6 Zweite Beilage E ; j L i 7 y derbndlungen dat dad, Sentrum lange 4bgernd delsgle geionves, | fofcsientle Beiete Sti mte ent ere, her | f Stidwert. Wenn die Auftegung, in der wie uns begreislifer zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis hen Staatsanzeiger.

bis es endlich die Stelle fand, wo es in die Mitarbeit ein- | die evangelishe Kirhe werde mit rein geistigen Waffen den Kampf | Zeit auch einsehen, daß diese Finanzrefom so \chlecht greifen konnte mit dem Endzweck, den bisherigen Block zu sprengen | gegen den Katholiziómus aufnehmen. Das is auch meine Ueber- | doch nit ist. Der Abg. von Heydebrand hat mit vollem F f

M G1. Berlin, Montag, den 12, Juli 1909.

A HOSREEBA O E L L Var (data

und den Reichskanzler zu stürzen. Darüber hat die Zentrumspresse | zeugung; auch bei uns will niemand die Zeiten des Kulturkampfes | Ret bemerkt, daß ein Bündnis zwischen Ferlrum und der keinen Zweifel gelassen, „daß das Zentrum die erste be zurückhaben. (Lochen im entrum.) Jh verstehe niht, wie Sie | konservativen Partei nicht besteht. Es besteht tatsächlih M A e ns iden Reh M aren, Sue ag gene A E Erna h S Aa g aj wis P Ï A n sich aue Des E n eine uch das Zusammengehen mit der polnischen Fraktion hat der Abg. von nnen. Nur dadurch wird. der Kampf erschwert, daß er von der arteikonstellation ad hoc. ann alles be en, was 2 - x j i i :

Heydebrand für eine sehr harmlose Sache erklärt, die aus rein | anderen Seite vielfach auf das politishe Gebiet hinübergespielt | der Abg. von Heydebrand gesagt af au was Graf Westarp in der F (Schluß aus der Grsten Beilage.) geordneten {on thren Wählern geaenner so A leäntig ge Ueber die in M E i De bis. objektiven Gründen heraus si eben so entwickelt habe. Ih habe | wird. Nur in diesem Falle wird der Kampf vergiftet und das Un- Oeffentlichkeit erklärt. Es gibt keine konservativ-klerikale Allianz. = worden wären, daß sie nun auh neuen Steuern zustimmen könn tel der Ermäßigung der Zuckersteuer von au ina au hier keinen Grund, an feiner Erklärung zu zweifeln, aber | kcaut des Unfriedens in das Volk getragen. Die Blockpolitik war | Eine solche gibt es nit und kann es niemals geben. Die konservative [L ; Eire Finanzreform mit den Liberalen wäre N grober v Age g | L. April 1914 wird ebenfalls namentli abgestimmt und der ein führendes Blatt der Polen hat vor wenigen Tagen ge- | der Versuch eines Zusammenarbeitens von Konservativen und Liberalen | Partei ist die Partei des altpreußishen Grundbesißes mit allem, wes Aber die Zentrumswähler werden ja {ließli doch von den ent- | geworden, in ‘dem sich weiter nichts Lena h! f, Pn ein große Beschluß zweiter Lesung mit 217 gegen 121 Stimmen bei schrieben — es erscheint in Prag —, es bringt einen Artikel | in allen nationalen Fragen unter Ausshaltung folher Parteien und | dau gehört und damit zusammenhängt. Darin besteht ihre Y scheidenden Faktoren bei der Stange gehalten. In einem | Loh. Auf dem Hansabunde wn T Des On p dieselben 10 Stimmenthaltungen aufrechterhalten. :

auf Grund eines Interviews mit dem Chefredakteur der hier er- Fraktionen, bei denen in erster Linie ‘andere als nationale Gesichts- große historishe Bedeutung. Sie is aufs engste verwahsen entrumorgan wird direkt zugestanden, daß die Sahlage | auf den Herbst als geboten beze R a a be f Arte Von den Sozialdemokraten ist zu Art. TX die vom Hause: scheinenden polnischen Zeitung, einem maßgebenden Herrn der polnischen | punkte maßgebend waren. Wenn diese Politik jeyt versagt hat, so | mit dem preußishen Staat und infolgedessen ausgezeihnet d verworren sei, daß niemand sich auskenne, aber die | Kreise, die noh vor 3 und 4 Monaten von vate Ü eris Wi n- | abgelehnte Beseitigung der Fahrkartensteuer wieder Partei —: „Die polnische Fraktion im Deutschen Reichstag hat auf | ist damit bewiesen, daß «es noch zu s{chwierig und noch zu früh | durch eine Homogenität der Zusammen eßung, dur eine Einheit« | Wähler möchten sich beruhigen, es würden ihnen nachber von | in der Finanzkommission fo langsam 1 ves. Roi bot s r beantragt worden. Jn namentliher Abstimmung wird der diese Art eine Politik der polnishen Nahe ausgeführt: Wenn sein mochte, innerhalb der beiden Richtungen die Gegensätßze unter lihkeit der politischen Nichtung, wie sie in diesem Grade keine L den Abgeordneten s{chen Erklärungen gegeben werden. Natürlich | blicklich hat ein polnisches Mitglie b es 2 ae ag DGe A Miraa mit 0E. Zeacu 146 Stimmen abgelehnt

Fürst Bülow infolge des ablehnenden Votums der Mehrheit | nationalen Gesichtspunkten zu versöhnen. Im Zentrum ist die Aus- | andere politishe Partei für \sich in Anspruch nehmen kann. wird dann aber cine ganz andere Broshüre geschrieben werden, | das Zustandekommen der , Reform ti allib dg n h N G Ant Ps b (wirth. Vag.) zu Art. X will das seinéèn Abschied S hat, so fühlt er die Folgen seiner gleihung der inneren politischen Gegensfäße längst erreiht. In diesem Das Zentrum i aus den verschiedensten Bestandteilen zusammen- } als diejenige, welhe der Abg. Hieber zitierte. Das Verhalten als die 50 Stimmen E vis p itest d erfolg- A O L D i: Sis: a A (Erbschafts- antipolnischen Politik. Jch erkläre mit Rücksicht auf die | Sinne wird hoffentlih die Aera der Blockpolitik bei uns nit ohne } geseßt. Wir haben Vertreter aus Nord und Süd, im wesentlichen der Konservativen hat den Rücktritt des Kanzlers bewirkt, auch wenn | Fürsten Bismarck is Fürst Bülow i mar ite e p s «La Gese bezgl. der Zuweisung von Steuerer ragen (Cr E öffentlißhe Meinung mit allem Nachdruck, daß die polnischen | eine gewisse erzieberische Wirkung vorübergegangen sein. Der Kanzler | halten allerdings die Lande am Rbein, Westfalen und die süddeutschen dies nicht die Absicht gewesen sein follte. Gewiß hat die konservative | reichste Kanzler gewesen, und wer weiße van wir e T En steuer und Branntweinverbrauchsabgabe) mit Wirkung vom Netstagsmitglieder mit ihrer Abstimmung einzig und allein | wollte die Geschäfte des Reiches niht unter Ausshaltung des | Lande zu uns. Wir baben keineswegs nur Vertreter des großen und | Partei das Recht, selbständige Politik zu treiben; aber dieser Grund | flußreihen und brauchbaren Kaniler us L d a Me en. hätten | 1- April 1909, bezgl. des Kaffee- und Theezolls mit dem oe Rae end p t alo éa d R p A M Liberalismus und im Gegensaße zu ibm führen; das is nit | kleinen Grundbesißes unter uns, sondern ebenso Vertreter des selbs ¡t nicht der entseldende r es ist D A u Stab es Wren Bie (ati a E A S bird die Tat | 1. August 1909, bezgl. der Beleuhtungsmittel und E

«iv i ; 1 u) B en, Dex . von e h i übri |

er Nachlaß- und Erbschaftssteuer mußte als eine der egierung mit | Identifizierung mit dem Liberalismus. Es ist nicht das s{lechteste | bewußten aufstrebenden Bürgertums und der Arbeitershaft. Wir Mat auen gn S v S, der Blockpolitik von An- | etwas mehr von dem Vertrauen gerechtfertigt, das Ihnen der opit- | mit dem 1. Oktober 1909, im übrigen das Gesey m em

vollem Bewußtsein zugefügte Niederlage verstanden werden. Aus den Zeichen für die Blockpolitik, daß sie das {were Mißfallen | haben auch Elemente unter uns, die nach vorwärts, die nah M na de midtranil@ gegenübergestanden haben, daß sie davon | mistische Kanzler entgegengebraht hat, so könnte er vielleiht noch | Tage der Verkündung in Kraft treten lassen. Dazu liegt der

früheren Ausführungen der maßgebenden Vertreter des Zentrums zu- | der Sozialdemokratie erregt hat. Zwishen dem nationalen | Fortschritt drängen. Darum werden wir immer in Fragen, die das

{ S M tao 1 ü ; i terstüßten die | lange Kanzler sein. Nachdem den Herren der Parteitopf umgekippt | oben mitgeteilte Antrag Varenhorst vor. unsten der Erbschaftssteuer ergibt sich unwiderleglich, daß für das | Liberalismus und der durch den Abg. Singer heute vertretenen | moderne Leben aufwirft, eine andere Stellung einnehmen als n a eiti s ia abi M E A A f i it ppe sie alles kurz- und. Ae sigen. Der Aba, Wiemer Die Anträge Raab und Varenhorst zu Art. X werden

entrum bet der Erbschafts\teuer taktische Erwägungen aus\{laggebend | Sozialdemokratie is und bleibt eine tiefe unüberbrückbare | die konservative Partei. Noch viel weniger kann von einx inf» gewesen sind. Der Abg. Müller-Fulda sagte neulich so s{ön, wir | Kluft. (Rufe im Zentrum : Baden !) Seien Sie do davon still. | Allianz, von ‘inem Verhältnis der Vorherrschaft oder Gefolg- ff} Richtung unserer Ziele gemaht würden; aber wir waren nie so | glaubte allerdings, daß die heutige b ide «Pas 2 E ohne Debatte angenommen. b duk tas wollen nicht, daß die Toten bezahlen, sondern die Lebenden. Am Tage | Der Reichskanzler hat fich auch um die süddeutshe Landwirt- | saft gesprohen werden. Das find Shlagworte, mit denen man } töôricht, eine einseitig liberale Geseßgebung zu fordern. Was | tiger Siege sei. Aber Ste 9 E h B Si da iht Es , Darauf wird das Geseg, betreffend Aenderungen im Lan erklärte sein Fraktionsgenoffe Steindl mit herzerfrishender | haft große Verdienste erworben ; sein Sturz beweist, daß in | große Kinder graulih zu machen suht. Das Zentrum wird } der Abg. von Heydebrand von der liberalen Vorherrschaft sagte, | heit verpaßt, politische ebens Ql E Das y ist mein | Finanzwesen, in namentlicher Abstimmung im ganzen mit Offenheit, das Vershwinden der Erbschaftssteuer bedauere ih nit, | der R selten oder nie auf Dankbarkeit zu rechnen ist. | niemals die konservative Partei knehten, wie man gesagt hat, klang fast wie Hohn. Die preußishe Wahlrehtsfrage behandelte der | und werden Ste niemals wieder * bédbatb so milde fasse, | 226 gegen 127 Stimmen mit 2 Stimmenthaltungen an- denn die können wir niht abwälzen. Man hat uns den Vor- | Wir scheiden aus diesem Kampfe als die Besiegten. Aber au die | aber auch niemals hinter den preußishen Junkern herlaufen. F Abg. von Heydebrand hier anders, als es im preußischen Abgeordneten- | Nekrolog für Sie, den ¿s nus G “t8 Rhei of Wie | genommen.

wurf gemaht, daß wir aus rein partettaktishen Rücksichten die | Regierung hat eine Niederlage erlitten, auch wenn sie die 500 Millionen | Und dann die Polen! Man glaubt der Sahe noch einen hause zu geshehen pflegt, wo die Herren auch nicht ein | weil man von den Toten form: us {eh die 500 Millionen Nach den Beschlüssen zweiter Lesung, betreffend das- Erbschaftssteuer in den Vordergrund gerückt hätten, und auf | in die Netichskasse bekommt. Wir wollen die Sieger nicht stören; | besonders \{limmen Einschlag zu geben, wenn man von einer N Titelhen an dem Dreiklassenwahlrecht geändert wissen wollen. | würde wohl eine Finan S au f, E l JaSeglaule, | Schaumweinsteuérgeses, foll die: Steuer vei Aae Preise der anderen Seite, daß wir uns s{hmollend beiseite gestellt und uns das Urteil können wir ruhig unseren Wählern und der Geschichte | konservativ - klerikalen - „polnishen“ Allianz spricht. Meine Freunde Wir halten diefe Reform nah wir vor für eine dringlihe Forderung | brähte und von den Liberalen n würd n Abschluß der Flasch von nicht mehr als 2 M betragen 75 Z für die geweigert hätten, überhaupt die indirekten Steuern zu bewilligen. | überlassen. Das: Werk der neuen Mehrheit ist ein Stückwerk, das | haben nie ein Hehl daraus gemaht, daß sie Gegner der } der Zeit, deren Erfüllung möglichst bald kommen möge ; denn der | nicht einmal die Jüngsten unl 9 bâtt: e n die Lberalen L UNPL 1 bei ei 4 Preise von 2—5 6 die Daß die Nathlaßsteuer und Erbschaftssteuer nur um liberaler Steuer- | nach etner Verbesserung förmlih \chreit. Eine Reform muß in | gegen die Polen gerihteten Politik gewesen sind. Wir | Einfluß der konservativen Partei wird einzig und allein dur dieses { dieser Reform erleben, und {l ey d Ohn O fer H es nicht lashe, Dagegen, 06 D Ee F “7 die Flasche d prinzipien willen in die Regierungsvorlage hineingekommen wären, is | wenigen Jahren kommen, die das Reich auf eigene Füße stellt, | müssen aber anerkennen, daß die Herren der polnischen Fraktion trop F yeraltete Wahlrecht gestüßt. Fürst Bismarck hat behauptet, daß die | auch nit anders machen können als A A be Mes A l Not des | ? lasche, 2 bei einem Preise von 5—7 #6 die Flashe un ein plumpes Märchen. Sie kam hinein als die einzige Form einer | und zwar auf der Grundlage, auf der wir mitzuarbeiten, in jedem | ihrer {wierigen Lage hier im Hause und der vielleiht noch s{hwierigeren |} Konservativen von der ,„Kreuzzeitangs“farbe thn im Stiche gelassen Wir bedauern selbst, daß B manne E tfo n. L Vaterlande | 2 A6 bei einem Preise von über 7 4 die Flasche. allgemeinen Besißsteuer, welhe bei dem föderativen Charakter des Stadium bereit gewesen find. Dann werden die Besiegten von | bei ihren Wählern hier entschlossene positive Arbeit geleislet haben. M hätten, als es darauf ankam, das Deutsche Reih auf die Beine zu | Reichs ift groß. Möge die große N T 1 aufen un Von den Mehrheitsparteien ist beantragt, den niedrigsten Reichs und au der Reichsfinanzgebarung mögli ist. Der Abg. | heute die Sieger sein. Die liberale Seite kann sih eigentli nit beshweren, wenn die Polen tellen. Auch heute haben die Konservativen den Kanzler im Stiche | zum Segen und zur O U es Yriedens na Saß zu streihen und die Steuer bei einem Preise bis 4 von Gamp hat selbst jüngst gesagt, daß eine Einkommen- und Ver- Abg. Freiherr von Hertling D: Als hier am 30. März | jeßt mit der anderen gegangen sind. Die antipolnische Politik im F} gelassen, als es galt, das Deutsche Reih finanziell siher auf | der Wohlfahrt nah innen (D. Rf ): Meine Freunde sind von | die Flasche 1 4, bei einem Preise von 4 bis 5 M6 2 M und mögensfteuer sih auf die Dauer nicht werde vermeiden lassen. } die leßte große Diskussion über die Blockpolitik und die Finanz- | Reichstage hat ihre vornehmsten Träger ‘auf der Linken gehabt. L die Beine zu stellen. Vor der Geschichte werden die Heydebrand Z Abg. Zimmermann Erbs Fot uer eingetreten, und in | bei einem Preise von über 5 4 3 M für die Flascze be- Warum stürzt man den Reichstag in alle diese Verwicklungen, | reform stattfand, haben wir daran nit teilgenommen. Wir konnten | Denken Sie an d!e Ostmarkenzulage, denken Sie an das E und Konsorten in demselben Lichte eriheinen wie seinerzeit die | Anfang an E t i ao ih Sachs ú waren sämtliche | tragen zu lassen. Der Eingangszoll für Schaumwein soll wenn man schon heute diese Notwendigkeit einsicht? Unser au heute s{weigen und die Tatsacben reden lassen. Die Vor- Vereinsgesep. E3 ist wiederholt von der Auflösung von ff Nathusius-Ludom und Konsorten. Die Vorherrschaft des Zentrums | meiner E E mat, Cd ils u Vie Erbschaftssteuer O 0 tatt 150 M) für den Doppelzentner betragen, der Standpunkt war von Anfang an einheitlich und klar, daß eine | würfe gegen das Zentrum nötigen mich aber, einige wenige Worte | 1906 gesprohen. Darüber sind wir doch heute alle einig, daß Y erklärt der Abg. Freiherr von Hertling für eine Legende, er findet | politishen Parteien darin klein Pp tei bu " We L Wenig 180 4/6 (ta M) E pp il 130 Leedbe allgemeine Besißsteuer ein wesentlider Bestandteil der Finanz- | zu sagen. Ih will nahwe:isen, daß unsere Haltung in dieser | die sharfe Kritik an gewissen kolonialen Vorgängen, die gut- |ff} unaufgeklärt, warum 1906 der Reichstag aufgelö wurde. Der Abg. | fiel, wäre hae ta wt S ders ta E, Vie Meforia Bundesrat aber ermächtigt sein, den Zo a 1909 in & é reform sein “müsse. Erst als sich der Vorschlag unserer Fraktion auf | Frage etne durchaus fonsequente, in der Natur der Sache begründete | mütige Protektion, die einige meiner Freunde einzelnen recht unter- N von Heydebrand hat ihm schon geantwortet, es set geschehen, | bei cs ganzen s es t A wie von unserem früheren zuseßen. Diese Novelle soll mit dem 1. August in Kraf Einführung einer Vermögenssteuer als undurWfbebar erwies wegen | und durch den Gang der Eaiwicklung vorgezeihnete gewesen ist, Von | geordneten Subalternbeamten haben angedeihen lafsen, nicht der um die Vorherrshaft des Zentrums zu brechen. Jet helfen die | hat doch o große na e e & indivalts Steue autiBier. und Tabak | treten. A i; des unüberwindlichen Widerstandes der einzelstaatlihen Finanzminister Anfang an baben wir betont, daß wir die Notwendiakeit einer | eigentliche Grund sein konnte. Jch habe die Klugheit des leitenden Y Herren rechts diese Vorherrshaft wieder aufzurihten. Fürst Bülow O L wen V ausf Y daß ein angemessener Teil des Art. T wird nach dem Antrag Roesicke in namentlicher und auch wegen des Widerstandes im Reichstage, trat unsere Fraktion | Saniérung der Reichsfinanzen durhaus anerkennen. Wir haben Staat9mannes viel höher eingeshäßt, ih habe nie geglaubt, | ist durch die Ablehnung der Erbschaftssteuer zum Rücktritt veranlaßt bewi igten, unter A orau evauO, & L e Ey die Vorherrshaft | Abstimmung, die von der Rechten beantragt ist, mit 232 gegen geschlossen für die Erbschaftssteuer ein. Wenn auch Steuer- | ebenso von Anfang an erklärt, daß wir bereit seien, an diesem | daß er den Reichstag aufgelöt habe, weil er fich über M worden. Wir sind nicht mit allen seinen Maßnahmen einverstanden | Bedarfs durh Besipsteuern gea E E auf der Schanze | 120 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen und darauf auch die theoretiker wie Adolf Wagner in der leßten Zeit als begeisterte An- großen Werk mitzuarbeiten. Dies entsprah dem grundsäßlichen | die Partei geärgert habe, mit der er bis dahin große Erfolge davon Y gewesen; aber den Vorwurf, daß er ein Kleber gewesen sci, kann ih | des Zentrums S man daß ja “Rel&@aniter ürst Bülow | übrigen Paragraphen des Geseßes mit einigen vom Abg. hänger der Erbanfallsteuer sich haben bören la sen, so haben sie doch | Standpunkt, den wir auch nach der Reichstagsauflösung eingenommen | getragen hat. Ich habe mi stets gefragt, wo mag der tiefe Grund [l nicht unterschreiben. Er hat Verständnis entwickelt für die | finden. Jch ift e n i h f seite” aroßen Midienfis an- | Noefide b g ten Aenderungen und scließlich das Gesetz dieser immer eine allgemeine Vermögenssteuer vorgezogen. Kein |} haben. In den Debatten von 1907 haben wir erklärt, daß wir | für den Wechsel der Politik liegen. Die Frage ist jegt geklärt. Y fonstitutionellen Forderungen feiner Zeit; er hat verstanden, die e dieg Fina i egi A fo wibti S boangeub, dis | : oeside beantrag g

Mensch kann deshalb einen Widerspru aus unserer Haltung kon- | nicht daran denken, eine Politik der Verärgerung zu treiben, | Worum es \ih handelte, war, das Aufkommen eines liberalen Negimes Stellung Deutschlands im Nate der Bölker zu wahren, und er hat T, er R as niffen “Ml Mbfifen Das Vaterland | M ganzen angenommen.

struieren. Vom Zentrum is bestritten, daß die ErbanfalUsteuer eine fondern sahlich mitzuarbeiten. Dagegen verschlägt es nihts, | im Reiche und in Preußen zu fördern. Erinnern Sie si, taß der sh auch eingeseßt für die Gleichberehtigung liberaler Staats- hi end A Wh Part i “Dia Mehrheit erwirbt stch ein Verdienst Es folgt die Beratung des Geseßes wegen Aenderung allgemeine Besißsteuer sei. Aber der Abg. von Heydebrand hat heute die | wenn in der ersten Sißung bezweifelt worden is, ob die | Abg. Bassermann in den Monaten vorher auf Parteiversammlungen auffassuna, Bedauerlich ist die Shwäche und Nachgiebigkeit, wele | geh bewä t j feder das Goethe - Wort: „Jm Anfang war | des Reichs|tempelgese zes. Grbanfallsteuer gerade deswegen abgelehnt, weil sie eine allgemeine | ganze Höhe der Finanzforderung notwendig sei oder nicht. | verschiedene bedeutung8volle Reden gehalten hat, in denen er vom ; die verbündeten Regierungen in diesen Tagen bekundet haben, daß | es S sich wieder da L Eine Generaldiskussion findet nicht statt. Jn der Spezial- Besi steuer ist. Wir sind nit aus doktrinärer, parteiprogrammatischer ir haben uns in der Kommission von der Notwendigkeit der | Machthunger des Liberalismus sprach und davon, daß der W feterlihe Versprechungen und Erklärungen preisgegeben worden sind, die Tat”. beratung wird der Effektenstempel angenommen, desgleichen Bos ind m eine chle irt L ECLN sondern weil diefe Steuer | Forderung überzeugen lassen. Man wird zuerst immer die } Liberalismus nah rechts und [inks vorwärts gehen müsse, Y daß sie ih E O Aida O P E ift Ta Darauf wird die Generaldiskussion geschlossen. der Schestempel.

en notwendigen sozialpolitishen Bestandteil der Finanzreform enthält. | Schattenseiten hervorheben und seine Bedenken äußern, die man | Ih untershäße die Bedeutung des Liberalismus nicht; er ist tue LioEatee Salina rig bn Lebe Tanbn aalidt Rit Ahg. Eriberger (Zentr.) bedauert zur Geschäftsordnung, daß der Zur Tarifnummer 12 (Grundstücksübertragung, Reichs-

Dieser soziale Gedanke war Vorbedingung für unsere Mitarbeit, er âter bei besserer Belehrung überwinden kann. Bei der erst die Weltanshauung eines größeren Tefls unseres besitenden ;

n v den e E Regierung raf p D der S Wefung der Fle icin wußten wie überhaupt noh gar idt 8 Bürgertums. Er verfügt über bie größten Geldinittel d über mde Ga n M ß 8 E Ia Lak die Mnn gerte E Lise a6 ver Aba, Paasche früher eine Ban E Diliins Ges O Reit cinen E Antike Gali das Geseh einzu:

euer in äuße eibè r 0 ü L T S it L L î 4 wird, aber wir egen r 4 ) E L n G E s T ene rm zum Ausdruck. In einer aus- | wir zur Mitarbeit gelangen würden. Wir erkennen ja an, der | die Presse wie keine andere Partei. Aber worüber er nit nicht fi Ÿ Veri chmelzen, aber in geshlossener Frontstellung marschieren | in Finanzfragen eingenommen haben wie j*ht. shalten beantragt, wonach bis zum 1. April 1912 eine Neichs-

gezeihneten Nede hat der Minister von Rheinbaben dargelegt, daß | Schaßsekretär hat von Anfang an erklärt, daß er die Hilfe aller | mehr verfü t, das sind die großen Wählermassen. Die Ler- | bart ; 5 ; z L die, welhe von der Erbschaftssteuer eine unerträgliche Belastung Perle in Arspruch nebmen wolle, und der Reichökenzler rat die | hältnisse hn sich völlig Minde Die Wiederkehr jener Zeiten, werden. Jch hoffe, daß gerade die Politik, die die liberalen Parteten Der L bres en N A O A0 S A abgabe von der unverdienten Wertsteigerung bei Grundstückew. der Landwirtshaft befürhten, die Vorlage offenbar nicht gelefen | Mitwirkung des Zentrums in dieser Frage nicht grundsäßlih ab- | wo wie in den 70er Jahren die Liberalen für sich allein die Mehr- in diesen Tagen vertreten haben, dazu beitragen wird, weitere Wähler- ames fte O die Fahrk i ste er, die Zuckersteuer, den Scheck- | (Wertzuwachssteuer) eingeführt und so bemessen werden soll, haben, oder ‘agitatorishe Zwecké verfolgen. Nur 1009/6 der Land- gelehnt. Aber aus der Haltung der sogenannten Blockparteien und | heit hatten, ift ausges{chlossen. Dafür sorgt die äußerste Linke. Wenn kreise zu uns herüberzuführen. Der Liberalismus hat die Zukunft | die Zün Uu, le e TLATIEN a ‘ganzen. Die Anträge werden | daß sie mindestens 20 Millionen Jahresertrag erwarten läßt. wirtschaft wären davon getroffen worden. Die Organisationen des | Blockpresse Élang es anders heraus. 1908 hat der Abg. von | also dem Liberalismus noch einmal eine kürzere oder längere Periode d für sich. Wir werden auch ferner den Kampf gegen den Klassenhaß, | stempel und i er ei s DOIgelen m Bera Teil der linksliberalen Durch besonderes Geseh soll über den Antrag mit der Maß- Viittelstandes haben \ich fo gut wie einstimmig für die Erbschafts- | Payer in der „Frankfurter Zeitung®“ die Frage, wer die | der Vorherrshaft zugewendet werden sollte, so konnte es nicht geschehen gegen das Junkertum und die Unduldfamkeit fortführen. Die Nieder- | von den Soz Mae ra E n N nem größeren Te A es Lea wetheR g den Gakiröttlbek "Gu steuer ausgesprochen und erklärt, daß der Mittelstand davon viel weniger tnanzpolitik machen wolle, dahin beantwortet: NatürliG der durh die eigene Kraft des Liberalismus, sondern nur auf dem lage von heute wird hoffentlih die Mutter des Sieges für die Zu- | Fraktionsgemeinschaf d erf Ug, ; gabe Bestimmung getro [ das L April 1909 einen Wert- gets würde als von den jezigen Ersaßsteuern. Wenn die Block. Die Blockpresse wollte vermieden wissen, daß das | Umwege des Blocks. Wenn diese neue Politik gelungen und zu Ende kunft für uns sein. i ; Jn der Spezialdiskussion werden ohne Debatte die Be- Gemeindeverbänden, we he am . Pr C en di rbshaftssteuer mit einer Zufallsmehrheit — denn Mehrheiten von | Zentrum wieder zur Mitwirkung kommt. Es kam ejn Moment in | geführt wird, dann haben Sie (zu den Konservativen) die Zeche zu Abg, von Dirksen (Np.): Es ist begreiflid, daß die Parteien | {4 [üsse zweiter Lesung über die Kotierungs- und Wert- zuwachsstempel besaßen, der jährlihe Durchschnittsertrag dieser 9 bis 6 Stimmen sind in diesem Hause immer Zufallsmehrheiten — | der Kommission, wo die s{chwierige Frage der Besißsteuern akut bezahlen. Das war der leßte Grund jener Auflösung. Dieser das Bedürfnis baben, ihre Gründe für thre Haltung Dan eaen zuwachssteuer abgelehnt. j i; Abgabe für mindestens 5 Jahre nah dem Inkrafttreten der abgelehnt ift, so hat der Ggoismus und die antisoziale Ginsfeitigkeit | wurde. Der Antrag Herold zeigte, daß wir bereit seien, an der Re- | Zweck if allerdings niht erreiht worden. Unter dem Jubel j Wir sind in dieser Beziehung in einer glücklichen Lage. r a en Angenommen wird Art. T des Gesehentwurfs, betreffend | Reichsabgabe belassen wird. Dieses Gesetz ist dem Reichs- einzelner und einzelner Klassen und Mangel an steuerlihem Gerehtig- | form mitzuarbeiten, bet der der Besiß ausgiebig betroffen würde. Da | über die Ausschaltung des Zentrums hat man damals ; von vornherein ohne Doktrinariomus zu der F eilttele Aenderung im Finanzwesen. (Allgemeine Vorschriften.) tag bis zum 1. April 1911 vorzulegen. Bis zum Jnkraft- keit8gefühl den Sieg davongetragen. Diesen Eindruck werden Sie | dies aber im Reih niht möglich war, so wollten wir sie auf dem | übersehen, daß früher in wirtschaftlihen Fragen nur eine Mehrheit Stellung genommen und haben zwischen rechts und links vermittelt. Ärt V: Kaffee- und Teezoll findet ohne Debatte | treten dieses Geseges wird zu dem Umsaßstempel eimn in der großen Mehrheit des deutshen Volkes nicht mehr verwischen. | Umwege der Einzelstaaten durch Erhöhung der Matrikularbeiträge | mögli war, wenn die Nationalliberalen mitgingen. Jett aber geht | Dabei haben wir immer nah unserer Ueberzeugung gehandelt. Wir 1: A1. : s E (sah für gébrannten oder ge- | Zuschlag von 100 Proz, erheben Nah dem Znkraft- Dur die Art, wie zur Bekämpfung der Erbs(aftssteuer der Familien- ] machen, unter Vethütung eines Eingriffs in die Finanzhoheit der | es auch ohne sie. Mein großer verstorbener Freund, unser Führer Windt« Y halten die Gesundung der Reichsfinanzen für eine Lebensfrage für das ein Antrag Roesicke, den Zollsa S0 s 85 M g S ten des Gesehes soll der Steuersaß von ‘6 auf nn ins Feld geführt ist, ist dieses {chöne Wort : auf lange hinaus in Einzelstaaten. Dieser Antrag hatte alle Aussicht auf Annahme. Diese | horst, fagte, er begrüße es, wenn eine große liberale Partei zustande S Reich. Wir haben es für unsere patriotische Pflicht gehalten, hierbei rösteten, auch gemahlenen Kaffee von 80 auf 85 zu er- | treten E : i on !

ißkredit gebracht - worden. Diesex Begtiff hat nur infoweit ein | Annahme stand für die nähste Sißung in Aussicht. Diese Sizung | käme, denn an dem Tage dürfe es auch eine große konservative Y mitzuwirken, und zwar mit der Mehrheit, die sih 1907 gebildet hatte. höhen, Annahme. ) i: / 6 Jahre einer Nachprüfung unterzogen un Der empe Recht, als er mit dem Staatssinn sich deckt; der Familliensinn hat | wurde abgeseßt. Es kam das Besißsteuerkompromiß Gamp, dieses | Partei geben. Die roße liberale Partei ist niht gekommen. Ih Y Erft als dies nit mehr möglich war, haben wir uns bemüht, Jn namentliher Abstimmung wird die Erhöhung des event. entsprehend herabgeseßt werden, um die Einnahme von auch Opfer für den Staatssinn zu bringen. Die Konservativen | wurde angenommen, der Antrag Herold abgelehnt. Das zeigte, daß | glaube nicht an den Block von Bassermann bis Bebel, namentlih nicht, Y Steuerpläne zu verhindern, die unser Erwerbslkeben L Kaffeezolles mit 191 gegen 158 Stimmen bei 2 Stimm: | 20 Millionen niht zu überschreiten. . Ferner beantragt Graf. haben zugleich mit der Erbshaftssteuer auch die preußische Wahl- | man unsere Mitwirkung nit wünsch{te. Die „Kölnische Zeitung“ hat | daß der Abg. Bassermann selbst bei diesem Block fein werde. Aber wohlan, F fönnten, Das Resultat der zweiten Lesung hat n weniger Wie enthaltungen angenommen. Westarp, vom Umsaßstempel Grundstücksübertragungen zu be- rechtsreform bekämpft, weil sie den Reichskanzler damit verquickt | es ausdrüdlich ausgesprochen, daß die Finanzreform “unter Aus- gründen Sie diese große liberale Partei, dann wird bei der großen Y # Miliarde gezeitigt, und zwar niht bloß auf j E Per t x Der Abg. Fegter (fr. Volksp.) befürwortet einen Antrag auf freien, wenn der stempelpflihtige Bezug bei bebauten Grund- sahen, ‘also waren neben den ethishen au parteipolitishe Momente | {haltung des Zentrums ' gemacht werden sollte. Sollten wir aber | konservativen Partei, die dann auch entsteht, das Zentrum zur Stelle glauben auh in dieser dritten Lesung für diese Reform Tos Sitreichun LO rhöhung des Teezolles im Jnteresse der Be- | stücken 20 000, bei unbebauten 5000 4 niht überschreitet maßgebend. Die Erbanfallsteuer hat in weiten Kreisen des Volkes | nun in den Hintergrund treten und die Rolle ‘des tortius gaudens | fein. f Bedenken in einzelnen Punkten stimmen zu müssen. le | Qlr & S ) sgenusses und der Erwerber weder den Grundstückshandel gewerbsmäßig geradezu eîtén Siegeszug durchgemaht, und wenn sie auh heute von spielen, wenn die Linke versagte ? Das wäre eine Pflichtverzessenheit Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Der Vorredner hat an die Y sogenannten Besißsteuern sind gewiß nicht daG was wir | kämpfung des hnaps S] 6, ird die Erhöhung des | betreibt noch mehr als 2000 6 Jahreseinkommen hat : einer kleinen Mehrheit totgeschlagén i, so wird sie wiederkommen. gewesen, die wir vor dem Lande niht verantworten konnten. | Finanzreform von 1906 erinnert, auch damals bat das Zentrum die Y gewünsht hätten. Was der Abg. von Zedliß un „Tag gesagt Jn namentlicher Abstimmung wird die Erhö Sti er Der Abg, Gräf von Ñ estarp (kons.) begründet diese Daß wir \{mollend ‘beiseite gestanden haben, “ift nicht rihtig. | Darum haben wir unsere Mitarbeit nit versagt, freilich nit | Entscheidung gegeben. Aber jene Reform hat auf der ganzen Linie M hat, ist richtig. Leider haben wir Us Ne M Grannee Teezolls von 25 auf 100 A mit 218 gegen 143 Stimmen Der g. Graf vo p .) veg Meine Freunde häâben in der Kommission von Anfang an mit Fleiß | freudigen Herzens, denn nihts ist \{chwerer als im Deutschen Neich BOE gemaht. Was wir an Unzuträglichkeiten auf finanziellem F weinsteuer eine Ueberspannung der Sonderin Gen cis angenommen. : Anträge. Z - d : und Eifer“ mitgewirkt, ‘und als unsere Mitglieder aus der | eine Finanzreform. Jh weiß niht, wann wir, wie der Vorredner ebiete haben, rührt gerade von der Politik her, die der Vorredner verhindern können. Es ift zu bedauern, daß der verdiente Staats- Art. V enthält die neue Steuer auf Beleuchtungs- | Abg. Cuno (fr. Bolksp.): Die Wertzuwa@ssteuer ist tot, es lebe Kommission ‘ austraten, war die sahliche Erledigung der Vor- meinte, eine Finanzreform verhindert hätten. Jedenfalls ist das } rühmend vertreten hat. Durch eine andere Form der neuen E mann, der noh jüngst durch seine hervorragende Führung e i io mittel. ° die Wertzuwachssteuer. Von Ihren Steuern war die Reichswert- lagen zwishen den Parteien, die sich geeinigt hatten, s{chon | Werk von 1879 hauptsächlich mit unserer Hilfe zustande gekommen, | indirekten Steuern hätten manhe Schäden derselben vermieden werden F Politik es verstanden hat, uns zu der früheren Stellung zurü P Don Dazu beantragen die Abgg. Bassermann und Dr. | zuwalssteuer die beste, und diese haben Sie {ließli fallen lassen. so weit gediehen, daß eine weitere Mitarbeit für die paar | ebenso das Reformwerk von 1906, und zwar unter Mitwirkung der | können. Eine Reform der Branntweinsteuer haben wir immer ver- Î aus dem Amte scheidet. Aber diese Bedenken mußten zurücktreten, Weber (nl) dèn Stéuerbeiraa für elektiGe Giüblanmpen und Wie anders hörte man es noh in der zweiten Lesung aus dem Munde Sigungstage der Kommission keinen Wert mehr hatte. Die neue | Nationalliberalen. Die Swierigkeit einer Reform beruht auf | langt, aber die jeßt beschlossene Form is unerträgli. Denn nit und deshalb haben wir es versuht, bis zu Ende mitzuarbeiten. Die Weber Y ir Kohlezfäden- und Nernstlampenbrenner | des Abg. Roesicke, daß Sie dies niht nötig hätten, und jevt der Mehrheit hatte einfach unsere sachlihen Anträge niedergestimmt. | dem Gegensaß zwischen Reich ‘und Einzelstaaten. Ein Parlament | nur die alte Liebesgabe bleibt, sondern es kommen in dem Brennreht Finanzreform leidet {wer an Schönheitsfehlern, aber sie L ae er- | Brenner, und zwar f en M i llfadenl au B80 sang- und kianglose Rückzug. Die Drohung des Abg. Grafen Westarp, Auch im Plenum waren unsere Anträge durhaus sahlich begründet. | ‘aus direkten allgemetnen Wahlen steht hier vor einer sehr \chwierigen | und dem Denaturiecungs¡wang neue Liebesgaben hinzu. Der Abg. forderlichen Mittel gebraht. Da ist es die Pflicht der verbündeten } his zu 15 Watt auf 4 S, für celarsaben E hi 9% Watt | Man würde Mittel und Wege finden, um alle inzwischen vor- Wir haben alfo positiy mitgearbeitet. (Rufe: Negattio!) Es ist | Aufgabe. Es wäre viel bequemer und angenehmer, wenn wir allein | von Heydebrand begründete die Ablehnung der Erbschaftssteuer Regierungen und des Reichstags, das Gleichgewicht in den Finanzen festzuseßen und für Lampen und Brenner von 15 p a genommenen Rechtsakte zu einer noch unbekannten Steuer heranzu- sonderbar, das als negativ zu bezeihnen, als ob niht {on jede Fráktion | die esißenden treffen könnten. Wie sollen aber die Einzelstaaten | damit, day eine allgemeine Besißsteuer nicht in die Hände einer auf aufrecht zu erhalten. Der Abg. Fürst Haßfeldt hat bei der e Lesung au 8 bezw. 16 3, von 25 bis 60 Watt 16 bezw. 32 , von } ziehen, ist das Großa: tigste an Geseygebungsarbeit, was bisher im Vorlagen deswegen abgelehnt hätte, weil ihre Anträge nit angenommen ihre Kulturaufgaben erfüllen, wenn ihnen diese Quelle verkürzt wird? gleihem Wahlrecht beruhenden Volksvertretung gelegt werden dürfe. der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß die nationalen Parteten sich at 60 bis 100 Watt 24 bezw. 48 Z und über 100 Watt auf | Reichstag geleistet ist. Lieber hätte man die Zuwahssteuer jeßt, so’ wurden: ‘Au Dbstruktion is niGt getrieben worden, wir habe viel. | Es ift nit richtig, daß im Deutshen Reiche der größte Teil der | Daraus spricht die Abneigung gegen das allgemeine Wahlrecht, und beim Flottengesey zusammenfinden möhten. Diese Fnung | 40 und 80 5 zu normieren, ferner für Glühkörper zu Glüh- {let fie auch war, annehmen sollen, als nun diese Hinaussciebung auf mehr die Raschheit'der Arbeit gefördert, es ist keiné Rede gehalten | Steuern von den Besißlosen getragen wird. Wir waren durch den | die Wähler werden“ gut tun, A diesen Ausspruch des Abg. leider nicht in Erfüllung gegangen. Möchte es der Ban ie lihtlampen und ähnlihen Lampen 10 Z Steuer, für Brenn- | Jahre. Eine beispiellose Spekulation in Grund und L oden muß da- worden,“ um die Verhaändlungén binzuüschleppen. Wir wollten Zwang der Verhältniffe zur Mitarbeit berufen. Erleihtert wurde | von Heydebrand zu merken. Die onservativen bringen kein Opfer behalten fein, daß die jeyt zutage getretenen sharfen Par eigegen] e stift elektrishen Bogenlampen 60 Z für das Kilogramm, dur ausgelöft werden. Jch gebe zu, daß das Reich ein Anrecht hat auf durhaus 400 Millionen indirelté Steuern bewilligen. Der Abg. } uns diese Mitarbeit durch einen anderen Umstand. Die Steuern, | mit den beschlossenen Besißsteuern, denn der Gro grundbesiß wird auf ihr berechtigtes Maß zurückgeführt werden, und daß der nationale ifte zu Vilberd f und ähnliche elektrische Lampen für je einen Teil des Gewinns an Grundstücken, hier aber wollen Sie mit Singer “macht ' uns das ja zum Vorwurf. Die Liberalen wollten | gegen die wir uns am In ausgesprochen hätten, waren befeitigt | dabei geshont. Der Abg. von Zedliß \{reibt gestern im „Tag,“ Gedanke zu neuer Lebenskraft erwacht. tate ée t für Quecksilberdampf- u einem Federstrich den Gemeinden die einzige indirekte Steuerquelle die Bliéïsteuer, die Tabaksteuer ‘und bei der Branntweinsteuer sogar | worden, wie die Nachlaßsteuer usw. Mit den Konfervativen zu- | ‘daß der Gedanke einer gerehten und allgemeinen Besißbesteuerung Abg. von Czarlinsfki (Pole): Nachdem Ver Be c R 100 Watt 1 festzuseßen. / E nehmen, die einzige Steuer, mit der sie jolhe Spekulanten heran-- mehr bewilligen® als jeßt Bes{lossen ist, Voraussezung war | sammen und auch mit den Nationalliberalen haben wir den | niht in die Tat umgeseßt sei, und daß felbst der Mobiliarbesitz servativen und des Zentrums ihre Stellung gorgeregt ha e Ee T Der Abg. Roesicke will für Kohlefadenlampen unter | ziehen kann, die ihre Millionengewinne Immer wieder in Grund und nur, daß auh @ckus politish:n, sozialen und moralischen Gründen | Zolltarif bewilligt und die Reform von 1906 durchgeführt. Es be- | nicht gleichmäßig getroffen" werde, da Neichs- und Staatspapiere au meine politishen Freunde erklären zu follen, daß wir L ACDEIS gleicher Staffelung die Säße auf 5, 10, 20, 30 und 50 Z } Boden stecken und diefen mit Hypotheken U. Sie bringen die eine allgemeine Besihsteuer F bewilligt würde. Der Vergleich | stand also mit den Konservativen eine Waffenbrüdershaft. Wir | steuerfrei bleiben. Die Partei des Abz. von Zedliß" hat ‘aber Stadium der Verhandlungen Sa lla Sée Uebeg erhöhen, die doppelten Säße aber auch für Nernstlampen- | Steuer in eine Entwicklung, die sie als Gemeindesteuer unmögli. mit den Vorgängen von ‘1879 hinkt; denn damals verwei erten | waren auch einig mit ihaen in der Ablehnung der Deszendentensteuer. diese Besteuerung mitgemaht. Die Erbschaftsfteuer ist gescheitert sind, unsere Entschlüsse aus uns selbst heraus U ar vid j ever brenner erheben. Außerdem soll bei Verbrauch von über mat. z Lb ztt ül dli die Liberalen . die Zustimmung zu einem neuen Wirtschafts- | Man hat hier den Familtensinn immer nur mit Spott behandelt, | an der Kurzsichtigkeit “ und dem Eigennußz der Me rheit8parteten ; J zeugung gefaßt haben, daß wir niemand gegenüber t eh i av Nie âa efangene weitere 100 Watt 25 bezw Abg, Dr. Südekum: Man hätte erwarten sollen, daß endli programm der Regierung, und heute treten sie gerade für | anstatt auch die wihtigen von dem Abg. Spahn und mir angeführten | die Regierung hak sie“ preisgegeben, obwohl der Reichskanzler gesagt Y übernommen, noh verlangt haben, es sollte sich uns Gegner “gen 200 Watt für jede g L g Der Saz von 60 d. für Bas ein Regterungsvertreter aufsteht nit nur der Reichsschaysekretär, die Regkierungsvorlagen ein. Jn Süddeutschland trifft der Immo- | Momente ernst zu nehmen. Auch der bayerische Handwerker- und hat, daß ohne sie eine Finanzreform nicht zustande kommen werde. Meine f ans für unsere Mitarbeit in irgend einer Ee M Ee j r 1403 Steuer erhoben werden. ET & Kobl ît u sondern vor allem die Vertreter der Einzelstaaten. Unsere prinziptielle bilienumsaßstempel die Landwirtschaft steuerlich viel \chwerer als die Gewerbetag in Augsburg hat sih ausdrücklih gegen die Erbshaäfts- | Freunde lehnen die Verantwortung für den Ausgang' ab. Wir sind von f aben lediglich unsere Pflicht als E: b Ite D R h i Kilogramm soll nur für solche aus reinen Kohlen gelten, für | Zustimmung zur Reichswertzuwachsfteuer kann ich beute den, Nachlaßsteuer, tinsbesonderé* in Württemberg. Anderseits werden | steuer ausgesprochen, also ist keineswegs der ganze Mittelstand dafür nfang an ehrlich bemüht gewesen, mitzuarbeiten/ aber wir haben {hon zt Steuern gewählt, die wir für das eer, € c daß Mee it vollen die übrigen 1 M betragen. ; aber nur unter der ZOUA Ge daß deres Ams E G en durch die “fogenannten Besißsteuern eine ganze Menge reicher und gewefen. Sie (links) geben si{ch ciner ungeheueren Täuschung bin, | in der ersten Lesung die Voraussezungen für unsere Mitarbeit fests bei der Reichsfinanzreform den Beweis erbrach h s St te0 7 beivaditet Art. V wird mit dem Antrag Roesicke ohne Debatte an- | n‘cht unmöglich gemaht W O e "ee ntershe v n ine reihster Leute gar nicht getroffen, Im Laufe der lezten Monate | wenn Ste glauben, daß das ganze deutshe Volk dana lehzt, | gestellt. Wir haben nicht in der positiven Arbeit versagt, sondern Y Reht fordern, als gleihberechtigte Bürger des Staate genommen. Gemeinden, die vor dem 1. Apr! : Is Em Zu d elteuer 0a d Amn ist ele gewisse Steuerfreudigkeit durh das ganze Volk ge- | das Kindeserbe bestzuert zu sehen. Für uns hat ferner die ganze | waren au bereit, die indirekten Steuern zu bewilligen, Gewiß haben und bekandelt zu werden. ._W bei. einar felt wte Ves Zu Art. VI. (Besteuerung der Zündwaren) be- | anderen liegt niE gs e ngste “ay vor. Wir protestieren gege angen, aber deren Unterton war die Ueberzeugung, daß diese Branntweinsteuerfrage einen ganz anderen Charakter als für jede | auch wir zugeben müssen, daß es ohne Erhöhung indirekter Steuern nit / Abg. Raab (wirt. Bag.): bi Mét chtet, so gewaltige | antragt Abg. Varenhorst, die Erhöhung des Zolles für diese Galopp[{u! wi zer “ava gþem idtet 8 Wort

teuerresorm nicht zustande kommen dürfe ohne eine eigentliche | andere Partei des Blecks. Dieses Gewerbe spielt in unseren Kreisen |' abgehen werde; aber wir verlangten einen gereten Ausgleih durch eine MRetichsfinanzreform, die s{hon, rein ten e o t i orden sind, | Zündhöl schon mit dem 1 August 1909 n Kraft treten zu AOg: Nau Wirt, g.) N (Ai 28 Es t noch i Besibsteuer als sozialen Ausgleich, Heute aber sehen wir eine | eine sehr nebensächliche Rolle; für uns is der Hauptzedanke der der | Heranziehung des Besizes. Die Vorwürfe, die in der Oeffentlichkeit Anforderungen ftellt, nit alle Sen gute 8 “atürli b lieber Zündhölzer : Abg. Dr. Müller - Meiningen E Ca E no E wachsende Tritte eine Vershätfang des Gegensayes zwishen | Erschließung einer größeren Einnahme aus dem Branntwein. Die | an unsere Haltung geknüpft werden, stellen #ch als ein unehrliches j so ist das nicht allzu verwunderlih. Wir 8 en 1s D è Siber: lassen. | ¡tels findet namenili@o, Abitimmnun kein Megterungavertreter gespreden. (S datse retär Sydow melde Stadt und Land, weil die Selbstsuht, der Egoismus einzelner be- Hauptsache war ferner für uns die Sicherstellung der kleinen süd- | Spiel derer dar, die ihre eigene Shwenkung maskieren wollen. Der Abg. | gesehen, wenn noch mehr von dem, as Mei t wt Rz «8 Ueber p 1 dieses Artikels finde it 106 169 sih zum Wort. Heiterkeit.) Also nah mir. fißender Kreise den Sieg davongetragen haben, weil aus dem, was | und mitteldeutshen Brennereien. Die Einschränkung des Konsums | Freiherr von Hertling hat die neue Parteikonstellation gestreift, Das edanken betrahten, in die Reform hine "Auf f L voll Rechnung statt. Dieselbe ergibt die Annahme mit 1 gegen 19 Staatssekretär des Reichs\shaßamts Sydow: ein nationales Werk werden sollte, ein einfahes Geschäft geworden ift. | dürfte eine Verkürzung der „Liebesgabe* von 45 auf 36 Millionen | Zentrum hat seine Nee sehr geschickt ausgelegt. Das haken die H:rren ja / nd auch Steuern beschlossen, die lnierer uno ung Fürst Bülow | Stimmen bei einer Stimmenthaltung. Meins H if el fwürdiges Seauspiel, was f bi Der Abg. von Heydebrand hat ín nicht ganz freundliher Weise die | zur Folge haben ; ‘aber für uns kommt das ‘gar nicht in Betracht. } stets verstanden, und die Konservativen sind in das Net“ gegangen. : tragen, Dazu gehören vor allem die Hen e us beute TSóa Art. VI wird im übrigen unverändert ohne Debatte an- Me ne Herren, es ist ein merkwürdige er- Blockpolitik des Fürsten Bülow verabschiedet. Es it aber doch | In den Kreisen unserer Wähler haben die Koseworte wie „Schnaps- | Man follte meinen, daß das Zusammengehen mit den Agrariern äu j hat sich verrechnet, als er glaubte, daß ee hera die liberalen Ab- | genommen. abspielt. (Sehr gut! links und Heiterkeit.) In der Kommission wax unzweiselhaft dur die leßten Wahlen ein großer nationaler Shwung | block* usw. gar keine Bedeutung, wir müßten sie ihnen ja erst | bei den Wählern des Zentrums Widersbruh finden müßie ; das ) aus setner Negation herauskommen könnte, daß die

egangen. Wir unserseits sehen den Fürsten Bülow, einen mit kon- | erklären : Swlagworte aber," die erst erklärt werden müssen, ver- | scheint do gerade aus den Erörterungen des Abg. Freiherrn von Hertling : j

itutioaellem Geiste erfüllten Staatsmann, mit Bedauern von der | lieren ihre i E Es erwuh3 uns auch ferner die Ver- | über die Zusammenseßung der Wahlkreise des Zentrums hervorzvgehen. : Leitung der Reich8aes{äfte zurücktreten. Der Abg. von Heydebrand meinte, | pflichtung, für die abgelehnte Erbschastssteuer Ersay zu schafen. daß die Blockpolitik von Anfang an tin politischer Fehler ge- 1 Diese Finanzreform ist Stückwerk “genannt, aber alles Menschenwerk (Schluß in der Zweiten Beilage.)

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