1868 / 82 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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1442 F ; L A i ; ; : ; | 4t8 i Ÿ i ‘hoben find: erstens das Bedürfniß einer Re- nementswege beschäfti di

ierauf die Bill behufs Erwerbung sämmtlicher (bi8her Actien- | gezwungener Unterrichtsgegenstand in den gelehrten Schulen 0 von ihm hervorgeyo i iet L S Colo E T, i igen, diesen Vorbehalt zu machen, daß au SENE iten gehörigen) Telegraphenleitungen im Vereinig- | noch nicht zur vollständigen Cinigfkeit gelangt. i “mg L E Dae A P Ea Ren He | der Debit der im Wechselverkehr vorkommenden S A ie ten Königreiche dur den Staat vor. K H : 4 M Februar 50 nach er pur sf ag In ; ( D die gestellt werden könne. Dies if ein ganz begründeter Vorbe- “Ein eben erschienenes, einige 70 Seiten starkes Blau- Dánemar®. Kopenhagen, 1. April. (H. N.) Gele- A Last, welche den verpflichteten Verbänden auferlegt / wird, | hait, da wir uns dem Auslande gegenüber gar nicht bu enthält das Resultat der Untersuchungen, welche ein vom gentlich der zweiten Behandlung des Staatsbudgets imLands8- F dur< irgend eine Maßregel ausgeglichen wird, und zwei- | dauernd verpflichten können, den Debit von Zeitungen Lord-Lieutenant von Jrland bestellter Aus\<uß über die Kos thing sprach der Kriegs - Minister , General Raaslöff, au®, S tens, daß das Minimum /, roelches an Unterstäzung im | im Abonnementswege einzuhalten , indem es völlig unents\<ie- n den iris<hen Gefängnissen angestellt hat. Der erste daß er den Wegfall der vom Folkething troß seines (des Mi- > . Geseh festgeseßt ist, fortfallen und in das Ermessen der | den ist, ab es nicht rathsam befunden werden könne, den Debit Theil behandelt das jeßt bestehende System der Beköstigung in nisters) Widerstand ins Staatsbudget hincinvotirten Anmer- f Unterstüßungs - Kommission geseßt „werden joll, diese Minima | von Zeitungen un Abonnemeñtswege bei uns ganz anders zu den Gefangenhäusern, der zweite befaßt si< mit den fung, betreffend die Begrenzung der Vermiethung von Grund- 1 ihrerseits zu fixiren. Es ist nicht zu leugnen, daß das Unter- | gestalten. Es ist selbst vielfach an die Postverwaltung die Nahrungsverhältnissen der ärmeren Bevölkerungsklassen auf stücken des Festungsterrains , zur Kabinetsfrage machen wolle. 4 stüßungsgescß in organischem Zusammenhange steht mit dem Empfehlung herangetreten , die Besorgung der Zeitungen Aktes dem Lande und in den Städten, welche das stärkste Das Folkething behandelte heute in zweiter Lesung den Ge- E ganzen System der in Preußen “geltenden und jeßt in | Kreuzband den Herausgebern und Verlegern unmittelbar zu Kontingent zu den Insassen der Gefängnisse liefern. Eine seßgentwurf, betressend die in der Heerverfassung vorgeschriebenen F das Bundesgebiet eingeführten KriegSleistung8- Gesehe. So | überlassen und sich dieses Debitsgeschäftes gänzlich zu enthalten Vergleichung zwischen den beiderseitigen Ergebnissen liefert der Uebungslager. weit cine Revision E C un ¡Ne Gesammtheit Wir vermögen deshalb dem Auslande gegenüber nicht zu über- dritte Theil. Die Kommission spricht si mit den vorgesun- 6 r T ct, sich als nothwendig ergeben i das Geseg v U Ne | Ae D e DEN Debit der Zeitungen vertragsmäßig unter allen denen Verhältnissen im Ganzen befriedigt aus und empfiehlt | Amerika, Washington, 1. April. Die Leiter der An- sein, diese Revision gleichzellg O as Gesey vom 27. zebruar Umständen durchzuführen. Jener Artikel wiederholt sich bereits {ließli einige Verbesserungsvorschläge. klage gegen den Präsidenten und einige Senatoren ertlärten 1850 auszudehnen. Ich darf daran erinnern, daß der preußi- | in früheren Verträgen, und ist auch für neuere Verträge in ' Verlaufe der heutigen Ober haus®s- sich gegen das Verlangen Chase's, während der Dauer des sche Herr Minister des Innern bel elner früheren Gelegenheit | Ausficht genommen. Auch bei der Verhandlung des Gesetzes

und an einem anderen Orte gelegentlih der Beantwortung | über das Postwesen ist ausdrücklich nur die Verbindlichkeit

3. April. Jm 3 T9 : i dia L: : j \ Prozesses mit richterlicher Vollmacht ausgestattet zu werden. l | E / A n Sigung wurde die Haltung der: englischen Regierung gegenter L A j einer Juterpellation si in Beziehung auf das Kriegsleistungs- | Übernommen worden, den Debit von solchen Zeitungen im

: : ection éi re{ung unterzogen. Der Scenat bewilligte jedoch die Forderung. i j E, der Feten (Gen Ire hervor, daß Di Rioiébgun Die ‘Be: 92. April. Das mit der Führung der Anklage geseß dahin ausgesprochen hat , daß der Regierung erhebliche | Abonnementswege zu besorgen, die im Norddeutschen Bundes- folgung einer Politik’ der Nichtintervention für! zweckmäßig ge- | gen den Präsidenten beauftragte Comité brachte F Mißstände in diesen Beziehungen nicht entgegengetreten sind, | gebiet erscheinen, und es ist ausdrü>li< davon abstrahirt wor- halten habe. Lord Stratheden, die Grafen Denbigb, | Zeugen vor, um zu bereisen , daß Johnson versucht habe, "F daß sie indeß erbötig sei, wenn ihr von anderer Seite die Noth- | den, der Postverwaltung cine derartige Berpflichtung aufzuer- Kimberley und Russe14- sprachen sih zu Gunsten der vou | Stanton ohne Consens des Senats vom Amte zu entfernen. F wendigkeit einer Revision nachgewiesen würde, darauf einzu- | legen für Zeitungen, die außerhalb des Norddeutschen Bundes der Regierung bisher: befolgten Politik aus. Der Herzog | Gleichzeitig erfolgte die Vorlegung von Aktenstücken zum Be- F gehen. Es sind in Folge dessen au<h an die betheilig- | er)cheinen. v: A rgyll tadelte, daß England auc demjenigen Theile der lege dafür , daß Johnson Anjtellung8patente in Uebereinstim- e ten Behörden Anfragen darüber gerichtet worden , ob In der Schlußberathung über den Antrag des Freiherrn kretensischen Bevölkerung, der si< an den Kämpfen nicht be- | mung mit den Vorschriften des Aemterbesezung8geseßes aus- und in wie weit _die Kriegsleistungsgeseze in 1hrer Norde> zur Rabenau erklärte der Bundeskanzler Graf vo n theiligt habe, seine Unterstüßung vorenthalten habe. gefertigt und dadurch selbst die verbindliche Kraft eben dieses Gesammtheit während der lehten Ereignisse sich bewährt | Bismar>k-Schönhausen nah dem Abgeordneten Grafen Im Unterhause stellte Disraeli den Anirag, die Oster- Gesetzes thatsächlich anerkannt habe. | haben. Diese Anfragen sind jet beantwortet und es wird das Schwerin, was folgt: ferieû bis zum 20. d. M. auszudehnen. Die Barlags des | Aus Rio de Janeiro vom 8. März liegen F Material , welches damit eingegangen ist, sorgfältig gesammelt, Der Antrag geht dahin, den Bundes-Kanzler aufzufordern Budgets solle am 23. erfolgen und: die Spezialdebatte über die folgende weitere Nachrichten vor: Das brasilianische Panzer- h und danach wird sich die Regterung zu entscheiden haben, ob | er möge dahin wirken, daß in Zukunft ein gleichzeitiges Tagen irische Angelegenheit am 27. d. beginnen. Der Premier kün: | Geshwader hat am 19. Februar die Vorbeifahrt bei Humaita F sie ihrerseits die Jnitiative ergrelsen solle zu einer Revision der | von territorialen und Provinzial-Landtagen mit dem Reichs- digte gleichzeitig an, daß die Regierung die Resolutionen Glad- | erzwungen. Das Geschwader bestand aus 6 Schiffen. Die F A Kriegsleistung8geseße, unter welchen, wle gesagt, das | tage wegfalle. Ich heiße den Antrag lebhaft willklommen und stone’'s in entschiedenster Weije bekämpfen werde. Der An- | Festung wurde “nach der Flußseite von 180 Geschüßen F esey vom 27. Februar 1850 mit zu begreifen ist. Wenn ich | erkläre mich schr gern bereit, dahin zu wirken. Ob dies all- trag betreffs der Osterferien wurde genehmigt und sodann die vertheidigt. 3 Schiffe ‘warfen vor Tayi Anker, welcher * mir erlauben darf, noch einige Worte über die Wirkung und | seitig mit Erfoig der Fall sein wird, dafür kann ich nicht bür- Debatte über die geschäftliche Behandlung der Resolutionen fortge- Ort von den Brasilianern beseht wurde, Dle ande- Bedeutung des Minimums zu sagen, auf welches der Herr | gen. Jch hosse es; indessen bin ih nicht berechtigt, die Freiheit seyt. Qum Sclussewurde darüber abgestimmt, ob die Resolutionen | kn 3 Schiffe gingen bis zur Hauptstadt Assuncion auf; Referent besonders Bezug nahm, so kann ich doch nicht anerken- | der Bundes-Regierungen darin zu beschränken. Jn Preußen Gladstone’s. und das Amendement Stanley's zur | die Brasilianer fanden dieselbe von den paraguitischen- Trup- nen , daß der Fortfall des Minimums ein Bedürfnip oder auch | würde ich meine Stellung im preußischen Ministerium aller- pen verlassen. Auf Vorstellungen des Ministers der aus- nur eine Wöhlthat sein würde. Das Minimum hat die Be- | dings dazu benuyzeu, um zu verhüten, daß der gegenwär-

Comitéberathung gelangen sollen. In Betreff des Amende- A j i | 5 : i j f s ! a j ten 27 A d Mas wärtigen Angelegenheiten Ber ges welcher si<h als Parla- deutung, daß es eben als ein Minimum unterallen Verhält- | Ug vorgetkommene Fall si< wiederholt veni ments: Stanley stimmten 270 dafür, 330 dagegen, n Betreff mentäx an Bord des Geschwaders G ab und mittheilte, daß nissen für das ganze Bundesgebiet zu betrachten is und die | lange die gegenwärtig maßgebend e e une,

: ae De 6 ¿ ( g ; j s , ; der Resolutionen Gladstone's 328 dafür, 272 dagegen die Stadt gänzlich von Truppen entblößt sei, wurde das gegen Regierung hat stets daran festgehalten, daß, wenn man es in | auf welche 1 niht gefaßt war, dieselbe bleibt. Jch

ao Wi u ; Ayyi ; G pi Ü dieselbe eröffnete Bombardement eingestellt. An demselben Tage das Belieben der Unterstükungs-Kommission, deren wohlwollende | habe zwar vorausgesegt , daß die Provinzial-Lan

Ä Eu Me Ï A O Lis eroberte Marschall Caxias durch einen Bayonettangriff eine Gesinnung gegen die zu Unterstüßenden nicht verkannt werden Theil noch mit der Session des Rei Btages Zatnnédidllèn

ê Uhr Sißung. Die Kommission will durch Theilung der | 1M Norden der Festung belègene Redoute und erbeutete soll, stellen solite, weniger zu geben, als daSjenige Maß, welches | würden, aber ich habe nicht voraus8gesehen, daß irgend ein Mil-

Arbeit die fragliche Aufgabe dem geseßgebenden Kbrvex näher 15 Kanonen. Die Paraguiten verloren 1500 Mann Todte, unter allen Umständen als das nothwendigste betrachtet werden glied eines Provinzial-Landtages einem dortigen Mandat cinen

bringen, indem sie drei Beri <terstatter zu ernennen beabsi tigt: Verwundete und Gefangene. | muß, um überhaupt die Unterftügung zu ciner wirksamen zu | Borzug vor dem hiesigen geben würde, umsoweniger, als jedes Der Präsident Lo pez hat mehrere Offiziere von Humaita machen, dann der Zwe> des Gesehes wesentlih abgeshwächt | Provinzial-Landtagsmitglied cinen gesegmäßig erwählten Stell-

einen füc das Ausgabe-, einen zweiten für das Einnahmebudgel : ] \ oro d f HUIeHUDg vertreter hat, welcher jederzeit und namentlich, wenn ein so

; Line, Glsb ; De : erschießen lassen, da er den Abfall derselben befürchtete. werden würde. : und einen dritten für die Anleihe. Jm Senate ist Devienne Gleichfalls / an demselben Tage, am 19. Februar, ist in Der zweite Punkt, welchen der Herr Referent hervorhob, | wichtiges Hinderniß vorliegt, einberufen werden kann. Ebenso

mit O us Es Montevideo cine Révolte ausgebrochen. Der Präsident der bezicht fich auf ein anderes Gebiet, das der Steuerge)ehgebung. | bin ich überrascht gewesen, daß Beamte, ohne sich, so viel ich nale wegen Veröffentlichung selbstständiger Kämmerberichte er- Republik Uruguay, General Flores, wurde ermordet. Es fand Er hat den Wunsch ausgesprochen, daß dic künftig im Mobil- | weiß, der Zustimmung der vorgeseßten Behörde darüber zu gangene Urtheil ist dur das Gericht zweiter Jnstauz lediglich ein kurzer Kampf statt, welcher mit der Niederwerfung der machungsfalle zur Ar1.ice einzuzichenden Reservemannschaften vergewissern, diensiliche Hindernisse geltend gemacht haben, um Revolte endete. Die Bevölkerung von Montevideo hielt zu in allen Beziehungen hinsichtlich der Besteuerung den Land- | ihren Sig hier nicht einzunehmen. Jch habe darüber mir keine

wehrleuten gleichgestellt werden möchten. Es wird dagegen das | Vemerkung erlauben können, weil, wie ih gefunden habe, der

E au A t Ul worren: S b fin Flores und dem Bündnisse mit Brasilien. Der gefangen ge

ind außer Verfolgung ge)eßt worden. as Erkénntniß ist in : t E, r f 1 : ; Ci Ñ / i :

O) | zv, i nommene Anführer dér Rebellen, Berro wurde füsilirt. Die formelle Bedenken anzuführen sein, ob cine solcze Revision Reichstag sehr nachsichtig, zu me bsiti ausführlicher Weise motivirk. fh [ ! Í welche in das Gebiet der Steuergeseßzgebung der einzelnen | in der N U Do U Dn ae S

T Quas s ibt: Di ; Ruhe war bald“ wieder hergestellt, und es wurde sofort, in der ; l ; ) [UIgung zum e Sltcitite E Ned as Mt Person des bisherigen Kriegsministers , Generals Lorenzo Staaten eingreift nicht außerhalb der Bundesfkompetenz fallen Wenn ich die Ehre hätte, Mitglied der hohen Versammlunçg gese eint dafür zu sprechen, daß die betreffende Kommission Battle, ein neuer Präsident der Republik erwählt. würde. In der Sache selbst erlaube ih mir aber daran zu er- | zu sein, so würde ih fast alle eingegangenen Urlaubsgesuche T iat empfehlen wird, das Verein8geseß zu no Amalider f | | E e E as Gesehgebung und Praxis (über die | abgelehnt haben, die nicht durch Krankheitsfälle motivirt sind, Berathung an den geseßgebenden Körper zurück zu verweisen. Asien. Der am 3. d. M. in Triest eingetroffene Lloyd- eschge d und Praxi f Bundesstaaten Auskunft | denn, wenn ein Bürger des Norddeutschen Bundes die Ehre r diesseitige Gesandte am Florentiner Hofe, Baron Dampfer »Minerva« hat folgende Nachrichten aus H ong- zu geben, bin ih im Au enbli> außer Stande) das Maaß der | hat, von scinen Mitbürgern zu ihrem Vertreter hier gewählt Malaret, is hier eingetroffen. fong, d. d. 26, Februar, überbracht: Humanität, welches der Herr Referent mit Recht in einem sol- t werden, so hat er meines Erachtens keine dringenderen Ge- In Folge stattgehabter Konflikte sind’ sämmtliche in dem chen Falle fordert, doch schon in ausreichendem Maße gewährt, | \chäste, als hier anwesend zu sein und sein Mandat wahr- talien. Florenz, 2. April, Jn der heutigen Sigung | Hasen von Hi0go def ite mitt Beschlag belegt, Der | héfondrs-ggenübtr denlenigan Stanuswole C hen | May hon Abz. De. Si fl i dricassc<iffen der fremden Mächte mit Beschlag belegt. d “ide dia) en Gee be N, em . Dr, Stephani erfláä gsf 9 [lag a er jenigen, welche ihre Familien in einem bedürftigen Zustande | Graf von E Run dee Aer

der Deputirtenkammer wurde Artikel 2 des Gese Entwur, Mikado hat durch öffentlichen Eclaß vor jeder Belästigung der | zurücklassen. Diese werden in der Regel zu denjenigen Kate- Ich habe keineswegs die Absicht gehabt, die Berechtigung

betreffend die Mahlsteuer, angenommen. Dic Müller sollen Tremden gewarnt. Der Ausfuhrzoll auf Thee in China ist danach für das jedesmalige hundertste Umdrehen des Mahle | Cuf die Hälfte herabgeseßt. M gorieen gehören, welche weder ein eigenes Gewerbe, noch eine | es Reichstags, diese Materie au im Wege der Geseügebung

steines eine bestimmte Summe zahlen, und die Regierung soll eigene Landwirthschaft treiben und das Klass in di i ie i if i | 1 0 A 1e V hast U assensteuergesch vom | in die Hand zu nehmen , r endwo ifel zu - - nd darüber mechanische Zähl- Apparate anbringen O D befreit die Ra e Ns fein E en die betreffenden Unt L Pee Die val __ Noi ; y aj & ; i ewerbe ‘oder eine eigene Landwirthschaft betreiben für | lischer Strenge gehen, wie der Herr Vorredner andeutete; | las Rie Ee A e orr far e A Reichstags - Angelegenheiten. wid Ctr a Ha i vou zer Personal: habe nur jagen „wollen , daß Fefe Form aer Scldlufitctune À ra - Epidemi r Wür ; : : : j : ewerbesteuer fte es fi 0 a nur eine weitere Autorität ni ï : Vechallens während dex lehten Cholera - Gpidenies Jr Wide Bert K r Bindes Va "in fer Debatle über M betrelbh eingeselt werben muß, aut die Gewerbessee ‘ver e | qu benden Ginfluses, datnit dergleißen in Qufgnst nig wie : 2 G H N, tit S | , eingestellt werden muß, auch die Gewerbesteuer in Ab- | der vorkommt. weifle nicht, daß dieser Ei i Grieenl S : den Gesez-Entwurf, betresfend die Unterstühung der bedürfligen | a forinnt Wird es fortbetrieben, so wird auch die Gewerbe- | wird, wenn er Gra T Bun des FeiAbtaE chie! ore Griecenländ, Athen, 4. April. Der Baron Greindl, | Familien zum Dienste einberufener Mannschaften der Ersaß- teuer forterhoben, was aber auch in den wenigsten Fällen auf aussehe, unterstüßt ist : belgischer Ministex bei dem hiesigen Hofe und der hohen Pforte, | resexrve, der Geheime Regierungs-Rath von Puttkamer nach O diejenigen Kategorieen Anwendung findet welche hier in Be- der Debatt s t. Lasfer' ist am 20. v. M. hier eingetrossen. den A i A des Referenten Dr. Friedenthal das Wort 8 tracht kommen. / e u Minister Dr E d un E e raa Hod ter n ML Wwie-TEg: : : j Gelegentli isfusfion ül i i . lia u Ob rue / ugen Schweden und Norwegen. Stockholm ; 30. März. Meine Herren! Nach dem Bortrage des Herrn Referenten nehmi tén Postoebirge bétnerkite der R Ca N | t ee odr ¿nte rge wel » : Jn Betreff des Unterricht8wesens hat sich die zweite Kammer | darf wohi darauf - verzichtet werden, von dieser Stelle noh, } von Philipsborn: j pesbäfti ib trage welcher zunächst gestellt ist. des Reichstages einer Beschlußnahme der ersten Kammer wegen | etwas zur Befürwortung der Vorlage anzuführen. Jch erlaube # “E ist die Regel bei den sämmtlichen Postverträgen, di I di lchäftige Pu Jn: nit, dos: Frage, 11) 4E als es noth- Ertheilung eines Dimission8rechtes ‘an die Privat-Lehraustalten mir daher, mich gleich mit einigen Bemerkungen zu der Frage wir mit der leichen éuSwättigen Postverwalt da, Mle, lE }/WEN e: Un A mana ist, hier ; die Frage wegen der Rede- angeschlossen, dagegen sind die beiden Abtheilungen des Neichs- | zu wenden, welche der Referent in materieller Beziehung an | welche si überbaupt mit e h bit Zeit Ungen ü u freiheit zu: c N enu das-ist- ein Gegenstand, der außer tages hinsichtlich“ der Feststellung der griechischen Sprache als | einen Antrag geknüpft hat. Es sind zwei Gesichtspunkte, die | CDMTOOO, BAIARn MN Rd ufgabe liegi. Dagegen ist es ein Gegensiand von.

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