1868 / 79 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ep ist dur< die Geseß - Sammlung zur allgemeinen Kenntniß zu ngen. rfundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unte rift und bei- gedru>tem Königlichen Jnsiegel E vgs Gegeben Berlin, den 2. März 1868.

(L. S.) Wilhe!m.

Frhr. von der Heydt. Graf von Jtzenplis. Graf zu Eulenburg. Ad P

a, Provinz Preußen. Regierungsbezirk Gumbinnen. Dien des BALL L uxYer Kreises I: eon as E Ca s s Thaler Preußisch Courant.

Auf Grund des unterm genehmigten Sre La SejMiusses vom 14. November 1867 wegen Ausbaues einer Kreis-Chaussee von Angerburg bis zur Loeßener Kreisgrenze und der Allerhöchsten Genehmigung wegen Aufnahme . einer Schuld von 41,000 Thalern bekennt si< die ständische Finanz - Kommission für den Bau einer Chaussce von Angerburg über Ogonken, osse\ssern bis yn Loepener Kreisgrenze, Namens des Kreises durch diese, für jeden

nhaber gültige, Seitens des Gläubigers unkündbare Ve chreibung Thalern preußisch Courant, welche

u einer Darlehnss{huld von r den Kreis kontrahirt worden und mit fünf Prozent jährlih zu

verzinsen ift.

Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 41,000 Thalern ge- icht vom Jahre 1870 ab 1 allmälig innerhalb eines Zeitraums von 37 Jahren aus einem zu diesem Behufe gebildeten gung ends von wenigstens Einem Pro ent jährlih unter Zuwats der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen.

Die p Ben der nl der Schuldverschreibungen wird durch das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolgt vom Jahre 1870 ab in dem Monate Juni jeden Jahres. Der Kreis behält d jedoch das Recht vor, den Tilgungsfonds durch gere Ausloosungen zu verstärken, so wie sämmtliche Ros umlaufende Au ar ere UKgen zu kündigen. Die ausgeloo en; so wie die gekündigten Schuldverschrei- bungen werden, unter ezeihnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge , so wie des Termins, an welchem die ablung er- folgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntma ung erfolgt vier, drei, zwei und einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem Amtsblatte der An Regierung zu Gumbinnen und dur den Königlichen Staats-Anzeiger.

, Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ift, wird es in halbjährlichen Terminen, am 2. Januar und am l. Juli jeden Jahres, von heute an gerechnet, mit fünf Prozent jährli<h in gleicher Münzsorte mit jenem verzinsct.

Die Auszahlung der Busen und des A ces! egen ee . Rügabe der ausgegebenen Zinscoupons, beziehungsweise icfer Schuld- Verschreibung bei der Kreis - Kommunal - Kasse in Angerburg - und Ls s in der nah dem Eintritt des Fälligkeitstermins fol- genden ‘Zeit. l

Mit der que Empfangnahme des Kapitals präsentirten Schuld- _verschreibung sind auch die dazu gehörigen Zinscoupons der späteren Jälligkeitstermine zurüczuliefern. r dic

wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Die tente Kapitalbeträge, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Rückzahlungstermine ni Ra etrva werden, so wie die inner- halb vier Jahren, vom Ablauf des alenderjahres der Fälligkeit an gere<net, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten des Kreises.

Das Lo und die Amortisation verlorener oder vernichteter “Schuldverschrei ungen erfolgt na Vorschrift der Allgemeinen Gerichts- Ordnung Theil 1. Titel 51 $. 120 seq. bei dem Königlichen Kreis- gerichte zu Angerburg.

Zins-Coupons können weder aufgeboten , noh amortisirt wer- den. Doch soll Demijenigen , welcher den Verlust von Zins-Cou- pons vor Ablauf der vierjährigen Verjährun sfrist bei der Kreis- verwaltung anmeldet; und den stattgehabten Bestß der Zins-Coupons durch Fotteigung der Schuldverschreibung oder sonst în glaubhafter Weise darthut, nah Ablauf der Pag rungstei der Betrag der ange- meldeten und bis dahin nicht vorgetlommenen Zinscoupons gegen Quittung ausgezahlt werden.

__ Mit dieser Schuldverschreibung sind balbilhrige Zinscoupons bis zum Schlusse des. Jahres .….. aus egeben. Für die weitere Zeit werden Zinscoupons auf fünfjährige Perioden ausgegeben.

, Die Ausgabe einer neuen Zinscoupons - Serie erfolgt bei der Tae Be Kae zu Angerburg gegen Ablieferung des der älteren Zinscoupons-Serie beigedru>ten Talons. Beim Verluste des Talons erfolgt neuen Zinscoupons-Serie an s A de Schuldverschreibung, sofern deren Vorzeigung reht- eitig geschehen ist.

ur Sicherheit der hierdur< eingegangenen Verpflichtungen haftet der Des mit O E dies at sferti ; K Dessen zu nde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Un <rift ertheilt. é M E | en

ngerburg, den U (Die ständische Finanz - Kommission für den Bau der Chaussee ngerburg zur Loeßener Kreisgrenze.

von Provinz Preußen. Regierungsbezirk Gumbinnen. der D EOLRgoU on

fehlenden Zinscoupons

ie Aushändigung der

Zinscoupon zu des Angerburger Kreise über Thaler zu fünf Prozent Zinsen Thal Silbergroschen.

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Der JTnhaber dieses Zinbeoupons empfängt gegen dessen Rückgabe in der L da "n D Gi Dis t Y es y

«ile s. bis und späterhin die Zinsen vorbenannten Kreis-Obli ation für das Halbinge n Ba Me bis : .… mit lin Bustaben) . Thalern groschen bei der Kreis-Kommunal-Kasse zu Angerburg. Angerburg, den . ten 18..

___ Die ständische Finanz-Kommission für den Bau der Chaussee

E Dies von Angerburg zur Loeßener Kreisgrenze.

ieser

inscoupon D ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht innerha

vier Jahren nah der Fälligkeit; vom Schluß des betreffenden Kalenderjahres an gere<net, erhoben wird.

Provinz Preußen. T Regierungsbezirk Gumbinnen.

a on

zur Kreis-Obl igation des Angerburger Kreises.

Der Jnhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rücfga der Obligation des Kreises E E “Lithf, ¿ce M i Thaler à fünf Prozent Zinsen, die , r die 5 Jahre 18.. bis 18... bei der Kreis - Kommunal - Kasse zu ngerburg.

Angerburg, den ten 18...

Die ständische inanz-Kommission für den Bau der Chaussee

von Angerburg zur Loegzener Kreisgrenze.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche Bau-Inspektor Spannagel zu Reklina- hausen ist in die Bau-InsPpektor-Stelle zu Essen vérseht worden,

Der Berg-Assessor Carl Ferdinand Heinri Temme ist zum dir P ae Inspector bei dem fiskalischen Steinkohlen- Bergwerke riedrih8thal-Quierschied im Bezirk Saarbrücken

ernannt worden.

Der Berg-Assessor Freu denberg ist zum dirigirenden Berg-IJns pector bei der fiskalischen Steinkohlengrube von der Heydt im Bezirk Saarbrücken ernannt worden.

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___ Dem Berggeshwornen von Zastrow is die Verwaltun des Bergreviers Diez, dem Berggeshwornen Wen>enba die Verwaltung des Bergreviers Weilburg, und dem bisherigen Berg - Accessisten Höch st unter Ernennung zum Bergge- <wornen die Verwaltung des Bergreviers Gemünd Über- tragen worden.

Justiz: Ministerium.

Der Rechtsanwalt Ornold bei dem Kammer ericht ist unter Belassung des Notariats im Departement desselben als Recht8anwalt an das hiesige Stadtgericht mit Beibehaltung seines Wohnsißes hierselb verseßt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und i : als

Medizinal- Angelegenheiten.

, Der Landgerichts-Assessor und Privatdocent Dr. Bremer

in Bonn ist zum außerordentlichen Professor in der juristischen

Gan der Königlihen Universität zu Göttingen ernannt orden.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

___ Bekanntmachung.

Die Einrichtungen in dem neubegründeten landwirth- shaftlihen Museum haben zwar noch nicht beendigt und namentlich hat eine Aufstellung der Sammlungen nach wissen- schaftlichen Grundsäßen noch nicht vollständig durchgeführt wer- den können; da jedo< ein Theil der Sammlungen so weit ge- diehen ist , daß es sich empfiehlt , den Besuch des Publikums nicht länger auszuschließen , ß sollen die Parterre - Náume des interimistishen Mu eumS8gebäudes, Potsdamer- straße 24 und Schöneberger Ufer 26 hierselbst, bis auf Weiteres an jedem Dienstag und Sonnabend, von 10 Uhr Vormittags bis 3 Uhr Nachmittags, unent- geltlih dem Zutritt des Publikuns geöffnet werden, und zwar zum ersten Mal Sonnabend, den 4. April d. J.

. Die E dee Hausordnung liegt dem Museums- Personal ob, dessen Weisungen Folge zu leisten ist.

_ Wer zu anderen als den vorbezeichneten Tagen und Tages- zeiten für Ia Ge das Museum benuzen will, hat fich deshalb an den Geheimen Regierungs - Rath von Salviati, Schellingsstraße 15, i gebäude qu wenden.

Berlin, den 21. März 1868.

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Der Minister für die landwirthschaftlihen Angel iten, von S elt gh M P

y reth-Oefonomie-Geschä

oder den Dr, Wittma> im Museums-

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Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und dect der 2. Artillerie - Brigade , H u rrelbrink, von ettin. Se, Excellenz der General - Li-utenant und Commandeur der 6. Artillerie-Brigade, Herkt, von Breslau.

Se. Majestät der König haben Aller-

Verlin, 1. April. zieren die Erlaubniß

gnädigst geruht, den nachbenannten Of bni ur Anlegung der von des Königs von Württemberg Majestät ihnen verliehenen Jnsignien zu ertheilen, und zwar: des Großkreuzes des Friedrichs -Ordens:

dem General - Lieutenant von Podbiels Ti, Direktor des Mieden Kriegsdepartements;

es P G TEaes UETET Kla se dessel ben

rdens:

dem Oberst - Lieutenant von Hartmann, Abtheilungs- Chef im Kriegsministerium , und dem Major vonKalinowski, à la suite des 1, Schlesischen Grenadier-Reginztents Nr. 10 und Direktor der Militair-Schießschule, so wie

des Komthur-Kreuzes des Kronen-Ordens:

den Obersten Geri>ke, von Rieff und v onKarczewski,

Abtheilungs-Chefs im Kriegsministerium1.

Einrichtung ciner ncuen Post-Exped ition in der Schönhauser Allee Nr. 173. Am 6. April c. tritt in dem Hause Schönhauser Allee Nr. 173

(Ede der Schwedterstraße) eine Post-Expedition in Wirksamkeit, welche

die Bezeichnung: Post - Expedition Nr. 37 (Schönhauser Allee erhälf und mit der Annahme von Postsendungen fih in demselben mfange befassen wird, wie dies bei den übrigen in Berlin bestehenden Stadt- post-Expeditionen der Fall ist. Berlin, den 30. März 1868. : Der Ober-Post-Direktor. Sachse.

Personal - Veränderungen.

\ Beamte der Militair-Werwaltung. Durch Verfügung des Krieg8-Mini steriums. - : Den 11. Januar. Künzel, Ober-Lazareth=-Insp. von Danzig, nah Torgau, Tinney, Ober - Lazareth -Jnspektor Don Torgau, nach

Danzig verseßt. g verseß Thies, Lazareth -Insp. von Wesel, nah

Den 8. Februar. Saarbrü>en verseßt.

Den 20. Februar. Neumann, Ober - Lazarcth - Jnsp. von Königsberg i. Pr, nah Mainz, Katlein, T Et S von Brom- berg, nah Königsberg i. Pr, de Bruyn Oubote L, asernen-Jnsp. von Coblenz, zur Flindas der Garnison-Verwaltungs-- und Laza-

te nah Brombcrq, Kubat Hh, Kasernen - Jnsp. von Eckernförde, als controleführender Beamter zur Garnison-Verw. in Coblenz; Andorff, Kasernen-Jnsp. von Oldenburg, zur Wahr- nedmung dix Garnison - Verwaltungs- und Lazareth -Oekonomie- Ge- {äfte nah Ecnförde verseßt. é T März. Do0o09s8, Lazareth-Jn#\p. von Posen, nach Grau- enz verseßt. "Dea 9, März. Janke, Lazareth-Jnsp. von Danzig nach Frank- furt a. O. verseßt. Bernau, ehemal. Sergeant und Lazareth-Rech-

nungs-Führer, zum Lazareth-Znsp. in Magdeburg ernannt. : (A 16. März, Bietf <, Zahlmstr. des 3. Bats. Magdeb. Füs.

Regts. Nr. 36, der nachgesuhte Abschied mit Pension bewilligt. Pt 17. März. Doege, früherer Feldw., zum Lazareth-Jnsp.

in Torgau ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. April. Se. Majestät der König fuhren gestern früh um 94 Uhr zum Artillerie-Schießplaß nach Tegel und wohnten daselbst den Schießversuchen gegen neue

anzerscheiben, welche kunstgere<ht als Theile gepanzerter

iffswände erbaut waren, bei. Um 2# Uhr empfingen Se. Majestät Ihre Königlichen Hoheiten den Kronprinzen und die Kronprinzessin und nahmen danach den Vortrag des Mili- tair-Kabinets entgegen. rh ads

Heute empfingen Se. Majestät der König den Obersten von Krosigk, Commandeur, und. Rittmeister von Alvensleben, Commandeur der Leib - Compagnie der Gardes du Corps, den Oberst von Rocder, Commandeur, und Hauptmann von Roeder, Commandeur der Leib - Compagnie des 1sten Garde-Regiments, und den Oberst von Scherbening, Comman- deur des Garde-Feld-Artillerie-Regiments Behufs persönlicher Annahme der Monats-Rapporte, so wie militairishe Meldun- gen in Anwesenheit des Gouverneurs und des Kommandanten, wobei u, A. die General - Lieutenants Hurrelbrink und Herkt betheiligt waren. Darauf nahmen Se. Majestät den Vortrag des Civil-Kabinets entgegen und empfingen den Major von Loos in besonderer Audienz. Um 1 Uhr erschien Se. Kaiser- 4h uad: der Großfürst-Thronfolger bei Sr. Majestät dem

nige.

Jhre Majestät die Königin besuchte gestern Jhre Majestät die verwittwete Königin in Charlottenburg und empfing heute den Besuh des auf der Rückreise be riffenen Großfürsten - Thronfolgers von Rußland. Den Kammer- errendienst bei Jhrer Majestät übernehnien vom 1. bis 15. April ie Königlichen Kammerherren Graf Pfeil und Freiherr von Arnim.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern ens den Schießübungen bei Tegel bei, empfing den Minister-

räsidenten a. D. Frhrn. von Manteuffel und die Präsidenten des Reichstags, ertheilte dem bisherigen Großherzoglih sächsischen Gesandten, Grafen Beust, eine Abschied8audienz und stattete mit Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin einen Be- suh bei Ihren Königlichen Majestäten ab, nachdem Ihre Majestät die Königin zuvor im Kronprinzlichen Palais gewesen war. Um Z Uhr Kuhr Se. Königliche S obeit zu Sr. Durch- laucht dem Fürsten Reuß, so wie zu Ihrer Hoheit der Herzogin von Altenburg und erschien um 5 Uhr zum Familien-Diner im Königlichen Palais.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen Zoll- Bereins für Zoll- und Steuerwesen trat heute Mittag zu einer Sigzung zusammen. -

-— In der gestern stattgefundenen se<sten Plenarsizung des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes führte der Bundes- Kanzler den Vorfiz. Folgende Vorlagen des Präsidiums wur- den in derselben an die betrefsenden Ausshüsse verwiesen : Geseß-Entwurf wegen Uebernahme einer Garantie für eine An- leihe zur Herstellung der Fahrbarkeit der Donau-Mündungen ; Vorlage wegen Einrichtungen zum Schutze der Auswanderer nach Überseeishen Ländern; Vertrag mit Belgien wegen des Austausches von kleinen Packeten und u Entwurf zu einem Vertrage mit Dänemark über Post- erhält- nisse; Entwurf eines Telegraphen-Vertrages mit Luxemburg. Der Geseß-Entwurf wegen der Quartierleistung für die bewaf}f- nete Macht wurde auf Grund des Berichts der Ausschüsse für das Landheer und die Festungen und für Handel und Verkehr (Refe- rent Dr.Sintenis) durchberathen und angenommen. Aufden Be- richt des Ausschusses für Justizwesen (Referent Dr Curtius) wurdebe- schlossen, die Bundes$regierungen zu ersuchen: 1) die Fortseßung und Vollendung des Grimmschen deutschen Wörterbuchs, als eines bedeutsamen nationalen Unternehmens, theils mit Geldmitteln (gemäß den Anträgen der germanistischen Section der deutschen Philologen - das berei theils und insbesondere dadurch zu unterstüßen, daß den zur Fortsczung und Vollendung des Wer- kes berufenen Gelehrten sol<he Stellungen zu Theil werden, welche nicht allein ihre nothwendigen Bedürfnisse de>en, sondern auch genügende Muße zu rascher Förderung des Werks gewäh- ren / 2) dem Bundeskanzler - Amt ihre entsprehenden Entschlie- ßungen mitzutheilen. Endlich wurden mehrere Eingaben theils sachlich erledigt, theils geshäftlih behandelt.

_— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für das Landheer und die Festungen so wie für Handel und Verkehr hielten heute Mittag eine Sizung ab, in welcher das Servisgeseß berathen wurde.

' Die Kommission zur Ausarbeitung eines Civil pr oz eß“ ordnungs-Entwurfs für das Gebiet des Norddeutschen Bundes hat während des Monats März in 15 Sißungen sich neben der Aufhebung der Schuldhaft und allgemeinen Pro- zeß-Grundsäßen mit der Intervention, Streitverkündigung, Uebernahme des Prozesses, Benennung des Autors, Beiladung, dem Armenrecht, den Prozeßkosten, den Sicherheitsleistungen und den Prozeßbevollmächtigten beschäftigt und diese Lehren bis auf die leüte, in deren Mitte sie stehen geblieben ist, erledigt.

Ueber die Zustände im Regierungsbezirk Gumbinnen liegen, nach der »Prov. Corresp «, folgende weitere Mittheilungen

Vor: f

Wenngleich seit 14 Tagen eine wesentlihe Aenderung in der all- gemeinen Lage nicht eingetreten is , \o läßt sich do<h nah den aus allen Theilen des Regierungsbezirks einlaufenden Berichten von Per- sonen aus den verschiedensten Lebensstellungen die erfreuliche Thatsache feststellen, daß der Gipfelpunkt der Noth überschritten und die Rükehr zu regelmäßigen Zuständen angebahnt is , wenngleih der Weg dahin noch weit und nicht ohne zu ÜüÜberwindende Schwierigkeit sein wird, wie das die Natur solcher tief greifenden Ereignisse mit \i< bringt. Die Preise der Lebensmittel sind nicht gestiegen, im E hat das vermehrte Angebot auf den Märkten und die hieraus folgende gesunde Konkurrenz besonders in den masurischen Kreisen ein nicht unerhebliches Weichen der Getreidepreise bewirkt. Das erhöhete veE 1p ist haupt- sächlih dadurch herbeigeführt worden, daß die von pekulanten in der Erwartung weiterer Preissteigerung zurüc>gehaltenen Vorräthe zu Verkauf kômmen. Die von den Kreis-Corporationen, Gemeinden, Hülfsvereinen und Privaten eingerichteten Getreide-Depots genießen durchweg eines sehr lebhaften Zuspruchs und werden namentlich Kar- toffeln und Getreide besserer Qualität, troß des erhöhten Kostenpreises, mit Vorliebe gekauft. Auch die Privat peculation zur Beschaffung billiger und guter Aussaat entfaltet bereits eine merkliche Thäs-

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