5 MUES BBEINS E E E L a S

: : [8- will Ihnen an eineni praktischen Beispiel zeigen, daß das, die Ausfuhr aufreht ‘erhalten, wer wird dann den Zoll tragen ? Das i 7 Denischer Reichstag, mdlieiei aiecii L N rei andererseits ft, ibeoie was D eta habe, nicht Phantasie ist. Man hat vor einer Reibe [äßt sih nit gleichmäßig für das ganze deutsche Gebiet entscheiden, beitet 20S bas es S “a ift irg Baus tagt S e E i e a n E ip a 264. Sikung vom 18. Juni 1909, Nachmittags 1 Uhr. soweit wir das haben feststellen können, eine recht große Zahl ge- | von Zahren in Bayern den Versu mit einer solchen Steuer gemacht. | ch den besonderen Verhältnissen der | einzustellen — ja, dann kommt man zu Betriebsreduktionen oder zu G D ia, dee Fobresabgabe treten

zu lassen. Sie soll bet inländishen Aktien 2 Mh te Dividend - } Der bayerischen Regierung war bei der Sache von vornherein nit ganz Reviere. Im großen ganzen wird man eins festhalten müssen: wir dem Allerbedenkl : fis G (Berit von Wolffs Telegraphishem Bureau.) funden, die jahraus, jahrein auskömmlihe und gute enven ‘ge wok, E sie seßte die Aufnahme einer Bestimmung dur, daß, wenn die brauen die Ausfuhr nit nur aus den Gründen, die i eben triebSfoften, h T isten: man wird dazu gedrängt, die Be- | des Kurewerts und bei zum Terminhandel zugelassenen Aktien

: Ge die mittlere Mühle sehr y Gewinnungekosten t

Auf der La s ues Me, Forlsezung E nes E ire FRERRE daß an si Besteuerung na der geftaffeltenSteuer h einer Ai M Tb B angeführt e sondern auch, weil wir unter normalen Verhält- | einzig beweglidje Moxièst 28 n S ä betiane Val / a0 E

shafts Gy “Reichsstempe - und Wechselstempel- Was die ganz großen Mühlen beid L it ul dler ja Men S a od I Mabls E 0 is R es Sbbiiea E iu O “ggr U m p S 2 der Hand hat, das sind die Löhne. Wir würden lafsung zum Börsenhandel diese Werte zu bezahlen bob A stzustellen, sondern wir haben , ' , e aljo dur diese Steuer eventuell genötigt werden, die Löhne herab- | Aktien 3 46 f 1000 4 d i

geseß es. - p, [wegs ein gleimäßiges Prosperieren fe d ben | Gesey in erster Linie gemünzt war, nämlich bei der großen Walzmühle Koólen also abschieben, wenn wir nit den Betrieb einshränk , die wi gi & des Wertes, zum Terminhandel zugelassene

Preußischer Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: | eine Reihe großer Mühlen, die seit Jahren keine Dividende gegeben A. Während die bayerische Regierung noch überlegte, wollen. Eine Einschränku sränken u Vie El O bis heute im großen und ganzen nit |] Aktien 4 46, ausländische Sthuldverschreibungen einshließlich der

b ten kann, Meine Herren! Unter den Ersaßsteuern, die Ihre Kommission | haben, von denen man also beim besten Willen niht behaupten kann wie fie vorgele sollte, brannte bie Müble ab und. die Übitünäez deshalb, weil wir bet einer solhen mit den Ver etre Howe, Staatspapiere 2 4 auf 1000 4.

| : näre wenn Sie sih das alles verge wärtigen, vorgeschlagen hat, finden si drei, die tief eingreifen in diejenigen | daß eine Serte V Ergebnis dieser Zusammenstellung kann nah | erklärten: „Wir werden jeyt vis-à-vis, in Mannhel|m, die Mühle auch in der Leistungsfähigkeit der Werke derartig in Rückstand | frage ih vor allem: was wird "Di Ergebnis e Se e E

Interessen, welche mein geda E E S M meiner Meinung nur das sein, daß nit nur die tehnishe Voll- | wieder aufmachen, wo wir von allen Ra i nth d E E en, daß wir im Falle einer steigenden Konjunktur nit | Finanzreform sein ? Entweder es gelingt, die Ausfuhr zu verhindern, : niate Se C s M M 2 Finanzministers von gestern | kommenheit der Betriebe und ihre kapitalistishe Qrganisation maß- | augenblicklich in Bayern bestehen, nich A g r è L treffe y in A age sein würden, den Anforderungen des helmishen Marktes uer nichts, oder es gelingt nit, die Ausfuhr zu sit darauf, die Ausführungen des preußishen Herrn Fin bayerishe Regierung hat Mühe gehabt, ein Arrangement z n, zu genügen. verhindern, dann wird die Steuer auf das Inland abgewälit; sie wird Sie wollen die Ab-

Í bend ift für ihre finanzielle Lage, sondern daß in erster Linie andere \ r E E T E 2 n N “s N n die mehr oder weniger günstige cder ungünstige Ent- | das ihr dieses große, leistungsfähige industrielle Etablissement im Eine starke Einschränkung verbietet sih andererseits deswegen, | abgewälit auf die in unbestrittenem Absaygebiet wohnenden Kon- | handel. D ting zum Börsen- e en 1

5 telt. y weil sie zu ausgedehnten Arkeiterentlafungen füh îirde; ei sumenten, die zum Teil jeyt Staatspapiere wicklung dieser Betriebe einwirken müssen, Diese Momente liegen ja | Lande erh ; g ren würde; ein Vor- , j eil jeßt hon sehr stark aotleiden, und sie wird | von der Kotlertngssiruer. klar A B8i diejenige Mühle muß am besten prosperieren und fort- Nun, meine Herren, ein weiteres! Wenn die Steuer den Müllern gang, den wir zu unserem lohnvermindernd und betriebeinschränkend wirken, — lauter malige Stempelabgabe zu zahlen, wenn fie gas ie

Was die Mühlenumsaßsteuer betrifft, meine Herren, so ist sie ja V tion8gebiet des Getreides und | überhaupt helfen soll, so muß in gewissen Grenzen eine Erhöhung der Gesichtspunkte, die aufs z t L i

E e ra va A O E j do R ee liegt ‘Ver E A | Mieayreife Mnizelen: Qb „diese Gebohung: dat S N / glaube, meine Herren ‘Ele vate ba, Me. M L A A: t f N C P ¿ è i - s r I ebe

bet bie aa bereits Gelegenheit zu. einem geseggeberischen | und billig seiner Mühle zuführen, wer sein Mehl mit geringen a pee A M s E EAES O Herren, in gewissen Grenzen wird die Ausfuhr weiter bestehen bleiben. | Regierungen unter diesen Umständen die ernftesten Bedenken haben | ländisGen Werte, n/0 Treffen wollen wie die anderen aus-

G U edenfa 1

: ñ äfte machen ; der- Wer trägt den Zoll ? Kann das Rheinis. W t ciner derartigen Steuer zuzustimmen, Die verbündeten Regi Ñ inzelnen in Preußen beteiligten Refssorte | Frachten abseßen kann, wird natürli gute Ges “ , die Steuer : J einish-Westfälishe Kohlen- Undelen Regierungen Was sind denn nun die Gründ baben fb dauernd ai dee Vigi der Möglichkeit dieser Steuer zu | jenige, der das nit kann, wird s{hlechte Geschäfte mahen. Wenn | werden zunächst unter allen Umständen versuchen syndifat den Ausfuhrzoll für die 10/9 seiner Produktion auf das | baben dementfprechend au einstimmig beslofsen, diesen Zoll ab- | französischen Bestimmung abweichenden Betti a L

d um Teil auf die Konsumenten abzuwälzen. beschäftigen gehabt. Die verbündeten Regierungen haben in aller- | nun die Lage so ist, wie fle bei uns in den leßten Jahren gewesen e ide 5 Tia Tini nus fin sede dias Wia Ausland abwälzen? Nein. Im Auslande, wo diese Kohlen verkauft ¡lehnen meine Herren, wenn man an die Tatsahe, daß eiz Vat eine besondere Steuer knüpft,

f it | ist und bis in die jüngste Zeit fortgedauert hat, daß nämlich der N li | werden können, ist maßgebend der Weltmarktpreis; dort wird der Preis Nun, meine Herren, will i noch mit einigen Worten auf | an der Börse gehandelt wird leßter Zeit eine eingehende Enquete über die Zweckmäßigkeit N dspreis steht und somit | erfolgen, da unser Mehlzoll gebunden ist. un liegen t die Kotierunasft rd, dieser Steuer und ihre eventuelle Wirkung veranstaltet, und N lis E M s O / O blen | die Dinge beute son fo, daß franzsishe Grofinüblen in Mey | ali a Baer n r Me Das Rheinisch- Ses Slcneai A E S der preußische | so kann das do nur geschehen, weil man entweder der Ansicht ist, o E dahin ots, fün gr L, noS au Daa ü I Ausland caMuführen wie das namentli bei einem | amerikanische Großmühlen in Hamburg zeitweilig mit unseren N. léicie real L MPOEEO gestern so eingehend so klar dargelegt Vi s E ige, E R MOI B j v fi eie G L UNUS îllen, den sie erfüllen soll, noch au orde , s : i teigerung der Mehl- | ; ¿ ' ' , Oder daß man diese Papiere soweit als möglich v L geeignet ist, den Zweck zu erfülle fi mühlen erfolgreich konkurrieren. Eine weitere Steigerung s mit der englishen | leinen Ausführungen eigentli nihts hinzuzusegen habe. | fernhalten will, Man ift also von der Auffassung, A RA A

ten Jahren geschehen ist, iti Standpunkte empfohlen werden | großen Teil der östlihen Mühlen in den legt ite, di au dis ” Spejell das preußische Ressort für bardel und Gewerbe hat | so liegt es in der Natur der Dinge, daß Mühlen, die unter solchen | preise, selbft wenn sie noch lange nit die Höhe erreichte, die sich auf Kohle zu konkurrieren, weil die Produktionskosten bei uns in mancher | 2 habe auh niht die Absicht, Sie heute mit börsentenischen | der Unfstand der Einführung dieser Paptere an der Börse hinreichenden steuerung bietet. Ich glaube nicht fehl

terhä d der Besteuerung ergeben würde, müßte also die Folge haben, j A oe oiele Fiage can vg a T a N D. R ais e E e dh Gaeta Mühlen an unseren großen Konsumtionspläßzen j Vin l B M L ia Aeg E ai A “P um cut E gt M E E zu C eer Be E es in ia Betrieben iu allen s instic f Ei ittl in Berlin usw. konkurrenzfähig würden. Wir würden also mit einer ; et E rd. enso liegen : , , h Olde 1 zaiben, wava ile Mb He A A ; s tig liegen, gute Geshäftsergebnisse liefern. Eine mittlere | in 2 j die Verhältnisse an der Saar. Dag Saarrevier ift seiner Lage na | Öerren, ih bitte mir zu gestatten, noh einige allgemeine der Börse mitgewirkt hab Teilen der preußischen Monarchie; und auch hier ist das Ergebnis ge sonders güns: 2 [hen Steuer den Verdienst, den wir einer zertrümmerten ein- i g i e R E nleflengea thes 8 Wesen wesen, daß dieser Steuer die Zustimmung der preußischen Staats- Mühle, die im Binnenlande liegt, n u E en rh Industrie genommen baben, der ausländischen Industrie / angewiesen, einen Teil seiner Produktion an das Ausland abzugeben. | den B Aben des - | Steuer zu wählen, die all die wirtschaftlihen Nahteile hat, die E L Sn werden ante, Derlagung Neven, A Ngt ift, ri r ganzen Grenze fa Ünstiger französischer / der Herr Finanzminister Ihnen gestern vorgetragen hat.

# türlih nicht prosperieren; sie kann nit konkurrieren | zuwenden. h c der Shweiz; längs hat man in d it L Meine Herren, die Steuer, die jeyt als eine Finanzsteuer auf- | mahlen, kann na R darf: die Steuer wird den kleinen Handels- ¿; läng en Zeitungen die Beschlüsse Ihrer Kommission und die tritt, i E früher begegnet als eine wirtshaftspolitishe. Diefe | mit denjenigen Mühlen, die an der Wasserkante oder an \ch{ifbaren Wenn ich rekapitulieren darf die belgishen Koblen auf den ie er in der Gesfeßvorlagen der Regierung einer vergleihenden Kritik unterworfen

l : wird die großen Mittelmühlen begünstigen; J Steuer follte die s{chwachen, kleinen ‘und mittleren Mühlen stärken | Flüssen liegen und das ausländische Getreide billig beziehen können. Tas C A, ie A sie wird das Entstehen } sranzösishen Wasserstraßen. Also auh der preußische Fiskus | örterungen in diesem Hause dann kommt | und dabei geäußert, daß die Vorschläge der Regierung weniger gut

ber dem Uebergewicht der Großmühlen. Also, meine Herren, die Ursahße des NRückganges liegt z rn und damit die Konkurrenz aegen die | an der Saar würde genötigt sein, diesen Zoll felbst zu tragen, sofern | Wan zu dem Ergebnis, daß unsere großen Erwerbsgruppen, | sind, weil sie das Börsenkapital niht ausreihexd treffen. Au ier tritt Moe Herren, ‘um die Notwendigkeit und Nüßlichkeit cines der- | nit so sehr in der technischen und kapitalistischen Ueberlegen- feinen Mas, 106 vet sie wird unter Umständen dahin | Bat E B ps Zoll auf das Inland abzuwälzen, Jeden- E M n der s E Handel und In- | also die Vorstellung auf, daß das Börfenkapital einer d GR Be- artigen Unternehmens zu prüfen, muß man sich einmal vergegen- | heit der Großmühle, sondern die R. hängen führen, daß die autländischen Großmühlen unseren einheimischen | as Ausland nit tragen. e M A Via ran €, ls Landwirtschaft auf | steuerung bedürfe. Besißt nun aber die Börse Kapital und die wärtigen, wie die Entwicklung unserer Mühlenbetriebe in ihren ver- von der Lage der einzelnen Mühle, von ihren Absaßbe Mens Márkt trobérn. Nun komme ih zu Ober- und Niederschlesien. Hier liegen die und daf a bi Lin 4 ut e Í e nebeneinander hergehen, Wertpapiere, die an ihr gehandelt werden ? Bewahre! Besigzen schiedenen Klassen im Laufe des leßten Jahrzehnts gewesen ist. Mir und ihren fonstigen Produktionsbedingungen ab, wozu L ür Das alles, meine Herren, find do§ Erwägungen, die es ver- Verhältnisse ganz eigenartig. Niederschlesien ift vermöge seiner Lage lien Verbältniffe L ie N Ee wird, die wirtschaft» | die Leute, die als regelmäßige Börsenbesuher an der Börse liegt cine Statistik vor, welhe die Jahre 1885 bis 1905 umfaßt. au die Regelmäßigkeit und Sicherheit der ihr zur dit Pon ständlih erscheinen lassen, wenn die verbündeten Regierungen diese darauf angewiesen, etwa 37 0/9 seiner Produktion nah Oesterreich ab- wirt sGaftliche Größe M E 1 7 up v ung für die politishe und | verkehren, die Wertpaptere, die Sie besteuern wollen? Bewahre! Daraus ergibt sich, daß wir an [kleinsten Mühlen bis zu | stehenden Kraftquellen, also insbesondere des Wassers, 1 beit Steuer auch neuerdings wieder einstimmig für etwas Unmögliches ¡ugeben, Unter diefer Produktion befinden sich zu einem ers wie wir bei unseren Arbeit “na 9 E julSägen Ebenso, | Besigen die Bankiers, die durch ihr Gewerbe in dauernde Beziehung 500 t Jahresleistung im Jahre 1905 einen Bestand von noch es mag zugegeben werden, daß eine gewisse technishe Ueber Le ei erklärt haben. (Sehr gut! links.) Dabei habe ih noch nit die | heblihen Teile auch Marken, die auf dem einheimischen Mitre f s J t n as sie die Bedeutung des zur Börse 1reten, die Wertpapiere, deren Ecträgnisse Sie besteuein 41 364 Betrieben gehabt haben, daß dieses Jahrzehnt einen Rük- besteht in den großen Betrieben der sogenannten S E Frage erörtert, ob es ein Staat verantworten kann, bedeutende Be- Markte gar vit gefragt werden, die weder die Eisenbahnen e Wohlfahrt p i L: f "e en Kapitals für wollen ? Jeder Bankier hat ein Interesse daran, sein Portefeuille gang aufzuweisen hat von 5536 Betrieben, d. h, einen Rück- gegenüber den kleinen Betrieben derselben Gruppe. e 6l : N triebe, die unter dem Shuy dec bestehenten Geseße groß geworden noch die Industrie brauchen können, die aber die Oesterreicher kaufen, aelegetli s DE E E O N Ben, wie wir | von überflüssigen Wertpapieren und Aktien so rasch wie möglih zu gang von 11,8 9%. -Diesen kleinsten Mühlen am nächsten stehen Mühle wird in der Regel tehnisch überlegen sein einer A Ñ ite find, dur. seine Steuerpolitik zu vernichten. weil sie an die Kohle gewöhnt sind und weil sie bei dem jeßigen Industrie nickt L : E A E eisen von Handel und befreten und sie ins Publikum zu bringen. Also die Börse besißt die kleinen Handelsmühlen, die eine Vermahlung von 500 bis ein erheblich geringeres Quantum vermahlt, aber diese 600-Sack-Mühle Ih habe au fernec noh nit erwähnt, daß man eine Stener, billigen Preise dabei ihre Renung finden. Oberschlesien exportiert it vf A N A e ñ ersi andnis hat für die berechtigte | kein Kapital und die Börsenbesucher und Bankiers nur zu einem ver- Loo & Haben. Hier ist ein Rückgang aufzuweisen um 123 Be- | steht technisch ebenso günstig wie eine Mühle, die ar Pon mit der man finanzpolitische Zwecke erreihen will, nicht mit wirt- erbeblih mehr noch als Niederschlefien. Von dort werden Kohlen E Le E 2 T 7 egierungen dauernd beseelt | schwindenden Teil die an der Börse gehandelten Papiere. Wer be, triebe, d. i. 3,3 %/. Gegenwärtig bestehen noch 3604 solher Mühlen. | 600 Sack im Großbetrieb vermahlt. Hter i L b i n ie shaftspolitischen Zwecken belastzn soll, weil in der Regel der eine nah Oesterrei zum Teil dur eine österreichische Aktiengesellschaft Ñ B L E E speziell der Landwirischaft sißt denn nun diese Papiere? Alle Kreise unseres Volkes Gs kommen dann die mittleren Handelômühlen mit einer Vermahlung L ersGlede, die V des Petriebo e 2 Zweck den anderen ausshließt. Wenn es tatsählich gelingt — und exportiert, die auf preußishem Boden unmittelbar an der Grenze Landwirte nit immer, si Ee s E T gte den Kreisen der | vom kleinen Nentier bis zum Kapitalisten hinauf. Und von 4500 bis 30000 t. Hier is eine Zunahme der Betriebe könnten, nicht vorhanden. Daraus ergibt \sich schon, daß man es würde gelingen —, die großen Mühlen totzuslagen, dann geht ihren Sig hat. Ob das Ausland aber geneigt sein wird, den Zoll s Cibilaaa d e zu einec absolut unbefangenen Würdigung alle diese Wertpapierbesizer haben infofern ein Interesse am um 161 oder um 51,40/6 eingetreten. Wir haben jeyt 474 Betriebe | im allgemeinen mit einer gestaffelten Steuer kaum in der Lage sein ein Teil der Steuererträge verloren, der in das Star über die Er: ¡u tragen, ist au hier zweifelhaft. Au auf österreihischem Gebiete eutung durdzuringen, die Handel und Industrie ihrerseits für Vorhandenscin der Börse, als diese der Markt ist, auf dem sie diese

dieser Größe. Ihnen folgen die Großmühlen mit einer Vermahlung wird, die SQiwierigetten J Be/iigen, auit dênén zweifellos und ans träge dieser Steuer eingeseßt ift. Optimisten haben den Ertrag dieser liegen wertbolle Kohlenfelder, die zu ershließen für die Oester- unser gesamtes wirtscaftliches und politishes Leben haben. Diese Papiere kaufen oder verkaufen können. Die Besizer dieser Wert-

: Ó j Unmöglichkeit, si zu verstehen, meine He ist mit

90000 & Jahresleistung; sie haben eine Zu- | erkanntermaßen ein großér Teil unserer Betriebe zu kämpfen hat en berechnet. geger vorteilhaft fein wid, wenn wir unsere Kohlenaus tei i nd die SPwierigkeit, zu cine: meer | vabiere haben auch “n Oraa um 25 Pte das heißt um 119%. | Die Steuer soll derartig gestaffeli werden, daß bei einer Jahres- 56 lnn für Kine Vos U n Viet Aae Zoll belegen. sere Kohlenausfuhr mit einem B SE L, und die Shwierigkeit, zu einer rihtigen | mögli@hst groß ist; denn je größer ein Markt. b rue CLLIRE Vorhanden sind jeßt 46. Dazu treten die ganz großen leistung von 500 Sack eine Besteuerung von 1 Z für die Tonne Jedenfalls ergibt G daraus klar, daß die Steuern, wenn sie wirt- Aehnli liegt es an der russisGen Grenze, wo unsere Produktion Ardigung der Aufgaben der Börse zu gelangen, ist meines Erahtens Nachfrage ist, desto eher ift ein angemefsener Preis zu erzielen, und

Mühlen mit 90 000 t Zahresleistung mit einer Zunahme um 5 Be- Ca ver DAVAIE [Le Me Du 19 guf 12,50 „ belaufen, \haftspolitisch ihren Zweck erreiht, niht die Erträge geben wird, die uf den rufsishen Konsum ¡ugeshnitten ist, sodaß die Aufrehterhaltung Sie Grund, warum man in Ihrer Kommission gerade auf die | ebenfogut wie der Pferdezühter ein Interesse daran hat, in seiner un-

; jeßt 12 solcher Betriebe vorhanden. 8 ergibt eine Staffelung von der niedrigsten zur höchsten Be- des S : Kotierungefteuer verfallen ift. mittelbaren Nähe ej j ä ae A T A u diee Zahlen ansieht, so findet “dar bis zu 1250 %/%. Was das bedeutet, können Sie erkennen, | thre Väter finanzpolitisch von ihr erwarten. a, eericbes sehr zweifelhaft ersheint, wenn die Ausfuhr nah Der Herr Finanzminister hat de cinen leiftungsfähigen Pferdemarkt ¡u baben, der

L Rußland dur d beträhtl gestern darauf hingewiesen, wie die eine zweckentsprechende Verwertung seiner A i man, daß der stärkste Rückgang eingetreten ist bei den Kleinmühlen, | wenn Sie si vergegenwärtigen, daß bei der neuen Brausteuer — Ich daf nun wohl auf den Kohlenausfuhrzoll übergehen. Auch ch den beträhtlihen Zoll ers{wert oder unmögli | Kotierungsfteuer zur Folge haben würde, daß unser Markt n iat: T ueufo Fat H vit aan d: E d O

s : gemacht werd lte, Î x d. h. bei den Lohnmühlen, und bei den kleinsten Handelsmühlen, die soviel ich mi erinnere — die Staffelung niht ganz 50 °/o betragen | der Kohlenausfuhrzoll g» ego dieses Me J E 1 eibe ite 1e e 2 Vit (8 geen A fis A dischen Wertpapieren eingeshränkt werden würde, daß die ausländishen | fähigen Markt für seine Papiere zu haben. Auch die Aktiengesell- auf der Grenze zwischen Lohnmühle und Handelsmühle stehen. fol. Jm übrigen ist die Staffelung derart (Glocke des Präsidenten), | Male, und er r n e ibi 0 " wicisüfttvolitissdér: Gruben und die ungünstige Qualität ihrer Kohlen bisher L ötigt Papiere von ihm zurückzedrängt werden würden; er hat ausgeführt, schaften, deren Aktien an der Börfe gehandelt werden, baben an der Nun, meine Herren, dieser Rückgang der kleinsten Mühlen, daß beispielsweise eine kleine Mühle von 33 dz Tagesleistung | politishen, sondern in einem wesen find, diese in das Auslant ab was für bedenklihe Folgen eine derartige Beeinträhtigung unseres Börse nur ein beschränktes Interesse. Der Kurs, den die Börse

L N 1 6 Mr de aufgetreten. Man hat mit dem Kohlenausfuhrzoll zuseßen, werden das Marktes für unsere internationale un! tonale wi ü

t Lohnmühlen, is sicherlih nit zurück- 0,2 § für den Doppelzentner zahlt, eine große Mühle von 600 dz | brämten Gewan ufgeben und die Bet j L rnalionale und nationa e wirtschaftliche Geltung | matt, hat für die Aktienge ellshaft Z

v a E ja weifellos bestehende Zunahme und | Tagesleistung 5,9 Z für den Doppelzentner, eine Großmühle von | niht nur eine Einnahmequelle ershließen wollen, E, man hat [markt vieles Lait K is L e fich e im Inlande | haben müßte. Der Herr Finanzminister hat ferner darauf hingewiesen, | hältnissen gar kein Interesse. G t A, i F g Au bas wirtschaftlihe Uebergewicht der ganz großen Mühlen. Der Rück- | 3000 az Tagedleistung 52,5 & für den Doppelzentner und | gehofft, dadur die Ausfuhr hindern und die Kohlerpreise im Innern ' man versucjen, diese bei uns ab daß diese Steuer wirkt wie eine ;

¿ iuseßen, und alsd g i ! Einkommensteuer, und daß sie in Kapitalsvermehxung handelt. Sonst sind die Akti gang der Lohnmühlen beruht vielmehr auf allgemeinen wirtscaftlihen | ¿ine Großmühle mit 4500 dz Tagesleistung 76 S für den | niedriger gestalten gr raint R E ¿m A t egte trete A q Sue Mag D ibrer Wirkung als Einkommensteuer ungeredt ift, weil sie die großen | wenn die Ae i ‘ffes Sli ai T i d A Vorgängen; er beruht auf dem Umstande, daß die Deputatlöhne im Doppelzentner, Was diese Steigerung bedeutet, können Sie daraus | wenn die Ausfuhr ta ' berren, das ist bet einer syndizierten wie die kleinen Einkommen ganz gleichmäßig trifft, Und ih möhte | schaft tritt die Börse nur dann vorübergehend in Aktion, wenn es

Osten zu einem erheblichen Teile den Geldlöhnen gewichen sind; der ersehen, daß der normale Preis für die Tonne Weizen etwa 20 4 und | Steuer niht die 25 Millionen, die man von ihr E ‘ ift in der Lage, den Zoll den Ae P iteie ard hinzufügen: diese Steuer wirkt ungerecht, weil sie au die einzelnen sich darum handelt, neue Aktien unterzubringen und die neuen

Uebergang von Natural- zur Geldwirtschaft is im Osten fast voll- der Reinverdienst des Müllers etwa 30 A # A de E stellt G n A ra aa U i d Bua a rittenen Gebiet obne witeree Ee Ar m unbe- Inhaber v on Bertpapie e al d hm Wit ius Dubtibia n Kine, mee N g hrt, beruht auch darauf, daß es niht mehr un eine derartige Staffelung für die einzelnen Kategorien von idliche : elonderen Interesse trifft, das fie hat für die Aktionäre i

rg B ia Mei E Korn zu effsen. Auch es Die Großmühlen, um von oben anzufangen, werden von | der Steuer von einex Mark pro Tonne zugrunde gelegt hat. Diese unbestrittenen Gebiete sind nun aber in der Regel gerade | tungen haben. Ich werde darauf noch weiterhi re nur ein sekundäres Jnteresse, weil sie einen

; : 9 verstehen, tejenigen, wel j n zurückfommen. gewissen Maßstab für die Fähigkeit und Zuverlässigkeit, für die unsere Leute im Osten lehnen dieses selbstgebackene Brot ab, und es der Steuer fo getroffen werden, daß ein weiterer Betrieb unmöglich Wie wird denn aber dieser Zoll wirken? Um das zu verstehen i gen, welhe an sich {hon die höchsten Kohlenpreise zu zahlen Meine Herren, wenn Sie einmal die Bestimmungen des jeßt in | tehnishe Vollkommenheit deg Unternehmens bietet, Aehnlich liegt es

; serer Kohlenproduklion in Deutsch- “en. In Oberschlesien würde hierbei in erster Linie die ist vorteilhafter geworden, Mehl resp. Brot zu kaufen, als ist, Jch habe hier eine Statistik vor mir liegen, die ergibt, daß | muß man sich die Verhältnisse un n x Z Frankreich geltenden Rechts, auf das wiederholt exemplifiziert worden | bei anderen Kreisen des Volkes. Der Landwirt, der sein L dps Roggen für die Instleute und den Tisch des Besigers zu ver- Mühlenbetriebe vorhanden sind, bei denen die Steuer eines Jahres | land bezw. in Preußen, das ja A o C Redliciie S E Le “af m dice Eda A ungünstigen Bedingungen ift, mit den Vorschlägen Ihrer Kommission vergleichen, so werden | \haftlich beleihen muß, bekommt die Summe, die die Sd Ae mahlen. Nun kommt dazu, daß mit den zunehmenden Kosten der den vierten Teil ihres Kapitals ausmaht. Die Statistik ergibt aufbringt, einmal E p a L r Tiegéa bin Wübóftes claiite Roblentibufteie L adt tit pee werden. Nun ist | Sie finden, daß zwischen beiden sehr wesentlihe Differenzen bestehen. | ¿ur Verfügung stellt, in Pfandbriefen. Um diese Pfandbriefe ver- Gespanne von und zur Mühle einerseits und mit der zunehmenden ferner, daß eine Reihe von großen Mühlen eine Steuer zu F E E e cib sis via e, sie liegen an der West- besteht dort bisher vielmehr s : bi Fs L o ads yndiziert, Für Frankrei gilt bezügli der inländishen Papiere folgende Be- | kaufen zu können, braudt er die Börse. Das passiert ihm vielleicht Verwendung von Dampfkraft auf den Gütern andererseits es vorteil- | haben würde, die ihre Dividende um das Zwet- und Dreifache über- | zwischen die österreichische 1 ru A Sticiwefi rente m ciail&o Wenn aber alle die S Éwiert i R A onvention. flimmung. Es wird keine Abgabe erhoben für die Zulaffung zum | einmal in seinem Leben, Der Landwirt, der in der glüdlien hafter geworden is, das Schroten des Getreides für Futterzwecke, steigt. Daß diese Betriebe auf die Dauer eine solhe Steuer nit grenze, an der Saar, ies u e E A Verbältnis Ci tate È Ausfubrzoll eintreten, baus 2 E s G At habe, dur | Börsenhandel ; die Abgabe wird erhoben von jeder Aktie, jeder Obligation | Lage is, Schulden abzuzahlen oder seine Landschafts\{hulden zu das früher der Lohnmüller besorgte, auf dem Gute zu vollziehen, ein ertragen können, liegt meiner Ansiht nach klar auf der Hand, sie | westfälishen Kohlenrev N j Un at: e i G V G4 fe vue vndizierung der {le sischen è blen e a nreiz zu einer strafen | einer Gesellschaft, Korporation oder Gemeinde, die in Frankrei aus- | konvertieren, brauht die Börse, um die Pfandbriefe zu kaufen, die er Vorgang, der noch einen weiteren Anstoß erhalten hat dur die Ein- werden eben genötigt sein, den Betrieb zu s{ließen. Am günstigsten | der Kohle zu ihrem N 1 Seits a4 Steile zu baben. Daraus ther, und es würden wte in L U G 4 Le werden als | gegeben ist, ganz gleihgültig ob die Zulassung zum Börsenhandel er- | der Landschaft zurückzugeben hat. Das passiert ihm vielleicht auth rihtung der elektrischen Ueberlandzentralen, die ihre motorishe Kraft würden die mittleren Mühlen stehen, denn die Spannung ¿wischen eine gewisse Strecke fahren n o 7 s \ ges ano A iden, die f der O mu “f e Schwierigkeiten überwunden folgt oder nicht, sie ist also nihts weiter als ein Ersa für eine ander« | einmal in seinem Leben, Ist nun das Interesse dieses Mannes so nit nur auf den Hof des Großgrundbesiges, sondern auch auf den | den mittleren und kleinen Handelsmühlen von nur 5 S für den | ergibt si{ch, daß L L n is ibm gt an at e, id aas Sa fes q V e entgegengestellt haben. Meine | weitige Besteuerung des Einkommens. Diese Steuer seßt fi aus | groß, daß man ihm seinen Zinsfuß verteuere, daß man Hof des einzelnen Bauern bringen. Doppelzentner ist zweifellos zu gering, um die technischen BVorteile aus- | bestrittenes Konsumptionsge i N d en 4 e adt A t für den Verbraucher seh Vet e m tine Veranlassung, an Stelle | drei Faktoren zusammen und heißt infolgedefsen tripls taxo: einer | ihn nötigt, sein ganzes langes Leben lang entweder mit einem ge-

Das alles, meine Herren, sind Vorgänge, gegen die wir nicht zugleichen, die eine mittlere Mühle gegenüber diesen kleinen Mühlen | mahen kann, weil es L i L / Han Miu 4 festes Syndikat zu Paas er milderen Form der Preiskonvention jährlihen Abgabe von 60 Centimes auf 1000 Francs des Nominal- | ringeren Kurs der Pfandbriefe fi zu begnügen oder höhere Zinsen zu ankämpfen können. Die kleinen Mühlen werden wenigstens als unter allen Umständen hat. (Glocke des Präsidenten.) Preisen auftreten kann F f urr a f e D e at Aera cs V m i betrags, dem droit de transmission, einer Art Verkehrösteuer, | geben, bloß weil er einmal in die Lage kommen kann, von der Börse selbftändige Betriebe verschwinden, sie werden sich höchstens halten Das Ergebnis würde also sein: Die Großmühlen werden ihre | Anders liegt es außerha e G k eh a ¿n Wasser: i ‘tren, wie werden sih die Dinge im Ruhrrevter abe | irrtümlih mit „Kotierungösteuer“ überseßt, rihtiger eine Abgabe für | für seine Zwecke Gebrauch zu mahen? Hat die Witwe, deren Ver- können als Nebenbetriebe kleinerer bäuerliher Wirtschaften. Betriebe s{ließen, und die Besißer werden versuchen, in anderer Weise | den großen Strömen bis S E L L ‘vir dec AN in t Kohlenf Ruhrrebter liegt die Sache außerordentli einfach, | die Existenz des verkehrsfähtgen Wertpapiers von 2,50 Francs | mögen in Wertpapieren angelegt ist, die nie daran denkt, diese Wert-

Was nun die kleinen Handelsmühlen betrifft, so is hier der Ab- | auf ihre Rehnung zu kommen, d. h. ste werden entweder ins | kante die englische anes as ne L 2 uúfedik vnadatila E wird exportieren wie bisher, es wird den Zoll | auf 1000 Francs des mittleren Kurswerts des vergangenen | papiere zu veräußern, ein so großes Interesse an dem Bestande der Börse, gang sehr viel geringer, und er hat sich auch in den einzelnen Bundes- | Ausland gehen und an unseren Grenzen unter günstigeren Be- | gewissen Ans ad bi: der: Sas Mik 4 L A ne Mühe y S der niht umstrittenen Gebiete auflegen | Jahres, oder, wenn kein Kurs notiert wird, eines \chäßungs- } wird ihr Vermögen dur die Börse so erhöht, daß man ihr zumuten staaten sehr verschieden gestaltet. So hat beispielsweise in Preußen | dingungen Mehl produzieren, oder sie werden an Stelle der | gelegenen s e f i bensaldéu Verdienfien ‘docibiu zu Waffen. der Saar A e einzichen. Etwas anders liegen die Dinge | weise ermittelten Wertes, und dazu tritt die taxo sur le | muß, eine erheblihe Steuer von ibrem kärglihen Einkommen zu bezahlen ? und Bayern in dieser Kategorie keine Abnahme stattgefunden. Der | Großmühle, an möglichst E een mehvero Mühlen E g ingt diese Lage an der Grenze natürli dahin, den onopol fü ei f stimm Le ger Siu das Monopol; er hat | revenu, das find 40% des jährlichen Dividendenbetrags oder des | Hat der Mann, der nie daran denkt, seine Wertpapiere zu verkaufen, Gang der Dinge wird aber der sein, daß alle diese kleinen Mühlen, | von etwa 600 t Produktion errichten, die dann, von der Steuer | Umgekehr i räng ¿ ele d E Geité, ‘b. L, nad: bér Giits des ug, be ci atitda ellimmtes Konsumtionsgebtet, aber immerhin | Zinsbetrags. Dieje Steuer wirkt also wie eine Gewerbe- und | der aber, wenn ih mich so ausdrüden darf, ih das ästhetishe Ver- soweit sie über regelmäßige Wasserkraft verfügen — es wird ch im | besonders begünstigt, einen sehr lohnenden Ertrag bringen werden. | Aktionsradius nah L rij aubt db e Fommen natürgemät: in ubrkobl tendes Monopol, weil die Saarkohle an Qualität | Einkommensteuer, und sie ist wohlbemerkt die einzige Belastung, | gnügen macht, tagtäglih im Kurszettel die Kurve zu verfolgen, die wesentlihen bloß um Wassermühlen handeln —, allmählich danah | Diese Art von großen Mittelmühlen wird {nell steigen, und die | landes, O Maxe Gie. inb ise, belgische, franzöfise, dster- vietigeren V ee weil wir im Saarrevier unter viel | die das Einkommen aus geldwerten Papteren und JInhaber- | der Wert seines Besigzes beschreibt, ein so großes Interesse an der fireben, sich als Handelsmühlen weiter zu entwickeln und, wenn die | Konkurrenz für die kleinen Mühlen wird demzufolge noch größer | einer E über L n 4 Den Ausfubr ift A mö te d lte 1e M tnissen und infolgedessen teurer produzieren und | papteren in Frankrei zu tragen hat. Was die ausländischen | Börse, daß man seine Papiere oder fein Einkommen aus den Papieren Voraubsezungen dazu gegeben sind, nach und nah in die höheren | werden, als es augenblicklich der Fall ift, reihishe un ae A teben — ie eine sheinbare. Jch möte er li S höhere Preise haben als das Ruhrrehter- | Werte betrifft, so besteht in Frankreich seit 1898 eine | einer regelmäßig zu erhebenden Abgabe unterwerfen muß ? Meine Asen der Handeltmäleri aususeizen e | 1e fia Sie Bg res Mis p Kand js Wie | sat: nat Dosetaro u oiaateGeater Pfo Zta Ms Pee f ant in e I papiere enber in etre me een Sfnbilde Stani: | Herten, iese Frage werden Sie do all verneinen mise,

Am günstigsten stehen zweifellos die mittleren Mühlen, welche folgende sein. Gehen die großen Mühle biudiren f iet 6 ' 4 y s kommen beinahe ebensoviele Koblen vom Ausland in das ohlen ung Dal ' i en ger geförderten | paptere entrihten in Frankrei nur eine einmalige Stempel- Meine Herren, nun wollen Sie ja ganz etwas anderes erreichen. eine erheblihe Zunahme aufzuweisen haben, eine Zunahme, die aber | über die niederländische Grenze —, so pro Ne Le sini eren Lb ne Snland hinein als wir ausführen, Die Ausfuhr übersteigt die Ein- übrigen würde e F ide L eine gewisse Grenze gezogen. | abgabe von ¿wet Prozent des Nominalbetrags, also 20 Francs auf | Sie wollen die Spekulationsgewinne der Börse besteuern; aber die wahrscheinlich hauptsählich in den höheren Klassen liegt, d. h. in den | den Dru unserer Steuern, sondern auch n i Ae ; d fie Fbr nur um 84 % unserer gesamten einheimisden Produktion. tr abzuwähen, und N ibe e F dazu schreiten sollte, die 1000 Francs. Alle anderen ausländishen Werte entrichten die Ausführungen, die ich eben gemat habe, werden Jhnen dargetan Mühlen, die st% der 600-Sack-Mühle annähern, die man sih gewöhnt | und unter den billigeren E La f vir 3 y e Bie Zu L nun der Zoll in diesen einzelnen Produktionsgebieten leidenden Teil der Subutele iva x "ge, wieder einen besonders | triplo taxo genau wie die französischen Werte, jedo nur von dem | haben, daß diese Steuer ja garnicht die Spekulationsgewinne trifft, hat als obere Grenze der mittleren Mühlen anzusehen. sind trogdem in der Lage, unter Benußung des Wa t Bt N) Ven irken? Wird er die Kohlenproduzenten in diesen einzelnea Gebieten industrie deg Saargebiets, di er treffen, nämlich die Groß- mutmaßlih in Frankrei umlaufenden Beträgen und gleichgültig, ob | sondern sie trifft in allererster Linie diejenigen, welhe mit ihren

eht es nun mit den finanziellen Erträgen? Außer- | Dortmund-Ems-Kanal und auf dem Rhein, mitten in unsere großen | wirken rd er in aargebiels, die zurzeit unter ungleich shwierigeren | sie zum Börsenhandel zugelassen sind oder nicht. apteren garniht spekulieren, i dis Sali bet den sogenannten mittleren Mühlen, also bei | Konsumtiontzentren hineinzukommen. nôtigen, die Ausfuhr einzustellen? Wenn sie dies nicht tun, sondern. dungen arbeitet als die gleihartige Industrie im Ruhrgebiet, Ihre Kommission {lägt vor, zu den bereits in ver- eng trifft fr Dfua io Wie E as