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iß, schreibt man in ein [ oder Veräußerung im &nland herangezogen werden, -niht dieselben
vollzieht er f{ch in der Regel im Auslande, und wir sind nicht in der | Ben rain Yan aa Auawes, we ne T6 l Die | Grundsä fien fol ie fv die Tal Der [egisl best A bei ausländi esey hinein, die Praxis wir e Sache on regeln. e Zrundsäte gelten sollen wie für die Lalons. er legislatorishe
Lage, wirtschaftliche Vorgänge zu besteuern, die si bei ausländisthen Börse wird \{chließlich vorschreiben müssen, es sind nur solche | Grund für die Heranziehung der Talons liegt darin, daß wir alle e Anteil von den Gesellschaften für die Zwecke des Reiches
Gesellschaften, außerhalb des Bereiches unserer Gesetzgebung im Aus- Glei 4 ' : piere lieferbar, die den Talonstempel tragen, und da haben Sie | Jahre einen : [ande vollziehen. Diese Regel, daß die Aushändigung der Zir. 8bogen fi die ausländischen Papiere die Kotierungssteuer in der aller- | Haben wollen. Die Herren von der Linken haben nun manche Froge : é é , \{önsten Form. Sqließlih werden “ alle Geschäfte damit im Aus- | gestellt, die nicht zu beantworten ist. Da findet ein altes Sprichs : 3 Ww c Î t c B c Î [ a q c
für ausländische Papiere im Auslande erfolgt, hat aber eine in den 1981 E T N Oa i ite Das h D N
ungen unserer Börsengeseßgebun - und der dazu ergangenen | ‘ande gema, und ein ausländisches Papier kommt nicht mehr zu uns | wort nwendung, das niht nennen will. g: ommsen:
D eta e Bulilracbivié es ift a Ms herein. Jedes Material für Veranlagung und Berechnung dieser | Sehr vorsitig!)) Wer kann denn sagen, wer die Tabaksteuer (
; Steuer fehlt. Die Regierung und die Mehrheit seinen ja ver- | oder die Biersteuer trägt oder irgend eine Steuer zahlt? zum cu en Rei §a Ly
des § 42 des Börsengeseßes dur den Bundesrat bestimmt, daß die | einbart zu haben, nichts über den möglichen oder wahrscheinlihen | Solche Fragen sollte man nicht ernsthaft stellen. Was wir aus i ; zc ger un onî l reu î
Zulassung von Wertpapieren zum Börsenhandel unter anderem zur | Ertrag zu sagen. So mat man Steuergeseßge und Reichsfinanz- | diesen Steuern erzielen wollen, können die Herren si ganz gut ' cin aa anze éer reform!. Wenn Ste möglihst bald Geld haben wollen, konnten Sie | zu Hause mit dem Bleistift ausrechnen. Wir renen aus der Ag 159. : s 0.
pel 10 Millionen, aus dem Berlin, Freitag, den 9. Juli 1909
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8 (d i {vid Vorausseyung hat, daß die Zinsen oder Dividerten [oie die Peztollen gar keine ungeeignetere Form finden als diese Talonsteuer; bei den | Regierungsvorlage über den Umsaßstem
und gekündigten Stücke an einem deutschen Börsenplay zahlbar sind, | ¿arz großen Gesellschaften gibt es so bald keine neuen Coupons. Kommissionsbeshluß mit den doppelten Sägen also 20 Millionen. Bei der Talonsteuer sind die Schäßurgen nicht übereinstimmend
a O cite i E L L N Res Anleihen haben M dem O gieses Antrages keine (Hört, hört! links, o, meine Herren, dieser Fall muß natürli ouponbogen oder Talons im Sinne allmähliher Erneuerung; sie | (Abg. Mommfen: Der Bleistift i doh nicht so einfa!) P : prinzipiell mit den inländischen Papteren glei behandelt werden. werden ausgegeben mit allen Coupons bis zum Abschluß der Tilgungen. | Die einen renen 21 bis 22 Millionen heraus, andere (SYluß aus der Ersten Beilage.) der NLO Ba der Kommissionsvorschläge sollte die Zahlung | nahmebewilligunasrecht nit erfolgen kö Eine alle 10 Fahre zu erhebende Steuer ist das Unpraktishste, was | nehmen 24 bis 25 Millionen an ; die richtige Zahl wird wohl in der Der Steckverk | j Q O O Matrikularbeiträge von 1906—1908 bis zum | nicht in der Lage, die Ausgaben in di 6 L Milte liegen, Bet der Tabaksteuer und Biersteuer stehen die Berech- edverkehr wird. noch durch den Stempel erheblich ein- ad M Pei (baa, a e n t Ba der E Rid die 4 R und streicht, 6 M Ee ‘ en.) vor, au teinen Einfluß auf die Höhe der ungedeckten
Es soll also nah dem Antrage ter Parteien der Rehten und der es gibt. Wie sollen die Gesellschaften mit geringen oder zeitweise L nungen auf viel unsihererer Grundlage. Mir können mit gutem Ge«- geschränkt. Auch hier is der Name Besißsteuer so unangebraht wie diese Matrikularbeit F Anleih Mo trikul
ularbeiträge auf Anleihen zu übernehmen; die | Ftalrikularbeiträge. Da müßten hon die verbü:dete » ¡deten Regterungen
Mitte, so wie er hier vorliegt, auch die Ausgabe der Talons aus- | ganz ausfallenden Dividenden die Ansammlung bewirken? Ste wer- ländischer Wertpapiere besteuert werden, soweit die Ausgake dieser | den damit ganz ungeheuer belastet. ¿Dis ae p aao en Mee wn A Tee eee nenen, ne S d L Son i E Besiß-, fondern etne Veikehrssteuer. Der Abag. D en Antrag Bärwinkel, der hier | wie die Vorschläge der Negterung, denen au e Linke in der Koms- au e8halb unannehmbar, weil er ganz mecanisch gg. Or. Paasche und Gen. (nl.) wollen diese gestun Wee mdelnen Ressorts zur Bescheidenheit in i : wirkt ohne Rücksicht auf die Höhe des Geldbetrages. Dieser Stempel | Matrikularbeiträge auch. als Neichsanleihen in hen Éîat stellen, ai nitt He Ronen f s d die wt era Jol, mien f on des Antrags Gamp für das eine Jahr 1909
Talons | d d d i iti e, | am s{chwersten zu leiden haben. Für Riiafius L A M tee tete (t Dans c vin “A etwas vorbeugen will, werden wir stimmen. Ein Steuergeset, das | mission zum Teil zugestimmt hat ; der Abg. Gothein war z. B. damit ift s 46 i ; ; g til ganz 1a, } folie Lüden enthält, sollte man im Reichstage niht zur Ver- | einverstanden, daß die Kolontalanlethen nicht günstiger behandelt n fo ungerecht wie möglich. Ein Versu in der Kommission aber von den Bundesstaat i d sie ist ganz folgerihtig; wenn man sich zu einer Talonsteuer über- | abshiedurg bringen, wenn man überhaupt noch auf den Namen | werden solltèn wie andere Anleihen. Wir haben mit unseren Vor- eine Abstufung herbeizuführen, ist gesheitert. Es is nun sehr inter- aaten verzinsen und tilgen lassen. machen, denn da haben wir de facto die Bi haupt entshließt, kann man um sie niht herumkommen. einer geseßgebenden Körperschaft Anspru mat. {lägen bewiesen, daß wir 100 Millionen Besibsteuern aufbringen Que p jeßt derselbe Abg. Müller - Fulda, der - seinerzeit * die Preußischer Finanzminister Freiherr von Rheinbaben : wurde früher von allen Seiten namedik Sub vis. 80 „g. Diese Nun geht der Antrag des Herrn Speck auf Nr. 1576 weiter. Abg. Singer (Soz): Es hieße Culen nah Athen traçen |} wollen; wir haben diese Aufgabe ausreihend gelöst. i beesteiling leres der Regierungsvorlage abgelehnt hat, die Wieder- Meine Herren! B nbaben: | urteilt. Jegt beschließen Sie sie, das ist der ors Stirn ver- Er will au alle diejenigen Talons besteuern, die für Rechnung tn- wollen, wenn man die neue Mehrheit dur fachlihe Grüade Neichsbankpräsident Ha venstetn: Der Handelsminister hat bereits B g des bon der Kommission abgelehnten Quittungsstempels " en! Besorgen Sie niht, daß ih Sie bei der vor- | s{iefen Cbene. Mein Antrag spricht nicht us guf dex ; E überzeugen wollte. Die Minister sind überzeugt, daß es sich darauf hingewiesen, daß neben rein tehnischen Gründ: n ein zweiter auf Bankguthaben mit beantragt h gerückten Stunde mit ein C allgeme S ; S von ungedeckten, sondern , N : g ' gt hat. Es ist kein Zweifel, daß dies er langen Rede behelligen werde. Jh wollte gemein von Matrikularbeiträgen, das bedeutet, d ; ländischer Besißer in das Inland eingeführt werden. Meine Herren, | um ein s{lechtes Machwerk handelt , dennoch stimmen fie iu; wichtiger Grund in Frage komwt, jede Belastung auslär discher Werte, der Anfang einer allgemeinen Quittungssteuer ist. Wir werden | "Uk eine Erklärung namens der verbündeten Regier bgeb Frandenstein nicht mehr haben möchten 2 Dei T 48 wir die clagaula in diesen Fällen handelt es sich also um die Talons von Papieren, | wir werden einer solchen Steuerpfuscherei s{limmster Art | die höher ist als die Stempellasten in unseren Nachbarländern, zu sowohl gegen die Beschlüsse der Kommission wie gegen den Kom- | und zwar dem Bedauern Ausd b gierungen abgeben, | noch aufrecht zu erhalten, hat keinen praktische eßten Rest derselben die im Wege des Geschäfts heute bei uns hereinkommen, übermorgen unsere Zustimmung versagen. Ueber tine Effektensteuer an sich | vermeiden. Es würde unsere Korkurrenzfähigkeit im internationalen p:omißantrag stimmen. Alle diese Vorschläge entspringen der | eine Verstä uern Ausdruck geben, daß es nihcht gelungen ist, | mir nur so erklären daß die Herren u od Wert. Jh kann s wieder hinausgehen können. Diese Talons zu besteuern würde zweifellos würden wir mit uns reden lassen, wenn sie auch kein Ideal ist, viel- Verkehr geschädigt werden. Deswegen haben auch die verbündeten Steuer]heu der Agrarier. Zu einer folhen Belastung des Mittel- ne Verständigung zwischen dem hohen Hause und den verbündeten | Bundesgenossen zuliebe den alten R t Lee BeGteit, den: neuen 9 L t A j mehr das davon Erwartete viel leichter durch eine allgemeine Ginkommen- | Regterungen den Effektenstempel {ür die auslärdishen Obligationen standes geben wir uns nit her. : Regierungen hinsichtlih der Bindung der Matrikularbeiträge herbei- | tin noch konservieren wollen. Wozu ah der: E: O Braunen, inkonsequent und es würde au ungerecht sein; denn wie soll mit | steuer erreicht würde. Was uns jeßt vorliegt, stammt der Formulierung | auf 1 %% bemessen und bitten, ihn wieder auf diesen Saß herabs- Abg. Kaempf (fr. Volk9p.): Wenn die Feuerversicherungsprämte zuführen. Jh glaube, ih könnte mit Engelszungen red „__ | Matrikularbeiträge genommen eien 196 ueb : E die die einem Talon verfahren werden, an dem überhaupt nur noch ein Zins- | nah siherlih von der Regierung, nur dem Gedanken nah vielleicht | zuseßen. Der Zinsfuß steht bei urs im Durchschnitt ohnehin höher es Anhalt für die Steuerleistung ergeben soll; wie es in im Augenblick keinen anderen Beschluß herbei E event, ih würde | uns nur daran, das Prinzip festzulegen eberweisungen? Es liegt {ein hängt, und der nah aht Tagen wieder in das Ausland geht ? Das | von der Kommission. Der preußische Handelsminister hat diesen Ge- | als in England und in Frankrei. Wenn der Stempel tat- Re j egründung heißt, so is niht einzusehen, warum die verbündeten | die Sache ist fü eluuy Herve führen, aber ih glaube, j Î it eine völlig undurchführbare und unmö lie Forderung, die der He danken selbs einen höchst mangelkasten genannt, aber die Regierungen \ächlich einen geringen Ertrag hat, so ist das der mindere Ver- egterungen nit eine allgemeine Reihsvermögenssteuer vorgeschlagen 7 e R nah unserer pflihtmäßigen Ueberzeugung, nicht Staatssekretär des Reichsshaßzamts Sydow: N 5 : s e tr | haben doch der Mehrheit dafür das Material gelitfert. Was nun die | lust gegenüber dem, der dur die Auswanderung der Papiere eint. eten en, Ih freue mich, daß die neue Mehrheit dic Wiederaufnahme | gz, für die Einzelstaaten, sondern auch für das Reich von so großer Meine Herren! Ih k \ Abg. Speck in diesem Teile seines Antrages stellt, (Sehr rihtig! | Talonsteuer anlangt, so kann au ih nur sagen, daß es ein geradezu würde. fer FeuerversiGerungösteuer nicht beantragt hat. Was den Sceck- Bedeutung, daß ich mit wenigen Worten darauf zurückon ba U Ge ann dem Herrn Vorredner wohl recht links.) unglaubliches Machwerk ist. Sie trifft die Gesellschaften ganz mechanisch. ; Abg. Kaemvsf (fr. Volktp.): Am interessantesten war an den Aus- folhee U so wurde hon bei Beratung des Scheckgeseßzes ein Dent ganzen Plan, der Uns biér (bb Mantillana b men muß. j , g eine Zweck der Reform, eine feste Grenze zwishen den Es ift eine Steuer auf das Gewerbe, keine Besißsteuer. Eine solche Steuer | führungen des 2 von Gampy, daß er ausdrüdlih beryorhob, wenn j M als eine schwere Schädigung des Verkehrs bezeichnet. Man | lag in erster Lini L atelang beschäftigt hat, | Finanzen tes Reichs und der Einzelstaaten zu ziehen, nicht erreicht ift inanzreform käme, würde man niht umhin können, agte {on damals, daß ein Aufblühen des Scheckverkehrs nur dann Reichs nie die Absicht zugrunde, endlich die Finanzen des | um deswillen, weil das hohe Haus auf die Bindung der Matrikul zu sanieren und das Reih wieder auf feste Füße zu stellen. | beilräge nit eingehen will. Infolgedessen bleibt die Grenzlinie
MbIEe, MEIUE WEeran, MeN würde denn dieser Antrag 1ür eine gehört nicht in elne Finanzreform welche Besißsteuern auferlegen will. | noch einmal eine erb nty U In S Bo fbeek M is bee d aer: Ausgelassen werden von der Steuer die Gesellschaften m. b. H., die zu einer Reichseinkowmen- und Neichsvermögen®steuer zu greifen, M eareen sei, Went dieser Verkehr nit fiekalish ausgebeutet werde. l
derartiger Zinsscheine mit der Post überhaup er Aufmerksamkeit | Besitzer von Kuxen. Es werden also Unterschiede gemaht zugunsten Warum warten wir denn mit einer derartizen Steuer, die er do ngs sprach die Regierung damals von einem nur „vorläufig®. Nie, | Sleichwertig war aber doch au die Absicht vorhanden, endlich k flüssig — d ; der Behörden entziehen (Zuruf links: Selbstverständlih!), die Be- | bestimmter Familien, bestimmter leistungsfähiger Gesellschaften. Diese | offenbar selbst für die beste und gerehteste hält, bis zur nädsten n glaubte aber damals, daß shon nah zwei Jahren rieser Scheck- Verhältnisse zwischen den Einzelstaaten und dem R are t ‘ as muß i zugeben. Wie man aber au diese Frage stimmung kann umgangen werden. Wenn aber derartige Papiere im S ist ealso g N vel Sei A u n e ganze P und A Uns jeßt ne U net e E U O eiten würde. Wir glaubten, der Scheckyerkehr | Die verbündeten Regierungen bedauern Uo Lebb A zu schaffen. een MaDe daneben bleibt die andere Frage, was aus den un- fimmung, fann umgangen werden, Wenn aber derartlar Papiere im | Ksnageoem gebt. Qs, t dis, eseben, dh umb, Ko | man ce of hilc'der Wee r ver Bonilare ln lefounen | d haf Le i Beet Be e Df Me behan | je wider. Die Gineater fd bia A n die | iben, veten Ll Sn e E T MTOD Inland bringen, sondern im Auslande liegen lassen. Die Konsequenz | an, der Verkehrspolitik der Mehrbeit. Es war mir s{wer, | müssen. Wenn die Steuer abgewälzt wird, tritt do an den Inhaber Lt daß dieser Zeitpunkt bereits eingetreten sei; das ist aber ein | zu werden. Die Einzelstaaten sind hinsichtlich ihrer Wünsche E 1909 und 4 ae non und was aus den Fehlbeträgen des Jahres ob der Finanuminisler für oder gegen die Talon- | des Wertpap ers die Frage heran, wenn der Mgue E bas Stan: A n ae ist von einer Einbürgerung des | Jahr zu Jahr weiter zurückgegangen, Es wird den Btl aitvietià diesen beiden Be R i i dieses Jahres werden wird. In f sih nehmen oder nicht lieber andere , im Gegensaß zu England, wo auch die | sein, taß die Absicht bei dem ersten Miquelshen Reformplan vom | der Necitcurdiboitaze a A Dg 4s e C iv : e gestundeten
dieses Antrages Speck würde also lediglich sein, daß unser Besiß an festzustellen, steuer gesproGßen hat. Sachlich hat er jedenfalls dagegen | gegeben wird, ob iy E p h N ONE E A 6l kleinen Leute ein Sheckbuch in der T / d f b edu 5 e erst in 8 oder 9 Jahren die Steuer zu za®len n der Tasche tragen. Der Scheckverkehr Jahre 1893 noch dahin ging, daß vom Reiche regelmäßig 40 Millionen | Matrikularbeiträge zuzüglich ter wirtshaftlihen Fehlbeträge aus d ge aus der
auîwlirtigen Papieren in nos größerein Mae als das jeyt [on der gesprochen. Er ließ deutlich erkennen, daß die verbündeten | Papiere kaufen fo ( l : baben. Die Umsäße werden immer mehr an die fremden Börsen gehen. S pa Stempel nicht eingeschränkt, sondern dur das Ab-
gswesen noch mehr erleihtert werden. Die Quittungssteuer | die Einzelstaaten ausbezahlt werden sollten. Schon 1895 ging | Zeit vor dem 1. April 1909 betrifft, so hatten wir vorgesl di
L ' eshlagen, die
Fall ist, im Auslande und niht im Inlande liegen wird. (Sehr Regierun 2 j L gen sich gebunden in die Hände der Mehrheit gegeben richtig! links.) Wenn aber dieser Besitz eine Stärkung unserer wirt- |} haben, wie ein Schulknabe, u nx O De Prigel Is A s E Ee O ddt U A Ne Qo TI8 fle “h M u KaerO Tiere glet ir lehnen dfeje euer ab, ohne | ausländishen Werlpapiere nolwen gerweise ins Ausland bringen muß. U N onderen Widerspruch hervorrufen. Jn der Vorl man davon zurück, und de heißt cs, die Quitt ” E D 8 ( riage zurück, und der Plan konzentrierte sih dahin, da Tilgung dieser Schuldpost i 7 ellschaften mit ihren ungen stünden den Schecks glei. Wer hat sie } das Gleichgewiht zwishcn Einnahmen und Ausgaben leche der Finanzen T utten (fte, A 1e "L A f 1 ec aiso tin
\chaftlihen Macht bilden soll, tann muß er sich au innerhalb 10e a: n Dg R R wi ie Lertidnntin V Was hätt fere deutshen Versi s F a sbereichs b: finden, d. h. er muß i lande li amit aussprechen zu wollen, daß wir unter bejlmmren oraus- as hâtten unsere deul|cchen Der erungfge h : ; a U aan dais ines I R R TS sezungen nicht auch für derartige den Börsenverkehr treffende | Bilanzen gemacht, wenn sie seit 15 Jahren ihre Prämienreserven in p? Dcech nur die Regierung! Die Quittungea haben mit | werden sollt l i Steuern sein könnten. Aber bei der Entscheidung über diese Steuern preuß:shen und deuts%en Staatépapieren angelegt hätten? Das E ed gar nichts zu tun. Künftig können sogar Briefe und ollte, also weder Yeberweisungen noch Zuzahlungen von | dieser Frist vollständig zu decken. D b
gesinnten Landes befinden. (Sehr richtig! [inks.) tritt doch die Auffassung in den Vordergrund, die \sich_herleitet aus möchte ih dem preußishen Finanzminister auf seine Klage erwidern, mpfangebestätigungen der Quittungssteuer unterliegen. Man hat auf Matrikularbeiträgen erfolgen sollten. Wir haben uns jeßt allmähli@ | Kommission, soviel ih mi i Fungegen aper Vas O JYe
Jch kann unter diesen Umständen die Herren nur dringend bitten, der allgemeinen steuerpolitishen Situation, Da_ diefe Steuern keine | daß diese Anlegung seitens der Kapitalsassoziationen, der Sparkassen Uma ge e den Quittungsstempel einführen wollen, den man damit einverstanden erklärt, seitens der Einzelstaat I den Standpunkt A E Une Da liDer Bana V
Besißsteuern sind, sondern verkehrsfeindlide Steuern, und da der | usw. ncht in genügendem Amange Be Nux E Er Wex Een midt itvagt M EN Freunde können diesen | nahezu 50 Millionen E dat Rel a nze bler en noch nicht # pun gestellt, daß die Abstoßung dieser alten Schuld
L 7 » r , , ( Â mögenssteuer kann die Finanzen des Reiches au ollen keine Steuer bewilligen, die die | also gegen den damaligen Plan die Situation As um N vertilt werben, (ole, Due Da S E E , er Antrag
es bei der Fassung des Antrags Nr. 1573 bewenden zu lassen und Zweck dieser so S 5 s genannten Befsißsteuern nur ist, den 400 Millionen | einkommen- vnd Ver ten Antrag Speck auf Nr. 1576 zurückzuweisen. | indirekter Steuern als Vorspann zu Men go es Rie ie eine wis L ne vis \ ia Handels E e T 9 des Verkehrs ershwert, also eine verkehrsfeind- | 99 Mini Mark x lehnen mit Rücksicht au g. Spe ck (Kentr.): Aus den Erklärungen des preußi|hen Hand 9 : onen arf jährli zuungunsten dec E 157 Neichsb : G ec Einzelstaaten | auf 1575. Er geht davon aus, daß alles, eihsbankpäsident Havenstein: Ih kann den allgemeinen | vershoben hat. Aber weiter: während damals der Plan bestand, eine | liegt, allmählih geordnet werden l, rie Las pf wie
Meine Herren, es ist vo1 u. einen beiden Herren Kollegen bereits | eine Antwort auf diese Borlage : i j die gesamte Sitvation auch diese Vorlage ab. ministers und des Reichsbankpräsidenten habe ih do zu sehr Tage Ausführungen des Aba, K K i piere übe: haupt der Steuer g- Kaempf über die Bedeutung des Scheck3 nur | dauernde Scheidung zwischen den Finanzen der Einzelstaaten und des | wird aus einer Schaßanweisungsshuld in eine konsolidierte Schuld
ausgeführt worden, daß wir uns nur nach schweren Bedenken ent- ; ) D np Abg. Freiherr von Gamp-Massaunen (Rp.): Der Abg. | sicht herausgehört, die ausländisGen Wertpa \{lofsen haben (hört, bört! links), um die Finanzreform nit scheitern | Singer hat uns nihts Neues gesagt. Nachdem die Erb, | nicht zu unterwerfen. Ih bitte, in zweiter Lesung meinen Antrag an- un Herzen beipflihten, kann dagegen niht das Bedenken teilen, daß | Rei Béuräbes ¡u lassen, dieses in vieler Beziehung höchst mangelhafte Steuerprojekt | schaftssteuer abgelehnt ist, und nahdem die Regierungen die | zunehmen; für die dritte Lesung werde ih eine andere Formulterung er Scheckstempel die Erseßung der Barzahlung durch die bargeldlose eihs herbeizuführen, ging der legte Vorschlag,“ der uns hier be- | und taß diese konsolidierte Shuld so wie die künfti Zahlung vermöge des Schecks verhindern und also verkehrsfeindlih schäftigt hat, ja nur dahin, auf 5 Jahre, auf eine genau übersehbare | innerhalb 30 Jahre getilgt werden foll L R
d Vermögenssteuer für Zwecke des Reichs ab- | suchen, die den Bedenken der Regierung gerecht wird. Þ , t iht, daß der Abg. Speck wirken würde. Bisher haben die verbündeten Regierungen allerdings | Zeit, eine solche klare Sheidung vorzunehmen. Nun entsteht die Frage — und da if eine Diff is erenz zwischen
anzunehmen. (Lebhaftes Hört, hört! links.) ; Se s O O tbei, al iu seb Et A N L) A ae : 5 gelehnt, blieb uns n anderes übrig, als zu sehen, o etwas q. Dove (fr. Vgg.) : glaube n Meine Herren, wir haben uns redlich bemüht, allen Ihren Neues zum Ersaß finden ließe. Ih bin der Ansicht, daß es uns ge- damit Glück haben wid Die Reger haben ta nach- Lon A auge A ener Stempelabgabe zu be- Wir sind nah wie vor der Ansicht, daß eine fol deli Auttba ves H , Í é l 1 ; age sei [ede Maa r ilstert L eckverkehrs niht zu gefährden, | Ssheidung ganz übereinstimmend im Interesse der Morin n Antrag Freiherr wia Seuip anb A R aen Keb tav 127A nung
Wünschen Rechnurg zu tragen, und dementsprechend ist der Antrag | sungen ist, etwas vorzuschlagen, dem jene Bedenken nit entgegen- | einander erklärt, die 3 y \hont | brauhe Geld. Das Auftreten des preußishen Finanzministers Le erst Le Wirkungen des neuen Scheckgeseßes abgewartet f n mußten. Nah den Erfahrunzen der legten Jahre | des Reichs gelegen hätte. Denn daß eine geordnete Finanzwirtschast | die Tilgung geshehen fol. Ich gehe darüber hinweg, daß der An
auf Nr. 1573 formuliert. Ershweren Sie urs die Situation nicht | steben. Es ist nit richtig, daß wir das immobile Kapital ge biliarstempel soll dem Reiche 40 Millionen entsprach etwa dem eines Studenten, ter am Monats[leßten Se ie Mm 00ER b 1 n doch, daß die Zeit gekommen ist, wo es | der Einzelstaaten auf das äußerste erschwert werden wird und erschwert | trag Paasche nur die gefiundeten Matrikularbeiträge berücksichtigt und
dadur, daß Sie uns immer weiter zu Konzessionen zu drängen Aen, tve d Ao L E iee n E E inden D auf d
; ringen; das ist ein angemessener Le ür den Grundbefiß. s f angelang ; e rund\säße sind ges{chwunden, kis auf den h Ï bai n Mi sereiR Gemen udi VRARIVOTLEN FanneR, wundert mi, daß gerade der Kollege Singer gegen die Umsaßsteuer Be- | einen, daß wir Geld brauen, daß wir es nehmen müssen, Mentghens zulässig ist, ohne ernst Gefährdung des Scheckverkehrs | werden muß, wenn sie mit unübersehb s
(Hört, hört ! lints. denken hat. Sie haben in Berlin diese Umsaßsteuer auch, und der | wo wir es finden. Kann si dadurch unser Ansehen im Aus- ea genau fo, wie alle übrigen Staat:n es getan haben, m't einem | renen h be, b erschbaren Forderungen des Reichs zu | die wirts{aftlihen Fehlbeträge aus der Zeit vor dem 1. April 1909
lande erhöhen? Der Talon ist kein Teil des Werlpaplers, ieben N zu belegen. Die Bedenken dagegen sind über- nen haben, das liegt auf der Hand. Ebenso glauben wir, daß es | ganz außer Betracht läßt, über die doch auch eine Bestimmu °
rieben. Die Bestrebungen der leßten Jahre, die von allen Seiten ein- | erade au im Interesse einer sparsamen Finanzverwoltung im Reich | troffen werden muß; und da kann ih allerdings den Herren Antrag
Abg. Mommsen (fr. Vgg.) Die Situation is ohnehin über | Abg. Singer hat sich in der Stadtverordnetenversammlung nit 1 h e E Ee Ge O Reis sih n, u tere C S duo Ster auten. S ars a das n sonne p oer Fee guf e e raogls M zue efedt baben, bén SBedueikebr das Veit / | j mfall der verbündeten Regierungen. Der Freiherr von Kheinbaven at ese er N erheben? ie edenken gegen e | fsammengefaßte Jahreserträgni}e. er er mu o el , S ehr in das Volk zu tragen, haben reckcht |} gelegen ist, wenn die Möglichkeit, i fh in einer so kräftigen Rede gegen die Vet, angeblihe Besißsteuern | Vorschläge, die hier gemacht sind, qipseln im wesentlihen | der Interpretation von Geseßen den Willen des Gesetzgebers Os Stfotge gezeitigt. Der Scheckverkehr hat sich Bahn tod die Matrikularbeiträge ah ftand E G finer wileber auf J E A Antrages auf Nr. 1575, Freiherrn von Gamp und durch Stempel zu erhöhen, gewendet, dn ih sie. von meinem Stand- | in der Behauptung, daß fich diese Steuer im Grundprinzip mit der | zu exrforshen suchen; hier muß er zu dem Ergebnis kommen, Ab ¡eigen namentli die Erfahrungen mit dem Postscheck jowie der | Grenze daß ‘über bi , ausgeschlossen ist, wenn die feste | Genossen, namens der verbündeten Regierungen nur dankbar sein, daß vunkt aus auch nit besser halten könnte. r meinte, der Abg. Dr. Weber | Kotierungssteuer det. &Fch bin anderer Ansicht. Gs handelt sich daß der Gesetzgeber selber xicht gewußt hat, was er wollte, li D der Reichsbank. ctennen wegen der wirtschaft- N D Hes E vorhandenen Einnahmen hinaus Mittel nicht | sie bereit sind, die Tilgungequoten jener Matrikularbeiträge und Febl habe es sih etwas leiht gemaht, er habe keine Vorschläge gemacht. | bier um keine Einkommen- oder Vermögenssteuer, sondern um eine | Der Hinweis des Abg. von Gamp auf die Bier-, Brarntwein- und S d rrcten im Jahre 1908 annähernd 2 Milliarden Wechsel | Ur Verfügung stehen, unabänderlih feststeht, und wenn an dieser | beträge auf Neihérechnung zu Übernehmen, also in d E Dank der freundlihen Mitarbeit der verbündeten Regierungen mit | Stempelsteuer. Eire Einkommen- und Vermögensfleuer haben wir Tabaksteuer ist vollständig hinfällig; wer am lezten Gnde die Steuer Teee 5 in Umlauf gewesen sind als 1907, zeigt doch der Abrehnungs- | Grenze die Ansprüche aller anderen Ressorts dem Neichsh was aus den neuen Ei i h Ge E Lo R der jeßigen Mehrheit, durch die sie die Nationalliberalen in die | nun einmal leiter nicht erreihen können. Wenn auf einmal das aufzubringen hat, mog dahingestellt bleiben, aber wer rechtlich zur 4 Ne Reichsbank, wie die Benußung des Scheck8s zugenommen | gegenüber ihre Schranke finden agamt A nnahmen gedeckt werden soll. Wenn Sie das Minorität und Opposition gedrängt haben, find doch Vorschläge von | Reich in die Lage kommen sollte, erheblihe Summen für seine Be- | Entrihtung verpflichtet ist, datüber muß toch das Geseß Auekunft ha la er Stempel von Bankquittungen ist nicht als dec Anfang einer Wir hoffen, d : ERA niht wollten, so würden Sie einfach denselben Effekt erzielen, als uns gar nicht mehr nötig. Die Mehrheitsparteien machen ja die | dürfnisse zu brauchen, so wird der Reichstag im ganzen an der Ein- geben. Der Antrag Speck führt lediglih in eine Zwickmühl!e ; das or O noh verschleierten allgemeinen Quittungssteuer beabsichtigt. r hoffen, daß es, wenn auch nit jeßt, so dech künftig gelingen | wenn Sie die Matrikularbeiträge der Bundesstaaten entsprechend Steuergesetze, und die verbündeten Regierungen überlegen si dann, ob kommen, und V. rmögenssteuer niht vorbeigehen können. Wir haben doch Auéland kann doch nicht gezwungen werden, Manipulationen, welche füh g. Dr. Weber (nl.): Es ist ganz klar, daß dieses Gesey dazu wird, dieses hohe Haus davon zu überzeugen, daß eine solhe Regeluns, | erhöhten. Es würde dazu cine Summe von rund 15 le die Zustimmung mit ihrem Gewissen vereinigen können. Die Talon- | dur das Besißsteuerkompromiß die leistungsfähigeren Schultern heran- | nur dem deutshen Reichéfiskus zu gute kommen, bloß aus diesem erkläre muß, daß niht nur maner hier im Hause, wie ich ganz ofen | wie wir fie erbeten haben, im vitalen Interesse sowohl der Ei E jährlich nötig sein. N i rag MELRG euer ist doch nicht das erste Produkt des Steuersuchens bei der Mehr- | ziehen wollen. Jst Ihnen das un ekannt, Herr Singer? Die | Grunde bei uns im Inlande vorzunehmen. Den Umsaßsten pel ei stell, fondern auch weite Kreise im Lande den Scheckverkehr wieder | staaten wie des Neichs liegt; und wir geben uns +2 Feit I N, un erinnern Sie sich der Schwierig- heit. Wir wissen, daß Verhandlungen vorhergegangen sind, und daß die | Kotierungssteuer ist ungleih belastender als die vorliegende | brauchen die Kommunen, wenn fie ihre immer vermehrten Aufgaben nsle ee werden. Im Kleinverkehr spielt der 10 Z-Stempel eine daß in der Zukunft ibe g uns der Hoffnung Min, 1 e die die Versuche, die Bundesstaaten mit Matrikular- Vershleppungsverhandlungen der leßten Zeit nur darauf zurückzuführen | Steuer. Die Kotierungêsteuer hat viel mehr Aehnlichkeit mit | weiter sollen erfüllen können. Es liegt ja eine gewisse fatalistische robe Ee: Die Frage, ob man überhaupt einen Scheckstempel ein- ukunft au über diesen Punkt eine Verständigung mit | beiträgen höher zu belasten, zur Folge gehabt haben sind, taß der Stein der Weisen immer noch nicht gefunden war. | der von den Nationalliberalen vorgeschlagenen ODividenden- | Stimmung über dem Hause; die Finanzreform im Sinne der neuen A soll, kann man nit einseitig durch Berufung auf England dem hohen Hause crztelt werden wird. (Bravo!) der vielen Verhandlungen über die Veredelung usw., die alle zu d j Man sagte si glei, die Kotierungsfteuer kommt nit wieder, sie | steuer “Die Deutsche Bank hätte nah dieser | Mehrheit scheint unabwendbar. Das Traurige ist nur, taß das Reich 2 L Se entscheiden. Wir haben dem Scheckgeseß unsere Abg. Paashe (nl.) : Bei Beginn der Verhandl Ziele geführt haben, daß es ein d e he Vg an wird aber einen anderen Namen bekommen, und alle sahverständigen | Steuer ebenfalls 2,40 (4 pro Jahr und 1000 # zahlen müssen. | auch Steuern annebmen- muß, die seine Regierung für s{lecht erklärt, St A b S unter der Vorausseßung gegeben, daß kein | tages über die Finanzreform vor §8 Monaten S U Gti des Reichs- tab nidt gib 4 L Maßstab als den Kopf- Kreise werden den Ministern bestätigen, daß die Talonsteuer absolut j Die Dividendensteuer nähert sh im Ergebnis der Kotierungssteuer, | nur um seinem Dalles abzuhelfen. Wille. d "al en werden wird. Das war rnicht nur der anz andere als beute. Während damals die Re iét e uns eine | maßstab nit gibt, daß aber der Kopfmaßstab für die kleinen Staaten nichts anderes ist als die Kotierungssteuer. Ich würde mich als | aber die Talonsteuer hat mit dieser nichts zu tun. Die Freilassung Damit schließt die Diskussion. n A per L inken. Was wid aus dem Kontokorrentverkehr Eifer eine wirklich durhgreifende inanzreform 4 p esonderem | eine außerordentlich {were Belastung ergibt, dann werden Ste ver- Minister nit darauf berufen, daß eine Zeitung, wie das „Berliner | der Staate- und Relchspapiere bedauere i, sie hätten die ?/10 pro ¿r die Anlräge Gothei d den Antrag Bärwinkel Si er E ie werden? Auch da leidet wieder der kleine Bankier. | lezten Wechen von einer Finanzreform ‘kaum 0s die K F in den | stehen, daß ich auch vom Standpunkt des Nechts aus, es für richti Tageblatt", sagt, es hätte auh s{limmer werden können. Eine | Mille tragen können, ohne im Kurse Schaden zu leiden. : Für die Anlräge V0 hein und den ei rw11 Di Svst zw E hn, in seinem Geschästsbetrieb ein ganz anderes | Man bemüht sih nur E den leeren Topf des Rel ede gewesen. | halte, diese Tilgung auf Reichsrehnung vorne!) l A lVisere Kritik, als sle in diesem Ausdruck liegt, kann aus diesen } Wenn man den Kursstand der Neichs- und Staatspapiere stimmen nur die Freisinnigen und die Nationalliberalen. L he e einzuführen. Wie i bei der Interpellatioz Kaniy |- möglihen zu füllen mit Steuern, von pes eihes mit allem D dei Loui bi g vornehmen zu lassen. Kreisen an den verbündeten Regierungen überhaupt niht geübt | mit demjenigen der Pfandbriefe und Stadtobligationen vor Vorlage wird in den einzelnen Tarifnummern nah den An- A M doyen Jrles geklagt und gebarmt und darauf hingewiesen | Minister selbst zugeben, daß sie zum Teil höchst nten Daneben kommt. die Frage, was soll aus den Matrikular- werden. Dos Steuermacen is heute ungefähr auf dem Niveau an- | und nach der Aufhebung der Befreiung vergleicht, jo ergibt si, | trägen der Finanzkommission bezw. nah den Anträgen von G ¿en iy E in den Taschen der Leute blf:be. Diese Klagen | sind. Man könnte rubic san: män: ns h * ae! adl beiträgen des Jahres 1909, was foll aus den Rehnungsfehlbeträgen gekommen, wie wenn ein falliter Geshäftsmann mit seinen Gläubigern | daß früher die Spannung zwischen beiden genau die- | Gamp und Genossen angenommen; der Antrag S peck wird Freund h les De N E Namens meiner politischen | sitäten sparen, denn die Professoren der Finan wi er Univer- | werden, die möglicherweise in diesem Jahre eintreten werden. In affordiert. Wir, die sogenannten Vertreter des mobilen Kapitals, treten selbe gewesen ist wie jeyt. Dec niedrige Stand unserer | unmittelbar vor der Abstimmung darüber zurückgezogen. Siftes 3 fin ch nas ih betonen, daß wir dieser Steuer niemals | mehr oder weniger überflü)sig geworden. Die Re i A, sind | der Beziehung bringt der Antrag auf 1575 nichts and b dur den Abg. Dr. Web-r für die Stempelerhöhung der Regierungs- Staat?- und Reichsanleihen dauernde Pump- | Dgrifnummer 4 wird nah dem Antrag von Gamp ab: ustimmung geben werden. der unangenehmen Lage, zu sagen: wir brau E Ao ist in Plan der Regletungovor nichts anderes, als im wirtshast im Reih und den Einzelstaaten verur|acht worden. e em Antrage Freiherr von Gam und jeder vernü ' : ; denn es lag von irtshast im Reih und den Einzelstaaten verursaht worden. Die | gelehnt, ai O 2 M e ei bes dlossene Be u Gen. u ; e ay ¡Mann nimmt, was er Friegen U Be Anfang an in Vlegc bie Varia, du Gui dus 1 Ap i 1909 e esre es, wenn au) mit }jaurem Vek. : ' , - Apr ung von sicht. Der Abg. Erzberger meinte | gebraucht und niht aus der eigenen Wirischaft des Reichs und aus
vorlage ein. Dafür bekommen wir noch Borwürfe. Jet wird die eihen hen pari, weil Jtalien sparsam ge- ; i: Ueber die Nummer 3a (Talonsteuer) wird sodann auf Quitlungen über Bankguthaben vom Scheckstempel wieder L N06 30 Millia e Sitner iter Ug, nicht nötig, sondern | ¿n Matrikularbeiträ ‘0 i onen. Heute reck net der Abg. Erzberger heraus, daß atrikularbeiträgen von 80 - pro Kopf der Bevölkerung gedeckt
E en eibe, s E. ilde ag ton Lars zie der r n E ag A j a Ch el A P der Mars amy den verbündeten Regierungen eine Brücke bauen wolle, über | wirts{haftet und seit einem Dezennium keine Anlethe auf den ar y ; L : Ï î 5 lossen und daneben noch die gebracht hat. Die gestiegene Wohlhabenheit Deutschlands kommt Antrag von Hertling namentli abgestimmt. Das Mugen aufgehoben und in namentlicher Abstimmung Art. 1IT (S Aus- | ist die Annahme mit 222 gegen 134 Stimmen; 1 Mitglie stempel) mit 217 gegen 131 Stimmen bet J Önibaliueen die Regierung mehr bekommt, als sie selbst verlangt hat. Was | wurde, aus den neuen Steuern zu deken. Nichts and t gen } die gestundeten Matrikularbeiträge anbetrifft, so wird niemand leugnen | zweite Absaß des Antrags § 1a auf Nr 1575 Es heißt daetim:
ihr Unannehmbar hinwegzukommen, bes anderen Steuern; auch die Kotierungs|\teuer ist bereits beschlossen. | nicht im mobilen Ka ital, sondern in der Verbesserung und lte U i: der industriellen und landwirt\chaftlihen Anlagen zum Aus- | enthält sich der Abstimmung. l ; angenommen i Scheckstempel, der in g , können, daß dies ein ganz verfehltes Experi l : xperiment, gewesen ist. | dings, die Mittel follen im Wege des Kredits vorläufig flüssig
Wenn die Regierung also ihr Unannehmbar wieder durstreiht, so | dehnung | l / Me d E ehe ior das Grlicbèn von Mttiengelells haften in Glland, V Deekatd verstehe, ih Ae e a bié aublándiscen ene Don 10S L ien Stheck erhoben werden soll. Der Stempel auf Feuerversicherungspolicen wird ein- | Damals war ih einer der Weni di « nz wenige Hände zusammengedrängt. Das St&limmste aber ist die | Papiere begünstigen und gleichzeitig für die Hebung der iolindischen Pehreit sein sollen vom Stem el die im Postscheckverkehr aus stimmig gestrihen. Der Rest der Novelle zum Reichsstempel- | die Lage der Finanzen der El eliteaien a G mit Rücksicht auf Jemodt werbdlt, ui Wers beg B USai Wirkung des Stempels auf die kommunalen Körperschaften; denn der | Staatépap!ere sorgen zu können glaubt. Kann man denn behaupten, | ! p ; g geseß wird nah den Anträgen der Kommission und Ab stellte, die gestu deten Matrik L beiträ I fian den Antrag i 6 redits, damit ift nicht gemeint eine par Weft muß da jWhi von den Struereheen, dn, Grant: | d n Mine ergb fue 1 ol asten esen fte Len ang 0 dan Megsatenpe oel ende S | eg Game 100 Gen cute Debet mee D | Leo fe Vg i e De ati deres | 24,2 ame Via t (ener drs n in Je t a n und 0 Milllec-Fulva E vous eri me dds Jar uezen agu tenen Tdrnte, burt ele Wbslotng Geld. dereiniu die gan es N an Ga ian betrefent M n dire Haus Ie eren a ionen, Lei t eAnkag ap E My übel »- 1 geiligt On, MED ergibt ad lea dee A ingen? Etwa die f ihe, die euern für Vogel- | werden sollten, frei gehieut; € ( C l esen bei den „all- | Ÿ i;
e gie t Wide fe f Eden f Vors: | werden folien, fut gest; in Anirag von omp ou gemeinen Bors heiflon* fon Neftrent il der Abg, Kaas | 2 de Siaditeaseruns dant uste s wo ih ubt Bie | fei, an f Anbetr der Sicufiklfisen. Nan sud abe , . , . un n a er einzelstaatlihen Finanzminister werden wohl dafür dankbar sein. | die Steuerkreditfristen noch verlängert worden. Die Fertigstellung
Speck? Der war es do immer, der die neuen Börsensteuern erfand, 1 der der Vater der Kotierungssteuer war und jeßt avch der Vater der | nester und irgend welchen Neger. rk E E n DOeN Stan hl un l für d iche eis Va) e- Bankiers ind eben 10 ri. e s vorgeschlagenen Stempel für FeuervernchE ca ' De Diskussion über Art. T § 1 (Matrikularbeiträge), | Meine politischen Freunde würden nicht dagegen sein ge), gen sein, wenn auh die | des ganzen Werkes hat sich auch etwas länger hingezogen, als man
Talonsteuer ist; warum bekennt er ih nicht zu dieser Vaterschaft ? | die Zinsen dafür noch bezahlt. a / Viel Freude wird er ja an diesem Kinde nit erleben. Die Ver- | vorsichtig, si die Zinsen jahrelang vorausbezahlen zu lassen. | xungspolicen hat die Finanzkommission abgelehnt. j j tretec der Mehrheit wollen mit dieser Steuer do eine Besibsteuer | Mit der Freilassung der R A Mag ee Abg. Singer (Soz.): Nachdem die Kommission den Feuerversihe- 8 2 (Tilgung der Reichsanleiheschuld) und § 3“ (Zuweisung insentilgung tem Reiche übertragen würde, denn \{chließlich sind die i esoldung bâtten brauchen | rungsstempel abgelehnt und die regierende Mehrheit die Wiederherstellung von Steuererträgen) wird auf Antrag Dr. Paasche gemeinsam U ae it Seh bie Stundung bee Meel Nenn b inait 1 d a A ags Place) fließen die neuen ‘Ein- ; er Matrikular- um geringeren Teil im B f ar Jahre 1909, zum größten Teil
schaffen; das ist doch ihr aus esproher.er Zweck. Da muß denn doch | 2 Millionen weg, die wir für die Beamten " möchte ih mi auf die Bekämpfung des She&-Y geführt. zu eiträge in Wegfall zu bringen ist, so ist das sehr erfreulich, auch mein | aber erst später. Da vermag ih nichts Unwirtschaftlihes darin zu
mit unbedingter Klarheit fes gestellt werden, wer die Steuer trägt. können. Mit der Talonsteuer sind wir auf dem Wege zu einer | nicht beantragt hat Rein juristisch is Steuerträger der, der die Urkunde besitzt ; in Praxis | Kapitalrentensteuer. Me i P wen Ln H Dar Vers \tempels und nene auf de Reap a8 n Enrages S Die Bindung der Matrikularbeiträge hat die Finanz- | Antrag will das. Wir mü / wegen der Guthabenquittungen beshränken. Der eckstempe î kommission abgelehnt; die reine Einnahme aus der Verbrauchs- | last von annähernd 6 Millkerden Due B Mae, Li ie N f ive M djese oheträge, sien es Wee E ? eiträge, seten es Nehnungsfehlbeträge, auf die bereitesten Einnahmen
wird die dere E iten joll I ver id 4 s E Pg E l AouSagen bes Link Ea n L den Gerichten überlcssen bleiben soll, wie hon der Abg. Dr. Weber nah- | mögen euer 1% en Vorschlägen der Linken würden es (d H pro der Tendenz des Scheck.esetes, das erst kurze Zeit in Kraft 1° N 1 ( gewiesen hat. Sie h-ben aber gerade eine gründlihe Erörterung | 1000 Kapital sein. Die Freilassuñg der Staatspapiere ist L lee Teile ies Seite ist da e unentbehrlid abgabe für Branntwein soll den Bundesstaaten überwiesen | Antrag Gamp die stärkere Schuldentilgung wt ein Jahr hinausschtebt ndnis, denn der Besißer von Staatspapieren werden. Die Abänderung der leßteren Vorschrift soll nah Die wenigen Zeilen, die vom Cinanzgelen übrig geblieben sind, ent- | der nähsten Jahre verweist, da man ja von vornherein der Meinun
einem Antrage Speck nur mit Zustimmung Bayerns, Württem- halten de facto viel mehr, als dem, der mit der Frage nit be- | war, diese ganze Periode von 5 Jahren zusammenzufassen und E
einer solchen neuen geseßgeberishen Frage in drei Lesungen verhindern | ein großes Zugestä i;
wollen; die Talonsteuer fommt aus demselben Grunde in müßte ebenso seinen Obolus spenden wle der Besitzer von Kommunal- (S@Wluß in der Zweiten Beilage.) Lraa und Waltns e O u Ae bee GUN halten do faoto viel mebr, als dem, der 1H mit der Frage ni . ( al- 1 : z en Finanzen
des Reichs und der Einzelstaaten ist leider niht erreicht. Auch meinen heitlih dur die Einnahmen zu regulieren.
die Stempelgesetnovelle, wte seinerzeit die Ne, P Mi vere A pes warn D ak O, b g er ausländischen en, e bei der Aushändigung emokraten ge O, )
bez O ie ment Me Besccautung “er Geltung bee Freunden ist der vorgeshlagene Weg niht sympathisch. Damit war Was nun die weitere Bemerkung des Herrn Vorredners zur Ver-
j ch - | das aanze Haus einverstanden, daß eine Bindung der Matrikular- | s{hiebung der Schuldentilgung betrifft, so meine ih, es liegt darin
die man ja auch als eine indirekte Steuer qualifiziert. zichung elbe i selben auf die gleihe Warengattung zu beschließen. beiträge nach oben und ein Verzicht des Reichstags auf sein Ein- ! auch nihchts Unreelles. Sie wird um ein Jahr vershoben, weil tat-