1868 / 111 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1923

Quertier über die Folgen des Freihandels-Systems gestellten Zollparlaments-Angelegeubheiteu.

*)- ) p j z Ï 1922 Jnterpellationen begonnen. Berlin, 12, Mai. Jn der gestrigen Sizung des Deut-

¿ | j : Die Budget - Kommission wird 3 Amendements in Vor- ; i: Nichtamtliches. Vorlage im Plenum vorzuberathen. Nachdem der Abg. Krie- Mhlag aud Dieselben gehen auf die Entlassung von 50,000 Pana aoltp Vent a Ausfüh ent e Ab egee

Preußen. Berlin, 12. Mai. Jm Laufe des Vormit- | ger (Posen) den Vorschlag des Präsidenten Unkerstüßt hatte, KNann, auf die Fabrication von 1,200,000 Chassepotgewehren E : / In f l blos fich bee Abg. Mohl dem Antrage des Abg. Acegidi an, att 1,800, und auf eine Ersparniß im Budget des Marine- en eine Bere gort wie E gen in der vorgestrigen

tags nahmen Se. Majestät der König die Borträge des | mit de izei- j ilitair-@ghi r Abänderung, daß erst na< Vor- M FES : : | Ó Ministers Grafen von Ier Kabinets und zes Staats. | des Tabakssteuergeseges E Tarifrefoene ur Berta E n V) M Fros, Sigung habe ih erwähnt, daß die Handelskammern der Leinen-

Ministers Grafen von Jytenpligz entgegen. Um 11 Uhr empfin- : g ; ; s i lebezirke ü i i ört sei idieselbe / : käme. Die Abg. Twesten und von ennig sprachen si f; talien. Florenz, 10. Mai. Der Senat hat erklärt, | Industriebezirke Über die vorliegende Frage gehört seien, und daß E diet vi en Eommandeur General A Mtb pl den Vorschlag des Präsidenten aus. ennig sprachen fich für daß kein Grund vorhanden sei , der früher erwähnten Klage | die Überwiegende Mehrheit diefer Handelskammern fih für die Meizelt qi Unter Anderen zugegen waren: der Obeest Feahdem si noch die Abgg. Walde>, Schäffle, von Vincke. Micotera's wider Qualterio Folge zu gean Ermäßigung des Zolles ausgesprochen hat. „Der Bielefelder Weigelt, Chef des Gencralstabes der General-Jnspection der | Lrs, von Schweißer, Freiherr von Neurath, Bamberger an Rom, 10. Mai. Gestern hat die Leichenfeicrlichkeit für | Handelskammer speziell habe ih überhaupt nicht gedacht, und Artillerie , Oberst von der Osten - Saten Commandeur | der Debatte betheiligt hatten , beschloß das Haus über beide [den hier verstorbenen Kaiserlich österreichishen Botschafter C ri- | wenn ih dazu Veranlassung gehabt hätte, so würde ih aller- des 4. Garde-Regiments ; Oberst-Lieutenant von Busse Coim- Borlagen Vorberathung im Plenum eintreten zu assen und Pelli stattgefunden. Nach Beendigung derselben Bn ie | Dees soever crivdhnte, dah fe i Lrt die Ermä E mandeur des 3. Scblesison Dragoner-Regiments Nr. 15 Oberst | Mik der Berathung des Tabakssteuer-Geseßes zu beginnen. erblichen Ueberreste des Grafen nah Mailand zur Beisegung | Osnabrück soeben erwähnte, daß sie sih gegen die Ermäßigung Graf zu Dohna, Commandeur des 4 Brandenburgischen Jn- Schluß der Sigung 2 Uhr. n der Familiengruft übergeführt. n | ausgesprochen hat. Jh bin mit dem Herrn Abgeordneten fanterie - Regiments Nr. 24 (Großherzog von Mecklenbur ; Heut fand im Sizungssaale des Ministerü d i Der Kardinal Andrea hat vom heiligen Vater die Er- | metnerjeits darüber vollkommen einverstanden, daß die Aeuße- Schwerin), Öberst von Lüderiz vom 9. Dragoner Hl ei lichen Angelegenbeiten die AkL ahme des Hon n Ge güeist- aubniß erhalten, Rom zu verlassen und si seiner Gesundheit | rungen der Handelskammer in dieser Frage von den bestehenden

räses der 4. Remonte-Ankaufs-Kommission in Hannover x. | dem neuen Bischof von Ermland, Phili eres diee egen zunächst nah Sorrento zu begeben. Werthe" v iben s f ih Aer iden 3 Ten iese S ab empfingen Se. Majestät nach eineinder Se, | den Minister von Mühler im Bei : Spanien. Madrid, 9. Mai. Der Senat hat heute den Interessen A Auge fasse aug üen Vin, alletines

ur<laut den Prinzen Vriedrih Wilhelm von Hessen, den | ten des Ministerii statt. i i < WandelSvertrag mit dem deutschen Zollverein angenommen. vielleiht zu dem Schlusse kommt, daß ei kbermäßiger

e

Staats-Minister Grafen von j j Maßgabe der für die ei Ai Fh : : ; ;

von Ermland. : E n des Bio! E Uebernahme ibres Amtes uer: llihtung der N Ls „Tre, Nun N e A O. Ari d E d p E betrifft 0 it d thai E dag ‘Vie dort besteben

; : d À L, | n neue aatsrath mit einer Ansprache eröffnet , in p s Eo / i j p

vébeis g T Ausschuß des Bundesrathes des deutschen ZJoll- schof die von Se eicles Aktes Fagraar der Nes dem éer die Vorlage verschiedener Gesezentwürfe, sowie ministe- den Spinnerei-Actien-Gesellshaften als solche, in der Eigenschaft

Beratbun E g - und Steuerwesen trat heute Mittag zur dur< welche derselbe als Bischof v Ei land Tandegeeunder Weller Berichte über die Lage des Reiches, namentlich über den Sner Juristishen Person, in der Handelskammer nicht vertreten

g des Regulativs über die zollamtliche Behandlung | anerkannt wird 1 1 F TFRPAnO, Jandeherrlid, E der offentlichen Arbeiten und über die Organisation der | find; ebenso thatsächlich richtig is es aber, daß sie durch einen

des Postverkehrs zusammen. Derselbe begiebt si am Freitag, den 15. d. M | rmee angekündigt wurde. Zur Erleichterung der Geschäfts- | Theil ihrer Actionaire, die nicht als solche, sondern aus anderer

aus über Pelplin nah dem Érmlanb und gedenkt u De egung find 4 Polizei - Unterpräfekturen mit Zuchtpolizeige- Cet A "Während t Handels ome G l, V Ee

id B: Stabi fee athedrale zu Frauenburg von seinem ichten errichtet worden. __| bezeichneten Weise ausgesprochen hat, ist dem Bundeskanzleramt

eru Besiß zu ergreifen. Rußland und Polen. St. Petersburg, 9. Mai. | eine Vorstellung zugegangen, l die ih mich bisher nit be-

/ Sachsen. Koburg, 9. Mai Der Herzogliche Hof ha e. Majestät der Kaiser hat am 28. März das neue Regle- | rufen habe, weil ih, wie ge agt, diesen Vorstellungen einen

i leßt hier wieder seinen Aufenthalt enommen. nent und die neuen Etats und Tabellen für die Junker- allzu großen Werth nicht bei ege,) welche von einer sehr großen

das Hypothekenbank s Vaden. Karlsruhe, 9. M0 Das heute erschienene F<hulen bestätigt, nachdem die Wirksamkeit der ersten versuchs- Reihe der Bielefelder Leinenfirmen unterschrieben ist, und welche

Mittag fand eine €- eien. Regierungsblatt publizirt u. A. eine Verordnung, di j veise auf drei Jahre eingeführten Verordnungen für diese Schulen | im Gegensatz zu der Aeußerung der Handelskammer die Er- g fand eine Sißung des Ausschusses des der Rekrutenquote aus der Al M E Lat i mäßigung des Zolls befürwortet

O S des Norddeutschen Bundes für Handel und Dieselbe enthält s er Allersflasse von 1848 betreffend. loschen ist. Merl dex Herr Abgeordnete für Osnabrük aus meinen

T ad Aa, in welcher die Konsular-Convention mit Italien änzung der Linie erforderli@e Zabl x : B bend Schweden und Norwegen. Stockholm, 7. Mai. ‘vorgestrigen Bemerkungen ferner die Folgerung zieht, daß auf

x R a Flle aus der Altersklasse von 1848 as di Ba ee vie beiden Kammern des Reichstags haben gemeinschaftlich das Entgegenkommen gegen den Antrag Oesterreichs in Bezug

Im weiteren Verlaufe der gestrigen Si ; Meco in Gemäßheit des Ferüber ab estimmt, ob die von der Zweiten Kammer vor- ie hi ; in Lia A : s

s l g lgen Sißung des Deut Geseßes vom 12. ebruar d. J. auf 4700 Mann festgeseßt ru ge]timmi, | | i St b auf die hier vorliegende Position die Ansicht von Einfluß ge

Caen Doll- Parlaments wurden nah dem Schlusse der 4 Die in $. 1 festgeseßle Zahl der auszubebendes Re- e Bewilligung für die nordwestliche 000. an wesen sei, daß die Ermäßigung des Leinengarnzolls mit den

in Fässern und F die sämmtlich "Dora Positioner Went eh s ‘vom 19. gmstertum des Innern nach $. 41 des ting gäben fol, Der idctante Vorsblag lie die e ed Ville tan U Diel das die

« tuen Ubrigen Positionen chrgesezes vom 12. Feb d; ie ei ( k / : j y 11M pommen Recht; hätte man die Ule erzeugung gehabt, daß die

Februar d. J f die einzelnen Aus zufolge wird die Bahn im Jahre 1871 voll- Ermäßigung des Leinengarnzolls der vereinsl ndischen Leinen-

ohne Diskussion genehmigt. Bei der Berathung der folgenden | hebungsbezirke zu vert eile i sajorität. Dem , , , , S n G 4 î î , o . Ld A E des Handels- und Jollvertrages mit Oesterreich nahmen | Regierungsblatt bekannt zu a das Krit O a8 vet werden , aber die Stre>e von Carlstab nach Christine- industrie einen unheilbaren Schlag zufügen würde, so würde gg. von Hennig, von Sänger, Dr. Müller (Lauban), | aber hat sich am Schluß des Jahres 1869 über die Verwen- hn auch nicht vor diesem Zeitpunkte. man unter keinen Umständen die Konzession gemacht und den

Dr. Friedenthal, Mobl und &reiherr von Göhler (Karlsruhe) das | dung der Mannschaft d i Hlonis Vertrag ni i J g nicht geschlossen haben. g schaft dem Großherzoglichen Staatsministerium Dánemark. Kopenhagen. Jm Landsthing wurde So [i g ssen h n Verhandlungen die

Wort. Die Resolution der Abgg. Dr Friedenthal und von | aus i Ra t ai Dr, zuweisen. | è o liegen ja Überhaupt bei diese ute die erste Behandlung des Geseßentwurfs, betreffend die extra Fragen immer; man steht gegenüber der Frage, ob man eine

Göhler: den Präsidenten des Zoll - Bundesraths zu ersuchen, 3. Di : Es l He ; ir Aga N i | / . 0. Dle Großherzoglichen Al T1 ; ; 1 E E As sterreichishen Regierung in Verhandlung | des Jnnern sind ml tee eian Boling der et gund un Can, e G M ‘Pots Val S Tarifänderung vornehmen will, von der man re<t wohl weiß, F E en E Verständigung Uber Maßregeln , der Rinder- Verordnung beauftragt. olfethin vorläufi die verlangte Summe um 365,000 Thlr. | daß sie zahlreiche Interessen verleßt. Die Frage ist nur immer Majorität eugen, resp. sie zu unterdrü>en, wurde mit sehr großer Baden-Baden, 11. Mai. Se. Königliche Hoheit der mäßi f babe so daß sie jeßt 1,508,240 Thlr. betrage. In | die: is die Verletzung von der Art, daß sie der Industrie im and S y g S Artikel 6—17 wurden gleihfalls | Kronprinz von Preußen ist vergangene Nacht hier eingetroffen tref der angeschafften Handschießwaffen sprach er aus, dag | Ganzen eine unheilbare Wunde s{lägt. Muß man diese Frage Bluntschli daë W t. »Gewerbesteuer« nabm der a8 Dr, Bayern. München, 10. Mai Dem am 14. Oktober 1s Remingtongewehr si bei allen angestellten Versuchen aufs | bejahen, so muß man natürlich eine solche Konzession ablehnen, Delbrü, erwiederte demselben a dieer Artikel feine Verve! It X i e e und dem Königreich este bewährt babe Außerdem meldete der Präsident die E A A A daß a e E tis zu E á l m / daß di ein- allen abgeschlosse i di ; M, R ame. Das kann ih meinersests au nur bestätigen, | ene en Über die gegenseitige Freizügigkeit enthalte, sondern ledig- Staatsregierun Veh: Ma S E aa S NIOS D Dia Seltbeimetine für U Or Herr Abgeordnete für Osnabrück bemerkt hat, daß gar nicht : e G daß der Angehörige des einen der beiden kontrahiren- Der Kônig hat auf Grund der Art. 20—23 des Ge- En der G ifli en d epenlen ist, daß, wenn der A ag. n L Thei e, welcher sich in dem anderen Staatsgebiecte nieder- werbegesezes eine eingehende Verordnung über den Gewerbe- ion der Gelltlichen. dieser Versammlung wegen dieser oder jener Position jei es iti d L Bezug auf die Ausübung und Besteuerung des | betrieb im Umbherziehen und den Hausirhandel genehmigt Amerika. Washington, 10. Mai. Rives, früherer | die hier vorliegende oder cine andere die Zustimmung nicht die Schl Ne Ldern nicht nachgestellt werden solle. Ueber Desterreich. Wien, 9. Mai. Das Abgeordnetenhaus esandter der Vereinigten Staaten in Paris und chemaliges Mit- finden sollte, daß es alsdann nur einer geringen Anstrengung lichen Abftim mne nd feine Debatte statt. Bei der nament. at gestern die Advokaten-Ordnung erledigt. Der $. 1 des Ge- Ficd des Kongresses der konföderirten Staaten, der < seit | bedürfen würde, um mit Modificationen von ein paar Sägen M immung e den ganzen Handels- und Yollvertrag | seßes wurde ohne Debatte angenommen. Er bestimmt daß es eendigung des Aufstandes von den öffentlichen Geschäften | im Tarif A. und B, einen neuen Vertrag fertig zu machen. Wen a O 7 auf bert e M u n P aepvuns der Advoka r der Nachweisung des öster- rüfgezogen hatte, ist im Alter von 65 Jahren in Virginien o A A u e E n einer vollständigen : l Urden durch | reichischen Bürgerrets, der urü ; i rstorben. ertennung der thatsächlichen Verhältnisse. N Situne N A Vertrages als erledigt erachtet. Schluß der | dien, der S der jutistishen Duhroer bestimmten vas g Aus Mexiko wird gemeldet, daß der dortige Kon- Daß bei einer handelspolitischen Verhandlung, wie die hier ing Si Mah 11) Si tischen Bethätigung und der schließlichen Advokatenprüfung be- eÿ von der Maßregel der Landesverweisung alle Ausländer vorliegende, es niht möglich ist, wie der Herr Abgeordnete für ge (11) Sizung des Deutschen Joll- darf, nicht aber einer Ernennung Seitens irgend einer Behörde. genommen habe, welche einen ehrenhaften Erwerb verfolgen. | Bielefeld gewünscht hat, die Konzessionen, die man for-

Parlaments wurde 12 Uhr durch den Präsidenten Dr. Sim 1 ; i i ° L Uhr , ° 11. Mai. Der " dern und machen will, vorher, ehe man die Verhand-

[on eröffnet. Von den Mitgliedern des Bundesraths des Zoll- | angenommen: Zur Deine del Bene nende Ste lungen beginnt , u ß finer parlamentarischen F sa : 29 : das nicht mögli<h ist,

vereins waren anwesend : Der Práfident des Bundeskan ler-A oi le die ü Delbrü>, Geh. Ober-Justiz-Rath Dr. Pape, Mini er E gläubiger sowie die übr Telegraphische Depeschen vng D bemerkt worden, und ich glaube, die

Linden,“ Ministerial - Rath Dr. Dippe, Regi ben. ; i / " : 2 i : : ut , Aeglerungs - Rath | d iti : aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau. Herren nur daran erinnern zu dürfen , daß die unzweifelhaft Dr, Sintenis, Senator Dr. Curtius ; Senator Dr. E Groëb Irland fi I Wien, Dienstag, 12. Mai, Vormittags. Die National- | einflußreihste parlamentarische Versammlung , die es in der

Pauer. , , . M . Í : ; : î t f î

; Der Minister des Innern at ein inri ink hat die Tage8ordnung für ihre am 16ten stattfindende | Welt giebt, das englische Parlament, das sein:rseits auch nie- fafuneT Gegenstand der beutigen Tagesordnung war Beschluß- | des wegen des Erbloslera glet eine von Clerkenwell zum Tode Mecal Bérfanimlung veröffentlicht Dieselbe enthält den | mals gethan hat. 4 dem A E U die O l nehmigung vorgele /

g Über die geschäftliche Behandlung: 1) des Gescgentw i : i irection ü i di I urfs, | verurtheilten Feniers Mid ael i r k-Direction über den Stand der Verhandlungen | änderungen zur Geneh Ò betressen an Tabaks betreffend; 2) des Geseßentwurfs, | der Nachforschannen über den Veri Álibi-Bervei t eg p Finanz-Ministerium bezüglich ber Ansprüche britische Regierung in ihrem Bertrag von 1860 mit Frankreich 1865 nderung des VereinszolUtarifs vom 1. Juli A E Aufschub lautet auf sieben Tage. Bank - Direction auf Entschädigung, ferner Uu N des ifiaung A ad sich E NEGe mit Dante Sei ; rankreich. aris, 9. i. i ant - ber die Entschädigungs - Ansprüche, sodann | igungen und dem ganzen Vertrag i s

dent {lug vor , beide Vorla en zur BVorbera- | Alter von 80 Jahren der Staatsrath Viebeuie V Goteo Vorlage üter Aenderung de Statulen, sowie des Ueber- | über genau in derselben Lage, in welcher sich diese Versammlung

le zu stellen, aber den zweiten Geseßentwurf dem | Mitgli i i A Ki 5 j i i i / cd der Ak t orschläge | gegenüber den hier vorliegenden Verträgen befindet. Jch glaube g ademie der Wissenschaften. fommens von 1863 und endlich die bekannten Vorschläge | geg A a blung, welche diese VersaniWaieng zu

ersten vorangehen zu lassen. Der A i den Gese ¿ner Abg. Hagen beantragte für jon nah aal vom Unterrichts - Minister E 1 ats As N i line Glend die Tabakbestecucrung , die | Mission ad Deuitaon zum Studium dig vern besonderer Comités der Bank-Actionaire dem hier vorliegenden Vertrage hat, die würdigste ist , die eine Verweisung gn éine f on 21 Mitgliedern. Schulunterrichts gesandt, hat so eben an Duruy einen cingchen- E E Bersammlung Überhaupt haben kann. Die Versammlung hat e E dem Borschlage des Práäsi- | den Bericht über scine Relse-Ergebnisse gerichtet 241 ® enten mit der bei, zuerst das Geseß , betref- | 11. Mai. Der gesehgebende Körper hat heute die Dis-

ats, und demnächst die zweite fussion über dic von den Abgeordnetcn Brame und Pouyer-