1868 / 116 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2010 a

trag eingebraht: »Die Bestimmungen über du Höhe ‘der zu endi drendén Steuererlasse dürfen idi uñgünstiger sein, als- ic bisher in_ l ,_ Cl Geb ee “inanz - Rath Scheele, erklärte sih hiermit einvytx- standen und wurde der Antrag demnächst au< angenommen.

Qu $. 7 lagen folgende Anträge vor: : '

1) vom Abg. Tweésten: Unter Abänderung der Vergütungs- säße den zweiten Und dritten Saß dahin zu fassen: der geringste Vergütung8say beträgt für den Céntner Rohtabak 15 Sgr., für den Centner entrippte Blätter und Täbaksfabrikate (mit Ausnahme des Schnupftäbaks) 177 Sgr. Der Bundesrath des Zollvereins i} jedo< ermächtigt, die Ausfuhrvérgütung zeitweise oder dauernd bis zum Betrage von beziehungsweise 174 Sgr. und 22x Sar. für den Centner zu erhöhen.

2) Von den Abgeordneten Runge und Genossen: Unter Abänderung der Vergütungssäße den zweiten und dritten Saß folgendermaßen zu fassen: Der geringste Vergütungssay beträgt für den Centner Rohtabak und Schnupftabak 125 Sgr., für den Centner entrippte Blätter und Tabaksfabrikate (mit Aus- nahme des Schnupftabaks) 17# Sgr. Der Bundesrath des

ollvereins is} jedo< ermächtigt, die Ausfuhrvergütung zeitweise oder dauernd bis zum Betrage von beziehungsweise 175 Sgr. und 22+ Sgr. für den Centner zu erhöhen.

3) Von den Abgeordneten Stumm, von Sc<hlör und Ge- nossen: in $. 7 statt der Zahlen »1 Thlr. 5 Sgr., 1 Thlr. 10 Sgr., 1 Thlr. 15 Sgr. und 1 Thlr. -25 Sgr.« zu seßen: 174 Sgr., 20 Sgr., 225 Sgr. und 275 Sgr. Der Antrag dès Abgeordneten Runge wurde zurückgezogen, der Antrag der Abgeordneten Stumm und von Sc<hlör abgelehnt, dagegen der Antrag des Abgeordneten Twesten angenommen. Zu $. 11. hatte der Abgeordnete Graf Luxburg beantragt ,. »als Ver- lährungs8frist für strafbare Handlungen zwei Jahre, für re<ts- fräftig erkannte Strafen fünf Jahre anzunehmen«; die Abge- ordneten von Bernuth, Krieger (Posen) und Fabricius:

»Quwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Gesehes verjähren in 5 Jahren«. Bei der Abstimmung wurde der Antrag des Abg. Grafen Luxburg verworfen, dagegen der An- trag der Abgg. von Bernuth und Genossen angenommen.

Die Abgg. von Göhler und Diffené hatten zum $. 13 den Antrag gestellt: »Für die aus ausländischem Tabak ganz oder theilweise angefertigten Fabrikate findet bei der Ausfuhr nach dem Auslande eine volle Zollvergütung statt. «

Nach den Erklärungen des Geh. Ober-Finanz-Rath Scheele, daß es nicht in der Absicht des Bundesraths des Jollvercins liege, im Allgemeinen die Bestimmungen über die Ausfuhr des Tabaks zum Nachtheile der Tabaks-Jndustrie zu beschränken, wurde dieser Antrag wieder zurückgezogen. Die Vorberathung über den ganzen Geseß-Entwurf schloß hierauf mit der Annahme der lehten $$ÿ. 13 15.

Der Präsident Dr. Simson, welcher die Zusammenstellung der gefaßten Beschlüsse veranlassen wird, machte auf eine redak- tionelle Abänderung aufmerksam, welche der Y. 1 werde er- fahren müssen, da in demselben die Bestimmung wiederholt sei, daß »Flächen unter 6 Quadratruthen« steuerfrei seien. Der Abg. Graf Bethusy-Huc bemerkte gleiczeitig, daß es für cine gleichmäßigere Fassung des $. 1 wünscben8werther scin würde, anstatt »yvon je 3 Quadratruthen 3 Sgr., zu seßen: von je 6 Quadratruthen 6 Sgr.« Da® Haus \<loß fi< beiden vor- geschlagenen Abänderungen an. Schließlich theilte der Präsident noch mit, daß ihm im Laufe der Sißzung vom Vorsißenden des Bundesraths des Zollvereins der am 8. Mai zu Rom unter- zeichnete Handels- und Scifffahrts-Vertrag zwischen dem ZolU- verein und dem Kirchenstaat übersandt sei. Derselbe wurde gr Schlußberathung im Plenum gestellt und zu Referenten

ie Abgg. 91. Diepolder und Hinrichsen ernannt.

Schluß der Sihung 3% Uhr.

Die heutige (14.) Sizung des Deutschen Joll- Parlaments eröffnete um 10; Uhr der Präsident Dr. Sim- son. Von den Mitgliedern des Bundesraths des Zollvereins waren anwesend: der Vorsitzende des genannten Bundesraths Graf v. Bismar>k-Schönhau sen, der Präsident des Bun- deskanzleramtes Delbrü >, General - Steuer - Direktor von Ga er e Ministerial - Dircktor v. Philips8born,

esandter Freiherr Pergler v. Perglas, Staats-Rath von Weber, Minister v. Linden, Ober - Finanz - Rath Rieke, Ministerial - Rath Kilian, Geheimer Legations - Rath Ho f- mann, Geheimer Ober - Steuerrath Ewald, Gesandter Frhr. v. Türkheim, Ministerial-Rath Dr. Dippe, Minister von Waßtdorf, Geheimer Legations-Rath v. Liebe, Minister von Bertrab, Senator Pr. Kirchen pauer und die Kommissarien Geheimer Ober - Finanz-Rath Scheele und Geh. Regierungs- Rath Dr. Michaelis.

Der Präsident machte Mittheilung von dem am 15. d. M. auf Breese bei Dannenberg erfolgten Ableben des Abg. Grafen von Grote, Vertreter des 15, hannoverschen Wahlkreises. Die

Preußen geltend gewesenen Bestimmungen.« Der |

SLR Ua erhob si< zum Zeichen der Theilnahme von ihre, ißen.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete : Abstim niung über das Gescß, die Besteuerung des Tabaks betreffen nach ‘den Beschlüssen des Zoll-Parlamentes vom -16. d. M, h wie über-den Antrag des Abg. Dr. Schleiden. Das Haus trat dey Geseßentwurf mit großer Majorität bei und genehmigte de Vorschlag des Präsidenten, „die Berathung des Antrages d Abg. Dr. Schleiden bis nah der Vorberathung Über den Ent wurf eines Gesehes, betreffend die Abänderung des Vereins Zolltarifs, auszuseßen.

Der zweite Gegenstand der Tage8ordnung betraf die iy der Vorberathung am 9. und 11. d. Mis. gefoßten Beschlüsse 1) dem am 9. März 1868 in Berlin unterzeichneten Handel. und Jollvertrage zwischen dem Deutschen Zollverein und Öestcr reih , nebst Schlußprototoll von demselben Tage die Zustim mung zu ertheilen ; 2) das Präsidium des Zollbundesrathes zy ersuchen, mit der Kaiserlich Königlich österreichischen Regierun im Anschluß an die bevorstehenden gemeinschaftlichen ZJollein richtungen in Verhandlung zu treten , behuss Verständigun Über gemeinsame Maßregeln, dazu geeignet, in den beiderseitigen ZJollgebicten der Rinderpest vorzubeugen , beziehung8weise de selbe zu unterdrücken. :

Von dem Abg. Dr. Bamberger lag der folgende Antra vor: Das Zollparlament wolle beschließen (zu Anlage B, Po sition 22, Buchstabe n): den Bundesrath des Zollvereins 4 ersuchen , dahin zu wirken , daß den Beschwerden abgeholfeh werde, zu welchéèn im Großherzogthum Hessen das Zusammen treffen derx herabgeseßten Weinzölle mit dem besichenden Systen der indirekten Steuern Anlaß giebt.

An der Generaldebatte uber den Vertrag N id dic Abgg. Fabricius, Dr. Reincke, Dr. Becker (Dortmund), Gr von Kleist , worauf der S des Bundeskanzler - Amtes Delbrück, das Wort ergriff: ]

Der Herr Vorredner hat die Lage richtig bezeichnet, di ZJollbefreiungen und die Zollermäßigungen, welche durch den heute vorliegenden Vertrag an Oesterreich ngenanden worde sind, müssen auf Grund der bestehenden Verträge gewährt wer den an-Großbritannien, Frankreich, Jtalien, Belgien und Spa nien, und wenn der in der leßten Sißzung eingebrachte Vertra) mit dem Kirchenstaate Jhre Genehmigung findet, auch an dei Kirchenstaat. Andere Staaten haben ein vertrag8mäßiges Red auf diese Erleickterungen und Ermäßigungen nicht. Es lieg indessen in der Absicht der verbündeten Regierungen, diese Er mäßigungen, sobald der vorliegende Vertrag Ihre Genehmi gung gefunden hat, durch eine in den nächsten Tagen einzu bringende Geseße8vorlage auf die Erzeugnisse aller andere Staaten auszudehnen, jedo< mit einer Maßgabe. Diese Maf gabe betrifft den Wein. Es ist die Absicht, die Zollermäßigun für Wein nicht ohne Weiteres zu generalisiren, sondern sie nu für das Ergen derjenigen Länder eintreten zu lassen, wel lhrerseits die Einfuhren des Zollvereins gleih den Einfuhren der meistbegünstigten Nationen behandeln.

Bei der darauf eröffneten Special-Debatte richtete der Abg v. Henning zu Nr. 16, Anlage B. (Kleider und Leibwäsche) eint Anfrage an den Präsidenten des Bundeskanzleramtes Delbrüd) welcher dieselbe folgendermaßen beantwortete:

Meine Herren, die Zölle für fertige Kleider müssen sid natürli<h nah den Zöllen richten, mit welchen die Stoffe be legt sind, aus denen die Kleider gefertigt werden. Man kan! fertige seidene Kleider doch füglih nicht niedriger besteuern als die seidene Waare, aus welcher sie gefertigt sind. Die Zöll des Tarifs für fertige Kleider entsprechen den Zöllen für die jenigen Gewebe, aus welchen die Kleider hergestellt find, mi der Maßgabe, daß als Schuzzoll für die Schneide Überall 5 Gulden pro Centner zugefügt sind, während im Yollvereins - Tarif bekanntlih dieser Schuzzoll für. di Schneider si<h nicht mehr findet. Wenn der Herr Vor redner es als wünschenswerth bezeichnet hat; den Zollsa} für fertige Kleider zu ermäßigen, so würde ich ihm darin aller dings vollständig beistimmen können, nur mit einem anderen Ausdrucke. Jh würde es nämlich für sehr wünschen8werth gehalten haben und die Bestrebungen der verbündeten Re gierungen sind bis zum leßten Augenbli hierauf gerichtet ge wesen die Zölle auf Gewebe herabzuseßen. Dem würd die Herabseßung des Zolles für Kleider als natürliche Kon sequenz gefolgt sein. Leider ist es nicht möglich gervesen, dit O des Zolles für Gewebe auf ein geringeres Maß herbeizuführen, obgleich wie gesagt dieser Punkt bis zum leßten Augenblicke in der Verhandlung stand und der Abschluß des Vertrages durch denselben Über Erwarten verzögert worden ist.

Zu Nr. 22 (Wein und Most) sprachen die Abgg. Pfanne be>er , Mohl, Bamberger, Liebkne<t, Meier-Bremen, Graf Solms-Laubah, Dr, Met, Probst, Laster, Bebel, Dr. Löwe, Roßhirt, Camphausen-Neuß, Windthorst, Walde, von Neurath

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Wagner-Stettin, Völk. Dem Abg. Bamberger antwortete der hessishe Bevollmächtigte zum Bundesrathe des Zollvereins, Geh. Legationsrath Hofmann.

Nach dem Abg. Meg sprach \i< der Votrsißende des Bun- desrathes des Zollvereins, Graf von Bismark - Schönhausen,

‘über den Antrag Bamberger aus, worauf der hessishe Bevoll- mächtigte zum Bundesrathe des Zollvereins noch einmal das Wort ergris. Nach dem Abg. Probst nahm der Vorsißende des Bundesraths des hausen, wiederholt das Wort.

Zollvereins, Graf von Bismark-Schön- (Schluß des Blattes.)

Nach den beim Ober-Kommando der Marine einge- gangenen Nachrichten ist S. M. Fregatte »Niobe« von New-

ork am 17. Mai in Dartmouth angekommen.

Kiel, 15. Mai. Die Korvetten »Hertha« und »M e- dusa« sind heute außer Dienst gestellt; dieselben wurden durch das Kanonenboot »Chamälcon« von dem Marinedepot, wo sie während der Abrüstung lagen, na<h der Wasserallee gelegt,

16. Mai. Das 64. Stück des »Verordnungsblattes für Schle8wig-Holstein« publizirt u. A. das Geseß, betreffend die Uebernahme und Verwaltung der von den Herzogthümern an Dänemark zu entrichtenden Schuld; ferner einen Erlaß, be- treffend die Ressortverhältnisse des Lehn8wesens in den neuen Landestheilen; das provisorische Statut für die Entwässerung der Burg-Kudenseer Niederung); und eine Bekanntmachung, be- treffend die Triangulation in Schleswig-Holstein, welche unter Leitung des General-Lieutenants von Hesse in diesem Sommer beginnen wird. :

Me>clenburg. Schwerin, 16. Mai. Die heute aus- gegebene Nr. 35 des »Regierungs8blattes« enthält u. A. eine Bekanntmachung , betreffend die formelle Behandlung der Re- clamationen bereits eingestellter Soldaten , und eine Bekannt- machung , betreffend die Termine der Einstellung der einjährig Freiwilligen. :

Sachsen. Dresden, 16. Mai. Aus Anlaß des heuti- gen Namens8festes Sr. Majestät des Königs fand Morgens in der Residenz große Reveille der Militairmusik statt.

Das »Dresd. Journ.« publizirt das Gesetz, den-

Weh selstemp el betreffend, vom 11. Mai d. J.

Die Erste Kammer hat in ihrer heutigen Sizung zu- nächst in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der Zweiten Kam- mer die von der Regierung postulirten Summen zur Erweiterung der Jrrenanstalt in Koldis und für Umbauten im Zucht- hause zu Waldheim bewilligt. Sodann wurde die Spe- zialberathung des Deputationsberihts Über das Königliche De- fret, das Eisenbahnwesen betreffend, fortgeseßt und beendet. Die Kammer genehmigte den Staatsbau für die Linien Rade- berg Camenz und Plauen Oelsniß. Wenn für die Linie

Chemniß —Aue— Adorf eine Privatgesellschaft bis Jahresschluß. | } nicht die zum Bau nothwendigen Mittel nachweist, so sol auch

diese Linie als Staatsbahn gebaut werden. Die einer preußi- schen Gesellschaft für den Bau der Linie Eilenburg Leipzig ertheilte Konzession wurde genehmigt. i

Der vormalige Minister Oberländer ist gestorben.

Gotha, 15. Mai. Die heutige Sißung des S pezia l- Landtags war der Berathung über den Ausgabe-Etat ge- widmet. Es handelte si< um die Verwendung von 760 Thlr. , welche na< Antrag der Majorität der Kommission »vorzu 78weise« zur Remunerirung der mit Kirchendiensten be- lasteten Lehrer benußt werden sollten, wogegen die Minorität die ausschließliche Verwendung der gedachten Summe für die Lehrer der bezeichneten Kategorie verlangte. Der Staats- Minister von Scebach befürwortete den Antrag der Majorität, welcher s{ließli< gegen 6 Stimmen angenommen wurde.

Baden. Karlsruhe, 15. Mai. (Karlsr. Zig.) Am 18, d. beginnt in Konstanz die Konferenz zwischen den badi- schen und schweizerischen Bevollmächtigten zur Bespre<hung der beiderseitigen Eisenbahn - Anschluß'- Verhältnisse, namentlich der projektirten Bahnstre>e Konstanz Romanshorn. Von Seite Badens, das ‘auch den Ausschlag für Konstanz als Ort der Konferenz gegeben hat, sind die Herren Geh. Rath Zimmer, Direktor der Großherzogl. Verkehrs-Anstalten, und Ministerial- Rath Muth vom Großherzogl. Handelsminisierium abgeordnet. Dic Schweiz schickt die Herren Nationalrath Stämpfli in Bern, Nationalrath und Regierungspräsident Sulzberger von Frauen- feld und Regierungsrath Egloff, gleichfalls von Frauenfeld. | Württemberg Friedrichshafen, 14. Mai. Jhre Majestäten der König und die Königin sind gestern nach Stutt- gart zurückgekehrt. ] j

esterreih. Wien, 16. Mai. - Jn der heutigen Sißung

des Herrenhauses wurde das Gesetz, betreffend die österreichische Nordwestbahn (Linie Wien - Znaim - Kollin), na< dem An- trage der Kommissions8mehrheit in der vom Unterhause festge- stellten Fassung mit 43 gegen 28 Stimmen angenommen.

r. rere

17. Mai. Das Subcomité des Finanz-Aus\{us}ses hat in seiner gestrigen Sizung die zwangsweise Konvertirung der Staats\{uld mit 4prozentiger statt mit 9prozentiger Verzinsung beschlossen, welches einem Coupons-Abzuge von 25 pCt. gleich- kommen würde. Die steuerfreien Papiere sollen verhältniß- mäßig höher verzinst werden. Der Finanzminister hält an einem Abzuge fest, der einer 17prozentigen Coupons - Steuer ‘gleihkommt. j e

_ Pesth, 15. Mai. In der heutigen Sißung der Depu- tirtentafel interpellirte Radics das Ministerium, warum Fiume im Budget in die kroatishe Rubrik verseßt wurde. Minister Graf Miko beantwortete die Interpellation Jvanka's wegen der Flumer Bahn dahin, daß die Unterhandlungen mit den Consortien noch nicht‘ abgeschlossen sind.

In der heutigen Sißung der Magnatentafel wurde der Beschluß über die Systemisirung des Stenographenbureau ohne a o E 6

er Geseßentwurf über die griechisch - orientalische Kirche wurde nach längerer Diskussion in der General - und Sea debatte mit unwesentlichen Modifizirungen angenommen.

Großbritannien und Jrland. London, 14. Mai. Pre Majestät die Königin kehrte gestern Nachmittag um Uhr aus der Hauptstadt nah Windsor zurü>k, nachdem sie vorher Lord Stanley, so wie“dem neu ernannten dänischen Ge- sandten, Ch. Wykes, eine Audienz ertheilt hatte. Nach der Abschied8audienz des bisherigen Gesandten der Vereinigten Staaten, AdamS$, wurde B. Moran durch Lord Stanley

als Charge d’Affaires der Vereinigten Staaten der Königin

vorgestellk. Im Schlosse zu Windsor traf Nachmittags der Lord-Mayor und eine Deputation der Stadtverordneten von Dublin ein und überreichten der Königin eine Gratula- tionSadresse, aus Anlaß der glücklichen Rettung des Her- zogs von Edinburg. Später hielt die Königin eine Sißung des Geheimen Rathes ab.

Der Kommissionsbericht Über die Staatskirche in Irland ist beendigt und gestern unterzeichnet worden.

15. Mai. Vor dem Untersuchung®gerichte in Bow Street begann heute Mittag die Verhandlung gegen den ehemaligen Gouverneur Eyre von Jamaika wegen Ueberschreitung seiner Befugnisse, wegen Erlassung einer ungesehßlichen Proclamation und Veranlassung mehrerer ungeseßliher Handlungen auf Gerund dieser roclamation, sowie wegen Verhaftung, Gefangenhaltung und fkörperliher Züchtigung méehrerer Personen in Jamaika kraft der Bestimmungen des ungeseß- licherweise erklärten Kriegsrehtes. Der Angeklagte war in Person erschienen. Robert Collier trat wie bei den frühe- ren Gelegenheiten als Anwalt der Kläger auf und begründete in längerem Vortrage, an die früheren Prozeduren anknüpfend, scine Anklage.

Einem Telegramme aus Alexandrien vom 14. Mai zufolge, haben die britishen Behörden bekannt gemacht, daß sie in einigen Wochen zu Annesley eine Anzahl von Remor- queuren, Kameelen, Eisenbahnmaterial und anderen von der On Expedition herrührenden Gegenständen verkaufen werden.

16. Mai. Heute Nacht fand im Buckingham - Palaste der erste Hofball dieser Saison statt, bei wel<hem der Prinz und die Prinzessin von Wales, sowie die übrigen Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses anwesend waren.

17. Mai. Die Hinrichtung des wegen Mordes zum Tode verurtheilten Feniers Barret is auf den 19. d. anbe- raumt worden.

Frankreich. Paris, 15. Mai. Der heutige »Moniteur« meldet an der Spitze seines nichtamtlichen Theiles den gestern vom Kaiserlichen Prinzen in Begleitung seines Gouverneurs, Bef S Frofsard, der polytechnischen Schule abgestatteten

esuch. Heute gingen nah Chalons acht Beamte des hiesigen

“Telegraphenamtes ab, die den dortigen Armee-Corps-Manövern

beiwohnen und gleichzeitig Versuche mit der neu einzurichtenden Fel dtelegraphie anstellen sollen. Nach Beendigung dieser Ma- növer sollen diese Civilbeamten einer Anzahl von Genie-Unter- offizieren in diesem neuen militairischen Zweige den nöthigen A N ertheilen. Das Institut wird dem Generalstabe zu- etheilt. - Y "0 Der Baron Jeanin, bisheriger Präfekt des Côte d'Or- Departements, is zum ordentlichen Staatsrath ernannt worden. 16. Mai. Jn der gestrigen und heutigen Sißung des gesetzgebenden Körpers sprach der Fabrikbesißer Pouyer-Quertier für das Schußzollsystem. Am Schlusse seiner Rede verlangte er die Abschaffung der Befreiungsscheine für unportirtes Roh- eisen und für die Kammer das Recht, künftighin die Tarife zu votiren. Ollivier bemerkte, die gegenwärtige Diskussion fei die legte Schlacht, welche für eine Doktrin geschlagen werde,

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