1868 / 106 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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1834

Die Berufung „des Gymnasial - Konrektors Dr. Albert Schuster in Stade zum Oberlehrer an der Realschule in Hannover ist genehmigt worden.

Finanz-Ministerium.

Bei der beute fortgeseßten Zichung der 4. Klasse *13rster Königlicher Klassen-Lotterie fiel der 1}e Hauptgewinn von 150,000 Thaler auf Nr. 54,030. 1 Hauptgewinn von 10,000 Thaler auf Nr. 39,468. 2 Gewinne von 5000 Thaler fielen auf Nr. 26,238 und 52,850 2 Gewinne von 2000 Thlr. auf Nr. 42,030 und 88,348.

44 Gewinne von 1000 Thlr. auf Nr. 3742. 3757. 4897. 9003. 9424. 10,346. 11,343. 14,576. 17,238. 20,685. 27,842, 33,324. 40,824. 42,432. 42,632. 47,904. 49,840. 49,936. 50,621. 50,662. 52,028. 53,615. 55,297. 61,254. 61,411. 62,119, 65,995. 67,547. 69,149. 70,322. 70,629. 70,675. 72,938. 72,826. 72,894. 79,076. 82,289. 82,672. 83,635. 85,841. 88,543. 90,278. 92,397 und 92,410.

60 Gewinne von 500 Thlr. auf Nr. 1838. 2471.

3294. 4322. 4447. 4678. 8410. 11,174. 13/2596. 13,517. 13,929. 14,257. 16,534. 16,672. 20,069. 20,247. 24,999 27,386. 28,245. 28,289. 28,971. 29,320. 30,277. 32,157. 32,514. 35,448. 37,353. 38,495. 38,688. 39,670. 43,086. 47,688. 50,988. 52,487. 54,088. 54,477. 61,793. 62,307. 63,367. 63,531. 63,734.

66,449. 67,447. 67,881. 69,372. 69,860. 70,603. 71,254. 72,451.

72,797. 75,338. 76,744. 79,884, 82,871. 85,621. 89,542. 89,814. 91,687. 93,824 und 93,941, : : L $0 Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 2157, 2908, 5992. 7359. 8195, 8385. 8847. 9695. 10,781. 11,840, 11,962. 12,401. 13,119. 13,331. 14,028. 15,218. 15,677. 20,331. 21,796. 22,763. 22,972. 23,209. 26,804. 30,293. 30/553. 33,191. 34,968. 36,923. 37,092. 40,417. 44,350. 44,682. 48,945. 49,771. 50,406. 50,936. 51,540. 52,225. 53,182. 54,830. 55,075. 55,332, 97,487. 97,917. 58,249. 58,994. 59,941. 60,390. 60,670. 60,796. 61,973. 62,527.

_ 63,823. 65,566. 66,061. 66,105. 66,764. 66,970. 69,807. 70,085.

70,338. 71,899. 73,934. 74,364. 75,844. 77,919. 78,036. 81,169.

83,008. 83,566. 83,751. 84,292. 88,596. 89,833. 89,836. 90,604.

91,824. 94,021. 94,537 und 94,824. Berlin, den 5. Mai 15868. Königliche General-Lotterie-Direction.

Haupt: Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Bei der am 18. April d. I. öffentlich bewirkten Verloosung der für das laufende Jahr zu tilgenden Prioritäts - Actien der Niederschlefisch-Märkischen Eisenbahn sind diejenigen

283 Stück Ser, I, à 100 Thlr. und 224 » Ser, II, à 625 Thlr. gezogen worden, welche durch unsere in Nr. 95 dieses Blattes veröffentlichten Bekanntmachung nebst den rückständigen nah ihren Nummern aufgerufen sind. Die Besiver dieser Actien werden wiederholt aufgefordert, die Kapitalbeträge derselben nah Maßgabe der Bekanntmachung rechtzeitig zu erheben.

Berlin, den 4. Mai 1868.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinec>e.

Berlin, 5. Mai. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: ‘den nathbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der von des Königs von Württemberg Majestät lhnen verliehenen Decorationen zu ertheilen, und zwar:

des Comthur-Kreuzes des Kronen-Ordens: dem Obersten von Dannenberg, Lhef dcs General-

stabes des Garde-Corps, und dem Obersten von Barner,

Commandeur des 1. Gardec-Dragoner-Regiment8; | des Ritter-Kreuzes desselben Ordens: dem Hauptmann und Compagnie-Chef von Görnece im 2. Garde-Regiment zu Fuß/ Pr des Großkreuzes des Friedri<h8-Ordens: Allerhöchstihrem General à la suite, General-Major von Obernißt, Inspecteur der Jäger und Schüßen; so wie des Comthur-Kreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: dem Obersten von Cranach, Commandeur des 8, West- fälishen Infanterie-Regiments Nr. 57, und dem Obersi-Lieute- A AON Deliy im Kaiser Franz Garde-Grenadier-Regiment T, 2.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 5, Mai. Se. Majestät der König ‘arbeiteten heute Vormittag bis 11 Uhr allein und

d

nahmen demnächst die Vorträge des Militair-Kabinets un des Vice-Admirals Jachmann „entgegen.

Heute Mittag fand die 11te Plenarsizung des Bundes -

rathes des Norddeutschen Bundes statt.

Der Ausschuß dcs Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Rechnung®8wesen trat heute Mittag zu einer Sigung

zusammen. E ‘Die vereinigten Aus8shüsse des Bundesrathes des

Norddeutschen Bundes für Justizwesen und für Re<nungs- |

wesen hielten heute Mittag eine Sizung ab.

Jm weitern Verlaufe der gestrigen Sizung des F Deutschen Zollparlaments erhob sih eine längere Debatte F über $. 5 des Geseg-Entwurfes wegen Abänderung einzelner F Bestimmungen der Zollordnung und der ZJollsirafgeseßgebung. Dieser Paragraph lautet: An die Stelle des zweiten Äbsaßes F in $. 64 der Zoll-Oxdnung treten folgende Bestimmungen:

»Ebenso wird von -dem Mindergewicht, welches si bei der Ab- F

fertigung der aus der Niederlage zur Eingangs8verzollung oder

zur Versendung mit Begleitschein abgemeldeten Waaren gegen | das im Niederlage-Register vorgeschriebene Gewicht ergiebt, der M Eingangszoll nicht erhoben, sofern anzunchmen ist, daß das F Mindergewicht ledigli dur< Eintrocknen , Einzehren, Ver- | stauben, Verdunsten oder gewöhnliche Le>kage entstanden sei, | namentlich kein Grund zu dem Verdachte vorliegt , daß- ein F

Theil der Waaren heimlich aus der Niederlage entfernt worden. «

An der DisKkussion betheiligten si< die Abgeordneten Dr. Weigel, Y De, Miller (Kaufbeuren), Neibel, Grumbrecht, Dr. Schäffle, | Müller (Stettin), von Hennig, Fabricius, Dr, Bamberger, | Ju | Seiten des Bundes- |} raths des Zollvereins der Wirkliche Geheime Rath Delbrü F

Hinrichsen uud Camphausen (Neuß) ; von

und der Geheime Finanzrath Rieke.

S Abstimmung gelangten nur folgende Anträge:

1) der Antrag des Abg. Dr. Weigel: den Schluß des Pa- Nen von den Worten: »sofern anzunchmen iste, an zu

reichen ;

2) der Antrag des Abg. Hinrichsen: an Stelle dcs durch vorstehenden Antrag gestrichenen Schlusses die Worte zu sehen: »sofern nicht erwiesen, daß ein Theil der Waaren beimlich aus

der Niederlage entfernt wurde« ;

3) der Antrag des Abg. Dr. Miller (Kaufbeuren): dem Paragraphen noch folgendes Alinea beizufügen: »Der Eingangs- zoll von Waaren wird von dem Mindergewicht, welches fich bei der Abfertigung der aus der Niederlage zur Eingang8verzollung oder zur Versendung mit Begleitschein abgemeldeten Waaren gegen das im Niederlagc-Register angeschriebene Gewicht ergiebt,

auch bei Privat-Niederlagen, welche den öffentlichen Nieder-

lagen gleichgestellt sind, nicht erhoben. «

Nachdem der Wirkliche Geheime Ra!h Delbrück, erklärt hatte, daß es wesentlich nur darauf ankomme, diejenigen Waaren, welche zum öffentlichen Konsum gelangen, zu versteuern, daß von einer

Defraude Überhaupt in dem vorliegenden Paragraphen nicht die |

Rede sei und daß unter den Betheiligten der Jollbehörde, dem Ein-

lieferer und dem Konsumenten, jedenfall8nur der Einlieferer zur be- F

treffenden Steuer herangezogen werden könne, wurden in

der späteren Abstimmung die Anträge der Abgg. Dr, Weigel |

und Hinrichien abgelehnt, dagegen die Vorlagen nebst dem An- 5

trage des Abg. Dr. Miller angenommen.

Ohne weitere Diskussion wurden alsdann die übrigen k

Paragraphen 6—9 des Geseßes angenommen. Die Re;olut'on k

des Abg. von Hennig wyrde abgelehnt, diejenige des Abg. Müller (Stettin) dagegen angenommen.

Den dritten und leßten Gegenstand der Tagesordnung

bildete die Prüfung der Wahl im 38. bayrischen Wahlbezirke (Kißingen), in welchem der Freiherr von Guttenberg zum Ab- geordneten gewählt worden ist.

Nach einer längeren Debatte erklärte sih das Haus für die Gültigkeit dieser Wahl.

Die nächste Sißung wird erst am Donnerstage stattfinden, F

und alsdann der Antrag auf Erlaß einer Adresse zur Be- rathung kommen.

Nach den beim Ober - Kommando der Marine einge-

pen Nachrichten ist Sr. Majestät Schiff »Augusta « am

April von Colon nach Costa-Rica in See gegangen.

__ Coblenz, 4. Mai. Gestern fand in der St. Castörkirche die Consecration und Jnthronisation des neuen Bischofs von Ermeland, Dr, Philipp Kremenßtz, durch den Erzbischof von Köln, unter Assistenz der Bischöfe von Trier, Mainz und des Weihbischofs von Köln, statt. Die Diöcese Ermeland hatte

zur Bewillklommnung ‘ihres neuen Oberhirten die Herren Pr. |

Krüger und Stesfens, Domkapitulare aus Frauenburg, hierher entsandt. Die Spitzen der Civil--und Militair: Behörden wohnten dem feierlichen Akte bei.

18395

Sachsen. Dresden, 4. Mai. Jhre Majestäten der König und die nigin haben \i<h heute Mittag nah Schloß Weec- senstein, Jhre ela die Königin Marie auf Allerhöchst- deren Weinbergs-Villa bei Wachwiß, Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Georg nebst Familie am 9. huj. A Höchstderen Villa bei Hosterwiß begeben. -„

Gotha, 4. Mai. Ueber den Geseßentwurf wegen Ver- minderung der Justizämter von 13 auf 8 resp. 7 ergab sich in unserm Specciallandtag heute Stimmengleichheit. Es findet dahex morgen eine anderweite Abstimmung statt.

Altenburg, 4. Mai. Jhre Hoheiten der Herzog, die Herzogin und die Prinzessin Marie sind gestern aus Eisen- berg hierher zurückgekehrt.

Neuß. Gera, 3. Mai. Der Landtag für Reuß j. L. ist auf den 4. Juni hierher einberufen.

IZüurttemberg. Stuttgart, 3. Mai. Das Regierungs$- blatt Nr. 16 veröffentlicht die neue Civil-Prozeß-Ordnung.

Die im vorigen Sommer theilweise sistirten Schieß- Uebungen im Lager zu Urach werden in diesem Jahre wieder aufgenommen werden und zwar wird sich die gesammte ‘Jn- fanterie daran betheiligen.

Bayern. München, 3. Mai. Nach der am 1. l. M. in Wirksamkeit getretenen Verordnung über Gast- und Schank- wirthshaften zerfallen die Gast- und Schankgewerbe in folgende Berechtigungen : a) Beherbergung von Fremden ; b) Verab- reichung von Spei)en; c) Ausschank geistuger Getränke; d) Ver- abreihung von Kaffee, anderen warnen Getränken und Er- fris<hungen. Diese Berechtigungen können einzeln oder in Ver- bindung unter sih verliehen werden , die Ausb\schankbercechtigung in der Beschränkung auf ein bestimmtes Getränke, oder in Aus8dehnung auf mehrere oder auf alle Getränke. Als Kleinhan- del mit geistigen Getränken, der „gleichfalls konzession8pflichtig ist, gilt der Verkauf solcher in unversiegelten Flaschen, Krügen u, st. w. oder in Gebinden unter cinem Achtel Eimer. Die Konzession zum Beiriebe eines der eben genannten Gewerbe darf beim Vorhandensein der allgemeinen Bedingun- gen zum selbstständigen Betriebe eines Gewerbes nur ertheilt werden, wenn der Unternchmer si< über völ- lige Unbescholtenheit und Verlässigkeit , Über den Besiy oder die Mittel zur Herstellung eines nah Beschaffenheit und Lage für das in Frage stehende Gewerbe geeigneten Lokales aus- gewiesen, und wenn die Behörde von der wirklichen öffentlichen Nüßglichkeit oder dem Bedürfnisse der Anlage si überzeugt hat. Die Ertheilung neuer Konzessionen für Wirthschaften , welche si{< aus\c{ließend mit dem Branntweinverklaufe befassen wollen, darf jedo< vorbehaltlich besichender Realrechte auch fernerhin nicht stattfinden.

___— Der König emphtng gestern „Nachmittags 4 Uhr den portugiesishen Staatsrath Grafen Luis Victor de Noronha in Audienz. Derselbe hatte die Ehre, nebst einem Handschreiben scines Monarchen die Diplome zu den portu- giesischen Orden zu Überreichen, welche Se. Majestät bei der Anwesenheit zu. Paris aus Anlaß der Weltausstellung im vorigen Sommer von des gleichzeitig dort anwesenden Königs von Portugal Majestät verlichen erhalten hatte.

Gestern Mittag hat im großen Saale des Regierungs$- gebäudes Prinz Adalbert im Austrage des Königs die Verthei- lung der bei der Pariser Weltausstellung den bayerischen Aus- stellern zuerkannten Preise vorgenommen. Der feierliche Akt, bei welchem auch der Staatéminister des Handels und der öffentlichen Arbeiten von Schlörx und die bayerischen Aus- stellungs - Commissaire, Ministerial - Rath von Braun und Münzvorstand und Ober - Münzmeister von Haindl zugegen waren, wurde von dem Prinzen Adalbert mit einer Ansprache laub nach welcher die Vertheilung der Preismedaillen selbst

atifand,

Desterreih. Wien, 3. Mdi. Die Unterzeichnung des mit dem englisch-österreichischen ZoU- und Handelsvertrage gleich- zeitig verhandelten Schifffahrtsvertrages hat am 1. Mai d. J. stattgefunden. Der Schifffahrtsvertrag mit Großbritannien be- steht aus sieben Artikeln.

Artikel 1 besagt, daß britische Schiffe und deren Ladungen in allen österreichishen Besißungen und österreichische Schiffe und deren Ladungen in allen englischen Besißungen , gleich- viel woher die Schiffe kommen oder wohin sie gehen und woher die Ladungen kommen oder wohin sie bestimmt sind, in jeder Beziehung wie die einheimischen Schiffe und deren La- dungen behandelt werden. Jede Begünstigung oder Befreiung in dieser Beziehung, sowie jedes andere die Schifffahrt betreffende Privilegium , welches einer der kontrahirenden Theile einer dritten Macht gewährt, soll augenbliclih Und bedingungslos auf den anderen Theil ausgedehnt werden. Artikel 2 lautet: Diese Bestimmungen finden auch auf die Kolonicen und auswärtigen Besißungen Englands, sowie auf deren Schiffe und Ladungen Anwendung, die Küstenschifffahrt betreffend aber nur in so fern,

als dieselbe fremden Schiffen geöffnet ist oder in Zukunft er-

öffnet werden wird. Solche britische Kolonicen find: Britisch-

vas Ceylon, das Kap der guten Hoffnung, St. Lucia und iftoria.

Wie die »Reih8raths-Korrespondenze erfährt, ist in der

vorgestrigen Sißung des Ministerraths beschlossen worden , den Reichsrath von Ende Mai bis September zu vertagen und An- fangs Juni die Landtage einzuberufen. __— 5, Mai. Die heutige »Wiener Jeitung« veröffentlicht die Gesetze, betreffend die Regelung des Verfahrens bei Eides- ablegungen vor Gericht und die Aufhebung der Schuldhaft, welche beide die Sanction des Kaisers erhalten haben.

_Scbweiz. Bern, 1. Mai. Heute hat der päpstliche Ge- {äftsträger , Msgr. Bianczi, dem Bundesrathe offiziell seine Verseßung als Jnternuncius an den Hof vom Haag angezeigt und daß Migr. Joh. Bapt. Agnozzi, dessen Eintreffen in

Bern in den nächsten Tagen bevorsteht, ihn bei der Eidgenossen- -

schaft erseßen werde. Grozbritaunien und Jrland. London, 4. Mai.

In der heutigen Sißung des Unterhauses zeigte Disraeli-

an, daß er Jhrer Majestät der Königin am Freitage die Auf- lösung des Parlaments angerathen und, falls sie eine solche für unzeitgemäß erachte, die Abdankung des Kabinets ange- boten habe. Jhre Majestät habe die leytere, wie auch die Auf- lösung des Parlaments vor der Erledigung der nothwendigen Geschäfte abgelehnt. Dic Auflösung könne somit vor dem Herbst niht stattfinden. Disraeli {loß seine cinstündige Rede mit der Erklärung, die Regierung könne die Resolutionen Gla d- stone"s nichk acceptiren, sie werde jedo< die Fortseßung der Debatten chestens anberaumen. Gladstone möge seinen ange- kündigten Antrag, betreffend die Priorität der irishen Debatte, zurückziehen.

__ Gladstone entsprach diesem Verlangen; er erklärte zugleich, seine Resolutionen aufrecht zu erhalten, und tadelte die Amts- fortführung Disraeli's. Dasselbe geshah von Lowe und Bright. Disraeli forderte die Opposition auf, ein Miß- trauensvotum einzubringen. Schließlich wurde die Fortsezung der Debatte auf Donnerstag vertagt.

Frankreich. Paris, 4. Mai. Der gestrige »Moniteur« erzählt nach Berichten, welche das Marine - Ministerium aus Japan erhalten, über die Ermordung von 11 der Kriegsmarine angehörigen ¿Franzosen Folgendes: »Am 8. März begab sich eine Dampfschaluppe (vom Kriegs8dampfer »Dupvleir«) ans Land, um den französishen Minister - Residenten und den Kommandanten der Venus abzuholen. Nachdem sie während zwei Stunden an einem Quai gelegen hatte, ohne daß die Bevölkerung irgend ein Zeichen von Feind- seligkeit gegeben hätte, ward die Mannschaft ohne jegliche Ver- anlassung von ihrer Seite plößlih von einer Truppe von acht- zig bis hundert Bewaffneten überfallen und angegriffen, die aus nächster Nähe auf sie Feuer gaben. Einige von der Mannschaft sprangen ins Wasser und verbargen sich hinter der Schaluppe; die übrigen wurden massacrirt. Darauf zogen sich die Japaner zurü>. Die Leute, welche im Wasser waren, zum Theil auch verwundet, stiegen, ermuthigt dur< den Kom- mandanten der Schaluppe, wieder an Bord, wo sie aber die Maschine beschädigt und unbrauchbar gemacht fanden. Sie zogen darauf Segel auf und gewannen das Weite. Todt ge- blieben sind ein Seekadet, ein Hochbootsmann, der Heizer der Maschine und aht Matrosen. Es wird hinzugefügt, die japa- nesische Regierung habe alle Genugthuung zu-leisten versprochen, die gefordert würde. «

Nach weiteren Nachrichten , welche das Marineministe- rium aus Japan d. d. 11, v. Mts. erhalten, haben si< Abge- sandte des Mikado am Tage nach der Ermordung der fran- zösischen Marinesoldaten an Bord der Fregatte »Venus8« bege- ben, um ihr tiefes Bedauern über den Vorfall auszudrücken.

In Perigueux (Depart. Dordogne) erhielt BoiSredon 17,287, Malleville 10,134 Stimmen; in Albi E Tarn)

elen von 28,958 abgegebenen Stimmen 13,774 auf Gaugiran, 354 auf General Gorsse, 6639 auf den Herzog Decazes. Eine engere ‘Wahl ist somit nöthig.

Der Direktor des Kaiserlichen Reich8arhivs Marquis Léon de Laborde ist zum Senator ernannt.

Der heute vom Kaiser im Bois de Boulogne abgehal- un N pue wohnten auch die Kaiserin und der Kaiserliche

rinz bei. l .

Der augenbli>lih hier weilende Direktor der türkischen D , Agathon - Effendi, ist heute Morgen gestorben.

Spanien. Madrid, 2. Mai. Jn der leßten Sißung der Deputirten-Kammer wurde der von der Regierung ein- gebrachte Geseß-Entwurf, betreffend die Errichtung einer Boden-

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