1868 / 83 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Kelbergerstraße mit einer Mweigftrase von Feid nach Driesch, der Flaumbachstraße von Treis nach Castellaun, der: Straße von Brachtendorfer Mühle nach Gassenhof, der Straße von Kelberg nah Ahrdorf und endli der Enfir<:Irmenacherstraße E den Bezirksstraßenfonds des Regierungsbezirks Coblenz bescblossen.

| um Ausbau einer eisernen Brücke üher die Ahr bei Neuenahr wurden hierauf 3000 Thaler aus der Provinzial- Hülfskasse bewilligt und beschlossen, die bei diesem Bade an beiden Seiten der Ahr ausgebauten Dorfsiraßen auf den Be- zirksftraßenfonds Ju übernehmen ; gleiggeta auch eine Untex- stüßung von 6000 Thalern für diesen rückenbau nach- zusuchen. Auf den westrheinischen Bezirksstraßenfonds des Regierungs - Bezirks Cöln wurden übernommen die Prämien- Straße von Elsdorf nah Buir und die Straße von Zülpich. náa< Wollersheim, auch der vorgeschlagene Verwendung®8plan des Fonds pro 1868/69 genehmigt. Den Vorschlägen wegen Verwendung des. westrheinischen Bezirksstraßenfonds des Re- gierungs - Bezirks Düsseldorf wurde die Zustimmung ertheilt, die Aufnahme der Straße von Camp nach Aldckerk unter die Bezirks\straßen beschlossen und eine Neubauprämie für dieselbe von 5000 Thlrn. beantragt. Aus dem Bezirke der Königlichen Regierung zu Trier wurde auf dem Bezirksstraßenfonds Über- nommen die Straße von Hille8heim über Wiesbaum und Mirbach näch der Dollendorfer Mühle an der Ahrstraße und traf sodann der Landtag die erforderlichen O tbe der ständischen Kommissarien für den westrheini]chen Bezirksstraßenfonds. Die Lage des ostrheinischen BAUNs raßenfonds des Regierung®8- bezirks Cöln gab hierauf Anlaß zur längeren Diskussion und wurde beschlossen, Se. Majestät zu bitten , dem genannten Fonds zur Herstellung seiner Straßen ein AnMAGe Kapital von 65,000 Thlrn. aus Staatsfonds darzu eihen, gleichzeitig aber den Ober - Präsidenten zu ersuchen, ‘die geseßlichen BeKimmungen wegen der Felgenbreite der Fuhren strenge hand- habén zu lassen. Nachdem no< eine kleine Abänderung der bereits. beschlossenen Adresse wegen des Schlußsaßes des L 54 des Reglements Q die Provinzial - Feuer - Societät getroffen war, wurde die Sißung geschlossen.

Me>lenburg. Schwerin, 4. April. (Mel. Ztg.)

Se. Großher Höheit der Großherzog, Jhre Königliche Hoheit

dié Großherzogin-Mutter, sowie Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog und Se. Hoheit der Herzog V aul sind heute früh von Berlin hier wieder eingetroffen. j Ihre Hoheit die Prinzessin Marie wird heute Nachmittag eben - daher zurü>kehren. O bet, 3. April. Die Mitglieder der Organisation®- Kommission für den Eintritt Meklenburgs und Lübecks in den Zollverein sind vorgestern Abends hier eingetroffen. Sácbsen. Dresden, 4. April. Die Erste Kammer be- schäftigte sich in ihrer heutigen Sißung mit Deputations8berichken und trat in Bezug auf-das Königliche Dekret, die Zoll-, Steuer-, Handéels- und e de Aveit des Königreichs Sachsen betreffend, den Bes einstimmig bei. Hessen. Darmstadt, 4. April. (Darmst. Ztg.) Jn der gestrigen Sitzung der zweiten Kammer wurde bes{lo}sen, auf die Be- rathung der Vorlage des Gr. Justizministeriums, die Ab- kürzung der Fristen für Vorladungen der Ausländer und für Ergreifung von- Rechtsmitteln in der Provinz Rheinhessen be- treffend, bezüglich deren der Ausshuß mit Rückficht auf die zu erwartende allgemeine deutsche Civil-Prozeßordnung beantragt, die Berathung auszuseßen, einzugehen. i IVürttemberg. Stuttgart, 4. April. Bei der Nach- wahl zum Zollparlament im 5. Wahlbezirke wurde Freies- leben gewählt. i i | Bavern. München, 3. April. Jn der heutigen Sißun des Aa LtE unter dem Vóorsiß Sr. Königlichen Hoheit de! Prinzen Luitbold, kamen u. A. zur Berathung : ein Geseh- entwurf über provisorische Forterhebung der Steuern für 1868;

der Gesammtbeshluß beider Kammern des A Über den

G eY Heimath, Verehelichung und Aufenthal betreffend ; der Géesammtbeschluß beider Kammern über den Geseyentwurf, die Vervollständigung des bayerischen Telegraphenneßes be- treffend; ein Geseßéntwurf Über die Stellvertretung der Notare in der Pfalz; ein Geseßzentwurf über die Auslieferung von Verbrechern. /

In Lohr (Spessart) is bei der engeren Wahl eines Ab- geen für das ZJollparlament Professor Edel in Würz- urg gewählt worden.

4. April. Bei Beginn der heutigen Saug der Ab- geordneten-Kammer verlas der Präsident ein R Ma Reskript, wodur die Sißung des- Landtages bis zum 25. April weiter verlängert wird; ferner ein Schreiben des Königl. Staats- ministers der Finanzen , dur< welches auf allerh. Befehl ein Gesezentwurf , die provisorische Forterhebung der Steuern be-

lüssen der Zweiten Kammer ohne Debatte

treffend , der Kammer vorgelegt wird. Es! begann hierauf die Berathung des Ausgabe - Budgets, welche dur< einen Vortrag des Referenten Abgeordneten Feustel eingeleitet wurde , Frage der Beamtengehalts - Erhöhung aussprach. Diese Frage veranlaßte eine längere Debatte. In der heutigen Abend- sißung der Abgeordnetenkammer gelangte die Berathung des Aus8gabebudgets bis zum Etat des Ministeriunws des Aeußeren, aus\{lüssig dessen leßter Position »Regierungspresse«. Bei der Position »Gesandtschaften« fand eine Debatte Über JIörg's Antrag, alle außerdeutschen Gesandtschaften zu streichen, att. Schließlih wurde Jörg's Antrag verworfen und der betreffende Betrag genehmigt.

Der Geseßentwurf, die provisorische Erhebung der Steuern pro 1868 betreffend, lautet: »Die Wirksamkeit sämmtlicher Be-

stimmungen des Geseßes vom 30. Dezember 1867, die provi- "— sorishe Erhebung der Steuern: pro 1868 betreffend , wird bis

Ende April 1868 verlängert. «

Hestterreich. Pesth, 3. April. Jn der heutigen Sißung Ui

des Unterhauses referirte die Petitionskommission und es wur- den die Stimmzettel zur Ergänzung der Nationalitätenkom- mission abgegeben.

Wie der »Ung. Lloyd« vernimmt, dürfte das Landesbudget am nächsten Mittwoch: in: seinen: Hauptzisfern dem Unterhause vorgelegt werden. Die selbstständige Finanzwirthschaft werde nit ohne Defizit beginnen. Erst in den lehten Tagen wurden mehrere Erfordernisse angemeldet, welche den Au8gaben das Uebergewicht über: die Einnahmen verschafften.

4. April. Jn heutiger Sigung der Magnatentafel über- brate ein Schriftführer des Unterhauses das Nuncium: über die Annahme des Gesetzes bezüglih- der Steuerrükvergütung bei Queker- und SpirituLexport und über die Ergänzung der Regnikolardeputation für kroatishe Angelegenheiten. Das er-

wähnte Geseg wird im Oberhause nächsten Montag, in A

Verhandlung genommen. Ï

Niederlande: Haag, 4. April. Die Zweite Kammer hat gestern das Budget der indischen Kolonieen“ angenommen und- darauf auf: den: Antrag des, Herrn Storm van: 8'Grave-

sande beschlossen, si< bis zum 21. April zu vertagen, dann

aber sofort die Berathung des Staatsbudgets zu beginnen.

Belgien. Brüssel, 4. April: ; gestrigen Sißung das Budget des Kriegs-Ministers mit 41 gegen Stimmen und das Geseg über den Postdienst einsfsimmig angenommen und \si< darauf vertagt. Die Rêépräseutanten- kammer vertagte sih heute ebenfäll8 bis zum 21.

Großsbritannien und Jrland. London, #4. April. E Majestät die Königin, welche gestern Mittag. dem Earl of Derby einen Besuch in seiner Wohnung abstattete ist heute E “d Königlichen Familie von hier na<h-Windsor zurü>- gekehrt. p Beide Häuser des Parlaments haben \sih hente vertagt, das Oberhaus bis zum 23., das Unterhaus bis zu 20. d. M.

So eben find über den Sklavenhande/ dem Par- lamente mehrere Blaubücher vom Jahre 187" vorgelegt worden. Das erste enthält die Korrespondenz mi/ den diessei- tigen Kommissaren in Sierra Leone, Havanna, am Kap, in Loando und: New-York nebst Berichten von den drikischen Vice- Admiralitäts - Gerichtshöfen. Das zweite bringt die auf den Gegenstand bezügliche Korrespondenz mit den butischen Gesand- ten und Agenten im Auslande, sowie mit den Gesandten frem- der Mächte in England. Das dritte endlich: enhält einen Aus- weis und Bericht über die zur Unterdrü>kung des Sklavenhan- dels verwendeten Kriegsschiffe und -ihre Thätigfeit.

_— Nachdem Otway's Antrag die Prügelstmafe für Friedens- zeiten im Landheere abgeschafft hat, ist unter ägener Befürwor- tung des Lord Lennox, als Unterstaatssecœtair im Kriegs- ministerium, nun® auch die Prügelstrafe fr Seesoldaten in Friedenszeiten, wenn sie si<h auf dem Lanîe befivden, aufge- hoben worden.

Nat brieflichen Berichten aus Abyfssinien, welche bis zum 8. März reichen, verweilte R. Napier noch in dem Lager bei Antalo, wo: er Vorräthe von allen Seikn herbeischaffte und seine Truppen kampfbereit machte. Das gcnze Expeditionscorps wird in zwei Divisionen getheilt, von jenen die erste unter General Stavely, 4600 Mann und 600 Poniere zählend, zum Vormarsche und die zweite unter GeneralMalcolm zur Reserve und Besaßung der Zwischenstationen, ven Zulla angefangen, bestimmt ist, Die europäischen Infaurerie - Regimenter , die gon europäische und der beste Theil dtr indischen Kavallerie, o wie ein guter Theil der Artillerie bilden nebst den Pionieren die erste Division, die in zwei Brigadet, eine 2600, die andere 2000 Mann stark, adl pte Die Hülf/, welche die Einwohner bei Transporten leisten, erleichtert den /Vormarsch.

in welchem si< derselbe au< Über die

Der Sénat hat in seiner. F

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rankreich. Paris, 3. April. Der Staatsrath hat den Ges S raouef angenommen, wodurch die Suezkanal-Gesellschaft ermächtigt wird, 100,000 Obligationen zu emittiren.

4, April. Der Gescyentwurf über die Vollendung der Viéinal-Eisenbahnen wurde heute an die Sectionen fürs Junere und die. Finanzen im Staatsrathe vertheilt. Die Budget- Kommission hat die Deputirten! Gressier und Ruisson-

uillault zu ihren Berichterstattern erwählt. F Das I ber - Rommando über das Lager von Chalons

erbält dieses Jahr General de Failly, Adjutant des Kaisers ab E Chef seines Generalstabes ist Brigade - General Graf Reille, ebenfalls Adjutant des Kaisers. Das Lager beginnt am 1. Mai, dauert bis zum 30. Juni und wird gebil- det von 3 Divisionen Jnfanterie (12 Linien - Regimentern und 3 Jäger-Bataillonen) ohne Artillerie. und ciner Kavallerie-Divi- fion (2 Lanciers- und 2 Kürassier-Regimentern). Heute wurden die Verhandlungen in dem Prozesse gegen Vicomte Kerveguen (wegen Verleumdung verschiedener eitungen) geschlossen. Die Anklagebehörde empfahl die Berück- Potuns mildernder Umstände. Das Urtheil wird am 17ten verkündigt. : g i i 5. April. Der heutige »Moniteur« veröffentlicht die unter dem 28. Januar d. J. zwischen Frankreich und dem Großherzogthum Luxemburg abgeschlossene Post - Convention, und ein Dékret vom 3. d. M, betreffend die Organisation des astronomischen Obsecvatoriums zu Paris.

Spaniea. Madrid, 1. April. Der Kongreß seßte heute die Diskussion des Ba fort. Nocedal verlangte Reduzirung der: Ausgaben und des Effektivbestandes der Armee, welche, alle Waffengattungen einbegriffen , nur 50,000 Mann stark sein solle. Der Minister des Jnnern erklärte eine solche Monte! für unausführbar. Seine Rede wurde mit zahlreichen Beifalls- äußerungen aufgenommen. Der Kongreß hat beschlossen, daß, bis die Diskussion des Budgets beendet ist , Nachtsizungen ge- halten, werden jollen.

Ftälien. Florenz, 5. April. Die Deputirten- kammer genehmigte in ihrer heutigen Sizung den Ar-

tikel des Mahlsteuergeseßes, welcher die Bestimmung enthält,-

daß gleichzeitig, mit der Mahlsteuer eine Besteuerung der Rén- tencoupons' eintritt. |

Die: Kamnier hat die 9 ersten Artikel des Geseßentwurfs mit ‘alleiniger Au8nahme des dritten, welcher an die Kommission zur Amendirung zurückgewiesen ist, jeßt angenommen.

General Clam-Gatlas hat heute Neapel verlassen, um fih na< Rom zu begeben. Admiral Farragult wird sich morgen nach: Méssina: begeben. I E :

Das Senats-Comité, dem die Einsicht der Akten bezüg- lid der Beschwerde des Deputirten Nicotera gegen den Minister des Königlichen Hauses, Marquis Gualterio, Übertragen ist, hat die betreffenden Piecen der Staatsanwaltschaft zugehen lafsen.

Rom, 3. April. Eine Deputation aus der Stadt Val- land hat gestern im Vetican- dem heiligen Vater ibren Dank für die Erhebung des Mgre: Borromeo, welcher' aus Mai- land stammt, zur Kardinal8würde abgestattet.

Nußland und: Polen. St. Meter 3. April. Die unter dem Vorsiße Sr. Königlichen Hoheit des G fürsten-Thronfolgers stehende Kommission zur Ertheilung von Unterstüßungen an die von der Mißernte betroffenen Be- wohner Rußlands meldet, daß Se. Majestät der Kaiser zu befehlen geruht, daß die Nikolaibahn das für die Nothleidenden ge Getreide auf Anweisung der Kommission und der Moóskauer Abtheilung derselben unentgeltlich versende, ohne daß! jedoch hierdurch - eine’ Störung der festgeseßten Reihenfolge’ der Waarentransporte veranlaßt würde.

Schweden und Norwegen. Christiania, 30. März. Nath einer, im »Aftonbladet« enthaltenen tabellarischen Ueber- ficht find in diesem Winter in Norwegen im Ganzen 140 Men- \hen dur< Schneesturz um's Leben gekommen.

_ Dánemark. Kopenhagen, 2. April: Die im Folke- thin g bereits längere Zeit gehegte Absicht, die Frage anzuregen, ob das Kriegsministerium nicht mit dem Marineministerium zu vershmelzen sein könne, ist jeßt durch die Einbringung einer bezüglichen Adresse zur Ausführung gekommen. i

Das Landsdthing hat die vom Folkething in's Finanz- geseh votirte, vom Kriegsminister als Mißtrauens-Votum be- eihnete Anmerkung, betreffend die Vermiethung des Festungs- errains, in seiner gestrigen Abendsizung, in welcher das Thing die zroeite Behandlung des Finanzgeseßes beendigte, gestrichen. Oer Kriegsminister erklärte von Neuem, daß er die Sache zur Kabinetsfrage machen müsse, worauf ‘die Annahme seines Aen- derungsvorschlages, daß die Anmerkung entfernt werde, einstim- mig erfolgte.

Große

Heute fand im Landsthing die zweite Behandlung des Ge- seßentwourfs, betreffend die Hafenanlage bei Esbjerg im süd- westlichen Jütland, statt.

56. April. (W. T. B.) Der Krieg8ruinistec , General Major v. Raaslöff, ist heute nah Paris abgereist. Wäh- rend der Zeit seiner Abwesenheit übernimmt der Conseils präsident Graf Frijs das Krieg8ministerium.

Nmerika. Washington, 3. April. Die Leiter der An- flage legten heute dem Gericht8hofe des Senates, zum Zeugnisse wider den Präsidenten Johnson, verschiedene Reden desselben vor, in welchen er die Handlungsweise des Kongresses getadelt...

Die Vertheidigung Johnsons brachte die Klagebeant- wortung cin, in welcher auf alle Punkte der Anklage aus- führlih eingegangen wird. Es wird bestritten , daß die Entsezung Stanton's von seinem Amte als Kriegs-Minister eine Verleßung der tenure of office-bill wäre, da Stan- ton {hon von dem Präsidenten Lincoln ernannt sei. Johnson behauptete, daß die Reden, die er auf seiner Rund- reise im Westen gehalten, ungenau wiedergegeben seien, auch beansprucht er für den Präsidenten das Recht, seine Ansichten über Staats8angelegenheiten öffentlich zur Ausspracbe zu brin- gen. Der Senat als Gericht8hof vertagte si< um vierund- zwanzig Stunden.

_ Präsident Johnson hat den General Buchanan zum Ee Kommandanten des fünften Militair-Distrikts ernannt.

Aus Hayti wird der Erlaß einer allgemeinen Amnestie gemeldet.

Asien. Teheran, 20. März, Die persische Regierung beschäftigt sich gegenwärtig unter der Leitung des Finanz-Minister® mit cinem Vorhaben, wozu die Anregung {hon aus dem 16: Jahrhundert herstammt, nämlich mit der Ueberleitung eines S L n von Jspahan fließenden Stromes nach dieser -

adt hin.

General Sahad el Moulk, General-Direktor des Zeug- hauses, sowie der Artillerie zu Teheran, ist mit Tode abge- gangen.

Telegraphische Depeschen aus' dem Wolff’ schei Telegraphen-Büreau.

Paris, Montag, 6. April, Morgens. Der Bericht- des: Finanzministers, betreffend die neue Anleihe, wird Ende April, der Bericht Über das Budget Mitte Mai den Kammern vorge- legt: wécden. Zu Milan, im Departement Gers, haben leichte E itattgefunden; die’ Ordnung is jedo<h wieder-

ergestellt.

Kunst und Wissensc&aft.

_ Altenburg, 3. April. Jn den Tageti vom 19. bis 22. Juli dieses“ Jahres wird“ hier die diesjährige, mit Aufführung größerêr Musikwerke verbundene Versammlung deutscher Tonkünstler Kattfinden.

Gewerbe und Handel.

__ _Hors en s, 30. Januar. Jn dem hiesigen Hafen sind in 1867 eingegangen: vom Auslande 471 Schiffe, beladen mit 10/5545 Last; vom Inlande 463 Schiffe, beladen mit 45695 Last; ausgegangen: nah dem Auslande 486 Schiffe, beladen mit 5529 Last; nach dem Julande 448 Schiffe, beladen mit 10605 Last.

Landwirthschaft.

Oppeln, 2. April. (Schles: Ztg.) Da amtlichen“ Nachrichten und Ermittelungen zu Folge! eine Einschleppung der Rinderpest aus Oesterreich in die Kreise Neustadt und Neisse zur Zeit nicht zu be- sorgen steht, so hat sich die R Regierung hierselbst veranlaßt- gehen für denjenigen Theil der Landesgrenze, welcher die Kreise Neu-

adt und Neisse von dem benachbarten österreichishen Schlesien schei- det, die Bestimmungen des $. 2 der Verordnung vom 27. März 1836 (Ges. S. S. 173) aufzuheben und- an ihre Stelle die Vorschriften des $Ç. 1 a. a. O. in Kraft gu seßen. Dieser leßtere Paragraph bat, indem erx die Grenze dem übrigen Verkehr völlig freigiebt, nur die Einbringung von Rind- vieh der Steppenrace (podolishem Vich) in die östlichen Provinzen des Staats im Auge und seßt fest, daß dieselbe zu keiner Zeit auf andern Punkten, als dur bestimmte mit Quarantain e-Anstalten ver- schene Einlaßorte Über die Landesgrenze, und nur dann erfolgen kann, wenn das Vieh nach 21tägiger Quarantaine gesund befunden worden ist. Außerdem hat die Königliche Regierung die Polizei - Verordnung vom 8. November v. J., betreffend die Bildung einer Vichkontrolle, resp. die Anlegung von Hornvich - Registern und die An-, resp. Ab- meldung des veränderten Hornvieh - Besißstandes dur<h sämmtliche An A des Regierungs-Bezirks, nunmehr auch für die Kreise

eustadt, Creußburg, Rosenberg, Lubliniß und Neisse außer Kraft ge- seßt, so daß jene Polizei-Verordnung bis auf Weiteres nur noch für eh Mee R TYANI Pleß, Rybnik, Ratibor und Leobschüß in Kraft be-

ehen bleibt.