1923
Quertier über die Folgen des Freihandels-Systems gestellten Zollparlaments-Angelegeubheiteu.
*)- ) p j z Ï 1922 Jnterpellationen begonnen. Berlin, 12, Mai. Jn der gestrigen Sizung des Deut-
¿ | j : Die Budget - Kommission wird 3 Amendements in Vor- ; “ i: Nichtamtliches. Vorlage im Plenum vorzuberathen. Nachdem der Abg. Krie- Mhlag aud Dieselben gehen auf die Entlassung von 50,000 Pana aoltp Vent a Ausfüh ent e Ab egee
Preußen. Berlin, 12. Mai. Jm Laufe des Vormit- | ger (Posen) den Vorschlag des Präsidenten Unkerstüßt hatte, KNann, auf die Fabrication von 1,200,000 Chassepotgewehren E : / In f l blos fich bee Abg. Mohl dem Antrage des Abg. Acegidi an, att 1,800, und auf eine Ersparniß im Budget des Marine- en eine Bere gort wie E gen in der vorgestrigen
tags nahmen Se. Majestät der König die Borträge des | mit de izei- j ilitair-@ghi r Abänderung, daß erst nach Vor- M FES : : | Ó Ministers Grafen von Ier Kabinets und zes Staats. | des Tabakssteuergeseges E Tarifrefoene ur Berta E n V) M Fros, Sigung habe ih erwähnt, daß die Handelskammern der Leinen-
Ministers Grafen von Jytenpligz entgegen. Um 11 Uhr empfin- : g ; ; s i lebezirke ü i i ört sei idieselbe / : käme. Die Abg. Twesten und von ennig sprachen si f; talien. Florenz, 10. Mai. Der Senat hat erklärt, | Industriebezirke Über die vorliegende Frage gehört seien, und daß E diet vi en Eommandeur General A Mtb pl den Vorschlag des Präsidenten aus. ennig sprachen fich für daß kein Grund vorhanden sei , der früher erwähnten Klage | die Überwiegende Mehrheit diefer Handelskammern fih für die Meizelt qi Unter Anderen zugegen waren: der Obeest Feahdem si noch die Abgg. Waldeck, Schäffle, von Vincke. Micotera's wider Qualterio Folge zu gean Ermäßigung des Zolles ausgesprochen hat. „Der Bielefelder Weigelt, Chef des Gencralstabes der General-Jnspection der | Lrs, von Schweißer, Freiherr von Neurath, Bamberger an Rom, 10. Mai. Gestern hat die Leichenfeicrlichkeit für | Handelskammer speziell habe ih überhaupt nicht gedacht, und Artillerie , Oberst von der Osten - Saten Commandeur | der Debatte betheiligt hatten , beschloß das Haus über beide [den hier verstorbenen Kaiserlich österreichishen Botschafter C ri- | wenn ih dazu Veranlassung gehabt hätte, so würde ih aller- des 4. Garde-Regiments ; Oberst-Lieutenant von Busse Coim- Borlagen Vorberathung im Plenum eintreten zu assen und Pelli stattgefunden. Nach Beendigung derselben Bn ie | Dees soever crivdhnte, dah fe i Lrt die Ermä E mandeur des 3. Scblesison Dragoner-Regiments Nr. 15 Oberst | Mik der Berathung des Tabakssteuer-Geseßes zu beginnen. erblichen Ueberreste des Grafen nah Mailand zur Beisegung | Osnabrück soeben erwähnte, daß sie sih gegen die Ermäßigung Graf zu Dohna, Commandeur des 4 Brandenburgischen Jn- Schluß der Sigung 2 Uhr. n der Familiengruft übergeführt. n | ausgesprochen hat. Jh bin mit dem Herrn Abgeordneten fanterie - Regiments Nr. 24 (Großherzog von Mecklenbur ; — Heut fand im Sizungssaale des Ministerü d i — Der Kardinal Andrea hat vom heiligen Vater die Er- | metnerjeits darüber vollkommen einverstanden, daß die Aeuße- Schwerin), Öberst von Lüderiz vom 9. Dragoner Hl ei lichen Angelegenbeiten die AkL ahme des Hon n Ge güeist- aubniß erhalten, Rom zu verlassen und si seiner Gesundheit | rungen der Handelskammer in dieser Frage von den bestehenden
räses der 4. Remonte-Ankaufs-Kommission in Hannover x. | dem neuen Bischof von Ermland, Phili eres diee egen zunächst nah Sorrento zu begeben. Werthe" v iben s f ih Aer iden 3 Ten iese S ab empfingen Se. Majestät nach eineinder Se, | den Minister von Mühler im Bei : Spanien. Madrid, 9. Mai. Der Senat hat heute den Interessen A Auge fasse aug üen Vin, alletines
urchlaut den Prinzen Vriedrih Wilhelm von Hessen, den | ten des Ministerii statt. i i ch WandelSvertrag mit dem deutschen Zollverein angenommen. vielleiht zu dem Schlusse kommt, daß ei kbermäßiger
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Staats-Minister Grafen von j j Maßgabe der für die ei Ai Fh : : ; ;
von Ermland. : E n des Bio! E Uebernahme ibres Amtes uer: llihtung der N Ls „Tre, Nun N e A O. Ari d E d p E betrifft 0 it d thai E dag ‘Vie dort besteben
— ; : d À L, | n neue aatsrath mit einer Ansprache eröffnet , in p s Eo / i j p
vébeis g T Ausschuß des Bundesrathes des deutschen ZJoll- schof die von Se eicles Aktes Fagraar der Nes dem éer die Vorlage verschiedener Gesezentwürfe, sowie ministe- den Spinnerei-Actien-Gesellshaften als solche, in der Eigenschaft
Beratbun E g - und Steuerwesen trat heute Mittag zur „ durch welche derselbe als Bischof v Ei land Tandegeeunder Weller Berichte über die Lage des Reiches, namentlich über den Sner Juristishen Person, in der Handelskammer nicht vertreten
g des Regulativs über die zollamtliche Behandlung | anerkannt wird 1 1 F TFRPAnO, Jandeherrlid, E der offentlichen Arbeiten und über die Organisation der | find; ebenso thatsächlich richtig is es aber, daß sie durch einen
des Postverkehrs zusammen. Derselbe begiebt si am Freitag, den 15. d. M | rmee angekündigt wurde. Zur Erleichterung der Geschäfts- | Theil ihrer Actionaire, die nicht als solche, sondern aus anderer
aus über Pelplin nah dem Érmlanb und gedenkt u De egung find 4 Polizei - Unterpräfekturen mit Zuchtpolizeige- Cet A "Während t Handels ome G l, V Ee
id B: Stabi fee athedrale zu Frauenburg von seinem ichten errichtet worden. __| bezeichneten Weise ausgesprochen hat, ist dem Bundeskanzleramt
eru Besiß zu ergreifen. Rußland und Polen. St. Petersburg, 9. Mai. | eine Vorstellung zugegangen, l die ih mich bisher nit be-
/ Sachsen. Koburg, 9. Mai Der Herzogliche Hof ha e. Majestät der Kaiser hat am 28. März das neue Regle- | rufen habe, weil ih, wie ge agt, diesen Vorstellungen einen
i leßt hier wieder seinen Aufenthalt enommen. nent und die neuen Etats und Tabellen für die Junker- allzu großen Werth nicht bei ege,) welche von einer sehr großen
das Hypothekenbank s Vaden. Karlsruhe, 9. M0 Das heute erschienene Fchulen bestätigt, nachdem die Wirksamkeit der ersten versuchs- Reihe der Bielefelder Leinenfirmen unterschrieben ist, und welche
Mittag fand eine €- eien. Regierungsblatt publizirt u. A. eine Verordnung, di j veise auf drei Jahre eingeführten Verordnungen für diese Schulen | im Gegensatz zu der Aeußerung der Handelskammer die Er- g fand eine Sißung des Ausschusses des der Rekrutenquote aus der Al M E Lat i mäßigung des Zolls befürwortet
O S des Norddeutschen Bundes für Handel und Dieselbe enthält s er Allersflasse von 1848 betreffend. loschen ist. Merl dex Herr Abgeordnete für Osnabrük aus meinen
T ad Aa, in welcher die Konsular-Convention mit Italien änzung der Linie erforderli@e Zabl x : B bend Schweden und Norwegen. Stockholm, 7. Mai. ‘vorgestrigen Bemerkungen ferner die Folgerung zieht, daß auf
x R a Flle aus der Altersklasse von 1848 as di Ba ee vie beiden Kammern des Reichstags haben gemeinschaftlich das Entgegenkommen gegen den Antrag Oesterreichs in Bezug
— Im weiteren Verlaufe der gestrigen Si ; Meco in Gemäßheit des Ferüber ab estimmt, ob die von der Zweiten Kammer vor- ie hi ; in Lia A : s
s l g lgen Sißung des Deut Geseßes vom 12. ebruar d. J. auf 4700 Mann festgeseßt ru ge]timmi, | | i St b auf die hier vorliegende Position die Ansicht von Einfluß ge
Caen Doll- Parlaments wurden nah dem Schlusse der 4 Die in §. 1 festgeseßle Zahl der auszubebendes Re- e Bewilligung für die nordwestliche 000. an wesen sei, daß die Ermäßigung des Leinengarnzolls mit den
in Fässern und F die sämmtlich "Dora Positioner Went eh s ‘vom 19. gmstertum des Innern nach §. 41 des ting gäben fol, Der idctante Vorsblag lie die e ed Ville tan U Diel das die
« tuen Ubrigen Positionen chrgesezes vom 12. Feb d; ie ei ( k / : j y 11M pommen Recht; hätte man die Ule erzeugung gehabt, daß die
Februar d. J f die einzelnen Aus zufolge wird die Bahn im Jahre 1871 voll- Ermäßigung des Leinengarnzolls der vereinsl ndischen Leinen-
ohne Diskussion genehmigt. Bei der Berathung der folgenden | hebungsbezirke zu vert eile i sajorität. Dem , , , , S n G 4 î î , o . Ld A E des Handels- und Jollvertrages mit Oesterreich nahmen | Regierungsblatt bekannt zu a das Krit O a8 vet werden , aber die Strecke von Carlstab nach Christine- industrie einen unheilbaren Schlag zufügen würde, so würde gg. von Hennig, von Sänger, Dr. Müller (Lauban), | aber hat sich am Schluß des Jahres 1869 über die Verwen- hn auch nicht vor diesem Zeitpunkte. man unter keinen Umständen die Konzession gemacht und den
Dr. Friedenthal, Mobl und &reiherr von Göhler (Karlsruhe) das | dung der Mannschaft d i Hlonis Vertrag ni i J g nicht geschlossen haben. g schaft dem Großherzoglichen Staatsministerium Dánemark. Kopenhagen. Jm Landsthing wurde So [i g ssen h n Verhandlungen die
Wort. Die Resolution der Abgg. Dr Friedenthal und von | aus i Ra t ai Dr, zuweisen. | è o liegen ja Überhaupt bei diese ute die erste Behandlung des Geseßentwurfs, betreffend die extra Fragen immer; man steht gegenüber der Frage, ob man eine
Göhler: den Präsidenten des Zoll - Bundesraths zu ersuchen, 3. Di : Es l He ; ir Aga N i | / . 0. Dle Großherzoglichen Al T1 ; ; 1 E E As sterreichishen Regierung in Verhandlung | des Jnnern sind ml tee eian Boling der et gund un Can, e G M ‘Pots Val S Tarifänderung vornehmen will, von der man recht wohl weiß, F E en E Verständigung Uber Maßregeln , der Rinder- Verordnung beauftragt. olfethin vorläufi die verlangte Summe um 365,000 Thlr. | daß sie zahlreiche Interessen verleßt. Die Frage ist nur immer Majorität eugen, resp. sie zu unterdrücken, wurde mit sehr großer Baden-Baden, 11. Mai. Se. Königliche Hoheit der mäßi f babe so daß sie jeßt 1,508,240 Thlr. betrage. — In | die: is die Verletzung von der Art, daß sie der Industrie im and S y g S Artikel 6—17 wurden gleihfalls | Kronprinz von Preußen ist vergangene Nacht hier eingetroffen tref der angeschafften Handschießwaffen sprach er aus, dag | Ganzen eine unheilbare Wunde s{lägt. Muß man diese Frage Bluntschli daë W t. »Gewerbesteuer« nabm der a8 Dr, Bayern. München, 10. Mai Dem am 14. Oktober 1s Remingtongewehr si bei allen angestellten Versuchen aufs | bejahen, so muß man natürlich eine solche Konzession ablehnen, Delbrü, erwiederte demselben a dieer Artikel feine Verve! It X i e e und dem Königreich este bewährt babe — Außerdem meldete der Präsident die E A A A daß a e E tis zu E á l m / daß di ein- allen abgeschlosse i di ; M, R ame. Das kann ih meinersests au nur bestätigen, | ene en Über die gegenseitige Freizügigkeit enthalte, sondern ledig- Staatsregierun Veh: Ma S E aa S NIOS D Dia Seltbeimetine für U Or Herr Abgeordnete für Osnabrück bemerkt hat, daß gar nicht : e G daß der Angehörige des einen der beiden kontrahiren- — Der Kônig hat auf Grund der Art. 20—23 des Ge- En der G ifli en d epenlen ist, daß, wenn der A ag. n L Thei e, welcher sich in dem anderen Staatsgebiecte nieder- werbegesezes eine eingehende Verordnung über den Gewerbe- ion der Gelltlichen. dieser Versammlung wegen dieser oder jener Position — jei es iti d L Bezug auf die Ausübung und Besteuerung des | betrieb im Umbherziehen und den Hausirhandel genehmigt Amerika. Washington, 10. Mai. Rives, früherer | die hier vorliegende oder cine andere — die Zustimmung nicht die Schl Ne Ldern nicht nachgestellt werden solle. Ueber Desterreich. Wien, 9. Mai. Das Abgeordnetenhaus esandter der Vereinigten Staaten in Paris und chemaliges Mit- finden sollte, daß es alsdann nur einer geringen Anstrengung lichen Abftim mne nd feine Debatte statt. Bei der nament. at gestern die Advokaten-Ordnung erledigt. Der §. 1 des Ge- Ficd des Kongresses der konföderirten Staaten, der ch seit | bedürfen würde, um mit Modificationen von ein paar Sägen M immung e den ganzen Handels- und Yollvertrag | seßes wurde ohne Debatte angenommen. Er bestimmt daß es eendigung des Aufstandes von den öffentlichen Geschäften | im Tarif A. und B, einen neuen Vertrag fertig zu machen. Wen a O 7 auf bert e M u n P aepvuns der Advoka r der Nachweisung des öster- rüfgezogen hatte, ist im Alter von 65 Jahren in Virginien o A A u e E n einer vollständigen : l Urden durch | reichischen Bürgerrets, der urü ; i rstorben. ertennung der thatsächlichen Verhältnisse. N Situne N A Vertrages als erledigt erachtet. Schluß der | dien, der S der jutistishen Duhroer bestimmten vas g Aus Mexiko wird gemeldet, daß der dortige Kon- Daß bei einer handelspolitischen Verhandlung, wie die hier ing Si Mah 11) Si tischen Bethätigung und der schließlichen Advokatenprüfung be- eÿ von der Maßregel der Landesverweisung alle Ausländer vorliegende, es niht möglich ist, wie der Herr Abgeordnete für ge (11) Sizung des Deutschen Joll- darf, nicht aber einer Ernennung Seitens irgend einer Behörde. genommen habe, welche einen ehrenhaften Erwerb verfolgen. | Bielefeld gewünscht hat, die Konzessionen, die man for-
Parlaments wurde 12 Uhr durch den Präsidenten Dr. Sim 1 ; i i ° L Uhr , ° — 11. Mai. Der " dern und machen will, vorher, ehe man die Verhand-
[on eröffnet. Von den Mitgliedern des Bundesraths des Zoll- | angenommen: Zur Deine del Bene nende Ste lungen beginnt , u ß finer parlamentarischen F sa : 29 : aß das nicht möglich ist,
vereins waren anwesend : Der Práfident des Bundeskan ler-A oi le die ü Delbrück, Geh. Ober-Justiz-Rath Dr. Pape, Mini er E gläubiger sowie die übr Telegraphische Depeschen vng D bemerkt worden, und ich glaube, die
Linden,“ Ministerial - Rath Dr. Dippe, Regi ben. ; i / " : 2 i : : ut , Aeglerungs - Rath | d iti : aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau. Herren nur daran erinnern zu dürfen , daß die unzweifelhaft Dr, Sintenis, Senator Dr. Curtius ; Senator Dr. E Groëb Irland fi I Wien, Dienstag, 12. Mai, Vormittags. Die National- | einflußreihste parlamentarische Versammlung , die es in der
Pauer. , , . M . Í : ; : î t f î
; Der Minister des Innern at ein inri ink hat die Tage8ordnung für ihre am 16ten stattfindende | Welt giebt, das englische Parlament, das sein:rseits auch nie- fafuneT Gegenstand der beutigen Tagesordnung war Beschluß- | des wegen des Erbloslera glet eine von Clerkenwell zum Tode Mecal Bérfanimlung veröffentlicht Dieselbe enthält den | mals gethan hat. 4 dem A E U die O l nehmigung vorgele /
g Über die geschäftliche Behandlung: 1) des Gescgentw i : i irection ü i di I urfs, | verurtheilten Feniers Mid ael i r k-Direction über den Stand der Verhandlungen | änderungen zur Geneh Ò betressen an Tabaks betreffend; 2) des Geseßentwurfs, | der Nachforschannen über den Veri Álibi-Bervei t eg p Finanz-Ministerium bezüglich ber Ansprüche britische Regierung in ihrem Bertrag von 1860 mit Frankreich 1865 nderung des VereinszolUtarifs vom 1. Juli A E Aufschub lautet auf sieben Tage. Bank - Direction auf Entschädigung, ferner Uu N des ifiaung A ad sich E NEGe mit Dante Sei ; rankreich. aris, 9. i. i ant - ber die Entschädigungs - Ansprüche, sodann | mä igungen und dem ganzen Vertrag i s
dent {lug vor , beide Vorla en zur BVorbera- | Alter von 80 Jahren der Staatsrath Viebeuie V Goteo Vorlage üter Aenderung de Statulen, sowie des Ueber- | über genau in derselben Lage, in welcher sich diese Versammlung
le zu stellen, aber den zweiten Geseßentwurf dem | Mitgli i i A Ki 5 j i i i / cd der Ak t orschläge | gegenüber den hier vorliegenden Verträgen befindet. Jch glaube g ademie der Wissenschaften. fommens von 1863 und endlich die bekannten Vorschläge | geg A a blung, welche diese VersaniWaieng zu
ersten vorangehen zu lassen. Der A i den Gese ¿ner Abg. Hagen beantragte für jon nah aal vom Unterrichts - Minister E 1 ats As N i line Glend die Tabakbestecucrung , die | Mission ad Deuitaon zum Studium dig vern besonderer Comités der Bank-Actionaire dem hier vorliegenden Vertrage hat, die würdigste ist , die eine Verweisung gn éine f on 21 Mitgliedern. Schulunterrichts gesandt, hat so eben an Duruy einen cingchen- E E Bersammlung Überhaupt haben kann. Die Versammlung hat e E dem Borschlage des Práäsi- | den Bericht über scine Relse-Ergebnisse gerichtet 241 ® enten mit der bei, zuerst das Geseß , betref- | — 11. Mai. Der gesehgebende Körper hat heute die Dis-
ats, und demnächst die zweite fussion über dic von den Abgeordnetcn Brame und Pouyer-