1868 / 83 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

E R S E - S -TEPN i L E e ai A Ma = i L pk n E T R ues L R E N

S E N T L

1450

Springe ; Drors Wullbrand von Bo>k-Wülfingen in Celle; Karl Wilhelm Arnold Albrecht in Gronau; Wil- helm Freiherr von Grote in Reinhausen; Ernst Hermann Schulze in Winsen a. d. L.; Alexander Wilhelm Julius Rasch in Marienburg; Wilhelm Hammer în Lüneburg; Johann Friedrih Theodor Meyer in Münden; Karl Georg Lindemann in Neuenhaus; Theo- dor Gustav Albrecht in Oldenstadt; ferner die Regierungs- Assessoren Karl Friedrich Heinrih Dr. von Arnim in Gifhorn; Otto Süs in Hannover; Robert Kreuz- wendedi<h Graf Hue de Grais in Hilde8heim ;

_ Eugen Albert Heinri<h Roth in Emden; Heinrich

Alfred Reini> in Himmelpforten; Franz Karl Vollert in Calenberg und Alfred Schul in Medingen sowie den

Ritterschafts-Rath von Pfuel in Hannover zu Amt8haupt-.

máännern in der Provinz Hannover zu ernennen geruht.

Berlin, 6. April.

Ihre Hoheiten die Herzogin von Sachsen-Altenbur nebst Höchstderen Tochter, Prinzesfin Marie, und die Prinze)- fin Marie Eduard haben Sich heute Mittag nah Altenburg zurückbegeben.

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Allerhöchster Erlaß vom 2. März 1868 betreffend die Ver-

leibung der fisfalishen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung

einer Guts. und Gemeinde-Chaussee im Kreise Weißensee, Regierungs- Bezirk Erfurt, von Gebesee nah Tennstädt.

Nachdem Jh dur Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer Guts- und Gemeinde-Chaussee im Kreise Weißensee, Regierungs8- Bezirk Erfurt, von Gebesee nah Tennstädt genehmigt habe W verleihe

< hierdur< den Stadt- resp. Landgemeinden Gebesece, Tennstädt,

<werstedt; Groß- und Klein-Ballhausen und den Rittergütern zu Groß- und Klein - Ballhausen das Expropriationsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke , imgleichen das Recht zur Entnahme der Chaussee-Bau- und Unterhaltungs-Materialien nah Maßgabe der für die E ALO bestehenden Vorschriften in Be- zug auf dieseStraße. Zugleich will Jch den vorbezeichneten Unternehmern gen Uebernahme der künftigen <ausscemäßigen Unterhaltung der

traßc, das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes na< den Bestimmungen des für die Staats - Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeldtarifs, einshließli< der in demselben enthaltenen Bestim- mungen über die Befreiungen, sowie der Ey die Erhebung be- treffenden zusäßlihen Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf den Staats-Chaufseen von Jhnen ou werden, hierdurch verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 ange- hängten M Pa wegen der Ce gen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. er gegenwärtige Erlaß ist dur die Geseßsammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

Berlin, den 2. März 1868.

Wilhelm.

v. d. Heydt. Gr. v. Jpßenpliß. Gr. zu Eulenburg.

An den Finanz-Minister, den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Minister des Jnnern.

Das 23. Stück der Geseßz-Sammlung , welches heute aus- gegeben wird, enthält unter : j ] j

Nr. 7041 das Geseß, betreffend die Errichtung öffentlicher, aus\chließli< zu benußgender Schlachthäuser. Vom 18. März 1868; unter

r. 7042 den Allerhöchsten Erlaß vom 8. Februar 1868,

betreffend die Ausdehnung der dur< den Allerhöchsten Erlaß vom 8. Januar 1866 dem Wehlauer Kreise bezüglich des Baues und der Unterhaltung der Chaussce von Gubehnen na< Stam- pelken bewilligten Rechte au auf die Chaussee von Stampel- ken bis zur Labiauer Kreis-Chaussee von Nauzken über Kaymen nach Sielkeim; unter i

Nr. 7043 das un wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Weblauer Kreises im Betrage von 54,800 Thalern 11. Emission. Vom 8, Februar 1868; unter

Nr. 7044 den Allerhöchsten Erlaß vom 24. Februar 1868, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis-Chaussee von Dähre im Kreise Salzwedel , Regierungsbezirk Magdeburg , bis zur Are Ctende bei Shmölau in der Richtung auf Bodenteich; unter

Nr. 7045 den Allerhöchsten Erlaß vom 12. März 1868, betreffend den Bau und die künftige Verwaltung der Eisen- bahnen von Schneidemühl nach Diticdau und von Thorn nach Insterburg, sowie die Anwendung des Expropriationsrehts auf die zur Ausführung der gedachten beiden Eisenbahnen erforder- lichen Grundstü>ke und des Rechts zur vorübergehenden Be- nußung fremder Grundstücke; und s

Nr. 7046 die Bekanntmachung, betreffend die mit Olden-

burg abgeschlossene Uebereinkunft zur wechselseitigen Beförde, rung der Strafrecht8pflege. Vom 25. März 1868. Berlin, den 6. April 1868. Geseß-Sammlung8-Debits8-Comtoir.

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Ministerium für Haudel, Gewerbe und öffentliche Arbeiteu.

Den Technikern Carl Windhausen und Heinrich

Mng du Drin eig E Us de. Art Ae F Nu@ien ihm verliehenen Ehrenkreuzes erster Klasse Allerhöchst-

auf einen Schornstein-Aufsag in der dur< Modell und Be E ihre Genehmigung zu ertheilen.

Patent

schreibung nachgewiesenen Zusammenseßung, ohne Jemand in der Benuzung bekannter Theile zu beschränken,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den L

Umfang des preußischen Staates ertheilt worden.

Ministerium der geisilihen, Unterrichts- und Medizinal - Augelegenheiten.

Die Jmmatriculation für das bevorstehende Sommer -Se- mester beginnt den 14. April d. Js. und findet bis auf Weiteres wöchentlich zweimal, Dienstags und Sonnabends um 12 Uhr, im Senats-Saale statt.

chufs derselben haben

1) die Studirenden, welche von einer anderen Universität kommen, ein vollständiges Abgangs-Zeugniß von jeder der früher besuchten Universitäten nebst dem Schulzeugnisse,

2) diejenigen, welche die Universitäts - Studien erst be- Aa insofern sie Inländer sind, ein vorschrift8mäßiges

hulzeugniß und, falls sie Ausländer sind , ausreichende Legitimations-Papiere vorzulegen.

_In Betreff derjenigen Inländer, welche, ohne das vorschrifts: mäßige Zeugniß der Reife zu besißen, die Universität zu besuchen wünschen, wird auf den besonderen Erlaß des Königlichen Uni- versitäts-Kuratoriums vom heutigen Tage Bezug genommen.

Berlin, den 3.. April 1868.

Die Immatriculations - Kommission. Beseler. Lehnert.

Diejenigen jungen Leute, welche gar keiner Maturitäts- i Prüfung sih unterzogen haben, beim Besuche einer inländischen F

Universität au< nur beabsichtigen, - eine Le i Bildung für die es Be Lebenskreise oder eine besondere Bildung für ein gewisses Berufsfah si< zu geben, ohne daß sie si für den eigentlichen gelehrten Staats- oder Kirchendienst bestimmen, können auf Grund des $. 36 des Reglements vom 4. Juni 1834 auf hiesiger Universität immatrikulirt werden.

__ Gesuche solher jungen Leute um Jmmatriculation an hiesiger Universität müssen s{hriftli< an das unterzeichnete Kuratorium gerichtet werden, und haben die Bittsteller ihrem

Gesuche ein Zeugniß über ihre sittliche Führung, sowie ein [F solches über die erworbene wissenschaftliche Ausbildung beizu- F legen. Die Immatriculation erfolgt Übrigens nur auf die F nächsten drei Semester und wird diese Beschränkung bei der Immatriculation sowohl auf der Matrikel als au< auf der F Erkennungskarte und dem Anmeldung8buche vermerkt. Gesuche

1 25070W! T NOA f

um Verlängerung der Matrikel sind vor Ablauf des dritten "F

Semesters bei dem unterzeichneten Kuratorio schriftlich unter Ueberreichung der Matrikel, des Anmeldungsbuches und der Erkennungskarte N Berlin, den 1. April 1868. Königliches Universitäts-Kuratorium. In Vertretung : Beseler. Lehnert.

Finanz-Ministerium. In Gemäßheit des $. 8 des Gesecßes vom 23. Dezember

v. J., betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezirken F Königsberg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (Geseß- Sammlung Seite 1929) wird hierdur< bekannt gemacht, daß F am 31. v. Mts. 996,744 Thlr. in Darlehnskassenscheinen im F v re! :

E einer Civilprozeßordnung liegen bereits 69 Paragraphen

Umlauf gewesen sind, Berlin, den 4. April 1868. Der Finanz-Minister. v. d. Heydt.

Angekommen: Se. Zucenan der General der Jnfanterie und kommandirende General de Plonski, von Cassel.

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11. Armee - Corps, von F

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Abgereist: Se. Excellenz der General der Jnfanterie und fkfomman Had General des V. Armee - Corps, von Stein-

me$ß, nah Tübingen.

Berlin, 6. April. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht, Dem Obersten von Wartenberg, Com-

* mandeur des Kadetten-Corps, zur Anlegung des von des Her-

n-Altenburg Hoheit ihm verliehenen Comthur-

Kreuzes erster Klasse des Herzoglich Sachsen - Ernestinischen

ausßordens und des von den Fürsten zu Schwarzburg Durch-

Befkfanntmachung. l Bei der Telegraphen - Station in Kreuz a. Ostbahn wird am 15. April er. der volle Tagesdienst eingeführt werden.

Stettin, den 3. April 1868. | - Telegraphen-Direction

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 6. April. Seine Majestät der König besichtigten gestern früh die Blumen-Ausstellung im Englischen Me wohnten der Einsegnung der Kadetten in der Garnison-Kirche bei , empfingen den Feldmarschall Grafen Wrangel und hierauf eine Deputation der Städte Colberg und Belgard. Heute nahmen Se. Majestät der König den Bor- trag des Civil-Kabinets entgegen und begaben Allerhöchstsich mit dem 10 Uhr-Zuge na< Potsdam zur Compagnie-Besichti- A beim Garde-Jäger-Bataillon und bei der Unterofsizier-

ule.

Ihre Majestät die Königin wohnte gere dem Gottesdienste in der Garnisonkirhe bei und besichtigte die Blumen-Ausstellung des Gartenbau-Vereins. Das Familien- i aria bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedrich

arl \tatt.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte vorgestern der Kirchenparade bei und nahm hierauf an dem Dejeuner im Königlichen Palais Theil. Am Abend besuchte Se. Königliche Hoheit die erste Vorstellung der »Phädra« im

È Königliden Schauspielhause.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundeßrathes des deutschen Zollvereins für Zoll- und Steuerwesen, sowie für Handel und Verkehr traten heute Mittag zu einer Sißung zu- sammen, iy welcher der Handels- und Zollvertrag zwischen dem Jollvereine und Oesterreich berathen wurde.

In der vorgestern stattgefundenen siebenten Plenarsizung des Bundeßrathes des Norddeutschen Bundes führte der Bundeskanzlez den Vorsiz. Nach Verlesung des Protokolls der sechsten Sizung begann die Berathung der Gewerbe - Ord- s auf Grund des Berichts des außerordentlichen Ausschusses für den Entwurf einer Gewerbe-Ordnung (Referent: Geheimer N L Fp enig), In fünfstündiger Sißung gedieh dieselbe is zu Y. 39.

Heute Mittag fand die achte Plenar - Sizung des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes statt. j

Der Auschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr hielt heute Mittag eine Sißung ab.

Der Aussduß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Eisenbahnen , Post und Telegraphen versammelte sich am Sonnabend Abend zur Berathung dex Postverhältnisse zu Belgien und Dänemark und der Bestimmungen über Mili- tair-Transporte auf Eisenbahnen. |

_ Die Kommision des Bundesraths zur Ausarbeitung einer Civilprozeßordnung hat in ihrer Sißzung vom 4. d. Mts. einen aus ihrer Mitte hervorgegangenen Geseß-Entwurf ange- nommen, wonach die Personalhaft als Executionsmittel wegen Forderungen auf Lästung von Geld oder Quantitäten vertretbarer Sachen beseitigt is. Von dem Entwurfe

in einem von der Kanmission mit gewissen Modificationen genehmigten Redactions- Entwurfe. vor, enthaltend die Lehren

L von den Gerichts\sttänden, von der Zuständigkeit der Einzelrich- E ter und der Kollegialgcichte, von der Behinderung und der : Y Ablehnung der Richter urd der Gerichtsschreiber, von der Rechts-

e

hülfe, von der Uebertraging richterlicher Handlungen, von der Prozeßfähigkeit und von ier Streitgenossenschaft.

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Nah den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- genen Nachrichten sind S. M. Schiffe »Hertha« und »Me- dusa «, von Cadiz kommend, am 4. April in Plymouth cin- getroffen und werden nah Komplettirung' ihrer Kohlen die Reise nach Kiel fortseßen.

Breslau, 4. April, In der zehnten Sißung des \<lesi- shen Provinzial-Landtages wurde außer der Erledigung gate An tsen een Über die zur Disposition stehenden

evenuen-Uebershüsse der Provinzial-Hülfskasse auf den Zeit- raum vom 1. Juli 1864 bis dahin 1867 im Betrage von 38,396 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf. resp. nah Abzug von 1000 Thlr. nachträglih bewilligter Berwaltungskosten no< 37,396 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf. Verfügung getrosfen, und zwar erhielten hiervon: die Blinden - Anstalt zu Breslau 8800 Thlr., die Taubstummen-Anstalten zu Bre8lau, Liegniß und Ratibor, resp. 7150 Thlr., 3850 Thlr. und 2576 Thlr. 20 Sgr., die Ret- tung8häuser der Provinz exkl. der Oberlausiß 5000 Thlr. , die Augenkranken-Heilanstalt zu Breslau 1000 Thlr. , das Julius- Krankenhaus in Rybnik Thlr. , der Verein für Geschichte und Alterthum Schlesiens 600 Thlr. , die Samariter - Herberge zu Craschniÿ 2000 Thlr., die Präparanden-Anstalt zu Alt-Tschan 1000 Tblr. , die evangelische wie die katholishe Schullehrer- Wittwenkasse je 1000 Thlr. , die vaterländische Gesellschaft zur Förderung des Obstbaues in Schlesien 300 Thlr. , die evange- lische Mädchenhberberge in Breslau 500 Thlr., die Kranken-Anstalt zu Wiese Pauliner bei Ober-Glogau 100Thlr., und die Gesellen-Her- berge zur Heimath in Breslau 519 Thlr. 23 Sgr. 9 Pf. Sodann wurden an Stelle der ausscheidenden drei neue Mitglieder in die Hilfskassen-Direction gewählt. Eine Petition auf Feststellung eines Nachtrags zum Statut der Hilfskasse wurde abgelehnt. Auf eine Petition des Neisse - Grottkauer landwirthschaftlichen Vereins beschloß der Landtag: eine Uebersicht der in der Pro- vinz vorhandenen Rindvieh-Assecuranzfonds und die Vorlegung der Rechnungen derselben in Anregung zu bringen , dagegen dem Antrage auf Vereinigung der ganzen Provinz zu einer Societät zur Jeit keine weitere Folge zu geben und über den Übrigen Înhaît der Petition zur Tagesordnung überzugehen.

Die provinzialständischen Kommissionen für die Jrren- Anstalten zu Leubus, Brieg und Bunzlau, und für die Taub- stummen- Anstalten zu Breslau, Liegniy und Ratibor, so wie die ständischen Kommissarien bei der Blinden - Unterrichts - An- stalt und bei der Augenkranken-Heilanstalt zu Breslau wurden neu gewählt; ebenso fand die Neuwahl der Mitglieder des Direktoriums der Darlehnskasse und der Mitglieder der ständi- hen Kommission derselben statt. Ferner wurden die Mit- glieder und Stellvertreter der Landes - Deputation zur Vor- bereitung der Einrichtung konzentrirter Verwaltung. der Pro- vinzial - Jnstitute gewählt und beschlossen, daß bis zur Wahl des Landeshauptmanns der Landtagsmarschall - Stellvertreter dieser Deputation als Mitglied angehören soll.

Nach einem Telegramm aus Waldenburg is im dortigen Wahlbezirke an Stelle des verstorbenen Abgeordneten Reichenheim der Rechtsanwalt Lent hierselbst zum Abgeord- neten gewählt worden. /

Merseburg, 4. April. Ueber den in der vorigen Num- mer unseres Blattes bereits telegraphisch gemeldeten Schluß des Provinzial-Landtages der Provinz Sachsen geht uns noch folgende weitere Mittheilung zu:

Nachdem der diesmalige Landtag der Provinz Sachsen sämmtliche ihm obgelegene Geschäfte innerhalb der in dem Allerhöchsten Propositions - Dekrete vom bten v. M. gestellten Frist vollständig erledigt hatte, wurde derselbe heute von dem Königliben Kommissarius , Wirklichen Geheimen Rath und Ober-Präsidenten der Provinz Sachsen, von Wißleben, mit einer kurzen Ansprache in vorgeschriebener Weise geschlossen.

Diese Ansprache wurde von Seiten 'des Landtags - Mar- \challs, Ober - Präsidenten a. D. und Kurators der Universität Halle, von Beurmann, mit einem Hoch auf Se. Majestät den K önig erwidert, in welches die ganze Versammlung freudig einstimmte und sich hiernächst trennte. :

Düsseldorf, 4. April. Jn der gestrigen zehnten Sißung des rheinishen Provinzial-Landtages fand die Wieder- wahl der ständischen Kommissarien für die Provinzial-Arbeits- anstalt zu Brauweiler und deren Stellvertreter statt. Sodann bes{loß der Landtag, für den Ausbau der Prämienstraße von

. Kehlberg na< Ahrdorf cine Erhöhung der Staat8prämie auf

10,000 Thaler nachzusuchen, für den Bau der Straße von Münster am Stein nah Niederhausen dagegen eine Unter- stüßung von 2000 Thalern aus dem westirheinishen Bezirks- \traßenfonds des Regierungs-Bezirks Coblenz zu bewilligen. Der Gemeinde Martinstein im Kreise Kreuznach wurde für Straßenbauten eine Unterstüßung von 1000 Thalern aus den Ueberschüssen der Provinzial-Hülfskasse bewilligt und hierauf die vorgescblagene Verwendung des Aachener Bezirksstraßenfonds pro 1868/69 genchmigt; demnächst die Uebernahme der Cochem-