwägung gezogen werden sollte.

Oesterreich-Ungarn.

Das österreihishe Abgeordnetenhaus sehte gestern die Verhandlungen über die ringlihkeitsanträge, betreffend die Bosnische Agrarbank, fort.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Abg. Sramek, der böhmisch-katholishe Nationale Klub teile keineswegs den resig- nierten Pessimismus des Abg. Kramarz hinsihtlih der auswärtigen Politik, auf deren Beeinflussung der Klub keineswegs verzihte. Troß des deutschen Kurses, in der sich die österreihische Monarchie bewege, sei seine Partei überzeugt, daß die Monarchie genug Lebenskraft be- fte, um keinesfalls zu einem Vasallenstaate nach dicser oder jener Seite hinabzusinken. Bei allen kulturellen uad nationalen Sympathien, die die Tschescen dem großen russishen Volke entgegenbringen, sei ibnen das böhmis@e Volkstum und seine kulturelle und nationale Fndividualität viel zu teuer, um das Volk Böhmens in dem großen Meere der Russen untergehen zu lassen. Die Then bauten keines- falls auf das offizielle Rußland, sie müßten aber andererseits die vor- gestern von dem Abg. Datzynski an den russischen Zuständen g?übte Kritik auf das entschiedenste zurückweisen. — Der Abg. Bielohlawek erklärte, die christlih - soziale Partei werte gegen den wahrhaft Schuldigen in der Agrarbankfrage, den Neichéfinanzminister Baron Burian, erbarmungslos den schärfsten Kampf führen und für die Beseitigung des wucherishen Vank- privileatums eintreten; sie lasse si aber nit dazu mißbrauchen, die gegenwärtige Regierung, die gegenüber Ungarn Nadensteife gezeigt und tatsächlihe (Srfolge in der Agrarbankfrage erzielt babe, zu stü: zen. Dadurch würde Oesterreich in eine Krise verwickelt werden, die augen- \ceinlich ur so gefährlier sein würde, als Desterreih ein starkes Parlament nicht entbehren könne.

Das Haus beschloß darauf einstimmig hinsichtlih des Antrags des Abgeordneten Sustersic die Dringlichkeit, lehnte

Ds

sie aber bezüglih des Antrags Kalina mit 201 gegen 194 Stimmen ab. ;

In der weiteren Verhandlung des Dringlichkeitsanirags Sustersic betonte der Ministerpräßident Freiherr von Bienerth wiederum, daß die von der Regierung erzielten Zugeständnisse nicht als gänz wertlos bezeichnet werden könnten und daß, ba doch die Lösung der Agrarsrage niht ohne Votum des Landtags erfolgen könne, gewiß eine Besseruvg erzielt werden würde. Bezüglich der wichtigen Frage wegen eventueller Heranziehung von öffentlichen Landesmitteln, die zur Jnanspruch- nahme ter beiden Staaten führen köante, set die Regierung nach- träglih bemüht, ein günstigeres Ergebnis herbeizuführen. Er hoffe, daß es ihm- \chließlich gelingen werde, zu einem allseitig be- friedigenden Gzfolge in bieser Frage zu gelangen. Bezüglich der einzelnen Punkte der Resolution Susterstc bemerkte ter Minister- präsident, daß die Regierung es niht an Bemühungen habe fehlen lassen, dem einstimmigen Beschlvß des Landes Rechuung zu tragen, daß fie vielmehr vieltach anerkanntermaßen das, was erreichbar ge» wesen, erzielt habe, weshalb die harte Form des Urteils der ersten Resolution na sciner, des Miristerpräsidenten, Ansicht nicht begründet sei. Hinsichtlich der in der zweiten Resolution verlangten Anr ullierung der Earantierverpflihtung würde der Regierung jede Handhabe fehlen, einer solchen Aufforderung in wirksamer Weise nachzukommen. Hins htlid des dritten Punktes betonte der Ministerpräsident, daß, wie- wohl er dem Inhalte des Antrags, die öffentlich-rehtliche Kmeten- ablösung anzustreben, durhaus zustimme, unter Umständen das Zu- standekommen eine Verfassungsstatuts für Bosnien durch eine unbe- dinat ablehnende Haltung der österreihishen Negterung überhaupt verhindert werden könnte, und daß durch die Erreihung des einen Zwecks der Bevölkerung Bosniens und der Herzego- wina vielleicht insofern {lecht gedient wäre, als dadurch möglicher- weise der andere vereitelt würde. Bezüglih des Ausspruchs des Abgeordneten Dr. Kramarz, daß Oesterreich sch erft einen moralishen Titel auf Boënien erwerben müsse, betonte der Minister- präsident, daß nah den eigenen Erklärungen von Parteigängern des Abg. Dr. Kramarz und ausländisher Beurteilec die 30 jährige Ver- waltung Bosnlens allein {on ein moralishes Anreht au} die beiden

inder gegeben bat. Hinsißtlich der Ausführungen “des Abg. Dr. amarz über das Bündhis mit dem Deutschen Reiche bemerkte der tinisterpräsident : „Eine Alliance, die durch Jahrzehnte allen ¡fern dieses Reichs obne UnterWied, olso - auch den schehen, den „Frieden gesichert und die keines in seiner F iwicklung gehemmt hat, birgt {on in sich selbst so kräftige Argu- ente für ihren Bestand, daß die Exrsprießlihkeit des Bundes nicht rch Worte nachgewtesen zu werden braucht.* Der Minister präsident rsiherte \{ließlih, daß die Regierung der bosnishen Agrarfrage in Zukunft die nahdrücklich\ste Aufmerksamkeit widmen werde, d bat das Haus, ein Votum zu fällen, auf das sih die Regterung dieser Frage stüyen kônne. — Der Abg. Dr. Redlich kritisierte scharfer Weise das Statut der bosniscen Agrarbank.

Dem Antrage des Präsidenten Dr. Pattai gegenüber, it Rücksicht auf die vorgerückte Zeit die Verhandlung ab- hrechen, beantragte der Abg. Ceh, mit Rücksicht auf die Richtigkeit des in Beratung stehenden Gegenstandes die Sißung s zur Erledigung des Antrags Sustersic fortzuseßen und amentlih hierüber abzustimmen. Der Antrag Ceh wurde in amentliher Abstimmung mit 221 gegen 200 Stimmen an- benommen. . 4 Der Abg. Dr. Laginia präzisierte darauf unter dem [ebh- haften Beifall seiner Parteigenossen den Standpunkt - der Süd- sawen und {loß seine Ausführungen mit dem Antrage auf

Schluß der Debatte. Auch über diesen Antrag wurde namentlich Abgestimmt. Gleich zu Beginn der Abstimmung kam es zunächst u einer Kontroverse zwischen dem Schriftführer Kotlarz nd den Deutsch - Radikalen. Da auch die anderen Parteien her Linken, insbesondere die Christlih - Sozialen, mit ebhaften, ununterbrochenen Schlußrufen eingrifsen , ent- and ein großer Lärm. Der Präsident, der wiederholt ver- peblih das Glockenzeichen gegeben hatte, sah sih infolgedessen genötigt, die Sißung zu unterbrechen. Da er auch bei seinem BRiedererscheinen im Saale von ohrenbetäubendem Lärm empfangen wurde, s{hloß er die Sizung und erklärte, die Bächste in shriftlichem Wege einberufen zu wollen.

Frankreich.

} Der Senat sehte gestern die Beratung über Prämien Für den Seidenbau fort.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Handelsminister Cruvpi im Laufe der Debaite, die Regierung halte eine Prämie on 0,60 Fr. für das Kilogramm für notwendig und ausreichend und flu den von der Zollkommission vorgeshlagenen Saß von 0,70 Fr. abzulehnen.

Rußland.

Î Jn der gestrigen Sißung der Reichsduma kam der Gesezentwurf Über den Uebertritt aus einer Konfession in eine andere zur Beratung.

Gleich n2ch dem Neferenten e-klärie der Ministerpräfident Stolyp in, laut Bericht des „W. T. B. , bei dem allgemeinen nteresse, dem die Toleranigeseße begegneten, sei es notwendig, den Standpurkt der Regierung in Fragen der Glaubensfreiheit klarzustellen. Seit zwei Jahrhunderten seien die Beziehungen der herrshenden Kirche zu den andercn Konfessionen auf gewöhßnlihem, geseßgeberischem Wege erledigt worden. Die Kirhe müsse ganz selbsiöndig sein in dogma- tischen und kanonishen Fragen, sie müsse auch ganz autorom in

Fragen der rein kirhliGen Gesetzgebung handeln, doch müsse der

N Staat die Freiheit behalten, die Beziehungen der Kirche zum Staate F ¡u regeln.

Nachdem der Ministerpräsident die Bedeutung dicses Verhält- nisses zwisGen Staat und Kirhe für den inneren Frieden hervors- gehoben, verteidigte er insbesondere die Regierung2vorlage, betreffend den Uebertritt aus einer chSristlihen Konfession zu einer nihthrist- lihen. Hierzu fübrte er aus, daß, wenn man auch in der Theorie für absolute Wewissensfreiheit sein könne, es doch dem größten Zroeifel begeane, ob es notwendig sei, die Freiheit des Uebertritts aus einer christlihen in eine nicht{rijtlike Konfession geseßlich zu proklamieren. Als Beleg für diesen Standpunkt verwies Stolypin auf die Entwicklung aller westeuropäiïhen Gesetzgebungen,

E die überall gegenüber tem Prinzip der Gewissensfreiheit, dem Volks-

glauben und den Volkstraditionen Konzessionen gemachzt häiten.

E Unter anderen Beispielen erwähnte er, daß in Preußen der Gewissens- Ï freiheit Shranken gezogen sien, indem bei einera Konfessionswechsel

Anmeldung erforderli sci und noch zwei Jahre larg Beiträge an die frühere Gemeinde gezahlt werden müßten; die Kinder konfe-ssionsloser Eltern seien dort sogar zur Teilnahme am Religtorsunterri®t ver-

| pflichtet.

Hierauf ging Stolypin auf die Stellung des russischen Volkes zur Religion ein und fragte, weshalb der Geist des russiichen Volkes einer trodenen, ihm unverständlihen Theorie zum Opfer gebracht werden solle, etwa, um einigen zehn Personen, die \sckon ungestraft vom Christentum abgefallen seien, cefeßlih, die Möglichkeit zu geben, sich offfen von der Kirche loszureißen, Er würsche nicht, daß in dem streng orthodoxen russisGhen Staate in die Gesetzgebung Prinzipien Eingang fänden, die in den Augen des Volkes die rechte Orthodcrie und das Chrisientum mit

Nichtchristentum gleichmachten. Es sei dies eine so ernste Gewissens- i

frage, daß man ihr niht politis@e Betrochtungen beimischen dürfe.

wurf müsse er feslstelien, daß die Regierung, weder rechts noch links abweichend (allgemeine Bewegung), nur den einen geraden, bom Kaiser durch das Manifest vom 830. Oktober gewiesenen Weg gehe. Sto!ypin bat mit etndringlihen Worten, alle partei-

} politischen Interessen beiseite zu stellen und an das gesamte russische

Volk zu denken, dessen Lebensbedingungen verbessert werden sollen. Ein Gese, das dem Glauben eines jeden Freiheit gemähre, werde das Volk selb\tverständlih begreifen, doch nicht ein Gesey rein rekllame- haften Charakters, das ausspri&t, Orthodoxie und Christéntum seten dem Heidentum, Mohammedanertum und Judentum g?eichgestellt. Zum Schlusse bat der Ministerpräsident um Annahme der Regtierungs- vorlage und sagte: „Seid eingedenk, dieses Gesep wird vom russischen Kaiser bestätigt werden, der für mehr als hundert Millionen seines Volkes der orthodoxe Kaiser war, ist und sein wird."

Ftalien.

Jn der gestrigen Sißung der Deputiertenkammer L gGte der Abgeordnete Cornaggia des fünfzigsten ahrestages der Schlacht von Magenta und der tapferen Soldaten, die mit ihrem Blut die Unabhängigkeit Zialiens erkämpft hätten. Der Unte: ftaatssekretär des Innern Facta erklärte, „W. T. B.“ gusolge, im Namen der Regierung und der Präsident dec Kammer ë arcora im Namen des Hauses, daß sie von denselben patriotischen peabfindungen, denen Cornaggia soeben Ausdruck verliehen habe, n seten. Facta erklärte zum Schluß, Jtalien habe nur das etne Fel, wirksam mitzuarbeiten an der Erhaitung des Friedens und an den erken der Zivilisation und des Fortschritts.

Spanien,

Der Senat und die Deputiertenkammer haben sih gestern, „W. T. B.“ zufolge, auf unbestimmte Zeit vertagt.

Türkei.

M Die armenishe Nationalversammlung hat nah einer eldung des „W. T. B.“ den Bischof von Smyrna Turian zum Patriarchen von Konstantinopel gewählt.

! in glücklihen Zeiten mit Hohem Interesse

Bulgarien.

Der König Ferdinand hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ zur Erinnerung an die Proklamierung Bulgariens zum Königreiche einen neuen Orden gestiftet, der den ersten Plaß unter den bulgarishen Orden einnehmen und nur in seltenen Fällen für große Verdienste um Vaterland und Thron verliehen werden soll.

Norwegen.

Jn einer Darstellung der Ansichten der norwegischen Re- gierung über die rechtliche Regelung der Verhältnisse auf Spißbergen und der Bäreninsel, die als Programm für eine in Christiania abzuhaltende Konferenz zur Regelung dieser Verhältnisse dienen soll, vertritt die norwegishe Re- gierung, wie „Aftenposten“ meldet, das Prinzip, daß die gegen- wärtigen politischen Verhältnisse der genannten Jnseln unver- ändert bestehen bleiben sollen, sodaß fe als zu keinem Staate gehörig betrachtet werden und für Angehörige aller Staaten offen stehen.

Amerika.

Die Regierung der Vercinigten Staaten hat, „W. T. B.“ zufolge, das Kanonenboot „Paducah“ nach La Ceiba (Honduras) entsandt, wo revolutionäre Unruhen ausgebrochen sind.

— Der amerikanishe Senat hat gestern eine Reso- | der Terrakottenbau, jene

[lution des Senators Lafollette angenommen, in der der } gewerbes und seine bisher nicht vorhanden gewesene Betätigung

Präsident Taft ersucht wicd, dem Senat die Korrespondenz des Staatsdepartements mit der deutschen Regie- rung oder ihren Vertretern bezüglih des deutshen Lohn- berihts zu unterbreiten.

— Das peruanische Kabinett ist nah einer Meldung des „W. T. B.“ zurückgetreten; im Lande herrscht. Ruhe.

Asien. Die Vertreter der Mächte in Zeheran haben, wie das „W. T. B.“ Mitteilungen der persishen Botschaft in Kon- stantinopel zufolge meldet, Sattar Khan und den anderen

Führern der Revolutionäre Sicherung ihres Lebens ver- ;

sprochen, wenn sie mit dem Schah in Unterhandlungen ein-

sih jedoch, sich in Verhandlungen Aen, bevor die Nussen

das Land verlossen haben. Die Revolutionäre haben den

gehen Rußlands überreicht. Die Bevölkerung Teherans flüchtet aus der Stadt.

Afrika. Nach einer Meldung des „Reutershen Bureaus“ hat der

Geseßgebende Rat der Kapkolonte den Verfassungsentwurf ! i die E zu beleben, wenn au zumeist nur durch zu geometrishen

für das Vereinigte Südafrika angenommen.

Kunst und Wissenschaft.

A. F. Weie in fiüberen Fahren, so auch in diesem, hat der eben |

zu Ende gegangene Monat Mat, obgleich er sich mit Ausnahme seines lekten Viertels nicht geraze als Wonnemonat bewährte, der

Naturgenuß und Abwehslung aller Art gebrachzt. Der zweite Sonn- tag war dem Befuch von Spandau und setnen Neuanlagen gewidmet, der driite führte die Geselshaft nah Nauen—Ketin und Paretz, dessen

S(chlcß mit seinen zahlreihen Erinnerungen an die Königin Luise | i auf die Anregungen zurückzuführen, die durch die erste große

Sommeraufenthalt hier besihtigt wurde, gebörte einer Wanderfahrt \{öônsten Wetter begünstigt,

im Gedenken an ihren häufigen der vierte entlich Lehnin. Bom

Bauten ansp-eend orientierenden Vortrages, den in schattigem Laub- garten Prof: \}or Dr. Tschirh - Brandenburg gehalten, die g

alterlihen Bauten besi&tigt, wobei die Herren Pfarrer Müüer und

zum letzten Malz: gewesen sein. Sie hält die Erinnerungen dieses Playes an die Entwicklung der Mark im frühen Mittelalter, an die wichtige Kulturarbeit, die hier zeitweise einen Mittel. und Au3gangspunkt hatte, mit Recht sehr wert

durch fkulturgeshichtlige Rückblike und Besichtigung der malerischen, in der Zerstörung noch s{chönen Trümmer wie der unvergleihlihen Portale dec Genuß von üppig blühendem Flieder, schattigem Park

mit dea Brandenburger und Treuenbrießener Mitgliedern der Gesfell- haf. Nachher wurde noch cin weiter Spauergang nach

Gegenüber dem der Regierung in dieser Beziehung gemachten Vor- j der Oberförsterei durch den Wald bis zu einer Stelle am Seeufer

beliebt, an die sich eine der Sagen dieser überliefcrungsreichen

Gegend knüpft, in der ein wunderliher Sonntagmittagspuk eine Nolle spielt. Für die niht hervorragend phantasfievollen Kinder des | 90. Jahrhunderts bietet diese Stelle erheblih mehr Interesse durch | | friedigend bezeihnet werden, so bezeugen sie doh übereinstimmend das Bestreben der Architekten, farbigen Schmuck zu liefern und die An- | wendung des gebrannten Tons in neue Bahnen zu lenken. Zu | hoffen und zu wünschen ist, daß unsere Verblendindustrie er- | kenne, auf welhem Wege ihre Zukunft liegt und daß ihre | Werkstätten sih in Kunstwerkstätten umwandeln, aus denen Material

ihre industrielle St:ffage in G-\talt dreier großen, jenseits des Sees ang? siedelten Ringofenziege!eten und in der Erinnerung, daß einst die Mönche von Lehnin in dieser Seenkette eine Wasserverbindung mit Werder und weiterhin besaßen, die heute dur fortschreitende Ver- sandung der Seen schon recht erschwert ist. Es war noch verhältnis- mäßig früh am Tage, als die Heimreise über Werder und Potsdam dur das blühende Land angetreten wurde.

Kurz vor Pfirgsten fand im Vortragssaal des Märkischen Museums eine Wanderversammlung statt, eröffnet vom Vorsiß-nden Geheim-

rat Friedel durch vershiedene Mitteilungen und Vorlagen aus dem ; Museum. Der bevorstehende Sommer und besonders die erste Juni- ; bälfte is durch Versammlungen und Veranstaltungen aller Art \o i ; „Ersten Kriegervereinshauses“ in der Chausseestraße 94. ! diesem enthält es eine Anzahl prächtiger Feftsäle und im Erdgeschoß der Vorftand Vertreter erwäklte, die ihre Teilnahme im Namen der

stark in Anspruch genommen, wie kaum je zuvor. Ste interessieren die zu thnen eingeladene „Brandenburgia“ fast ohne Ausnahme, sodaß

Geselischaft und künftige Berichterstattung zugesagt haben. Einige interessante neuere Veröffentlihungen wurden vorgelegt und besprohen, darunter eine prächtig ausgestattete Festschrift der Rennbahn im Grunewald, eine Schrift des Geheimen Baurats March „Berlin in seiner baulihen CEGntwicklung“ eine im Sinne des Heimatshußzes polemish gehaltene Schrift „Der eleftrishe Strom im Landschaftsbilde“ u. a. In Potsdam ift im Herbst vorigen Jahres ein \tädtishes Museum eröffnet, in Rathenow ein „Verein für havelländishe Heimatskunde" begründet worden. — Den von vielen {waren und farbigen Lichtbildern begleiteten Vor- trag des Abends hielt Dr. Max Fiebelkorn über das Thema „Unser Backsteinbau in Gegenwart und Zukunft mit be- sonderer Berücksihtigung neuer Berliner Bauten“. Es iît, fo leitete dec Nedner seinen Vortrag ein, sicher der allgemeinen

machen dem alten Balstein den Wettbewerb immer s{hwerer. Seine Anwendung beschränkt s{ch mehr und mehr auf Hintermauerung, au Benutzung zur Aufführung gröberer Baulichkeiten oder solcher in

nach Kloster | wurden unter } dem Eindruck eines über Geschichte und Sage des Platzes und feiner | s )»- | unter denen vershtedenfarbige, glasfierte Ziegel, Platten und Fliefen rche, die | Neste des Klosters und die verschiedenen noch vorhandenen mittel- ! | die Bekleidung groß-r Eisenbauten mit Werken der Tôöpferkunft Lehrer Bohow und Hinze ausführlihe Erläuterungen gaben. Die ? » L i „Brandenburgia“ war hier niht zum ersten Male und wird hier nicht i | als anwendbares Material farbiges Steinzeug in -flaheren Formaten | von Platten und Fliesen und wetterbeständigen Terrakotten. In | der Tat sind mit diesen Materialien an verschiedenen Orten hon und weiß, daß es ihr von allen Teilnehmern gedankt wird, wenn die Veranstaltungen i so getroffen werden, wie diesmal. wo sih zur Erhebung der Seele | ist auf solche Art ein von der font bäufizen Vernalhläfsfigung der | Höfe abweichendes, freundlicheres Gepräge gegeben, Der Vortragende d | | führte eine ganze Menge Bauten solher Art in farbigen Lichtbildern und prächtigem Sonnenschein über der Landschaft gesellte. Das Mittagmabl im Gasthof zum preußischen Adler vereinigte die Berliner j Leipziger Straße, das Haus Augsburger Straße 106, und als ein Beispiel | für entsprehende Innenarchitektur den Neumannsch:zn Festsaal am | Hateshen Markt, das Neubauerscke Hutmagazin Unter den Linden, | verschiedene Türumrahmungen, Ladendekorationen und ähnliches, bei

zur Eröffnung j

f | gebaut worden, die zum Teil bereits emporgekeimt sind.

. sch!lechter Lage. Sorzgfältiger hergestellt, mit glatter Oberfläh?e und

scharfen Kanten, genießt der Balkstein als Verblender noch Achtung ; aber keinem Zweifel unterliegt es, daß die Ziegelfabrikation vor einem Wendepunkt teht, und diese Industrie ganz andere Bahnen als bisher zu gehen allen Anlaß hat. Diese Eatwicklung auf ihre Ursachen und Begleitersheinungen anzusehen, ist so interessant, wte die UntersuGung der Frage, welche ferneren Veränderungen und Entwicklungen wobl bevorstehen mögen. Der Baksteinbau führte sich in Nordteutschland im 12. Jahrhundert ein. Die ältesten Bauten sind hier der um 1173 ent- standene Dom von Lübeck und der um 1200 erbaute Raßeburger Dom. Es ist der romanishe Stil, in dem diese Bauten noch aufgeführt sind. Ste zeigen meist vier Türme in den Edcken und maten einen düstern Eindruck. Das wurde anders dur die Einwirkungen der Kreuzzüce, durch die Bekanntschaft des Abendlandes mit der heiteren Farben- praht und der Formenschönheit der orientalishen Bauten. Eistere war von alters her Eigenart des Orients, wie u. a. die in Babylon gefundenen, aus farbigen Fli:sen hergestellten Wandbilder des Löwen und des Drachen und das ähnlih hergestellte Bild der Leib- wächter des persishen Königs in Susa beweisen. Sie fand im Mittel- alter ihre ähnlihste Nahahmung in der Kathedrale des heiligen Basilius zu Moskau. Die ormensckönheit morgenländischer Bauwerke aber gab noch im 12. Jahrhundert deu Anstoß zur Ausbil- dung des gotishen Stils, der si, von Nordfrankreich her verbreitend, bald avch im Gebiet des märkishen Balsteinbaus Wiederholung fand, ¿. B. in dem Nathaus von Tangermünde und in vielen märkishen Kirchenbauten aus dem 13. und dem folgenden Jahrhundert, die bäuft

auch durch Verwendung bunter, glasierter Ziegel orientalischen Einfluß erkennen lassen. Es kam dann die Zeit der Renaifsance und mit ihr fünstlerishe Wandlung des Töpfer-

für Bauzwecke, die auch tin Norddeutshland beachtenswerte Spuren hinterlassen hat, wie z. B. am Fine zu Wismar. Nah Schluß der Renaifsancezeit geriet der Back- steinbau in Verfall, wesentlich durch die fich einbürgernde Unsitte, edles Material durh Puy nachzuahmen. Wie wenig man dem Puybau die edlen Eigenschaften des Marmo- s verleihen kann, zeigt das von der besten Ausführung unzertrennlihe, früher oder später sicher eintretende Abfallen jeglihen Pußes. Jahrhundertelang schien der Balksteinbau fast vergèfsen. Erst um 1825—28 trat, von Schinkel

veranlaßt, ein Umschwung ein; der Bau der Werderschen Kirche galt -

damals als ein Ereignis. Im Laufe des 19. Jahrhunderts find dann, in Berlin zumal, eine große Anzahl hervorragender Backsteinbauten

aufgeführt worden. Erst um das Jahr 1896 vollzog sih ein neuer

Umschwung, Seitdem sind die Architekten ständig immer

treten würden. Der pröpte Teil ‘der Revolutionäre weigert | Mehr davon zurückgekommen, Backsieine, es fei, denn als Ber-

ktlender für Fassaden zu Bauten vornehmeren Charakters zu verwenden, fo große Mühe sich Vereine für Heimatkunde und Verehrer des alters

Vertretern der Mächte abermals Protestnoten gegen das Vor- türnlihen Backfleinbaues geceben haben, diesen zu fördern. Fragt man

nah den Ursachen des Umschwunges, so sind diese neben dem

| Wettbewerb der neuen Baumaterialien, von denen einleitend die Rede | war, wesentlich auf das Erwachen eines farbenfreudigeren Sinns bet

dem lebenden Geschlecht zurückzuführen. Der Anstoß ist von Holland

{ und England gegeben worden, und überall, wo einzelne Architekten } bahnbrehend vorgingen, wie z. B. durch ein in Eisena erbautes

Haus, fanden sie viel Beifall und Nachahmung in ihrem Bestreben,

Mustern gruppierte Ziegel oder durch Anwendung farbiger Ziegel. In Berlin ist es Stabtbhaurat Ludwig Hoffmann, dem in diesem Stadium der Entwicklung eine Anzahl Bauten diefer Art zu danken sind, wie das Kühlhaus Luckenwalderstr. 3, das Lehrers

i wohnhaus am Gywnasium zum grauen Kloster, das Straßenzeini-

gungsdepot, die Sculbauten in der Pasteurstraße und der Duncker- straße, das Sthillingshe Krankenhaus in Moabit, das Verwaltungs gebäude und Beamtenhaus in Buh und nicht zuleßt das Märkische

| Provinzialmuseum. Alle diese Bauten, bet denen vielfa

„Brandenburgia", Gesellschaft für Heimatkunde, viel | E A u | Gebrauch gemat ist, erscheinen indefsen nur als ein Uebergang zu etner i Baureriode, in der noch viel roeitergehende Konzessionen an die Farben- { freudigkeit der Gegenwart dur “ größere Abwehslung in der Ver-

noch von Berblendziezeln, Stuck und Puh zur Erzielung reicher Fassaden

wendung farbigen Steinzeuges in Aussicht steht. Die Bewegung ift

internationale Ausstellung in London 1851 gegeben wurden und die ih bei jeder folgenden Weltausstellung stärker akzentuterten, besonders 1878 in Paris durch Vorführung der Mittel, die zur Herstellung der prähtigen Fafsaden perfifWer Bauten Anwendung gefunden haben,

eine Hauptrolle spielen. Freilich sind die Aufgaben, welch- die moderne Architektur stellt, recht verschieden von früheren. Man kann nicht gut

ins Auge fassen, andererseits find farbige Ziegel cin fast zu {wers- fälliges Material, unanwendbar z. B. für Zemeniwände, fö bleiben

recht gefällige Fafsaden erzielt worden, bei denen deutli zutage tritt, daß der Architekt bemüht war, dem feineren Farbersinn der heutigen Generation Genüge zu tun. Auch vielen Hofseiten vornehmer Häu!er

vor, u. a. ein Gebäude in Geestemünde, die mit grünen Terrakotten gezierte Gemeindeshule am Siephansplaßt, das Haus der Firma Raddat,

denen Formsteine und „Muyplatten“ vielseitige Verwendung gefunden baben. Müssen auch manche dieser Anwendungen noch als tastende Bersuche, ja als wenig gelungen und den ästhetishen Sinn nicht be-

hervorgeht, geeignet, farbenfreudige Straßenbilder zu schaffen. —

Als letzter Gegenstand der Tagesordnung war der Besuch des agene dem Märkischen Provinzialmuseum neu entstandenen „Marinehauses*" in Ausficht genommen. Unter Führung des Direktors wurden defsen ausgedehnte Räume besichtigt. Das Haus ift ein Pendant zu dem von den Kriegervereinen Groß-Berlins gra

le

ein anheimelndes Restaurant.

Land- und Forsttwirtschaft. Saatenstand in Rumänien.

Das Kaiserliche Konsulat in Buk are f berichtet unterm 25. v. M.: Einem im amtlichen Organ des rumänishen Handels- und Industrie- mizisteriums „Foia de informatiuni comercials“ Nr. 15 vom

¡ 15, Mai d. J. veröffentlichten Bericht über die landwirtschaftliche

Lage Rumäniens ist folgendes entnommen: Die kalte Witterung der

ersten Hälfte des Monats April hat bewirkt, daß der Boden, der in-

folge reihliher Niedershlöge und teilweiser Uebershwemmungen zu

| naß geworden war, nur s{hwer trocknete, wodurch sich die Tandwirts

schaftlichen Arbeiten des Frübjahrs erheblich verzögerten. Das A&ern und Säen begann erft gegen Vtitte April. Wenn

Aufmerksamkeit nicht entgangen, daß seit ¿zwei Jahrzehnten | auch zu dieser Zeit das Ackerland si für die landwirtschaftlichen Ars etwa in der Wahl der Baumaterialien eine bedeutende Aen- | derung eingetreten is. Die hervorragenden Eigenschaften des ; Zements und des aus ihm hergestellten Betons und der Kunstsandstein | Hafer, Rüben und Futterpflanzen in sehr bedeuteadem Umfange an-

beiten in günstigen Vorbedingungen befand, so konnten die Arbeiten, da das Vic h infolge Futtermangels schwach war, do uur langsam vor sich gehen. In der zweiten und dritten Dekade find Roggen,

In der leßten Dekade, in welcher sta:ke Winde und große Hiße die Erde an der

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