Wollten Sie die gestern gefaßten vom Bundesrat abgelehnten “ Beschlüsse aufrecht erhalten, so würde das Besoldungögeseß scheitern und infolge von Meinungsverschiedenheiten, die nur einige Beamten- klassen betreffen, die Gesamtheit der von der Vorlage bedachten Beamten, Offiziere und Unteroffiziere der zahlreihen Verbesserungen verlustig gehen, die thnen sowohl in den Gehältern als au in den Wohnungsgeldzushüssen von der Regierung gern zugewendet worden wären.
Als irrig würde sich die Meinung erweisen, es wäre später für die Beamten mehr zu exreihen. Bei etwaiger Wiedereiubringung der Vorlage im nächsten Jahre werden weitere Zugeständnisse von der Regierung niht zu erlangen sein (Zuruf bet den Sojztal- demokraten: Abwarten !); wohl aber würde die Rückwirkung der Vorlage bis zum 1. April 1908 dann nit mehr in Frage kommen, (Hört! hört! rechts. — Na! na! bei den Sozialdemokraten.)
Hiernah kann ih namens der verbündeten Regierungen nur noch einmal dringend empfehlen, im Juteresse des Zustandekommens der Vorlage, besonders aber im Interesse der Beamten selbst, auf den
Hoffnungen und Wünsche der Bcamten zum Gegenstand einer |
miserablen Wahlagitation zu machen. | Abg. Bruhn (D. Rfp.): Die Bemerkung des Abg. Wiemer
über die demagogische Agitation der Antisemiten mußte threr Form nah auf Mitglieder des Hauses gemünzt sein. (Graf zu Stolberg: Ih kann nicht dulden, daß Sie an der Amlslätigkeit eines Vize- präsidenten Kritik üben.) Jedenfalls weise ich die Vorwürfe zurü. Es wäre sinnlos von uns, nachdem die verbündeten Regierungen thre bündige Erklärung abgegeben haben, das Gesey niht nah den Kommissionsbeschlüssen anzunehmen. Deswegen werden wir für diese stimmen. Damit verdienen wir uns zweifellos den Dank der Beamten.
Damit schließt die Generaldiskussion.
Ueber den Antrag Dröscher- auf Wiederherstellung der Kommissionsbeschlüsse wird auf Antrag Singer namentlich
bgestimmt. L Dröscher u. Gen. wird in namentlicher
Der Antrag Abstimmung mit 234 gegen 79 Stimmen angenommen ;
14 Mitglieder enthalten sih der Abstimmung.
Die Vorlage wird darauf in dec neuen Fassung en Þbloc angenommen. Die Gesamtabstimmung ist auf Antrag der Deutschkonservativen ebenfalls eine namentlihe; mit 317 Stimmen bei 13 Stimmenthaliungen gelangt das Be-
Abg. ck-Heidelberg (nl.): Wir wollen nihts Neues schaffen, e f a Resoletion genannten Beamten nur den Zutritt
zu höheren Stellen ermöglichen. Die Resolution wird abgelehnt.
Damit ist die Tagesordnung erledigt. Arb Fe Grat zu Stolberg: Wir sind am Schlusse unserer rbeiten in dieser Tagung.
Abg. Bassermann (nl.) (zur Geshäftsordnung): Wir stehen am Abschluß einer agung , lie große Anforderungen an die Abgeordnetenn gestellt hat, große Anforderungen vor allem aber au an die Leitung der Geschäfte des B, Ich gestatte mir daher — ih darf diese Worte wohl im Namen aller Mitglieder aus\preWen — unserem verehrten Präsidenten für seine gerehte, unpartelishe, jederzeit von Wohlwollen getragene Leitung der Verhandlungen und Führung der Geschäfte des Hauses unseren Dank auszusprechen. ar6 Vent Graf zu t I I O ee
j ann ausge|prochen aï, un n en e - geit, ha B E den aufrichtigsten
aben , age i ank. y pn s ertragen auf die Herren
FIch muß aber diesen Dank ü Vizepräsidenten, Schriftführer und Quästoren und nicht zum
wenigsten auf das Retichetagsbureau. Wir stehen am Ende der ArbelTIrZiBfien Session, die der NRelchstag bisher erlebt hat, und ih glaube, eine Anerkennung muß uns allen zu teil werden, nämli
ür den Dank,
‘zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich
„M 164. erlin, Mittwoch, den 14. Juli
cigentümern auf de
dem
steuer für die Vermerke der Wareneigentümer auf den Zollpapieren, 1)
hat
die Ware, die gemacht werden: b. in den Büchern für die Vereiniaung von Waren auf Grund münd-
weite Beilage
B
Preußischen Staatsanzeiger.
Handel und Gewerbe, (Schluß aus der Grsten Beilage.)
Rußland.
Stempelsteuer [0e N A ebmente, die von den Waren- n ZDollpapteren gemacht w i
Zollzirkular vom 5. Februar d. I. Nr. zidd M r das Zolldepartement folgende weiteren Erläut 2 ‘: 1) Vermerke, betreffend Abtretung des Vetfügunaarebid dee
a. auf gesonderten Anmeldungen,
1904) sind stempelpflihtig na@ Art. 14 P. 1, des St l
. 1 . A, teuer-
geseves, da die Ent:ahme von Mustern in diesem Falle auss je im V18) Ange erle Ie Bart neger erfolat RUO
anderolliervng von Spirituosen (§ 235 Sidemeinen Dienstanweisung vom 29. Mai 1904) fon s Art. 1e n, es Stempel steuergesetes stempelpflichtig, da derartige Anträge Pa \ e FOUN eute niht obligatorisch sind, weil im allgemeinen die as aro ierung der Waren vor ihrer Ablassung aus dem Zollamt una bh ngig davon, ob dies beantragt ist oder nicht, erfolgt und, wenn x aufleute besondere Anträge auf Banderollierung ihrer Waren, S k sie zur Ablassung bestimmt sind, stellen, dies in ihrem privaten G n a: 35 (Zirkular des Zolldepartements vom 22. April
C O S Irie
1909.
(Nah ei i Prince.) eur Ee
dem gedahten Zwecke Material zu übermitt der Kaiserlichen Ministerresidentur i E
Salvador.
Untersuchung des zur Einfuhr gelangenden Bi Untersuhungsfkosten. Laut Dekret vom 29. April Ra die für Weine und Branntweine nach dem Dekret vom 24. März d. J.*) vorgesGriebene Untersuchung auf die im Lande hergestellten jowie die e ngeiührten Btere ausgedehnt worden; die Untersuhungs- gebühr für die Flashe von einem-Raumgehalte von 12 Unzen, die jun Verbrauche bestimmt find, beträgt 3 Centavos. Für die im
ande hergestellten oder zusammengeseßten Branntweine f für jede
Boden der Kommissionsbeschlüsse zu treten, (Bravo! rechts.)
Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Die Erklärung des Staatssekretärs hat gegenüber den Beschlüssen, die gestern vom Hause gefaßt worden sind, zur Folge, daß das Haus sich von neuem vor die rage gestellt si!ht, ob es an diefen Beschlüssen festhalten soll. Dabei ist zu bedenken, daß die Vorlage, wie sie aus der Kommission hervorgegangen ift, den vershiedensten Beamtenkategorien erheblihe Zuwendungen gemacht hat. Neben den materiellen Geholtserhöhungen bungen diese Be- s{lüsse den Beamten noch erheblihe andere Verbesserungen, fie
ern ihre Stellung und bringen thnen. auch noch andere Vorteile. it Nücksiht hierauf und auf die Erklärung des Staatssekretärs glauben meine Freunde die Veranlwortung niht tragen zu sollen, dur Aufrechterhaltung der Beschlüsse zweiter Lesung die Vorlage zum Seitern zu bringen. Wenn wir auch bedauern, daß für einzelne Be- amtenkategortien nicht das erreiht werden kann, was wir erreichen wollten, so möchten wir doch um dieser Beamten willen die Interessen
. aller übrigen niht gefährden. Gegenüber dem „Unannehmbar" des Staatssekretärs möchte ich bitten, keine weiteren Anträge
soldungsgeseß zur Annahme. Dagegen lautet keine Stimme.
Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: Meine Herren! Hier ist eine Resolution der Herren Bassermann
und Beck (Helidelberg): den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, baldigst eine zweckentspreckende
Personalreform in der Post- und Telegraphenverwaltung zur Durch- führung zu bringen, durch welhe den Beamten der bisherigen Assistentenklasse in weiterem Maße als bisher der Zutritt zu den besserbesoldeten Stellen des mittleren Postdienstes ermöglicht urd die Vebertraçung von einfaheren Dienstgeshäften an Unterbeamte
in gehobenen Stellungen ausgedehnt wird. Diese Resolution cnthält zwei Sathen, die gar nicht zu vereinbaren sind. Wie den Herren bekannt ist, ist die Reihspostverwaltung seit
| Jahren damit beschäftigt, die Beamtengeschäfte, die niht so wichtig
zu stellen, sondern für die Kommissionsbes{lüsse zu stimmen. | sind, an die gehobenen Unterbeamten zu übertragen und damit dem Die Leiter des M ne taandes waren fern Sn de Sobn d | Wunsche dieses hohen Hauses zu entspreher, die Zahl der Beamten O A BUNE E DELENTNLEN 1y WERn Qn Tren F Oxperungen Die | zu vermindern. Der erste Teil dieser Resolution enthält nun die Vorlage scheitern würde. Wir unsersetts glauben, unsere Haltung — | Aufforderung, bessexe Stellen in größerer Zahl zu hafen. Bessere
öddhte ich dem Abg. Wiemer bemerken — den Postbeamten i S ter éi den nächsten Wahlen verantworten zu können. Wir | Stellen sind natürli teurer, höher dotiert, und der erste Teil fordert
önnen den Wahlen 0 R L, n S Us Bie | nun auf, mehr Geld auszugeben, während der zweite Teil etwas Vorlage zustimmen in der Hoffnung und Ueberzeugung, daß die Vor- abaat: h it l im Gange ist. Den Herren ist bekannt
y ; ay i; | anregt, das {on seit lange im Gang , lage die Beamten von der Pumpwirtschaft befreien wird, und wenn | Personalreform eingeleitet ist, daß die Posi versut, billiger
wir auch na der Erklärung der verbündeten Regierungen auf weiter- | daß eine Ee aieraan verzichten und die Vorlage in der Fassung der | zu wkitshasten und die einfahen Geschäfte auf gehobene Unter-
e Kommissiontbes{lü}se R so werden wir uns doch damit den beamte zu übertragen. Es is Ihnen auch bekannt, daß dur die ara a ‘reue E P [ref den mittleren Beamten die Aussicht, in die höheren Soz.): lezten Teile hat der Vorredner eine | Personalre E Len ' Wablrebe Cie 4 Lz ‘Moment, ‘d a Antrag. auf Wieder- | Stellen einzurücken, zuteil geworden ist und daß alle, die das Examen herstellung der KommissionEvorshläge vorlag, wußte man ja, was | machen, je nach der Zahl der Stellen, die zur Verfügung stehen, avanzieren können. Mehr kann die Verwaltung niht tun, wenn sie
kommen würde, und cs ist un e eo Le ANRa0 er ä z S sekretärs ” vet wesen ! i
i Es A ua Saterielle Vorteile fir die Meókarankkelhar | wirtshaftlich vorgehen will, und ich muß Sie daher bitten, diese
handelt, da sind die Herren von der Rehten und vom Zentrum | Resolution niht anzunehmen.
unbeugsam; handelt es sih aber um Unterbeamte vnd mittlere Be- | Abg. Dr. Dröscher (kons.) :
amte, da weichen fie vor dem Unannehmbar der Regierung mutig ; ratung des Postetats zwei Resolutionen angenommen, -
zurück. Die Verantwortung für die dadur geshaffene Lage liegt * wesentlihen das bezwecken, was die vorliegende Resolution
will, aber in viel praktisherer und wirksamerer Weise. Des-
wegen werden wir die jeßt vorliegende Resolution ablehnen.
die, daß wir es an Fleiß niht haben fehlen lassen. Jh erteile das Wort dem Herrn Stellvertreter des Neichskanzlers.
Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Jnnern
liher Anmeldung (Art. 364 des Zollustaros d Art. 14, P. 1, des Stempelsteuergesetzes 2) My 75 o S E stempeln, da diese Vermerke, welche selbständige Urkunden darstellen,
S A ae Q ermn aus\{ließlich in ihrem eigenen privaten zollfrete Ablassung von Passagter-
Meine Herren! Ih habe dem hohtn Hause eine Allerhöchste 2) Vermerke, betreffend die Botschaft mitzuteilen. Die Botschaft lautet: gepäck, das nit dem Empfänger gehört, auf Grund eines eingereichten
j ; Auslandspasses und einer Vollmaht des Eigentümers d (Die Anwesenden mit Ausnahme der Sozialdemokraten haben ih sind auf Grund des Art. 14, P, 1, deg j mers des Gepäcks von den Sizen erhoben.) , des S e eneraeseyes mit
75 Kop. zu ver\tempeln, da diese Vermerke ihrem Wesen nad dur,
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König s A A welhe besonders zu prüfen und P,
von Preußen, tun kund (Nufe rechts: Aufstehen! Zurufe von den 7 aws und in dem Zollzirkular vom 27. Januar Sozialdemokraten) und fügen zu wissen, daß Wir Unseren Staats-
1898, Nr. 1849, angegebenen Weise €) zu erledigen sind,
3) Gesuhe um Feststellung des Gewichts der Ware dur Ver- minister, Staatssekretär des Innern Dr. von Bethmann Hollweg ermächtigt haben, gemäß Art. 12 der Verfassung die gegenwärtige
wiegung find, wenn diefe Gesuche dur einen Vermerk wsä Besichtigung der Ware gestellt werden und die Faktura E Session des Neichstags in Unserem und der verbündeten Regierungen Namen am 13. Juli d. J. zu s{ltießen.
der Besichtigung eingereickt ist (Art. 433 des Zollustaws) des Art. 62, P. 4, des Stempelsteuergesetz28 Teilen! M fie fie e wig ais eToN ees s a Poreusen und nur im Höchsteigenhändigen Unterschrift und S E gen Sriedtgung der Besihtigung hinsihtlih d bei L, Aua A Rg | Feststellung der Menge der Ware für Zollzwedcke erbot A. N g : 4) Vermerke über die Feststellung des Gewichts jedes Waren- Gegeben Glüdcksburg, an Bord Meiner Jaht „Hohenzollern“, padckstücks im besonderen, die bei der Besichtigung gemacht werden, den 10. Juli 1909, sind nah Art. 62, P. 4, des Stempelsteuergeseßzes \tempelfrei, da es Wilhelm. L uh ole De 0 Mus ¡u stellen, und wenn n a i gen, daß fie in Form 8 Gegengezeihnet Fürst von Bülow. werden, dies nur im Interesse des ¡ollaintlidien Get rfen Ih habe die Ehre, die Urschrift der Allerhöchsten Botschaft dem Herrn Präsidènten zu übergeben. Meine Herren! Auf Grund der mir von Seiner Majestät dem Kaiser erteilten Ermächtigung erkläre ih im Namen der verbündeten Regierungen den Neichstag für ges{chlofsen. (Die Sozialdemokraten verlassen den Saal.)
geschieht. Präsident Graf zu Stolberg: Wir aber trennen uns mit dem
9) In Form etnes Vermerks auf dem Zollpayie z
suGe um die Einlagerung flüssiger Waren a V Me Nufe: Seine Majestät der Kaiser und König Wilhelm 11. Gr lebe bo! Die Anwesenden stimmen dreimal begeistert in diesen
bewahrung (Art. 518 des Zollustaws) sind nach Art. 14 Stempelsteuergeseßes mit 75 Kop. zu vettienai. da deealze V Nuf ein. Schluß 28/4 Uhr.
lasche von 24 Unzen 121 Centavos Untersuhungsgebühr zu 2 n. ; ranntweine, Weine, Biere und Konserven, die e C gee fran des Dekrets vom 8, März und des vorliegenden im Ausland Bene sind, unterliegen nur der Untersuchungsgebühr für den nneren Verbrauch, sofern dur Schriftstücke der Tag ihrer Ver- fendung unzweifelhaft nachgewiesen wird. Branntweine, Weine E, Konserven uw die in das Land eingeführt, aber wegen [d eter Beschaffenheit nicht zum Verbrauhe zugelassen werden, En nach dem Ermessen der Negterung wieder ausgeführt werden. enn nah dem Ergebnis der Untersuhung der Verbrauch genehmigt wird, erstattet die Negterung dem Kaufmann, Einführer oder Hersteller oen Wert der zum Zwecke der Untersuhung verbrauten Flasche, üchse usw. nah ihrem Großpreise. Die ntersuGungsgebühr für Konserven wird nah dem Nohgewicht erhoben. (Diario oficial.)
aotitan Niederlande.
otllaristerung von Waren. Das Finanzministerium hat
dur Verfügung vom 6. Mat 1909, Nr. 21, fol dds,
über die Anwendung des Zolltarifs ‘getroffen : latgende Sntseldungen
Aut m Sin ban an Ln Kupfer, ‘d. h. eine Art
ung vo e
als Dee Miles I fiel gelassen iei A MimiaP draht, Vinen and- oder Fu kraft betriebeneStickmaschinen
zur Anfertigung von s{chweizer Besäßen (= Spitzen Ü
wie gewöhnliche Webstühle nah hrs Art zu e U ebenso
i rene werden.
ayetrha]pel, die nah ihrer Einrichtung offenba e ch zur Verwendung in Sayett-Färbereien und Riitateeien (U Art zu den zollfreien „Fabrik.
rijon) geeignet sind, müfsen nad threr E c yy werden. ua onographen, auch durch Elektromotoren betriebene, kön nicht zu den unter Lit. c der Verfügung vom 14, Mai 1906, Nr. 71) genannten Werkzeugen gerechnet werden, sondern sind als „Physikalische Inftrumente* zu verzollen. Die zu den Apparaten gehörenden Elektro- Moe welhe mit dem Phonographen kein Ganzes bilden sowie die urch einen Elektromotor zur Bearbeitung dec Wahsrollen betriebenen Hobelmaschinen können jedo ¿ollfrei gelassen werden. Zweit dur etwas harzsauren und fettsauren Kalk konsistent ges machte Schmiermittel, wovon das eine unter dem Namen „Tau- chmiere“ angemeldet if und fat ganz aus Mineralöl besteht während das andere als „Stahldrahtschmiere“ an emeldet is und hauptsählich aus einer Mischung von Mineral- und Fettölen besteht, fallen unter die Tarifstelle «„niht besonders aufgeführtes Oe[*“, N Durch Handkraft betriebene NohstoffmisGmashinen und Verjzier-
(Ornamentier-) Maschinen für Nahmenfabriken können threr Art nah nicht zu den zollfreien «Fabrik werkzeugen*" gerechnet werden.
horiumacetat gehört zu den zollfreien esfigsauren Salzen. Leisten mit Scharnieren, die von Kaufleuten und Privat- personen gebrauht werden, um fertige Shuhbe auszustellen Un Als Dildaip hz balten, find als „Holzwaren“ zu ver-
h mittel bei der Anfertigu S fi
jenanana L weniger verwan N Sa Find pie
orneot oder Borneokampfer kann ebenso wie der ewöhn liche japanishe Kampfer, mit d Ï y lofsen werden. pf em er fast gleihartig ist, zollfrei ges
otographishe Negati laffen werden. phisch gative auf Glas können „ Zelle von Baggergerätschaften, wie Treibräder (fünfeckige und sechdedige), Leiterrollen, Eimerböden, C E Zahn ftangen und Bocklas{en find nit aus\{chließlich als j Schiffen (treibenden Baggermaschinen) verwendbar, sondern können Cie ieten N dge Manisde alt betriebenen Werkzeugen zollfrei ¿E e. g [
Dndeoke Satt folhe angemeldet werden, (Neder-
Aus\chreibungen.
Widerruf der Lieferungsausschreibun fü n Wasserrohrdampfkessel nach Stanislau (i de 14 N „Reichs- und Staatsanzeigers“ vom 30. Juni d. F,, Erste Beilage). Die Ausschreibung der Lieferung eines Wafferrohrdampfkefels wirt seitens der K. K. Staatsbahndirektion in Staniélau widerrufen. R S TLON Ile e öffentliche Lieferungkwesen)
rung etner Feuerspriße nach Ungacn. Di s
S F giira, Leaofabetgh eine R a rige zu beschaffen. 1g is 25. i î
Gemeindevorstande einzureichen. at ees u gei? ann
Bedarf an Jutesäcken im Südoften von Rußland Nach einer Notiz în der rômishen „Economista d’Italia“ l E Südosten Nußlands ein fehr großer Bedarf an Iutesäcken bestehen. Die 0guggarte Ware weist Größen von 28 oder 29 zu 34 englischen Zoll auf. Je 1000 Stück der ebräuhliden Säde wiegen etwa 610 kg. (Bericht des Kaiferlidien Konsulats in Mailand.)
Einrichtung elektrischer Bachmut (Rußland). Vergebung durch die Stadtverwalturg in Bochmut (Souv. JIekatérinoëlaw) am 13. September 1909. Oferten find dem genannten Stadtamt (Gorodskaja Uprawa) einzureiden,
Lieferung von Ledet- Stahl, verzinnten S& Ile Nägeln nah Serbien, Vergeburg am 28. und 29. Ful 1606 im Königlih Serbischen Kriegéarfen Eis Saone Juli 1909
Lieferung von etwa 1000600 k-z verschied if
r Da 10 v ptedener Gisen- und Stahl sorten nach Serbien. Vergebung dur tas Königlich Serbische Kriegsarsenal in Kragujewaß, am 30. Juli 1909. Kaution 10 9%. q j
merke aus\{chließlich im Interesse der Wareneigentümer und ein besonderes Geschäftsverfahren nah ih ztehen. R reen 6) Vermerke, betreffend Ausfolgung mehrerer Quittungen auf die einzelnen zu einer Partie gehörigen Waren (Art. 488 des Zollustaws) sind \tempelfcei, da diese Vermerke für die Kaufmann- |chaft obligatorisch sind und im Interesse der Kontrolle über die Ab- lafsing s E TUEWe erfordert werden. ermerte, betreffend Ausfolgung mehrerer Besse 1ge statt der einen ausgestellten Quittung (Act. 489 des Zoll egangen nach Art. 14 P. 1 des Stempelfteuergeseßes mit 75 Kop. zu ver- \tempeln, da derartige Bescheinigungen nur auf ein Gesu des Wareneigentümers ausgestellt werden können, das zu einer Zeit gestellt U das gesamte Geschäft der Besichtigung der Ware bereits 8) Vermerke über die Aushändigung der Original aktura uni | Ersezung durch eine Abschrift sind stempelfret, weil de Vorleaung U Faktura vor der B-sichtigung die Erleichterung der Besichtigung selbst bezweckt. Da die Driginalfaktura dem Kaufmann als Beweis feiner zivilrechtlihen Ansprüche notwendig sein kann, so ist es gestattet, nah ] erfolgter Besichtigung die Originalfaktura dur eine Abschrift zu er- e N E die O Wen Dermente notwendig für die Youamter ais Velege gegenüber den Kontrollhöfen l E Is migt ist. A 9E LE s stempelsrei müssen auch die Vermerke übe - | Eisenbahn fonderung eines Teils der Ware oder des Gepäcks und Vit t t in besondere Palkstüce gelten, die in dem Falle gemaht werden wenn sih unter den Waren solche vorfinden, deren Einfubr verboten ist und die daber zu konfis¡zieren sind, und wenn der Wareneigen- 74689 109 138 tümer unter Einspruch gegen den diesbezüglihen Beschluß des Zoll- 15.08 77 133 amts um die Ablafsung der übrigen Waren nachsucht (Art. 555 des ta 1 952 Zollustaws und § 229 der Dientstanweisung vom 29. Mat 1904) 97 717 995 982 denn die Ausfonderung derartiger SANUUA ist zulässig und geschieht S 084 33 308 im Interesse des Fisfus zwecks Beschleunigung des Zolltarifs und - Freimahung der Packhäuser von Waren, Die s{chriftliche Einwilligung 189 462 517 513 des Wareneigentümers zur Aussonderung der Packstücke ist erforder- lih im Interesse des zollamtlichen Geschäflsverfahrens, da im allge- meinen eine folche Ausfonderung nit zulässig ist und das Vorhanden- sein eines bezüglihen Verme1ks zur Kontrolle der Zollbeamten dient. Vermerke über Nichtverbleiung der Waren, die a für Per- sonen des diplomatishen Korps eingeführt werden, b. zollfrei an Versonen und Anstalten abgelassen werden, die laut Geseß das Recht zu threm zollfreien Bezuge haben, c. als Pafsagiergepäck für einen Zollbetrag bis zu 90 Nbl. eingeführt werden (§ 234 der allgemeinen Dienftanweisung vom 29. Mai 1904), sind stempelfrei, da in diesen Fällen die Zoll iter verpflihtet sind, auch ohne schriftlichen Antrag En Waren unverkbleit abzulassen, und der Vermerk nur zu Zwecken er Registrierung erfordert wicd. Wenn dagegen die Vermerke über Aihtverblei1ng der Waren in den in § 287 der Dienstanweisung vom 29. Mai 1904 erwähnten Fällen gemacht werden, d. h., wenn a sich um Waren handelt, die aus irgend welchen Gründen praktis{ piwiertg ¿u verbleiben sind, so find die Vermerke ftempelpflihtig, da e in diesem Falle ein besonderes Verfahren hervorrufen, indem die lius pay eum wu Ea geprüft wird, und da die Be- r Ware von der Ve u i flentfimers e rbleiungepfliht im Jnteresse des Waren- L or oder während der Besichtigung gema§te Vermerke ser die Vorlage einer Bescheinigung der Fabrikinspektion darüber, (Ben Dewebe, Tücher und Filz für den Fabrikgebrauh bestimmt {ind ollzirkular bom 13, April 1996, Nr. 7607) 5), sind stempelfrei, da se ermerke für die Zollämter zu Zwecken der Registrierung der „igereihten Urkunden erforderli sind und kein besonderes Verfahren perborrufen; wenn dagegen die Bescheinigung nach der Besichtigung i aetegt wird, fo ist der bezüglie Vermerk stempelpflihtig, da in lein Fall ein neues Verfahren notwendig wird, nämlich die Ver- \ v der besihtigten Ware mit dem der Bescheinigung beigefügten
12) In Form eines Vermerks auf den Zollurkunden gestellte Ge- o he u die Aushändigung von Mustern Ler Waren cet, 06 Le ustaws und § 323 der allgemeinen Dienstanweisung vom 29. Mai
StraßenbeleuStung in
Bereits im Frühjahr sind bei Be- die im
troß aller Dialektik der Vertreter der v2rbündeten Regierungen aus- \ \{lieklich beim Bundesrat. Würden die Mitglteder des Bundesrats | vom Volk gewählt, sie würden, wenn jeßt eine Neuwahl statt- | zufinden hätte, alle verschwinden. Von der Verantwortung | für das Sweitern dieser Vorlage kommen Sie niht los. | Mürde der Bundesrat die gestrigen Beschlüsse des Reichstags | nit afkzeptieren, des Volk würde ihm allein die Ver- antwortung auferlegen, nicht dem Reichstag. Es bleibt dabei, daß der Widerstand der verbündeten Regierungen in dem Maße ih | steigert, in dem & sich um Forderungen bandelt, welche die | Befriedigung der berechtigten Wünsche der breiten Kreise der Bevsölkerura und der groken Masse der kleinen Beamten bezwecken. | — Wir beantragen über den Antrag Dröscher - Erzberger - von Liebert ; nanmentlihe Abstimmung; wir find nicht geneigt, von berechtigten, | wohlerwozenen BesSlüffen deshalb abzugehen, weil die Regierung | damit droht, die Beamten dafür zu strafen, denn diese, nicht der | Lide Neitstag, würden gestraft, wenn die Vorlage scheitert. Diese unsere | Eisenbahn Haltung wird vom Volke auch verstanden werden. |
Aba. Lattmann (wirts{. Vgz.): Es t zzisGen der Veraniwecrtung für die einzelnen Säße und für das | S@eitern der ganzen Vorlage; leßtere würde den Reichstag | treffen. Für die Bewilligung der erforderlihen Mittel bat der |
Abg. Roeren in den leuten Woden gestimmt ; abgelehnt aber hat |
¿ollfrei ge-
Handel und Gewerbe. Teile von
(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“.) Kohblenversorgung Berlins und seiner Vororte in den Monaten Januar bis Mai 1909.
Ku M U R R E ==
Wagengestellung für Koble, Koks und Briketts am 13. Juli 1909; Ruhrrevier Oberschlesishes Revier Anzahl der Wagen di 9 524
B. Zufuhr (abzüglih des Versands)
anden Qn Fllen uns VOILn JaaeO
halb des Weichbildes von Berlîn*) Zusammen
auf dem t
Ä, Öufubr an den Bahnhöfen und Häfen in Berlin
L Zndulelebe afinftlgungen in Rumänien. „Ver rumänishe Ministerrat hat auf Grund des duftrie- pegünstlgungegeseges nach dem rumänischen Stain E S zewührt ZUnt: d, F, die nachfolgenden Industriebegünftigungen
er Weberei fürBaumwolle, Flachs Hanf und W
Richard L. Hattersly, A. u. A. Cronxf, : d Géecuber A Butares vom Kl L F T u. Co. und Fred Sternberg er Fabr ür hydraulishen Kalk und Zement i Breaza, Bezirk Prah ov ; S Gren vom 8/21. Me Me de a der Banca de compt in Bukarest in Moräâtci, Gemeinde
der Stärkefabrik Stanini u. Co. Câctulesti, Bezirk Neamtzu, vom 17. Februar/2. März 1909 für Maschinen, Maschinenteile und Zubehör-
e Nicht geftellt ,
a. Empfang
auf dem | Wafserwege | | t
Verbleiben mit der
b. Versand Wasserwege
t
Zusammen t
Berichtigung. In der estrigen Depesche f} (IT. Beilage Nr. 162) über den Versand des Stablwertey O feldorf im Juni muß es, laut Meldung des .W. T. B.*, heißen : Von dem Juniversand entfallen auf Halbjeug 114188 t (nit 118 188 &), u; — Ihn der gestrigen Sißzung des Verwaltungêrats der O tavi Mel RES W T He Gesells haft Berlin, wurde, laut e fs „W. L. V.“, der von der reltion vo e \{äftsbericht und die Bilanz fowie Gewinn- und Berta es für das 9. Geschäftsjahr vom 1. April 1908 bis 31, März 1909 enehmigt. Nach Abschreibungen von 415 000 #4 im Bergbaz owie Ausstattung des Erneuerungsfonds der Eisenbahn in Öse bon 328 609 4 beträgt der erzielte Reingewinn 4 339 057 bé Nacs Dotierung des Reservefonds mit 10 %/% wurde ‘die Verteilung eie Dividende von 11 % auf die Anteile und von 6 4 auf jeden Senzs» K 7
sein bés{chlofsen. Wien, 13. Juli. (W. T, B.) Bei Vergebung des Ks , en erhielt Niederslesien “85 006 + ckx.,
bedarfs der Staatsbahn (W. T. B.) Der Wert dex r dez
geteilt. New York, 13. Juli. eführten Waren betrug 758506
Dollars in der “nile ernes D ON
t
ift zu unterscheiden | Steinkohlen, Koks und Briketts : Englische B Westfälische. . . Sächsische Oberschlesische . Niederschlefishe . .
usammen . . . len und
34 556 62 038 1952 198 265 31 240
328 051
236 763 127 013 3 963 461 196 69 134
898 069
12 764 4 817
34
18 806 911
37 332
249 527 131 8309 3 997 480 002 70 045
935 401
164 612 22 520 97 143
2 780
287 055
109 310 3 997 382,859 67 265
648 346
fie der Aktg. BeXk-Heidelberg, der in der oft erwähnten Versammlung der Dofibeamten gerade dem Zentrum ins Gewissen redete, diese Mittel bewilligen Die Beamten bitten uns ja jeßt selbft darum, die | jz verabsckchizder, au wenn jeßt Spezialwünsche nicht erfüllt | vernünftiger als Sie. Daß |! dafúr verläufig ncch böse ; ihnen dänmerr, ! i Demagogie |!
ab die zollfreie Einfuhr a a 4A s eines Jahres; „ „der in Basluîi von H Weinstein u. fiu zu erri{tenden , M A ALTPON R dur die n A BPle nôtigen a nen, aschinen s be ör teile ein für allemal auf ein Sab “it ant. der rumänischen Baumw ollfabrik „Colentina* in Bukarest die zollfreie Einfuhr für 20000 kg Baumwollengarn einfa, gebleiht, vom 1./14. Juni 1909 ab auf ein Jahr. der Fabrik für Holjzinduftrie der Gesellschaft „Moldova de Sus* im Bezirke Botogzani die zollfreie Ginfubr für verschiedene Rohrarten (Manilla-Tankinger-, Pfeffer- Zucker- Malakar-, Bambus-Madagaskar- Rohr), vershiedene Holzarten (Weichsel-, Eben-, Oliven-, Piment-, Pruquer-, Kastanien-, Congo- Holz), Zelluloid in verschiedenen Formen, StahlbleGge webe für Werkzeuge zum Biegen von Holz, Spezialfeilenstabl- Pyr Cal gen Sbemise T Cbromkalium , Kalibypermanganat bis 5 ing e ee Woigungsgeseßes; G Erin. des „ ver Drauereî J. Neinihe in Jassy die zollfreie Einf für Maschinen, Maschinenteile und ZubebörstüFe T Abänderung des Industriebegünstigung8gesetzes.
Ein Aus\chnitt aus der Nummer 55 des rumêänisSen Staatsanzeigers, in welhem die vordezeihneten Bee kanntmachungen enthaltez sind, liegt während der nächsten zwei Wochen im Bureau der „Nachritten für Handel und In dustrie*, Berlin N. 6, Luisen straße 33/34, im Zimmer 241 für Interessenten zur Einsihtnahme aus und kaun nach Ablauf diefer Frik deutshen Interessenten auf Antrag für Turze Zeit iber». eee 0 64 qute Anträge find an das Reichsamt des Juen,
n W. mftraße 7 u rihten. (Beritt des Kaisers lihen Konsulats in Bukarest.) t s G E
L
: B - 2 y . d fönnes; die Beamtea find
Braunko Briketts: Vie... Dreb | Briketts
u. sächsische} Kohlen .
L.
8 423 226 059 2 546 —— 2 546
236 684 344 237 028,
riedrihsfelde, Niederschöneweide- pindlersfeld, Tegel, Tempelhof,
{ I 9, L D» m «e Qa ine Deamte drauzen tm Lande
8 079
3116 226 059
968 122 1 473 533 2 006 30 1 976
Zusammen . .| 574505 | 606 1 76200 | 1086 | M
i *) Adlershof-Alt-Glienicke, Charlottenburg, Köpenick, Friedenau, Grunewald, Halensee, Lichtenberg- i Jo anuisthal. Dankorw-Sbühausen. Reinickendorf (Dorf), Rirdorf, Rummelsburg, Schönholz, Spandau,
L, mi a Wilraersdorf-Friedenau.
91 344 1 865 —-
2eit wtrd o8 S S S
3 207 569 987
aber mit der 5 fs) fi um ganzj g
Kaempf erklärt den Vorwurf für unzu- amiere Atfstimmueg werden w Gesamtinterefse | 1d was dabei nidti von der Röcksicht auf Wahlen usw. ; / E Srite ift die V if der linken ;
M S Ä ck 7 M gro e pr f 1 Uu! Ler Tren :Ue CInunst, au 41 ¡ur
j | 84 915
3 207
969 825 162
T f R .- Le 8:
e T bng T3 Dar ¿C LITTARILL
-
Ï e -
mrn tr Dos
T4
vergangenen Woche aus Dollars gegen 11 750 000
-—
Sus 25ck rut En LZOTT
v2 git Ï G“ Ï Cer OIr - ten Antisemiten der
F223 ewiß wird es uns
Schweiz.
Bestimmungen für Freipaßgesuhe im Veredlungs- eige “Fie Gesuche um Freipaßabfertigung im Veredlungs- verkehr werden nach einer Bekanntmachung der Vberzolldirektion in
5 vom 1. Juni 1909 folgende Angaben verlangt : S S tehnische Bezeichnung der Ware. Hierzu gehört bei Gs die im Handel gebräuchliche Eng des Gewebes und bei Woll-, Halbwoll- und Baumwollgeweben die Breite des Gewebes,
dessen Fadenzahl und Garnnummer. î Mi iron Bezeichnung der Veredlungsart. 3) Im aktiven Veredlungsverkehr : Herkunfts- und Bestimmungsland;
Verkehr : im passiven Verkehr idi üu
i in
werden soll.
4) Bezeichnung des Zollamts, bei welhem die Freipaßabfertigung
stattfinden soll, und im Transitveredlungsverkehr auch der Zollämter,
über welhe die Ware wieder ausgeführt wird. E Bezüglich der Einreihung von Mustern wird auf die Bestim-
mung von Art, 5 des bundesrätlichen Regulativs über den Ver-
dlung8verkehr vom 8. März 1907 *) verwiesen.
E te G vckche sind durch Vermiltlung der zuständigen Zollgebiets- dtrektionen D hen. L können Gesuhe um Freipaßabferti- gung durch das Zollamt St, Gallen an dieses Zollamt direkt ge- rihtet werden. (Schweizerishes Bundesblatt.)
*) Deutsches Handelsarchiy "1908 1 S. 305.
Die Berliner
Beilage. Warenberihte befinden S èx dex Lz
Oesterreich-Ungarn. rem
Seamien bekommen, aber | Erböbung der Biersteuer in Oefterreih. Dem öster- : Wir baten | reihisen Abgeordnetenhaus ist dec Entwurf eines Gesetzes, betreffend “oricgen Fabre die Grhöhung der Biersteuer, ¡ugegangen. Die bei der Grzeugung von rur Bierwürze zu entrichtende Brausteuer soll dana von 34 auf 70 Heller von jedem Hektoliter und jedem Grade Extrakt nach dem hundert- J teiligen Sacharometer (Hektolitergrad Extrakt) erböht werden. Die Ie 1. Wir falten an unserer AuffizFung ff it Steuervercütung für das über die Zollinie ausgeführte Bier soll in E Tis es beùl Beocneit v den Fällen, wo diese zurzeit mit 3 Kr. 409 H. für das Hektoliter Bier unfullem, e nade e tem Perren raft den Fä en, wo diele zurzeil mil L Y- 1 e Tg. wom Oltenburg (fonf.): Wena geleitict wird, mit 7 Kr. für das Hektoliter gewährt und in s Peamnter nit meic ige, wie am tg Fällen, in tenen vie Vergütung unter Zugrundelegung des Saaten vúürver wir Sie (ra links) mit lages von 34 Heller ermittelt wird, auf Stuantage des Abgaben- sauer. Eivler wur es [ages von 70 Heller berechnet werden. Als Termin für das Inkraft- Zend pr verfiuen, aber sagureïidhente Ynträge pr fteles treten des Seszg/s if der 1. Januar 1910 in Aussicht genommen. iat ir gene Bule scheinbar diese Angewoltnheit 4
eer Sie untersten er vcch tas Verstäntuis ter mter fr e CSituatiom. Sie werten fi ved fz2gen
ja, wen F wf Sir ampfanmmer wäre, tie terfinteter Neglerragen gi r der Lage wien, ar Beamten ch@uch mw etre mige Mark Zulage ar geßen. Meine politischem Freunde wertea u leute ste Autcdge ablesnaer m versuden, die Aamarisfiard- dle wte Genustelses. Wr fm unser Mizlichites tun uit femer midt Ste Berantircctuag für 2s Zerftivrea 4 Soffmmgen, wilde Sir Peamter bereditigtenodie seit Jalren mm auf vie Bde Jes Feidiótags ser. Js aue, jé u “mre, Vai # für ver Cdusedtretde jon madalid f, e Se Pfdbr moder. Jaws, ter Cduatideiietaoca ir föfere Sutgaber Ste Serantworumg nd tcagea, wo wr wweta ode dit ar Semer TudgoGer qud fr Des fouaradee Sil w vei udea. Sur uer Lues wie M 46,
inm tiefem ch—- Stauttfo8eetfn wir
mgeneßnm fei, wenn mere Stellurg maden wir mserz Stellung zw dieser Bescoltun jencmmen. AuS ber Finanzlage funz aud fein EGETA jeromnmen werten. Wäre ¿S na a 1
a4 wirr aué ter PBrauntweinftzuez
- wt “i.
ha 44
-—, Lid e A
Kursberichte von den auswärtigen Fo
Hamburg, 13. Juli. (W. T B.) (SSbx) Barren das Kilogramm 2790 2784 G. ezr E Sold in — B Br. 69,50 Gr 2784 Sd. Siber n Barn. das
en, 14. Juli, Vormittags 10 Ukr 50 F (V. T d O lt Ae E E pr. Arr. 96 O Da, L D ¿LXD, P. ul, 96,00, Ungar. 49/0 Goldrente 11275 pa 4 2 Rente in Ke V. 43,10, Tattilde “Lese ber Wh Brat Orientbahnaktien per ult. —,—, Oefterr. Staatsüehr der elt. 721,50, SüdbahngesellsGaft „ZO850, Wiener BanSderein S2 7% E28 25 “A E «tr
Kreditanftalt, Oesterr. A 751,00, Länderbank 450,00, Brüxer K. Kredüthamt, Ungar. all
esellschaft, Oefterr. Alp. 641,50 Drag rers, 729,00, Mantz
17,32, Unionbank 550,00, Eiseminduträezei Satt ags (W'T. S) SBE) S 2% L
London, 13. Zuli. “G Konsols 84}, Silber 234 p B) G Engiitide B)
Paris, 13. Juli. (W., T. (SSluß.) 3 2% Fus,
T E, H adrid, 13. Juli. (W. T. B.) Wesel auf Paris 325 Juli. (W. T. V) Gol! u. E Bes! Gf
Lissabon, 13. ¿zte die Börse keine ciadetilide Hateas, Wären Sütziilduiiftyerirr
New York, 13. Juli. ® Veral. Nr. 52 der „Nori ê A rem 17, Mai d J \vridien fde Hine weid Yrincssuid®
_-_-
7dtmictten
vir
C wae» ers * u
L. -_g F eg
Era 5-5 a A
Verdlung vorgenommen
M 44,À 4
* 9 (R L forte E S Am Ce
Portugal. 4 de infuhr von Weizen in den Bezirk von ava (Azoren). Durch Königliche Verordnung vom i 1995 wo bie Giafahr von 409 009 kg Weljen in den Be- t vos Porta Delgava fr den Verbrauch im laufenden Erntejahr geachuig. Der Ginsuhrioll ift in Uebereinstimmung mit den Bes Tarargeas 18 Arta 23 ver Terocvnung vom 23. Dejember 1899 mus 14 Jra 2 ver Berorvaung vom 1, Juni 1909 auf 6,5 Reis
fr 144 Rilograma feligeiet. : I (Iiatia âe o, Tr, 122, vom 3. Junt 1909.)
Haiti. Sammlung von Unterlagen für eine Revi! d
tag eoiitom des ollgeseßes und des Zolltarifs. Die Haden Port-au-Prince sammelt Unterlagen für eine Revision weg deim M aas ollgesetzes und des Zolltarifs. Ju einem îm auntliden „Poenitzug* veröffentlichten Aufruf fordert fte daber alle am Vertelhue mit Haiti beteiligten inländishen und ausländisden Juteresseutem auß ihn zi
ea 0
1) Vergl. ; s om 18, April d. J der „Nachrichten für Handel und Industrie ergl. Vir. 48 der „Nathrihten*" vom 7. Mai d, I.
2 Deutsches Gandelsatdiv 1901 1 S 812. S Ls Beides andeidarGis 1898 1 S. 307. Won is. gan f der „Nachrichten für Handel und Industrie"
(Scchluß in der Zweiten Beilage.)
T
*) Deutsches Handelsariv 1906 1 S. 1497.