1909 / 131 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Jun 1909 18:00:01 GMT) scan diff

[22424]

Nachdem in der Generalversammlung vom 24. April 1969 die Serabsezuug des Grundkapitals unserer Gesellshafi um bis zu 18750.0 M4 be- {lossen und dieser Beschluß in das Handelsregister eingetragen worden ist, fordern wir die Aktionäre auf, ihre Aktien nebs Talons und Dividendenscheinen zum Zwecke des Umtauschs spätestens bis zum 25. Juni 1909 bei unserer Gesellschaft ein- zureichen. 4

Von vier eingerei@ten Aktien werden drei zurück- behalten und vernichtet, während eine Aktie mit dem ckVérmerk: L

Gültig geblieben gemäß Herabsezungsbes{chluß voni 24. April 1909“ zurüdckgegeben wird.

Die Aktionäre sind berehtigt, innerhalb der obigen Frift der Gesellshaft ihre Aktien nebst Dividendenscheinen und Talons mit der Grklärung einzureichen, daß sie der Gesellschaft von je 4 Aktien 3 Aktien zur freien Verfügung überlassen. In diesem Falle wird eine von je vier in dieser Weise ein- gereihter Aktien den Aktionären mit dem Vermerk zurückgegeben : U

„Gültig geblieben gemäß Herabseßzungsbes{hluß vom 24. April 1909."

Gleichzeitig mahen wir gemäß § 290 H.-G.-B. biermit bekannt, daß diejenigen Äktten, welche nit eingereiht werden soliten, für kraftlos erklärt werden. Das Gleiche gilt in Ansehung eingereihter Aktien, welche die zur Zusammenlegung erforderliche Zahl nit erreihen und der Gesellschaft niht zur Ver- wertung für Rechnung der Beteiligten zur Bexfügung gestellt find. L

Ferner machen wir die Aktionäre darauf auf- merksam, s: in denjenigen Fällen, in welchen sich infolge der Zusammenlegung der Aktien sogenannte Spigzen ergeben, die Ausgleichung dieser Spitzen durch Vermittlung der Firma Gebrüder Richter, Bankgeschäft hier, Alte Leipzigerstraße 3, erfolgt.

Vexlin, den 4. Juni 1909.

Monopol-Hotel-Aktiengesellshaft. Der Vorstand. Loth. Houllegatte.

[22425]

Nachdem in der Generalversammlung vom 24. April 1909 die DHerabsezung des Gruudßbapitals8 unserer Gesellshaft um 1875 000 beschlossen und dieser Beschluß in das Handelsregister eingetragen ist, fordern wir hierdurch die Gläubiger der Se- sellschaft gemäß § 289 H.-G.-B. auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Berliz, den 4. Juni 1909.

Monopol Hotel Aktiengesellschaft.

Dex Vorftand. Loth. Houllegatte.

[22423] ' “Köln-Lindenthaler Metallwerke, Aktiengeselishaft in Köln.

Unter Bezugnahme auf die von uns unier dem 95. Mai a. e. erlassene, im Deutschen Reichsanzeiger vom 29. Mai a c. . veröffentlichte Bekanntmachung Fordern wir hiermit wiederholt unsere Aktionäre zur Einreichung ihrer Aktien behufs Zusammen- legung von 5:1 auf und kündigen wiederholt die Kraftloserklärung der niht oder in niht genügender Anzahl eingereihien Aktien in Gemäßheit des § 290 H.-G.-B. an.

Gleizeitig fordern wir unter Hinweis auf die beschlofsene Herabsetzung des Grundkapitals die Gläubiger unserer Gesellshaft gemäß §289 H.-S.,B. wiederholt auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Cöln, den 3. Juni 1909.

Der Vorftaud.

[22867] Spinn- & Weberei X. Fourdain Afktiengesellshaft in Alikirh.

Die Mitglieder unseres Auffichtêrats: 1) Herr Gugòne Napolóon genannt Léon Iourdain, “Manufakturist in Altkirch, 2) Herr Aimó Joseph Octave Jourdain, Manu- fakturist in Altkirch, 3) Herr Pierre Joseph Marcel Fournter, General- direktor der indirekten Steuern in Paris, L sind aus demselben ausgeschieden und erseßt worden ur: 1) Herrn Bernard Lombart, Kaufmann in Dijon, ; % Herrn Victor Schreyer, Versißerungsdirektor n Paris, 3) Herrn Albert Ehalis, Bankdirektor in Paris. Altkirch, den 3. Juni 1909. Der Vorftaud. Maurice Jourdain.

? 7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.

[21482] Befkfauutmachung.

Am Sonnabeud, deu 19. Juni 1909, Nach- mittags L Uhr, findet die dieejährige ordentliche Geueralversammlung der Mitglieder des Grofso- und Kon1missionshauses Deutsher Buch- und Zeit- [Qrifte dler, e. G. m. b. H. zu Leipzig, im Saale

es Gesellschaftshauses „Johannistal“ zu Leipztg, Hospitalftraße 22, statt, zu welcher hiermit die Mit- glieder eingeladen werden.

Tagesordnung t

1) a. Bericht des Vorstands über die Weiterentwicke-

lung des Geschäfts und über die JIahres-

rechnung, b. Bericht des Aufsichtsrats und dessen Grkläcung zu der Revision des beeideten Bücherrevisors, c. Antrag auf Genehmigung des Nechnungs- abschlu}ss. :

2) Bestimmung der Sa an die Ver- waltungsmitglieder, an den Ge chäftsführer und Festseßung der Dividende.

3) a. Neuwahl für ein laut Statut aussch-idendes

Norstandsmitglted (dae selbe ist wieder wählbar). þ. Auslosung der laut Statut auss{eidenden zwei Mit.„lieter des Aufsichtsrats und Neuwahl zweler Aussicht?ratsmitglieder (die Ausgelosten find wieder wählbar). ch. Wahl zweier Ersazmänner zur eventuellen Ergänzung des Aufsichtsrats,

4) Anträge: a. Des Vorstands und Aufsichtsrats:

In § 4 des Statuts unter c. sind die Worte „neben seinem Geschäftéanteil nur“, zu \strei@en.

Fn § 5 Akbsay 1 die Worte „derselbe ist

Herrn

bei der Aufnahme sofort zu zahlen“ sowie der zweite Absaß . Mehrere Geschästzanteile kann ein Genosse niht erw rben“, sind zu streichen. Fa § 5 ist als ¡weiter Absay hinzuzufügen: „Jedes Mitglied kann bis zu 10 Geschäftss

anteile erwerben.“ b.Des Mitglieds Nobert Giesler,

Hamburg:

1) „Die Generalversammlung des Grofso- hauses findet stets am Orte der General. versammlung des Centralvereins Deutscher Bucþ- und Zeilschriftenhändler, und zwar unmittelbar davor oder anschließend an diese, statt.“ C F E

9) „Die Hälfte der an die Mitglieder zur Autzahlung gelangenden Dividende wird für einen jogenannten „Notfond“ in Höhe von (6 100 aufgesaummalt."

c. Der Mitglieder Herren Friedri Nehrdich,

4 Schuster und Oswald Lindner zu Gera-

euß: „Die Gereralversammlurg wolle beschließen: Die ordentl. Generalversammlung des

Blo und Kommissionshauses Deutscher

Buch- und Zeitschr.ftenhändler zu Leipzig findet

an den ersten drei Tagen der vom Vorstand

zu bestimmenden Wo#e statt.“ 8

Leipzig, den 5. Juni 1909. ah aue

Der Vorstand des Grofso- und Kommissionshauses Deuischer Buch- unv Zeitschriftenhäudler e. G. m. b. H. Carl Pröhl. Karl Lindner. 8) Niederlassung 2. vou Rechtsanwälten. [22540] Bekanntmachung.

Der geprüfte Rechtsprakiikant Ludwig Väumler in Fürth ist heute in die Liste der bei dem Land- gerichte Fürth zugelassenen Rechtêéanwälte eingetragen worden.

Fürth, 4. Junt 1909.

Der Präsident des K. Landgerichts. [22876] Bekanntmachung.

Der gepr. Rechtspraktikant Franz Mauer dahier wurde heute in die Nehtsanwalisliste des untker- fertigten Amtsgerichts eingetragen.

Neustadt a. Saale, den 3. Juni 1909.

K. Amtsgericht.

(L. 8) Becher, K. Oberamtsrichter. [22875]

Herr Rechtsanwalt Dr. Karl Emil Johßannes Steinkopf in Treuen ist zur Rechtganwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte Plauen zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.

Plaueu, 4. Juni 1909.

Der Präsident des Königl. Säs. Landgerichts. [22877]

Fn die hiesige Anwaltsliste ist heute Rechtsanwalt Dr. Richard Walter Johannes Sachse in Zwidckau eingetragen worden.

Zwickau, den 3. Juni 1909.

Königliches Amtsgericht. A O

10) Verschiedene Bekannt-

machungen. [22537] Non der Mitteldeutshen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. 6 2000 000,— neue Aktien der Buderus*\chen Eisenwerke zu Weßlar, Lit. C Nr. 4501—--6500 über je 4 1000,—, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen.

Berlin, den 4. Juni 1909.

Bulossungsstelle an der Börse zu Beclin. Kopeßky.

[22538] Von der Dresdner Bank und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden : nom. 46 6 625 000,— auf den Jnhaber lautende Attiea der Deulschen Tiefbohr- Aktiengesellschaft zu Berlin, Nr. 1—6629, ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen, Berlin, den 4. Juni 1909.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky. [22539] R O

Von der Berliner Handels - Gesellschaft, der Nationalbank für Deutschland, der Firma Del- brûdck Leo & Co. und der Firma Hardy & Co. G. m. b. H,, hier, i1t der Antrag gestellt worden : nom. 6 5 000 000,— 43°/6 Auleihe von 1909 der Gebr. Körting Aktieugesell- schaft zu Linden bei Haunover (eingeteilt in 5000 Teilihu!dverschreibungen über je 1000 4, Nr. 1— 5000, rück,ahlbar zu 103 %/o, Verlosung und Küntigung bis 1914 ausgeschlossen)

zum Börsenhandel an der hiesigen Bôrse zuzulassen.

Berlin, den 4. Juni 1909.

Bulossungsstelle an der Börse zu Berlin. _Kopebky. [22858] Bekanutmachuug. Die Allgemeine Veutsche Credit-Anftalt hat den

Antrag gestellt : zom. 46 L 000 000,— ueue Aktien der „Eintrach!““ Braunkohleuwerke und Brifet-

[APOLES in Neu-Welzow N.-L, Nr. 5001 is 6000, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 4. Juni 1909. 3 Die Bulassungsstelle für Wertpapiere on der Börse zu Leipzig. Steeger, Or. Kiefer, für den Vorsißenden. Börsensekretär.

[22042]

Die „The Pallas Export Compauy V. m. b. H.“ ist in Liquidation getreten. (Etwaige Gläubiger werden ersuht, ihre Forderungen eins

[22924

] i Ostafrika-Kompanie zu Berlin.

Dienstag, den 29. 9 Uhr.

eingeladen. Tagesorduuung :

teilung der Entlastung sichtsrat. Berin, den 7. Junt 1909. Der Vorsizeude des Auffichtsrats: Geh. Kommerzienrat Alexander Lucas.

[22493] ' In der am 21. Mai 1909 stattgefundenen Ver

Vussichtêrat

Herren:

unserer

Direktor Arthur Wagner, Bremen, Bankdirektor Aug. Meter, Hameln, Direktor Alfred Bekker, Oldenburg. Hamelu, den 3. Juni 1909.

Hameluner Bierbrauerei Gesellschaft mit beschräukter Haftung.

[16134]

un

[22080] Gläubigeraufruf. Die Firma Süddeutsche Molkerei-Maschiuen

Hakstr. 74, ist in Liquidation getreten.

erweisen.

Stuttgart, den 1. Juni1909. Der gerichtlih Tübingerstr. 801. Telephon 3783. Hch. Baier,

Bücherrevisor.

[21819] Wir befinden uns in Liquidation, fordern dahße die Gläubiger auf, si bei uns zu melden.

E. Böitcher Nähmasthinen-Fabrik 6. m. b. 6.

Die Liquidatorin: Betti Böttcher.

21768]

ist durch

gefordert, {ih bei dieser, zeichneten, zu melden. August Küppers, Liquidator.

Erörterung des Geschästsberihis über das zweite Geschäftsjahr 1908, Genehmigung des Haupt- abschlusses per 31. Dezember 1908 und Er-

an Vorstand und Auf-

fammlung unserer Gesellschafter wurden in den Gesellshaft gewählt die

Senator Johannes Thies, Hameln, Vorsigender,

Wir geben hiermit bekannt, daß die Auflösung O Gesellschaft beschlossen wurde und ersuchen ere Gläubiger um Einreichung ihrer Forderungen.

Chromophot 6. m.v.s., Leipzig-Shl.

fabrik C. Braune, G. m. b. H. in Stuttgart, c I OEH Die | Darlehen Gläubiger werden aufgefordert, innerhalb 10 Tageu ihre Forderungen geltend zu machen und zu

beftellte Liquidator:

Tie Auflösung der „Deutsches Heiu Ge-

sellschaft mit beshräukter Haftung zu Verliu“ Beschluß vom 16. Mai 1909 erfolgt. | 2) We selbestände 2c.

Giwaige Gläubiger der Gesellschaft werden auf- | 3

vertreten durch den Unter- | 4

[21773

1909 wird die Gesellschaft liquidiert. E Lübe, bestellt.

tober 1909 bei diesem anzumelden. Lübe, den 1. Juni 1909.

in Liquidation. Saarburger.

4 Die Lübecker Oddfellow,

M zu Lübeck, | ift durch Beschluß der Generalversammlung - vom 28. Mai d. J. aufgelöst.

Die Gläubiger ter Gesellschaft werden biermit aufgefordert, sich bei derselken zu

melden. Lübecker Oddfellow, Hausbaugesellschaft m. b. H. in Liquidation. : Die Liquidatoren: - Fohannes Fock. Aug. Loffhagen. Aug. Schwardt. (21497,

Rey t

[22857]

Act. Ges. Stralsund. Status ultimo Mai 1909. Uktiva.

el u. Monatsgelder 46 2 021 259 gegen Unterpfand und S 4 162 047, 759 8884 156 9008 36 267, M 7136 3634

haben, Wech

Kontokorrentdebitoren . . . . - Eigene Effekten Bankgebäude Diverse

Aktienkapital Reserven

r | Depositengelder Diverse

5 936 2860 149 613 6 7136 öb 4

[22536] WBank s des Berliner Kassen-WVerei!

am 29. Mai 1909, Aktiva. 1) Metall« u. Papiergeld, Guthaben ; bei der Reichsbank . . « « « A6 96020 S s 150918 Lombardbestände « + « « « o # 27168 Grundstück N e 18300 Pasfiva.

Giroguthaben 2c. « . 46 19 3898

[22506]

Aktiva. Bahnbau Neuinvestitionen Prioritätsakiiea (Serie B I1I) Depot bet der pa allg. Kreditbank: a. Stammaktten fremder Bahnen, 50 St. à 400 K. O A O R «(4e

c. Sonstige Wertpapiere

Debitoren : Kgl. ung. Staatseisenbahnen beson

Bau der Station “Jloba

Materialien

Handkafsa

Úng. allg. Kreditbank Berschiedene Schuldner Uebezrtragskonto

Grunkkapital: Stammaltien Prioritätsaktien :

F Prioritätsaftien (Serie B)

36 C. L

5 Fonds für Jnvestitionen

35 Meeren x aale S 41 Fonds zur Erwerbung der Zugtförderun 90 321 WENDIS 42, 53 | Gegenwer 27 Erneuerungsfonds Gläubiger :

nicht elngelöôste verloste Priorit 1011,12 13,51,61 nicht eingelöste Coupons 30 Stationerweiterung Nagybänya 64 Kgl. ung. Staatseisenbahnen p aa Verschiedene Gläubiger 31 Betriebsüöbers{chuß: a. Rest vom Jahre 1907 . .

Budapest, am 31. Dezember 1998. Wilhelm Maurer, m. p-.

Die Szájbely, m. p.

Or. Rosenberg, m. p. Puky, m, p. Dr.

Marx, m. p. Der am U. Juli Szatmár-Nagybányaer Ctjenbahn wird mit 18S Kllgeineinenu Kreditbauk, in Berlin und bet der Nationaivauk für Deutschland. Budapest, im Monat Mai 1909.

zureichen. Hugo Dahms, Liguidator.

b. 2000 St. Prioritätsaktien Serie B 11 à 200 K.

Verrechnungskonto Erweiterung der Station Apa und Iloba

E B) e (Serie B) getilgte .

28 Schuld an die Nationalbank für Deutschland

7 Einlösung von verlosten Prioritätsaktien : Dividendekonto der Prioritäisaktien:

b. Betriebsübershuß im Jahre 1908

Dániel, m. p. 1909 fällige Coupoa Nr. 25 der

Vilanz vom 81, Dezember 1908 der Szataär Nagybányaer Eisenbahn

A. G.

U, 20 000|— 5 000 400 000 18 800| 9 000 33 171/ï 14 458 2 926 53 297 299 150 615 1381 26 297

deres Konto

1 000 000/-

K. 1 367 800,— 800 000,— f 132 200,— | 2 300 000 3 30000 1189! 106 df 1044 629 41880 25 0 4308

gsmittel

9 600;

2 370 2 395106 202 069

38 224/2-

ätsaktien

2646

10 408

154 827 |: 1668

4 6007

Der Auffichtsrat. Or. Ernst Gráner, m. p. Dr, Stephan Lovrich, m. p.

FIômar Hamburger, m. ?'

Direktion.

Harácsek, m. p. Lovrith Smialoyszky, m. p. Hollós, m. p- Prioxritätsaktien Serie 5

Kronen eingelöst: in Budapest bei der Ungak

bei den Hecren Jarislowsty u. Co. (Universitätsstra#

Die Direktion der Szatmár-Nagybányaer Eiseubahu A. G.

] : Gesellschaft für Patentverwerlung m. b. 9}

Die Mitglieder unsezer Kompante werden zur Lübeck. dieéjährigen ordentlichen Hauptversammlung auf Juni 1909, Vormittags in die Geschäftsräume der Kompanie, Berlin W. 9, Potsdamerstraße 10/11, ganz ergebenst

Dur Beschluß der Gesellschafter vom 29. Miss Zum Liquidator wurde der Jngenteur E. Saar twaige Forderungen sind bis zum L. Qk, :

Gesellschast für Pateutverwertung m. b. H, |

Hausbaugesellschast m. b. H., }

Neuvorpommersche S§par- & Creditban 4

* | Kassenbestand D O E L

: Sechste Beilage - zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.

130. Berlin, Montag, den 7. Juni 1909.

a ‘Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachungen aus den Han Vereins- Genofsenschafts-, Zeighen- und terregì ters, e Urbeberredtseintragsrolle, ber Warenzei en Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und’ Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, erseint au in einem besonderen pi ne

Yentral-Handelsregister für das Deutsche Neich. (r. 1314) Das Zentral-Handelscegister für das Deutsche Reich kanu dur alle Postanstalten, in Berlin für

i | Das entral-Handelsregisier für das Deutsche Nei ersheint in der Regel tägli. -—— D Selbstabholer au dur die Königliche Syn des Deutshen Reich3anzeigers und Knigli Preußishen n eträgt L # 80 ch& für das Bierteljahr. Ginzelne Nummera kosten %O0 Gtaattanzeigers, 2. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Sn

ertionspreis für den Naum einer 4gespaltenen Petitzeile §0 ch&. M Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 131 A., 131 B., 131C,, 131D, und 131E. ausgegeben.

| Vertr. : R. Sterpe u. Dr. K. Michaölis, Pat.- f zum Wiegen des aus der Dreschmaschine aus- { steuerungen hybraulisäher Kraftanlagen. Vohu ck&

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Für die angegebenen Gegenstände haken die Nahe genannten an dem bezeihneten Tage die Grieilung eines Patents nahgesuht, Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ae\chügt.

La. B. 50 538. Verfahren und Vorrichtung zum Trennen verschieden s{werer Stoffe dur Ab- \hlärmen. Badische Maschinenfabrik & Eiseu- gießerei vormals G. Sebold und Sevold ck& Neff, Durlach i. B. 22. 6. 08.

Ia. B. 52521. Verfahren zum Trennen ver- schieden \chwerer Stoffe durch Atshlämmen; Zus. ¿. Anm. B. 50533. Badische Maschinenfabrik u. Eisengießerei vormals G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach i. B. 22. 12. 08.

4a. #. 38 088. Aufzug8vorrihtung für Lampen an Straßenüberspannungen, bei denen die Lampe an einer fahrbaren Sperrvorrihtuna hängt, die nur an einer beftimm!en Stelle der Straßenüberspannung gelöst werden kann. Körting «& Mathiesen Akt.- Ges, Leuß!ch-Leipzig. 29. 6. 08.

4a. P. 22 298. Zisammenkegbare Handlaterve, bei der an einer Rückenwand Boden, Dedkel und mebrere mit einander durh Scharniere verbundene Selteuteile angelenkt find. Hans F. Puchftein, Karlsruhe, Bad., Kriegstr. 17. 25. 11. 08

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anker; Zus. z. Pat. 200995. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 13. 6. 08.

21d. A. 16 002. Verfahren zum Anlassen und Neg-ln eines asynchronen Induktionsmotors. All- gamrine Elektricitäs - Gesellschaft, Berlin. 21d. H. 46 200. Feldmagnet mit abwechselnd b:w!d-Iten und unbewickelten Folgepolen. Inkob MERIY u. Adolf Himmel, Tübingen, Württ.

(0; V9.

21. K. 39 820. Transformator für hohen Spannungsabfall mit einem odex mehreren Streu- a euie Krämer, Berlin, Burggrafenstr. 2a. 21d. M. 35 928. Wendepol für elektrische Maschinen. Siemens - Schuckert Werke S. m. b. He, Berlin. 17. 9. 08. B1d. S. 28 260. Orehstrom - Kollektormotor mit Hilföwicklungen zum Stromwenden ; Zus. z. Pat. 900 660. Siemens-Schuckert-Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 1. 09. 2le. L. 25 827. Lichishreibergalvanometer. August Leib, Treptow b. Berlin. 28. 3. 08. 22b. F. 23 903. Verfahren zur Darstellung von Dianthrachinonylp*enytendiaminen ; Zus. z. Pat. Le 5 Qs È Den u, Friesör. Bayer 0., Glberfeld. 29, 7. 07. fanal durchlaufendea Münzen abwechselnd in ent- : DGc. C. 16 019. Karburator für Kraft- | gegengesezter Richtung gedreht wird. Sören o Ga. E. 13982. Malztrommel mit durchlohtem | mashinen und ähnliche Zwecke, in dessen Behane segengeewee Verte s A. e Med, Sea LO ist Mantel, Zeutralrohr urd einem Rührwerk. Franz | eine drehbare Flächenspirale geneigt angeordnet ist. | Wagner u. G. Lenke, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 68. S Cr ES Gr. Diesdorferstr. 209. Ges E Tas enen, Bere Dr. W. | 16. 11. 08. /

b R VIDIE außfne@t u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 9. | 44a. L. 27562. Zweiteiliger Knovf. Julius | Tyre Company of Europe Limited, London; 7d. F. 24 377. Vorrihtung zum Zusommen- 4. 9. 07. 2 : / Lickteustein, Leipzig, Scharnhorftstir. 38. 8. 10. 08. | Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. drehen von Draktenden. Anton Fodor, Budapest; | 26c. L. 25 741. Speisevorribtung für Luft- | 444, W. 28 778. Lösbarer zweiteiliger Knopf 20. 1. 08. ari À E Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. davarzeuger. es T en, Siegfried Weiß Leipzig Mittelstr 9 92 11 0E Für diese Anmeldung if bezügli der Anspr

3, 10. 07. i u. Clement Vincent Haworth, Illaw2lla, Engl. ; "m & / D R L E L dp t n Qi S999, Einrihtung ¡un Ferabediennit Vertr. L Dr. M. Alexander-Kaß, Pat.-Anw., Berlin Ca E T g T Ae CuecbAs 1 S = m Prüfung gemäz vem Uniorsvertrage er Türen bei den zur (&nl- un ergasung von | SW. 13. 13. 3. ¿ Ee Il 6 O a ; s ; L Koblen u. dgl. dienenden Kammeröfen. Ofeubau- | 26d. F. 23 590. Verfahren zum Au3waschen f Ae E a ree Edel Leiprig-nt E 14, 12. 09 die Prioriiäi aus Grund der An Besemsehale u, e Me E 20, S ras von Ammoniak ausz Kokblendestillationsgasen. Walther î 55 ns 9 e De ie a e dias naten s L England vem 25. 1. 07 anerkannt.

o. F. 47. Verfahren zur Varslelung | Feld, Zehlendorf. 29. 5. 07. E e. Q 65a. . 4848S, Rettungévorrihtung für eines Salzes der Dibrombehensäure. Farben- | 27d. A. 16 514. Verfahren und Einrichtung E ra E MUSIIE, Man a E Untersceboote. Joseph Bertrand, Gent; Vertr. : fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elber- } zum Betriebe von Strablpumpen. Aktieu-Gesell- | rhein. 2 7. 08. , : A. du Bois-Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, TalD, 21, (. 00 | {chast Brown, Voveri & Cie., Baden, Schweiz; 459. F. 20 925 Melkvorrihtung mit zwei Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 12 r.

120. F. 25 854. Verfahren zur Darstellung | Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käfertbal. | her medr übereinander liegenden Druplatten E 65b, L. 23 784. Verfahren zum Heben ge- eines Salzes der Dibrombehensäure ; Zu! ¿. Anm. | 14. 12. 08. S verschiedener Höhe welche dur ein Druckmittel na- sunkèener Schiffe durch Einbringen \{wimmfäbiger

_ 95 847. Farbenfabriken vorm. Friedr. | 30g. P. 21 599. Tropfstöpsel mit einem ver- | einander von oben nah unten gegen die Zitze gedrückt Stoffe in das Wrack. Simon Lake, Berlin, Uni- Bayer «& Co., Elberfeld. 24. 7. 08. \chiebbaren, Nuten tragenden Kolben. Johannes } werden. Gustaf Emil Jonson, Dierpas M: versitätsstr. 3b 22. 1. 07.

120. F. 25 877. Verfahren zur Darstellung | Potratz, Lübbenau. 12. 6. 08. Nertr.: Hans Friedri Pat Raw Düsseldorf. 65d. M. 34 561. Vorri®@tung zum Verlenken eines Salzes der Dibrombehensäure; Zus. 3. Anm. | 83a. F. 23 902. Gelenkverbindung zwischen | 5 3 08 E 4 | * | von Seeminen ; Zus. z. Anm. M. 32778. C. Möller F. 25 847. Farbenfabrik-n vorm. Friedr. Bayer } den Spann- und Stüßdrähten von Scirmgestellen. 489 N. 38 192. Steueruüñg sür eine Viertakt- jun., Eternförde. 16. 3. 08. Æ Co., Glberfeld. 28. 7. 08. Samuel Staußer Fre, Philadelphia; Vertr. : verbrennungskraftmaschine Charles Y. Kuight 66a. M. 36 680. Shlahtspreize. Maschinen- 13b, A. 15 650. Vorrichtuna zur Erzeugung f C. von Ofsowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 29. 7, 07. Chîca s: De : G Fehlert G. Loubier Fr. fabrik Germauia vorm. J. S. Schwalbe ck&® eines Wasserumlaufes in Damypfkesseln. Vittorio | 34b. W. 21 772. Brotschneidemashine mit Sariasenu A Büttner, Pat „Anwälte, Berlin SW L. Sohn, Chemriy i. S. 18. 12. 08, Andrioii, Mailand; Vertr.: Dr. Paul Bensche, | selbsitätizem Vorschub des Brotes urd lotreht beweg- | [8 7. 0A H 1 E Ie ‘91. } 67c. B. 48 675. Vorrichtung zum Abjiehen Nechtéanw-, Berlin, Lüßowstr. 96. 29. 4. 03. barem, durch Federn in die Au3gangsstellung zurü | T E 06 Vainbuie isten Foldts von Rasiermessern. Sumter Beauregard Vattey, 13d. A. 15 595. Vorrihtung zum Entölen | geführtem Messer, Zus. z. Pat 205 042. Anna } yzd Kurbelstange bei Verbobaiungs und Explosions- New Yo:k; Vertr.: B. Petersen u. Ottomar N. von Abdarnpf und Druckluft. Actien-Maschinen- Zinter, geb. Rothe, Taucha b. Leipzig. 19 3. 09, kraftmashinen. Société des Moteurs Ssbath6 Schulz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 12. 07. bauv-Anftalt vorm. Venuleth & Ellenberg1x, 34c. E. 14428. Vorrihtung zum Schmeljen } St. Etienne Frankr.; Vertr.: C. Gronert W. G8a. Sh. 30 427. Drücker- und Nußlagerung Darmstadt. 14 4. 03. von am Schuhwerk haftendem Schnee und zum Zimmermann u. R. Heering Pat „Anwälte, Berlin für Türschlöfser. Karl Schlötel, Neumühlen- 13d. Sch. 30 286. He!zröhrenüberhiger für Trocknen des am Fuß befindlichen nassen Schuhwerks. | Sw. 61. 29 4. 08. j i 5 Dietrichsdorf. 27. 6. 08. i Heizröhrenk- sel mit {!angenförmig gebogenen Ueber- Gottlob Egerter, Winterthur, Schweiz; Vertr.: | 46d. C. 15 125. Ammoniakmaschine. Slarke 68a. St. 13 760. Sloßsiherung dur einen bitzerelementen. Dr. Ing. MW'lhelm Schmidt, Wil- | N. Meurer, Pat.eAnw., Cöln. 23. 2. 09. Chapman & Co, Limited, u. John R obson, in das Schlüfsello§ ein‘pringenden Sperrstift. Karl heimsbhöbe b. C«ffel. 6, 6. 08. 34c. R. S7 262. Pußvorrihtung für Augen- | Gatesheat bezw. Walltend, Gnal.; Vertr. : Pat.- Stich, Nürnberg. 11. 2. 09. _ 15d. D. 19925. Scnellpresse mit vier in cläser. Emil Roethig, Berlin, Üsedomstr. 22. } Anwälte B. Blank, Chemnitz u. W. Anders, Berlin 685. J. 11189, Baëskül - Vers{luß. Paul zwei ülbereina»derliegenden Ebenen paarweise an- | 31, 10. 08. / IW. 61. 20. 11. 06. A R , n } Jurisch, Berlin, Stendalerstr. 13, u. Rudolf Holz- azordneten feststehenden Druckformen und darüber | 34g. K. 39134. Lhxrstuhl, bei dem die Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß müller, Zeblendorf-Berlin. 25. 11. 08. bin- und Herbeweaten Druckzy"indern. Dv plex | Rückenlehne und die Fußstütze mittels der Armlehnen 90. 3 70d. J. 9703. Vorribtung ¡um Auffkleben dem Unionsvertrage vom 7 —5—7g die Priorität | von Ma:ken, bei der etn Markenstreifen in einer 14. 12. 00 n Führungsrinne von Hand vorgeshoben wird. Paul

AOnET, Vre}} Co. Battle O ad St. A.; a bewégis find. Carl Kreimeier, Holz-

Nertr.: A. Eüitot, t.-Anw., Berlin SW. 48. | minden, . 08.

L a ent R. 26 362. Liegemöbel mit ausziehbaren auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom | Heymanu, Charlottenburg, Kantstr. 89. 31. 1. 07. 30. 11. 05 anerkannt. 71b. H. 45 236. Swhnürver\{hluß für Schuhe

22. 4. 08. 34g. 15h. G. 27 636. Vorrichtung zum Hindurh- | Seitenlehnen. Karl Wilhelm Ruge, Erfurt, 5 | L Rb. h G 0 14. 5. 08. 47a. K. 37 484. Zweiteiliges Verbindungsflück, | mit Haken. Julius Heifig, Berlin, Auguftstr. 26. bestehend aus zwei offenen Ring- oder geshlofsenen } 31. 8. 08.

führen von Papter- oder Pappstreifen durch Druck- | Kesinostr. 7.

pressen, insbesondere Fahrkartendrucknaschinen. Jean 34g. U. 3556. Verfahren zur Herstellung von d

Goebel. Darmstadt, Griesheimerweg 25. 19. 9. 08. } Polsterkanten. Ludwig Uukel, Besigheim a. Neckar. j Kapselhälften. Julius Erlebacher, Baisingen, | 74b. E. 14042. Einrichtung zum Anzeigen Württ. 28. 4. 08. von Betriebsstörungen in elektrishen Stromkreisen. 47a. P. 21 302. Sthraubensiherung, bestehend Elektrizitäts-Act.-Ges. vorm. W. Lahmeyer

L17f. St. 12894. Gegenstromspiralkühler. } 17. 1a: U

G. H. vom Stein, Cassel. 23. 3. 08. 34i. R. 27 612. Tisch mit heraus- und zu- I

20a. E. 14375, Seilklemme für Seilbahnen, | sammenklappbarem Bügelbrett. Christian Rüßeler, } aus einem längsges{hlizten Bolzen, in welchen ein «& Co... Frankfurt a. M. 5. 11. 08.

welche bei Ueberlastung die Klemmlage selbsttätig | Hagen i W. 831. 12. 08. Keil eingetrieben ist. Walther Pfeil, Berlin, Mila- | 76c. D. 19 §83. Spinnmaschine mit aktivem

verläßt. Essener Moschinenfabrik G. m. b. H§., I5c. B. 52182. Bremse für Hebezeuge. | straße 3. 1. 4. 08. L Fiügel und aktiver Spule. Oscar Dinglinger,

Essen, Ruhr. 10. 2, (9. Anton Bolzani, Grunewald b. Berlin, Gneiststr. 8. | 47e. H. 43 391. Einrichtung zur S{mierung | Charlottenburg, Mommsenstr. 28. 17. 12, 07.

20i. L, 27 197 Nollenlagerung. Otto Liman, 28, 14 S E G@ f Y Ss E L Tee Que T atnt Ms S Capo A B Figarettenpapier Zu ¿ Ul i , Hamburg, Eppendo1fer- 87d. . 19224. erbindung sich Treuzender neckenrades liegenden neckenwelle. riedr acobsverg, Hannover, Tivolisir. 4. «107 A

Wien, u. Julius Liinstedt, Ham, urs Sry | è Hummel, München, Hermann-Schmidstr. 4. 9. 4. 08. | 9b. M. 37 230. Verfahren zum Herstellen

Ave. S. 25 763. Schmierkanne mit Vor- unterklebter Gold-, Blattmetall-, Korkband- o. dgl.

weg 172; Vertr.: Lünst:dt, Hamburg, Eppenderfer- | Sprossen für eiserne Fenster und andere Gitterwerke ;

7: 18: 08 4. Anm. D. 18 644. Johannes Degenhardt, weg 172. 7. 12. 08 Zul. d Z 07 rihtung zur Verhinderung des Vershüttens von Oel | Rollen. Rudolf Müller, Dresden, Jordanstr. 6. beim Füllen derselben. Carl Skrzipictz, Kochlowitz, | 19. 2. 09.

20i. R. 27 616. Strecker stroms{ließer. ZOnY Kerlin-Tempelhof, Berlinerstr. 8. 12. 11. 0. n O.-S. 16. 12. 07. 80b. T. 18 582. Verfahren zur Erzeugung

Niter, Berlin, Schellingstr. 5. 29. e S De ne LOE Sa fl ramantte 201. . 27397. Si eitseinritung an | Sprofssen für eiserne Fenster und andere Silkerwer le; ; Metiteenähhen elektrisch Seite Fabézeuas, der- Bul b Au D. "A e a Des E N S Ee. Mehewegtern A ge s Pee k uet Berrceudug L O bei n. Tempelhof, Berlineritr. 8. 8. \ rennten Ventilkörpern, deren aus dem Gehauje na abrikation gewonnenen Satur es. Bar lenigen Art, hS O Stetel felbiit Pee ia 0, 5 f außen ragende Spindeln ineinander geführt und durch | Rudolf Toruys „Schosberger, Budapest; Vertr. : eine gemeinsame Antriebvorrihtung nach entgegen- | Dr. L. Wenghöffer, Pat.- Anw., Berlin SW. 11.

Loslassen der Schaltkurbel selbsttätig in eine solche | 40c. P. L20482. Verfahren und Ofen zur Stellung zurückkehren, in der die Fa tes Raue pad adi inE esonders n Bien rote Michtungen bewegbar sind. George Sidney | 9 11.08 x .Lah- | vn ahl, auf elektro ege. 0 n ungen : 11: 08. vermindert wird. Felten # Guilleauwe-PeB | rver Jag ; Vowes, Monessen, Pens, V. St. A.; Vertr. : Or. | S2a. E. 14097. Mit ausseybarer Hehzkorb- A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. - Anwälte, | haube versehener Koklskorb zum Austrocknen feuhter

meyerwerke Act -Ges., Frankfurt a. M. 26. 3. 09. | Mulacek u. Franz Hatlavnek, Kladno, Oesterr. ; i ‘ber: | Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E Herse, Pat.- 1 21a. B. 49 676. Verfahren ur Fern be.) | Anwälte, Berlin ÿ. Stort u. E Herse, Bab | S lin 8W. 11: 16. 6, 08. Räume, Walther Erfurt, Berlin, Golystr. 48. 47g. Sch. 29 792, Doppelschieber für Umkehr- | 23, 11. 08. y

S7c. L.26 783. Verfahren und Apparat zur mehrstufigen Entwicklung photographischer Platten. E Luther, Dresden, Reichenbachstr. 53. 57e. W. 80 366. Kopiervorrihtung, bei welcher das Kopiergut an der Außenfläche eines liegenden, von scinec konkaven Seite dur feststehende punkt- förmige Lichtquellen beleuhteten Zylinderstückes ent- lang geführt wird. Heinrih Wiegand, Dortmund, Holzhofstr. 54. 19. 8. 08.

68a. H. 41284. Umsteuerung für hydraulis{e Arbeitzmaschinen, wie Pressen und Werkzeugmaschinen, bei denen zwei oder mehrere Arbeitékolben unter- einander ¡wangläufig verhunden sind. Carl Huber, Berlin, Friedrichstr. 16. 26. 7. 07.

58a. K. 23 963. Steuerung für Druckwasser- pressen mit Vorfüllung bei getrennt aufeinander- folgendem Oeffnen und Shließen des Vorfüll- und d Fee Adolf Kreuser, Hamm. i. W. 63b. Sch. 30 339. Druckrahmen für Wagen- fallfenster; Zus. ¿. Pat. 207734. Carl Schaller, Berlin, Pariser Plat 6a. 16. 6. 08.

63e. F. 26 369. Nadreifen mit Gleitschuß- förpern, die dur in der Umfangsrihtung verlaufende Ringe gehalten werden. Roeder & &o., Hannover,

29. 10. 08. ; Elastisher Radreifen mit

63e. K. 36 G1L. einvulkanifiecten Metallplatten. The Kecmpshall

traguyg von Bildern (Schriften, Photograpbien usw.) | Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 9. 07. mittels Lichiwellen. Franceêco De-Bernochi, Turin ;

42f. O. 6146. Selbsttätige fahrbare Wage