1868 / 92 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Dice heutige (9.) Plenar-Sigzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 11% Uhr durch den räsidenten Dr. Simson eröffnet. Am Tische der Bundes- ommissarien befanden sih: der Bundes-Kanzler , Graf von Bismarc>k-Schönhausen, der Präsident des Bundeskanzler- amts Delbrück, der Geheime Regierungs - Rath Graf zu Eulenburg, Geh. Rath E>, Minister von Wagtdorf, Minister von Oheimb, Minister von Bertrab, General-Major von Bilguer, Geh. Legations - Rath Hofmann, Staatsrath Bucholß, Senator Dr. Curtius.

Der Präsident machte zuerst Mittheilung von der in sämmtlichen Abtheilungen vollzogenen Wahl von je 2 Mit- gliedern für die Kommission zur Vorberathung des Geseß-Entk- wurfes, betreffend die Quartierleistung für die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes, und von der Konstituirung der Kommniission. Es erfolgte sodann die Benachrichtigung von der Qusendung von 100 Exemplaren der Schrift »Literatur über das Hypothekenwesen des Preußischen Staates« dur<h das Kuratorium des Königlich Preußischen Staats-Anzeigers.

Das Haus ging darauf zum ersten Gegenstande der Tages8- ordnung Über: »Nochmalige Abstimmung Über die Abänderungs- Anträge der Abgeordneten Miquél, Dr. Prosch und Dr. Harnier zu dem Geseh - Entwurf über die Aufhebung der polizeilichen M A der Befugniß zur Eheschließung und Abstimmung über diesen Entwurf im Ganzen nach den Beschlüssen des Reichstags. «

Das Haus stimmte sowohl den Abänderungs-Anträgen, als dem Entwurfe im Ganzen mit großer Majorität zu.

Der nächste Gegenstand der Tage8ordnung betraf: Schluß- berathung über den Antrag Wagner (Altenburg), Plane und Genossen: den Bundeskanzler aufzufordern : Entwürfe eines gemeinsamen Strafrechts und eines gemeinsamen Strafprozesses, sowie die dadurch bedingten Vorschriften der Gerichts-Organisa- Lee baldthunlich| vorbereiten und dem Reichstage vorlegen zu

assen. | Der Referent, Abg. von Bernuth, begründete seinen An- trag: der Reichstag wolle beschließen: den vorangeführten An- trag unverändert anzunehmen.

Der Korreferent, Abg. Becke r (Oldenburg), schloß sich diesem Antrage an. Der Präsident des Bundes8kanzler-Amtes sprach fih dahin aus: i

Meine Herren, die Tendenz des vorliegenden Antrags trifft mit der Auffassung Überein, welche das Bundespräsidium in Bezug auf die vorliegende Frage hat. Das Bedürfniß eines gemeinsamen Strafrehts und einer gemeinsamen Strafprozeß- ordnung, namentlich des ersteren, hat sich seit der Errichtung des Bundes nicht blos aus allgemeinen Gesichtspunkten, son- dern auch bereits aus der praktischen Erfahrung heraus fühlbar gemacht. Was von Seiten des Präsidiums geschehen kann, um eine gemeinschaftliche Gesezgebung in diesen Materien her- beizuführen und bald herbeizusühren, das wird dessen kön- nen Sie versichert sein nicht unterbleiben.

An der darauf eröffneten Diskussion betheiligten sich die Abgg. Graf v. Bassewiß, Meyer (Thorn), v. Hennig, Miquel, Harnier. Nachdem auch der Antragsteller Abg. Wagner (Alten- burg) das Wort für seinen Antrag ergriffen hatte, nahm das Haus denselben mit großer Majorität an.

És folgte in der Tagesordnung die Schlußberathung Über den Antrag Dr. Aegidi und Genossen:

Der Reichstag wolle beschließen : den Bundeskanzler aufzufordern, zu veranlassen , daß bei dem gegenwärtigen friedlichen Einvernehmen mit den auswärtigen Mächten Verhandlungen eingeleitet werden, welche zum Zweck haben , dur Uebereinkunft von Staat zu Staat die Freiheit des Privat-Eigenthums zur See in Kriegszeiten zu cinem ea A anerkannten Grundsaß des Völkerrechts zu erheben.

di L Referent Abg. Lesse erörterte die Motive seines ntrags:

Der Reichstag wolle beschließen: den vorangeführten Antrag un- verändert anzunehmen.

Der Correferent Abg. Schl eiden sprach sich ebenfalls für diesen Antrag aus. Nachdem der Präsident des Bundeskanzler- amts, Wirkl. Geh. Rath Delbrück, den Standpunkt des Bundesrathes zu demselben dargelegt hatte, ergriffen noch die Abgg. Meier (Bremen) und der Antragsteller Aegidi das Wort. Das Haus stimmte darauf dem Antrage fast ein- stimmig bei.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf die »Schluß- berathung über den von dem Abg. Dr. Waldeck und Genossen beantragten Gesezentwurf, betreffend die Abänderung des Ar- tikels 32 der Verfassung des Norddeutschen Bundes mit den bei der Vorberathung über diesen im Plenum des Reichstages gefaßten Beschlüssen. «

Zur Diskussion meldete sich Niemand,

Die namentliche Abstimmung ergab 100 Stimmen für den Antrag Waldeck, 104 Stimmen gegen denselben.

Den leßten Gegenstand der Tagesordnung bildet die

»Schlußberathung über den von dem Abg. Lasker und Ge“ nossen beantragten Geseh-Entwurf, betreffend die Nichtverfolg- barkeit der Mitglieder der Landtage und Kammern.

Ohne Diskussion trat das Haus dem Geseh - Entwurf bei. Schluß der Sizung 27 Uhr.

Kiel, 16. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert

inspizirte heute Vormittags die Panzerfregatte » Kronprinz« und die Fregatten »Thetis« und »Gefion«. _ Sachsen. Dresden, 17. April. (Dresd. Journ.) Seine Majestät der König hat si<h mit Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog von Sachsen - Weimar heute Vormittag £10 Uhr zur Besichtigung der Albre<htsburg nach Meißen be- geben. Nach der Rückkehr von dort findet ein Besuch im Kadettenhause statt. :

Die Erste Kammer hat heute die Berathung des De- putationsberichts über die Geseßentwürfe, die Abänderung der Verfassungsurkunde und des Wahlgeseßes betreffend, fortgeseßt. In der gestrigen Sißung war die allgemeine Debatte bis auf das Schlußwort der Referenten und die Erklärung der Staats- Regierung zu Ende geführt worden. Heute ergriff nun zunächst der Staatsminister v. Nostiz-Wallwiß das Wort zu einer län-

eren Rede, worauf die Kammser, da die beiden Referenten auf ihr Schlußwort verzichtete, ¿i oic Spezialberalqung eintralî. Leßtere wird in einer S O fortgeseßt roerden. .

Die Petition Kammer beschäftigte sih mit Erledigung verschiedener Petitionen. |

Hessen. Darmstadt, 15. April. (Fx. Journ.) Ein vor mehreren Monaten der zweiten Kammer zur Berathung und Beschlußfassung unterbreiteter Geseßzesentwurf , die Abkür- zung der Fristen für Vorladungen und für Ergreifung von Rechtsmitteln in der Provinz Rheinhessen betreffend, entspricht einem , auf dem 18. Landtag von Geheimerath Crève in der ersten Kammer gestellten und von dieser adoptirten Antrage, und hat den QZweck , so weit möglich, die Hindernisse zu besei- tigen, welche nach der rheinhessis<hen Prozeßordnung der raschen Erledigung der Rechtsstreite in vielen Fällen darum entgegen- stehen , weil 1) in den Ladungen mitunter sehr lange Erschei- nungsfristen gelassen werden und werden müssen, und weil 2) L zur Einlegung von Rechtsmitteln ebenfalls sehr groß sind.

Baden. Karlsruhe, 16. April. (Karlsr. Ztg.) Seit dem 14. d. M. if hier eine Landwehr-Offizier-Schule zusammen- getreten. Qu derselben sind 30 einjährige Freiwillige der Jn- fanterie kommandirt, welche sih durch ihre allgemeine Bildung und militairischen Eigenschaften voraussichtlich zum Landwehr- Offizier qualifiziren. Der Kursus ist vorläufig auf 6 Wochen festgeseßt; nah Beendigung desselben wird eine Prüfung abge- halten, die sih nicht allein auf die praktischen Leistungen, son- i E auf die Anfang8gründe der Krieg8wissenschaften erstreckt. /

Bayern. München, 16. April. Mit dem 1. Mai, an welchem Tage die neue Gewerbe-Ordnung ins Leben tritt, lösen sich die bisherigen Gewerbe-Vereine auf; über die Ver- wendung ihres Vermögens is von den bisherigen Vereins- genossen Beschluß zu fassen. Das Königliche Staatsministerium des Handels hat nun geglaubt, darauf aufmerksam machen zu sollen, daß die Vertheilung dieses Vermögens unter die bisd- herigen Vereinsmitglieder dem Einzelnen wohl kaum einen nennens8werthen Vortheil bringen wird , während bei ungeschmälerter Erhaltung der Mittel eine für das Ge- sammtwohl nüßlihe und für die Geber ehrenvolle dauernde Einrichtung geschaffen oder wenigstens eine bereits bestehende gemeinnüßige Einrichtung gefördert werden könnte. Das genannte Ministerium hat deshalb die Königl. Kreis-Re- gierungen beauftragt, durch die Diftrikts-Polizeibehörden den betreffenden Versammlungen Vorslellungen in diesem Sinne machen zu lassen (wodur jedoch ihrer freien Selbstbestimmung eine Schranke nicht gezogen werden soll), und als empfehlens- werth zu geeigneter Verwendung des Vermögens namentlich bezeichnet: die Gründung gewerblicher Unterstüßungs®- oder Vor- schußkassen, die Errichtung von gewerblichen Fortbildungs- oder Zeichnungsschulen, die Begründung von Wander- und Reisestipen- dien, die Zuweisung von Fonds zur Ertheilung von Preisen für fleißige Gewerbslehrlinge und Gehilfen. Ferner wird darauf hinge- wiesen, daß zur Verstärkung der erzielten Resultate es Zzwek- mäßig sein dürfte, ein Zusammengehen mehrerer oder aller Gewerbevercine eines Bezirkes anzustreben, wodurch sich erleich- ternde materielle Grundlagen für die Begründung freier Vereine zur Förderung gemeinsamer gewerblicher Juteressen im Sinne des Art. 25 des neuen Gewerbegeseßes bieten würden , wie zur Gründung gewerblicher Vorschuß- oder Unterstüßzung®-Vereine, von Vereinigungen zur gemeinschaftlichen Absay- Vermittelung, zum gemeinschaftlichen Ankaufe von Rohstoffen 2c.

Für die Akademie der Wissenschaften und die Konser-

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vatorien wurden von der Abgeordneten-Kammer heute 18,793 Fl.

‘bewilligt.

18. April. (W. T. B.) In Folge der durch den Berg- sturz auf der Brennerbahn herbeigeführten Verkehrsstörun wird Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Preußen er et Abend München verlassen und die Tour von JInnsbru>

is Matrey pr. Post zurü>klegen. Um 5 Uhr Nachmittags findet Familientafel im Königlichen Schlosse statt. / j

Heftterreich. Wien, 16. April. Die »Wiener Zeitung« zeigt amtli<h an, daß der Kaiser auf Antrag des Reichsministe- riums die Aktivirung cines gemeinsamen obersten Rehnungs- hofes genehmigt und zum provisorischen Leiter desselben den Staatsrath Freiherrn von Ho ernannt hat.

Pesth, 17. April. Heute wurde der Prozeß gegen den Redacteur Messaros wegen Ehrenbeleidigung des Reichskriegs8- ministers FML. von Kuhn vor dem Schwurgericht verhandelt. Der Angeklagte wurde zu einjährigem Kerker und 400 Gulden

Geldstrafe verurtheilt.

Großbritannien und Jrland. London, 16. April. Ueber die telegraphis<h {on gemeldete Ankunft des Prinzen und der Prinzessin von Wales in Dublin am 15. d. Mts. entnehmen wir der »Engl. Corr.« noch folaecnde ausführ- lichere Mittheilungen: Es war ungefähr 125 Uhr, als die Yacht den für sie bestimmten, mit Blumen und Flaggen ges<hmü>ten Landungsplaß 1m Hafen erreichte, woselbst das prinzlihe Paar vom Marquis of Aber- corn (dem jeßigen Vicekönig) und dessen Gemahlin empfangen und nach der Hauptstadt geleitet wurde. Der Weg bis nach dem Schlosse wurde in off.nem Wagen unter Willkomms8$- rufen des zahlreichen Publikums zurückgelegt. Es war 1 Uhr, als sie im Dubliner Schlosse ankamen. Der Lord-Mayor an der Spiße der Stadtbehörden Überreichte ein- Bewillkomm- nungs-Adresse, die der Prinz dankend beantwortete. Er be- merkte, daß er den ihm und seiner Gemahlin zu Theil geworde- nen herzlichen Empfang als ein glückliches Borzeichen für das Land betrachte, an dessen Anhänglichkeit für die Königin er nie

gezweifelt habe.

Telegrammen aus Jrland zufolge begab si heute kurz nach Mittag der Prinz von Wales nebst Gemahlin von Dublin aus zu den Rennen von Punchestown. :

Die Prozesse gegen die im Gefängnisse von Newgalte in Gewahrsam befindlichen Fenier beginnen am kommenden Montag. Der Lord - Oberrichier von England und Baron Bramwell werden dabei den Vorsiß führen. E

Ein eben erschienener parlamentarischer Ausweis bringt das Nähere über die Ausgaben, welche die diesseitige Kommission für die Pariser Ausstellung in O gebracht haf.

Telegraphish triff aus Dublin die Nachricht ein, daß 7 von den seiner Zeit mit dem Schiffe »Jacnell« von Ame- rikfà herübergekommenen und späler festgenommenen Feniern nach Queenstown geschafft worden sind, um von dort nach Amerika befördert zu werden. S

Ein fenisc<her Maueranschlag, der in Cork angeheftet wurde, verwahrt den Bund gegen irgend welche Theilnahme an dem leßten Raub von Privateigenthum, und bedroht dic Thäter mit Strafe. |

Frankreich. Paris, 16. April. Der Kaiserliche Prinz begab sih heute auf der »Reine Hortense« auf dem Seewege, unter Begleitung des Panzer - Geschwaders von Cherbourg nach Brest. n / / 5

In der gestrigen allgemeinen Sißung des Staatsrathes wurde Graf Dubois, chemaliger General-Direktor der Eisen- bahnen, vom Schlage gerührt und verschied auf der Stelle.

17. April. Jn dem heute vor dem Zuchtpolizeihofe ver- handelten Prozesse der Journale gegen den Vicomte Kerve- guen wurde der Klagantrag zurückgewiesen und das Erkennt- niß damit motivirt, daß die Journale selbst den Beklagten zur Publication der betreffenden Aktenstücke ermächtigt hätten.

Der heutige »Moniteur« veröffentlicht eine Deklaration zu dem zwischen Frankr eich und dem Großherzogthum Baden unter dem 27. Juni 1844 abgeschlossenen Bertrage über die Auslieferung von Verbrechern.

Spanien. Madrid, 17. April. Jn Barcelona ist es, wie bereits kurz gemeldet, bel Gelegenheit der Feier des Ostermontags zu Arbeiter - Unruhen gekommen. Jn Folge der zwischen dem heiligen Stuhl und dem hiesigen Hofe getroffenen Vereinbarung ist dieser Tag kein obligatorischer kirchlicher Fest- tag mehr. Aus diesem Grunde hatten die Arbeitgeber ihren Arbeitern überlassen, ob sie arbeiten oder feiern wollten. Einige begaben sich deshalb in die Werkstätten, andere zerstreuten sich in der Stadt und zwangen ihre arbeitenden Genossen , die Arbeit zu verlassen. Es entspann sich ein Streit und dabei fielen Ungehörigkeiten vor. Um 8 Uhr Abends ließ der General- Capitain den Belagerungszustand über Catalonien erklären.

Die Nacht vom 13. zum 14. d. M. verging ohne Ruhestörun- e a s folgenden Tage schien die Ordnung völlig herge- ellt zu sein.

Italien. Florenz, 16. April. Die Deputirten- kammer, welche heute wieder zusammengetreten ist, konnte fäbie Qs halten, da die Versammlung nicht beschluß-

ig war.

_ Der französische Gesandte, Baron Malaret, ist gestern hierher zurü>gekehrt. A

__— Zwischen den Militairbehörden von Neapel und dem päpstlihen Kommandanten an der Grenze ist eine Convention zur Unterdrückung der Briganten abges<lofsen worden, wie dies bereits früher an der nördlichen Grenze des Kirchenstaats

geschehen ist. Griechenland. Athen, 11. April. Nach den neuesten

Nachrichten sind Lombard os, Gryvas und Kumunduros in die Deputirtenkammer gewählt worden.

Türkei. Konstantinopel, 15. April. Der russische Botschafter, General Jgnatieff, ist hier wieder eingetroffen und i am 13. April seine amtlichen Besuche bei der Pforte gemacht.

Konstantinopel wird eine städtishe Verwaltung nach Pariser Muster erhalten. Es soll in 20 Arrondissements ein- getheilt werden, an deren Spiße je ein »Maire« steht.

Rumánieu. Bukarest, 17. April. Fürst Karl ist heute nach der Moldau abgereist. Derselbe begiebt si< zunächst nah Bakeu. Die Minister des Jnnern und des öffentlichen Unter- rihts, Bratiano und Gusti, sind mitgereist; der erstere kehrt von Fokschani hierher zurück. Die Reise des Fürsten wird etwa 14 Tage dauern.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 16. April. Die aus Mitgliedern des Reichsraths bestehende Tari f- kommission hat unter Betheiligung des Großfürsten - Thronfolgers die von der früheren Kommission aus8gear- beiteten Tarifsäße genehmigt.

Amerika. Aus Washington vom 16. April wird ge- meldet: Im Senatsgericht8hofe wurde das Prozeßverfahren gegen den Präsidenten Johnson heute fortgeseßt. Von Seiten der Ver- theidigung wurden Belege dafür beschafft , daß Johnson ver- sucht hatte, einen gerichtlichen Vorladungsbefehl auszuwirken, um Stantons Recht zur Fortverwaltung des Kriegs8amtes unter richterliche Prüfung zu bringen.

Costa-Rica, 26. Februar. Mit der lezten Post hat die Regierung offizielle Nachricht erhalten über den bereits ange- kündigten Besuch der Korvette »Augusta«. Jn Folge dessen hat dieselbe an die Beamten der Küste dur< den Gouverneur

von Cartago folgenden Befehl erlassen:

»Da die Regierung benachrichtigt ist, daß in diesem oder dem fünftigen Monate die Kriegs-Korvette Sr. Majestät des Königs von Preußen » Augusta«, Kapitän Kinderling, hei ihrem Besuche der atlan- tischen Küste des Kontinents die Küsten unserer Republik und \peziell den Hafen von Limon anlaufen wird, um, wie natürlich, die Wichtig- feit und den Werth zu untersuchen, welche Costa Rica für die Nord- deutsche Flotte hat, so wird der Gouverneur von Cartago angewiesen, dem Kapitän der »Augusta« alle nur möglichen Hülfen und Dienst e zu erweisen, die derselbe bedarf oder fordert. Außerdem hat ihm der Herr Präsident befohlen, er solle den Kapitän der »Augusta« mit aller schuldigen Achtung einladen, das Junere der Republik zu besuchen und, falls er dieses annimmt, ihm alles nur Mögliche zur Verfügung stellen; und zwar auf Kosten der Regierung.«

Asien. Der Lloyddampfer »Jupiter«, welcher am 17ten d. M. in Triest von Alexandrien mit der ostindisch-cinesischen Uceberlandpost eintraf, überbrachte Nachrichten Über Japan und China aus Hongkong, d. d. 11. März.

Aus Japan wird gemeldet, daß der Mikado alle frem- den Gesandten nah Kioto eingeladen hat; dieselben haben anläßlih der bevorstehenden fkriegerishen Verwi>elungen eine Neutralitäts - Proclamation erlassen. Die Befesti- gungen von Yeddo sind verstärkt worden ; die förmliche Kriegs- erklärung an den Stotsbaschi ist erfolgt. Der Mikado hat in Nangasaki und Hiogo cine neue egierungsform orga- nisirt. Eine besondere Versammlung zur Entscheidung über Krieg und Frieden is berufen worden. : :

Nach Berichten aus China wird Peking von den Nien- Fei, welche sich durch muhamedanische Rebellen verstärkt haben, ernstlih bedroht. General Li ist denselben entgegengesandt. Die bereits gemeldete Herabsezung des Ausfuhrzolls für Thee wird amtlich bestätigt.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau. Lübe>, Sonnabend, 18. April, Morgens. Die Gesell- haft der Lübeck-Kleiner Eisenbahn hat in ihrer gestrigen Ge-

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