1868 / 95 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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schristen cin Benehmen mit den Gemeindebehörden vorausseßt, also cin gewisser Zeitraum verlaufen mußte, bevor cine neue Verordnung erlassen werden konnte, aus diesen Gründen zu- nächst dafür gesorgt, daß die den Bunde8geseßen widersprehenden Bestimmungen dieser Verordnungen gegen Bundesangehörige nit in Anwendung geseßt würden, und sie sind, soviel bekannt, auch gegen Bundesangehörige niht in Anwendung geseht worden. Das Benehmen mit dem Magistrat in Frankfurt über den Erlaß ciner neuen Verordnung hat sich in Folge der Neugestaltung dieser Behörde verzögert, und dadurch ist es er- flärlich, daß die neue Verordnung für Frankfurt erst in diesem Monat ergangen ist. :

Das Zusammentreffen des Datums mit einer, wie der Herr Interpellant erwähnt hat, in Frankfurt abgehaltenen Versamms-

lung, ist in der That aus dem Grunde schon cin rein zufälliges,

weil die Communication mit der Frankfurter Gemeindebehörde bereits einen Monat vorher eingetreten war.

__ Was die Verordnung in Beziehung auf den äußern Po- lizeibezirk von Frankfurt , die Stadt Bockenheim und einige andere Orte betrifft , so würde eine, der jeßt für Frankfurt erlassenen , entsprechende Verordnung bereits ergangen sein, wenn auch hier nicht die nothwendige Communication mit den bestehenden Gemeindebehörden die Sache verzögert hätte. Der Erlaß ciner solchen Verordnung steht in diesen Tagen bevor und inzwischen ist auch diese Verordnung, soweit sie mit den Bundes8geseßen nicht in Einklang steht, gegen Bundesange- hörige nicht in Anwendung geschßt worden , und soweit sie mit dem Paßgeseße niht in Einklang steht, au<h nicht gegen Auswärtige.

Was die zweite Frage anlangt: »ob Schritte geschehen sind, um diese Verleßungen der Sa O d 1 unwirksam zu machen und, soweit möglich, gleichartige Verlezungen für die Zukunft zu verhüten«, so habe ih zu bemerken, daß das Bundeskanzler- amt sofort nach Erlaß der Gesehe über das Paßwesen und über die Freizügigkeit die sämmtlichen Bundes-Regierungen ersucht hat, die zur Ausführung dieser beiden Geseze nothwendigen, seien es Gesehe, seien es Verordnungen, scien es allgemeine Verfügungen oder Instruktionen mitzutheilen. Diese Mit- theilung ist von allen Seiten bereitwoilligst erfolgt. Bei Prüfung der auf diesem Wege mitgetheilten Verordnungen hat in einigen Fällen das Bundeskanzleramt Bedenken gefunden in Beziehung . auf die Uebereinstimmung der erlassenen Verordnungen mit den bundesgeseßlichen Bestimmungen. Es hat diese Bedenken in jedem einzelnen Falle zur Kenntniß der betheiligten Bundes- Regierungen gebracht und es ist den geäußerten Bedenken Über- all bereitwillig entsprochen.

Es ift hiermit, glaube ih, das geschehen, was Überhaupt in- der Materie geschehen kann. Das is} faktis<h vollkommen unmöglich in dem Bunde so gut wie in jedem einzelnen Staate, zu verhüten , daß cine Verordnung ergeht, welche dem Gesetze nicht entspricht; das ist niht möglih. Das, wofür ge'orgt werden muß und was möglich ist, das ist, daß, wenn eine solche Verordnung ergangen ist , sie wieder außer Kraft geseßt und der geseßliche Zustand wieder hergestellt wird.

Es folgte in der TageSordnung der »Bericht der VI|, Kom- mission über den Gesehentwurf, betreffend die Verwaltung des Schuldenwesens8 des Norddeutschen Bunde8«. Die Kommission beantragte: »Der Reichstag wolle dem vorgelegten Gese-Ent- wurf in unveränderter Gestalt seine verfassungsmäßige Zustim- mung geben.« Der dazu gestellte Abänderungs - Antrag des Abg. Miquel U. Gen. lautet:

Der Reichstag wolle beschließen: dem Geseh-Entwurf fol- gende Bestimmung hinzuzufügen: $. 17. Erheben si< gegen die Dechargirungen Anstände, oder sinden sich sonst Mängel in der Verwaltung des Bundes-Schuldenwesen®s, so können die daraus hergeleiteten Ansprüche sowohl vom Reichstage als dem Bundesrathe gegen die nach Y. 7 dieses Gescßes verantwort- lichen Beamten verfolgt werden. Der Reichstag kann nöthigen- falls mit der gerichtlichen Geltendmachung die von ihm ge- ad Mitglieder der Bundes - Schulden - Kommission beauf- ragen.

Der Referent , Abg. von Blankenburg, gab einige erläu- ternde Bemerkungen zu dem Bericht der Konmission.

Der Abgeordnete Miquel empfahl den von ihm gestellten Abänderungs-Vorschlag.

Nachdem die Abgeordneten Wagner (Neustettin) und Windthorst gegen denselben, die Abgeordneten Reichensperger und Twesten für denselben sih ausgesprochen hatten, nahm der Bu ndeskanzler das Wort, um den Antrag zu bekämpfen.

(Schluß des Blattes.)

Das Handbuch über den öniglich preußischen Hof und Staat pro 1868 (Berlin, Verlag von R. v. Decker) f soeben ausgegeben worden. Soweit die desfallsigen Nachrichten vor- liegen, bildet dasselbe den 32. Jahrgang dieses im Jahre 1794 zum ersten Male erschienenen Werks. Die leßte Ausgabe datirt

vom Jahre 1865. Das Handbuch für 1868 enthält die Annalen der Jahre 1864 bis 1866 für Preußen, sowie eine <ronologische Gesammt - Uebersicht der wichtigsten Ereignisse der erwähnten E Es folgt dann die Genealogie des Königlichen Hauses und des Fürstlichen Hane Hohenzollern , demnächst der Personalstand der Civil-Behörden in folgender Reihe: das Mini- sterium des Königlichen Hauses der Hofstaat die Adjutantur Sr. Majestät des Königs die Preußischen Orden die Hof- und Erbämter das Geheime Kabinet Sr. Majestät

des Königs für die Civil- und die Militair-Angelegenheiten

die obersten Staatsbehörden die Häuser des Landtages die Provinzial-Behörden die Behörden in den Hohenzollern- hen Landen die -neuerworbenen Landestheile. Hier find die dur die Geseße vom 20. September und 24, Dezember 1866 mit der Preußischen Monarchie vereinigten Landestheile aufgeführt. Da die Organisation der Behörden beim Dru>k des Werkes noch nicht vollendet war, so konnte dieselbe hier nicht gegeben werden. Herzogthum Lauenburg.

Es folgt demnächst eine Uebersicht des Flächenraums und der Einwohnerzahl des preußischen Staats Ende 1864, sowie ein Verzeichniß der E a Städte mit Angabe der Civil- Einwohnerzahl Ende 1864.

Als Anhang is beigegeben eine Uebersicht des Personal- Standes für den Norddeutsc&;en Bund, nämlih des Bundes- Kanzler - Amtes, des Bundesrathes und der Mitglieder des Reichstages.

Ueber die Verhältnisse im Regierungs-Bezirk Königs- berg bringt die »Prov. Corr.« folgende Mittheilungen : L

Die in dem lebten Bericht angedeutete günstigere Gestaltung der Sachlage hat sich andauernd erhalten. Die Witterung is vorherrschend milde geblieben; cinzelne mit sonnigen Tagen abwechselnde Regengüsse werden der Vegetation gut zu Statten kommen. Die Feldarbciten sind Jeu Wochen in vollem E Auch Handel und Schifffahrt nehmen n den Handelspläßen viele Arbeitskräfte in Anspruch. Die begonnene Fischerei auf den Haffen sihert nunmehr den meist verhältnißmäßig stark bevölferten und ärmlirhen, daher bisher der Unterstüßkung beson- ders bedürftigen Fischerortschaften den zulänglichen Erwerb.

Die Preise des Getreides Und der Kartoffeln sind, nachdem nah Beginn der Schifffahrt ein mäßiges Sinken si eingestellt, auf dem bieherigen Standpunkt verblieben ; worauf wohl dice augenbli>li< starke Nachfrage zur Saatbeschaffung hingewirkt. Es ist Jedoch ein für die Qukure, aen u igena zur Spracie gekommen , und steht

1 nachdem erst das Saatbedürfniß bestritten \ei i wobl a Ade zu A Ed

„… Die Urvellen an den Chaussee- und Eisenbahn-Bauten gewinnen

rößeren Umfang und besdätlicen cine noch stets nants

rbeiterzahl bei ziemli gutem Verdienst. Inzwischen sind auch im- Braunsberger und im Heilsberger Kreise umfangreiche Kreis-Chaussee- Bauten in Angriff genommen, desgleichen im Kreise Allenstein eine Arbeitsstelle an der Thorn-Junsterburger Eisenbahn eröffnet und zu der im Kreise Osterode bereits vorhandenen einen am Schilling- Sce soll die von der hiesigen Regierung bei dem Herrn Handelsminister beantragte aweite bei dem Uebergange über die Drewenz nunmehr au in Kurzem in Angriff genommen werden.

Aus den vorliegenden (jedo<h nicht ganz vollständigen) Nach- weisungen „ergiebt sich, daß zur Zeit bei öffentlichen Arbeiten beschäf- tigt sind: im Kreise Labiau 1222, Kreis Memel 736, Wehlau 1536, Rastenburg 1569, Vriedland 1151, Gerdauen 1398, Fischhausen 1891, Rössel 771, Braunsberg 962, Heilsberg 727, Pr.-Holland 510, Pr.-

I c enstein rtelsburg 36 V Es ble i Arbeiter. i | E N

c onach gegenwärtig für den Arbeiter und Tagelöhner ni mehr an ausreichender Gelegenheit zur Beschäftigung N E |

Wenn „in dieser Beziehung außerordentliche Unterstüßung nicht mehr in größerem Maße erforderlich ist und wenn auch dem kleineren und mittleren -Grundbesißer-Stand durch die gewährten Staatsdarlehne ties wirksam gcholfen is oder wird, so is die Lage des leinen Handwerkerstandes, namentlih in den Städten, cine recht trübselige, indem es ihm bei der noch fortdauernden vorherrschenden Einschränkung und Vermeidung aller ni<ht unumgänglichsten Aus- gaben noch immer an ausreichendem Arbeitsverdienst fehlt. Dies gilt namentli<h von den zu den gewöhnlichen Hand- und Tagelöhner - Ar- beiten zu shwachen und untauglichen Handwerkern. Seitens mehrerer Stadt-Kommunen is} durch O E kleiner Darlehne, seitens der Wohlthätigkeits-Vereine dur Arbeits-Bestellungen, Unterstüßungen an Lebensmitteln oder Ablassung derselben zu niedrigen reisen Hülfe eleistet, die im Ganzen jedoh nur unzulänglich rk Auf die

ürsorge für die bedürftigen kleinen Handwerker wird daher die Thätig- keit der Unterstübungs-Vereine neben der Fortseßung ihrer Wirksam- keit für Beschäftigung der bedürftigen Frauen und der s{hwachen, und wte eblésev Gelictap, E ¿e Ee hinzulenken sein, “diejer Gesichtspunkt von dem Hülfsverein auch R O P Lider L M N er Zustand der öffentlichen Sicherheit hat \i< gebessert, die s zahl der vorkommenden Diebstähle vermindert. us ius in veri n Gegenden, namentlich in einem Theile des Kreises Pr. Eylau, ind noch in neuerer Zeit Diebstähle und Brände zahlreich vorgekoms- men, welche nolhleidenden arbeitsscheuen Personen zugeschrieben werden ; die erforderlichen Polizei-Maßregeln sind getr ffen. Dic von den Kreisen, Gemeinden und Vereinen biéher unterhal

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tenen Suppen- Anstalten sind theilweise bereits eingeschränkt und wird fast überall auf deren baldige Einstellung Bedacht genommen.

An Darlehen für kleinere Grundbesißer sind bereits 6735 Ge- suche im Gesammtbetrage von 450,499 Thlr. bewilligt.

Die Vertheilung der Saatvorschüsse aus dem dur<h das Geseß vom 3ten v. Mts. bereitgestellten Fonds ist theils bewirkt, theils in vollem Gange. i : ;

Was endlich den allgemeinen Gesundheitszustand betrifft, so hat sich eine wesentliche Aenderung in dieser Beziehung neuerdings nicht

erausgestellt. Namentlich in den Kreisen Rastenburg, Rössel, Fried- and, Allenstein, Osterode, in Soldau und Umgegend Kreises Neiden- burg, im Kreise Mohrungen, Braunsberg, Pr. Eylau, den Städten Zinten und Heiligenbeil Kreises Heiligenbeil, endlih im Kreise Königs- derg und Wehlau kommt der Typhus noch immer, wenn auch mit dem bisherigen milden Charakter, vor und hat si< im Allgemeinen die Zahl der Erkrankungen nicht gerade vermindert. Es steht zu hoffen, daß, nah dem Ablauf der ersten Frühjahrszeit, mit der wär- meren und gleihmäßigeren Witterung auch in dieser Beziehung eine entschiedenere Besserung cintreten werde.

Die Epidemie in Stallupönen is, na< dem »Wochenbl. des Johanniter-Ordens«, im weiteren Abnehmen. Von den in den La- arethen daselb befindlichen 39 Kranken sind 22 typhusfrank. Das La areth in Pillupönen is am 20. d. M. aufgelöst und die in dem- selben befindlichen 8 Kranken sind in das zu Mehlkehmen gebracht worden, in dem zur Zeit 28 Kranke verpflegt werden, von denen sich 17 in der Rcekonvalcscenz befinden. Auch dies Lazareth hofft der Arzt desselben, Dyr. Heymann, Anfang Mai ließen zu können. Jm La- zareth zu Liebstadt hat sich die Zahl der Typhuskranken auf 6 reduzirt. Das Lazareth in Saalfeld hofft der Ehrenritter Graf v. Fin>enstein gegen den 1. Mai auflösen zu können, da die in demselben noch be- findlichen 7 Kranken sich alle in der Besserung befinden. Der Krank- heitszustand in Heilsberg wird von dem Ehrenritter v. Kunheim- Spanden insofern als ein günstiger bezeichnet, als in der leßten Zeit nur wenige Erkrankungen am Typhus eingetreten sind. Die Zahl der dort in ärztlicher Behandlung befindlichen Kranken beträgt einige 80, von denen A die Mehrzahl in der Genesung is. Jn Mehlsak ist der Krankenbestand auf 20 gestiegen, \o daß der Ehrenritter Major Freiherr v. Esebe> das dortige Lazareth hat vergrößern müssen. Dem Rechtsritter v. Perbandt sind für das Lazareth in Tapiau wiederum 300 Thlr. diesseits zugegangen. Die Krankheit ist dort im Zunehmen und tas Lazareth deshalb überfüllt. Die Zahl der Typhuskranken im Ordens - Krankenhause zu Preußisch - Holland beträgt zur Zeit 36, in dem zu Bartenstein 19. Sowohl die Zahl der Kranken und die Heftigkeit der Krankheit hat in Soldau und Umgegend insbesondere in den leßten 8 Tagen zugenommen.

Nach Beendigung der am 11. d. M. in Kiel stattgehabten Inspizirung der Panzerfregatte »y Friedrich Carl « dur< Se. Königliche Hoheit den Prinzen Adalbert erfolgte, dem »Milit. Wochenbl. « zufolge, sofort die Außerdienststellung und Abrüstung der Fregatte, wonächst sich der bisherige Kommandant derselben, der Capitain z. D. Köhler, Dezernent für Ausrüstung im Marine-Ministerium, Behufs Wiederübernahme seines Dezernats nach Berlin begiebt. « | A

Das zum Schuße der norddeutschen Fischerei in der Nordsee designirte Dampfkancienboot 1.“ Klasse »Comet«

| wird am 21. April ec. in Dienst gestellt.

Düsseldorf, 21. April. Se. Königliche Hoheit der Für st zu Hohenzollern-Sigmaringen ist heute Morgen nach Brüssel abgereist.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'\{en Telegraphen - Büreau.

Wien, Mittwoch, 22. April, Vormittags. Heute erfolgt Ln die a des österreichisch - englishen Handels8- ertrages. | Ofen, Mittwoch, 22. April, Morgens. FJhre Majestät die Kaiserin ist heute Morgen 5 Uhr von einer Prinzessin ent- bunden worden. : London, Dienstag, 21. April, Abends. Jn der heutigen Sizung des Unterhauses wurde der Antrag Gilpins Üder die Abschaffung der Todesstrafe verhandelt. Derselbe erfuhr lebhaften Widerspru, und wurde unter Andern auch von Stuart Mill bekämpft. Der Antrag fiel schlicßlih mit 127 gegen 23 Stimmen. : i Paris, Dienstag, 21. April, Abends. Das bei Saint- Maur errichtete Lager ist bereits von einem Theile der Kaiser- lihen Garde bezogen. / A Madrid, Dienstag, 21. April, Abends. Die Sißungen der Cortes sind heute suspendirt worden und zwar in Folge einer plößlichen Verschlimmerung der Krankheit des Marschall Narvaez, welcher im Laufe des heutigen Tages mit den Sterbesakramenten verschen worden ist. j Turin, Dienstag, 21. April, Abends. Der Kronprinz von Preußen wohnte heute dem hiesigen Wettrennen bei. Prinz Humbert hatte den Kronprinzen in demselben Wagen dorthin begleitet. Das Publikum empfing beide Prinzen mit

lebhaften Zurufen. Heute Abend hat die Unterzeihnung des Ehekontrakts stattgefunden. h ô g

Fortsesung des Nichtamtlichen in der Veilage.

Telegraphisehe Witterungsberiechte v. 21. April.

Bar. [AbwsTemp.|Abw : Allgemeine P.L. v. M} R. v. M. Wind. Himmäleansicht.

.: .1336,4| 0.5! |Windstille. heiter.

22. April.

339,8! 0,91 T,2/44,318W., mässig, [trübe.

Königsberg.'336,4|T70,1| 8,7/74,6/SW., stark. bedeckt.

5 Danzig 336 7|=0,2| 8,5|+4 6/S., schwaech. wolkig.

Cöslin 339,8 T0,1| 9,0|+4,5|SW., mässig, bedeckt.

) |Stettin 336,2| —0,3| 8,0|+3,7|SW., schwach. |bedeckt.

Putbus... .1333 9/-0,9/ -8,0|+3,4 SW., schwach. |bew., gest. Abds.

: Wetterl. u. Reg.

Berlin 336,0/+0,5| 8,9 +4,5/W., schwach. (|gz.trübe, heut. u. | gest. Nm.Regen.

339,2 T1,9| 8,2/+4,0|SSW., mässig. |trübe, gst. Regen.

Ratibor ...1331,6 7,0 +3,2/80., aüssig. wolkig.

Breslau .../233,1 8,4/+4,3 SW., gchwach. trübe.

Torgau 334,0 9,7. +5,2|8SW., lebhaft. |bed., gest. Regen.

Münster .… .1334,5 9,2) +4 s|SW., schwach. |Regen.

334,6 11.4|+5,3SW., schwach. |zieml. heiter.

332,9 10,4|+5,1/S., s. stark. bedeckt.

Flensburg [334,1 6,5 [SW., lebhaft. [bewölkt.

Brüssel .….1336,4 11,8 SSW., schwach. [sebr bewölkt. Haparanda 1334,5 1,4 S., schwach, bedeckt. THelsingfors | Petersburg. 1337,6 5,2 Riga 335,7 5,8 Libau Moskau ...] Stockholm . [333,5

S., schwach. bewölkt. |S., mässig. Regen,

A XXCEXE C PW X E V 2. d

I ETEFEtES

SSO0., schwach. |bewölkt, gst. Ab. SS0. Regen. 21.Max. +11,0. Min. +1,56.

SSW., schwach. bediikt.i SW., mässig. ewöhnlich. S0., schwach. edeckt, Nebel.

Skudesnäs .| Gröningen . 336,4 Helder... .1336,2 Hernösand.. 331,9 Christians. .|

Königliche Schauspiele.

Donnerstag, 21. April. Im Opernhanse. (96. Vorst.) Die Zauberflöte. Oper in 3 Abtheilungen von Schikaneder. Musik von Mozart. Gast: Frl. Sessi, vom Stadttheater zu Frank- furt a. M.: Königin der Nacht, als leßte Rolle. Pamina: Frl. Grün. Mittel-Preise. |

Im Schauspielhause. (110. Abonn. - Vorst.) Aschenbrödel. Schauspiel in 4 Aufzügen von R. Benedix. Mittel-Preise.

Freitag, 24. April. Im Opernhause. (97. Vorst.) Die Afrikanerin. Oper in 5 Akten von E. Scribe, deuts<h von F. Gumbert. Musik von Meyerbeer. Ballet von Paul Taglioni. Selika: Fr. Lucca, als vorleßte Rolle vor ihrem Urlaube. Vasco de Gama: Hr. Niemann. Nelusco: Hr. Bey. Anfang 6 Uhr. Extra-Preise.

Im Schauspielhause. (111. Abonn.-Vorst.) Jphigenia auf Tauris. Schauspiel in 5 Abtheilungen von Goethe. Mittel-

Preise.

FProdukten- und Waaren-Börse. Berlin , 22. April. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs- Von Bis Mittel Von | Bis [Mittel thr [sg. [pf.}tlr |sg.|pf.jthr| sg.| pf. sg. [pf sg |pf.}sg.| pf.

R

Weizen SchM.[ 3/20—| Ki T 1/11|Bohnen Metze| 8—/10—[ 9/ 3

9|Kartoffeln 1| 6} 2\-=—/ 1| 8 gr. Gerste 11/3 Rindfleisch Pfd.j 4|—]} T|—| 5| 4 Haf, zu W. 17 6 Schweine-

E zu L, 21/3 3} fleisch 5\—| T|—| 5,10 Heu pr. Ctr.4-- 17) 27 6|—[|22| 6|Hammelfleisch | 4|—] 5| 6| 4/10 Stroh Scheck. 15|— Kalbfleisch 3 j i/W ey 2—1 911

Linsen 8; 9j | 3¡Eier Mandel} 5} 9} 6/—] 6,— Berlin, 22. April. (Nichtamtlicher, Getreidebericht.) Weizen loco 90—108 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualit., eine abgelaufene Anmeldung 94 Thlr. bez., pr. April-Mai 935—95 Thlr. bez., Mai - Juni 93{—94—93Z Thlr. bez. , Juni - Juli 94—935;—93% Thlr. bez.

Roggen loco 78—80pfd. 725—T2% Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., galizischer 68% Thlr. bez., pr. April - Mai 72—{-—71%—72% Thlr. bez., dMlai - Juni 71—4—714 Thlr. bez., Juni-Juli 69;—{—69% Thlr, bez., Juli-August 64—L—4 Thlr. bez., September-Oktober 59—5 Thlr. bez.

Gerste, grosse und kleine, à 50—57 Thlr. per 1750 Pfd.

Hafer loco 32 —36 Thlr., böhmischer 335—34% Thlr., schlesisch. 3424 Thlr. ab Babn bez., pr. April Mai 335 Thlr. bez., Mai - Juni 335 bis Thlr. bez., Juni-Juli 345 Thlr. bez., Juli-August 325 Thlr. bez.

Erbsen, Kochwaare 70—75 Thlr, Futterwaare 64—67 Thlr.

Roggen 2: 2/29.

Erbsen Metze i 9|— Wf Butter Pfd.f 8

A S E E E E R E S E T S R T E E E A I Ä T G Ü E E M Ew E C ar T E E EEIA E E R E E R R E S E I E R T i E R R T E