1868 / 84 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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schiedene andere Gegenstände und 4 Adressen über Petitionen, deren überhaupt 50 eingegangen, erledigt habe. Indem er zur unterschriftlichen Vollziehung der Adressen und anderer Schrift-

üde aufforderte, dankte er sodann der Versammlung für das ibm von Neuem bewiesene Wohlwollen, für die ihm gewährte Nachsicht und Unterstüßung; insbesondere richtete er seinen Dank an den Landtags-Vice-Marschall, die Ausschuß-Direktoren, die Referenten und an das Secretariat, durch deren allseitige

Mitwirkung es möglich geworden, die vielen Geschäfte in kurzer

Zeit zu erledigen. Hierauf richtete im Namen der Anwesenden der Vertreter des Herzogs von Braunschweig, Kammer - Präsi- dent und Landesältester von Keltsch, folgende Gegenrede an

den Landtags-Marschall : : Durchlauchtigster Herzog! Hochverchrtester Herr Landtags - Marschall!

Der jeßt endende XXR. N des Herzogthums Slesien, der Grafschaft Glaß und des Markgrafthums Ober - Lausiß hat si<h in würdiger Weise den frühern angereiht. |

Dur denselben haben wir uns einem Wendepunkt in der Ent- wi>elung unserer Provinzial - Einrichtungen , mit großen Hoffnungen für die Zukunft, genähert. M

n erfreulicher Weise hat sich auch dabei wieder herausgestellt, daß die Vereinigung der Ansichten immer leiht gelingt, wo es das Wohl der Provinz gilt. : /

Ew. Durchlaucht aufs Neue so sehr bewährte Leitung dex Ge- [anne hat es möglih gemacht; den ungewöhnlichen Umfang derselben

enno< in kurz bemessener Zeit zu bewältigen. j

Für das Wohlwollen, womit Ew. Durchlaucht au diesmal wieder uns Alle stets beglückt haben, spreche ih in unser Aller Namen Ihnen unsern aufrichtigsten Dank aus.

Ihre gütige Erinnerung erbitten wir uns.

Nachdem die Sißung nunmehr geschlossen worden war, hatten si< um 12 Uhr die Landtags - Mitglieder wieder im Sitzungssaale eingefunden , um dem (in Nr. 82 d. Bl. schon telegraphisch p rAe Schluß des Landtags beizuwohnen. Der Landtags - Kommissarius, Wirkliche Geheime Rath und Ober-Präsident der Provinz Schlesien, Freiherr von Schleiniß, durch eine ständische Deputation eingeholt, erschien in Beglei- tung des Ober-Präsidial-Raths, Regierungs - Assessors Marci- nowski, und richtete an die Versammlung folgende Ansprache:

»Durchlauchtigster Herr Herzog!

Durchlauchtigste und hochgeborene Herren Standesherren!

Hochgeehrte Herren Stände! U

Benachrichtigt, daß Sie, meine hochgeehrten Herren Stände, Jhre Arbeiten beendigt haben, erscheine i< wiederum vor Jhnen, um den Schluß des 20sten Provinzial-Landtages zu verkündigen.

Tch würde mich in Wiederholungen bewegen, wollte ih, was mir ja au< nicht zusteht, ein Anerkenntniß Jhrer umfassenden Leistungen aussprechen. Die zahlreichen Referate, welche Überall mit der größten Gründlichkeit und Sachkenntniß abgefaßt sind und im Oru>e vorliegen, geben den besten Beweis von dem, was Sie auch auf dicsem Landtage geleistet haben. Jmmer neu und nicht oft genug zu wiederholen if mein Dank gegen Sie, für das Wohlwollen, mit dem Sie meine Denkschriften Über die provin- zialständischen Jnstitute und Fonds entgegengenommen und beurtheilt haben. Es ist mir um so mehr Pflicht, dies hier auszusprechen, da es ja vielleiht das leßte Mal gewesen ist, daß diese Jnformationen Jhnen von mir ertheilt worden sind, nachdem Sie beschlossen haben, die Verwaltung sämmtlicher ständischen Fonds und Jnstitute selbst in die Hand zu nehmen und in andere Bahnen zu leiten und dadurch echt stän- disches Leben zu sha}en. Es ist dieser wohlvorbereitete Beschluß von gro- ßer Tragweite, und ih werde mi< bemühen, dahin mitzuwirken, daß er in Jhrem Sinne der Ausführung näher geführt werde. Täuschen wollen wir uns aber nicht, daß diese Ausführung und der Uebergang in die neuen Verhältnisse nicht ganz leiht ist und jedenfalls eine län gere Zeit in Anspruch nehmen wird, selbs vielleiht die Einberufung noch eincs Provinzial-Landtages ad hoc erfordern wird, nachdem die Staatsregierung si<h mit den Prinzipien einverstanden erklärt und sie sanctionirt haben wird. Vielleiht wird mir dann noch einmal die Freude, Sie, meine hochgechrten Stände, von dieser Stelle zu begrüßen.

Ihre übrigen Elaborate, so weit mir dieselben bish-r bekannt ge- worden find, werde ih den bestehenden Bestimmungen gemäß an Allerhöchste und höchste Stelle befördern und, wo eine Prüfung mir zusteht, dieselbe na< Pflicht und Gewissen eintreten lassen. Jhren mir ausgedrü>ten Wunsch, die Verwaltung der Provinzial-Darlchns- Kasse mit dem Königlichen Kredit - Jnstitute vorläufig fortdauern zu lassen, habe ih befürwortend bereits höheren Orts vorgelegt.

w. Durchlaucht danke ih wiederholt für Ihr mir zu Theil ge- wordenes, mich beglü>endes Vertrauen und für Jhr Wohlwollen. di Seite "d des Herrn geleite Sie, meine hochgeehrten Herren, in

ie Heimath.

Im Allerhöchsten Auftrage erkläre ih den 20. Provinzial-Landtag für das Herzogthum Schlesien, die Grafschaft Glaß und das Mark- grafthum Ober-Lausig für geschlossen. «

Hierauf erwiederte der Landtags-Marschall, Herzog von Ratibor, Folgendes:

__ »Hogeehrtester Herr Landtags-Kommissarius!

Die hier zum RR. Provinzial-Landtag versammelten Stände des erzogthums Schlesien, der Grafschaft Glaß und des Markgrafthums berlausiß haben in no< etwas kürzerer als der von Sr. Ma-

jestät dein Könige festgeseßten Zeit ihre Geschäfte beendet, und ich er- aube mir, Ew. es die Ädrefsen an Se. Majestät den König auf die Allerhöchsten Propositionen, die Gegendenkschristen, betreffend die

ständischen Anstalten und Jnstitute; sowie einige Adressen, welche dur Petitionen veranlaßt wurden, zu überreichen. Unter leßteren erlaube ih mir diejenige, welche die Vereinigung sämmtlicher ständischen Kassen, Anstalten und Institute unter einer gemeinsamen ständischen Verwaltung um Gegenstand hat; Ew. Excellenz zur geneigten Befürwortung be- sonders zu empfchlen. Sie haben zur Verwirklichung dieses Beschlusses den beiliegenden Entwurf einex Verordnung berathen und in Voraus- seßung der Allerhöchsten Sanction dieser Verordnung die im $. 6 des Entwrourfs bezeichnete Landes-Deputation gewählt, welche den Auf- trag erhalten hat, falls Allerhöchsten Orts Einwendungen oder Be- denken gegen den Jnhalt des Entwurfs erhoben würden, mit der Königlichen Regierung in Verhandlung zu treten, und geben sich der Hoftnung hin, daß diese Selbstverwaltung die Wohlfahrt und das

edeihen der Provinz wesentlih fördern werde. Ew. O als Allerhöchst ernanntem Landtags-Kommissarius, sage ih im Namen der hier versammelten Stände den aufrichtigsten Dank für das auch

diesmal ihnen bei ihren Arbeiten bewiesene Wohlwollen und die ihnen

gewährte freundliche Unterstüßung. Möchten Ew. Excellenz auch fer- ner uns dasselbe Wohlwollen erhalten. So kehren wir denn nach beendigter Arbeit in unsere Heimath zurü> und rufen mit den treue- sten Gesinnungen der Anhänglichkeit an unser angestammtes Herr- os : Se. Majestät der König, unfer Alergnädigster Herr, eve o « S a Versammlung stimmte dreimal begeistert in das o ein.

Düsseldorf, 4. April. Der rheinishe Provinzial- Landtag beschäftigte sih in seiner gestrigen Sißung nach Ver- lesung mehrerer Adressen an des Königs ajestät und Schreiben an den Landtags-Kommissar, mit der Berathung des ihm vorgelegten Entwurfs eines Fischerei-Polizeigeseßes für die Rheinprovinz und den Regierungdbezirk Wiesbaden. Der- selbe wurde mit einigen Modificationen angenommen und die Staats-Regierung gleichzeitig ersuht, mit dem Königreiche der Niederlande eine Vereinbarung wegen einer angemessenen Ant zu treffen. Hierauf trat der R in die Berathung des Geseßentwurfs über die wirthschaftlihe Zusammenlegung der Grund- stü>ke in dem Bezirke des Justiz-Senats zu Ehrenbreitstein ein. Ueber das Prinzip des Erlasses eines Geseyges wegen zwangs- weiser Qusammenlegung der Grundstücke entspann sich eine längere Debatte, und wurde die dieserhalb gestellte Frage durch eine namentliche Abstimmung verneint, dagegen die Regierungs- vor age mit dem Amendement des Ausschusses mit großer Ma- joritäl angenommen. Das Referat über die Verwaltung der Provinzial-Hülfskasse für 1864, 1865 und 1866 wurde verlesen, dem Direktor derselben der Dank des Landtags votirt und die erforderlichen Neuwahlen für die Direction der Hülfskasse vor- genommen.

__ _Waldeæ>. Arolsen, 4. April. Der Landesdirektor der Fürstenthümer Walde> und Pyrmont, von Flottwell, er- läßt in der heutigen Nummer des »Walde>kshen Anzeiger8« na ee Bekanntmachung:

e. Majestät der König von Preußen haben mit Zustimmung Sr. Durchlaucht des Fürsten geruht, mi<h zum Lande®sdirektor der Türstenthümer Walde> und Pyrmont zu ernennen.

Demgemäß habe i<_ das in dem Vertrage vom 18. Juli 1867 vorgeschene Gelöbniß auf die Verfassung der Fürstenthümer Walde> und Monar in der Plenarsißung der Fürstlichen Regierung am 24. d. M. niedergelegt. ;

Jch trete mein Amt in der Hoffnung an, daß das Vertrauen welches mir bisher die Führung der Geschäfte so wesentlich erleichtert

hat, mich auch fernerhin begleiten wird. Nur dann kann es mir ge-

lingen, meine Aufgabe zu erfüllen, die i< in die Worte zusammen- fasse: Stärkung und Befestigung des Bandes der Liebe und Treue, welche dieses Land mit seinem angestammten Fürstenhause verbindet, Förderung des Wohlstandes und Gedeihens des Landes dur die engere Verbindung mit Preußen.

Sachsen. Dresden , 4. April. (Dresdn. Journ.) Se. Majestät der König haben heute den zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten ‘Minister Sr. Majestät des Kaisers von Brasilien an AUlerhöchstihrem Hofe ernannten Cesar Sauvan Vianna de Lima in einer Partikular- Audienz zu empfangen. und aus dessen Händen sein Beglaubi- gungsschreiben Uge men geruht.

¿e070 ie Erste Kammer i} in ihrer heutigen Sizung bezüglih des Großenhain - Cottbuser Eisenbahnprojekts dem Beschlusse der Pen Kammer einstimmig beigetreten. Bei Berathung des Geseß - Entwurfs wegen Entziehung der staats8bÜrgerlichen Rechte in Folge der Verübung von Ver- brechen wurde gegen 3 Stimmen beschlossen:

»Die Kammer wolle die Staats-Regierung ersuchen, den vorliegen- den E wieder zurü>zuzichen und denselben nah Befinden der nächsten Ständeversammlung zur Berathung vorzulegen«.

_Die Zweite Kammer berieth über den Bericht ihrer Depu- tation, betreffend eine Petition wegen Wiedereinführung der früher a: e M pn polizeilichen Revision der Bäckerwaaren Uu. f. w. Nach einer gen Debatte wurde die Ausdehnun der Controle auf die der Gesundheit nachtheilige Beschaffenheit des Brodes gegen 16 Stimmen beschlossen.

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Ihre Hoheit die Er b-

Andalt. , | prinzessin von Anhalt is heute Morgen 7 Uhr von ciner

Dessau, 4. April.

Prinze! in glüclih entbunden worden. : ürttemberg. Pg e 5. April. Das Regie- rungs8blatt vom 4. April enthält eine Verfügung des Kriegs- ministeriums, betreffend veränderte organisatorishe Bestimmun- gen für das Offiziersbildung8wesen. | Bayern. München, 6. April. Jn der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer wurden die von der Regierung für die Presse geforderten 20,000 Fl. einstimmig bewilligt. Desterreich. Wien, 4. April. Das Subcomité des inanz - Ausschusses hat die Abgeordneten Skene, Peter roß und Banhan®s mit der Berichterstatiung Über die inanz - Vorlagen Papi Abg. Skene soll über die Uni- rut der Staatsschuld, Groß über die Vermögenssteuer und Banhans über den Domainenverkauf referiren. 5. April. Der neue italienishe Gesandte Marchese Pepoli is} hier eingetroffen.

Schweiz. Bern, 3. April. Jn seiner heutigen Sißung hat der Bundesrath die Gradauszeichnuugen für dic Offiziere der schweizerischen Armee wie folgt definitiv festgestelt: Sämmt- liche subalternen Offiziere bis und mit dem Hauptmann erhal- ten aus Metall gepreßte Achselschnüre, circa 11 Centimeter lang und 25 Centimeter breit. Die Achselschnüre der Stabs®offiziere vom Major aufwärts sind etwas stärker. Die Gradauszeich- nung wird durch Sterne angegeben. Bei der Jnfanterie und Kavallerie sind die Achselshnúre silberne, bei den Schüßen, der Artillerie, dem Genie und dem Generalstabe goldene. Die Farbe des Grundes und der Paspoils wechselt je nah der Waffe. Bei den Unteroffizieren bleibt die Gradauszeihnung die bis- erige mit Ausnahme des Adjutanten - Unteroffiziers , woelcher

Silber- resp. Goldstreifen auf dem Vorderarme erhält.

Spanien. Madrid, 5. April. Gestern hat hierselbst in der Kapelle des Königlichen Palastes, in Gegenwart des Hofes und des diplomatischen Corps, die feierliche Ueberreichung des Hutes an die neu ernannten Kardinäle, Mgre. Barili, Nuntius des heiligen Stuhls bei der Königin von Spanien, M Moreno, Erzbischof von Valladolid, stattge- funden.

Italien. Florenz, 6. April. (W. T. B.) Die Dep u- tirtenkammer genehmigte in 1hrer heutigen Sißung den lebten Artikel des Mahlsteuergeseßes und vertagte sich darauf bis zum 16. d. M.

Griechenland. Athen, 3. April. Am 2. April haben die Wahlen begonnen. Die österreichischen Erzherzöge Rainer, Karl Ferdinand und Ern ss sind in Athen eingetroffen.

Numánien. Bukarest, 5. April. Jn der heutigen Sigzung der Deputirtenkammer erklärte der Minister Bra- tiano, in Beantwortung einer Juterpellation über die Auf- lösung der Nationalgarde in Jassy: so lange die feindselige Stimmung gegen die Jsraeliten im Lande fortbestebe, und ins- besondere so lange der von gewisser Seite eingebrachte, gegen die Israeliten gerichtete Gesehentwurf nicht zurückgezogen werde, sei die Regierung nicht gesonnen, diesen Umtrieben Waffen in die Hand zu liefern.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 4. April. Se. Kaiserliche Hoheit der Gr oßfürst Thronfolger ist gestern Abend 7 Uhr von seiner Reise wieder hier eingetroffen.

Dánemark. Kopenhagen, 4. April. Jm Folkething wurde heute die dritte Behandlung des Geschentwurfes , be- treffend die Anschaffung von Material und Jnventarium zu jährlichen Uebungs8lagern, sowie Errichtung eines solchen Lagers im gegenwärtigen SUaNIIade vorgenommen. Bei der zweiten Behandlung wurde beschlossen, daß nur ein Lager, und zwar in Jütland, errichtet werden solle. In der heutigen Sißung wurde ein Aenderungsvorschlag, daß aus Rücksicht auf die Gesundheit der Truppen sämmtliche Zelte mit Bretter-Fußböden belegt sein sollten , angenommen. Die Bewilligungs8summe wird dadur<h um 8000 Thlr. erhöht. __ Der Landst ing hat den Gesehentwurf angenommen, wonach in Jütland 40 Meilen Eisenbahnen gebaut werden sollen. Die Kosten inkl. des Materials und der Expropriationen sind auf F U Thaler veranschlagt; die Bahn soll im Jahre 1874 ertig sein.

Amerika. Washington, 4. April. Jm Senatsgerichts L

hofe rwourde heute die Beweisführung aus den vom Präsidenten Johnson gegen den Kongreß gehaltenen Reden fortgeseßt. Damit ist die Beweisaufnahme für die Anklage geschlossen. Der Senat8gerichts8hof vertagte sih bis nächsten Donnerstag. Mit dem Norddeutschen Lloyddampfer »New-York« sind

folgende weitere, zum Theil {on dur< Kabeltelegramme be- kannt gewordene Nachrichten eingetroffen. Präsident John- son hat gegen die Bill des Senates, dur< welche die Appella- tion von den Bezirk8gerichten an den höchsten Gerichtshof untersagt wird, das ihm EIGNA Veto eingelegt, weil dadurch Táâlle, in welchen über Leben und Freiheit entschieden werde, vollständig dem Urtheile der Untergerichte Überlassen sein würden.

Der Präsident hat dem Senate cine Botschaft zugehen lassen, in welcher er es für unverträglih mit dem Staats- nteresse erklärt, zur Zeit die mit verschiedenen deutshen Staa- ten über das amerikfanishe Bürgerre<ht Rückgewanderter ge- pflogene Correspondenz in Abschrift vorzulegen. Seward hob als dringlich hervor, daß das Comité für die auswärtigen An- gelegenheiten sofort si<h mit dem zwischen den Vereinigten Staaten und dem Norddeutschen Bunde abgeschlossenen Ver- trage, betreffend dieselbe Angelegenheit, beschäftige.

Nach Berichten aus New-York vom 26. März war dort die Meldung eingegangen, daß Oberst Lopez in Mexiko gefänglich eingezogen ist.

Asien. Jerusalem, 20. März. Die alljährli<h an- tommende Karavane und zahlreiche einzelne Pilger sind hier eingetroffen, um den kirchlihen Feierlichkeiten während der Charwoche und des Osterfestes anzuwohnen.

Die Arbeiten an der Kuppel der heiligen Grabes - Kirche {reiten {nell vor. Die Architekten beabsichtigen die Kuppel noch vor Ablauf von 3 Monaten vollständig ferkig herzustellen.

Japan. Die bereits kurz erwähnten Nachrichten, welche der am 3ten l. Mts. in Triest eingetroffene Lloyddampfer »Minerva« über die jüngsten Ereignisse in Japan nach einer Meldung aus Hongkong, 4d. d. 26.-Februar, überbracht hat, lauten im Näheren wie folgt: Der Daimio, welchem die Be- wachung des Schlosses von Yeddo anvertraut war, hatte dasselbe an Satsuma Übergeben. Die Truppen des Taikun zogen fich hierauf mit bedeutenden Verlusten nah Osaka zu- rüd, er selbst aber verließ Osaka und ergriff die Flucht. Die fremden Vertreter, denen er angezeigt, daß er sie nicht länger \chüßen könne, schifften si<h mit ihrem Gefolge nah Hiogo ein. Jn Osaka sowohl als Hiogo fanden Konflikte zwischen den Fremden und den Truppen der Daimios statt, in deren Folge in Hiogo Marinetruppen ans Land geseßt und alle im dortigen Hafen befindlichen japanesishen Dampfer von den fremden Kriegsschiffen sequestrirt wurden. Der Mikado hat Chosiu und Satsuma (die Häupter der konföderirten Dai- mios) aufgefordert, zu verhindern, daß die Fremden in irgend einer Weise behelligt werden. Den leßten Nachrichten zufolge war Hiogo ruhig.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Paris, Dienstag, 7. April, Morgens. Der italienische Gesandte, Nigra, wird den Prinzen Napoleon und die Prinzessin Clotilde zu den Vermählungs-Feierlichkeiten nah Turin begleiten. Das zweite Lager von Chalons, welches vom 15. Juli bis zum 15. September dauern soll, wird nicht, wie es anfänglich hieß, von Marschall Bazaine, sondern von dem Artillerie - General Leboeuf befehligt werden. Es sollen in dieser zweiten Periode umfassende Versuche mit Feuerwaffen aller Art angestellt werden.

Bukarest, Montag , 6. April. Die fürstlihe Regierung hat den Großmächten notifizirt, daß sie dem in der Kammer eingebrachten Geseßentwurfe gegen die Js8raeliten in jeder Be- ziehung fern steht. Der Entwurf geht von einer kleinen, anti- ministeriellen Fraction aus, welche das Gese lediglich einge- bracht hat, um der Regierung Verlegenheiten zu bereiten und allgemeines ärgerliches Aufsehen hervorzurufen; über die Er- folglosigkeit des Antrages selbst waren die Urzeber desselben niemals in Zweifel. Weder dieses Geseß, noch irgend ein an- deres gegen die Jsraeliten gerichtetes würde je die Sanction des Fürsten Carl erhalten.

National Qa ;

Se. Königliche Pet der Kronprinz haben im Namen Sr. Majestät des Königs, des Allerdurchlauchtigsten Protektors des National-Danks für Veteranen, folgende Sa zu Verwaltungs - beziehungsweise zu Ehrenmitgliedern der Stiftung zu ernennen und die Patente für dieselben de dato Berlin, den 24. März 1868, Höchsteigenhändig zu vollziehen geruhet :

I. Zu Verwaltungs-Mitgliedern: 1) den Königl. Landrath Grafen Posadowski-Wehner in Löbau zum Kreis-Kommissarius ür den Kreis Löbau, 2) den Prinzlichen Rentamtmann Schulz in latow zum Kreis - Kommissarius für den Kreis Flatow, 3) den Königl. Hauptmann a. D. und Hüttenmeister Molle in Jlsenburg um Kreis-Kommissarius für den Kreis Wernigerode, 4) den Königl. Landrath Delsa in Kosten zum Kreis-Kommissarius für den Kreis Kosten, 5) den Königlichen Bau - Inspektor, Baurath Crüger in Schneidemühl zum Kreis - Kommissarius für den Kreis Chodziesen,

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