S R E E E E l a R S Y Brennrehte zu befürworten, wodurch nur die großkapitalistishe | zu äußern und gegebenenfalls Milderungen zu schaffen, denn sie trifft | shaftliße Brennerei at i Qualität Am vorigen Außerdem wurden Konzentration efördert werden würde. Lie neu entstehenden Obíst- | in erster Linie die Verantwortung, wenn solche wichtigen Industrie- fe L den Zweck Mies : t E S E Dur(hschnitts- am Markttage brennereien sollen auch nach unserer Meinung möglichst an den Be- | zweige geshädigt werden. Hinsichtlich der Vergällungsmittel halte ich | Böden leist fähig ä gering mitiel gut Verkaufte Markttage l der V l d 0 en leistungsfähig zu machen und die Bevölkerung ernähren zu Verkl’aufs- (Spalte 1 günstigungen der orlage beteiligt werden; dagegen kann ih einer | die Vorschläge des Abg. Dr. Weber für erwägenswert. Die ver- | helfen. (Zuruf links.) Gewiß hat die Landwirtschaft Patriotismus 5 Menge f nah überschlägliher Leiteren Berücksichtigung der Abfindungsbrennereien shon mit Rück- | bündeten Regierungen mögen ih bemühen, ein erheblich billigeres | denken Si L Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner Ourh- D P l \ ‘ ge nken Sie nur an das Verhalten des Kalisyndikats! (Erneute Zu- Me wert l \@nitts- L Schätzung verkauft siht N M es q N ut Dos L E A mich | Mittel für die vollständige Denaturierung zuzulassen. Viel- | rufe.) War etwa die Erbschaftssteuer das nationale Ziel? Keines- niedrigster | höchster | niedrigster | höchster | niedrigster Doppelzentner preis Bei tit u een e N ling bex Spaunung vas d % Die i has Gelts mit | ledi nate mán eins Bm es N edung pe | Nun man die, Steuern nid E U p u §2. ; l n man die Steuern n i “ “U d d d f N preise Oie P ade n 6 V des, denn me rbtits gewerblichen Zwecken sichergestelt is. Der vorgeschriebene | mahen Sie niht mehr Ma E s doh ü E die Kinteestube Nod: Gerste. N muß do H Alk f 1 Ie 4 K aß von o als | Mindesigehalt von 30 v. H. Alkohol könnte auf 25 v. H. herab- | in politishen Dingen hinweg fein. Gn n ce D 47600 | 1060| 1890 O / i ; : ; ; Mindestgehalt an Altoyol ffir hen Zriutbeamntwen, ersiben O Arbe Beseitigung, dieser ü niht der Ansicht, daß die voll- Abg. Mommsen (fr. Vgg.) : Die Herren nennen es nicht- Sauer «+ / a 1800 18/00 19/00 19'00 90/00 : ) i G : mir etwas zu hoh, ih möchte dem Abg. Nehbel ur.d seinen Freunden | ständige Beseitigung dieser Vorschrist im Interesse der Konsumierenden | national, daß wir unsere Mitwirkung versagen. Wenn aber der A : : | / ! 1630 16, 40 16/50 16/60 16.70 : ; | i | anheimgePen, ee ens Aa, I f Aen, Vorbehaltlih | liegt, denn gerade die Bevölkerung hat ein dringendes Interesse daran, | Kaßenjammer, der si {on bei der Mehrheit und bei den Herren Ct e S 14,00 15,67 15,67 17,34 17,34 ° ° . ¿ ° : Brann E R E ebatte mitgeteilt werden, vi Bas F, A j R E nts Stiae an Mer Os Regierungen zu zeigen beginnt, erst voll in die Er- i D usse. s ; äushun d ° O O (s N O 24 S B ‘ ° ° ‘ ® ° L Abg. Dr. Südekum (Soz.): Für die Ehre, unter dem Bericht | Publikums statt. Jh möchte alle diejenigen, die am Standen 4264 ing, getreten lein wine R Mena L I e E e G D es 0A 15/50 16:00 16.00 1750 i | ) . : : Ï der 32. Kommission über diese Vorlage namentlich aufgeführt zu | dieses Gesezes ein Interesse haben, bitten, mitzuarbeiten und da, wo Mitwirkung an solchen Geseßzen verweigert Vabew Verwe éi ist Le 17,50 18,00 18,00 18/50 18,50 ; i: / | L i werden, A que ergebenst bedanken. Unsere Komwissionsmitglieder | wirkli große Interessen in Frage kommen, diese sahgemäß zu ver- | hier im nationalen Sinre viel besser als mitarbeiten. Nach O ! 2 16/00 16/00 17,00 17,00 18/00 | / | / ; : / haben E Ion Se, I ein Geshäftsordnungs- | treten und ih von der polemishen Beurteilung dieses Gesehes fern- | dem Abg. Noesike erfüllt die Landwirtschaft eine eminente eißen . U 14,80 15,50 — _— — : ; : bruch erfolgt war. Wir können au die formelle Verantworkung sür zuhalten. Wir sind unter allen Umständen genötigt, aus dem | Kulturaufgabe, wenn der Brennerei geholfen wird, Mit «a O O G N 18/50 18/90 19,00 19,50 19,60 : Î l : x N diese Vorschläge nicht übernehmen. Der Abg. Dr. Weber hat die Freiheit | Branntwein möalihit viel herauszuholen, und ih wünsche dringend, | meinem Schwager, der auch ein hartgesottener Agrarier ist, hatte Q , i ; 16/00 16/00 Un dr E : f 4 Ÿ der Dierumon HeSe in au ausgedehnter Weise ausgenußgt. Für | daß die 20 Millionen, die die Kommissiontbeshlüsse vom Ertrage | ich einmal eine lange Unterhaltung“ über seinen agrarishen eutlingen - / | T : 91,00 21,00 9120 90,56 H toe D en angen T ebeou widlaen, Ae ae Bee G n: M bestrebt 4 S und sein leßter Punkt war, daß die ganze Kultur- ' e ' : M in | . g. weidckhar üdd. Volksp.) : r waren bestrebt im | entwicklun ) ç s B S 8 O A fé i ais ‘ ] Wir lehnen die indirekten Steuern auf Lebens- und Genußmitttel | Interesse des Zustandeklommens der ia @eform, brauhbare Arbeit rüinbbesiges e Das M i Gen A S E E t “e 2090 30/96 30/60 21.00 ; l überhaupt g uns P auch dieses Geseß namentlich wegen | zu leisten. Wir waren auch zur ortbewilligung der Liebesgabe bereit, | Landwirte seit Jahrzehnten den Leuten weismachen. Als ich . | der Liebetabe, Man jolte elgentlih bei iesem § 2 En rieites | der gnt Per U inen Aotrag auf Minderung des Kontingents | Shillee (Maf im entrum: „Und durch, Bankdkteftguen!) auf . N O i l ) ._| (nah re atten selbst einen Antrag au nderung des Kontingents er uf im Zentrum: Un v I. o 0 0 0 E 18,00 18,65 18,65 19,35 19,35 18,99 6 Ÿ Hier konnten die Liberalen ihre Tradition nicht verleugnen | gestellt und haben ihn erst zurückgezogen, als Ihnen vom Sentrain Aas is da Gate er nichts S DL De lele tet Insterburg . . S 4 u E — a 19,00 19,00 0 Y und widersprahen, wenn auch zögernd, der Verewigung der | die Aufrechterhaltung des vollen Kontingents zugesagt war. | Abg. Roesicke heute die Bedeutung der Kommissionsvorschläge in das N i 18,50 18,50 18,70 18,70 18,90 : ° Y Liebesgabe. Auf diesen Moment hatte das Zentrum nur gelauert, | Bei der Geschwindigkeit , mit der Sie kurz vor Beginn | Gegenteil umzudrehen verstanden hat, zeigt uns, wie recht wir hatten es N ¿ 21,00 21,00 22,00 22,00 23,00 20,79 Ÿ um \{leunigst einzuspringen und unter Berufung auf die süddeutschen | der zweiten Lesung Ihre Anträge formuliert, begründet und | als wir aus der Kommission aus\ieden. Die Konservativen selbst randenburg a. H. « « - N 20,00 20,40 20,50 20,70 20,80 x : s ° , Interessen den neuen Bund mit den Konservativen einzugehen, wobei | leider durhgeseßt haben, war es nicht möglih, die Tragweite | hatten ja in der Kommission Anträge auf Ermäßigung der Liebes- e U Ó Î ¿ 20,40 20,49 M T0 21,00 : M A 6 N A use Ee O O U Die A E U ermessen, F O Ei a WAIeE Sie | gabe gestellt. Die volle Erhaltung derselben {rieben sie erst auf E N C ivie bis ; ; — j . M Lie ndwirtschaft, sondern nur überzeugt haben, welche Erbitterung Sie in allen Kreisen des | ihre Fahne, al Ü ü e 19,40 19,40 19,80 19,80 20 00 594 19,50 ú N eines ganz kleinen Teils derselben, Von den 2,1 Millionen Kon- | Brennereigewerbes hervorrufen, Métánlaßt fühlen, Sire Be- Saddetsten bte Q l E v ROT E O Do +4 6 T -— —— I —— 19,20 e 18,80 ° H tingent, das auf die landwirtschaftlihen Brennereien entfällt, entfallen \{lüsse zurückzunehmen. Ih erinnere nur an die eine Petition | konnten, ‘daß niht die Großgrundbesißer, sondern die kleinen Stargard i. Pomm. E 19,20 | 19,20 L pt 19,60 20,00 i 21 19,50 4 Ÿ 1,5 Millionen allein auf Ostelbien, das sind 65 9/6 aller mit Kon- | aus landwirtschaftlichen Brennereikreisen mit ihren 160 Unter- | Brenner im Süden Interesse an dem Kontingent haben. Schivelbein. . « « « - é N 18,00 18 00 18,4 18,40 18,80 127 18,40 z tingent bedahten Brennereten und 71 9/0 der landwirtschaftlihen | \s{hriften. Sie is zwar zurückgenommen — ih kenne die Be- | Wir haben das Wort „Liebesgabe“ nicht erfunden, sondern der L R N 18,30 18,60 18,70 19,10 19,20 , ¿ i . 1 Brennercien. In der Geschäftsordnung vieler Stadtverordneten- strebungen, um die Petenten zur Zurücknahme zu bestimmen —, konservative Herr von Wedel-Malchow, der seinerzeit zuerst die Liebes- A A 17,60 17,60 — n 18,40 594 18,00 6 Ï versammlungen besteht die Bestimmung, daß Stadtverordnete an Ab- | aber für mich besteht diese Petition noch. Allen Anträgen | gabe beantragte. Wenn der Abg. Noesicke die Liebesgabe eine Strafe Séhlawe. . . E Ld E s 19,20 19,20 iu 154 19,00 o stimmungen nicht teilnehmen dürfen, an denen sie ein persönliches Interesse | ist die Krone ausfgeseßt durch den Antrag auf Einführung | nennt, so weiß ich nit, warum er so lebhaft dafür kämpft vai Stolp i. Pomm... . . N enes — 19,00 19,50 19,50 538 19,39 haben. Hier aber bleibt es jedem überlassen, wie er sih damit abfinden will. | des Denaturierungszwanges. Eine Brennerei mit kleinem Strafe dauernd zu erhalten. Nicht durch die Ausgaben für Heer Lauenburg . « à L s 18,60 18,60 19,00 19,00 19 40 j 151 19,64 Die Regierung lehnt es ab, uns die Namen der Gutsbesißer zu Kontingent muß fast alles vergällen, auch die Hefebrennerei. Auf | und Marine, sondern durch die Unersäitlihkeit der Agrarier ist die C O E 18,80 18,80 19,30 19.30 19,80 965 19,30 nennen, die große Kontingente besigen, weil diese Privatinteressen | diese Weise find sie alle der Willkür der Spirituszentrale ausgeliefert. | ganze Finanzmisere entstanden. Im § 69a liegt die Möglichkeit, Trebnitz i. Sl. 20,00 Î ‘ é ï nit öffentlih preisgegeben werden dürfen, aber wir müssen do be- | Diese hat bisher den Brennspiritus zu billigen Preisen verkauft, sih | den Preis des LTrinkbranntweins ungemessen zu steigern. Von denken, daß jahraus jahrein 46 Millionen Staatsgelder in die | aber dadurch \{chadlos gehalten, daß entsprehend höhere Preise für | den petitionterenden Brennereibesißern sollen ®/10 ihre Unterschrift Taschen einer verschwindenden Anzahl von Brennern fallen. Ein | den Trinkbranntwein verlangt wurden. Wie hoh müssen jet die | wieder zurückgezogen haben; das hätten die Herren dem Reichstag nur Gutsbesißer, der 1500 hl Kontingent besißt, hat einen baren | Preise steigen, wenn die Brennereien ohne Kontingent ihren Betrieb | auf demselben Wege wie ihre Petition mitteilen sollen und nicht jährlichen BVorteil von 30000 #4 Und dieser Vorteil ver- | aufre@t exhalten sollen! Die Hefeproduktion wird eingeschränkt dur den Mund des Abg. Roesike. In der „Liberalen Korre- grn I A R ANSEE, now ues E MENE L daß On wn E gpefpren: damit us der u A Y die OLE onvane, Ene ein Brief veröffentlicht, worin der Schreiber erklärt, nkommensteuer zum | gehen. Der Abg. Freiherr von amp fordert die Regierung auf, | troy des Ersuchens der Herren von ngen i; : : : i Ausdruck kommt. Man sagt, die Liebesgabe sei nôtig, damit auf dem | dafür zu sorgen, daß das Gese gemildert wird, d. h. also, daß die | er feine Laritt B zurüd, R toll un E S G 6 o ¡ 19,00 19,00 19,40 19,40 19,60 3 667 19,40 ¿0 kümmerlichen Boden der östlichen Provinzen Viehzucht getrieben werden | Anträge der Rechten nicht angenommen werden. Wo bleibt da die | die Brennereien mit hohem Kontingent vor den anderen begünstigen; alberstadt 7 7 N ¿ 19,00 20,00 20,00 21,00 21,00 ä : s L kann. Aber es sind doh nicht alle Güter mit Brennereten versehen, | Logik? Ste werden selbst keine Freude an Jhrer Schöpfung haben. | nur auf Kosten des Trinkspiritus würde dadurch die er- ilenburg « I e 19,00 19,00 20,00 20,40 20,50 ; : ; Í ; : ‘ I und die Viehzucht wird viel mehr in bäuerlihen Betrieben als auf Abg. Vogt- Crailsheim (wirth. Vgg.) : Wenn der Vorredner | wendung von denaturiertem Spiritus gefördert werden, er sei aber E s p C N 19,00 20,00 20,50 20,75 21,00 s è s é s 6 7 Gütern getrieben. Sollen wir also mit Millionenopfern den Groß- | für die fleineren und mittleren Brennereien sorgen will, so ist mir | mit dem Ankauf einer Spirituslokomobile hereingefallen, während ihm Coo 19,50 19,50 20,00 20,00 20,80 . . : . . - Ÿ grundbesiß im Osten fünstlih erhalten? Wenn er zerschlagen würde, | das sehr erfreulih ; aber gerade die Freisinnigen haben in der Kom- | eine Dampflokomobile wegen der einfachen Konstruktion lieber gewesen Sa oa d 00 E 19,50 20,00 20,00 20,50 20,60 i x : x d wären noch bessere Erfolge zu erzielen. Der Großgrundbesig soll um | mission verhindert, daß wir einen anderen Weg beschreiten konnten. wäre. Noch vor wenigen Wochen hätte man ein solches agrarisches aderborn . i; E — — 19,50 19,50 20,00 2 630 20,09 ¿6. á F seiner selbst willen privilegiert werden, damit er seine Stellung im | Als Brenner und Bauer eines ländlichen Wahlkceises mit nur kleinen Gesey nicht für mögli gehalten, aber der Appetit kommt ulda. « 5 E : : 20,00 20,00 21,00 21,00 22,00 ‘ i L ‘ / Staatzleben behält. Daher ist die Liebesgabe eine politische Betrieben hätte ih gar kein nteresse, für die volle Liebesgabe ein- | mit dem Essen. Die Regie macht nicht mehr die U s C 15,70 15,70 17,20 17,20 18 70 602 17,20 0 é Ï Angelegenheit allerersten Ranges. Die Abstufung der Liebesgabe | zutreten, wenn diese nur im Interesse der Großbrennereien läge. Ohne | Geste, die Mehrheitsparteien schreiben sie vor, und die Regie- München. « C20 21,00 21,60 21,80 22,00 22,20 4471 21,78 ; s Ï nah dem Antrag Sieg könnte man in den Kauf nehmen, wenn ihr | diese Liebesgabe würde, nahdem das Monopol einmal abgelehnt ift, | rung acceptiert fie einfach. Und die Nahteile find dem Zentrum Straubing . T __ _— 21,59 21,59 _— ( 86 22,16 . 6. Antragsteller niht zugleih die Spiritussteuer noch um 5 # | ein großer Teil des Gewerbes ruiniert werden. Die Freisinnigen | ganz egal, wenn es nur die Vorteile behält, die ihm eine falsche Mindelheim S é: i; 20,00 20,50 20,59 20,80 20,80 16506 20,81 6, s erhöhen wollte. Wir werden nvr* für den Antrag Wiemer stimmen. | haben ja den Weg für das Zentrum freigemaht. Für den Antrag Wahlkreiseinteilung ermögliht. Mögen nur Zentrum und Konser- Meißen . « ; ee — — 20,50 20,80 20,90 j i; z ; L Ohne Zustimmung der süddeutshen Staaten ist ja etne Aufhebung | Wiemer und den Antrag Sieg kann kein Mitglied der Rechten | vative solche Geseße weiter machen, einmal muß das ein Ende nehmen. A 9 O 6 20,60 20,80 20,90 21,10 21,20 s i ; L ë s der Kontingents\pannung niht möglih. Ich würde aber eine Be- | stimmen. Wir sind im allgemeinen mit den Kommissionsbes{lüssen | (Unter dem fortgeseßten Lärm der Rechten, aus dem lebhafte Rufe: Plauen i, V. ais — 20 80 20,80 21,50 y É dun s seitigung der Staatsverträge einer Verewigung der Liebes8gabe vor- | einverstanden und werden dem abzeschwähten Antrag Nehbel zum | „Runter von der Tribüne!* bheraustöônen, gehen einige weitere Worte außen . « ck “s 21,00 y 164 21,39 j S6 ‘ ziehen, das sage ih, obwohl ih ein Zentralist bin. Das Staats- | § 69 a unsere Zustimmung erteilen. des Redners verloren.) Reutlingen . Az e 20,80 20,80 21,20 1 658 20,99 21,00 26. 6. a monopol if zwar gefallen, das Pcivatmonopol der Spirituszentrale Abg. Dr. Noesi ck e (dkons.): Das Kontingent kommt ganz vorzugs- Abg. Dr. Zehbnter (Zentr.): Der Abg. Nehbel hat beantragt, den 20,43 19,70 26. 6 b S o s | L g 1 v n L R O 500 | 2000 | 1960 | 26.6. : joli “aber bletben, Ihr Geschäft wird dur § 2 und f 89900 | pee d aud denen in Norvdeufsdland, Bor alem aber it die Lebens: | diesen Antr E R, ad N j i j ; . 6, ¿ ege ondern au denen in Norddeutshland. Vor allem aber e Lebens- | diesen Antrag stimmen. RNOE s

T [U T L W

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L O 1800 1880 18,90 19,40 19/50 ; : B i . ‘ . . . . . . 20,00 20 00 20,10 20,10 20,40 ' 1 206 20,40 rieg s

S 18,20 19,00 19,00 19,60 19/60 | ; Neusalz a. O. 19,50 4 019 20,40

E S S C E L

Ee 19,00 | 19,00 19,60 19,60 | 20,00 U 0 ¡ L 19,00 19,00 19,50 19,50 20,00 S i 6 | 1870 | 18,80 18.90 1900 | 19,10

3, x "e á Neisse. N

S RIA

R 5 E Ne au bie ents 19,20 1 026 19,73 19,81 26. 6. s als Direktor der Spirituszentrale in Aussiht genommen fähigkeit der süddeutschen kleinen -Brenner von der Erhaltung der Abg. Semler (nl.): Daß wir in der Kommission mitgearbeitet avensburg. « « A S 18,00 19,50 19,80 20,29 20 35 3430 20,30 20,27 26. 6 L sin. Ih habe zu seinen geshäftlihen Fähigkeiten ein viel | „Liebesgabe" abhängig. Mit dem Worte „Liebe8gabe“ ist ein arger | haben, Ei uns r t N U gemacht En Biele ebe, U e eé A 19,00 19,60 19,80 20,00 20,20 ‘ 6 084 20,08 20,40 . | zu großes Vertrauen, als daß ih ihm zutraute, daß er sich | Mißbrauch getrieben worden. Es kann in Wahrheit nie genug betont | si aber {hon damals gesagt : Nicht am Gelde, am Shnaps hängt Offenburg . A ; — — 20,00 20,00 — 160 20,00 q s j auf eine s{wankende Planke begeben würde. Ih verkenne | werden, daß es nicht eine Liebesgabe für die innerhalb des | alles. Da ist es dann kein Wunder, daß ein Gesey zu stande ge- BruSsal - L E 20,00 20,00 20,50 ¿ “ s ü s ) nicht, taß die Zentrale auf eine Verbilligung des gewerb- Kontingents, sondern eine Strafe für die Mehrbrenner hat sein | kommen ist, das ih aufs äußerste beklage, und gegen das zu reden keinen Ee R s A 19,70 5 970 19,90 19,92 26. 6. é N lihea Spiritus hingewirkt hat, freilih niht aus ideellen Gründen, | sollen. Der als 70er auf den Markt u Spiritus müßte | Zweck hat. Ih nehme dies Geseß als einen agrarishen Naubzug kat “ié bade E GN A : E L l 20,00 3 090 20,00 20,04 26, 6. Y denn în Deutschland kann ja nicht der gesamte Spiritus ausgetrunken | eigentlich als 50er —+- 20 M Strafe bezeihnet werden; aus reiner | exochen an. Das Kontingent gegen die Agrarier zu kürzen, haben Sie a e e e E R 20,50 90,50 20,90 é á é i; 4 werden. Wir lehnen dieses Fürsorgegeseß für schr wohlhabende Land- | Bequemlichkeit ist der 70er Spiritus als typische Marke in den Handel | sich wohl gehütet. Haben Sie doch den Mut, Ihre Absichten ofen E i e ao é ais 20,50 90,50 As e 91,20 i; | : s s k Ÿ wirte ab, wir lehnen ein System der Privilegierung ab; wir [chnen | gebraht worden. Zu welhem Thema der Abg. Weber spra, war | einzugestehen! Graf Posadowty hat mir beim lehten Brannt- Arnstadt a 21,40 21,40 21,60 21,60 22,00 388 21,56 21,93 26. 6. : Y es M reibt un E F U E nv die Geschäfts E M nue ob R O Edi oder weingeles n gelan Sen müssen das Geseß mahen, denn i t Abg. Freihe nGam ): ü auf die Geshäfts- | zur Frage der Degründung un es Bestehens einer Spiritus- | sonst sind unsere ostelbischen Grundbesißer nicht mehr in der Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkauf3wert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Dur@schnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berehnet Î Lage des Hauses verzihte ih darauf, dem Vorredner auf das Gebiet | zentrale. Ueber die leßtere haben wir uns Hier niht zu | Lage, ihre Zuschüsse für ihre Leutnants\öbne zu eben he Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (. ) in den leyten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt. Ÿ der sogenannten Liebeszabe zu folgen, Die Liebesgabe kommt in der | unterhalten, sondern in erster Linie über die Branntweinsteuer. Die Ol beit B (De P fabaato hat a P is geen it Fe Berlin, den 5. Juli 1909. } Hauptsache den kleinen Brennereien zugute: nur 200 Brenner Auflage, wie wir sie diesem Gewerbe machen, ist so hoh, wie sie | das Gese zu stimmen. Das war ehrlih gehandelt von dem Grafen Kaiserliches Statistisches Amt. i haben ein Kontingent von über 100000 1. Es ist ganz un- feinem anderen Gewerbe zugemutet wird, zumal es sih um ein land- Posadowsky. (Zuruf des Abg. Kreth: Ehrlih, aber dumm!) F. V.: Dr. Zacher. E richtig, or dem Großgrundbesiß des Ostens ein Vorteil erwächst. | wirtshaftlihes Gewerbe handelt (Zwischenruf links), . . . . j3, Herr | Die Regierung hat auf das vornehmste Recht verzichtet, über den Mit der Beseitigung der Liebesgabe beseitigen Sie die Brennereien in Mommsen, wissen Sie das noch niht ? Dieses Gewerbe war | Parteien zu stehen. Das wird {chwerste Erbitterung in weiten Volks-

: Süddeutschland, die kleinen und mittleren Brennereten. Die Aus- | von vornherein bereit gewesen, den Anforderungen des Reiches | kreisen hervorrufen. Dieser Vorgang wird ih rächen. n R A ÿ E i: B Lond pes ad E fa der Bn pon. pr M E V E zu R iten e ee O Wahrheit Jx N L Ota biete A I kein Agrarier, stimme aber aus abrik, die 800 000 Liter im Jahr verarbeitet, | viel s{chlimmer wirken. kann als irgend ein an eres Syndikat in | fallen als hier im Plenum. ehr zu bedauern, daß er dem euersheu der landwirtshaftlihen Branntweinbrenner aus. nteresse für die Landwirtschaft für die Vorlage. Wir stimmen der Deutscher Reichstag. gesept Mad, Se L bai bei völliger Denaturierung 18 000 M, Deutschland. j Schluß der Kommission nicht beigewohnt hat; er würde sonst tehnisch | habe mich köstlih gefreut, als die „Liberale Korrespondenz“ mir | Vorlage zu in der Vorausseßung, daß die Belastung der Parfümerie 974. Sikung vom 3. Juli 1909 Vormittags 10 Uhr. bet halber Denaturierung aber nur 160 A jährli zu zahlen Abg. Speck (Zentr.): Der S@hluß der Ausführungen des |} vielleicht fruhtbringend mitgewirkt haben. Jn bezug auf die Liebes- | nacsagte, ih hâtte keine Einkomntnlleuer gezabt und hätte | aus der Vorlage herausgebraht werde. Etne Abwälzung der i‘ , / baben weil sich die Kosten im ersteren Falle auf 2,25 4, | Vorredners stand în direktem Gegensaß zu dem Bilde von den | gabe haben wir in der Kommission cinen von dem des Abg. Weber | erst durch Herren aus Luckenwalde dazu genötigt werden müssen. | Parfümertesteuer auf die Konsumenten wird nicht möglih sein. Ich (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) es leyteren auf 2 S belaufen. Solche Fabrik muß die | shrecklihen Wirkungen der Kommissionsbeshlüsse, das er hier | nicht wesentli abweihenden Standpunkt eingenommen. Der Antrag Solange ich in Gö:sdorf bin, habe ich reihlich Ginkommensteuer | bitte Sie, in diesem Falle für den Antrag Weber zu stimmen, es

S , wen e überhaupt no weiter | entrollte ; denn er meinte, es hätte ih eigentlich aus dem Brannt- | Sieg gebt uns nicht weit genug. Der Abg. Weber hat in der Kommission | bezahlt , wohl mehr, als ich verpflichtet war. Fedes | wird ja do einmal eine Freundschaft mit den Nationalliberalen Auf der Fagetron E steht Ry Dec g des De o i N woll Sie bet A : c frirneetien wein noch mehr herausholen lassen. Hätte denn das Monopol, |} selbst erklärt, daß für tie ersten 3 Uebergangsjahre die Liebesgabe von | Wort, was in dem Artikel steht, sofern es einen Vorwurf | kommen. wurfs eines Gesehes über den Zw shenhande l die bevorzugte Behandlung auf diejenigen beschränken, die vor | für das er so sehr s{chwärmt, für die KFnteressenten weniger |} 29 notwendig sei. Wir unserseits hielten 3 Jahre nicht für ge- | gegen mi enthält, ist unwahr; ih halte es für unter meiner Würde, Abg. Weber (nl.): Wic Nationalliberalen haben nie bezweifelt, mit Branntwein. : : dem 1. Oktober 1908 betriebsfähig hergestellt waren, und warum Nachteil mit #ch gebracht ? Ueber die Liebesgabe ut der } nügend, weil wir unter allen Umständen in den nähsten Jahren einen näher darauf einzugeben. Um aber die neuen 80 Millionen auf- | daß der Gesichtskreis des Abg. Noesicke ein sehr umfangreicher ist. Er Ueber den Anfang der Sigzung ist in der vorgesirigen | wollen Sie die kleinen Betriebe auf 20 h1 beschränken? Bei | Vorredner den Stab gebrochen ; fie hätte nah 1887 ihre Berechti- | erheblichen Konsumrückgang zu erwarten haben. Dieser Rückgang | zubringen, muß das Gewerbe auh einen gewissen Schuß erhalten; | hat heute auf eine Rede von mir hingewiesen, die ih nit gehalten Nummer d. Bl. berichtet worden. reiflicher Ueberlegung können Sie diesen Standpunkt nicht aufrecht | gung verloren, Fch bin durchaus entgegengeseßter Meinung, die } wird auf 25—30 °/0 geschäut, um welhe Summe auch der Kon- | dahin gehört das Kontingent, die Spannung von 20 # und die | habe. Es ist mir niht eingefallen, zu jagen, daß die Spiritus- Aba. Dr. Weber (nl.) fortfahrend: Da nah dem Gese der- | erhalten. Fh habe deshalb einen Antrag eingebraht, der zwar Nerhältnifse liegen gerade so wie 1887; wenn ih eine Steuer tingentsvorteil ermäßigt wird. Wir wollten die hohen Kontingente | Denaturterungspfliht für den Ueberbrand, wie sie § 69 a vorschreibt. | zentrale nicht. segentreih gewirkt habe, im Gegenteil, ih habe die jenige der fein Kontingent hat, feine ganze Produktion denaturieren | niht das bestehende Recht vollständig wieder herstellt; ih hoffe aber, | so erheblich erhöhe, wie es jeyt wieder geschehen sol, muß |} Almählih abbauen. Dagegen trat nun sonderbarerweise der | Der O Alkohol soll mit etwa 45 H belastet werden, während | Verdienste der Zentrale hoh anerkannt. Hätte die Rechte unseren A "atb biatitó beahurierten Spiritus abzugeben in der Lage ist daß die Mehrheit auf uns soviel Rücksicht nehmen wird. Nie ist ein | ih etwas tun, um das bestehende Gewerbe gegen die Gefahren Abg. Südekum auf. Denselben Standpunkt nehmen auch die | sein Wert niht mehr als 30 bis 32 beträgt ;= also eine Auflage | Wünschen in der Kommission für die süddeutschen Abfindungs- so wird er gu diesem denaturterten Spiritus höchstens einen Preis mittelstandsfeindliheres Gese gemacht als die Parfümertesteuer. Fh | der Zukunft zu s{chügen. Die Rentabilität der Brennereien, die |ff Nationalliberalen und Feeisinnigen ein. Will man das Kontingent | von 150 %/ des Wertes! Wie soll das ohne besondere Shußmaßregeln | brennereien nur einiges Entgegenkommen gezeigt, so hâtten wir von 45 4 erzielen, während der Trinkspiritus mindestens 6% bis 70 4 | habe mit einem Frafktionskollegen hier in Berlin zwölf verschiedene | heute besteht, wird nah der Steuererhöhung nicht in gleihem F beschränken, so muß man es auch bei den gewerblichen Großbetrieben | für das Gewerbe durchgeführt werden? Wir müssen mit 20 b!s 25 9/0 | unsere Anträge niht einzubringen brauen. Gs handelt sich um N t. Do i Len, S E Zuwendungen für die im Besiß cines | Geschäfte besuht und festgestellt, daß ciner der bestsituterten Friseure Maße bestehen bleiben, {hon wegen des unausbleiblihen Rückzanges |} tun. Die En E ist uns nicht gelungen, weil die Konsum: ükgang renen. Der Abg. Dr. Weber meint, wir maten hier ein | kleine Brennereien, denen Sie (rechts) einen kleinen Vorteil Kontin ents befindlichen Brennereen dur die Betriebsauflage. Die Leute | ein Einkommen von 9400 4 veriteuerte. Wir haben Existenzen | des Konsums. Allerdings wird das Neuentstehen von Brennereien | Abgg. Südekum und Weber und die Freisinnigen dagegen waren. | Geseß, welches das Branntweinsyndikat, die Spirituszentrale, in setner | verweigert haben. Es geht heute der Landwirtschaft gut, weil it boken Kontingenten haben Vorteile erhalten, die zu gewähren | kennen gelernt, die nur 700 4 jährlih verdienten, nah diesem | etwas erschwert, weil die Karenzieit erhöht wird. Die „Liebesgabe" | Wir hätten gern beantragt, die Lebesgabe für die ersten 5—10 Jahre | Macht noch stärkt. Das Gegenteil is der Fall, wir wollen ein | der Zolltarif 1902 angenommen i, und wir haben dafür gestimmt. mie and in diesem Haitse Beranlassung hat, er müßte denn persönlih | Geseg aber eine Nachsteuer von 360 bezahlen müßten. } ist gerade für das \üddeutshe Brennerekgewerbe unentbehrlih; eine | Von 20 4 beizubehalten und dann auf 14 46 herunterzugehen. Das | Geseß machen, das ein Syndikat unnötig mean und dazu soll gerade | Wie kann sich nun der Abg. Noesickde anmaßen, uns eine anti- en i L L Wie haben einen gro 1er Dort an Spiritus- | Der § 104, wona nur Bebältnisse zulässig sind, die Angaben | Herabsepung der Spannung würde es gegen die norddeutsGen Y können wir aber niht tun, weil die Herren von der Linken {ließlich | der § 69a dienen. Nicht alle Brennereien bringen den Ueberbrand | nationale Stellung gegen die Landwirtshaft unterzulegen, weil wir Präparaten wie Schwefeläther, das Ro walerial aber wird für | über die Huntertteile an Alkohol aufweisen, muß dazu führen, daß | Brennereien einfah \chuylos machen. Leider ist 1887 versäumt |ff gegen das Ganze wären, und weil wir niht die Totengräber der | als denaturiert auf den Markt, sie hüten sich davor, bringen ihn als | der Landwirtschaft hier Sondervorteile nicht gewähren wollen? lle verarbeitenden Industrien viel zu teuer. Ih kenne j die kleinen Händler nicht mehr existenzfähtg find, daß nur jemand, | worden, die höhere Spannung als Reservat festzulegen; man hat F Finanzreform sein wollen. Das wollen wir nit. Ste (links) | Trinkbranntwein in den Handel und drängen entsprechende Quanten | Ih hatte in der Kommission Anträge gestellt, die mir vom Vor- ei Bleizukerfabrik, die ihren Betrieb überhaupt einstellen | der solhe Gefäße im großen herstellen fann, den Verkauf zu betreiben | aber damals in Bayern seitens der Regierung erklärt, es sei Y würden s{ließlich die ganze Sache ablehnen, und dann wären | von fontingentiertem Trinkbranntwein zurück. Deshalb soll die Ver- tenden des Bundes der Landwirte im Königreih Sachsen übergeben müßte wenn die Vorlage Gese wird. Die Lackindustrie könnte in der Lage ist. Die weitere Vorschrift, daß mindestens | das überflüssig, weil an dieser Spannung nit gerüttelt werden wir die Blamierten. So dumm sind wir niht. So bleibt | gällungspflicht, die Verpflichtung jeder Brennerei mit Ueber- | waren, und der Abg. Dr. Roesicke hat dagegen gestimmt. nicht mehr prosperieren die Zelluloidindusirie die 300 000 Arbeiter j 30 Hundertteile Alkohol darin enthalten sein müssen, muß zu würde. Das ist eine Täuschung, wie uns die liberalen Anträge f uns nichts weiter übrig, als im Interesse des Zustandekommens | brand zur Beschickung des Marktes mit denaturiertem | möhte noS besonders hervorheben, daß ein Parteifreund des beschäftigt müßte si cinen anderen Erwerbszweig suchen oder ins | allgemeiner Trunksucht führen. Wie kann man ferner den Alkohol- | gelehrt haben. Den Antrag Wiemer lehne ih ab, ebenso aber der Finanzreform für die Beschlüsse der Kommission zu stimmen. | Spiritus ausge\prohen werden. Sie werden allmählich doch ae Roesicke, der Abg. Dietrich, \sih sogar für eine Herabseßung der : i igl, M 10e Van nige b bfontingentierte Brennereien “balt für Rum und Arrak, der jet 60 bis 76 v. H. beträgt, auf au den Antrag Sieg, der den Interessen der süddeutschen | Der Abg. Weber hat sehr lebhaft gegen die Zentrale polemisiert. | vielleicht _ noch erkennen, welch? tiefer Sinn in dem Geseh Liebesgabe auf 10 4 erklärt hat. Wir wissen wohl, welchen ert bey La t Serbtn Und das nennt man dann Schuyß- der nationalen | 50 v. H. beshränken? Alle diese Bestimmungen sind gegen die | Brennerei ganz ebenso widerstreitet. Der § 69a soll nah dem Y Es is aber niht rihtig, daß die Zentrale jeyt die Macht in die | liegt. Sonst geht das ganze gewonnene Marktgebiet wieder | die Landwirtfchaft hat, aber wegen der Vorteile einiger Persönlichkeiten Arbeit 1° Mir ist nicht begreiflid, wie die Kommission diese Beschlüsse | Konsumenten gerichtet, sie bedürfen unbedingt der Aenderung | Abg. Weber der Zentrale für Spiritusverwertung ein Monopol Hände bekommen würde; maßgebend wäre hinsichtlich des De- | verloren, und es kommt im nähsten Jahre das große dósastro. | können wir ein Geseß nit machen. Ist es nicht dem Abg. Roesike s if der Verhältnisse hat fassen können. Bei solchen Be- | zwischen der zweiten und dritten Lesung. Au die Bestimmungen sichern, Nach meiner Auffaffung ist das keineswegs der Fall. F naturierungsverfahrens der Bundesrat, und ih erwarte, daß er die | Von den erwähnten Petenten aus den Kreisen der Brennereibesizer | bekannt, daß die Spirituszentrale auch shon nach dem Auslande billiger Cine T n ist felbst denen, die sie beschlossen haben angt geworden | über die Nachbesteuerung bringen große Ungerechtigkeiten. Bei | Sind übrigens Kommissionsbeshlüsse in sh berehtigt, so kommt es Interessen des Gewerbes wahrnehmen wird. Hoffentlich gibt der | haben */10 ihre Unterschrift zurückgezogen. Gegen das, was gesprochen | verkauft hat ? Für den Spiritus ist es na dem Abg. Roesicke erlaubt, \ e Virtschaftlichen Wirkung dieses Gesetzes Glauben Sie denn, | vorhandenem Alkohol liegt die Nachbesteuerung im SInteresse | nicht darauf an, ob auch die Zentrale daran ein Interesse hat. Gegen Staatssekretär in dieser Richtung eine entgegenkommende E-klärung | wurde über gewisse Prozesse gegen die Zentrale wegen Verstoßes | für die Kohle ist es eine Schande. LaG d F die landwirtschaftlihen Brennereien durhweg ein nteresse | des Reichs. Aber wenn man jeden Schnaps daraufhin prüfen will, |- das Monopol der Zentrale ereifert si der Abg. Dr. Weber; gegen das ab. Die Linke hätte unserer Anregung in der Kommission | gegen die quen Sitten, führe ich an, daß die Zentrale sehr Abg. Gothein (fr. Volksp.): Was die Unterschriften unter as E eh fehle Ihnen das Studium verschiedener ingaben, | wieviel Alkohol er enthält, so geht das über den Rahmen des Monopol des Reichs hat er gar keine Bedenken. Nah den Er- zustimmen sollen und uns nit Pfuscherarbeit vorwerfen sollen, ein | Gutes geleistet hat. Sie hat dafür gesorgt, daß der Preis | der erwähnten Petition betrifft, so ist doch sonderbar, daß Jo Gi bt cu haben. Der Gesichtspunkt der Einschränkung des | Gesetzes hinaus. Die Erbitterung und Verschärfung des Gegensaßes | fahrungen aus dem Wabhlkampfe von 1907 muß man doch gegen etne Vorwurf, der nicht uns, sondern die Linke bei der Gewerbe- | des Trinkbranntweins niht zu niedrig wurde, sondern hoh- | mehr Leute ihre Unterschrift zurückgezozen als wie gegeben haben. Alkob 5 “28 Pa allein nit maßgebend sein, wo die Destillateure zwischen Stadt und Land wird durch dieses Geseg weiter ge- Machterweiterung des Reichs auf diesem Gebiete ernstlihe Be- ordnungsnovelle trifft. Wie aus dem Brennrecht eine Erhöhung der | gehalten werden konnte, das i ein ethishes Moment. Die | Mit Ret ist in einer Broschüre bemerkt worden, daß gewisse fobetaenuse uebi N Go swete En) Mo troffen -wétden; | fördert, bie Monopolvorlage hâtte die Möglichkeit geboten — in | denken haben. Würde eiwa bei der Preisfestseßung für den Roh- Liebesgabe um 50 4 herauskommen foll, ist mir unv rständlih. §69a | Zentrale hat ein Aufgeld von denjenigen verlangt, die niht ihre | Geseße heute niht von den Geseßgebern gemacht werden, Di Strau 4 f Bi * Branntwein Beleuchtungskörper Zündwaren dieser "Beziehung trägt auch das Zentrum die Schuld mit nah | syiritus/ das Reichsshazamt ausgeschaltet werden? Für den ist so verbessert worden, daß den Wünschen der Hefebrenner Ge- | ständigen Abnehmer sind; darin ist doch nihts Anstößiges zu sondern von den Interessenten. ird ein Konkurrent un- e : euern is ñ et fange von diesen Kreisen zu “tragen; der | Hause —, Einnahmen für das Reich ‘zu \chaffen und anderseits die | Konsumenten wäre es doch ganz glei, zu wessen Gunsten die Preis- } nüge gesehen ist. Bis zur dritten Lesung könnte den Inter- Mae sondern nur ein vernünftiger Ausgleih. Auch die be- | bequem, so wird er Augs durch die Gefeßgebung totgeshlagen. Der G; e ndbesi ind K italist zahlt gar nihts. Was den § 54 be- | Interessentenkreise zu shüßen. Dem Kohlensyndikat hat man mit | erhöhung erfolgt, ob das Mehr in die Reichskasse fließt oder etnen essen der Verarbeitungsindustrie noch mehr entgegengekommen werden. | sondere Auflage für die Holzessigf abrikation ist nur ein folcher | erste Entwurf eines Monopols is auch von Interessenten ge- t i H e L fee pen i a sfrage regelt, so ibt es viele Industrie- | Neht oder Unrecht einen Norwurf aus seiner Geschäftsgebarung | Dritten zufällt. Der Abg, Dr. Weber kämpft an gegen die mittel- Ich halte es nit für ausgeshlossen, daß z. B. für die Kunstseiden- Ausgleih. Heute hat der Abg. Weber in si von den zwei Seelen, mat worden. Es bildet sich doch keiner der Väter dieses Geseßz- rifft, e Mi e L E itus iberhaupt nit arbeiten | gemacht. Hier aber ist es der feste Wille der Mehrheit, ein Gese | \tandsfeindliche Tendenz der Kommissionsbes{chlüsse; er selbst fabriken, die Lackindustrie und die Schwefelätherfabrikation Bedenken | die die Nationalliberalen überhaupt in der Brust haben, | entwurfes in_ diesem Hause ein, daß dies Gefeß E istz im zweige, die mit völlig vergüllltem Sp fen, durch das eine Zentrale, ein Syndikat in Deutschland | hat aber kein Bedenken getragen, die Vebertragbarkeit der } vorliegen, und bitte die verbündeten Regterungen dringend, si darüber ' die landwirtschaftsfeindlihe Seele entdeckt, Die landwirt- | allgemeinen Steuerinteresse, es ist vielmehr ein Geseß, gematht

Fönnen, sondern nur mit halbvergälltem, die einfah dem Ruin aus- * zu haf