1868 / 91 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nichtamtliches.

Sreußen. Berlin, 17. April. Se. Majestät der König nahmen im Laufe des heutigen Vormittags die Vor- träge des Polizei-Präsidenten, des Civil-Kabinets und im Bei- sein des Gouverneurs und des Kommandanten militairische

Meldungen entgegen.

Der Ausschuß des Bundesrathes des deutschen Joll- vereins für Rechnung8wesen trat heute Mittag zu ciner Sibung zusammen.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr versammelte sih heute Mittag zur Fortseßung der Enquête über das Hypothekenbankwesen.

Heute Mittag hielt das Staats-Ministerium unter dem Vorsize des Minister-Präsidenten eine Sizung ab.

Im weitern Verlaufe der gestrigen Sißung des Reich8tages des Norddeutschen Bundes wurde die Wahl des Abgeordneten v on Helldorf (Querfurt-Merseburg) geprüft und nach längerer Debatte für gültig erklärt.

Schluß der Sißung um 34 Uhr. i

Nächste Sißung am 18. April, Vormittags 11 Uhr. Tages- Ordnung: 1) Nohmalige Abstimmung Über die Abänderungs- anträge der Abg. Miquel, Dr. Prosch und Dr. Harnier wu dem Geseßentwurf über die Aufhebung der polizeilichen

eshränkungen der Befugniß zur Eheschließung und Abstim- g über diesen Entwurf im Ganzen nah den Beschlüssen des Reichstags; 2) Schlußberathung Über den Antrag Wa g- ner (Altenburg), Plan > und Genossen, den Bundeskanzler auf- zufordern: Entwürfe eines gemeinsamen Strafrechts und eines emeinsamen Strafprozesses, sowie die dadurch bedingten Vor- shriften der Gerichts - Organisation, baldthunlichst vorbereiten und dem Reichstage vorlegen zu lassen. 3) Schlußberathung Über den Antrag Dr. Aegidi und Genossen: der Reich8tag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, zu veranlassen, daß bei dem a friedlichen Einvernehmen mit den aus- wärtigen ächten Verhandlungen eingeleitet werden, welche zum Zweck haben, dur< Uebereinkunft von Staat zu Staat die Freiheit des Privat - Eigenthums zur See in Kriegszeiten zu einem V ragemnaho anerkannten Grund- say des Völkerre<hts zu erheben. 4) Zusammenstellung des von dem Abg. Dr. Walde> und Genossen beantrag- ten Gesehentwurfs , betreffend die Abänderung des Artikels Z2 der Verfassung des Norddeutschen Bundes mit den bei der Vorberathung über diesen im Plenum des Reichstages gesaß ten Beschlüssen. 5) Zusammenstellung des von dem Abg. Las- ker und - Genossen beantragten Gesehentwurfs , betreffend die Nichtverfolgbarkeit der Mitglieder der Landtage und Kammern, mit der bei der Vorberathung Über diesen im Plenum des Reichstages erfolgten Beschlußnahme.

Kiel, 15. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz Adal- bert begab si< na< seiner Ankunft mit dem »Chamaeleon« an Bord der Panzer-Fregatte »Friedri<h Karl« und machte mit derselben eine Tour in See, von welcher Höchstderselbe Nachmittags zurückkehrte. |

Me>lenburg. Schwerin, 16. April. Die heute aus- egebene Nummer des Regierungsblattes enthält u. A. eine

ekanntmachung, betreffend die Bestellung der Civil -Vorsißen- den der Kreis - Ersaß - Kommissionen und die Ablieferung der Militair-Stammrollen an dieselben.

Hambnrg, 16. April. Jn der gestrigen Sigzung der Bürgerschaft wurde der von Dr. Winterhoff nochmals gestellte Antrag auf Erlaß einer Amnestie als erster Gegenstand der H A A ORnA vorweggenommen und in erster Lesung genehmigt.

Sachsen. Dresden, 16. April. (Dr. J.) Die Zweite Kammer hat in ihrer gestrigen Abendsizung den Deputations- bericht über den Geseßentwurf, einige Bestimmungen über den Konkurs der Gläubiger betreffend, erledigt und bei der Schluß- abstimmung die Regierungsvorlage mit einigen von der De- putation vorgeshlagenen Abänderungen einstimmig ange- nommen. Heute beschäftigte sich die Kammer mit den Dif- ferenzen, welche in den beiderseitigen Kammerbeschlüssen bezüg- lih des Budgets für das Departement des Kultus bestehen. Diese Differenzen sind heute dur< den Beitritt zu den Be- {lüssen der Ersten Kammer ausgeglichen worden, bis auf eine, wo die Zweite Kammer beschlossen hat, bei ihrem ersten Be- s{lusse {tehen zu bleiben, welcher dahin geht, der Staatsregic- rung ein jährliches Bere<hnung®geld von 6000 bis 8000 Thlr. für Vermehrung der Realschulen und Gymnasien zu bewilligen, während der Veschluß der Ersten Kammer die Verwendung dieser Bewilligung auf die Vervollkommnung, resp. Vermch- rung der Realschulen beschränkt.

Die Erste Kammer hat heute die Berathung des Depu-

tation8berits über die Wahlgeseßvorlage begonnen und die allgemeine Debatte vorbehältli<h des Schluß:vortes der Referen- ten und der Erklärung der Staats-Regierung beendet.

Sessen. Darmstadt, 16. April. Die gestrige »Darm- städter Zeitung« veröffentlicht folgenden vom 14. l. M. datir- ten Erlaß des Großherzogs Ludwig:

»Da die mit der Krone Preußen abgeschlossene Militair- Convention in ihren wesentlichen Theilen durchgeführt is und eine vereinfachte Organisation meines Kriegs-Ministeriums nun- mehr stattfinden kann , so enthebe Ih den General-Major von Grolman, Präsident Meines Kriegs-Ministeriums, auf dessen mehrfach gestelltes Ansuchen, seiner jeßigen Dienststellung. In dankbarer Anerkennung seiner stets treu geleisteten lang- jährigen Dienste befördere Jh denselben zum General - Lieute- nant unter gleichzeitiger Verseßung zur Suite der Infanterie. «

__— Die heutige »Darmst. J.« meldet, daß Major Dorn- sei ff mit der provisorischen Leitung des Kriegs - Ministeriums beauftragt sei, indem fie zugleich den folgenden, unterm 14. d. M. ergangenen Erlaß des Großherzogs Ludwig bekannt giebt: _ »In Folge der nunmehr ermöglichten vereinfachten Organi- sation Meines Krieg8ministeriums, finde Jh Mich bewogen den Oberst Moos, Chef der ersten Section, den Ministerial -Rath Dr. Sallwah<8, Chef der zweiten Section, den Ministerial- Rath Freiherrn von Preuschen, den Oberst Scholl, Chef der dritten Section , unter Anerkennung ihrer treuen Dienste, temporär in den Ruhestand zu verseßen, und behalte Jh Mir ihre Wiederverwendung im aktiven Dienste vor.

Dem Oberst Hartmann von der Feldartillerie und dem Hauptmann Freiherrn Röder von Diersburg vom 1. Jn- fanterie - Regiment , Beide kommandirt zur Dienstleistung im Kriegs8ministerium , spreche Jch eine gleiche Anerkennung aus. Dieselben haben si< nunmehr wieder bei ihren resp. Truppen- theilen anzumelden. «

Vaden. Karlsruhe, 15. April. Das heute erschienene Regierungsblatt enthält u. A. das provisorische Geseß, die Militair-Strafrechtspflege betreffend.

Württemberg. Stuttgart, 15. April. Die Prüfung derjenigen jungen Leute, welche sich dur< den Nachweis fünst- lerischer oder wissenschaftlicher Bildung legitimiren wollen für die Erlangung der Vortheile des einjährigen Dienstes, findet im Laufe des Monats statt. Zur Prüfung der Musikzöglinge find die Lehrer des Konservatoriums und die Königliche Hof- fapelle ermächtigt. Die Prüfungskommission besteht aus der Prüfungs8behörde und außerdem no< aus zugezogenen Mit- gliedern des Kultdepartements und der Ministerien des Jnnern und s E A

‘Prinz Sergei Romanoffski von Leuchtenberg ist zum Besuche der Königlihen Familie hier ängllomme e im Königlichen Residenzshloß abgestiegen.

ayern. München, 15. April. Die Kamnzer der Ab-

E eten hat heute die Verhandlung des Budgets des ultus-Ministeriuums begonnen, und für dieses selbst, dem Aus- shußantrag entsprehend, 111,215 Fl. bewilligt. Für Theue- rung8zulagen für die Professoren an den Lyceen, Gymnasien und die Studienlehrer an den Lateinschulen wurden, außer der vom Ausschuß beantragten Ziffer, no<h 33,000 Fl. mehr be- willigt dagegen wurde die vom Aus\{huß beantragte Summe von 2000 Fl. für die Musiklehranstalt in München abgelehnt.

Die Kammer der Reichsräthe hat heute mit allen gegen 10 Stimmen beschlossen , auf ihrem früheren Beschlusse wonach die Nothcivilehe auf die Dissidenten unter sich beschränkt bleiben soll, zu beharren. Für das Schulgeseß hat die Kammer außer dem Referenten , Bischof von Dinkel von Augsburg, auch cinen Korreferenten in der Person des Ober - Konsistorial Pete 2 on H Ne 4 ernannt.

_ Der Kriegs-Minister, Freiherr von Prank eht au I Sina Bu hee die E seiner Abroefegie eal

relherr von Ov di | iegs- Ministeriums. w die Leitung des Kriegs

Oesterreich. Wien, 15. April. Der Herzog v ' dena ist am Ostermontag na Konstantinonel A, M Die Verhandlungen über den österreichisch - englischen

Handelsvertrag find beendet. migung des Der Vertrag harrt der Gench-

sterraths; er so i L Kraft treten. bs; er soll hon mit dem 1. Juni in

16. April. Der italienische Gesandte am hiesigen Marchese Pepoli, ist na< Of O seine Kreditive qu did y sen abgereist, um dem Kaiser : rag, 14. April. Von Seiten der Statthalterei i sämmtliche Bezirksämter die Weisung S die ‘Buziridt Ge überm auf h Agitation gegen die Finanz-

‘wachen “u 1 Irote/! -

mögenbsteter ju gestatien. nd teinen Protest gegen die Ver eto, 10. April. Jn der heutigen Sißung des Unter- hauses brachte der Finanzminister Lonyay 14 S dontee

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und die Budgetvorlage ein. Danach betragen die ordentlichen

Einnahmen 98, die außerordentlichen 47, die ordentlichen Aus-

gen 100, die außerordentlichen 35 Millionen Gulden. Die teuer für Salz wird nicht erhöht, die für Tabak ermäßigt.

Niederlande. Haag, 14. April. Die Erste Kammer der Generalstaaten hat heute ihre diesjährige Session eröffnet. Der vom Könige zum Vorsißenden der Kammer ernannte J. A. Philipse hielt eine Rede, worin er die leßten parla- mentarischen Ereignisse erwähnte und die Hoffnung aussprach, »daß die Spannung, welche zwischen einem Zweige der gel gebenden Macht und den Rathgebern der Krone entstanden ist, bald vorübergehen möge.« Nach Verlesung verschiedener König- licher Botschaften und Entgegennahme der von der Jroeiten Kammer überwiesenen Geseßentroürfe ernannte die Kammer ihre Kommissionen und vertagte sich alsdann.

Großbritanni:nu und Jrland. London, 15. April. Ihre Majestät die Königin begab fich heute, begleitet von dem Prinzen und der Prinzessin Christian von Schle8wig- Holstein und den jüngeren Familienmitgliedern, nah Alder- shot, hielt über die im Lager dort stationirten Truppen große Revue ab und fuhr später wieder na< Windsor zurü.

-— Die neueste Nummer der amtlichen »Gazette« publizirt folgende Standes8erhöhungen : John Trollope zum Baron Kesteven of Casewick (Grafschaft Lincoln), John Benn Walsh gun Baron Ormathwaite of Ormathwaite (Grafschaft Cumber- and), Brook William Bridges zum Baron Fißwalter of Woodham Walter (Grafschaft Essex), und William O'Neill zum Baron O'Neill of Shanes Castle (Grafschaft Antrim).

Die gegenwärllg im Gebrauch befindlichen Feldmüßen der englischen Armee sollen in nächster Zeit dur die von den Hochländer-Regimentern bereits getragene gewöhnliche schottische sogenannte Glengarry-Müßte erseßt werden. 0

16. April. Nach einer der Regierung aus Abyssinien zugegangenen Depesche vom 23. v. Mts. hatte General Na pier mit den zur Avantgarde gehörigen Truppen Lat verlassen, nachdem die Truppen gestern einen 10,000 Fuß hohen Paß überschritten hatten, wobei das Gepä>k zurückgelassen und nur der Mundvorrath mitgeführt war. Oberst Staveley mit seinen Truppen, sowie die Artillerie nebst Reservemunition, be- fanden sich einen resp. zwei Tagemärsche weiter rü>kwärts. Der Vortrab hat jeßt no< ca. 60 Meilen von Magdala Stellung genommen. Einzelne Abtheilungen unter Oberst Phayne sind gun Recognosciren 20 Meilen weiter vorgegangen. Ueber die

bsichten des Königs Theodor war nichts bekannt. Der Ge- sundheits8zustand der britishen Truppen war befriedigend.

Dublin, 16. April. Der Vice-Statthalter der Graf- schaft Westmeath is ermordet worden. Nähere Nachrichten

fehlen augenbli>lih noch.

Frankreich. Paris, 15. April. Der Kaiserliche Prin ist gestern Abend um 5 Uhr in Cherbourg angekommen. Abend waren Stadt und Rhede beleuchtet. Der is befindet sich an Bord der Kaiserlihen Yacht » Reine Hortense «. Diesen Morgen um 8 Uhr begann er, in Begleitung des See-Präfekten, den Deich und die übrigen Sehen8würdigkeiten in Augenschein zu nehmen. j : Ges

17. April. Der gestrige yMoniteur« enthält im amt- lichen Theile ein Kaiserliches Dekret vom 4. d. M., welches behufs Vollendung des mit privaten Geldmutteln begonnenen Hafenbaues zu Saint-Pierre auf der Jnsel Réunion, die Erhebung einer Hafengebühr bis zu 2 Fr. 50 Cent. für die Tonne von allen dort eingehenden französischen und fremden Handelsschiffen gestattet. Die einkommenden Abgaben sollen in die Kommunalkasse von Saint-Pierre fließen.

Ein zweiter Kaiserlicher Erlaß von demselben Datum genehmigt den vom Generalrath der Jnsel Réunion beschlosse- nen Zolltarif für zu Schiffe eingehende Waaren.

Spanien. Madrid, 15. April. Die Deputirten haben sih gestern, nah Anhörung der bezüglichen Au8Seinanderseßun- gen des Herzogs vonValencia, mit 117 gegen 39Stimmen dafür entschieden, den Geseß-Entwurf über das Grundkredit-Justitut, ohne vorherige Kommissions - Berathung, im Plenum zu er- örtern. Die General-Debatte wird demgemäß sofort na< Ab- lauf der durch die Geschäftsordnung festgeseßten Zeit beginnen, während welcher der Geseh-Entwurf auf dem Büreau des Präs- sidiums aufzuliegen hat. Jn derselben Sihung machte der Staatsminister Mittheilung von einem Schreiben des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten von Uruguay, worin der- selbe der Regierung der Königin für die schleunige Beihülfe der spanischen Schiffsbesaßung bei Gelegenheit der neulichen Unruhen in Montevideo seinen Dank ausspricht.

ortugal. Lissabon, 15. April. Der König eröffnete eute ie Cortes in Person mit einer Ansprache. Er erklärte,

die Königin habe si< auf Einladung ihres Vaters nach Jtalien begeben. Der Finanzminister werde Vorschläge für Verbesserung der Kreditverhältnisse und für Ordnung der Finanzen machen. Dem öffentlichen Unterricht solle besondere Aufmerksamkeit zugewendet werden. Für die Aufrechthaltung der Ruhe im Lande seien alle erforderlichen Maßregeln getroffen.

Italien. Florenz, 14. April. Der Oberstudienrath hat in dem Disciplinarverfahren gegen die drei Bologneser Professoren entschieden , daß Ceneri auf 4, Carducci auf 25 und Piazza auf 15 Monat suspendirt bleiben.

e 16. April. Die Ruhe is in Bologna wiederher- ellt. Turin, 16. April. Die Prinzessin Clotilde und die Königin von Portugal sind hier eingetroffen.

__ Nunmánien. Bukarest, 15. April. Die Regierung hat in einer an die Konsuln der fremden Vächte gerichteten Mit- theilung wiederholt in Abrede gestellt, daß in der Moldau Judenverfolgungen stattgehabt hätten. Dem österreichischen Ge- neralkonsul ertheilte Fürst Carl bei einer heute stattgehab- ten Audienz die Versicherung, daß nirgends Judenverfolgungen E hätten, und daß die Jsraeliten volles Vertrauen auf seinen Schuß haben könnten.

Der Fürst begiebt sih morgen nah der Moldau, um per- sönlih Ermittelungen Über die Vorgänge im Bakeuer Distrikt zu veranlassen. :

Schweden und Norwegen. Stockholm, 12. April. In der gestrigen Sißung der ersten Reichstagskammer erbat der General Hazelius von den anwesenden Ministern Aufschluß darüber, ob die eingetretene Ministerkrisis politischen Ursachen zuzuschreiben sei. Graf von Manderström er- innerte in seiner Antwort daran, wie er \ih allerdings auf dem vorigen Reichstage einer nach seinem Erachten nicht moti- virten Kürzung des auswärtigen Budgets widerseßt , wie er jedoch zugleich die N einer Ermäßigung in Aus- sicht genen und in Gemäßheit dessen dem jeßigen Reichs- tage Vorschläge gemacht habe. Da der Reichstag. indessen troßdem einen Beschluß festgehalten habe, welher mit der An- shauung des e Widerspruche stehe, so sei er genöthigt D seinen Abschied nachzusuchen, um seinen Posten einem tahfolger zu überlassen, der im Stande sein würde, die Zustimmung der Repräsentation zu erzielen. Sodann entwickelte der abei er, Freiherr von Ugglas8, daß der Grund zu dem Rüdtritt des Kriegsministers Abelin wesentlich in der H des Reichstages hinsichtlih der Er- bauung eines Laboratoriums zu suchen sei. Was den Minister des Innern betreffe, so bemerkte der Redner, daß derselbe bereits früher die rSung, etnes Abschiedsgesuches beabsichtigt habe. Und was endlich den Redner persönlich anlange, so habe er erst nach langem Bedenken das Finanz - Portefeuille Übernommen, und zwar unter dem ausdrücklichen Vorbehalt, daß sein Ein- tritt in die Regierung nur als provisorisch betrachtet wer- den dürfe, und daß es, falls der Versuch seine Kräfte Übersteige , ihm gestattet sein sollte, in seine frühere Stellung al8 Landeshauptmann zurückzutreten. Aus der Behandlung, welche die oben erwähnte und mehrere andere Fragen von Seiten des Reichstages gefunden , sei klar hervorgegangen , daß die Absichten der Regierung nicht von der Repräsentation ge- theilt würden. General Hazelius erwiderte darauf, daß von Seiten des Reichstages kein Mißtrauensvotum der Regierung ertheilt worden sei, worauf indeß Frhr. von Ugglas® entgegnete, daß die Art und Weise der Verweigerung regierungsseitig bean- tragter Bewilligungen das von ibin und seinen drei Kollegen eingeshlagene Verfahren vollkommen rehtfertige.

Amerika. New-York, 2. April. Eine offizielle Pro- clamation über die zwischen den Vereinigten Staaten und dem Kolonial - Gouvernement von Hongkong abgeschlossene Vot Convention ist in Washington veröffentlicht worden. Die Post soll durch die direkte amerikanische, zwischen San Francisco und Hongkong, via Yokohama, fahrende Dampfer-Linie befördert werden.

Der Kongreß von Nicaragua hat den Vertrag mit den Vereinigten Staaten ratifizirt. Die Regierung von Nica- ragua hat mit mehreren Kapitalisten in San Francisco die Gründung einer Bank, mit dem ausschließlichen Rechte, Papier- geld auszugeben, kontrahirt.

Die mexikanische Regierung hat das Verbot gegen den Import von Gütern aller Art Wi

Aus Washington, 4. April, sind folgende, durch den Telegraphen der Hauptsahe nah bereits gemeldete Mittheilungen eingegangen: Die Ea gegen den Präsidenten wurden vorgestern und gestern fortgeseßt. Das Anklage - Comité führte mehrere weitere Zeugen vor, um zu bekräftigen, daß General Thomas androhte, sich mit Gewalt

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