veranlagungskommission durch einen

aktion die Herren von der Rehten noH etwas

ebildeten Beamten

der Erbschaften betrifft,

ausshlaggebende zappelr® lassen. eignungsvorlagen durhsezen hel

v

zu ersetzen. will ich gar nicht bestrei! meiner Freunde

Börsenbesucher, der sein in Wertpapieren arbeitendes Kapital im Jahre 00e A etl Ga Ec)

le Konservativen, * tissen jeßt ängstlich um die

wiederholt umseßt.

j auh eine Reihe

verschiedener une ¡goweleu sind. e

Die Beseßung der Finanz-

was ih bis jeyt über diese t der Zusammenseßung des

zu dem Bedenken, das olen bemüht \

Nun, melne Herren, wenn ich das, kommission entspriht bekanntlich nih

inen Zweck, darüber retrospektive

Es hat aber fe

rachtungen an-

begrüßen wir es, daß der Abg. Basser- en konnte, daß er und seine politischen allisteuer eintreten werden; die gleiche Er- Kollegen der linksliberalen Fraktions- en, die Durchführung dieser Erbschastsbesteuerung unsere etwaige Zustimmung

Frage ausgeführt habe, rekapituliere, so tritt der Finanzminister gestern erhoben hat, das einmal in gewissen Grenzen dahin führen, der Börse einzuschränken, daß eine Anzahl wird, und wer wird

der diese Papiere im Ka

Mit Genugtuun mann die Erklärung abge

{haft hat mit 51 itglieder in der Kommission; da- eidungen in der Kommis st ganz anders ausgefa und werden alles tun, die Ent- Plenum möglichst rasch herbet- Freiherr von Rheinbaben, mußte fehten. und hat es entschieden

Hauses; die linksliberale Fraktionsge Polen- mit 20 aber dadurh kommt es, daß viele Entsch egen 14 Stimmen fielen, die son ir haben das gr scheidung über die zuführen. Der preußishe Finanzminister, gestern gegen die agrarishe Auffassung

die Steuer wird den einheimishen Markt sie wird unter Umständen dahin führen, der Börse nihcht mehr notiert dafür bestraft? Der unglückliche Beésizzer, sten hat, er verliert entweder die Notiz, oder

nur 3, die reunde für die Erbanf

gemeinschaft sehen wir a

ung d2s Geseßentwurfs

llen wären.

te Interesse daran

tbschaftssteuer im 18s Vorbedingung für

von Papieren an

werden an einer und voraussichtlich

dem Gese unsere Zustimmung zu geben. Dr. Spahn nicht ebenso etne wenn vor dem Tode für firhlihe Zwede des bayerishen Hands

wird nah seiner leßten Rede

ird notiert, und das geschieht in der deren Inschrift für seinen

ohne jede Mitwirkung des Besigers der einzelnen Aktien und Obligationen, und die Folge ist, daß das Einkommen aus diesen Papieren für die Betreffenden geschmälert wird.

Meine Herren, ih wiederhole, niemand hat ein größeres Interefse

Der Reichskanzler nah einer an

Reichskanzler E vg so zu führen, daß die Liberalen

{en nicht nur, da t ausgeschaltet wird, bung durchdringt, denn der moderne

und geshickt getan. enötigt sein, sh Leichenstein umzusehen. f sih nicht bewegen lassen, die Geschäf eshaltet werden. Wir unsersei der Gesetzgebung ni daß er die ganze Gesetzge

aber das betreffende Papier w im Sinne des Abg.

Verminderung des gemeinsamen Vermögens,

des Erblassers Stiftungen, insbesondere

Das Einverständnis mit der Erbschaftssteuer bayerischen

der einzelnen der liberale ndern wir | werkerbundes

Handwerker

seine Erklärung politisch auf dem

trums und unter Führung der Zentrumspartei stehen. trumsabgeordnete Heim hat über die Erbschafts- Ansihten vertreten als die Abgg. Gröber und gemeine deutshe Mittelstandstag hat uns in diesen Darin wird ausgesprochen, sive Erbanfallsteuer unter gewissen Vorauk- sei, au) die Ausdehnung auf Ehegatten und den Sie eine t Anzahl

Boden des Zen Der bayerische Zen steuer doch andére

S

Tagen seine Entschließung zugehen lassen. daß eine starke progref seßzungen sehr zu billigen Unter den Unterschriften fin i Gewerbevereinen und anderen dem Mittel

an einer großen, leistungsfähigen Börse wie der einzelne Besißer von Wertpapieren im Lande, der gar nicht daran denkt, zu \pekulieren. Nun möchte ich noch mit einigen Worten auf die Ausführungen zurückommen, die der Herr Finanzminister gestern gemaht hat. Der preußische Herr Finanzminister hat ausgeführt, daß die Bestimmungen Ihres Entwurfs speziell über die Behandlung der ausländischen Wert- papiere eins{ließlich der Staatépapiere zu einer Shwächung unseres Marktes führen müssen. Das liegt klar auf der Hand. Wenn ausländische

rur entwidckeln auf dem Fundament voller Rechts- in Staat und Gemeinde. Die Erklärung des weil die Konservativen die t anerkennen. Der Abg. Graf de für die veränderte Haltung hm niht gelungen. Ja einem ck über den den Liberalen cin- daß es gut sei, wenn die

aber es würde sehr {limm

Staat kann \ich gleihheit und Freiheit Reichskanzlers hat insofern für uns Wert, Gleichberehttgung liberaler Anschauung n Westarp suchte gestern plausible Grün der Konservativen vorzubringen; es ist i Briefe des Grafen R zuräumenden Einfluß heißt es, er verstehe,

Liberalen die Hoffnung darauf beha von Innungen,

and nahe-

B:i dem ganzen Streit handelt es sh nit

stehenden Verbänden. : allein um neue Steuern, sondern um die wicklung unseres Staatswesens auf Jahre mit Zertrum

Liberalismus als eine unvermetid- (Zustimmung

Sie sind so gütig, ürst Bismark

sein, wenn- ih die Beteiligung des Notwendigkeit herausstellen freue mi,

mehr notiert werden, so werden sie an die Denselben Weg werden inländische Papiere

nehmen. Sie werden, um der hohen Besteuerung bei uns zu ent-

Paptere im Inland nicht (E Ee Men, Sie das bestätigen ;

Ich den Liberalen die Hoffnung zu lassen, weiter nihts.

innerpolitische Ent- hinaus. Die Kon- Polen verbündet,

im Staat und Schul- weil sie vor allem den Ausbau tes preußischen

Macht der Orthodorie

einzutreten ; hrer der Partei zu sei ür den Kanzler geebnet,

konservative ürst Bülow hat abgelehnt, Geschäftsfü ie Konservativen hätten den Boden |

geben, an einer ausländishen Börse eingeführt werden. Wer hindert

denn eine Altiengesellshaft bei uns, ihre Papiere in Brüfsel oder in wesen erhalten,

Wahlrehts ausschließen wollen.

„Kreuzzeitung“ hat

Konservativen bei der prüche bekämpfen müssen. und Konservativen wird yahn daher nicht stinen gewöhnlichen runden Hut, ufgeseßt haben, wenn er mit dem Abg. fiönten König von Preußen, untetr- neugegründeten Hansa- (nah rechts) werden L1ger fühlen. Nicht werk und Flickwerk sollen geshaffen werden, sondern eine Fn diesem Sinne sind wir zur Mit- , wenn es zu einem Appell dem Ausgange eines solchen Es werden fich dann alle er \{haren, in geschlossener onderinteressen und Rückständigkeit. Säwsisher Finanzminister Dr. von Rüger: Daß die Reichd-

aut ge|\prochen, Reichsfinanzreform die demokratishen Ans chungen zwWishen Zentrum

so glait geebnet, daß ist. Wir haben uns er Neichsfinanzen mitzuarbeiten. Die \chuldet, aber wir: haben uns gleih- Reich auf finanziell sicheren Boden ch für uns entscheidend in der Frage Singer hat uns lebhaft angegriffen, wollen. Wir sind nach wie vor reiten Volks\chihten nachteilig Steuern bewilligt werden müssen, e große neue Last nicht dur direkte Auch die direkten Steuern die Bedürfnisse der Einzel- Für Preußen müßte der wenn der ganze Be-

Paris zu begeben ? Und das wird in einem großen Umfang geschehen, wenn wir diese Bestimmung einführen in einem Augenblick, wo die franzößsche Regierung aus wohl erwogenen Gründen diese ihre noch bestehende Beschränkung des Verkehrs mit auswärtigen Papteren beseitigen will. Bis jetzt sind wir noch ein internationaler Markt für Wertpaptere. Wenn wir Ihren Entwurf annehmen in dem Augenblick, wo Frank- rei seine ähnlihe Bestimmung beseitigt, dann wird dieser inter- . nationale Markt hinübergespielt nach Paris, und niemand hat da bei uns im Inland Vorteil, wohl aber hat unser ganzes Vaterland einen erheblihen Nachteil. Meine Herren, es ist bei diesen Anläfsen wiederholt auf die f hingewiesen worden. Ih habe darüber Tagesprefse gelesen, der von der Auffaffung bereitschaft sei im wesentlihen beschränkt Rohprodukte, die Nahrungsmittel, die wir aus

meinte der Abg. Graf Westarp; ja gewiß, die Gefahr seines Sturzes ganz bereit erklärt, an der Ordnung d Finanzmisere ist nihcht von uns ver wohl für verpflichtet eratet, da Diese Rücksicht ist au der indirekten Steuern. Der Abg. weil wir auch indirekte Steuern bewilligen der Meinung, daß dieses System f ist; aber wenn 500 Millionen neue so müssen wir anerkennen, daß dies Steuern allein aufgebraht werden kann. habea ihre Grenze, zumal wenn man staaten und Kommunen in Betracht zieht. Betrag der direkten Steuern ver darf durch direkte Steuern au Sozialdemokratie würte nl fommen können, wenn fie die Ref 100 Millionen Besißsteuer

Fn den B: spre der Abg. Dr. S sondern seinen Zylinderhut a von Heydebrand, dem ung bund guten Ih hoffe, Wirksamkeit

Reform, die auf die Dauer ist. arbeit bereit, bereit aber auch zum Kampfe an die Wähler kommen sollte. Wir sehen Kampfes mit guter Zuversicht entgegen. liberalen Männer um das Neichépani

finanzielle Kriegsbereitscha Ordnung im Kampfe gegen S

kürzli einen Artikel der ausging, die finanzielle auf das Interesse, die

doppelt werden, fgebraht werden sollte. Steuern allein aus- orm zu machen hätte, auf nur n haben wir uns unserseits nie festgelegt ;

cht mit direkten / finanzreform zustande gebraht werden muß

ist ‘die Ueterzeugung in diesen Tagen

weit es mit dieser Reform sei. (Zurufe: Wir

dem Auslande beziehen müssen, dem Snland zuzuführen für den Fall, t daß ein Teil unserer Häfen blockiert wird. Der Artikel {ließt dann Steuern so viel wie mögli aufbringen.

wir wollen aus direkten ] unseren dahin gerihteten Bemühungen leider

Erfoïg haben wir mit U-berjeugung

E'ne solhe

Moment von be-

Der Abg. Singer hat sich gestern wieder gegen die indirekten Abgaben überhaupt gewendet Bon 509 Millionen, die verlangt sollen nur 100 nicht durch Verbrauchsabgaben beschafft Das Neich ift nach seiner ganzen Struktur und nah dem Willen seiner Gründer zur Deckung seines Steuerbedarfs im wesentlichen auf indirekte Steuern angewiesen. Ler euern aufgebracht wird, kann deshalb immer Es ist unvermeidlih, daß die Verbrauchs- iegen und die ärmeren Klassen wegen ihrer Im Jahre 1907 sind von dem

sonderer Bedeutung. mit großer Schärfe und mit Gmphase ausgerufen :

Der Abg. Graf Westarp meinte nun, die den indirekten Steuern versaçt, und deshalb mit dem Zentrum zu gehen, iven mit dem Zentrum trat zuerst als wir die Liebesgabe möglichst entcum aber sih bereit erklärte, fie zu früher hervorragende Führer des Zentrums mit ung der Liebesgabe erklärt hatten ch eine Extraliebesgabe für kie nächsten drei da konnten die Konservativen nicht mehr zusammen.

bis jeßt nit gehabt. Liberalen hätten bei seien die Konservativen genötigt, Das Zusammengehen ter Konservat beim Branntweinsteuergese herabscten wollten, bewilligen, während urs sh für die Herabseßz ntrum wollte sogar no Fahre bewilligen, und

widerstehen und Konservativen

aber absolut richtig: : Wicliger aber als alles dieses andere ist die nötige Zahl von

Schiffen und Bajonetten, die uns den Feind vertreiben.

Aber, meine Herren, dieser Artikel übersicht vollständig eins, nämli, taß diese Schiffe und Bajonette bezahlt werden müssen und besondere Aufwendungen erfordern in dem Augerblicke, wo der Krieg anfängt; und die Mittel zu diesen großen Zahlungen slehen uns nur zur Verfügung, wenn wir eine Geltung auf dem internationalen Geldmarkt haben, wenn wir Forderungen an das Ausland haben, die im gegebenen

So liegt tie Sache nit.

Teil, der durch direkte St nur der geringere sein. steuern im Reiche überw numerischen Ueberlegenheit treffen.

de mit tem Zentrum fanden sich 3 Abgabebetrag

nicht das Versagen der

direkte Steuern

avchsabgaben und indirekte Steuern Es ergibt sid {on heraus, daß offensihtlich eine viel Bevölkerungtklassen. Der eigenen Leibe gespürt

61,5 v. H., dur Zölle, Verbr nur 38,5 v. H. die Belastung der

Singer wird das auch

Moment einkassiert werden können. Also, meine Herren, auch kezüglih unserer finanziellen Kriegs- bereitschaft sind die von Ihnen vorgeschlagenen Bestimmungen äußerst

den Verbrauchs\teuern mafgebend,

heutigen Sondervorteile aufgebracht.

erhalten und besizerden Klassen

Der Versuch des Abg. Grafen verantwortlih ¿u machen, ist aber ein

daß die Liberalen \ich

noch neue zu erringen.

Westarp, die Liberalen Versuch mit untauglihen Mitteln.

Vorwurf des Reichskanzlers niht zu, vorzügliches

Nun hat der Herr Abg. Dr. Spahn, der mih die ganze Zeit

Steuerobtjekt ist,

fragt: warum ist tas Reich so ung, warum geht es vorüber an einem fo Weshalb dies geschehen ist, ist das Ge- Der Abg. Bassermann meinte, diese würde bin im Gegenteil der Ruhe geschaffen wird; es muß Für die Erbschaftésteuer hat si anz kurzer Zit einstimmig ndern es war ihre Meinung als es sih darum handelte, in Sachsen die uszubauen. Ich da1f ferner verweisen wenigstens der sächsischen, ervativen Elementen zu- uch diese Parteien sind Freunde dec Ecbschafts- die der Abg. Spahn hinsichtlich einer e Steuer gezogen hat, kann ih Es läßt sich gar nit vermeiden, daß 5 F aus der andere Bedeutung haben als 5 #4 aus elner ist dann gesprohen von der Gegne: schaft ter uer aus politischen Gründen, ih die sih daraus herleiten, daß im Gemütsleben der Deutschen eine Besteuerung von Frauen und Kindern Fch gebe vollständig zu, daß es kein fehr er- freulicer Gedanke ist, den dec Ginzelne haben muß, daß von seinem

bedarf feines Nachweises. zaghaft bei dessen Besteuer ausgiebigen Steuerobjekt1 ? heimnis der Parteien. niht tie leßte Finanzreform sein. Meirung, daß in absehbarer Zeit endli ein Ende gemaht werden. die konservative Partei Sachsens vor ausgesprochen. Das war nicht {on von jeher, hon damals, Erbschaftésteuer einzuführen und a auf die Haltung der Mittelstandsparteien, die auch zu einem sammengeseßt sind. Die S{hlußfolgerungen, elastung durch dies

Der Reichskanzler aufe der Zeit neu auf- Anschauungen,

denn die autländischen men ließen.

von doktrinären Anschauungen bestim meinte, die Liberalen untershäßten die im L tauchenden Bedürfnisse.

die wir für richtig halten, [ Der Reichskanzler verurteilt Parteiprogramme, st das Prozramm das Band, das die P das vorangetragen wird. bestimmtes

angesehen hat, gestern gefragt, wozu wir Papiere brauchten ; die Hauptsache wäre, daß wir Wechsel in unseren Die Reichébank und auch andere Banken kaufen Wechsel, um ia der Lage zu sein, Zahlungen im Ausland Aber, Herr Abg. Spahn, diese Wechsel müssen auÿh bezahlt werden, und diese Wechsel zahlt man zweckmäßigerweise mit den Forderungen, die wir an das Austland haben, und nur, wenn uns diese Forderungen in angemessener Weise zur Verfügung stehen, sind wir überhaupt in der Lage, Wechsel zu kaufen. (Sehr richtig!

Mir verteidigen allerdinzs die

tig. eres Brifeeie wh haben uns aber niemals neuen Bedürfnissen

Tresors hätten.

verschlossen. die Partei i hält, und das Banner, Staatsmann

artei zusammen- Auch -für einen Programm Nicht aus doktrinärer Voreingenommen- il wir sie nicht für richtig hielten, Regierung abgelehnt, zum Beispiel die ì abgelehnt hat.

leisten zu können.

haben wir einige Tabakbanderole- Auf die richtige Steuergeseß richtig wirken soll. Fehler, daß wir uns so lange aber gerade hierbei treten die isen links und rets hervor. Der t uns weiter zum Vorwurf, daß wir \{ließlich statt nur Protest gegen die Hand- blehnung der

heit, sondern w Vorschläge der steuer, die ja au die Kommission F fommt es an,

Der Reichskanzler hält es für einen bei der Liebesgabe aufgehalten habe grundsäßlihen Ver Reichskanzler mach unsere Teilnahme eingestellt haben, habung der Gesckäf weitecen Mitwirkung w

Meine Herren, ih will dieses Thema nicht weiter behandeln. Ih oßen Teile aus kons

glaube, ich habe Ihren dargetan, daß man bei den Bestimmungen Ihres Entwurfs über eine Besteuerung des Besitzes und der Wert- paviere, die abhängig is von der Kotierung an der Börse, von einer ir: igen Auffassung ausgegangen is über das Wesen und den Zweck der Börse. Ih glaube, Ihnen nachgewiesen zu haben, daß diese Vor- {läge nicht so sehr die Börse treffen werden, wie sie die zahllosen Besitzer der an der Börse zufällig notierten Wertpapiere treffen wird. Fch glaube, ich habe Ihnen nahgewiesen, daß durch diese Vorschläge der Umsay an Weripapieren auf unserem heimischen Markt zum

ungleihmäßtgen B nicht anerkennen.

einen Hand eine ganz anderen Hand. Konservativen gegen die Erbschaftsste möchte lieber sagen, aus Gründen,

schiedenheiten zw

tsordnung zu erheben. ar gerade dec s{härfste Protest, den wir finden konnten. Wer die zum Schuße der Minderheit bestimmte Geschäfts-

ch gegen das parlamentarische Wesen d Konfervalive sih zu eixer Mehrheit zu- en sie ein Automobiltempo ein und machten eßen aus dem Handgelenk.

ordnung antastet, versündigt überhaupt. Als Zent \sammenfanden, schlu

keine Sympathie findet.

JIch protestiere | Nachlaß seinen Kindern und seiner Frau

etwas abgezogen wird.

Aber daß dadur der Familiensinn beeinträchtigt werden könnte, ver- die in der Beziehung droben,

ch und niedrig, bei Be- chtfertigkeit, mit der viele tlihen und privaten Leben 1 wird ih tie E nziehung ker Schw!erigkeit vollziehen; sie werdén auch hier die endlih hervorgehoben worden, daß

Art von Geseygebung, sie {ädigt auch das Ansehen Gezen die von der Kommission gemahten Vor- nen Kaffeezoll und Teezoll haben wir sehr erhebliche Besteuerung der Wertpapiere. Wir lehnen t eine Erdrosselungsf\teuer, g und bringt der Mülleret keinen Nuyen. den Kohlenausfuhrzoll dieselben volkswirt- wir können doch unmögli Ausfuhrzölle zurückkehren. egen den Kohlenausfuhrzoll und gegen osadowsky vor 3 Jahren dargelegt. Der

Naÿteil unserer finanziellen Geltung dem Auslande gegenüber \{chwer Fch glaube, ih habe Ihnen nach- gewiesen, daß Ihre Vorschläge, soweit sie geeignet sind, die Kolierung einheimisher Papiere in unseren Börsen zu beschränken, nicht die Börse treffen, sondern wieder das Publikum, das ein Irtzresse daran hat, den Wert dieser Paptere notiert zu schen und sie an der Börse zu verkaufen.

Meine Herren, Sie werden mir zugeben, daß das doch so ernste Bedenken sind, daß die verbündeten Regierungen mit vollem Recht

gegen diese des Reichstags. {läge für ei Bedenken, au gegen die ch die Mühlenumsaßsteuer ab, \chädigt die Volksernährun Ebenso haben wir gegen \ckchaftlihen Bedenken wie die Negterung; zu längst überwundenen Ansch Sachkundig hat die Gründe

einen Lumpenausfuhrzoll Graf

mag ich nit einzusehen. Die Gefahren, liegen in der allgemeinen Genuß]! mittelten uud Unbemittelten, in ter Let Deutsche au von ernsten Dingen i Nach meinen Erfahrunger Erbschaftssteuer ordnungsmäßig und ohne Mißbräuche werden vork Auéënahme bilden.

Erbschaftssteuer in dem unpassendsten Moment

beeinträchtigt werden wird. u§t bei ho

auungen der

günstigsten,

fie in dem ur zur Erhebung gelang!

aber wenn man einmal eine Erbschaftssteuer will

Das trifft - zu,

sehr gut zu dem Steuerbukett der muß man

Lumpeznausfuhrzoll hätte übrigens t i {é Ergänzung für die Steuer auf

erklärt haben, auf diese Kotierungssteuer nicht eingehen zu können. Numpfkommission gepaßt als

Regierungen übel damit

verbündeten ch wohl ‘oder

abfinden. Ich - hoff

daß man zu einer Verftändigung kommen wird.

troy alledem,

die wir selbstverständlih auch ablehnen. verbündeten

Reinlichkeit und Wohlgeruch, A Dem Gedanken der Wertzuwahesteuer an sh stehen wir nickt ab- Regierungen haben mit größter

Ihnen ja

Deutlichkeit

und Klarheit ausgesprcchèn, daß es ohre die Erbschaftsfleuer ne,

lehnend. gegenüber, vor allem legen wir Wert darauf, daß die Inter-

Auffaffung bei der etwaigen Einführung einer Neichswert-

rihte an Ste die dringende Bitte: treten Sie an diese Ersaßsteuern mögli ist, die Reichsfinanzreform zustan

essen der Gemeinden

bringen. Nun he

teuer sein? Es gibt ja 10

ß es denn gerate die Erbschaft

hrt werden müssen. Einem Tell der neuen uns andere Steuern.

ir zustimmen, gegen etnen anderen Sie sind Verkchrs- und Umsahz-

zuwachssteuer voll gewa vorgelegten E haben“ wir er

ebensowohl wie an die Grörterung der Bedenken, die ih vorgetragen shabe, unbefangen heran! Es handelt si jeyt hier nicht um die In-

Aber von anderer

r\aßsteuern können w Kotierungssteuer als unannehmbar nachgewtesen worden; au

eblihe Bedenken.

i die Seite ist og die

{hädlich als nüßlich wirke!

Mühlenumsaßsteuer

t gegenüber den, Verbrauchsabgaben rsaßvorshläge

teressen der Bö1se, sondern es handelt sich um Fragen, die von ein- Regierungsvorlage.

chneidender Bedeutung sind für zahllose Bürger unseres Vaterlandes, steuern und niht ein Aequivalen

Sinne der ursprünglich Nachdem die

und deshalb

igkeit, an die Ausdehnung der Erbschaft“

es geradezu eine Notwend steuer zu denken. diese Ueberzeugung noh Stzuern geht es niht. D

en wir mit den Nationalliberalen vers Der \ächdhsische Finanz- 2 Vermögentsteuer mit aller es doch aussyre{hen, daß

Nahhlaßsteuer gefallen war, hab sucht, eine Vermögenssteuer- d minister hat ja in der Komm Entschiedenheit bekämpft, aber

die von einshneidender Bedeutung sind für die wirtshaftliche und politische Kraft und Größe des Deutschen Reichs. (Bravo! links.)

Dr.-Wiemer (fr. Volkep.): Die bisherige Debatte gestattet

ofe, daß auch die Mehrheit des Hause h i Auf dem Wege der C sfanzler hat vor furzem im Ab

reften

daß eine Neichsvermögenssteuer glei Mediatisierung der Einzelstaaten d! niht mehr erfüllen könne sei eine direkte Steuer, Ul man bezieht sich auf die angeblih ebenfalls ditekte Tantiemesteutl

eordnetenhause dargelegt,

dann ihre wichtigslen Kulturaufgaben Nun wird gesagt, die Ercbschaftssteuer

dem Gedanken einer: Reihsvermögens- Dauer im Reichs- n können. Der Abg. Graf Westarp hat den de eine Steuerdrückerei bestehe, als lächer- hl diesen starken Ausdruck nur gewählt, Tatsache hinwegkommen zu können. , D Einkommen- und Ver-

meine politishen Freunde an steuer nah wie vor festhalt haushalt nit entbehrt werd Borwurf,- daß auf dem Lán lih bezeichnet. um über eine unbeque

über das Schicksal der F form ; aus Rechten und der äu wie sie ih s{ließlich zu der wihtigsten Vor- ger éj in “v pp E: estarv spra, könnten : na

x ch der Abg. Singer li

sicheres Urteil

en der Vertreter der sie wird auf die

den Erklärun eht noch nit hervor, age, der Erbschaftssteuer, von tenen der A

sonst verlautet, do in, und au

f einige mehr se dér Veranlagung zur

(S@(luß in der Dritten Beilage.)

Landwirtschaft ist bet möôgenssteier überhaup hause haben wir uns

utlihkeit vermissen, die ihn sonst r, der Vertreter der Polen, er- ären wollen; fie wollen als

unkt die robuüste De auszeichnet. Der Abga. von Dziembowski g klärte, daß die Polen einstweilen nichts er

üb über diesen Im preußishen Abgeordneten-

t bevorzugt. deshalb bemüht, den Landrat in der Steuer-

| Dritte Beilage zum Deuishen Neichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 19. Juni

142.

notwendig. Der Kollege Bassermann Schumann sehr gelobt; ih kann das nicht unterschreiben. in der Einladung steht eine Unricktigkeit, denn die Nathlaßsteuer ist auch von den Nationalliberalen abgelehnt worde sie mit begraben helfen. Ih möchte gern in ein gutes dem Hansabund kommen; denn es is mir mitgeteilt worden, daß in den Hansabund- au Leute christliher Konfession aufgenommen werden. Dex Hansabund foll auch die Vertretung des Mütelstandes sein. diesem Bund werden aber do auch alle die Banken vertreten, welche die Warenhäufer finanziert haben, die Wertheim, Tietz 2c. soll der Mittelstand sich auch werfen, wenn nicht in die Arme dieser Mittelstandsvertretung! Schließlih hat man auch einen alten Hand- werksmeister zum Reden gebracht, den auch heute der Abg. Wiemer auf den Tisch des Hauses gestellt hat; der Obermeister Nicht stammt noch aus einer der ältesten freisinnigen Klippschulen, wte ih dem Abg. Er hatte keinen offiziellen Auftrag, einmal Mat E! Me Handwerker achen wir die Kotierungssteuer oder etwas Aehnliches nit, so wird man draußen fagen, e unbegreiflih, daß eine Regierung und ein les Mga vas besteuern wolle, nur niht die Börse. Gibt es vielleicht noch eine Ober- regierung über unserer Regierung, eine Oberregierung, dargestellt von Banken und Börse? So \sich wehren, so mit Beschimpfungen um ih werfen, das kriegen bloß ausgerehnet diese Kreise fertig. dem Hanfabund haben sie noch niht die Masse, vielleicht aber Kasse! In dem ersten programmatischen Rundschreiben des Hansabundes liest man, daß die Vorbereitungen zu den vielleicht bevorstehenden Neu- wahlen sofort erheblihe Geldmittel, zu deren Beschaffung die an erster Stelle stehenten Firmen und Personen aufgefordert werden, Also man wendet ich nit an die große Masse, sondern Moses und PLOP I haben. j ; e ertzuwachs\teuer ] i Gerade diese ist aber so durhgearbeitet worden seit einem Menschenalter, daß sie nur noch in die Proxis übertragen zu werden braucht. Der Abg. Wiemer will sie den Gemetnden überweisen. Wir haben dafür zu sorgen, daß wir unser Teil abbekommen, denn an der Steigcrung der Bodenpreise i in hohem Maße die Ent- wickdlung und die Arbeit des Deutshen Reiches Wenn die Finanzkommission ra\ch gearbeitet hat, so heißt es noch nicht, daß sie {let gearbeitet hat; fie hat jedenfalls mit ernster Müblenumschsi Ls eie s gien wollen. euer, wenn fie au unden verursacht, wi den E grens Folgen haben. E ae aber m euten, die ausgerückt sind, konnten wir ja niht reden. Bis dato haben die Herren von links fast alles L o ras mit der Das Branntweinmonopol haben die Freisiznigen abgelehnt und damit bewirkt, daß nun auch die Liebesgabe, die Kontingents\pannung, verewigt wurde. Mit dem Monopol hätte die Lietetgabe aufgehört. Die Steuern, die Sie (na links) mit der Erbanfall- steuer bewilligen wollten, ergaben zusammen 275 Mill. Mark. Woher sollen die nun noch fehlenden 225 Mill. Mark genommen werden ? Sagen Ste uns eadlih einmal, wie Sie diese 225 Millionen auf- buingen wollen, dann können wir vielleiht immer noch das Geschäft nah der anderen Seite machen. Ih möchte den Abg Mommsen, der nah mir reden wird, herzlich bitten, einen recht großen Teil seiner i Angelegenheit Unsere Erklärung vom 20. März - bezüglich noch durchaus in Kraft. Einführung einer das mobile

des Zirkus

Wohl des gcfamten deutsGen Vaterlantes geleitet werden. wüßte niht, wer das Recht hätte, dem Herrn Finanzminister oder mir oder sonst jemand von der Regierung den Vorwurf zu machen, daß er zur Börse oder dem Großkapital in irgendéiner Abhängigkeit stände, und noh viel weniger, daß dies für die Regierung selbst zu-

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Sehr angesehene Männer sehen _noch heute beide Steuern als! der frühere Schahsekretär Freiherr von Stengel hat sih am 6 Mai 1906 auf diesen Standpunkt gestellt. ist E ep vorgefaßte Es der Einzelregierungen, wen über ihre Vermögens- un nkommensf\teue fersüchti vaten; da î lhr gute ect L Ke steuer eifeisühtig amit zugleich au e Nechte des Reichstágs. Unser Zie die Aufrechterhaltung der Reichsverfassung seine a baben s niemals abweihen von den bisherigen Grundsäßen der Besteuerung. Gegenüber. dem gestrigen Appel, den mit ‘vorzüglihen Worten mein preußisher Kollege an das Haus gerichtet hat, kann ih“ ein Gefühl Tes Neides nicht unterdiücken, daß ih in dieser Beziehung weit hinter ihm zurückstehe; aber i {ließe mich ihm an in dem Ersuchen um eine Verständigung; um auf den Grundlagen der Re- gierungsvorschläge zum Ziele zu gelangen, das Reich endli möglichst unabhängig zu machen, ihm die Erfüllung seiner: Auf zu machen und ebenso die Einzelstaaten in der Möglichke auch threrseits ihren Aufgaben gerecht zu werden. Abg: Raab (wirtsch. Vag.): Gerade den Worten meines Vor- i wer s N wierigen Lage zu belfen, möchte ih" den stärksten Nahhall wün L Ich glaube, daß die Vertreter der Regierung M Werk (ho ae h | Es hâtte sich wohl {hon eine Möglich- keit in der Kommission geboten, die Finanzreform durhzuführen. (Zuruf : Aber wie !) Mit dem Wie hätten wir uns alle abfinden müssen ; wer da sagt, daß ihm das Vaterland über die Partei gehe, der muß au für eine Steuer Í Br Tara E E genügenden Grun cen Plaß verlassen haben, hat . B. e E a renen, ib er ; R O „Freisinnigen Zeitung“ gesagt hat, daß die Freisinnigen er aus der Finanz;kommission ausgeschieden T E den Lasten beitragen follte.

indirekte an; auch erhältnis zu (Lebhafte Zustimmung links.) Reich hat ja auch auf diesem Gebiete sahkundige Männer unter seinen Fahnen: Preußen die Seehandlung, das Reich die Reichsbank. Und wenn wir es für nötig gehalten haben, Sachverständige aus Börsenkreisen zuzuziehen, so heißt das nicht, daß wir uns ihrem Urteil blind gefangen gegeben haben. Wir haben ihre Gründe angenommen, Der Herr Vorredner wird. auch wissen, daß ich zur Begründung der ablehnenden Stellung, die ih ein- genommen habe, in der Kommission zum ersten Male das Wort ge- nommen habe, lange bevor die Versammlung im Zirkus Schumann stattgefunden hat.

Der Herr Vorredner hat gefagt: die Börse kann 60 Millionen hergeben, ja sie gibt si? nur nicht her! durch Ihre Vorschläge zwingen Sie sie niht dazu. wohl der Börse das Geschäft verderben — das gebe ich zu —, aber Schaden haben nachher andere wirtschaftlihe Kreise; diese Kotierungs- steuer fällt auf ganz andere Leute. geführt, und ih mache noch einmal darauf aufmerksam, wie da be- sonders bei dem Hypothekarkredit und den landschaftlihen Pfand- briefen die Steuer auf den Grundkredit in den Städten und auf Der Hz2rr Vorredner hatte darauf hin- gewiesen, daß 1870 bei der Eröffnung des Krieges die Aufbringung der Anleihen für den Kriegsfall Schwierigkeiten gemacht hat. weiß nit, wie weit daran die Börse besonders \{uld war, aber das weiß ih, daß der Vorwurf damals alle besißzenden Kreise traf, dessen entsinne ich mich, daß leider allgemein zurückgehalten wu1de mit dem Ich bin durchaus seiner Meinung, daß wir in dieser Be- ziehung, wie er sagte, niht alles auf eine Karte seßen sollten, sondern auf die Mitwirkung der weitesten Kreise in solhem Falle rechnen müssen, aber eine Organisation, die tas vermittelt, brauen wir doch, denn die Summen, die künftig in Frage kommen, sind so unge- heure, daß sie nur rasch zu beschaffen: find, wenn ein Inftitut in der Miite ist, das seine Fangarme und Fasern auf alle Teile des Wirt- schaftslebens erstreckt, und das kann in einem folhen Falle nur die k Der Herr Vorredner hat gesagt, wir sollen ja nit zu stürmisch unser Kapital ins: Ausland drängen. verstanden, es! fragt \sih bloß, ob wir niht gerade durch diese Maß- regeln, die hier vorgeschlagen find, unser Kapital ins Ausland drängen. Wie wollen Sie die Leute verhindern, wenn sie in ausländishen Werten, die etwas höher verzinslih find. als die unsrigen, ihr Geld anlegen wollen, das an ausländishen Börsen zu tun, sobald sie es an den inländishen nicht tun können, dann aber kommt es Unter®" nehmungen zugute, an denen die deutshe Jadustrie kein Interesse hat, während wir jeßt erreiten, daß im Inlande zugelassene und negoziierte ausländishe Anleihen unserer Industrie, unserem Handel und Wirtschaftsleben zugute kommen. sagt, und das ist auch rihtig, wir sollen ja bedenken, welcher Schaden aus dem hohen Diskont entspringt. glauben Sie denn, daß Sie den Zinsfuß herabdrücken, wenn Sie von den Rentenpapieren einen Teil der Zinsen turch Ihre Steuern weg- Dadurch wicd doch der Kurs herabgedrückt und also der Im allgemeinen spielt fich die

Sowohl . Preußen als das Pflicht; sie verteidigen ] e

oweit uns üt d Dr. Wiemer mitteilen kann. | M E E Caen zu sprehen, denn nicht ist gegen die Kotierungssteuer. aben möglich

zu belafsen, Reichstag alles und jedes

(Große Heiterkeit.)

dem Vaterlande aus seiner

Sie können

lih gelungen ansehen dürften. Ich habe das neulich \{chon aus-

vielleicht gegen

Daß damals Herren ohne | an die Kreife,

Unreîif, un-

einem Artikel in dem Lande abgewälzt wird.

geshlagen haben. Vg E B zu ( i : a n wahr! glaube, der „Freisinnigen Zeitung“ etwas mehr Glauben heilen S wenn Dr. Bretischeid dies aber nicht gesagt haben will, so spreche ich es als me'‘ne persönliche Ueberzeugurg aus, und ih werde mein Wort nicht wider1ufen, wie es anscheinend Dr. Breitscheid getan hat. Nachdem fich die Herren nun fo wirkungsvoll in der Kommission verabschiedet halten, ging draußen in der Presse der Spektakel los. Das „Berliner Tageblatt* redete von N und Krummstab- j N Man las von Aspirati einer kleinen, aber mächtigen und skrupellofen Clique, von A D und der ganzen Kulturwidrigkeit des Junkcrtums, von verbrecherisher leihtsinniger Arbeit einer sogenannten Mehrheit. Wir sollen so ungefähr verbreherischen Wahnsinn b:kundet haben mit dem Beschluß auf E L ner: ande: soo fe ahren verhältnismäßig gut bewährt hat, wa 10 Jahren und sogar vor einem Jahre noch aat Se if hirnverbrannter Leichisinn ? Auf Höflichkeit mache ih keinen Anspruch, sondern nur darauf, daß \sich Ihre Leute draußen so benehmen, daß sie ihre Fraktionsyertreter hier im Hause nicht damit in Verlegenheit seten. Wenn man die Kotierungssteuer niht will, so verbeißen wir un3 ja niht gerade auf diese Steuerform, es find von sahkundiger Seite auh andere Vorschläge gemacht. Bankenquete, hat in der „Schlesischen Zeitung" einen formulierten Aber auch dieser Vorschlag wird Die Kotierungs- Die „Frankfurter daß in London die Be-

mit beteiligt.

Vaterlandsliebe fo

Wer schimpft, hat unrecht. Wir lassen mit uns reden;

einen Ausnahme des Bieres.

Einführung Börse leisten.

Vollkommen ein-

Ausführungen Eichborn, Mitglied der anfallsleuer besteht Ausgleich die Ersaßsteuer für notwendig.

E t ns apital treffenden Erf Wir erkennen dankbar an, daß in der jeßigen Vorlage einzelne unserer Wünsche berücksihtigt worden sind ; andere durchzuseßen, wird unser Bestceben in der Kommission sein. Der Erhöhung des Effektenstempels stimmen wir zu. schon mit der Erhöhung des Wechselstempe!s und mit der Scheck- steuer, gegen die manche Bedenken sprechen. kurzem das Scheckgeseß gemacht haben, sollten wir nit in die Ent- wicklung dieses Verkehrs eingreifen. Fahrkartensteuer, und gerade die Partei des Abg. Bassermann ift es Feuerversiherungs8- Oa unggefelle Gegen die Umsaßsteuer auf Grund- zum Teil Bedenken einmal \{chöpferis{ch zeigen,

Borschlag gemacht. den Banken unbequem sein, weil fie zahlen müssen. steuer soll die Geshäfte in das Ausland treiben. Pa L Be E. “ ME Mai, astung der Börse 12- bis 16 mal so hoh sei wie in Deutschland. Da sollen mit einmal die deutshen Gescäfte an der Dborae Bd ( : Die Kotierungssteuer belastet hauptsächlich die Divtoendenpapiere, besonders die am Terminhandel beteiligten, und die find in den Händen der Leute, die Freude an der Sp:kulation Biersteuer und Tabaksteuer sollen freiwillige Steuern sein ; wer \sich drücken will, braucht niht Bier zu trinken und Zigarren zu So ist es auch bei der Kotierungssteuer; man kann fih Staatépapiere kaufen oder sein Geld in Hypotheken anlegen. aufmarschieren, Was lut aber die Witwe mit einem Papier,

Ih will meine

Anders ist es s Der Herr Vorredner hat ge-

gemaht werden ? Nachdem wir erst vor

Eine Verkehrssteuer ist auch die Bollkommen einverstanden, aber

prämienfteuer unverhältnismäßig

der Negel steuerfrei bleibt. stüde hatten wir {on in der Kommission Die Linke sollte ihrerseits ob sie etwas Besseres kann als die Finanzkommission. hat der Reichskanzler {hon am 30. März darauf hingewtesen, als er den Schaßzsekretär in Schuß nahm, wie s{hwer es {on vor Monaten gewesen wäre, an den Parteien die Zeremonie der Mundöffnung vor- zunehmen. Bet der Linken ift diese Zeremonie bis heute nicht geglückt, und sie wird morgen und übermorgen auch nit glücken. mögensfteuer will die Linke haben, aber wann soll diese Steuer fertig werden ? Ganz abgesehen von dem Widerstand der Bundesstaaten. Der wonotone Ruf „Vermögenésteuer !“ ist, wie heute die Linge liegen, überhaupt keine Antwort. Hoffentlich bringt der Abg. Mommsen, der nach mir zum Worte kommt, die Antwort, worauf wir alle neugierig find.

Staatssekretär des Reichsshaßamts Sydow:

Ich sehe mich zu meinem Bedauern genötigt, die leßte vom Herrn Abgeordneten Raab ausgesprochene Hoffnung zunächst zu durhkreuzen, und selbst auf einige Zeit, wenn au nicht lange, Ihre Aufmerksamkeit in Anspru zu nehmen.

Ich beabsichtige bei der jeßigen Lage der Debatte nicht, auf die einzelnen Einwände einzugehen, die er den neuen Steuervorschlägen Dazu wird sich bei der Spczialberatung noch Zeit Ih will mi nur kurz zu einigen Ausführurgen des Herrn Vorredners über die Kotierungssteuer auch meinerseits äußern, und zwar insoweit, als fie einen direkten Appell an die Stellung der Re- gierung zur Börse enthielten.

Jch gebe. mi allerdings niht der Hoffnung hin, den verehrten Herrn Vorredner zu überzeugen, wenn es den eingehenden Ausführungen des preußishen Herrn Finanzministers und des preußishen Herrn Handelsministers nicht gelungen ist. muß sagen: ih habe den Herrn Vorredner, dessen ruhige und sa- in der Kommission wiedererkannt wie er heute auf der Tribüne sprach und in Harnisch gertet, sobald das Wort Börse in Frage kam. Seine Stellung dazu, die eine ge- wisse Voreingenommenheit zeigt — den Vorwurf kann ih ihm nicht ecsparen —, hat ihn doch Sachen zu sagen verleitet, die er nicht Die Frage, die er an die Regierung gestellt hat : gibt es über der Regierung noch eine Oberregierung, von der sie abs hängig ist? wird von unserer Seite mit Entschiedenheit zurück- N L wir hier einem Vorschlage niht zustimmen, dann at kein Mensch das Necht, uns zu sagen, daß wir

neite Reden gehalten. Reden sind aber in unserer Zeit gar niht so * sachliche Gründe, durch andere RLRAA prr dur Tlde af s

Zinsfuß erhöht, niht herabgeseßt. Sache so ab: es kommt ausländishes Geld ins Inskland, um hier An- lage zu_suchen, das hilft, unseren Diskont niedrig zu halten, um- gekehrt geht auch deutsches Geld ins Ausland. und es tritt der Fall ein, daß die Ausländzr ihr Guthaben zurück- ziehen, dann ist zum Ausgleich die Abstoßung ausländischer Werte, die im deutshen Besiße find, nach dem Ausland hin nötig, und diese Prozedur wird nach unserer Auffassung durch die Steuer er--

arme Witwe 20 M zahlen soll. das tem Terminhandel Kotierungésteuer würden die Bankiers auswandern. persönlihe Anschauung niht aus\prehen, wenn diese Herren aus- wandern, aber die inländishen Werke können riht auswandern. Fürst Bismarck die russischen - Werte vom deutshen Markt aus\{chloß war dies Rußland viel unbequemer als uns. i Fürsten Bismarck war unser politisher Einfluß im Auslande doch min- destens annähernd so groß, ohne große Kapitalbeteiligung im Ausland. Als Bewohner Hamburgs verstehe ih den Wert der Börse zu shäßen man muß allerdings unterscheiden zwishen Waren- und ¡wischen der Effektenbörse

unterworfen vorgebracht.

Mit Recht Nun kommt die Krise,

Ich denke, unter dem Eine Ver-

Dann hat der Herr Vorredner darauf hingewiesen, daß in Frank - rei russische Papiere unter Umständen zu einem höheren Saß ge- handelt werden als in Deutschland, troß der Kotierungésteuer. Da ist ihm entfallen, daß in Frankreih die Kotierungssteuer ausländis{e (Sehr richtig! Ausländishe Staatspapiere zahlen einen feslen Saß, ter allerdings 29/0 beträg*, während er bei uns nur 6 pro Mille beträgt. hört ! rechts.) Hören Sie au, was jeßt kommt. (Heiterkeit.) In Frankrei is eben viel mehr Kapital, das Anlage sucht, in Frank- reih ist aus den verschiedensten Gründen der Zinsfuß überhaupt Frankreih gute In» dustriepaptere und auch gute autländische Papiere in viel geringerem Maße vorhanden als bei uns, und darum wirft fich in Frankceih das Kapital mit viel mehr Eifer darauf, wie bei uns. brauht Fcankreih für seine inländische Industrie viel wentger Geld

CEffektenbörse. anderes als Spitelgeschäfte, Totalisatorsteuer bloß mit einer Kotierungssteuer kommen, so sollte

Viele Geschäfte find nichts

und wenn wir ihr statt mit einer

eine starke Börse zur Aufbringung der nötigen Mittel; wenn es zum Staatépapiere

Kriege kommt, so möchte ih die leitenden Herren doch bitten, ja nicht Hoffnung auf die 1870 waren es niht die

das Bankhaus Nothschild rührte sich 1870 gar nicht. Sißu: g des Reichstags, zum Zwecke

der Börse Meine Herren !

die die Kriegsanleihe

eine Karte großen Bankiers, namentlich die

ersien auch

Bewilligung der Anleihe uns, außerdem find

Wir wollen nur niedriger als bei

wenn wir wieder cinmal in solcke Zeiten hinein- ch ‘die Börse patrkotisher zeigen Ma e Heute haben die großen Banken in dem kleinsten Stadtteil Depositen- Lass-n eingerichtet, wotin fie die kleinsten Geldbeträge entgegennehmen. Im Kriegsfalle könnte die Situation außerordentlih gefährlich sein; die Börse gibt dann vielleicht im ersten Augenblick nichts, und die Bevölkerung, die ihr Geld in Depositen angelegt hat, hat dann ( An demselben Tage, wo eine deutsche und preußische Anlethe ae 4 A e, hat en, Tie bin Ua V eine rumänische nleihe zu « aufgelegt, was bewirkte, daß die deutsche und pre A E Ls on der Börse (ellei tonen in dem Augenblick, wo das Volk 440 Millionen hergeben foll. Will die Börse, thren Beitrag Kotierungssteuer hergeben, dann möge sie eine anvere Form vorschlagen. Machen Sie doh niht so viel Sums wegen Die Börsensteuer beträgt in Deutschland auf den Frankreih 1,70